[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Wäschegestell mit den im Oberbegriff des Patentanspruches
1 aufgezeigten Merkmalen.
[0002] Ein Wäschegestell der gattungsgemässen Art ist z.B. aus der CH-PS 390 863 bekannt
und in zahlreichen Ausführungsformen auf dem Markt präsent. Ein solches Wäschegestell
kann von einer Gebrauchsstellung, in welcher ein Wäscheseil zwischen im Beispielsfall
vier abstehenden Tragarmen gespannt und somit zur Aufnahme der Wäsche bereit ist,
in eine zusammengeklappte Ruhestellung gebracht werden, in der die sich zwischen den
Tragarmen erstreckenden Wäscheseilabschnitte lose herunterhängen. Nachteilig dabei
ist, dass die lose herunterhängenden Wäscheseilabschnitte dazu neigen, sich zu verwirren,
dass sie einer Verschmutzung ausgesetzt sind, wenn das gesamte Wäschegestell nicht
mit einer Hülle umschlossen wird, und dass ein dermassen zusammengeklapptes Wäschegestell,
wenn es am Gebrauchsort stehengelassen wird, insgesamt unästhetisch und infolge der
ungeordnet herumhängenden Wäscheseilabschnitte unordentlich wirkt.
[0003] Um diese Nachteile zu vermeiden, wird z.B. in der DE-OS 32 00 013 vorgeschlagen,
ein gattungsgemässes Wäschegestell derart weiterzubilden, dass dieses mit einer Wäscheleineneinzugsvor
richtung versehen wird, durch die die Wäscheleine beim Zusammenklappen des Wäschegestells
automatisch in die Arme des Gestells eingezogen wird. Theoretisch ist es wohl möglich,
das angestrebte Ziel mit einer solchen Einzugsvorrichtung zu erreichen, doch umfasst
diese eine Vielzahl von störungsanfälligen, dem Verschleiss unterworfenen Teilen;
dies ist aber speziell bei einem Haushaltartikel für den täglichen Bedarf unerwünscht,
da ein solcher möglichst während vieler Jahre problemlos funktionieren soll. Dazu
kommt der Kostenfaktor: Eine vergleichsweise komplizierte Seileinzugsmechanik erhöht
die Her- Herstellungskosten eines gattungsgemässen Wäschegestells in beträchtlichem
Masse, insbesondere wenn auf eine robuste, gegen Fehlbedienung unempfindliche Konstruktion
geachtet werden muss.
[0004] Die vorliegende Erfindung hat zur Aufgabe, die eingangs genannten Nachteile der
bekannten, gattungsgemässen Wäschegestelle auf eine völlig andere, bisher nicht bekannte
Art auszuschalten.
[0005] Der allgemeine Grundgedanke der Erfindung besteht darin, das Wäscheseil bei zusammengeklapptem
Wäschegestell in dafür vorgesehene Hohlräume gleichsam "einzupacken" und nicht in
die Arme des Gestells einzuziehen.
[0006] Demzufolge liegt der Erfindung insbesondere die Aufgabe zugrunde, ein Wäschegestell
der gattungsgemässen Art so weiterzubilden, dass auf einfachste Weise, ohne Bereitstellung
einer auf wendigen, damit teuren und störungsanfälligen Mechanik, sichergestellt
ist, dass die lose herabhängenden Wäscheseilabschnitte bei zusammengelegtem Wäschegestell
gegen Verschmutzung und Verwirrung geschützt sind, wobei gleichzeitig ein ästhetisch
ansprechendes Erscheinungsbild des zusammengelegten Wäschegestells angestrebt wird.
[0007] Die Lösung dieser Erfindungsaufgabe erfolgt bei einem gattungsgemässen Wäschegestell
aufgrund der Merkmale im Kennzeichen des Patentanspruches 1. Besondere Ausführungsarten
und Weiterbildungen des Erfindungsgegenstandes sind in den abhängigen Ansprüchen
2 bis 14 umschrieben.
[0008] Im folgenden werden Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes, unter Bezugnahme
auf die beiliegenden Zeichnungen, näher erläutert. In den Zeichnungen zeigen:
Fig. 1 eine schematische Gesamt-Seitenansicht eines Ausführungsbeispiels eines Wäschegestells
gemäss der Erfindung in Gebrauchsstellung, d.h. in aufgespanntem Zustand,
Fig. 2 eine Gesamtansicht des Ausführungsbeispieles gemäss Fig. 1 von oben,
Fig. 3 eine schematische Gesamt-Seitenansicht des Wäschegestells gemäss Fig. 1 in
Ruhestellung, d.h. in zusammengeklapptem Zustand,
Fig. 4 einen Querschnitt in einer horizontalen Ebene durch ein erstes Ausführungsbeispiel
eines Wäschegestells in zusammengeklapptem Zustand,
Fig. 5 einen Querschnitt in einer horizontalen Ebene durch ein zweites Ausführungsbeispiel
eines Wäschegestells in zusammengeklapptem Zustand,
Fig. 6 einen Querschnitt in einer horizontalen Ebene durch ein drittes Ausführungsbeispiel
eines Wäschegestells in zusammengeklapptem Zustand, und
Fig. 7a - d Teil-Querschnitte in einer horizontalen Ebene durch verschiedene Varianten
des dritten Ausführungsbeispieles.
[0009] Das Wäschegestell 1 besitzt im Beispielsfall vier in gleichmässigem Abstand voneinander
um einen vertikal stehenden Mast 2 angeordnete Arme 3, die gemeinsam als Träger für
ein Wäscheseil 7 dienen, dessen Abschnitte 7' sich von Tragarm 3 zu Tragarm 3 erstrecken,
wenn diese in ihrer auseinandergespreizten Stellung (Gebrauchssetellung des Wäschegestells)
sind, wie es in Fig. 1 und 3 dargestellt ist. Die Verbindung der Arme 3 mit dem Mast
2 erfolgt einerseits über einen Tragring 4, der entlang des Mastes 2 verschiebbar
angeordnet ist. Der Tragring 4 besitzt radial abstehende Stege 5, an welchen das jeweils
untere Ende der Arme 3 schwenkbar befestigt ist. Andererseits ist je eine jedem Arm
3 zugeordnete Strebe 8 vorgesehen, die einerends, im Abstand zum unteren Ende der
Arme 3, an diesen gelenkig befestigt ist. Das andere Ende, d.h. das dem Arm 3 abgekehrte
Ende der Streben 8, ist an einem Kopfteil 10 des Mastes 2 ebenfalls schwenkbar gelagert.
[0010] Bei Nichtgebrauch des Wäschegestells 1 sind die Arme 3 gegen den Mast 2 geschwenkt
und folglich auch die Streben 8; der Tragring 4 befindet sich in seiner untersten
Position und die zovor gespannten Wäscheseilabschnitte 7' hängen lose zwischen den
Armen 3 durch.
[0011] Um nun eine Verschmutzung und ein Verwirren der lose durchhängenden Wäscheseilabschnitte
zu verhindern, sieht die Erfindung generell vor, dass bei eingezogener Ruhestellung
der Arme 3, zwischen den Armen 3 und dem Mast 2, Hohlräume geschaffen sind, in welchen
die sonst lose herabhängenden Wäscheseilabschnitte aufgenommen werden. Dabei bietet
es sich an, zur Schaffung dieser Hohlräume die Arme 3 mit beidseitig von deren Vorderkante
abstehenden Flügelelementen zu versehen, die in Fig. 1 bis 3 allgemein mit 6 bezeichnet
sind. Wie im folgenden noch näher erläutert werden wird, begrenzen diese Flügelelemente
6, zusammen mit den Seitenflächen der Tragarme 3 und mit Bereichen der Oberfläche
des Mastes 2, vier Hohlräume 14 zur Aufnahme der herabhängenden Wäscheseilabschnitte,
sobald das Wäschegestell 1 in seiner zusammengeklappten Ruhelage ist. Diese Situation
ist in einer schematischen Seitenansicht in Fig. 2 dargestellt. Man sieht schon aus
dieser schematischen Darstellung, dass das Wäschegestell derart einen ordentlichen
und ästhetisch befriedigenden Anblick bietet.
[0012] Für die praktische Ausführung eines Wäschegestells, das die erfindungsgemäss gesteckten
Ziele erreichen soll, bestehen eine Anzahl von verschiedenen Möglichkeiten. Neben
der Variante, dass der Mast 2 mit verhältnismässig grossem Querschnitt ausgebildet
und mit achsparallel verlaufenden, durch die eingeklappten Arme 3 verschliessbaren
Vertiefungen versehen ist, -diese Möglichkeit wird hier nur nebenbei erwähnt und ist
auch nicht zeichnerisch dargestellt -, scheint eine praxisgerechte Lösung zu sein,
die Tragarme 3 mit seitlich abstehenden Flügeln zu versehen, die entweder starr oder
schwenkbar an den Armen 3, vorzugsweise im Bereich deren vorderen Kante befestigt
sind.
[0013] Ein erstes Ausführungsbeispiel einer solchen Konstruktion ist als Querschnitt in
einer Horizontalebene durch das geschlossene Wäschegestell in Fig. 4 dargestellt.
Der Mast 2 ist durch ein generell zylindrisches Aluminium-Hohlprofil gebildet, das
jedoch vier entlang seines Umfanges gleichmässig verteilt angeordnete, längsverlaufende
Vertiefungen 9 aufweist. Diese nehmen, im zusammengeklappten Zustand des Wäschegestells,
die Tragarme 3 auf, welch letztere durch Kastenprofile gebildet sind. Eine solche
Anordnung ergibt eine ausgeprägte Stabilität bei vergleichsweise geringen Querschnittsabmessungen.
[0014] Die Kastenprofile besitzen einen gegen den Mast 2 offenen Hohlraum 11, in welchen
die Streben 8 eintauchen. Der vom Mast 2 abgewandte Teil der Kastenprofile, das die
Arme 3 bildet, ist mit Bohrungen 12 zur Aufnahme des Wäscheseils 7 versehen. Das äussere,
geschlossene Ende der Kastenprofile ist im Fall des Beispiels gemäss Fig. 4 mit je
zwei im Bereich der äusseren Kante des Armes 3 angebrachten, von diesem abstehenden
Flügelelementen 6a versehen. Bei der Ausführung nach Fig. 4 sind diese Flügelelemente
6a Teils des Kastenprofils, d.h. einstückig an diesem angeformt. Sie erstrecken sich
von der Seitenfläche 3a etwas geneigt, unter einem leicht spitzen Winkel, gegen aussen,
wobei deren Breite so bemessen ist, dass deren freie Kante 6' in unmittelbare Nähe
der freien Kante 6' des benachbarten Flügelelementes 6a zu liegen kommt bzw. diese
sogar berührt.
[0015] Damit sind, bei zusammengeklapptem Wäschegestell, vier Hohlräume 14 geschaffen, die
durch zwei benachbarte Flügelelemente 6a, zwei benachbarte Aussenflächen 3a der Arme
3 und einen Bereich 2a der Aussenfläche des Mastes 2 begrenzt sind. In diesen vier
Hohlräumen 14 finden die herabhängenden Wäscheseilabschnitte 7a des Wäscheseils 7
Aufnahme. Die Länge der Flügelelemente 6a ist dabei so bemessen, dass mit Sicherheit
die Gesamt-Längenausdehnung der herabhängenden Seilabschnitte abgedeckt bzw. "verpackt"
ist; d.h. die Flügelelemente 6a erstrecken sich mindestens von der für den äussersten
Seilabschnitt 7a vorgesehenen Bohrung 12 der Arme 3 bis zum Umlenkpunkt des innersten
Seilabschnittes 7a. Die exakte Länge ist im Einzelfall festzulegen.
[0016] In der Fig. 5 ist eine ähnliche Ausführung wie in Fig. 4 in einem entsprechenden
Schnitt zu sehen. Wiederum ist ein Mast 2 mit vier umfangsmässig verteilt angeordneten
Vertiefungen 9 vorgesehen, welch letztere die als Kastenprofil ausgebildeten Arme
3 aufnehmen. Im Gegensatz zum Ausführungsbeispiel gemäss Fig. 4 sind hier jedoch die
Flügelelemente 6b nicht einstückig am Kastenprofil der Arme 3 angeformt, sondern durch
separate, auf die Stirnfläche der Kastenprofile aufgeschobene Doppelflugel-Profile
6c gebildet. Im übrigen ist die starre Anordnung, der Anstellwinkel und die dimensionale
Bemessung weitgehend gleich.
[0017] In der Fig. 6 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel gezeigt, das von der Darstellung
her demjenigen in Fig. 4 entspricht und auch vom Grundaufbau her ähnlich ist. Der
Unterschied zur Ausführung gemäss Fig. 4 ist im wesentlichen darin zu erblicken, dass
die Flügelelemente 6d schwenkbar an den die Arme 3 bildenden Kastenprofilen gelagert
sind. Zu diesem Zweck sind einerseits die gegen aussen gerichteten Stirnkanten der
Arme 3 beidseitig mit geschlitzten, hohlzylindrischen Aufnahmen 15 versehen, welche
einen ersten Scharnierteil bilden. Der zweite Scharnierteil ist ein zylindrischer
Körper 16, der an der einen Längskante der Flügelelemente 6d angeformt ist. Dadurch,
dass der teilweise längs aufgeschlitzte Zylindermantel der Aufnahmen 15 zwei freie
Längskanten aufweist, sind zwei Anschläge für die Flügelelemente 6d gebildet: Der
erste Anschlag begrenzt die Verschwenkbewegung des Flügelelementes 6d nach innen,
d.h. gegen den Mast 2 hin, so dass der schon zuvor erwähnte, leicht spitze Anstellwinkel
zur Armseitenfläche 3a gewährleistet ist, bei dem die freien Längskanten benachbarter
Flügelelemente 6d nahe beeinander sind bzw. sich leicht berühren. (Rechte Hälfte in
Fig.6). Der zweite Anschlag begrenzt die Verschwenkbewegung der Flügelelemente 6d
nach aussen, in der Weise, dass diese bei voll ausgeschwenkter Lage annähernd parallel
zur Armseitenfläche 3a verlaufen.(Linke Hälfte in Fig. 6).
[0018] In den Fig. 7a bis 7d sind, jeweils in einem der Fig. 6 entsprechenden Viertelquerschnitt,
verschiedene Varianten der Ausbildung der schwenkbaren Flügelelemente 6 dargestellt.
[0019] Die Fig. 7a veranschaulicht, dass die Flügelemente 6e an ihren freien Längskanten
mit Führungsfortsätzen 17 versehen sein können, die vorzugsweise einstückig mit den
Flügelelementen 6e ausgebildet sind und sich in einem leicht spitzen Winkel von diesen
weg gegen das Zentrum des Mastes 2 hin erstrecken. Die eigentlichen Flügelemente 6d
sind dabei ebene Körper, z.B. aus Aluminium oder Kunststoff; das gleiche gilt für
die Führungsfortsätze 17.
[0020] Fig. 7b veranschaulicht, dass die Flügelelemente 6f von ihrer Schwenkachse ausgehend
mit stetig abnehmendem Verrundungsradius gekrümmt ausgebildet sein können. Die Endbereiche
17a, die eine verhältnissmässig starke Krümmung aufweisen, übernehmen dabei die Funktion
von Führungsfortsätzen ähnlich derjenigen wie in Fig. 7a gezeigt.
[0021] Fig. 7c veranschaulicht, dass die Flügelelemente 6g durch ebene Körper gebildet sind,
deren Endbereiche 17b gegen innen abgebogen sind, um, hier in etwas vermindertem
Masse, die Aufgabe der Führungsfortsätze zu übernehmen.
[0022] Fig. 7d schliesslich veranschaulicht eine Variante, bei der die Flügelelemente 6
h durch leicht gekrümmte bzw. gewölbte Körper gebildet sind, ohne dass ausgeprägte
Führungsfortsätze vorhanden wären.
[0023] Die Aufgabe der Führungsfortsätze bzw. der als solche dienenden Kantenbereiche liegt
in erster Linie darin, das Hineinleiten der herabhängenden Wäscheseilabschnitte in
die Hohlräume 14 hinein zu unterstützen und die eingezogenen Seilabschnitte gegen
die beiden Seitenbereiche der Hohlräume zu leiten. Im übrigen können entlang der Arme
verschiebbar gelagerte Führungselemente vorgesehen sein, die eine zwangsläufige Führung
der Seilabschnitte in die Hohlräume 14 hinein bewirken; die Ausbildung dieser Führungselemente
im einzelnen ist jedoch nicht Gegenstand der vorliegenden Erfindung, ist deshalb
nicht in den Zeichnungen dargestellt und braucht daher auch nicht näher erläutert
zu werden.
[0024] Je nachdem, ob die Arme 3 mit starren oder schwenkbaren Flügelelementen 6 versehen
sind, gestaltet sich die Handhabung des Wäschegestells unterschiedlich. Bei starren
Flügelelementen (z.B. 6a oder 6b) ist keine eigentliche, zusätzliche Bedienung erforderlich.
Beim Zusammenklappen des Wäschegestells 1 aus der Gebrauchsposition in die eingeschwenkte
Ruhelage muss eventuell lediglich von Hand etwas nachgeholfen werden, damit die zunehmend
mehr und mehr herabhängenden Wäscheseilabschnitte 7' hinter die Flügelelemente zurückgleiten
und in den dafür vorgesehenen Hohlräumen 14 Aufnahme finden. Falls die zuvor erwähnten,
verschiebbar gelagerten Führungselemente vorgesehen sind, erübrigt sich ein Nachhelfen
von Hand und das Umschliessen der herabhängenden Wäscheseilabschnitte erfolgt selbstätig.
[0025] Bei schwenkbar angeordneten Flügelelementen (z.B. 6d oder 6e-6h) die vorzugsweise
innerhalb ihrer Schwenklagerung eine gewisse Reibung aufweisen, ist zu erwarten, dass
die einzelnen Flügelelemente während des Aufklappens des Wäschegestells durch Wir
kung der sich anspannenden Seilabschnitte von selbst herausgeschwenkt werden; eventuell
können Sie nach erfolgtem Aufspannen des Wäschegestells noch in ihre vollständig herausgeschwenkte
Position gebracht werden, falls dies erforderlich oder wünschenswert sein sollte.
Beim Zusammenklappen des Wäschegestells hingegen werden die Flügelelemente in ihrer
ausgeschwenkten Position bleiben, bis die Arme vollständig eingeschwenkt sind. Falls
keine verschiebbar gelagerten Führungselemente vorgesehen sind, werden die herabhängenden
Seilabschnitte weitgehend von den an den Flügelelementen angebrachten Führungsfortsätzen
in die zur Aufnahme der Seilabschnitte vorgesehenen Hohlräume geleitet, wobei eventuell
von Hand ein wenig nachgeholfen werden muss, um dann die Flügelelemente manuell zu
schliessen. Beim Vorhandensein der verschiebbaren Führungselemente verbleibt nach
erfolgtem Zusammenklappen des Wäschegestells lediglich noch, die Flügelelemente von
Hand zusammenzuklappen. Es ist denkbar, auch diese Operation durch zweckmässige Gestaltung
des Wäschegestell-Mechanismus zu automatisieren, was hier jedoch auch nicht näher
erläutert zu werden braucht.
1. Wäschegestell (1) mit einem aufrechten Mast (2) und einer Mehrzahl von nach aussen
abspreizbaren Armen (3), zwischen denen einzelne Abschnitte (7') eines Wäscheseiles
(7) verlaufen, mit einem den Mast (2) umschliessenden, entlang desselben verschiebbar
gelagerten Tragring (4), an welchem die abspreizbaren Arme (3) einerends gelenkig
befestigt sind, und mit je einem der Arme (3) zugeordneten Streben (8), die einerends
über ein Gelenk (9) mit dem zugeordneten Arm (3) und anderends mit einem Kopfteil
(10) des Mastes (2) schwenkbar verbunden sind, wobei durch Verschiebung des Tragringes
(4) entlange des Mastes (2) die Arme (3) nach aussen abspreizbar bzw. durch entgegengesetzte
Verschiebung des Tragringes (4) entlang des Mastes die Arme (3) in eine an den Mast
(2) anliegende Ruhestellung einziehbar sind, dadurch gekennzeichnet, dass bei eingezogener
Ruhestellung der Arme (3) zwischen den Armen (3) und dem Mast (2) zumindest teilweise
abgeschlossene Hohlräume (14) zur Aufnahme der herabhängenden Wäscheseilabschnitte
(7') gebildet sind.
2. Wäschegestell nach Patentanspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die abspreizbaren
Arme (3) zumindest entlang eines Teils ihrer Längsausdehnung mit seitlich abstehenden
Flügeln (6) versehen sind, die bei eingezogener Ruhestellung der Arme (3) zu sammen
mit den Seitenflächen (3a) der Arme (3) und der Oberfläche des Mastes (2) die Hohlräume
(14) zur Aufnahme der herabhängenden Wäscheseilabschnitte (7') bilden.
3. Wäschegestell nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlich
abstehenden Flügel (6a, 6b) starr an den Armen (3) befestigt sind.
4. Wäschegestell nach Patentanspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlich
abstehenden Flügel (6a) einstückig an den Armen (3) angeformt sind.
5. Wäschegestell nach Patentanspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die seitlich
abstehenden Flügel (6d, 6e, 6f, 6g, 6h) schwenkbar an den Armen (3) befestigt sind.
6. Wäschegestell nach Patentanspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass zur schwenkbaren
Lagerung der seitlich abstehenden Flügel (6d, 6e, 6f, 6g, 6h) scharnierartige Gelenke
(15,16) vorgesehen sind, die mit Anschlägen zur Begrenzung der Schwenkbewegung der
Flügel versehen sind.
7. Wäschegestell nach einem der Patentansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass
die Arme (3) beidseitig mit abstehenden Flügeln (6) versehen sind.
8. Wäschegestell nach einem der Patentansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass
die Flügel (6) im Bereich der äusseren, vom Mast (2) abgewandten Kanten der Arme (3)
an diesen befestigt bzw. gelagert sind.
9. Wäschegestell nach einem der Patentansprüche 2, 3, 4, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet,
dass die Flügel (6a, 6b) unter einem spitzen Winkel zur Seitenflächenebene (3a) der
Arme (3) geneigt angeordnet sind.
10. Wäschegestell nach einem der Patentansprüche 2, 6, 7 und 8, dadurch gekennzeichnet,
dass die scharnierartigen Gelenke (15, 16) in beiden Schwenkrichtungen mit Anschlägen
versehen sind, die die Schwenkbewegung der Flügel (6d - 6h) einerseits in einer zur
Seitenfläche (3a) der Arme (3) spitzwinklig geneigten, eingeschwenkten Lage und andererseits
in einer zur Seitenfläche (3a) der Arme (3) etwa parallel verlaufenden, ausgeschwenkten
Lage begrenzen.
11. Wäschegestell nach einem der Patentansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
dass die Flügel (6a, 6b, 6d, 6e, 6g) durch langgestreckte, ebene Elemente gebildet
sind.
12. Wäschegestell nach Patentanspruch11, dadurch gekennzeichnet, dass die Flügelelemente
(6e, 6f, 6g) entlang ihrer freien Längskanten mit gegen den Mast (2) hin abstehenden
Führungsfortsätzen (17, 17a, 17b) versehen sind.
13. Wäschegestell nach einem der Patentansprüche 2 bis 10, dadurch gekennzeichnet,
dass die Flügel (6f, 6h) durch langgestreckte, gewölbte Elemente gebildet sind.
14. Wäschegestell nach einem der vorhergehenden Patentansprüche, dadurch gekennzeichnet,
dass entlang der Arme (3) verschiebbar gelagerte Führungselemente vorgesehen sind,
die während des Zusammenklappens der Arme (3) die lose herabhängenden Wäscheseilabschnitte
(7') in die Hohlräume (14) hineinleiten.