Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit Vorrichtungen zum Heben und Senken und zum seitlichen Verschieben der Kraftfahrzeuge auf Paletten, wobei die Stellplätze für die Kraftfahrzeuge neben- und übereinander angeordnet und die Stellplätze unterhalb einer Zufahrtsebene mittels Hubvorrichtungen für die Paletten zugänglich und die Paletten in der Zufahrtsebene seitlich verschiebbar sind, mit einer seitlich verschiebbaren Hubvorrichtung für eine Mehrzahl nebeneinander angeordneter Stellplätze, wobei die Hubvorrichtung auf die anhebbaren Paletten von unten einwirkt.

[0002] Eine Parkvorrichtung der vorstehend beschriebenen Gattung ist durch die DE-A 32 12 822 bekannt geworden. Mittels der seitlich verschiebbaren Hubvorrichtung können dabei alle heb- und senkbaren Paletten einer oder mehrerer Ebenen angehoben bzw. abgesenkt werden.

[0003] Dies ergibt bezüglich anderer Bauweisen, bei denen jede heb- und senkbare Palette ein besonderes Hebezeug erfordert, eine beträchtliche Vereinfachung. Der wesentliche Vorteil solcher Parkvorrichtungen besteht in der sehr guten Ausnützung des zur Verfügung stehenden Raumes. Wenn z.B. eine derartige Parkvorrichtung mit zwei Ebenen von Stellplätzen bzw. Paletten vorgesehen ist und wenn jeweils fünf Stellplätze nebeneinander vorhanden sind, dann können neun Stellplätze genutzt werden, obwohl der Gesamtraum nicht größer ist, als für die Unterbringung von zehn Fahrzeugen raummäßig notwendig ist. Der eine ungenützte Raum reicht aus, um jedes Fahrzeug unabhängig von einem anderen Fahrzeug wegfahren bzw. jeden der vorhandenen Stellplätze ausnützen zu können.

[0004] Die DE-A 32 12 822 schlägt für die verschiebbare Hubvorrichtung eine portalartige bzw. laufkatzenartige. Ausgestaltung vor. Derartige Hubvorrichtungen bewegen sich bei ihrer Seitenverschiebung teilweise in dem Raum, der beim Befahren der Plattformen benötigt wird. Dies erfordert besondere Sicherheitsvorrichtungen, um Kollisionen auszuschließen.

[0005] In der DE-A 17 59 343 ist eine Parkvorrichtung anderer Ausbildung beschrieben, bei der mehrere übereinander angeordnete Standflächen für die Fahrzeuge zu einem gemeinsamen Behälter verbunden sind. Unter diesen Behältern ist ein Antriebsaggregat verschiebbar, das mehreren Behältern gemeinsam ist und jeweils in die Arbeitsstellung verschoben wird. Das Antriebsaggregat soll über Seilzüge und Seilrollen die Behälter jeweils soweit anheben, daß die einzelnen Standflächen befahren werden können. Die Verbindung der hebbaren Behälter mit den Aufzugseilen ist schwierig und in dieser Druckschrift nicht dargelegt.

[0006] In der US-A-13 94 999 ist eine andere Parkvorrichtung beschrieben. Dabei stehen die Fahrzeuge in Gestellen, die einzeln in horizontaler Richtung über der Zufahrtsebene beweglich sind. Jedes Gestell nimmt eine Vielzahl von Fahrzeugen übereinander auf. Die Gestelle sind durch eine Lifteinrichtung zugänglich, und eine Ausbildung einer solchen Lifteinrichtung verwendet eine vielgliedrige Schere, um die Fahrzeuge aus der Zufahrtsebene zu den einzelnen Abstellplätzen der Gestelle anzuheben.

[0007] Es ist ein Ziel der Erfindung, eine Parkvorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung dahingehend weiter zu entwickeln, daß eine möglichst einfache Bauweise erhalten und die Nutzung der Parkvorrichtung möglichst bequem und störungsfrei möglich ist.

[0008] Zur Lösung dieser Aufgabe schlägt die Erfindung bei einer Parkvorrichtung der eingangs beschriebenen Gattung vor, daß die seitlich verschiebbare Hubvorrichtung in einem Raum beweglich ist, der zwischen dem Boden der Parkvorrichtung und den aus der Zufahrtsebene abgesenkten Paletten freigehalten ist, und daß die Hubvorrichtung von einer Scherenanordnung gebildet ist, die sich auf ein Verschiebegestell abstützt und die anhebbaren Paletten nach oben drückt, und daß die Scherenanordnung aus zwei sich kreuzenden, gelenkig verbundenen Scherengliederpaaren besteht, von denen das untere Ende des einen Gliedes jedes Paares gelenkig am Verschiebegestell gelagert ist, daß das untere Ende des anderen Gliedes jedes Paar in einer Führung des Verschiebegestells gehalten ist, und daß ein die Scherenanordnung antreibender Zylinder zwischen den Scherengliedern auf der einen Seite der Scherengelenke angeordnet ist, und daß das Verschiebegestell auch ein Hydraulikpumpenaggregat trägt.

[0009] Bei der erfindungsgemäßen Anordnung ergibt sich ein sehr geringer Platzbedarf für die Hubvorrichtung, wobei es wesentlich ist, daß bei der Erfindung die Hubhöhe gering ist, wenn dazu die erforderliche Hubhöhe in der vorerwähnten US-A 13 94 999 verglichen wird. Die vergleichsweise geringe Hubhöhe erlaubt eine einfache Scherenanordnung, die mit dem geringen Platz unterhalb der aus der Zufahrtsebene abgesenkten Paletten auskommt. Die Anordnung derangegebenen Hubvorrichtung unter den Paletten ergibt einerseits den Vorteil, daß die Hubvorrichtung in keinem Fall beim Befahren der Paletten im Wege ist, andererseits ergeben sich auch keine Probleme bei der Ankupplung der Hubvorrichtung an die jeweils anzuhebenden Paletten.

[0010] Auch sicherheitsmäßig bringt die neue Ausbildung beträchtliche Vorteile. Die einzelnen Elemente der Hubvorrichtung und der Antriebsvorrichtung hierzu liegen in der Betriebsstellung aufeinander, wodurch Unfälle weitgehend ausgeschlossen sind. Es kann daher auch mit relativ einfachen Sicherheits- und Kontrollvorrichtungen ausgekommen werden. Zur Energieversorgung ist ein einfaches Elektrokabel ausreichend.

[0011] Von besonderem Vorteil ist bei der Erfindung, daß die gewählte Scherenanordnung ohne zusätzliche Maßnahmen eine ausreichende Stabilität aufweist, wodurch eine einfache Bauweise möglich wird. Die heb- und senkbaren Paletten sind mit besonderen senkrechten Führungen ausgestattet, die die seitlichen Kräfte ohne weiteres aufnehmen können. Dies gilt sowohl für die Kräfte in der Befahrrichtung, die beim Anfahren oder Stoppen der Fahrzeuge auftreten, sowie auch für die Kräfte senkrecht hierzu in der horizontalen Ebene.

[0012] Die erfindungsgemäße Ausbildung der Scherenanordnung verringert die Belastung der einzelnen Bauteile und vermeidet insbesondere eine zusätzliche Beanspruchung des Verschiebegestells durch die Hubvorrichtung. Dies erlaubt eine leichte und platzsparende Bauweise.

[0013] Die Erfindung schlägt weiter vor, daß die oberen Enden der beiden Scherenglieder mit je einem Träger versehen sind, die sich parallel der Verschieberichtung des Verschiebegestells erstrecken und im Bereich der Ränder der Palette an den Paletten angreifen.

[0014] Es ist gefunden worden, daß es möglich ist, die erforderlichen Hubkräfte mit Scherenanordnungen zu erreichen, die nur einen geringen Platzbedarf in der Verschieberichtung aufweisen. Dabei empfiehlt es sich jedoch, wenn die Scherenanordnung am Palettenrand wirksam wird, das dort mit den Tragprofilen der Palette zusammenwirken kann. Insbesondere schlägt dabei die Erfindung vor, daß die Träger an ihren Enden Rollen mit Spurkränzen besitzen, die mit den seitlichen Tragprofilen der Paletten zusammenwirken. Die Spurkränze sichern beim Hubvorgang die gegenseitige Zuordnung der Palette mit der Scherenanordnung.

[0015] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung schematisch dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine teilweise Ansicht einer erfindungsgemäßen Parkvorrichtung,

Fig. 2 eine Schnittdarstellung zur Darstellung der Fig. 1 und

Fig. 3 die Darstellung einer Einzelheit der Erfindung.

[0016] Bei der in den Fig. 1 und 2 gezeigten Parkvorrichtung sind obere Paletten 21 vorgesehen, die nur in der Ebene der Zufahrt 22 seitlich, d.h. in Richtung des Doppelpfeiles 23 verschiebbar sind. Zu diesem Zweck besitzen diese Paletten 21 Rollen 24, die auf den Schienen 25 beweglich sind. Die Antriebseinrichtungen für die Paletten 21 sind nicht dargestellt.

[0017] Unterhalb der Ebene der Zufahrt 22 sind die Paletten 4 angeordnet, die durch geeignete Mittel an den senkrechten Führungen 26 beweglich sind. Die Paletten 4 sind nicht seitlich verschiebbar, wie die Paletten 21, sondern können nur in senkrechter Richtung bewegt werden.

[0018] Zwischen dem Boden 3 der Parkvorrichtung und den unteren Paletten 4 ist ein Raum 2 freigehalten, der in der Höhe so bemessen ist, daß die Hubvorrichtung 1 seitlich, d.h. in Richtung des Doppelpfeiles 23 verschoben werden kann, wenn sich diese Hubvorrichtung in der niedrigsten Stellung befindet.

[0019] In den Darstellungen der Fig. 1 und 2 ist die von der Hubvorrichtung 1 angehobene Palette 4 in teilweise angehobener Stellung gezeigt.

[0020] Die Hubvorrichtung 1 besteht im wesentlichen aus dem Verschiebegestell 5, das mittels der Rollen 27 auf den Schienen 28 seitlich verschiebbar ist. Der Verschiebeantrieb ist nicht näher dargestellt. Es kann dabei ein Motor am Verschiebegxestell gelagert sein, der die Rollen 27 antreibt. Es ist aber auch ein ortsfester Motor möglich, der beispielsweise über ein umlaufendes Seil wirksam wird. Das Verschiebegestell 5 trägt auch ein Hydraulikpumpenaggregat 13 zum Antrieb der Hydraulikzylinder 11.

[0021] Die Scherenanordnung 1 besteht im wesentlichen aus den beiden Scherengliedern 6 und 7, die durch das Scherengelenk 12 miteinander verbunden sind. Das untere Ende 8 des Gliedes 6 ist durch das Gelenk 29 am Verschiebegestell gehalten, während das untere Ende 9 des anderen Scherengliedes 6 in der Führung 10 beweglich ist. Es ist klar, daß bei Beaufschlagung der Zylinder 11 die Scherenanordnung aufgerichtet wird und daß die oberen Enden 14 und 15 die jeweilige Palette 4 anheben werden.

[0022] Wie insbesondere aus der Fig. 1 hervorgeht, sind die oberen Enden 14 und 15 mit Trägern 16 und 17 versehen, die eine Länge aufweisen, die etwa der Breite der Paletten 4 entspricht.

[0023] Aus der Fig. 3 folgt, daß die Träger 16, 17 an den Enden Rollen 18 und Spurkränze 19 tragen. Die Rollen 18 unterstützen die Tragprofile 20 der Palette 4 von unten und die Spurkränze 19 ergeben eine ausreichende seitliche Führung. Die Tragprofile 20 stützen die darauf befestigten Profile 30 ab, die die befahrbare Fläche der Paletten 4 bilden. Dabei ist von Vorteil, daß die Paletten 4 bezüglich der Tragprofile 20 und der Profile 30 die gleiche Ausbildung aufweisen können, wie die Paletten 21.

[0024] Um die Hubvorrichtung der erfindungsgemäßen Parkvorrichtung benützen zu können, wird die Hubvorrichtung in Richtung des Doppelpfeiles 23 unter die anhebbare Palette gefahren, wobei die Paletten 21 derart seitlich verschoben werden, daß sich oberhalb dieser Palette 4 der freie nicht genützte Raum befindet. Die betreffende Palette 4 kann auf die Ebene der Zufahrt 22 angehoben werden, wobei dann diese Palette 4 befahrbar ist.

[0025] Soll eine andere der Paletten 4 angehoben werden, wird die Hubvorrichtung sinngemäß abgesenkt, bis die Träger 16,17 mit den Spurkränzen 19 von den betreffenden Tragprofilen 20 freikommen. Die Hubvorrichtung wird mittels des Verschiebegestells unter die anzuhebende Palette gefahren, während die Paletten 21 in der Weise seitlich verschoben werden, daß der Raum über der betreffenden Palette frei ist.

Ansprüche

1. Parkvorrichtung für Kraftfahrzeuge mit Vorrichtungen zum Heben und Senken und zum seitlichen Verschieben der Kraftfahrzeuge auf Paletten (4, 21), wobei die Stellplätze für die Kraftfahrzeuge neben- und übereinander angeordnet und die Stellplätze unterhalb einer Zufahrtsebene (22) mittels Hubvorrichtungen für die Paletten (4) zugänglich und die Paletten (21) in der Zufahrtsebene seitlich verschiebbar sind, mit einer seitlich verschiebbaren Hubvorrichtung für eine Mehrzahl nebeneinander angeordneter Stellplätze, wobei die Hubvorrichtung (1) auf die anhebbaren Paletten (4) von unten einwirkt, dadurch gekennzeichnet, daß die seitlich verschiebbare Hubvorrichtung (1) in einem Raum (2) beweglich ist, der zwischen dem Boden (3) der Parkvorrichtung und den aus der Zufahrtsebene abgesenkten Paletten (4) freigehalten ist, und daß die Hubvorrichtung von einer Scherenanordnung (1) gebildet ist, die sich auf ein Verschiebegestell (5) abstützt und die anhebbaren Paletten (4) nach oben drückt, und daß die Scherenanordnung (1) aus zwei sich kreuzenden, gelenkig verbundenen Scherengliederpaaren (6, 7) besteht, von denen das untere Ende (8) des einen Gliedes (6) jedes Paares gelenkig am Verschiebegestell (5) gelagert ist, und daß das untere Ende (9) des anderen Gliedes (7) jedes Paares in einer Führung (10) des Verschiebegestells gehalten ist, und daß ein die Scherenanordnung (1) antreibender Zylinder (11) zwischen den Scherengliedern (6, 7) auf der einen Seite der Scherengelenke (12) angeordnet ist, und daß das Verschiebegestell (5) auch ein Hydraulikpumpenaggregat (13) trägt.

2. Parkvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Enden (14) der beiden Scherenglieder (6, 7) mit je einem Träger (16, 17) versehen sind, die sich parallel zur Verschieberichtung des Verschiebegestells (5) erstrecken und im Bereich der Ränder der Palette (4) an den Paletten angreifen.

3, Parkvorrichtung nach Anspruch 1 und 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Träger (16, 17) an ihren Enden Rollen (18) mit Spurkränzen (19) besitzen, die mit seitlichen Tragprofilen (20) der Paletten (4) zusammenwirken.

Revendications

1. Dispositif de stationnement pour véhicules automobiles, comprenant des dispositifs pour le levage et la descente ainsi que pour le déplacement latéral des véhicules automobiles sur des palettes (4, 21), les places de stationnement pour les véhicules automobiles étant disposées en juxtaposition et en superposition et accessibles, en dessous d'un plan d'accès (22), au moyen de dispositifs de levage pour les palettes (4), et les palettes (21) pouvant être déplacées latéralement dans le plan d'accès, et un dispositif de levage déplaçable dans le sens latéral pour une pluralité de places de stationnement juxtaposées, le dispositif de levage (1) agissant par le bas sur les palettes levables (4), caractérisé en ce que le dispositif de levage (1) déplaçable dans le sens latéral peut être amené dans un espace (2) conservé entre le fond (3) du dispositif de stationnement et les palettes (4) abaissées par rapport au plan d'accès; que le dispositif de levage est constitué par un système de pince extensible (1) qui prend appui sur un châssis de translation (5) et pousse les palettes levables (4) vers le haut; que le système de pince extensible (1) se compose de deux paires d'éléments croisés et articulés (6, 7) dont l'extrémité inférieure (8) de l'un des éléments (6) de chaque paire est articulée sur le châssis de translation (5); que l'extrémité inférieure (9) de l'autre élément (7) de chaque paire est maintenue dans un guidage (10) du châssis de translation; qu'un cylindre (11) entraînant le système de pince extensible (1) est disposé entre les éléments (6, 7) de la pince extensible, sur l'un des côtés des articulations (12); et que le châssis de translation (5) porte également un groupe motopompe hydraulique (13).

2. Dispositif de stationnement selon la revendication 1, caractérisé en ce que les extrémités supérieures (14) des deux éléments de pince extensible (6, 7) sont munies chacune d'un support (16,17), lesquels supports s'étendent parallèlement à la direction de déplacement du châssis de translation (5) et agissent sur les palettes dans la région des bords de la palette (4).

3. Dispositif de stationnement selon l'une des revendications 1 et 2, caractérisé en ce que les supports (16, 17) sont équipés à leurs extrémités de roulettes (18) et de boudins (19) qui coopèrent avec des profilés de support latéraux (20) des palettes (4).

Claims

1. Parking device for motor vehicles having devices for the raising and lowering and lateral moving of motor vehicles on pallets (4, 21), whereby the parking places for the motor vehicles are arranged side by side and one above the other, the parking spaces below the level of approach (22) being accessible by means of lifting devices for the pallets (4) and the pallets (21) at the level of approach being laterally movable, and having a laterally movable lifting device for a plurality of parking spaces arranged side by side, whereby the lifting device (1) acts on the liftable pallets (4) from below characterized in that the laterally movable lifting device (1) is movable in a space (2) which is kept clear between the floor (3) of the parking device and the pallets which have been lowered from the level of approach (4) and in that the lifting device is composed of a scissor arrangement (1) which is supported on a sliding frame (5) and pushes the liftable pallets (4) upwards and in that the scissor arrangement (1) consists of two pairs of pivoted scissor elements crossing one another (6, 7), the lower end (8) of one element (6) of each pair being pivoted to the sliding frame (5) and the lower end (9) of the other element (7) of each pair being held in a guiding device (10) of the sliding frame, and in that a cylinder (11) driving the scissor arrangement (1) is arranged on one side of the scissor pivots (12) between the scissor elements (6,7) and in that the sliding frame (5) also carries a hydraulic pumping unit (13).

2. Parking device according to claim 1 characterized in that the upper ends (14) of the two scissor elements (6, 7) are each provided with a support (16, 17), extending parallel to the direction of movement of the sliding frame (5) and acting on the pallets in the area of the edge of the pallets (4).

3. Parking device according to claims 1 and 2 characterized in that the supports (16, 17) have rollers (18) with flanges (19) at the ends, said flanges acting together with the side supporting profile sections (20) of the pallets (4).

Zeichnung