(19)
(11) EP 0 219 738 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.04.1987  Patentblatt  1987/18

(21) Anmeldenummer: 86113594.5

(22) Anmeldetag:  02.10.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B65H 49/26, D01H 1/10
(84) Benannte Vertragsstaaten:
ES FR GB IT

(30) Priorität: 19.10.1985 DE 3537338

(71) Anmelder: Palitex Project-Company GmbH
D-47804 Krefeld (DE)

(72) Erfinder:
  • Stenmans, Heinz
    D-4155 Grefrath 1 (DE)

(74) Vertreter: Sroka, Peter-Christian, Dipl.-Ing. et al
Patentanwalt Postfach 11 10 38
40510 Düsseldorf
40510 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Spulenhalter


    (57) Um einen in Spulenträger einsetzbaren Spulenhalter höhen­verstellbar zu gestalten und damit unterschiedlich hohe Spulen aufstecken zu können, ist erfindungsgemäß vorge­sehen, den Aufnahmekörper des Spulenhalters als Teleskop­rohr (15) oder aus mindestens einem mit einem flachen Gewinde versehenen Gewinderohr herzustellen, das entweder ent­sprechend den benötigten Abmessungen von laufenden Gewinderohrmeter abgelängt werden kann oder indem min­destens zwei Gewinderohre (1, 1ʹ) mittels einer Gewindehülse (3) derart zusammengeschraubt werden, daß die gewünschte Spulenhalter­höhe erreicht wird.


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Spulenhalter, bestehend aus einem lose und herausnehmbar in einen Spulenträger einzu­setzenden, rohrförmigen Aufnahmekörper, dessen unteres Ende mit einer radial vorstehenden Stütze für eine Spulen­hülse versehen ist.

    [0002] Ein in der DE-PS 15 60 257 beschriebener Spulenhalter dieser Art besteht aus einem eine vorgegebene Länge auf­weisenden, hohlzylindrischen Aufnahmekörper, der an seinem unteren Ende mit einem radial nach außen gerichteten Stützflansch für eine Spulenhülse versehen ist.

    [0003] In der Praxis sind oftmals Höhenverstellungen des Spulen­halters bzw. bestimmte Höhenstellungen der von dem Spulen­halter getragenen Spulen erforderlich, weil die Spulen­halterlänge bzw. die Höhenstellung der einzelnen Spulen in direktem Zusammenhang mit den Ablaufverhältnissen der Garne von den Spulen steht.

    [0004] Derartige Höhenverstellungen bzw. unterschiedliche Höhen­stellungen sind bei dem Spulenhalter gemäß der DE-PS 15 60 257 nicht möglich.

    [0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen in der Konstruktion und in der Handhabung einfachen Spulenhalter insbesondere für die Doppel- oder Mehrfachaufsteckung von Spulen zu schaffen, der unterschiedliche Höhenverstellun­gen bzw. unterschiedliche Höhenstellungen von Spulen und in einfacher Weise eine Anpassung an unterschiedliche Spulenlängen ermöglicht.

    [0006] Zur Lösung dieser Aufgabe ist der erfindungsgemäße Spulen­halter dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekörper ein in der Länge veränderliches Rohrsystem ist. Gemäß einer bevor­zugten Ausführungsform enthält der Aufnahmekörper min­destens ein mit einem flachen Gewinde versehenes Gewinde­rohr. Ein solches Rohr läßt sich vorzugsweise aus Kunststoff nach dem Extrudierverfahren herstellen, wobei die gewünschte Spulenhalter- bzw. Adapterhöhe vom laufen­den Meter abgelängt werden kann.

    [0007] Der Aufnahmekörper kann mit einem Zwischenstück gearbeitet werden, das mit einem Gewinde versehen und zwischen je zwei Gewinderohrstücke eingeschraubt werden kann, wodurch Höhenverstellungen des Spulenhalters (Adapters) möglich sind.

    [0008] Gemäß einer weiteren Ausführungsform ist der Aufnahmekörper ein in unterschiedlichen Längen arretierbares Teleskoprohr.

    [0009] Der entscheidende Vorteil des erfindungsgemäßen Spulenhal­ters besteht darin, daß Spulenhalter bzw. der Adapter den auf einfachste Weise unterschiedlichsten Anforderungen der aufzusteckenden Spulen - Durchmesser und Höhe der Spulen - angepaßt werden kann.

    [0010] Dem Spulenhalter können für den Einsatz an Doppeldraht-­Zwirnspindeln die verschiedensten Fadenablauf- oder aber auch Fadeneinlaufhilfen hinzugefügt werden.

    [0011] In das Gewinderohr kann als Fuß des Spulenhalters eine mit einem äußeren Stützflansch versehene Gewindehülse einge­schraubt werden. Der Spulenhalterfuß kann auch gleichzei­tig die Basiszentrierung für eine auf den Spulenhalter aufgesetzte Spule darstellen.

    [0012] Auf den Spulenhalter bzw. den Aufnahmekörper können gemäß weiterer Erfindung in bliebiger Höhe Zentrierringe aufge­schraubt werden.

    [0013] Ein in das obere Ende des Aufnahmekörpers eingeschraubtes mit einer Hohlachse versehenes Kopfstück ist vorzugsweise an seinem unteren Ende mit einem in Axialrichtung teles­kopartig verschiebbaren hohlen Ansatzkörper versehen, der bei Verwendung des Spulenhalters in Verbindung mit einer Doppeldraht-Zwirnspindel gegen das obere Einlaufende des Fadeneinlaufrohres der Spindel zur Anlage kommt, so daß ein Kontakt zu einer in der Höhenlage veränderlichen (Hohlachse) innerhalb des Adapters bzw. Spulenhalters gewährleistet ist.

    [0014] Der erfindungsgemäße Spulenhalter wird im folgenden anhand der Zeichnung näher beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 einen Axialschnitt einer Ausführungsform des erfindungsgemäßen Spulenhalters;

    Fig. 2 eine Detailansicht des verwendeten Gewinderohrs,

    Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Spulenhalters mit zwei darauf aufgesteckten Spulen während des Aufsteckens auf einen Spulenträger einer Doppel­draht-Zwirnspindel;

    Fig. 4 einen Axialschnitt einer zweiten Ausführungsform eines Spulenhalters, und

    Fig. 5 einen gegenüber der Darstellung von Fig. 4 um 90° versetzten Axialschnitt des Spulenhalters.



    [0015] Der in Fig. 1 dargestellte Spulenhalter besteht aus zwei mittels einer Gewindehülse 3 verbundenen Gewinderohren 1 und 1', die innen und außen ein flaches Rundgewinde haben.

    [0016] In das untere Ende des Gewinderohres 1' ist eine mit Außengewinde versehene Hülse 2' eingeschraubt, die als Hülsenstütze einen nach außen gerichteten Stützflansch 2 für eine Spulenhülse hat. In geeigneter Höhe ist auf das obere Gewinderohr 1 ein Zentrier- bzw. Zwischenring 10 aufgeschraubt.

    [0017] In das obere Ende des oberen Gewinderohres 1 ist ein mit Außengewinde versehenes Kopfstück 4 eingeschraubt, das mit einer Hohlachse 5 versehen ist. Das Kopfstück weist an seinem in das Gewinderohr 1 eingeschraubten unteren Ende einen in Axialrichtung teleskopartig verschiebbaren hohlen Ansatzkörper 8 auf, der gegen die Kraft einer Feder 9 verschiebbar ist und die Form eines nach unten diver­gierenden Trichters hat. Dieser Trichter hat, wenn der er­findungsgemäße Spulenhalter in Verbindung mit einer Dop­peldraht-Zwirnspindel benutzt wird, Kontakt zum oberen Einlaufende des Fadeneinlaufrohres 13 der Doppeldraht-Zwirn­spindel. Ein mit dem teleskopartig verschiebbaren Ansatz­körper 8 versehener Spulenhalter ist für den Einsatz auf einer Doppeldraht-Zwirnspindel vorteilhaft, um beim Abziehen der Fäden von den Spulen die Fäden im Scheitel­punkt des Spulenhalterkopfes in diesen einlaufen zu lassen und den Faden weiterhin durch die Hohlachse des Kopfstückes dem Rotor der Doppeldraht-Zwirnspindel zuzu­ leiten.

    [0018] Das Kopfstück 4 ist an seinem oberen Ende mit einer Rast­einrichtung zum lösbaren Einsetzen eines Einsatzrohres versehen. Die Rasteinrichtung ist mit einer gegen die Kraft einer Feder 6' in Radialrichtung verschiebbaren Rastlinke 6 versehen, die in eine Ringnut 7' am Außenum­fang eines Einsatzrohrs 7 einzurasten vermag. Mittels dieses Einsatzrohrs 7 wird gemäß Fig. 3 die Handhabung des Spulen­halter mit darauf aufgesteckten Spulen 11 und 12 erleichtert. Das Einsatzrohr kann gleichzeitig eine Einlaufhilfe sein. Fig. 3 zeigt in schematischer Darstellung den Spulenträger­schutztopf 14 und das Fadeneinlaufrohr 13 einer Doppeldraht-­Zwirnspindel.

    [0019] Die Figuren 4 und 5 zeigen einen Aufnahmekörper in Form eines in unterschiedlichen Längen arretierbaren Teleskoprohres 15, das einen oberen Rohrteil 16 umfaßt, das in ein unteres Rohr­teil 17 eingeschoben ist. Das untere Rohrteil 17 ist mit mehreren im Abstand voneinander liegenden Öffnungen 18 zum Einrasten von mindestens einem vorzugsweise halbkugel­förmigen Rastkörper 19 versehen, der an einer am unteren Ende des oberen Rohrteils 16 befindlichen elastischen Zunge 20 angebracht ist. Die einzelne Zunge 20 ist durch vom unteren Rand des Rohrteils 16 ausgehende Axialschnitte 21 gebildet bzw. seitlich begrenzt. Das obere Rohrteil 16 ist zumindest über einen Teil seiner Länge mit Aussengewinde 16 zum Aufschrauben eines Zentrier- oder Zwischenringes 10 ver­sehen. In das Rohrteil 16 ist in Übereinstimmung mit der Ausführungsform gemäß Fig. 1 vereinfacht dargestellt ein Kopfstück 4 eingesetzt bzw. eingeschraubt, das auch ent­sprechend dem Kopfstück 4 gemäß Fig. 1 gestaltet sein kann.

    [0020] In das untere Rohrteil 18 ist mittels Gewinde 2 ein Stütz­flansch 2 eingeschraubt.

    [0021] In Abwandlung von der dargestellten Ausführungsform kann das Gewinderohr in Abhängigkeit davon, wie die Zusatzele­mente geformt sind, mit Innen und Außengewinde oder nur mit Innen oder nur mit Außengewinde versehen sein.


    Ansprüche

    1. Spulenhalter, bestehend aus einem lose und herausnehmbar in einen Spulenträger einzusetzenden, rohrförmigen Aufnahme­körper, dessen unteres Ende mit einer radial vorstehenden Stütze für eine Spulenhülse versehen ist, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Aufnahmekörper ein in der Länge veränder­liches Rohrsystem ist.
     
    2. Spulenhalter, nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekörper mindestens ein mit einem flachen Gewinde versehenes Gewinderohr (1, 1') enthält.
     
    3. Spulenhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinderohr (1, 1') mit einem Innengewinde versehen ist.
     
    4. Spulenhalter nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß das Gewinderohr mit einem Außengewinde versehen ist.
     
    5. Spulenhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Gewinde ein Rundgewinde ist.
     
    6. Spulenhalter nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß er zwei oder mehrere mit Innengewinde versehene Gewinderohre (1, 1') aufweist, die jeweils durch eine ein Außengewinde aufweisende Zwischenhülse (3) mit­einander verbunden sind.
     
    7. Spulenhalter nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die untere Hülsenstütze (2) eine mit einem Außen­gewinde versehene Hülse (2') aufweist, die in das un­tere Ende des mit Innengewinde versehenen Gewinderohrs eingeschraubt ist.
     
    8. Spulenhalter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Aufnahmekörper ein in unterschiedlichen Längen arretierbares Teleskoprohr (15) ist.
     
    9. Spulenhalter nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß das obere Rohrteil (16) des Teleskoprohes (15) ein Außengewinde (16) aufweist.
     
    10. Spulenhalter nach Anspruch 2 oder 9, gekennzeichnet durch ein oder mehrere auf das Gewinderohr (1, 1', 16) auf­schraubbaren Zentrier- oder Zwischenringe (10).
     
    11. Spulenhalter nach einem der Ansprüche 1 bis 10 für eine Doppeldraht-Zwirnspindel, gekennzeichnet durch ein in das obere Ende des Gewinderohrs (1, 1', 16) einschraub­bares Kopfstück (4), das mit einer Hohlachse (5) ver­sehen ist.
     
    12. Spulenhalter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfstück (4) an seinem in das Gewinderohr (1, 1', 16) einschraubbaren unteren Ende einen in Axial­richtung teleskopartig verschiebbaren hohlen Ansatz­körper (8) aufweist.
     
    13. Spulenhalter nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Ansatzkörper (8) gegen Federkraft (9) ver­schiebbar ist.
     
    14. Spulenhalter nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Ansatzkörper ein nach unten diver­gierender Trichter ist.
     
    15. Spulenhalter nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß das Kopfstück (4) an seinem oberen Ende mit einer Rasteinrichtung zum lösbaren Einsetzen eines Einsatz­rohrs (7) versehen ist.
     
    16. Spulenhalter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Rasteinrichtung eine gegen Federkraft (6') verschiebbare Rastklinke (6) aufweist und das Ein­satzrohr (7) an seinem Außenumfang mit einer Ringnut (7') versehen ist.
     




    Zeichnung