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<ep-patent-document id="EP86113519B1" file="EP86113519NWB1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0219733" kind="B1" date-publ="19901205" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>AT..CHDE..ES..GB..ITLI....SE......................</B001EP><B005EP>M</B005EP><B007EP>DIM360   - Ver 2.5 (21 Aug 1997)
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<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung bezieht sich auf eine Vollauszugsgarnitur für Schubladen mit beidseitig an der Schublade befestigten Ausziehschienen, einer Tragschiene an jeder Korpusseite und zwischen den Ausziehschienen und den Tragschienen angeordneten Mittelschienen, an denen Laufrollen gelagert sind, wobei die Tragschienen Anschläge für die Laufrollen der Mittelschienen aufweisen, die den Ausziehweg der Mittelschienen begrenzen.</p>
<p id="p0002" num="0002">Dadurch, daß derartige Vollauszüge an jeder Seite der Schublade eine korpusseitige Tragschiene, eine Mittelschiene und eine ladenseitige Ausziehschiene aufweisen ist die Schublade mit den Ausziehschienen vollständig aus dem Möbelkorpus herausziehbar. Dies erleichtert den Zugriff zu Gegenständen, die sich in der Schublade ganz hinten befindet. Das gleiche System findet auch bei sogenannten Karteihängekästen Verwendung. Auch hier ist es notwendig, daß der Zugriff zum hintersten Teil der Schublade bzw. des Hängekastens ungehindert möglich ist.</p>
<p id="p0003" num="0003">Ein Nachteil der bekannten Vollauszüge ist, daß sich im allgemeinen die drei Schienen an jeder Seite, nämlich die Tragschiene, die Mittelschiene und die Ausziehschiene nicht trennen lassen. ist dies jedoch der Fall, dann besteht bei manchen der bekannten Ausführungen die Gefahr, daß dieses Trennen unbeabsichtigt erfolgt, was zur Folge hat, daß die Schublade herunterfällt.</p>
<p id="p0004" num="0004">Die CH-A-341 283 zeigt eine Vollauszugsgarnitur der eingangs erwähnten Art. Diese weist Anschläge auf, die ein unbeabsichtigtes Trennen der Schienen beim Ausziehen verhindern, aber keine Sicherung gegen das unbeabsichtigte Einfahren der Schienen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vollauszugsgarnitur dahingehend zu verbessern, daß die Mittelschienen in der ausgezogenen Stellung gehalten sind. Dies erleichtert den Zugriff der Schublade. Dabei soll es aber möglich sein, die Mittelschienen wieder in den Möbelkorpus zu schieben, ohne daß vorher eine Arretierung, beispielsweise eine Klinke gelöst werden muß.</p>
<p id="p0006" num="0006">Diese erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, daß die Laufrollen der Mittelschienen nach Überwindung eines ersten überfahrbaren Anschlagteiles zwischen diesem ersten Anschlagteil und einem zweiten nicht überfahrbaren Anschlagteil klemmend gehalten sind und derart ein unbeabsichtigtes Verschieben der Mittelschienen in der ausgezogenen Stellung sowohl nach vorne als auch nach hinten verhindert ist.</p>
<p id="p0007" num="0007">Besonders Ausführungs formen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen 2 bis 6 dargestsllt.</p>
<p id="p0008" num="0008">Eine weitere Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vollauszugsgarnitur der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die ein leichtes Aushängen der Mittelschiene ermöglicht, ohne daß jedoch Gefahr besteht, daß die Mittelschiene unbeabsichtigt vollständig aus der Tragschiene herausgehoben wird.</p>
<p id="p0009" num="0009">Vorteilhaft ist daher vorgesehen, daß die Tragschienen C-Profil oder U-Profil mit von den Horizontalstegen abstehenden Vertikalstegen haben, daß die Anschläge beim oberen Horizontalsteg der Tragschienen sind, während der vom unteren Horizontalsteg abstehende Vertikalsteg jeweils eine Ausnehmung aufweist, die den Durchgang der Laufrolle der Mittelschiene gestattet und daß die Ausnehmungen den Anschlägen gegenüberliegen.</p>
<p id="p0010" num="0010">Befindet sich die Mittelschiene im voll eingeschobenen Zustand, kann sie seitlich aus der Tragschiene gekippt werden, da die Ausnehmung im Vertikalsteg den Durchtritt der Laufrolle der Mittelschiene ermöglicht.</p>
<p id="p0011" num="0011">Dazu ist der Anschlag vorteilhaft am hinteren Ende der Tragschiene angeordnet.</p>
<p id="p0012" num="0012">Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Anschläge beim oberen Horizontalsteg der Tragschiene sind.</p>
<p id="p0013" num="0013">Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der Anschlag der Laufrolle der Mittelschiene seitlich übergreift. Dadurch wird eine ungewollte seitliche Bewegung der Mittelschiene verhindert, auch wenn die Toleranzen, zwischen der Schublade und dem Möbelkorpus und den Schienen der Vollauszugsgarnitur zu groß sind.</p>
<p id="p0014" num="0014">Vorteilhaft ist weiters vorgesehen, daß die Anschläge aus nachgiebigem Material, wie Gummi oder Kunststoff sind.</p>
<p id="p0015" num="0015">Ein Ausführungsbeispiel sieht vor daß an dem Vertikalsteg der Tragschiene eine Öffnung ausgestanzt ist, in die der Anschlag eingesetzt ist, der in einen Horizontalsteg der Tragschiene übergreift.</p>
<p id="p0016" num="0016">Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben, ohne daß die Erfindung darauf eingeschränkt sein soll. Ebenso sollen die in den nachfolgenden Patentansprüchen angeführten Bezugszeichen keine Einschränkung bedeuten, sie dienen lediglich dem erleichterten Auffinden bezogener Teile in den Figuren der Zeichnungen.</p>
<p id="p0017" num="0017">Die Fig. 1 zeigt eine schematisch gehaltene Seitenansicht der Vollauszugsgarnitur im eingeschobenen Zustand, wobei die Schublade der besseren Ubersichtlichkeit halber weggelassen wurde, die Fig. 2 zeigt die gleiche Ansicht wie die Fig. 1 bei ausgezogener Vollauszugsführung, die Fig. 3 zeigt eine Stirnansicht auf die Vollauszugsführung, wobei die angrenzenden Teile der Schublade und des Möbelkorpus mit eingezeichnet sind und die Fig. 4 zeigt einen Schnitt nach der Linie I-I der Fig. 1.</p>
<p id="p0018" num="0018">Die Vollauszugsgarnitur weist in herkömmlicher Weise an jeder Seite der Schublade 1 eine korpusseitige Tragschiene 2, eine Mittelschiene 3 und eine ladenseitige Ausziehschiene 4 auf. Die Schublade 1 ist in der Fig. 3 lediglich durch die Schubladenseitenwand und den Schubladenboden angedeutet. Ebenso ist vom Möbelkorpus nur ein Teil der Schubladenseitenwand gezeichnet.</p>
<p id="p0019" num="0019">Im gezeigten Ausführungsbeispiel weist die Tragschiene 2 Anschläge 5, 6 auf. Die Anschläge 5, 6 sind auch nachgiebigem Material, beispielsweise Gummi oder Kunststoff. Die Anschläge 5, 6 <!-- EPO <DP n="3"> -->begrenzen den Auszugsweg der Mittelschiene 3. So bildet der Anschlag 5 den hinteren Anschlag und der Anschlag 6 den vorderen Anschlag für die Laufrolle 7, der Mittelschiene 3.</p>
<p id="p0020" num="0020">Wie aus den Fig. 1 und 4 ersichtlich, weist die Tragschiene 2 eine ausgestanzte Öffnung 8 auf, in die der Anschlag 5 eingehängt ist. Der Anschlag 5 übergreift dabei den oberen Horizontalsteg 9 der Tragschiene 2.</p>
<p id="p0021" num="0021">Im Querschnitt ist der Anschlag 5 in etwa Z-förmig ausgebildet (siehe Fig. 4).</p>
<p id="p0022" num="0022">Beim Anschlag 5 weist der obere Horizontalsteg 9 der Tragschiene 2 eine in Seitenansicht V-förmige Abwinkelung 10 auf. Durch diese Abwinkelung 10 ist der Anschlag 5 unverschiebbar auf der Tragschiene 2 gehalten.</p>
<p id="p0023" num="0023">Wie aus der Fig. 4 ersichtlich, übergreift der Anschlag 5 mit einem seitlichen Vorsprung 11 die Laufrolle 7 an einer Stirnseite. Ein Kippen der Laufrolle 7 um eine untere Drehachse wird dadurch verhindert, ebenso ein ungewolltes seitliches Fortbewegen der Mittelschiene 3 mit der Laufrolle 7.</p>
<p id="p0024" num="0024">Unten weist dieTragschiene 2 einen Vertikalsteg 12 auf, der eine seitliche Führung für die Laufrolle 7 bedeutet.</p>
<p id="p0025" num="0025">Dem Anschlag 5 gegenüberliegend befindet sich eine Ausnehmung 13. Die Ausnehmung 13 wird im Ausführungsbeispiel vorne vom Ende des Vertikalsteges 12 abgegrenzt und hinten von einer Abwinkelung 14 aus dem unteren Horizontalsteg 15 der Tragschiene 2, der den Laufsteg für die Laufrolle 7 bildet.</p>
<p id="p0026" num="0026">Ist nun die Schublade 1 mit den ladenseitigen Ausziehschienen 2 aus den Mittelschienen 3 herausgezogen, so kann jede Mittelschiene 3 sofern sie voll in die Tragschienen 1 zurückgeschoben ist, von der Korpusseitenwand weggekippt werden und so die Laufrolle 7 durch die Ausnehmung 13 herausgeführt werden.</p>
<p id="p0027" num="0027">Wie bereits erwähnt, begrenzt der Anschlag 6 den Lauf der Laufrolle 7 vorne.</p>
<p id="p0028" num="0028">Der Anschlag 6 weist einen hinteren Anschlagteil 15 und einen vorderen Anschlagteil 16 auf. Normalerweise wird die Laufrolle 7 nur soweit nach vorne bewegt, bis sie am Anschlagteil 15 anliegt. Soll jedoch die Mittelschiene 3 in Verschieberichtung auf der Tragschiene 2 fixiert werden, dann wird die Laufrolle 7 über den Anschlagteil 15, der ja nachgiebig ist, weitergezogen und kommt dann in die in der Fig. 2 gezeigten Position. Somit ist die Laufrolle 7 und die Mittelschiene 3 auf der Tragschiene 2 unverrückbar gehalten.</p>
<p id="p0029" num="0029">In den Figuren der Zeichnungen sind noch Anschläge 17 auf der Mittelschiene 3 eingezeichnet. Diese Anschläge 17 bilden einen hinteren Puffer für die nicht gezeigte Laufrolle der ladenseitigen Ausziehschiene 4.</p>
<p id="p0030" num="0030">Auch wenn der Anschlag 17 durch starke Abnützung ganz oder teilweise wegbricht, ebenso wie der Randabschnitt 18 des Bereiches 16 des Anschlages 6 ist die Funktion der Vollauszugsgarnitur dennoch gewährleistet, da die Laufrolle an den Abwinkelungen 19, 20 des Horizontalsteges der jeweiligen Schiene anstößt.</p>
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<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-01-0001" num="">
<claim-text>1. Vollauszugsgarnitur für Schubladen (1) mit beidseitig an der Schublade (1) befestigten Ausziehschienen (2, 3, 4), einer Tragschiene (2) an jeder Korpusseite und zwischen den Ausziehschienen (4) und den Tragschienen (1) angeordneten Mittelschienen (3), an denen Laufrollen (7) gelagert sind, wobei die Tragschienen (2) Anschläge (15,16, 6) für die Laufrollen (7) der Mittelschienen (3) aufweisen, die den Ausziehweg der Mittelschienen (3) begrenzen, dadurch gekennzeichnet, daß die Laufrollen (7) der Mittelschienen (3) nach Überwindung eines ersten überfahrbaren Anschlagteiles (15) zwischen diesem ersten Anschlagteil (15) und einem zweiten nicht überfahrbaren Anschlagteil (16) klemmend gehalten sind und derart ein unbeabsichtigtes Verschieben der Mittelschienen (3) in der ausgezogenen Stellung sowohl nach vorne als auch nach hinten verhindert ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0002" num="">
<claim-text>2. Vollauszugsgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß sich beim hinteren Ende der Tragschiene (2) ein weiterer Anschlag (5) befindet.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0003" num="">
<claim-text>3. Vollauszugsgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Tragschienen (2) C-Profil oder U-Profil mit von den Horizontalstegen abstehenden Vertikalstegen haben, daß die Anschläge (5, 6) beim oberen Horizontalsteg (9) der Tragschienen (2) sind, während der vom unteren Horizontalsteg (15) abstehende Vertikalsteg (12) jeweils eine Ausnehmung (13) aufweist, die den Durchgang der Laufrolle (7) der Mittelschiene (3) gestattet und daß die Ausnehmungen (13) den Anschlägen (5, 6) gegenüberliegen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0004" num="">
<claim-text>4. Vollauszugsgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Anschläge (5) die Laufrollen (7) der Mittelschiene (3) seitlich übergreifen.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0005" num="">
<claim-text>5. Vollauszugsgarnitur nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß aus den Vertikalstegen der Tragschienen (2) eine Öffnung (8) ausgestanzt ist, in die die Anschläge (5) eingesetzt sind.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-01-0006" num="">
<claim-text>6. Vollauszugsgarnitur nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die oberen Horizontalstege der Tragschienen (2) ausgestanzte Löcher aufweisen durch die die Anschläge (5, 6) ragen.</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims02" lang="fr">
<claim id="c-fr-01-0001" num="">
<claim-text>1. Jeu d'extraction complète pour tiroirs (1) comprenant des rails d'extraction (2, 3, 4) fixés de part et d'autre du tiroir (1 ), un rail de support (2) sur chaque côté du corps et des rails médians (3) qui sont disposés entre les rails d'extraction (4) et les rails de support (2) etsur lesquels sont montés des galets de roulement (7), les rails de support (2) présentant des butées (15,16,6) pour les galets de roulement (7) des rails médians (3) qui limitent la trajectoire d'extraction des rails médians (3), caractérisé en ce qu'après avoir dépassé une première pièce de butée (15) sur laquelle ils peuvent passer, les galets de roulement (7) des rails médians (3) sont maintenus bloqués entre <!-- EPO <DP n="4"> -->cette première pièce de butée (15) et une deuxième pièce de butée (16) qu'ils ne peuvent pas dépasser et en ce qu'un déplacement involontaire des rails médians (3) dans la position d'extraction est ainsi empêché tant vers l'avant que vers l'arrière.</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0002" num="">
<claim-text>2. Jeu d'extraction complète selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une autre butée (5) se trouve au niveau de l'extrémité arrière du rail de support (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0003" num="">
<claim-text>3. Jeu d'extraction complète selon la revendication 2, caractérisé en ce que les rails de support (2) possèdent un profil en C ou en U avec des barres verticales faisant saillie des barres horizontales, en ce que les butées (5, 6) se trouvent au niveau de la barre horizontale supérieure (9) des rails de support (2) tandis que la barre verticale (12) faisant saillie de la barre horizontale inférieure (15) présente chaque fois un évidement (13) qui permet le passage du galet de roulement (7) du rail médian (3) et en ce que les évidements (13) se trouvent en face des butées (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0004" num="">
<claim-text>4. Jeu d'extraction complète selon la revendication 2, caractérisé en ce que les butées (5) mordent latéralement sur les galets de roulement (7) du rail médian (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0005" num="">
<claim-text>5. Jeu d'extraction complète selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'une ouverture (8) dans laquelle les butées (5) sont mises en place, est découpée dans les barres verticales des rails de support (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-fr-01-0006" num="">
<claim-text>6. Jeu d'extraction complète selon la revendication 2, caractérisé en ce que les barres horizontales supérieures des rails de support (2) présentent des trous découpés dans lesquels pénètrent les butées (5, 6).</claim-text></claim>
</claims>
<claims id="claims03" lang="en">
<claim id="c-en-01-0001" num="">
<claim-text>1. Fitting for the complete pull-out of drawers (1) with pull-out tracks (2, 3, 4) attached to the drawer (1) on both sides, a support track (2) on each side of the body and central tracks (3) located between the pullout tracks (4) and the support tracks (1), on which central tracks runners (7) are mounted, the support tracks (2) comprising stops (15, 16, 6) for the runners (7) of the central tracks (3), which define the pull-out travel of the central tracks (3), characterised in that after passing over a first stop part (15) which can be travelled over, the runners (7) are held in a clamped manner between this first stop part (15) and a second stop part (16), which cannot be travelled over and in this way an accidental displacement of the central tracks (3) in the pulled-out position is prevented both forwards as well as rearwards.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0002" num="">
<claim-text>2. Fitting for complete pulling-out according to Claim 1, characterised in that a further stop (5) is located at the rear end of the support track (2).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0003" num="">
<claim-text>3. Fitting for complete pulling-out according to Claim 2, characterised in that the support tracks (2) are C-shaped or U-shaped with vertical webs projecting from the horizontal webs, that the stops (5, 6) are close to the upper horizontal web (9) of the support tracks (2), whereas the vertical web (12) projecting from the lower horizontal web (15) respectively comprises a recess (13), which allows the passage of the runner (7) of the central track (3) and that the recesses (13) lie opposite the stops (5, 6).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0004" num="">
<claim-text>4. Fitting for complete pulling-out according to Claim 2, characterised in that the stops (5) engage laterally over the runners (7) of the central track (3).</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0005" num="">
<claim-text>5. Fitting for complete pulling-out according to Claim 1, characterised in that an opening (8) is punched out of the vertical webs of the support tracks (2), in which opening the stops (5) are inserted.</claim-text></claim>
<claim id="c-en-01-0006" num="">
<claim-text>6. Fitting for complete pulling-out according to Claim 2, characterised in that the upper horizontal webs of the support tracks (2) comprise punched holes, through which the stops (5, 6) project.</claim-text></claim>
</claims><!-- EPO <DP n="5"> -->
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="136" he="226" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure><!-- EPO <DP n="6"> -->
<figure id="f0002" num=""><img id="if0002" file="imgf0002.tif" wi="114" he="197" img-content="drawing" img-format="tif" inline="no"/></figure>
</drawings>
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