Schienengeführter Abfalleimer

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen auf Schienen eines Schrankes, insbeson­dere Küchenschrankes, über dessen Öffnung vorziehbar geführten Abfalleimer (8), dessen oberer Öffnungsquerschnitt von einem um eine orstfeste horizontale Achse (11) eines Trägers (12) schwenkbaren Deckel (10) verschlossen ist, welcher bei Vorfahren des Abfalleimers in die Öffnungsstellung und beim Rückfahren in die Schließstellung ge­steuert ist, und schlägt zur Erzielung einer zuverlässigen, einfachen Bauform vor, daß der zur Deckelsteuerung dienende Stößel als im Träger (12) gelagerter Drehschaltnocken (14) gestaltet ist, dessen Achse (x-x) eine Steuerplatte (15) mit einem quer zur Fahrtrichtung gerichteten Schlitz zum Eintritt eines Mitnehmers (16) trägt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen auf Schienen eines Schrankes, insbesondere Küchenschrankes über dessen Öffnung vorziehbar geführ­ten Abfalleimer, dessen oberer Öffnungsquerschnitt von einem um eine ortsfeste horizontale Achse eines Trägers schwenkbaren und über den Öffnungsquerschnitt ausladenden Deckel verschlossen ist, welcher bei Vorfahren des Abfalleimers in die Öffnungsstellung und beim Rück­fahren in die Schließstellung gesteuert ist und durch einen benachbart zur Deckelschwenkachse angreifenden Stößel, der während einer Teil­länge der Aus- bzw. Einfahrbewegung durch formschlüssigen Eingriff zu einem dem Abfalleimer benachbarten Mitnehmer von der Schließstel­lung in die Öffnungsstellung gesteuert ist.

[0002] Eine Steuereinrichtung dieser Art ist durch die DE-PS 33 04 327 be­kannt. Dort wird der am schwenkachsenseitig ausladenden Abschnitt des Deckels kugelkopfartig angreifende Stößel durch steuernden An­griff an seinem anderen Ende aus einer Schräglage in eine vertikale Stellung verlagert. Dieses Ende führt sich in einer quer zur Fahrbe­wegung liegenden Traverse. Bewirkt wird die Verlagerung durch zwei das querverlagerbare Ende fassende, relativ dazu bewegliche Gabel­zinken. Die diesbezügliche Ausgestaltung ist fertigungsaufwendig und störungsanfällig. Geringe, bspw. beim Reinigen des Schrankinnen­raumes nicht mit Sicherheit auszuschließende Verlagerungen des steuer­seitigen Stößelendes können die funktionsgerechte Ausrichtung ver­wischen. Das kann zu einem Verbiegen der Gabelzinken führen. Insgesamt erscheint die Steuereinrichtung auch toleranzempfindlich und in der Kraftübersetzung ungünstig. Es müssen ferner hohe Reibungen überwunden werden. Der recht sperrige Aufbau der Einrichtung führt schließlich zu Raumverlust.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, eine gattungsgemäße Steuereinrichtung zum verfahrabhängigen Öffnen und Schließen des Deckels in herstel­lungstechnisch einfacher, gebrauchszuverlässigerer und vor allen Dingen gedrungenerer Bauform auszubilden.

[0004] Gelöst ist diese Aufgabe durch die im Anspruch 1 angegebene Erfin­dung.

[0005] Die Unteransprüche sind vorteilhafte Weiterbildungen der erfindungs­gemäßen Steuereinrichtung.

[0006] Zufolge solcher Ausgestaltung ist eine gattungsgemäße Steuereinrich­tung erhöhten Gebrauchswerts erzielt: Es bedarf keiner langen line­aren Steuerwege mehr; vielmehr wird über eine Drehbewegung gearbei­tet; dazu ist der Stößel als trägergelagerter Drehschaltnocken reali­siert, dessen Achse eine Steuerplatte mit einem quer zur Fahrtrichtung gerichteten Schlitz zum Eintritt des Mitnehmers trägt. Das kann auf kleinstem Raum geschehen. Entsprechend bleibt mehr Nutzraum inner­halb des Schrankes zur Verfügung. Die Kraftübertragungsverhältnisse sind besser. Selbst wenn konstruktionsbedingt eine größere Orts­distanz von Steuerung und gesteuertem Bereich zu überwinden wäre, ließe sich dies durch die reine Drehbewegung besser realisieren. Weiter erweist es sich als vorteilhaft, daß die quer zur Fahrbewegung ausweichbar gelagerte Steuerplatte vom diese überfahrenden Mitnehmer verlagerbar ist. Die Steuerplatte kann so im Falle einer nicht funk­tionsgerechten Ausrichtung beim Einfahren des Abfalleimers auswei­chen, sofern sich der Deckel in der Schließlage befinden sollte. Eine Zerstörung der Einrichtung ist somit ausgeschlossen. Baulich wird so vorgegangen, daß die Steuerplatte mit einer Aushebe-Schrägflanke ausgestattet ist. Weiter bringt die Erfindung in Vorschlag, daß der Mitnehmer im oberen Bereich einer den Abfalleimer tragenden Winkel­säule eines schienengeführten Bodens quer zur Fahrbewegung vor­stehend angeordnet ist und der Träger an der quer zur Fahrbewegung liegenden Schrankwand sitzt. Weiter erweist es sich als günstig, daß Drehschaltnocken und Steuerplatte für Links- oder Rechtsanschlag des Trägers umwende-symmetrisch gestaltet sind. Das ist herstellungs­technisch vorteilhaft und verringert ferner die Werkzeugkosten. Auch in der Lagerhaltung und Verkaufsorganisation tritt eine wesentliche Vereinfachung auf. Endlich bringt die Erfindung noch in Vorschlag, daß die Stoßfläche des Drehschaltnockens gegen die vertikale Wand eines die Deckelschwenkachse aufnehmenden, kastenförmigen Ansatzes des Deckels tritt. Zufolge des kastenartigen Aufbaues des ausladen­den Deckelabschnitts ergibt sich eine hohe innere Stabilität. Deckel­seitig sind praktisch überhaupt keine baulichen Maßnahmen zu treffen in Bezug auf die Steuerung; die Stoßfläche wirkt vielmehr mit einer ohnehin vorhandenen Partie des Deckels zusammen.

[0007] Der Gegenstand der Erfindung ist nachstehend anhand eines zeichne­risch veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. Es zeigt

Fig. 1 den mit der erfindungsgemäßen Steuereinrichtung ausgerüste­ten Küchenschrank im Vertikalschnitt,

Fig. 2 die Steuereinrichtung in gegenüber Fig. 1 vergrößerter Wiedergabe, und zwar in Schließstellung des Deckels,

Fig. 3 eine der Fig. 2 entsprechende Darstellung, jedoch bei in Öff­nungsstellung befindlichem Deckel,

Fig. 4 den Schnitt gemäß Linie IV-IV in Fig. 2,

Fig. 5 den Schnitt gemäß Linie V-V in Fig. 3,

Fig. 6 den Drehschaltnocken in perspektivischer Einzeldarstellung,

Fig. 7 die Unteransicht hierzu,

Fig.8-10 eine Bewegungsstudie unter Verdeutlichung einer Ausweichbe­wegung bei nicht funktionsgerechter Ausrichtung des Dreh­schaltnockens bzw. der Steuerplatte.

[0008] Der die erfindungsgemäße Steuereinrichtung aufweisende Küchen­schrank besitzt die beiden seitlichen Schrankwände 1, 2, eine Rück­wand 3, die Decke 4 sowie einen Boden 5.

[0009] Die Frontöffnung des Küchenschrankes wird über eine nicht näher dargestellte vertikale Blende verschlossen, welche sich unmittelbar oberhalb des Bodens 5 in einen schienengeführten Boden 6 fortsetzt. Die parallel ausgerichtet im unteren Bereich der Schrankwände 1 und 2 angeschlagenen Schienenführungen sind mit 7 bezeichnet. Den Schie­beendanschlag bildet die Rückwand.

[0010] Der schienengeführte Boden 6 trägt einen Abfalleimer 8. Dessen oben­liegender Öffnungsquerschnitt 9 ist bei in die Schließstellung getrete­ner Blende durch einen Deckel 10 verschlossen. Es handlet sich um einen Klappdeckel. Letzterer sitzt an einer ortsfesten, horizontal ausgerichteten Achse 11 eines Trägers 12. Dieser folglich im Innen­raum des Küchenschrankes verbleibende Deckel wird beim Vorfahren des Abfalleimers in die Öffnungsstellung und beim Zurückfahren des­selben in die Schließstellung gesteuert. Die entsprechende Steuerein­richtung ist als Ganzes mit 13 bezeichnet. Sie besteht aus einem räumlich unterhalb der Deckel-Schwenkachse 11 liegenden, als Dreh­schaltnocken 14 ausgebildeten Stößel. Der Drehschaltnocken tritt in zwei Schaltstellungen und erstreckt sich in der Horizontalen. Seine Achse x-x ist vertikal ausgerichtet.

[0011] Seinen Drehantrieb erhält der Drehschaltnocken 14 über eine in axialem Abstand unterhalb des Drehschaltnockens 14 sitzende, fest mit letzte­rem verbundene Steuerplatte 15. Auch diese ist horizontal ausgerich­tet und erstreckt sich als segmentartiger Körper in den Bewegungs­bereich eines Mitnehmers 16. Letzterer tritt auf einer Teillänge der Aus- bzw. Einfahrbewegung des Abfalleimers 8 formschlüssig in einen Schlitz 17 der Steuerplatte 15 ein. Die periphere Fangöffnung des Schlitzes 17 ist schon durch Verrunden der Schlitzenden, d. h. der Schlitzflanken 17' und 17" leicht trichterartig geweitet. Außerdem divergieren die Schlitzflanken nach außen hin noch, so daß eine dem Abwälzerfordernis Rechnung tragende Struktur vorliegt (praktisch einem Zahnradeingriff vergleichbar).

[0012] Gebildet ist der Mitnehmer von einem U-förmigen Bauteil, wie es sich besonders deutlich aus den Fig. 4 und 5 ergibt. Den eigentlichen Schaltfinger des Mitnehmers formt der der Rückwand 3 des Küchen­schrankes näherliegende U-Schenkel 18, dessen vertikale, gegen die befestigungsseitige Schrankwand 1 weisende Stirnfläche ebenfalls quergerundet ist, und zwar die Außenecke. Zur Befestigung des Mitnehmers 16 ist der Steg des U-förmigen Bauteiles herangezogen. Durch diesen treten Befestigungsmittel in Form von Halteschrauben 19 hindurch, welche den Mitnehmer entweder unmittelbar in Nähe des oberen Eimerrandes 21 festlegen oder, wie beim Ausführungsbeispiel bevorzugt, an einer den Abfalleimer 8 tragenden Winkelsäule 20, wel­che von der Oberseite des schienengeführten Bodens 6 ausgeht. Die Befestigung kann über eine den Winkelraum bodenseitig ausfüllenden Flanschplatte erfolgen, die Durchbrechungen für Befestigungsschrau­ben aufweist (nicht näher dargestellt). Der Abfalleimer 8 besitzt lang rechteckigen Grundriß, wobei die Eckzonen gerundet sind. Die Zu­ordnung des Abfalleimers 8 erfolgt durch Aufstülpen seines entspre­chend umgekümpelten Randes 21 auf den oberen Bereich des Winkel­profils der Säule 20. Die Eigenlast und, unterstützend auch die Füllast, sichern die diesbezügliche vertikale Steckzuordnung. Quer­sicken 22 verleihen der Winkelsäule 20 trotz geringer Wandungsdicke eine hohe innere Stabilität und Tragfähigkeit.

[0013] Verbunden sind die beiden stößelbildenden Steuerteile, nämlich der Drehschaltnocken 14 und die Steuerplatte 15 durch ein eine Nabe bildendes Röhrchen 23, welches oben die Oberseite des Drehschalt­nockens 14 und unten die Unterseite der Steuerplatte 15 geringfügig überragt, so daß diese Seiten nicht auf den durch abgewinkelte Zun­gen des Trägers 12 gebildeten Lagerlappen 24 schleift, sondern nur die wesentlich flächenkleinere Stirnringzone des Röhrchens 23. Die eigentliche Achse bildet ein von oben her die Lagerlappen 24 sowie die Nabenhöhlung 23' des Röhrchens 23 zentral durchsetzender Bolzen 25. Letzterer bestizt oberseitig eine sein Durchrutschen verhindernde nietkopfartige Verdickung 26. Das noch etwas aus dem unteren Lager­lappen 24 des Trägers vorstehende Ende des Bolzens 25 nimmt ein Hütchen 27 auf. Dieses ist klemmend gehalten. Es kann sich um ein solches aus Gummi oder weichelastischem Kunststoff handeln.

[0014] Wie bspw. Fig. 2 entnehmbar, ist der vertikale Abstand zwischen den Innenseiten der Lagerlappen 24 größer bemessen als die Gesamtlänge des nabenbildenden Röhrchens 23. Diese Abstandsdifferenz führt zu einem freien Hubweg y. Dieser entspricht mindestens der in der Vertikalen gemessenen Dicke der Steuerplatte 15, so daß diese bei nicht funktionsgerechter Grundstellung in vertikaler Richtung nach oben ausweichen kann. Die Steuerplatte besitzt dazu eine im Bewe­gungsbereich des Mitnehmers 16 liegende Aushebe-Schrägflanke 28, und zwar im Rücken der der Blende augewandten Schlitzflanke 17'.

[0015] Drehschaltnocken 14 und Steuerplatte 15 sind für den Einsatz als Links- oder Rechtsanschlag des Trägers 12 umwende-symmetrisch gestaltet. Die Symmetrie-Ebene E-E ergibt sich aus Fig. 7. Sie schneidet die Achse x-x. Die Schlitze erstrecken sich in einem spitzen Winkel Alpha von ca. 45° zu dieser Ebene, wobei der Scheitelpunkt des spitzen Winkels kurz vor der Mantelfläche des Röhrchens liegt und die Linienverlängerung diese Mantelfläche auf der anderen Seiteder Ebene E-E tangiert. Die symmetrische Gestalt der steuerplatte läßt sich zur Bildung von Begrenzungs-Endanschlägen der beiden Schaltstellungen nutzen. Der segmentartige Grundriß erstreckt sich nahezu über einen Viertelkreis, so daß unter Berücksichtigung der gestreckten Ausrich­tung des Trägers, in dessen unmittelbarer Nähe die Drehstößel-Ver­achsung vorgenommen ist, ein Drehwinkelbereich von ca. 90° vorliegt, der Schlitz 17 also nicht aus dem Fangbereich des Mitnehmers geraten kann. In Schließstellung des Deckels 10 fährt die eine Flügelkante F 1 gegen die befestigungsseitige Grundplatte des Trägers 12 und in der Öffnungsstellung des Deckels der andere Flügel F 2 gegen einen dem genannten Träger noch zugeordneten Gegenanschlag 29 in Form eines Böckchens 29'. Letzteres ist, in vertikaler Richtung gesehen, von einer solchen Höhe, daß ein Übergreifen der bei Notfunktion auswei­chenden Steuerplatte 15 nicht möglich ist.

[0016] Wie Fig. 2 deutlich entnehmbar, besteht der Träger 12 aus einem U-förmigen Grundprofil, dessen Steg zur wandseitigen Befestigung herangezogen ist. Teile der horizontal in den Schrankraum weisenden Schenkel formen die bereits erwähnten Lagerlappen 24, darüber hinaus aber auch durch quer dazu liegende, freigeschnittene Lappen die Lageraugen 30 für die deckelscharnierbildende Achse 11.

[0017] Der Scharnierbereich des Deckels 10 formt einen nach unten hin offe­nen Kasten 31. Dessen der Schrankwand 1 zugewandte vertikale Wand 32, d. h. ihr unterhalb der Achse 11 liegender Abschnitt arbeitet steuerungstechnisch mit der Stoßfläche 33 des Drehschaltnockens 14 zusammen.

[0018] Diese Stoßfläche 33 setzt sich aus zwei, im Falle der spiegelsymme­trischen Ausgestaltung insgesamt aus drei Steuerflächenabschnitten zusammen, nämlich einem sich in größerem radialen Abstand zur Ver­tikalachse x-x erstreckenden Stoßflächenabschnitt 33' und zwei beider­seits dazu im stumpfen Winkel Beta anschließende Stoßflächenabschnitte 33" geringeren radialen Abstands zur genannten Achse. Der Restum­fang ist kreisrund. In Schließstellung des Deckels 10 (vergl. Fig. 2 und 4) befindet sich der in geringerem Abstand zur Achse x-x liegende Stoßflächenabschnitt 33" in Anlage zur Wand 32 des Deckels, während zum Anheben des Deckels 10 in seine leichte Hochklapplage (vergl. Fig. 3) der in größerem Abstand zur genannten Achse stehen­de Stoßflächenabschnitt 33' in Funktion tritt. Zufolge der möglichst nahen Anrodnung des Drehschaltnockens zur Scharnierstelle, kommt man mit einer relativ geringen, radialen Nockenhöhe aus.

[0019] Die Funktion ist, kurz zusammengefaßt, wie folgt: Durch Ziehen an der nicht dargestellten Blende fährt der den Abfalleimer 8 tragende Boden 6 in Richtung des Pfeiles A (Fig. 4) aus dem Inneren des Schrankes aus, bis sein Öffnungsquerschnitt völlig außerhalb der Grundrißebene des Schrankes liegt, so daß der Abfalleimer unter Benutzung seines Tragbügels 34 angehoben werden kann. Gleich zu Anfang der Ausfahrbewegung bewirkt der Mitnehmer 16 unter Drehen der Steuerplatte 15 das Verschwenken des Drehschaltnockens 14 der­art, daß seine maximal vorstehender Abschnitt, nämlich der Stoßflächen­abschnitt 33' gegen die Wand 32 des Deckels fährt, um diesen in Richtung des Pfeiles B zu verschwenken.

[0020] Das Einführen des Eimers in den Schrank geschieht in umgekehrter Reihenfolge.

[0021] Nimmt der Drehstößel bei vorgezogenem Boden 6 eine nicht funktions­gerechte Lage ein, bspw. aufgrund von Berührungen bei Reinigungs­maßnahmen im Schrankinneren, so daß der Flügel F 1 gegen den Grund des Trägers getreten ist, so bewirkt die Schrägflanke 28 ein Hocksteuern des Drehstößels. Der Mitnehmer 16 unterläuft schadfrei die Steuerplatte 15 und der Schlitz 17 fällt ein.

[0022] Der verschiebliche Boden 6 kann mehrere zugleich von einem Deckel überfangene Abfalleimer 8 tragen, bspw. um den Abfall in Wertabfall und üblichen Abfall zu sortieren.

[0023] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestell­ten neuen Merkmale sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht sind.

Ansprüche

1. Auf Schienen eines Schrankes, insbesondere Küchenschrankes über dessen Öffnung vorziehbar geführter Abfalleimer (8), dessen oberer Öffnungsquerschnitt von einem um eine ortsfeste horizontale Achse (11) eines Trägers (12) schwenkbaren und über den Öffnungsquer­schnitt ausladenden Deckel (10) verschlossen ist, welcher bei Vor­fahren des Abfalleimers in die Öffnungsstellung und beim Rückfahren in die Schließstellung gesteuert ist und durch einen benachbart zur Deckelschwenkachse angreifenden Stößel, der während einer Teillänge der Aus- bzw. Einfahrbewegung durch formschlüssigen Eingriff zu einem dem Abfalleimer benachbarten Mitnehmer von der Schließstellung in die Öffnungsstellung gesteuert ist, dadurch gekennzeichnet, daß der Stößel als im Träger (12) gelagerter Drehschaltnocken (14) ge­staltet ist, dessen Achse (x-x) eine Steuerplatte (15) mit einem quer zur Fahrtrichtung (A) gerichteten Schlitz (17) zum Eintritt des Mit­nehmers (16) trägt.

2. Abfalleimer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die quer zur Fahrbewegung ausweichbar gelagerte Steuerplatte (15) von dem diese überfahrenden Mitnehmer (16) verlagerbar ist.

3. Abfalleimer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Steuerplatte (15) mit einer Aushebe-Schrägflanke (28) ausgestattet ist.

4. Abfalleimer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Mitnehmer (16) im oberen Bereich einer den Abfalleimer (8) tragenden Winkelsäule (20) eines schienengeführten Bodens (6) quer zur Fahrbewegung vorstehend angeordnet ist und der Träger (12) an der quer zur Fahrbewegung liegenden Schrankwand (1) sitzt.

5. Abfalleimer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Drehschaltnocken (14) und Steuerplatte (15) für Links- oder Rechtsanschlag des Trägers (12) umwende-symmetrisch gestaltet sind.

6. Abfalleimer nach einem oder mehreren der vorhergehenden An­sprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Stoßfläche (33) des Dreh­schaltnockens (14) gegen die vertikale Wand (32) eines die Deckel­schwenkachse (11) aufnehmenden, kastenförmigen Ansatzes des Deckels (10) tritt.

Zeichnung