Schnellverschluss für einen Behälter

Abstract

 Die Seiteninnenwand (8) eines Behälters weist eine durch einen Vorsprung (10) definierte Hinterschneidung (20) auf. Der Verschlußdeckel (6) umfaßt ein nach unten geschlossenes, elastisch verformbares Deckelunterteil (22), dessen Seitenwandung (32) bei geschlossenem Verschlußdeckel sich über die Hinterschneidung (20) hinweg erstreckt. Innerhalb des Deckelunterteils (22) ist ein federnder Teile (26) angeordnet, der durch axialen Druck aus einer konvexen Lage, in der der Verschlußdeckel vom Behälter lösbar ist, in eine konkave Lage federnd überschnappt, in welcher er mit seinem Randbereich durch Druck auf die Seitenwandung (32) die Dichtung zwischen Behälter und Verschlußdeckel (6) herstellt. Der federnde Teller (26) liegt mit seinem Randbereich an der Seitenwandung (32) des Deckelunterteils (22) an einer solchen Position an, daß sich der Randbereich des federnden Tellers (26) unterhalb des oberen Endes der Hinterschneidung (20) befindet. Die Anordnung gewährleistet eine sehr gute Dichtung zwischen Verschlußdeckel (6) und Gefäß, ein formschlüssiges Halten des Verschlußdeckels (6) am Gefäß und verhindert ein selbständiges Öffnen des Verschlusses bei im Behälter vorhandenem Überdruck.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Schnellverschluß für einen Behälter mit einer im wesentlichen zylindrischen Seiteninnenwandung, mit einem Verschlußdeckel, der einen im wesentlichen quer zur Achse der Behälteröffnung verlaufenden federnden Teller aufweist, der durch axialen Druck aus einer konvexen Lage, in der der Verschlußdekkel vom Behälter lösbar ist, in eine konkave Lage federnd überschnappt, in welcher er mit seinem Randbereich durch Druck auf die Seiteninnenwand die Dichtung zwischen Behälter und Verschlußdeckel herstellt, wobei der Durchmesser des Tellers in seiner konkaven Lage größer ist als in seiner konvexen Lage. Insbesondere betrifft die Erfindung einen Schnellverschluß der oben genannten Gattung zur Verwendung bei Haushaltsbehältern wie Haushaltsdosen zur Aufbewahrung von Lebensmitteln und dergleichen.

[0002] Eine Schnellverschluß der oben genannten Gattung ist aus der DE-AS 1 293 622 bekannt. Hierbei ist der federnde Teller entlang seines äußeren Randes mit einem parallel zur Tellerachse verlaufenden rohrstückförmigen Ansatz versehen, über den der Schnellverschluß in seiner Dichtstellung dichtend an der Seiteninnenwandung des Gefäßes anliegt. Nachteilig hierbei ist, daß es aufgrund der rein kraftschlüssigen Verbindung zwischen Verschlußdeckel und Seiteninnenwand des Behälters nicht ausgeschlossen ist, daß der Verschluß unbeabsichtigterweise vom Behälter gelöst wird, selbst wenn sich der Verschluß in seiner Verschlußposition, d.h. der federnde Teller in seiner konkaven Lage befindet. Weiterhin wird der bekannte Schnellverschluß immer dann unbeabsichtigterweise geöffnet, wenn im Inneren des Behälters ein Überdruck entsteht, welcher bewirkt, daß der federnde Teller aus seiner konkaven Verschlußlage in seine konvexe Öffnungslage gedrückt wird.

[0003] Der Erfindung liegt gegenüber dem vorstehend diskutierten Stand der Technik die Aufgabe zugrunde, den bekannten Schnellverschluß so weiterzubilden, daß er mit erhöhter Sicherheit in seiner Verschlußlage verbleibt.

[0004] Zur Lösung dieser Aufgabe ist erfindungsgemäß vorgesehen,

- daß an der Seiteninnenwand des Behälters im Bereich der Behälteröffnung eine umfangsmäßig verlaufende, sich nach unten erweiternde Hinterschneidung ausgebildet ist,

- daß ein topfförmiges, nach unten geschlossenes, elastisch verformbares Deckelunterteil vorgesehen ist, dessen Seitenwandung bei geschlossenem Verschlußdeckel sich über die Hinterschneidung hinweg erstreckt, und

- daß der federnde Teller mit seinem Randbereich an der Innenseite der Seitenwandung des Deckelunterteils an einer solchen Position anliegt, daß sich der Randbereich des federnden Tellers unterhalb des oberen Endes der Hinterschneidung befindet.

[0005] Aufgrund der an der Seiteninnenwandung des Behälters vorgesehenen Hinterschneidung sowie aufgrund der Tatsache, daß der Schließdruck des federnden Tellers unterhalb der Hinterschneidung angreift, besteht im Gegensatz zum eingangs angeführten Stand der Technik im Falle der vorliegenden Erfindung eine linienförmige Pressung zwischen den abzudichtenden Teilen, wodurch eine besonders sichere Dichtung entsteht. Weiterhin ist im Falle der vorliegenden Erfindung aufgrund der Tatsache, daß im geschlossenen Zustand des Schnellverschlusses die Seitenwand des Dekkelunterteils in die Hinterschneidung hineingedrückt wird, der Verschlußdeckel zusätzlich formschlüssig am Behälter gehalten, so daß der Verschlußdeckel in seiner Schließpositiön besonders fest und sicher am Behälter gehalten ist. Schließlich können im Falle der vorliegenden Erfindung auch innerhalb des verschlossenen Behälters auftretende Drücke nicht bewirken, daß der Schnellverschluß wie im Falle des bekannten Standes der Technik hierdurch geöffnet wird, nachdem ein im Behälter vorhandener Überdruck im Falle der vorliegenden Erfindung nicht mehr am federnden Teller, sondern vielmehr an der Unterseite des topfförmigen Deckelunterteils angreift.

[0006] Zweckmäßigerweise bildet die Seiteninnenwand des Behälters im Bereich der Behälteröffnung einen eine Kante aufweisenden Knick zur Ausbildung der Hinterschneidung. Ein solcher scharfer Knick gewährleistet hohe Presskräfte und daher eine sichere Dichtung.

[0007] Gemäß einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, daß oberhalb der Hinterschneidung an der Seitenwand des Behälters eine umfangsmäßig verlaufende, ringförmige Auflagefläche ausgebildet ist, auf der das Deckelunterteil mit einem an seiner Seitenwandung ausgebildeten Ringflansch aufliegt, wodurch die Schließposition des Verschlußdeckels relativ zum Behälter definiert ist.

[0008] Zweckmäßigerweise kann an der Seiteninnenwand des Behälters ein umlaufender Vorsprung ausgebildet sein, dessen oben gelegene Ringfläche die Auflagefläche bildet und dessen unten gelegene Ringfläche die Hinterschneidung bildet. Vorzugsweise verläuft hierbei die oben gelegene Fläche des Vorsprungs in rechtem Winkel zur Achse, der Behälteröffnung und die unten gelegene Ringfläche liegt vorzugsweise auf einem Kegel, dessen Spitze die Achse der Behälteröffnung außerhalb des Behälters schneidet.

[0009] In vorteilhafter Ausgestaltung der Erfindung ist weiterhin vorgesehen, daß im federnden Teller zumindest eine Öffnung zum Be- und Entlüften des zwischen Deckelunterteil und federndem Teller eingeschlossenen Raumes vorgesehen ist, um jedwede Druckübertragung vom verschlossenen Behälterinnenraum über das Deckelunterteil auf den federnden Teller auszuschließen. Zu diesem Zwecke weist der federnde Teller zweckmäßigerweise eine zentrale Öffnung auf.

[0010] Zum Bewegen des federnden Tellers aus seiner konvexen Lage in seine konkave Lage und zurück ist der federnde Teller vorzugsweise mit einer zentralen, sich vom Teller nach oben erstreckenden Handhabe verbunden, wobei am topfförmigen Deckelunterteil ein Deckeloberteil gehalten ist, welches eine zentrale Öffnung aufweist, in der die Handhabe zur axialen Bewegung geführt ist. Aufgrund dieser Führung der Handhabe ist es auch unschädlich, wenn die Handhabe bei geschlossenem Schnellverschluß versehentlich seitlich gedrückt oder gestoßen wird. Ein solcher seitlicher Druck wird auf den gesamten Behälter übertragen, während die Position des federnden Tellers hierdurch nicht beeinflußt wird.

[0011] Vorteilhafterweise ist weiterhin vorgesehen, daß am Deckeloberteil einerseits und an der Handhabe andererseits Anschlagsflächen zum Begrenzen der axialen Bewegung der Handhabe und damit derjenigen des federnden Tellers ausgebildet sind. Zum Begrenzen der abwärts gerichteten axialen Bewegung der Handhabe weist diese zweckmäßigerweise eine Schulter auf, die über die Fläche der zentralen Öffnung des Deckeloberteils hinausragt. Zum Begrenzen der aufwärts gerichteten axialen Bewegung ist vorzugsweise vorgesehen, daß der federnde Teller am Deckeloberteil anschlägt.

[0012] Gemäß einem weiteren vorteilhaften Merkmal der Erfindung ist im Inneren des Deckelunterteils zumindest ein mit dem oberen Randbereich des federnden Tellers zusammenwirkender Niederhalter vorgesehen, um ein unbeabsichtigtes Herausziehen des federnden Tellers aus dem Deckelunterteil zu verhindern. Vorzugsweise wird der Niederhalter von einem zwischen federndem Teller und Seitenwandung des Deckelunterteils gespannten Ring gebildet, der in weiterer Ausgestaltung der Erfindung zweckmäßigerweise mit dem Deckeloberteil einstückig verbunden ist. Das Deckeloberteil ist vorzugsweise in das Deckelunterteil einrastbar, wodurch sich insgesamt eine sehr einfache Montage der Anordnung ergibt.

[0013] Zur Ausbildung der Rastung weist die Seitenwandung des Deckelunterteils zweckmäßigerweise mindestens einen nach innen gerichteten Rastvorsprung auf, hinter den die äußere obere Kante des Deckeloberteils einrastbar ist.

[0014] Um die Expansion des federnden Tellers beim Umschnappen des Tellers zu unterstützen, weist der federnde Teller gemäß einem weiteren vorteilhaften Merkmal radial verlaufende Sicken auf. Weiterhin weist der federnde Teller eine um die Tellerachse verlaufende Einschnürung insbesondere im achsnahen Bereich auf, wodurch eine Art Scharnier ausgebildet wird, welches ein Umschnappen des Federtellers unterstützt.

[0015] Die Teile des Verschlußdeckels sind, ebenso wie der Behälter, vorzugsweise aus Kunststoff gefertigt. Hierbei ist es zweckmäßig, wenn der federnde Teller aus relativ hartem und das Deckelunterteil aus relativ weichem Material besteht.

[0016] weitere vorteilhafte Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den übrigen Unteransprüchen sowie aus der nachfolgenden Beschreibung, in der ein bevorzugtes Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Zeichnung näher beschrieben wird. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 einen Schnitt durch einen erfindungsgemäßen Schnellverschluß,

Fig. 2 eine Draufsicht auf den federnden Teller des Schnellverschlusses gemäß Fig. 1, und

Fig. 3 einen Schnitt durch den federnden Teller gemäß Fig. 2.

[0017] In Fig. 1 ist mit der Bezugsziffer 2 der obere Teil der Seitenwand eines im übrigen nicht näher dargestellten Gefäßes, insbesondere einer Haushaltsdosebezeichnet. Das Gefäß ist im wesentlichen zylindrisch und weist eine obere öffnung auf, deren Achse mit der Bezugsziffer 4 bezeichnet ist. Die Achse 4 ist gleichzeitig die Symmetrieachse des die Gefäßöffnung verschließenden, insgesamt mit der Bezugsziffer 6 bezeichneten Verschlußdeckels.

[0018] An der Seiteninnenwand 8 der Seitenwand 2 des Gefäßes ist unterhalb des oberen Endes des Gefäßes ein umlaufender Vorsprung 10 ausgebildet, der eine obere Ringfläche 12 aufweist, die rechtwinklig zur Achse 4 ausgebildet ist, eine sich hieran radial innenliegend anschließende Ringfläche 14, die parallel zur Achse 4 ausgerichtet ist sowie eine sich hieran anschließende weitere Ringfläche 16, die von innen oben schräg nach unten außen bis zur Seiteninnenwandung 8 verläuft und mit der Achse 4 einen Winkel von etwa 45° einschließt.

[0019] Der Verschlußdeckel 6 setzt sich im Falle des beschriebenen Ausführungsbeispiels aus 4 Teilen zusammen, nämlich einem topfförmigen Deckelunterteil 22, einem kappenförmigen Deckeloberteil 24, einem federnden Teller 26, im folgenden Federteller genannt, sowie einer Handhabe 28.

[0020] Das topfförmige Deckelunterteil 22 weist einen unteren Boden 30 sowie eine im wesentlichen zylindrische, sich vom Boden 30 nach oben erstreckende Seitenwandung 32 auf, an deren mittlerem Bereich ein sich radial nach außen erstreckender, ringförmiger Auflageflansch 34 angeformt ist, über den das Deckelunterteil 22 auf der Ringfläche 12 des Vorsprungs 10 aufliegt. Der äußere Durchmesser des unterhalb des Auflageflansches 34 befindlichen Teils der Seitenwandung 32 ist gleich oder geringfügig kleiner als der Innendurchmesser der Ringfläche 14 des Vorsprungs 10. Der Außendurchmesser des Auflageflansches 34 ist etwas kleiner als der Innendurchmesser der Seiteninnenwand des Gefäßes.

[0021] Der sich vom Auflageflansch nach oben erstreckende Teil der Seitenwandung 32 des Deckelunterteils 22 ist in seiner Höhe so bemessen, daß er mit dem oberen Ende der Seitenwand 2 endet. An ihrem inneren oberen Ende weist die Seitenwand 32 des Deckelunterteils 22 mehrere, nach innen gerichtete Rastvorsprünge 36 zu dem weiter unten beschriebenen Zweck auf.

[0022] Am Deckelunterteil 22 sind innen am äußeren Rand des Bodens 30 und am unteren Rand der Seitenwandung 32 Stege 38 angeformt, wobei um den Umfang des Deckelunterteils insgesamt 20 Stege 38 gleichmäßig verteilt sind. Die Stege 38 dienen als Auflage für den Federteller 26 und stellen einen ausreichenden Abstand zwischen Federteller 26 und Boden 30 sicher. Der Boden 30 ist leicht nach unten gewölbt ausgebildet, entsprechend der Auswölbung des Federtellers 26 in dessen Verschließposition (in Fig. 1 gestrichelt dargestellt).

[0023] Der Federteller 26 liegt mit seinem äußeren unteren Randbereich 40 auf dm Stegen 38 auf. In der in Fig. 1 mit durchgezogenen Linien dargestellten Öffnungsposition des Federtellers 26 entspricht dessen Außendurchmesser dem Innendurchmesser der Seitenwandung 32 des Deckelunterteils 22. In seiner in Fig. 1 durchgezogen dargestellten Öffnungsposition ist der Federteller 26 konvex nach oben gewölbt. Wie aus den Fig. 2 und 3 deutlich wird, weist der Federteller 26 mehrere, im Falle des Ausführungsbeispiels acht radial verlaufende Sicken 42 auf, die kurz vor dem äußeren Umfang des Federtellers enden und hier in bis zum äußeren Rand des Federtellers verlaufende Einschnitte 44 übergehen. Die Sicken 42 zusammen mit den Einschnitten 44 ermöglichen bzw. begünstigen eine radiale bzw. umfangsmäßige Expansion des Federtellers 26 bei dessen Übergang in die Schließstellung.

[0024] Radial innerhalb der Sicken 42 ist im Federteller 26 eire nicht dargestellte, umfangsmäßig um die Achse 4 verlaufende Einschnürung im Material des Federtellers vorgesehen, welche ein Umschnappen des Federtellers 26 von einer Position in die andere erleichtert und somit eine gewisse Scharnierwirkung erzeugt.

[0025] Am Federteller 26 ist in dessen mittlerem Bereich ein sich nach oben erstreckender, rohrförmiger Ansatz 46 angeformt, dessen Achse mit der Achse 4 zusammenfällt und der ein oder mehrere, nach außen gerichtete Rastnasen 48 aufweist. Auf den rohrförmigen Ansatz 46 ist eine Handhabe 28 aufgesteckt. Die Handhabe 28 weist einen unteren, rohrförmigen Abschnitt 50 auf, dessen Achse mit der Achse 4 zusammenfällt, dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser des rohrörmigen Ansatzes 46 entspricht und der über Rastöffnungen 52, in die die Rastnasen 48 einrastbar sind, am Ansatz 46 lösbar befestigt ist.

[0026] Der obere Abschnitt 52 der Handhabe 28 ist knopfförmig erweitert, um in ergonomisch günstiger Weise ein Eindrücken und Hochheben des Federtellers 26 zu ermöglichen. Zwischen unterem Abschnitt 50 und oberem Abschnitt 52 der Handhabe 28 ist eine ringförmig umlaufende Anschlagsschulter 54 ausgebildet, die mit der Anschlagsfläche 62 des im folgenden beschriebenen kappenförmigen Deckeloberteils 24 zusammenwirkt.

[0027] Das kappenartige Deckeloberteil 24 umfaßt eine obere kreisförmige Deckplatte 64, an deren Unterseite randseitig ein nach unten weisender, konzentrisch zur Achse 4 verlaufender Ring 66 angeformt ist, der mit seinem unteren Rand am äußeren oberen Randbereich des Federtellers 26 aufliegt und diesen somit in Position hält. Der äußere obere Rand der Deckplatte 64 rastet unter den Rastvorsprüngen 36 der Seitenwandung 32 des Deckelunterteils 22 ein. Im mittleren Bereich der Deckplatte 64 ist ein rohrstückartiges Führungsteil 68 ausgebildet, dessen Achse mit der Achse 4 zusammenfällt und dessen Innendurchmesser dem Außendurchmesser des unteren Abschnittes 50 der Handhabe 28 entspricht. Das Führungsteil 62 dient somit als Führung für die Handhabe 28 in axialer Richtung. Die obere ringförmige Stirnfläche des Führungsteils 68 bildet die Anschlagsfläche 62, die mit der Anschlagsschulter 54 der Handhabe 28 zusammenwirkt. Der in Fig. 1 zwischen Anschlagsfläche 62 und Anschlagsschulter 54 vorhandene Abstand definiert denjenigen Betrag, um den der Federteller 26 nach unten eindrückbar ist. Die obere, in Fig. 1 dargestellte Position des Federtellers 26 wird durch den Anschlag des Federtellers 26 an der der Anschlagsfläche 62 gegenüberliegenden Anschlagsfläche 60 des Führungsteils 68 definiert.

[0028] Die Seitenwand 2 des Behälters ebenso wie das Deckeloberteil 24 sowie die Handhabe 28 des Verschlußdeckels 6 sind vorzugsweise aus Polystyrol oder ABS gefertigt. Das Deckelunterteil 22 besteht aus relativ weichem Polypropylen, z. B. Stamylex. Das Material der Tellerfeder ist relativ hartes Polypropylen, z. B. Novolen.

[0029] Zum Schließen des Behälters wird der Verschlußdeckel 6 in die Behälteröffnung eingesetzt, wobei die eingesetzte Lage durch Auflage des Auflagsflansches 34 auf der Ringfläche 12 des Vorsprunges 10 definiert ist. Die Tellerfeder befindet sich hierbei in ihrer nach oben aufgewölbten, konvexen Lage. Diese Situation ist in Fig. 1 dargestellt.

[0030] Anschließend wird die Handhabe 28 nach unten gedrückt, wobei der Federteller 26 aus der konvexen Lage in die untere, in Fig. 1 gestrichelt dargestellte konkave Lage überschnappt. In dieser konkaven Lage des Federtellers 26 ist dessen Durchmesser aufgrund der geringeren Krümmung des Federtellers größer als in der konkaven Lage, so daß in der Schließstellung des Federtellers der im Bereich des Federtellers gelegene Abschnitt der aufgrund des weichen Materials relativ leicht verformbaren Seitenwandung 32 radial nach außen deformiert wird. Diese Deformation der Seitenwandung 32 des Deckelunterteils 22 radial nach außen bewirkt, daß die Seitenwandung 32 im Bereich der zwischen den Ringflächen 14 und 16 vorgesehenen, relativ scharfen Kante mit hohem Druck gegen diese Kante gedrückt wird, wodurch im Bereich dieser Kante 18 eine besonders sichere Dichtung geschaffen wird. Nachdem weiterhin die Seitenwandung 32 in die unterhalb der Kante 18 gelegene Hinterschneidung 20 durch den Federteller 26 hineingedrückt wird, ist der Verschlußdeckel 6 am Gefäß zusätzlich formschlüssig verriegelt, so daß der Verschlußdeckel 6 nicht mehr aus dem Behälter herausgezogen werden kann, sofern sich der Federteller in Schließposition befindet.

[0031] Der zwischen Federteller 26 und Boden 30 des Deckelunterteils 22 befindliche Raum ist über Öffnungen wie 56 und 58 mit der Außenluft verbunden, so daß beim Herunterdrücken des Federtellers 26 die Luft ungehindert entweichen und beim Hochheben des Federtellers 26 Luft ungehindert in den genannten Raum einströmen kann. In dem zwischen Boden 30 und Federteller 26 vorhandenen Raum herrscht" somit stets der Luftdruck der Umgebung. Wenn nun innerhalb des verschlossenen Behälters ein gegenüber der Außenluft erhöhter Druck entsteht, beispielsweise durch Abgasen oder Gehren von Nahrungsmitteln, so wirkt dieser erhöhte Innendruck lediglich auf den Boden 30 des Deckelunterteils, nicht jedoch auf den Federteller 26 ein.

[0032] Nachdem bei geschlossenem Verschlußdeckel 6 die Seitenwandung 32 aufgrund des Druckes des Federtellers 26 radial nach außen gedrückt wird, wird hierdurch der in entspanntem Zustand gewölbte Boden 30 des Deckelunterteils 22 in eine flachere Position gezwungen, wodurch der vorteilhafte Effekt entsteht, daß durch Schließen des Verschlußdeckels 6 im verschlossenen Behälterraum ein Unterdruck erzeugt wird.

[0033] Die vorliegende Erfindung beruht im wesentlichen auf zwei grundlegenden Maßnahmen, die auch jeweils für sich alleine äußerst vorteilhafte Wirkungen zeigen: Die Hinterschneidung 20 im Zusammenhang mit der Dichtkante 18 sorgt für eine besonders hohe Flächenpressung im Bereich der Dichtfläche bzw. Dichtkante und somit für eine hervorragende Dichtwirkung und gewährleistet gleichzeitig eine formschlüssige Verriegelung des Verschlußdeckels 6 am Behälter bzw. dessen Seitenwand 2. Der zusätzlich zum Federteller 26 vorgesehene topfförmige Deckelunterteil 22 verhindert zuverlässig, daß der Verschlußdeckel 6 bei im Inneren des Behälters vorhandenem Überdruck durch Einwirkung auf den Federteller unbeabsichtigterweise geöffnet werden könnte. Durch die Kombination der beiden Maßnahmen wird insgesamt ein äußerst zuverlässiger Schnellverschluß für einen Behälter geschaffen.

[0034] Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene, bevorzugte Ausführungsbeispiel beschränkt. Beispielsweise könnte im Bereich des Vorsprungs 10 der Seiteninnenwand 8 des Behälters eine zusätzliche Dichtlippe vorgesehen sein. Die Handhabe 28 könnte mit dem Federteller 26 auch einstückig ausgebildet sein. Der Behälter könnte oberhalb des Vorsprungs 10 einen Ausgießschnabel aufweisen.

Ansprüche

1. Schnellverschluß für einen Behälter mit einer im wesentlichen zylindrischen Seiteninnenwand, mit einem Verschlußdeckel, der einen im wesentlichen quer zur Achse der Behälteröffnung verlaufenden federnden Teller aufweist, der durch axialen Druck aus einer konvexen Lage, in der der Verschlußdeckel vom Behälter lösbar ist, in eine konkave Lage federnd überschnappt, in welcher er mit seinem Randbereich durch Druck auf die Seiteninnenwand die Dichtung zwischen Behälter und Verschlußdeckel herstellt, wobei der Durchmesser des Tellers in seiner konkaven Lage größer ist als in seiner konvexen Lage, dadurch gekennzeichnet, daß an der Seiteninnenwand (8) des Behälters im Bereich der Behälteröffnung eine umfangsmäßig verlaufende, sich nach unten erweiternde Hinterschneidung (20) ausgebildet ist,

daß ein topfförmiges, nach unten geschlossenes, elastisch verformbares Deckelunterteil (22) vorgesehen ist, dessen Seitenwandung (32) bei geschlossenem Verschlußdeckel (6) sich über die Hinterschneidung (20) hinweg erstreckt, und

daß der federnde Teller (26) mit seinem Randbereich an der Innenseite der Seitenwandung (32) des Deckelunterteils (22) an einer solchen Position anliegt, daß sich der Randbereich des federnden Tellers (26) unterhalb des oberen Endes (18) der Hinterschneidung (20) befindet.

2. Schnell Verschluß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zur Ausbildung der Hinterschneidung (20) die Seiteninnenwand (8) des Behälters im Bereich der Behälteröffnung einen eine Kante (18) aufweisenden Knick bildet.

3. Schnellverschluß nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß oberhalb der Hinterschneidung (20) an der Seitenwand (2) des Behälters eine umfangsmäßig verlaufende, ringförmige Auflagefläche (12) ausgebildet ist, auf der der Deckelunterteil (22) mit einem an seiner Seitenwandung (32) ausgebildeten Ringflansch (34) aufliegt.

4. Schnellverschluß nach Anspruch 1 oder 2 und nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß an der Seiteninnenwand (8) des Behälters ein umlaufender Vorsprung (10) ausgebildet ist, dessen oben gelegene Ringfläche die Auflagefläche (12) bildet und dessen unten gelegene Ringfläche (16) die Hinterschneidung (20) bildet, wobei die Auflagefläche (12) des Vorsprungs (10) vorzugsweise im rechten Winkel zur Achse (4) der Behälteröffnung verläuft und die unten gelegene Ringfläche (16) vorzugsweise auf einem Kegel liegt, dessen Spitze die Achse (4) oberhalb des Behälters schneidet.

5. Schnellverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Teller (26) mit seinem unteren Randbereich auf innerhalb des Deckelunterteils (22) ausgebildeten Auflageflächen (38) aufliegt.

6. Schnellverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im federnden Teller (26) zumindest eine öffnung (56) zum Be- und Entlüften des zwischen Deckelunterteil (22) und federndem Teller (26) eingeschlossenen Raumes vorgesehen ist, wozu der federnde Teller (26) vorzugsweise eine zentrale öffnung (56) aufweist.

7. Schnellverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, wobei der federnde Teller mit einer zentralen, sich vom Teller nach oben erstreckenden Handhabe zum Bewegen des Tellers aus seiner konvexen Lage in seine konkave Lage und zurück verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, daß am topfförmigen Deckelunterteil (22) ein Deckeloberteil (24) gehalten ist, das eine zentrale öffnung aufweist, in der die Handhabe (28) zur axialen Bewegung geführt ist.

8. Schnellverschluß nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß am Deckeloberteil (24) einerseits und an der Handhabe (28) andererseits Anschlagsflächen (62, 60 bzw. 54) zum Begrenzen der axialen Bewegung der Handhabe (28) und damit des federnden Tellers (26) ausgebildet sind, wobei vorzugsweise zum Begrenzen der abwärts gerichteten axialen Bewegung die Handhabe (28) eine Schulter (54) aufweist, die über die Fläche der zentralen öffnung des Deckeloberteils (24) hinausragt, und wobei vorzugsweise zum Begrenzen der aufwärts gerichteten axialen Bewegung der federnde Teller (26) am Deckeloberteil (24) anschlägt.

9. Schnellverschluß nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekennzeichnet, daß am Deckeloberteil (24) im Bereich der zentralen öffnung ein axial ausgerichtetes Rohrstück (46) zum Führen der im wesentlichen zylindrischen Handhabe (28) angeformt ist.

10. Schnellverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß im Inneren des Deckelunterteils (22) zumindest ein mit dem oberen Randbereich des federnden Tellers (26) zusammenwirkender Niederhalter (66) vorgesehen ist, der vorzugsweise von einem zwischen federndem Teller (26) und Seitenwandung (32) des Deckelunterteils (22) gespannten Ring (66) gebildet ist,

11. Schnell Verschluß nach einem der Ansprüche 7 bis 9 und nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Ring (66) mit dem Deckeloberteil (24 bzw. 64) einstückig verbunden ist.

12. Schnell Verschluß nach Anspruch 7 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Deckeloberteil (24) in das Dekkelunterteil (22) einrastbar ist, wozu vorzugsweise die Seitenwandung (32) des Deckelunterteils (22) mindestens einen nach innen gerichteten Rastvorsprung (36) aufweist, hinter den die äußere obere Kante des Deckeloberteils (24) einrastbar ist.

13. Schnellverschluß nach einem der Ansprüche 7 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (28) an ihrem oberen Ende einen radial nach außen gerichteten Griffflansch (52) aufweist.

14. Schnellverschluß nach einem der Ansprüche 7 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß die Handhabe (28) mit dem federnden Teller (26) lösbar verbunden ist.

15. Schnellverschluß nach Anspruch 14, wobei die Handhabe in ihrem unteren Abschnitt (50) rohrförmig ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, daß sie auf einen am federnden Teller (26) angeformten, axial nach oben ausgerichteten rohrstutzenförmigen Ansatz (46) aufsteckbar und hier insbesondere lösbar verrastbar ist.

16. Handhabe nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Teller (26) radial verlaufende Sicken (42) aufweist.

17. Schnellverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Teller (26) eine um die Tellerachse (4) verlaufende Einschnürung aufweist.

18. Schnellverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Teile (22, 24, 26, 28) des Verschlußdeckels (6) aus Kunststoff gefertigt sind.

19. Schnell Verschluß nach Anspruch 24, dadurch gekennzeichnet, daß der federnde Teller (26) aus relativ hartem und das Deckelunterteil (22) aus relativ weichem Material besteht.

20. Schnellverschluß nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Boden (30) des Deckelunterteils (22) in entspanntem Zustand nach unten gewölbt ist.

Zeichnung