Umwandelbares Sitzgerät, verwendbar als Sessel oder als Stuhl

Abstract

 Umwandelbares Sitzgeraet (1), das sowohl als Sessels als auch als Stuhl verwendbar ist, bestehend aus einem Grundrahmen (2), der mit einer Rueckenlehne (5) verbunden ist und ueber Schwenkscharniere (6), die gegenueber der Horizontalebene geneigte Achse aufweisen, Seitenrahmen (7) aufnimmt, die an ihrer Oberseite je eine horizontal angeordnete Ebene (8) bilden, welche Ebenen entweder Armlehnen fuer den Sessel bzw. eine Sitzflaeche fuer den Stuhl bilden.

Beschreibung

[0001] Die vorstehende Erfindung betrifft ein Sitzgeraet , das sowohl als Sessel als auch als Stuhl oder umgekehrt, verwendbar ist.

[0002] Es ist bekannt, dass z.B. als Wohnungseinrichtung oder als Gartenmoebel, Stuehle und Sessel Verwendung finden. Dabei ist zu bedenken, dass die Verwendung von zwei unterschiedlichen Sitzgeraeten, d.h. von Sesseln und Stuehlen, einen erheblichen Platzbedarf mit sich bringt, der nicht immer zur Verfuegung steht. Es ist Aufgabe der Erfindung, diese Nachteile zu vermeiden und ein einziges Sitzgeraet vorzuschlagen, das wahlweise als Sessel oder als Stuhl verwendet werden kann.

[0003] Der Erfinder konnte bei Ueberpruefung einer Moeglichkeit, dieses Problem zu beheben, feststellen, dass Stuehle und Sessel zahlreiche Konstruktionselemente gemeinsam haben. Ferner wurde festgestellt, dass zahlreiche Bauteile auch gleiche Abmessungen aufweisen. Der Erfinder hat erkannt, dass diese gemeinsamen Bauteile jedoch in unterschiedlicher Lage anzuorden sind, um eine differenzierte Verwendung des Sitzgeraetes zu ermoeglichen. Es ist zutreffend, dass sowohl ein Sessel als auch ein Stuhl darauf ausgerichtet sind, das gleiche Wesen aufzunehmen, naemlich denm Menschlichen Koerper.

[0004] Es ist ferner bekannt, dass sowohl ein Sessel als auch ein Stuhl mit stark unterschiedlicher Lage der gemeinsamen Bauteile verwendet wird, dies aufgrund der unterschiedlichen Lage und Anordnung des Koerpers des Benuetzers eines Stuhles oder eines Sessels. Wird das Sitzgeraet als Stuhl verwendet, so ist bekanntlich die Lage des menschlichen Koerpers aufrechter und mehr in Vertikalrichtung ausgerichtet, die Rueckenlehne ist fast senkrecht vorgesehen und, der Abstand der Sitzflaeche gegenueber dem Boden ist wesentlich groesser. Im allgemeinen kann auf Armlehnen verzichtet werden.

[0005] Wird das Sitzgeraet hingegen als Sessel verwendet, so ist die Lage des menschlichen Koerpers wesentlich geneigter und, auch die Rueckenlehne weist eine Lage mit groesserer Neigung auf, ferner weist die Sitzflaesche eines Sessels geringeren Abstand vom Boden auf und, ueblicherweise sind der Sitzflaeche und der Rueckenlehne eines Sessels auch seitlich angeordnete Armlehnen zugeordnet.

[0006] Um nun die erfindungsgemaesse Aufgabe zu loesen, wird ein neues Sitzgeraet vorgeschlagen, das aus einem Grundrahmen besteht, der eine Rueckenlehne aufweist, dass mit diesem Grundrahmen ueber Scharniere, die gegenueber der Horizontalebene geneigte Schwenkachsen aufweisen, Seitenrahmen verbunden sind, deren obere Enden als horizontal angeordnete Teilflaechen ausgebildet sind, die eine Sitzflaeche bei Verwendung des Sitzgeraetes als Stuhl bilden und die bei Verwendung des Sitzgeraetes als Sessel seitlich angeordnete Armlehnen bilden und, dass dem Grundrahmen eine Flaeche zugeordnet ist, die eine Sitzflaeche fuer den Sessel bildet. Weitere Vorteile der Erfindung koennen der nun folgenden Beschreibung, den Unteranspruechen und den Zeichnungen entnommen werden.

[0007] Der Erfindungsgegenstand wird nun genauer anhand einiger Ausfuehrungsformen, die nur als Beispiel dienen, beschrieben.

[0008] In den beigefuegten Zeichnungen zeigen:

Fig. 1 den Erfindungsgegenstand bei Verwendung als Stuhl, in Seitenansicht;

Fig. 2 das Sitzgeraet gemaess Fig. 1 mit den Seitenrahmen zu Beginn des Schwenkvorganges um die geneigte Schwenkachsen aufweisenden Scharniere;

Fig. 3 das Sitzgeraet nach Verschwenken der Seitenteile um 180°, sowie nach Durchfuehrung einer Drehbewegung des Rahmens um eine horizontal angeordnete imaginaere Schwenkachse;

Fig. 4 das Sitzgeraet nach Fig. 1 in einer Vorderansicht gemaess dem Pfeil IV;

Fig. 5 das Sitzgeraet gemaess Fig. 2 in Ansicht gemaess dem Pfeil V;

Fig. 6 das Sitzgeraet gemaess Fig. 3 in einer Vorderansicht , mit Blickrichtung gemaess dem Pfeil VI;

Fig. 7 eine Seitenansicht einer weiteren Ausfuehrungsform der Erfindung bei Verwendung als Stuhl;

Fig. 8 den Stuhl gemaess Fig. 7 waehrend des Schwenkvorganges der Seitenrahmen um die Scharniere mit geneigten Achsen;

Fig. 9 das Sitzgeraet gemaess Fig. 7 nach Durchfuehrung des Schwenkvorganges der Seitenrahmen unter Bildung eines Sitzgeraetes, das als Sessel verwendbar ist;

Fig. 10 - 12 ein weiteres Ausfuehrungsbeispiel des Sitzgerates in verschiedenen Ansichten.

[0009] Auch wenn im Anschluss nur zwei Ausfuehrungsbeispiele genauer beschrieben werden, ist es einleuchtend, dass der Erfindungsgedanke auf eine Vielzahl von Sitzgeraeten uebertragbar ist, ohne deshalb aus dem Schutzbereich der Erfindung zu treten. Wie der Fig. 1 zu entnehmen ist, besteht das Sitzgereat, das gesamthaft mit1 gekennzeichnet ist, aus einem Rahmen, der gesamthaft mit 2 gekennzeichnet ist. Der Rahmen ist z.B. aus gebogenem Stahlrohr hergestellt. Selbstverstaendlich koennen auch andere Materialien zum Einsatz gelangen.

[0010] Der Rahmen 2 weist eine Querstrebe 3 auf, dessen Achse (X) geneigt gegenueber dem waagerechten Boden 4 ist. Von der Oberseite des Rahmens 2 ragt eine Rueckenlehne 5 ab, die in vorteilhafter Weise leicht abgewinkelte Form aufweist.

[0011] Mit der geneigten Strebe 3 (unter Verwendung der Scharniere 6 deren Schwenkachse mit der Achse (X) uebereinstimmt) sind zwei Seitenrahmen verbunden, die ebenfalls aus gebogenem Rohr hergestellt sind und gesamthaft mit 7 gekennzeichnet sind. Die Seitenrahmen 7 bilden an ihrer Oberseite eine waagerechte Flaeche 8. Im wesentlichen weisen die Seitenteile 7, wie in Fig. 1 dargestellt, C-foermige Gestalt auf und an ihrer Unterseite wird eine Auflage 8a gebildet. Das Teilstueck des Rahmens, das als Strebe 3 gekennzeichnet ist, weist auf seiner linken und rechten Seite abstehend Arme 9 und 10 auf, die einen kleinen, in sich geschlossenen Rahmen bilden, der als Auflagerahmen dient, je nach Lage die vom Sitzgeraet 1 eingenommen wird.

[0012] In Fig. 1 sind die Seitenrahmen 7 derartig angeordnet, dass ihre oberen, horizontal angeordneten Flaechen 8, aufeinander zugekehrt sind. Somit wird eine Sitzflaeche S gebildet, die es erlaubt, das Sitzgeraet 1 als normalen Stuhl zu verwenden.

[0013] Soll das Sitzgeraet 1 nicht als Stuhl (Fig. 1) sondern als Sessel (Fig. 3) verwendet werden, so genuegt es, die Seitenrahmen 7, wie dies in Fig. 2 dargestellt ist, um die Scharniere 6 mit geneigter Achse (X) zu schwenken, wodurch die Seitenrahmen 7 eine Schwenkbewegung in Richtung des Pfeiles (f) durchfeuhren. Gleichzeitig werden die Rahmenteile 3, 5, 9, 10 um eine horizontal angeordnete gedachte Achse (1) verschwenkt. Die horizontal angeordnete Achse (1) muss nicht unbedingt in der in der Zeichnung dargestellten Lage vorgesehen sein; die imaginaere Achse ist lediglich dargestellt, um die Schwenkbewegung der Rueckenlehne 5, sowie des Grundrahmens 9, 10 in Richtung des Pfeiles (g) (Fig. 2) besser erlaeutern zu koennen. Dadurch wird ermoeglicht, dass das Teilstueck 9, bzw. 10 des Rahmens als Auflage dient, wogegen die staerker geneigte Rueckenlehne 5 zusammen mit der oberen Flaeche des Rahmens 10, die Sitzflaeche (S') des Sessels bildet, wie dies in Fig. 3 dargestellt ist.

[0014] Nach Durchfuehrung der Schwenkbewegung der Seitenrahmen 7 um die Scharniere 6 verfuegt der Sessel auch ueber Armlehnen, die von den horizontalen Teilflaechen 8, die die Seitenrahmen 7 an der Oberseite begrenzen, gebildet werden.

[0015] Es ist selbstverstaendlich, dass der gesamte Rahmen des Sitzgeraetes 1 mit Stoff oder anderem geeigneten Material verkleidet ist. Aus Gruenden der Uebersichtlichtkeit wurde das Verkleidungsmaterial in den Zeichnungen nicht dargestellt. Die Verkleidung ist erforderlich, um die Rueckenlehne 5, sowie die horizontalen Flaechen 8 fuer die Sitzflaeche (S) oder die Armlehnen, sowie die Sitzflaeche S', bei Verwendung des Sitzgeraetes 1 als Sessel, zu bilden.

[0016] In Fig. 4 ist das Sitzgeraet 1 in Vorderansicht dargestellt und zwar in Blickrichtung gemaess Pfeil IV der Fig. 1. Wie dieser Zeichnung entnommen werden kann, weist das Sitzgeraet 1 Seitenrahmen 7 auf, die in der Art angeordnet sind, dass die horizontalen Flaechen 8 aufeinander zugekehrt sind, um somit, zusammen mit der Rueckenlehne 5, die fast senkrecht angeordnet ist, einen Stuhl zu bilden, dessen Sitzflaeche S von den horizontal angeordneten und zusammengefuegten Teilflaechen 8 gebildet ist. Die Sitzflaeche S weist einen groesseren Abstand vom Boden 4 auf als bei Verwendung des Sitzgeraetes 1 als Sessel.

[0017] Selbstverstaendlich muessen die Teilflaechen 8, die die Sitzflaeche S bilden, miteinander wirkverbunden werden, wie dies schematisch in vereinfachter Form durch das hakenfoermige Verbindungsstueck 11 dargestellt ist. Fuer die Auswahl geeigneter Verbindungsmittel sind dem Fachmann keine Grenzen gesetzt.

[0018] In Fig. 5 ist das Sitzgeraet 1 in einer Vorderansicht, in Blickrichtung gemaess Pfeil 5 der Fig. 2 dargestellt. Aus dieser Darstellung ist besser erkenntlich, wie die Schwenkbewegung der Seitenrahmen 7 und der zugehoerigen Flaechen 8 um die, geneigte Schenkachsen aufweisenden Scharniere 6, erfolgt.

[0019] Fig. 6 zeigt, stets in Vorderansicht und in Blickrichtung, gemaess Pfeil 6 der Fig. 3, das Sitzgeraet 1 am Ende der durchgefuehrten Schwenkbewegung der Seitenrahmen 7 und der horizontal angeordneten Flaechen 8, in der Art, dass nach weiterer Verschwenkung um die horizontale Achse (1) das Sitzgeraet 1 als Sessel zur Verfuegung steht, wobei das obere Teilstueck des Rahmens 10 als Sitzflaeche S' und die horizontal angeordneten Flaechen 8, die nunmehr nach aussen hin gerichtet sind, als Armlehnen Verwendung finden.

[0020] In Fig. 7 ist eine weitere Ausfuehrungsform des Sitzgeraetes 1 dargestellt. Die hier dargestellte Ausfuehrungsform weist eine Rueckenlehne 5 auf, mit derem unteren Teil (stets unter Verwendung von Schwenkscharnieren 6 mit geneigter Schwenkachse (X)) Seitenrahmen 7 verbunden sind, die um die Achse X schwenkbar sind. Die Seitenrahmen 7 weisen an ihrem oberen Ende horizontal angeordnete Teilflaechen auf. In dem in Fig. 7 dargestellten Beispiel, weisen die Seitenteile beispielsweise die Form eines offenen C-foermigen Koerpers auf und dienen als Grundrahmen oder Auflagerahmen, sowohl fuer den Stuhl als auch fuer den Sessel.

[0021] Mit dem Unterteil der Rueckenlehne 5 ist, verschwenkbar um eine horizontal angeordnete Schwenkachse Y, die mit der Rueckenlehne verbunden ist, ein Bauteil verbunden, das aehnliche Form wie die Rueckenlehne aufweist, aber zur Bildung einer Sitzflaeche S' dient die dann Verwendung findet, wenn das Sitzgeraet 1 als Sessel verwendet werden soll.

[0022] Wenn das Sitzgeraet 1 hingegen als herkoemmlicher Stuhl Verwendung findet (Fig. 7), so ist dieses Bauteil S' mit der Rueckenlehne 5 verbunden, indem das Bauteil S' parallel zur Rueckenlehne 5 angeordnet wird, wie dies in Fig. 7 dargestellt ist.

[0023] In Fig. 8 ist das Sitzgeraet 1 in Seitenansicht dargestellt, wobei der Schwenkvorgang der Seitenrahmen mit den zugeordneten horizontalen Teilebenen 8 um das Scharnier 6 in Richtung des Pfeiles (f) dargestellt ist.

[0024] Gleichzeitig mit dieser Schwenkbewegung wird das Bauteil, das die Flaeche S' bildet, von der Rueckenlehen 5 geloest und nach unten verschwenkt, wie dies durch den Pfeil (g) dargestellt ist.

[0025] In Fig. 9 ist das Sitzgeraet 1 in einer Seitenansicht dargestellt, nachdem es in einen Sessel umgewandelt wurde. Wie ersichtlich, ist die Rueckenlehne 5 staerker geneigt, das Bauteil S' ist fast in waagerechter Lage angeordnet und, unter Verwendung von kleinen Zapfen 12 erfolgt eine feste Verbindung mit Oeffnungen 13, die in Verankerungsplatten 14 eingearbeitet und, die fest mit den Seitenrahmen 7 verbunden sind. Die waagerechten Teilflaechen 8 sind in dieser Stellung nach aussen gerichtet, um Armlehnen zu bilden.

[0026] Das Sitzgeraet gemaess den Figuren 10, 11 und 12 weist ebenfalls seitliche Rahmen oder Bauteile 7 auf, die um geeignete Scharniere 6 verschwenkbar sind, die mit dem Unterteil der Rueckenlehne 5 verbunden sind. Die Sitzflaeche S ist hingegen gelenkig unter Verwendung geeigneter Lagerungen und/oder Schwenkscharniere 20 montiert. Die Halterungen und Scharniere sind an der Vorderseite oder Rueckseite der Seitenrahmen 7 des Sitzgeraetes 1 befestigt.

[0027] Wie mit gestrichtelten Linien in Fig. 10 dargestellt ist, kann die Sitzflaeche S um eine Schwenkachse (Z) verschwenkt werden. Die Schwenkachse ist parallel zur Vorderseites des Sitzgerates angeordnet. Das gleiche Ergebnis, wie in Fig. 11 mit gestrichtelten Linien dargestellt, wird dann erreicht, wenn die Sitzflaeche (S) um eine Achse (Q) verschwenkbar ist. In diesem Falle ist die Schwenkachse (Q) parallel zu einem Seitenrahmen 7 des Sitzgeraetes 1 angeordnet.

[0028] Auf jeden Fall ist es auch mit den Sitzgeraeten gemaess Fig. 10, 11 und 12 moeglich, den folgenden Umwandlungsvorgang durchzufuehren:

[0029] Durch Befreien der Sitzflaeche S von der mechanischen Verbindung mit den Seitenrahmen 5, 7 des Sitzgeraetes 1, besteht die Moeglichkeit, die Sitzflaeche S um die horizontal angeordnete Achse (Z, bzw. Q) zu verschwenken. Gleichzeitig werden die zwei Seitenteile 7 um die geneigte Schwenkachse der Scharniere 6, die fest mit der Rueckenlehne 5 verbunden sind, verschwenkt. Nach einer Schwenkbewegung der Seitenteile um 180°, wird die Sitzflaeche S erneut mit den Seitenteilen 7 fest verbunden. Daher, wie den Fig. 10 - 12 zu entnehmen ist, wird es moeglich, eine schnelle, einfache Umwandlung von Stuhl in Sessel oder von Sessel in Stuhl vorzuehmen.

[0030] In vorteilhafter Weise weist die Sitzflaeche (in Vorderansicht betrachtet) Form einer flachen Schale auf.

Ansprüche

1. Umwandelbares Sitzgeraet, verwendbar als Sessel oder als Stuhl und umgekehrt, dadurch gekennzeichnet, dass das Sitzgeraet (1) aus einem Grundrahmen (2) besteht, der eine Rueckenlehne (5) aufweist, dass mit diesem Grundrahmen (2) ueber Scharniere (6), die gegenueber der Horizontalebene geneigte Schwenkachsen (X) aufweisen, Seitenrahmen (7) verbunden sind, deren obere Enden (8) als horizontal angeordnete Teilflaeche ausgebildet ist, die eine Sitzflaeche (S) bei Verwendung des Sitzgeraetes (1) als Stuhl bilden, und die bei Verwendung als Sitzgeraet (10 als Sessel seitlich angeordnete Armlehnen (8) bilden und, dass dem Grundrahmen (2) eine Flaeche zugeordnet ist, die eine Sitzflaeche (S') fuer den Sessel bildet.

2. Umwandelbares Sitzgeraet, nach Patentanpruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der eine horizontale Flaeche (8) aufweisende Seitenrahmen (7), in Vorderansicht im wesentlichen C-foermige Gestalt aufweist und, dass die freien Enden des Rahmens (7) verschwenkbar ueber Scharniere (6) monitiert sind.

3. Umwandelbares Sitzgeraet, nach Patentanpruch 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen, eines jeden Seitenteiles (7) an seiner Oberseite derartige Form aufweist, dass eine horizontale Teilflaeche (8) gebildet wird, und an seiner Unterseite eine Auflage (8a) gebildet ist.

4. Umwandelbares Sitzgeraet, nach Patentanpruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen (5, 3) rechts und links von der Achse (X) abstehende Teilrahmen (9 und 10) aufweist, die als Auflage dienen, sowohl bei Verwendung des Sitzgeraetes als Stuhl, als auch bei Verwendung des Sitzgeraetes als Sessel.

5. Umwandelbares Sitzgeraet, nach Patentanpruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Teilflaechen (8), die die Sitzflaeche (S) bilden, hakenartige Mittel (11) zur gegenseitigen, loesbaren Verbindung der Sitzflaechen aufweisen.

6. Umwandelbares Sitzgeraet, nach Patentanpruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenrahmen (7, 8, 8a) eigenstaendige Haltemittel bilden, sowohl bei Verwendung des Sitzgeraetes (1) als Stuhl als auch bei Verwendung des Sitzgeraetes (1) als Sessel (Fig. 7).

7. Umwandelbares Sitzgeraet, nach Patentanpruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass mit der Rueckenlehne (5), verschwenkbar um eine horizontal angeordnete Schwenkachse (Y), ein Rahmen (S') verbunden ist, der als Sitzflaeche (S') dient, wenn das Sitzgeraet (1) als Sessel Verwendung findet.

8. Umwandelbares Sitzgeraet, nach Patentanpruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rahmen, der die Sitzflaeche (S') bildet, bei horizontaler Lage ueber Verankerungensbolzen (12), die in Verbindungsoeffnungen (13) von Halteplatten (14) eingearbeitet sind, mit dem Rahmen der Seitenteil (7) verbunden ist.

9. Umwandelbares Sitzgeraet, nach Patentanpruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sitzflaeche (S) vorgesehen ist, die um eine Achse (Z) verschwenkbar ist, die parallel zur Vorderseite des Sitgeraetes (1) angeordnet ist.

10. Umwandelbares Sitzgeraet, nach Patentanpruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Sitzflaeche (s) vorgesehen ist, die um eine Achse (Q) verschwenkbar ist, die parallel zu einem Seitenteil des Sitzgeraetes (1) angeordnet ist.

11. Sitzgeraet, nach Patentanpruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Sitzflaeche (S) Seitenteile aufweist, die der Sitzflaeche Form einer flachen Schale verleihen.

Zeichnung