Scharnier für Möbeltüren mit einem Schliessmechanismus

Abstract

 Ein Scharnier mit einem Schließmechanismus. Das Scharnier weist einen Scharnierarm (1) auf, der über zwei Gelenkhebel (3,6) mit einem Scharniergehäuse (2) verbunden ist. Der innere Gelenkhebel (6) ist als zweiarmiger Hebel, der um die Gelenkachse (12) am Scharnierarm (1) drehbar ist, ausgebildet. Am in den Scharnierarm (1) ragenden Arm (6') des Gelenkhebels (6) ist ein Druckstück gelagert, das der Schenkel (4) einer Schenkelfeder (21) ist, die sich mit beiden Schenkeln (4) ständig an den beiden Gelenkachsen (12, 13) des Scharnierarmes (1) abstützt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Scharnier für Möbeltüren mit einem Schließmechanismus, mit einem türflügelseitigen Scharniergehäuse, in dem die inneren Enden von zwei Gelenkhebeln drehbar gelagert sind, deren äußere Enden unter Bildung eines Gelenkvierecks an einem Scharnierarm angreifen, wobei innerhalb des Scharnierarmes ein federvorgespanntes Druckstück lagert, das am inneren Gelenkhebel drehbar gelagert ist und sich in der Schließstellung des Scharnieres an der scharnierarmseitigen Gelenkachse des äußeren Gelenkhebels abstützt, mit einer vorzugsweise konvexen Abstützfläche am Druckstück.

[0002] Derartige Scharniere mit einem eigenen Schließmechanismus sind weitgehend bekannt. Ihr Vorteil ist vor allem darin zu sehen, daß ein separater Schließteil, beispielsweise ein Magnetschnapper, beim Möbel eingespart wird. Ein Beispiel für ein derartiges Scharnier ist der DE-OS 29 51 986 zu entnehmen. Dabei ist auf den inneren Gelenkhebel ein separates Druckstück drehbar gelagert, das von einer Schenkelfeder beaufschlagt wird.

[0003] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem der Schließmechanismus noch kompakter und konstruktiv einfacher ausgeführt ist.

[0004] Dies wird erfindungsgemäß dadurch erreicht, daß das Druckstück Schenkel einer Schenkelfeder ist.

[0005] Durch die Verwendung einer Schenkelfeder wird mit einfachen Mitteln gute Funktionssicherheit erreicht, da diese zum Unterschied von einer Schraubenfeder im Scharnierarm einfach ohne Führungsmittel verankert werden kann. Außerdem kann auf ein zusätzliches Druckstück im Schließmechanismus verzichtet werden.

[0006] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, daß der innere Gelenkhebel als doppelarmiger Hebel ausgeführt ist und daß die Schenkelfeder am in den Scharnierarm ragenden Arm des Gelenkhebels drehbar gelagert ist.

[0007] Vorteilhaft ist vorgesehen, daß die Schenkelfeder mit ihren Schenkeln ständig mittelbar oder unmittelbar auf die beiden Gelenkachsen des Scharnierarmes drückt.

[0008] Um den Übergang vom Schließbereich in den Öffnungsbereich genau bestimmen zu können, sieht ein Ausführungsbeispiel den Erfolg vor, daß der Schenkel der Schenkelfeder, der auf die Gelenkachse des äußeren Gelenkhebels oder einen anderen scharnierarmfesten Teil drückt, diskontinuierlich gebogen ist und eine Steuerkurve beschreibt.

[0009] Vorteilhaft ist dabei vorgesehen, daß der Schenkel der Schenkelfeder zwei Krümmungsabschnitte mit einander entgegengerichteter Krümmung aufweist.

[0010] Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen eingehend beschrieben.

[0011] Die Fig. 1 zeigt einen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Scharnier in der Schließstellung und die Fig. 2 zeigt einen gleichen Schnitt durch ein erfindungsgemäßes Scharnier in der Offenstellung des Scharnieres.

[0012] Wie aus den Figuren der Zeichnung ersichtlich, weist das erfindungsgemäße Scharnier einen Scharnierarm 1 auf, der mittels einer Grundplatte 8 an einer Möbelseitenwand 7 befestigt ist. Die Befestigung der Grundplatte 8 an der Möbelseitenwand 7 erfolgt auf herkömmliche Weise mittels Schrauben oder Dübeln. Der Scharnierarm 1 ist auf der Grundplatte 8 mittels einer Klemmschraube gehalten. Am Scharnier ist weiters eine Verstellschraube 11 für die Fugenverstellung vorgesehen, die in einem Muttergewinde im Scharnierarm 1 lagert und sich an der Grundplatte 8 abstützt. In den Türflügel 9 ist das Scharniergehäuse 2 des Scharnieres eingesetzt.

[0013] Der Scharnierarm 1 ist mit dem Scharniergehäuse 2 mittels der Gelenkhebel 3, 6 verbunden, die auf Gelenkachsen 12, 13 am Scharnierarm 1 und auf Gelenkachsen 14, 15 im Scharniergehäuse 2 lagern.

[0014] Der innere Gelenkhebel 6 ist als zweiarmiger.Hebel ausgeführt, der sich um die Gelenkachse 12 des Scharnierarmes 1 dreht. Am freien Ende des Gelenkhebelarmes 6', d. h. außerhalb der Lagerstellen der Gelenkachsen 12, 14, ist auf einem Zapfen 16 das Druckstück gelagert, das vom Schenkel einer Schenkelfeder 21 gebildet wird.

[0015] Die Schenkelfeder 21 stützt sich direkt an den Gelenkachsen 12, 13 des Scharnierarmes 1 ab. Die Gelenkachse 13 des äußeren Gelenkhebels 3, an der der Schenkel 4 der Schenkelfeder 21 verschoben wird, der als Druckstück ausgebildet ist, ist mit einer Rolle 23 versehen, um die Reibung herabzusetzen.

[0016] Der Schenkel 4 der Schenkelfeder 21, welcher als Druckstück ausgeführt ist, weist zwei Kurvenabschnitte 4' und 4" mit einander entgegengerichtetem Kurvenverlauf auf. Der äußere Kurvenabschnitt 4' entspricht der Offenstellung des Scharnieres. In der Schließstellung liegt der Druckpunkt zwischen diesem Schenkel der Schenkelfeder 21 und der Rolle 23 der Gelenkachse 13 zwischen dem Abschnitt 4' und dem Abschnitt 4' des als Druckstück 4 ausgeführten Schenkels der Schenkelfeder 21.

[0017] Durch die erfindungsgemäße Anordnung der Schenkelfeder 21 stützt sich diese zwar ständig an den Gelenkachsen 12, 13, aber sie drückt dennoch in der Schließstellung den inneren Gelenkhebel 6 in die Schließrichtung, d. h. der Türflügel 9 wird geschlossen gehalten.

[0018] Beim Öffnen des Türflügels 9 kommt es zu keiner Entlastung der Schenkelfeder 21, so daß weder beim Schließen noch beim Öffnen des Türflügels ein Gegendruck überwunden werden muß.

Ansprüche

1. Scharnier für Möbeltüren mit einem Schließmechanismus, mit einem türflügelseitigen Scharniergehäuse (2), in dem die inneren Enden von zwei Gelenkhebeln (3, 6) drehbar gelagert sind, deren äußere Enden unter Bildung eines Gelenkvierecks an einem Scharnierarm (1) angreifen, wobei innerhalb des Scharnierarmes ein federvorgespanntes Druckstück (4) lagert, das am inneren Gelenkhebel (6) drehbar gelagert ist und sich in der Schließstellung des Scharnieres an der scharnierarmseitigen Gelenkachse (13) des äußeren Gelenkhebels (3) abstützt, mit einer vorzugsweise konvexen Abstützfläche am Druckstück, dadurch gekennzeichnet, daß das Druckstück Schenkel (4) einer Schenkelfeder (21) ist.

2. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der innere Gelenkhebel (6) als doppelarmiger Hebel ausgeführt ist und daß die Schenkelfeder (4) am in den Scharnierarm (1) ragenden Arm (6') des Gelenkhebels (6) drehbar gelagert ist.

3. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Schenkelfeder (21) mit ihren Schenkeln (4) ständig mittelbar oder unmittelbar auf die beiden Gelenkachsen (12, 13) des Scharnierarmes (1) drückt.

4. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (4) der Schenkelfeder (21), der auf die Gelenkachse (13) des äußeren Gelenkhebels (3) oder einen anderen scharnierarmfesten Teil drückt, diskontinuierlich gebogen ist und eine Steuerkurve beschreibt.

5. Scharnier nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Gelenkachse (13) des äußeren Gelenkhebels (3) mit einer Rolle (23) versehen ist, an der der Schenkel (4) der Schenkelfeder (21) anliegt.

6. Scharnier nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß der Schenkel (4) der Schenkelfeder (21) zwei Krümmungsabschnitte (4', 4") mit einander entgegengerichteter Krümmung aufweist.

Zeichnung