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(11) |
EP 0 217 813 B1 |
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EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Hinweis auf die Patenterteilung: |
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02.05.1991 Patentblatt 1991/18 |
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Anmeldetag: 06.03.1986 |
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| (86) |
Internationale Anmeldenummer: |
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PCT/CH8600/029 |
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Internationale Veröffentlichungsnummer: |
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WO 8605/545 (25.09.1986 Gazette 1986/21) |
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DREHKOLBENKRAFT- UND ARBEITSMASCHINE MIT PERIODISCH VERÄNDERLICHEN DREHGESCHWINDIGKEITEN
ROTARY PISTON MACHINE WITH PERIODICALLY VARIABLE ROTATION SPEEDS
MACHINE A PISTON ROTATIF AVEC VITESSES DE ROTATION VARIABLES PERIODIQUEMENT
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Benannte Vertragsstaaten: |
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FR IT |
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Priorität: |
18.03.1985 CH 1195/85
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Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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15.04.1987 Patentblatt 1987/16 |
| (73) |
Patentinhaber: SCHÖNHOLZER, Arthur |
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CH-8035 Zürich (CH) |
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Erfinder: |
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- SCHÖNHOLZER, Arthur
CH-8035 Zürich (CH)
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| (74) |
Vertreter: EGLI-EUROPEAN PATENT ATTORNEYS |
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Horneggstrasse 4 8008 Zürich 8008 Zürich (CH) |
| (56) |
Entgegenhaltungen: :
EP-A- 0 062 087 FR-A- 2 166 529
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FR-A- 2 138 581
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| Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
Vorrichtung zum Antreiben einer Abtriebswelle
[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Antreiben einer Abtriebswelle gemäss
dem Oberbegriff des Anspruchs 1.
[0002] Allgemein bekannt sind die sogenannten Otto-Motoren. Dort wird eine Kurbel- bzw.
Nockenwelle über mehrere Kolben angetrieben, deren Kolbenbewegung radial zur Wellenachse
verläuft. Nachteilig hat sich hier herausgestellt, dass einmal um eine bestimmte Leistung
des Motors zu erreichen mehrere Kolben vorgesehen sein müssen, wobei jeder Kolben
seinen eigenen Zylinder, seine eigenen Ein- und Auslässe und auch seine eigene Zündanlage
besitzt. Zum andern ist die Kraftübertragung in radialer Richtung auf eine Nockenwelle
immerverbesserungsbedürftig. Die Otto-Motoren sind als Hubkolbenmaschinen oder Kreiselkolbenmotoren
ausgebildet und arbeiten im Viertakt- oder Zweitaktverfabren. Das Viertaktverfabren
umfasst das Ansaugen, Verdichten, Zünden und Verbrennen, sowie Ausschieben.
[0003] Des weiteren ist der Kreiskolbenmotor bekannt, dessen Kolben eine stetig kreisende
Bewegung ausführt. Als Ausführungsform sei hier der Wankelmotor erwähnt, bei dem ein
in einem trochoidenförmigen Gehäuse exzentrisch gelagerter Drehkolben, der die Form
eines gleichseitigen Dreiecks bat, umläuft, indem er sich um einen Mittelpunkt dreht,
der selber gleichzeitig eine Drehbewegung ausführt. Der Arbeitsvorgang nach dem Viertaktverfahren
findt in den zwischen Drebkolben und Gehäusewand liegenden Arbeitsräurmen statt, aie
sich vergrössem und verkleinern und mit Hilfe von Ein- und Auslasschlitzen in der
Gehäusewand, die vom Drebkolben gesteuert werden, den Ladungswechsel durchführen,
also ansaugen, verdichten, expandieren und ausschieben. Die Vorteile des Kreiskolbenmotors
gegenüber dem Hubkolbenmotor liegen insbesondere in der geringeren Anzahl von Bauteilen,
im Wegfall von hin-und hergehenden Massen, im Wegfall von Ventilantrieb, geringere
Baugrösse und geringeres Gewicht. Andererseits sind sie jedoch mit erheblichen Herstellungskosten
und einer aufwendigen Abdichtung belastet, weisen einen ungünstigen Brennraum mit
hoben Wärmeverlusten auf und haben insbesondere einen hoben Anteil an unverbrannten
Kohlenwasserstoffen und HC im Abgas.
[0004] Aus der EP - 0 062 087 A1 ist ein Drehkolbenmotor gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs
1 bekannt, bei dem der erste Kolbenteil mit einer Hohlwelle verbunden ist und der
zweite Kolbenteil mit der innerhalb der Hohlwelle geführten Abtriebswelle. Hohlwelle
und Abtriebswelle sind durch ein Getriebe aus elliptischen Zahnrädern kraftschlüssig
verbunden. Ein derartiges Getriebe stellt jedoch in mehr als einer Hinsicht keine
ideale Lösung dar, insbesondere ist die Herstellung und präzise Abstimmung des Getriebes
wesentlich problematischer als bei Verwendung kreisrunder Zahnräder. Ausserdem ist
eine Kombination mehrerer axial aufeinanderfolgender Kolbeneinheiten nicht ohne weiteres
möglich.
[0005] Es ist auch ein Drehkolbenmotor bekannt (FR - A - 2 138 581), bei welchen zwei Kolbenpaare
mit je einem Paar von Planetenzahnrädem verbunden sind, die einander diametral gegenüberliegend
auf einem mit der Abtriebsachse gekoppelten Joch montiert sind. Diese Lösung ist u.
a. aufgrund derdurchgehenden Abtriebsachse äusserst kompliziert und konstruktiv aufwendig.
[0006] Der Erfinder hat sich zum Ziel gesetzt, ein neues Antriebsagsregat zu entwickeln,
welches mit einer geringen Anzahl an Bauteilen arbeitet und dennoch einen sehr hohen
Wirkungsgrad hat, leicht und kompakt ist, und ohne Nocken- und Kurbelwelle auskommt.
Insbesondere soll auch die Oberflächenreibung für den Kolben verringert werden, dagegen
die Arbeitstakte vervielfacht.
[0007] Diese Aufgabe wird durch die Erfindung, wie sie in den Ansprüchen gekennzeichnet
ist, gelöst.
[0008] Hierzu hat sich am wirkungsvollsten die Ausbildung eines Kolbenteils als Zylinderabschnitt
mit einem Segmentausschnitt erwiesen, in den der zweite Kolbenteil als Segmentabschnitt
eingesetz ist, wobei der Winkel des Segmentausschnitts grösser ist als der Winkel
des Segmentabschnitts. Durch diese Winkelunterschiede wird die Weite der Verbrennungskammer
bestimmt, wodurch ebenfalls selbstverständlich die Leistung des Motors verändert werden
kann. Beim Umlaufen der beiden Kolbenteile um 360° soll ebenfalls ein Viertakt durchgeführt
werden, nämlich Ansaugen, Verdichten, Zünden, Ausstossen. Bevorzugt ist dieser Viertakt
zumindest zweimal je Drehung um 360° vorgesehen, jedoch ist eine Erhöhung denkbar
und liegt ebenfalls im Rahmen der Erfindung.
[0009] Bevorzugt sollen die Kolbenteile so geformt sein, dass sie nacheinander zumindest
einen Zylinderabschnitt und einen Segmentabschnitt aufweisen. Selbstverständlich kann
diese Anordnung auch vervielfacht werden. Jedem Zylinder- bzw. Segmentabschnitt ist
dann ein Zylinder-bzw. Segmentabschnitt des anderen Kolbenteils zugeordnet. Auf diese
Weise entsteht ein Kolben, welcher ein prismaartiges Aussehen hat.
[0010] Für die Kraftübertragung soll jeder Kolbenteil mit einem Planetenzahnrad verbunden
sein, welches wiederum eine kraftschlüssige Verbindung mit einem Sonnenrad eingeht,
das an den Läufer gekoppelt ist. Dies ist ein weiterer entscheidender Punkt der Erfindung,
da hier die übliche Kurbelwelle entfällt. Das Planetengetriebe ist bereits eine Stufe
des Getriebes selbst. Deswegen kann die ganze Antriebseinheit sehr kompakt gebaut
werden.
[0011] Die Konstruktionsteile sind sehr einfach gestaltet, in der Mehrheitzylinderförmig.
Der Lauf des Motors ist turbinenartig und vibrationsarm, die Kolbengeschwindigkeit
relativ gering, Dichtungsprobleme treten keine auf. Insgesamt lässt der Motor eine
hohe Lebensdauer und Wirtschaftlichkeit erwarten.
[0012] Infolge der minimalen Reibungsflächen und des Leistungsgewichtes wird der Motor auch
in den Bereich der Hochleistungstriebwerke Zugang finden, wie zum Beispiel der Renn-
und Flugtriebwerke. Auch so ausgestaltete Dieselmotoren sind denkbar.
[0013] Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden
Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung ; diese zeigt
in
Figur 1 einen Querschnitt durch einen erfindungsgemässen Antrieb ;
Figur 2 eine Seitenansicht eines erfindungsgemässen Kolbenteils ;
Figur 3 eine Draufsicht auf den Kolbenteil nach Figur 2 ;
Figur 4 eine perspektivische Ansicht des Kolbenteils nach Figur 2 ;
Figur 5 einen Querschnitt durch einen zusammengesetzten Kolben aus zwei Kolbenteilen
;
Figur 6 eine schematische Darstellung der Arbeitsweise des erfindungsgemässen Antriebs.
[0014] Nach Figur 1 sind, hier nur schematisch, jedoch in den Figuren 2 bis 6 näher gezeigte,
Kolbenteil 1 und 2 einer Antriebseinheit R von einem zylindrischen Gehäuseteil 3 umfangen.
Dieses Gehäuseteii 3 ist einerseits von einer Stirnplatte 4 mittels Befestigungselemente
5 verschlossen, welche mittig eine Rundbohrung 6 zur Aufnahme eines Lagers 7 aufweist.
In diesem Lager 7 dreht ein axialer Zapfen 8 einer Scheibe 9, welche mittels Schrauben
10 fest mit dem einen Kolbenteil 2 verbunden ist. Zen anderen Kolbenteil 1 berührt
die Scheibe 9 nicht; hier durchsetzt lediglich ein Anschlagbolzen 11 ein Langloch
12, um eine axiale Bewegung von Kolbenteil 1 gegenüber Kolbenteil 2 zuzulassen.
[0015] Gegenüber der Scheibe 9 ist der Kolbenteil 1 mit einer Drehscheibe 14 fest verbunden,
welche jedoch den Kolbenteil 2 nicht berührt. Die Verbindung zwischen Drehscheibe
14 und Kolbenteil 1 wird über ein Kniehebelelement 15 bewirkt, welchem andernends
exentrisch ein Zahnrad 16 aufgesetzt ist. Auch der Kolbenteil 2 ist über ein Kniehebelelement
17 exzentrisch mit einem Zahnrad 18 verbunden, wobei in der Drehscheibe 14 eine Ausnehmung
19 eine Bewegungsfreiheit des Kniehebelelements 17 zulässt. Beide Zahnräder 16 und
18 stehen mit einer Innenzahnung 38 eines mit dem Gehäuseteil 3 fest verbundenen Ringes
39 in Eingriff und umlaufen zugleich ein Sonnenrad 20, welches mit einer Abtriebswelle
21 verbunden ist, so dass letztendlich diese Abtriebswelle 21 mit dem aus den beiden
Zahnrädern 16, 18 gebildeten Planetensatz eine kraftschlüssige Verbindung eingeht.
Diese Kraftschlüssigkeit der Innenzahnung 38 mit den zahnrädem 16,18 und dem Sonnenrad
20 bewirkt den geregelten Umlauf der Kolbeneinheit 1 und 2 zwangsläufig und steuertsinngemäss
die vier Takte Ansaugen, Verdichten, Zünden, Ausstossen während einer Umdrehung von
360°. Dementsprechend ist auch das Verhältnis dieser Teile zueinander von grosser
konstruktiver Bedeutung.
[0016] Die Abtriebswelle 21 dreht axial in einem Lager 22 in der Drehscheibe 14. Weitere
Lager 23 und 24 für den Läufer 21 und Zahnradachsen 25 sind in einer Drehscheibe 26
vorgesehen, welche in einem Hauptlager 27 angeordnet ist, das die Drehscheibe 26 gegenüber
einer weiteren Gehäuseschale 28 abstützt. Diese Gehäuseschale 28 ist einerseits mit
dem Gehäuseteil 3 verschraubt, andererseits von einer Endplatte 30 abgedeckt, welche
ein weiteres Drehlager 29 für die Abtriebswelle 21 enthält. Ausserdem durchsetzt die
Endplatte 30 eine Kurbel 31 in weiteren Lagern 32 und 33, welche mit einem Zahnrad
34 eine Antriebsscheibe 35 kämmt.
[0017] In dem Gehäuseteil 3 sind im übrigen vier Gewindebohrungen 36 zum Einsetzen von Zündkerzen
und je zwei gestrichelt angedeutet Ein- und Auslassschlitze 37 vorgesehen.
[0018] Jedes Kolbenteil 1 und 2 besteht, wie in den Figuren 2 bis 4 dargestellt, aus einem
Zylinderabschnitt 40, mit einem Segmentausschnitt41 und einem angesetzten oder angeformten
Segmentabschnitt 42. Ein Winkel w des Segmentausschnitts 41 ist grösser als ein Winkel
v des Segmentabschnitts 42 um die gemeinsame Kolbenachse A. Das Verhältnis der Winkel
w und v zueinander bestimmt mit die Leistung des Antriebs, da ein fertiger Kolben
aus zwei spiegelbildlich angeordneten Kolbenteilen 1 und 2 besteht und so vier Verbrennungskammern
43 gebildet sind, von denen in Figur 5 nur zwei angedeutet werden. Je grösser der
Unterschied zwischen beiden Winkeln w und v ist, um so grösser ist auch die Verbrennungskammer
43 bzw. der Oeffnungswinkel z.
[0019] Im übrigen zeigt Figur 5 eine Modifikation eines Kolbens, bei welchem im Zylinderabschnitt
40 am Grunde des Segmentausschnitts 41 eine Rinne 44 eingeformt ist, in welcher der
Segmentabschnitt 42 mit einem Wulstkeder 45 ruht Dem Wulstkeder 45 ist eine Scheitelnut
46 eingeformt, welche eine nicht gezeigte Dichtungsleiste aufnehmen kann, deren Funktionen
einem bekannten Kolbenrin, ähneln.
[0020] Figur 6 zeigt nun die Arbeitsweise des Kolbens eines Vierkammedäufers, wobei nur
das Zusammenspiel eines Zylinderabschnitts 40 mit einem Segmentabschnitt 42 dargestellt
ist. Insgesamt sind für den ganzen Kolben betrachtet jedes nachfolgend beschriebene
Element doppelt vorhanden. Bei einer Drehung um 360° sind für jede Verbrennungskammer
zwei Arbeitstakte (Verdichtungs- und Explosionstakte) vorgesehen, wobei die Zündanlage
mit 48 angedeutet ist. Im Rahmen der Erfindung liegt aber auch, die Zündkerzen an
einer Innenfläche im Segmentausschnitt 41, das heisst in der Verbrennungskammer 43
anzuordnen, wodurch die Verbrennung, allerdings auf Kosten einer guten Zugänglichkeit
zu den Zündkerzen, verbessert wird.
[0021] Weiterhin sind sich jeweils gegenüberliegend Auslässe 49 sowie Einlässe 50 vorgesehen.
[0022] Die 1. Stellung nach Figur 6 zeigt, dass in die eine Verbrennungskammer 43a Kraftstoff
eingesaugtwird, während bei der anderen 43b gerade die Zündung erfolgt. Hierdurch
wird die Kammer 43b geöffnet, dagegen die Kammer 43a verdichtet, während die Kolbendrehbewegung
um die Achse A beschleunigt wird. Beide Kammern gelangen in die II. Position. Die
Brenngase können aus der Kammer 43b in den Auslass 49 entfernt werden, gleichzeitig
erfolgt die Zündung in der Kammer 43a. Die Gase aus dieser Zündung werden wiederum
aus der Kammer 43a durch den nachfolgenden Auslass entfernt, wobei neuer Brennstoff
in die Kammer 43b eingesaugt wird, wie dies die 111. Position zeigt. In der IV. Position
wird die Kammer 43b wieder gezündet, während die Kammer 43a den Auslass 50 passiert.
In der V. Position erfolgt eine Zündung der Kammer 43a, während die Kammer 43b am
Auslass 49 vorbeiläuft. Und schliesslich steht die Kammer 43a auf Auslass 49, wenn
die Kammer 43b wieder ansaugt. Die nächste Position ist wieder die l. Position. Damit
ist eine Drehung um 360° vollzogen, die entsprechend notwendigen Veränderungen der
Kammern 43a bzw. 43b werden insbesondere von der Zündung und von der Bewegung der
Zahnräder 16 und 18 durchgeführt.
[0023] Insgesamt werden pro Umdrehung zweiunddreissig Takte geleistet, wovon achtArbeitstakte
sind. Dies sind sechs Arbeitstakte mehr als bei einem bekannten Otto-oder Wankelmotor
bei wesentlich geringerer Oberflächenreibung, da ein entsprechender Otto-oder Wankelmotor
eine etwa 40 bis 50% grössere Kolbenfläche aufweisen müsste. Die Kolbengeschwindigkeit
ist wesentlich tiefer als bei den bisher bekannten Motoren und zwar etwa um 20 bis
30%. Maximal wird eine Kolbengeschwindigkeit von 8 bis 10 m/sec notwendig sein.
[0024] Der Ein- und Auslass erfolgt zwangsläufig durch die Rotordrehung mit hoher Ansaug-
und Spülleistung. Dort sind keine beweglichen Teile, wie Ventile, vorhanden, welche
gewartet werden müssen.
[0025] Die ganze Antriebseinheit kann in entsprechenden Hohlräumen mit Wasser oder Oel gekühlt
werden.
1. Vorrichtung zum Antreiben einer Abtriebswelle (21) mittels mindestens einer Anordnung
von zwei Kolbenteilen (1, 2), welche um die gleiche Achse rotieren und zwischen sich
zwei Verbrennungskammern (43) veränderbaren Volumens bilden und von denen der erste
Kolbenteil (1) einen Zylinderabschnitt (40) mit einem Segmentausschnitt (41) aufweist,
in den der zweite Kolbenteil (2) als Segmentabschnitt (42) eingesetzt ist, dadurch
gekennzeichnet, dass jeder der Kolbenteile (1, 2) exzentrisch mit einem Planetenzahnrad
(16, 18) verbunden ist, das jeweils mit einer Innenzahnung (39) eines an einem Gehäuse
befestigten Ringes (39) und einer Aussenzahnung eines Sonnenrades (20), das an die
Abtriebswelle (21) gekoppelt ist, kämmt.
2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass in den Grund des Segmentausschnitts
(41) eine Rinne (44) eingeformt ist, in welcher der Segmentabschnitt (42) mit einem
Wulstkeder (45) ruht.
3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Wulstkeder (45) eine
Scheitelnut (42) aufweist, welche eine Dichtungsleiste aufnimmt.
4. Vorrichtung nach einem derAnsprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kolben
in einem Gehäuseteil (3) drehen, welches zumindest einen Auslass (49) für Verbrennungsgas
und zumindest einen Einlass (50) für den Verbrennungsstoff aufweist.
5. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass einer Innenfläche eines
Segmentausschnitts (41) bzw. einer Aussenfläche eines Segmentabschnitts (42), welche
zusammen jeweils eine Verbrennungskammer (43) mit einem Winkel (z) bilden, eine Zündeinrichtung
zugeordnet ist.
6. Vorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass in dem Gehäuseteil (39)
zumindest eine Zündanlage (48) angeordnet ist.
7. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass sich je zwei Zündanlagen
(48), zwei Auslässe (49) und zwei Einlässe (50) gegenüber liegen.
8. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 5 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die
Winkel des Segmentausschnittes (w) und des Segmentabschnittes (v) und die Anordnung
der Zündanlage (48), der Auslässe (49) und der Einlässe (50) so gewählt sind, dass
eine erste Verbrennungskammer (43b) gezündet wird, wenn eine zweite mit dem Einlass
(50) verbunden ist, dass in der folgenden Position die erste Kammer (43b) an den Auslass
(49) anschliesst, während die zweite Kammer (43a) gezündet wird, und dass in der weiteren
Position dann die erste Kammer (43b) auf Einlass (50) und die zweite (43a) auf Auslass
steht.
9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die genannten Positionen
zumindest zweimal während einer Drehung des Kolbens um 360° erreichbar sind.
10. Vorrichtung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet,
dass jeder Zylinderabschnitt (40) mit zumindest einem Segmentabschnitt (42) verbunden
ist, denen jeweils entsprechend ein Kolbenteil mit zumindest einem Segmentabschnitt
(42) und einem Zylinderabschnitt (40) zugeordnet ist.
11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die
Verbindung zwischen Kolbenteilen (1, 2) und Planetenzahnrad (16, 18) über Kniehebelelemente
(15, 17) geschieht.
12. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die
Planetenzahnräder mit Zahnradachsen (25) in Lagern (24) ruhen, welche Teile einer
Drehscheibe (26) sind, die in einem Hauptlager (27) zwischen einer Gehäuseschale (28)
dreht und von der Abtriebswelle (21) in einem weiteren Lager (23) durchsetzt ist.
13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, dass die
Abtriebswelle (21) zumindest zum Starten über eine Kurbel (31) und ein eine Antriebscheibe
(35) kämmendes Zahnrad (34) drehbar ist.
14. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, dass die
Kolbenteile (1, 2) jeweils stimseitig von Scheiben (9, 14) abgedeckt sind, welche
mit einem Kolbenteil fest verbunden, mit dem anderen jedoch berührungslos sind.
1. Apparatus for driving a drive shaft (21) by means of at least one arragement of
two piston portions (1, 2) which rotate around the same axis and form between themselves
two combustion chambers (43) of variable volume and of which the first piston portion
(1) has a cylindrical section (40) with a cut out segment (41) in which the second
piston portion (2) is set as a segment section (42), characterised in that each of
the piston portions (1, 2) is connected eccentrically with a planet gear (16, 18)
which in each case meshes with an interior toothing (39) of a ring (39) fixed to a
housing and an exterior toothing of a sun gear (20) which is coupled to the drive
shaft (21).
2. Apparatus according to claim 1 characterised in that in the basin of the cut out
segment (41) a base (44) is formed in which the segment section (42) rests with a
bead (45).
3. Apparatus according to claim 2 characterised in that the bead (45) has an apical
(42) which receives a sealing strip.
4. Apparatus according to one of claims 1 to 3 characterised in that the pistons turn
in a housing part (3) which has at least one outlet (49) for exhaust gas and at least
one inlet (50) for the fuel.
5. Apparatus according to claim 4 characterised in that an ingnition device is arranged
on an innersur- face of a cut out segment (41) or an outer surface of a segment section
(42), which together in each case form a combustion chamber (43) with an angle (z).
6. Apparatus according to claim 4 characterised in that at least one ignition arrangement
(48) is arranged in the housing part (39).
7. Apparatus according to claim 6 characterised in that in each case two ignition
arrangements (48), two outlets (49) and two inlets (50) lie opposite one another.
8. Apparatus according to one of claims 5 to 7 characterised in that the angle of
the cut out segment (w) and of the segment section (v) and the arrangement of the
ignition devices (48), of the outlets (49) and of the inlets (50) are so chosen that
a first combustion chamber (43b) is ignited when a second is connected with the inlet
(50), and that in the following position the first chamber (43b) is connected to the
outlet (49) while the second chamber (43a) is ignited, and that in the further position
then the first chamber (43b) is at the inlet (50) and the second (43a) at the outlet.
9. Apparatus according to claim 8 characterised in that the said positions can be
achieved at least twice during one revolution of the piston through 360°.
10. Apparatus according to at least one of claims 1 to 9 characterised in that each
cylindrical section (40) is connected with at least one segment section (42) to which
is arranged in each case correspondingly a piston part with at least one segment section
(42) and one cylindrical section (40).
11. Apparatus according to one of claims 1 to 10 characterised in that the connection
between piston parts (1, 2) and planet gear (16, 18) occurs via cranked lever elements
(15, 17).
12. Apparatus according to one of claims 1 to 11 characterised in that the planet
gears are supported with gear axles (25) in bearings (24) which are parts of a rotating
disc (26) whith turns in a main bearing (27) between a housing shell (28) and which
is pierced by the drive shaft (21) at a further bearing (23).
13. Apparatus according to one of claims 1 to 12 charaterised in that the drive shaft
(21) is rotatable at least for starting via a crank (31) and a cog (34) meshing with
a drive disc (35).
14. Apparatus according to one of claims 1 to 13 characterised in that the piston
parts (1, 2) are covered in each case at the end faces by discs (9, 14) which are
fixedly connected with one piston part but which are free of contact with the other.
1. Dispositif pour l'entrainement d'un arbre mené (21) au moyen d'au moins un ensemble
de deux éléments de piston (1, 2) qui tournent autour du même axe et forment entre
eux deux chambres de combustion (43) de volume variable et dont le premier élément
de piston (1) comporte une section de cylindre (40) avec une découpe en segment (41)
dans laquelle le deuxième élément de piston (2) est inséré comme section de segment
(42), caractérisé en ce que chacun des éléments de piston (1, 2) est assemblé de manière
excentrique à une roue dentée satellite (16, 18) qui engrène chaque fois avec une
denture intérieure (38) d'un anneau (39) fixé sur un carter et avec une denture extérieure
d'une roue planétaire (20) qui est accouplée à l'arbre mené (21).
2. Dispositif selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'il est formé, dans le
fond de la découpe en segment (41), une gorge (44) dans laquelle repose la section
de segment (42) avec un bourrelet (45).
3. Dispositif selon la revendication 2, caractérisé en ce que le bourrelet (45) présente
une rainure de sommet (42) qui loge une baguette d'étanchéité.
4. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les pistons
tournent dans une partie de carter (3) qui comporte au moins une sortie (49) pour
le gaz de combustion et au moins une entrée (50) pour le carburant.
5. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'un dispositif d'allumage
est associé à une surface intérieure d'une découpe en segment (41) ou a une surface
extérieure d'une section de segment (42) qui forment ensemble une chambre de combustion
(43) avec un angle (z).
6. Dispositif selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'une installation d'allumage
(48) est placée dans la partie de carter (39).
7. Dispositif selon la revendication 6, caractérisé en ce que deux installations d'allumage
(48), deux sorties (49) et deux entrées (50) sont disposées respectivement en vis-à-vis.
8. Dispositif selon l'une des revendications 5 à 7, caractérisé en ce que les angles
de la découpe de segment (w) et de la section de segment (v) et la disposition de
l'installation d'allumage (48) des sorties (49) et des entrées (50) sont choisis de
telle sorte qu'une première chambre de combustion (43b) est allumée, lorsqu'une deuxième
chambre de combustion est reliée à la sortie (50), que dans la position suivante,
la première chambre (43b) est raccordée à la sortie (49) tandis que la deuxième chambre
(43a) est allumée et que dans l'autre position, la première chambre (43b) est reliée
à l'entrée (50) et la deuxième (43a) à la sortie.
9. Dispositif selon la revendication 8, caractérisé en ce que les positions citées
peuvent être atteintes au moins deux fois pendant une rotation du piston de 360°.
10. Dispositif selon au moins l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que
chaque section de cylindre (40) est reliée avec au moins une section de segment (42),
à ces sections étant associé dans chaque cas, un élementde piston avec au moins une
section de segment (42) et une section de cylindre (40).
11. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisé en ce que l'assemblage
entre les éléments de piston (1, 2) et la roue dentée satellite (16, 18) s'effectue
par des éléments de levier coudé (15, 17).
12. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que les roues
dentées satellites reposent par des axes de roue dentée (25) dans des paliers (24)
qui font partie d'un disque tournant (26), lequel tourne dans un palier principal
(27) entre une coque de carter (28) et est traversé par l'arbre mené (21), dans un
autre palier (23).
13. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisé en ce que l'arbre
mené (21) peut être mis en rotation au moins pour le démarrage par une manivelle (31)
et une roue dentée (34) engrenant avec un disque d'entrainement (35).
14. Dispositif selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce que les éléments
de piston (1, 2) sont recouverts frontalement par des disques (9, 14) qui sont reliés,
de manière fixe, avec un élément de piston, tandis qu'ils ne sont pas en contact avec
l'autre.