(19)
(11) EP 0 217 999 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
06.04.1988 Bulletin 1988/14

(43) Date of publication A2:
15.04.1987 Bulletin 1987/16

(21) Application number: 86102881

(22) Date of filing: 05.03.1986
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH FR GB LI LU NL

(30) Priority: 04.10.1985 DE 3535554

(71) Applicant: Robert Thoma GmbH Rotho - Kunststoffwerke
 ()

(72) Inventor:
  • Thoma, Franz
     ()

   


(54) Rapid closure for a container


(57) Die Seiteninnenwand (8) eines Behälters weist eine durch einen Vorsprung (10) definierte Hinterschneidung (20) auf. Der Verschlußdeckel (6) umfaßt ein nach unten geschlossenes, elastisch verformbares Deckelunterteil (22), dessen Seitenwandung (32) bei geschlossenem Verschlußdeckel sich über die Hinterschneidung (20) hinweg erstreckt. Innerhalb des Deckelunterteils (22) ist ein federnder Teile (26) angeordnet, der durch axialen Druck aus einer konvexen Lage, in der der Verschlußdeckel vom Behälter lösbar ist, in eine konkave Lage federnd überschnappt, in welcher er mit seinem Randbereich durch Druck auf die Seitenwandung (32) die Dichtung zwischen Behälter und Verschlußdeckel (6) herstellt. Der federnde Teller (26) liegt mit seinem Randbereich an der Seitenwandung (32) des Deckelunterteils (22) an einer solchen Position an, daß sich der Randbereich des federnden Tellers (26) unterhalb des oberen Endes der Hinterschneidung (20) befindet. Die Anordnung gewährleistet eine sehr gute Dichtung zwischen Verschlußdeckel (6) und Gefäß, ein formschlüssiges Halten des Verschlußdeckels (6) am Gefäß und verhindert ein selbständiges Öffnen des Verschlusses bei im Behälter vorhandenem Überdruck.







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