Staubsauger mit einer am Staubsaugergehäuse vorgesehenen Haltevorrichtung für das Saugrohr

Abstract

 Bei einem Staubsauger (l), insbesondere Bodenstaubsauger, mit einer Haltevorrichtung (6) für das Saugrohr (3) ist die Haltevorrichtung (6) zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem auf das Saugrohr (3) aufschiebbaren separaten Saugrohr­halter (6a) und aus einer am Staubsaugergehäuse (la) ange­ordneten Aufnahme (6b) für den Saugrohrhalter (6a). Die Anordnung und Ausbildung der Haltevorrichtung (6) ist dabei so getroffen, daß das Saugrohr (3) seitlich am Staubsauger­gehäuse (la) befestigbar ist. Hierdurch ist eine raumsparende Unterbringung des Saugrohres (3) samt Saugschlauch (4) sowohl beim Transport als auch in den Betriebspausen oder beim Abstellen des Staubsaugers (l) möglich. Der Saugrohr­halter (6a) ist ferner auf dem Saugrohr (3) in der Höhe verschiebbar angeordnet und auch als Handgriff zum Tragen des Saugrohres (3) verwendbar.

Beschreibung

[0001] Der Gegenstand der Erfindung betrifft einen Staubsauger, insbesondere mit einem Handgriff versehener Bodenstaubsauger, mit einer am Staubsaugergehäuse vorgesehenen Haltevorrichtung für das Saugrohr.

[0002] Ein solcher Staubsauger ist aus dem DE-GM l7 35 26l bekannt.

[0003] Bei dem bekannten Staubsauger sind für das im wesentlichen parallel zur Längsachse des Staubsaugergehäuses auf der Gehäuseoberseite zu befestigende Saugrohr im Bereich des Staubsaugerhandgriffs Haltevorrichtungen angeordnet, wobei diese Haltevorrichtungen als Klemmvorrichtungen in Form von U-förmig gebogenen, federnden Klammern ausgebildet sind.

[0004] Derart auf der Gehäuseoberseite angeordnete Haltevor­richtungen verhindern bei aufgeklemmtem Saugrohr das Öffnen eines von oben her zu bedienenden Staubraumdeckels bzw. erschweren das Ablegen oder die Entnahme von Saugzu­behör, wie Fugendüse, Saugbürste oder dergl. in bzw. aus einem ebenfalls oberseitig im Staubsaugergehäuse unterge­brachten Zubehörfach. Darüber hinaus stellen die bekannten durch Federklammern verwirklichten Haltevorrichtungen bei abgenommenen Saugrohr eine bedeutende Gefahrenquelle dar.

[0005] Die vorstehenden Bügel der Federklammern können beim Bewegen des Staubsaugers leicht mit den Möbelteilen in Berührung kommen und diese beschädigen. Weiterhin sind Verletzungen des Gerätebedieners durch die scharfen Kanten der Feder-­Klammern nicht auszuschließen. Die Unterbringung des Saug­rohres auf der Gehäuseoberseite des Staubsaugers verlangt ferner eine entsprechend große Abstellfläche für den Staubsauger in einem Schrank oder dergl.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine für Staub­sauger geeignete Haltevorrichtung zu schaffen, welche eine raumsparende Unterbringung des Saugschlauches sowohl beim Transport, in den Betriebspausen sowie beim Abstellen des Staubsaugers in einem Schrank oder dergl. gestattet und die Handhabung des Gerätes im Hinblick auf Gerätebedienung und unterzubringendes Saug-Zubehör nicht beeinträchtigt.

[0007] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch die Merkmale des Kennzeichens des Anspruches l.

[0008] Vorteilhafte Ausgestaltungen gehen aus den Unteransprüchen hervor.

[0009] Die nachstehende Beschreibung dient der Erläuterung des Gegenstandes gemäß der Erfindung, von dem ein Ausführungs­beispiel in den Zeichnungen dargestellt ist. Es zeigt:

Fig. l einen aufrecht gestellten Bodenstaubsauger mit eingehängtem Saugrohr in einer Haltevor­richtung am Staubsauger,

Fig. 2 den mit der Haltevorrichtung für das Saugrohr versehenen Bereich des Staubsaugergehäuses, wobei das Saugrohr vom Staubsauger gelöst ist,

Fig. 3 das Saugrohr mit einem der Haltevorrichtung zuge­ordneten Saugrohrhalter,

Fig. 4 den Saugrohrhalter ohne Saugrohr in der Vorderan­sicht, im Teilschnitt,

Fig. 5 den Saugrohrhalter in der Seitenansicht von links,

Fig. 6 den Saugrohrhalter in der Draufsicht,

Fig. 7 eine Aufnahme der Haltevorrichtung für das Saugrohr.

[0010] Der in Fig. l dargestellte Staubsauger l, insbesondere ein mit rundum drehbeweglich ausgebildeten Laufrädern versehener Bodenstaubsauger, besitzt stirnseitig einen Handgriff 2, welcher den Transport des Gerätes erleichtert. Das Aus­führungsbeispiel zeigt den Staubsauger l in einer senk­rechten Lage, die sowohl die Transportstellung, die Arbeits­pausenstellung oder die Aufbewahrstellung des Staubsaugers sein kann. In dieser Stellung ist das mit 3 bezeichnete Saugrohr des Staubsaugers l, welches in an sich bekannter Weise mit einem Saugschlauch 4 sowie mit einer Bodendüse 5 verbunden ist, mittels einer Haltevorrichtung 6 am Staub­sauger l eingehängt. Die lösbare Halterung des Saugrohres 3 ist dabei seitlich am Staubsaugergehäuse la vorgesehen, wobei das Saugrohr 3 bei eingestecktem Halter seitlich am Staub­saugergehäuse la anliegt.

[0011] Die Haltevorrichtung 6 ist zweiteilig ausgebildet und besteht aus einem auf das Saugrohr 3, welches z. B. ein Teleskoprohr sein kann, aufschiebbaren Saugrohrhalter 6a sowie aus einer Aufnahme 6b am Staubsaugergehäuse la für den Saugrohrhalter 6a. Der Saugrohrhalter 6a (siehe auch Fig. 2 bis 6) kann beliebig auf dem Saugrohr 3 verschoben und gedreht werden, sollte er sich beispielsweise in einer zum Einhängen ungünstigen Position befinden.
Der Saugrohrhalter 6a ist durch Reibschluß auf dem Saug­rohr 3 gehalten und besteht vorzugsweise aus einem zäh­elastischen Kunststoff. Der Werkstoff für die Aufnahme 6b (Fig. 7) ist ebenfalls aus Kunststoff.

[0012] Die Aufnahme 6b für den Saugrohrhalter 6a ist in der Griff­mulde 7 für den Handgriff 2 des Staubsaugers l befestigt. Dabei umfaßt die Aufnahme 6b den Handgriff 2 gabelförmig und besitzt oberseitig Einstecköffnungen 8 (Fig. 7) zum Einklinken des Saugrohrhalters 6a. Besonders vorteilhaft ist es, die Aufnahme 6b in dem Bereich des Übergangs des Handgriffs 2 in das Staubsaugergehäuse vorzusehen, so daß der Saugrohrhalter 6a in seiner Länge klein gehalten werden kann.

[0013] Der mit der Aufnahme 6b am Staubsaugergehäuse la betriebs­mäßig lösbar verbindbare Saugrohrhalter 6a besteht aus einem Klemm- und Befestigungsteil 9, an welches sich ein Gelenkteil l0 anschließt. Die Verbindung des Saugrohr­halters 6a mit dem Saugrohr 3 erfolgt dabei über das Gelenkteil l0. Die Ausbildung des Saugrohrhalters 6a sowie dessen Anordnung auf dem Saugrohr 3 ist dabei so getroffen, daß das Klemm- und Befestigungsteil 9 aus einer der Saugrohrachse parallel verlaufenden Ruhelage (Fig. 3) heraus quer zur Längsachse des Saugrohres 3 ausklappbar (Fig. 2) mit dem Gelenkteil l0 verbunden ist. Vorteil­hafterweise ist das Klemm- und Befestigungsteil 9 des Saugrohrhalters 6a mit dem Gelenkteil l0 einstückig ausgebildet.

[0014] Zur Erzielung der Schwenkbewegungen des Saugrohrhalters 6a auf dem Saugrohr 3 besteht das Klemm- und Befestigungsteil 9 des Saugrohrhalters 6a aus einer dem Rohrdurchmesser des Saugrohres 3 angepaßten halbschalenförmig ausgebildeten Saugrohr-Klemmhülse 9a mit einendseitig angeformten und quer zur Längsachse der Klemmhülse verlaufenden Befesti­gungsstegen ll zur Verbindung des Saugrohrhalters 6a mit der Aufnahme 6b am Staubsaugergehäuse la.

[0015] Das andere Ende des Klemm- und Befestigungsteils 9 läuft (Fig. 4) in eine das Gelenkteil l0 tragende Saugrohr-Steck­hülse l0a aus. Die Saugrohr-Steckhülse bildet selbst das Gelenk und besitzt zwei Durchstecköffnungen l2, l3 (Fig. 4 bis 6) für das Saugrohr 3. Dabei verläuft die eine Durch­stecköffnung l2 in Verlängerung der Längsachse des Klemm- und Befestigungsteils 9 und die zweite Durchstecköffnung l3 trifft senkrecht auf die erste Durchstecköffnung l2. Beiden Öffnungen ist ein gemeinsamer Durchbruch l4 im Gelenkteil l0 des Saugrohrhalters 6a zugeordnet, welcher einerseits das Schwenken des Saugrohrhalters 6a ermöglicht und andererseits die Schwenkbewegungen begrenzt. Der gemein­same Durchbruch l4 besitzt angeformte Rastnocken l5, um den Saugrohrhalter 6a in der jeweils ausgeschwenkten Lage festzuhalten, in welcher er entweder gemäß Fig. 3 an das Saugrohr 3 geklappt oder gemäß Fig. 2 in die zum Einhängen in die Aufnahme 6b herausgeschwenkte Stellung gebracht ist. Bei eingehängtem Saugrohr 3 stecken die Befestigungsstege ll am Saugrohrhalter 6a formschlüssig in den zugeordneten Ein­stecköffnungen 8 der Aufnahme 6b der Haltevorrichtung (Fig. 7). Vorzugsweise ist der Saugrohrhalter 6a bzw. dessen Klemm- und Befestigungsteil 9 traggriffähnlich gestaltet, so daß das Saugrohr 3 mit allem angeschlossenen Zubehör, wie Boden­düse 5 und Saugschlauch bei ausgeklapptem Saugrohrhalter 6a bequem getragen werden kann. Auch ist es u. U. vorteil­haft, die Befestigungsstege ll federelastisch auszubilden, so daß das eingehängte Saugrohr 3 bei zu starkem seitlichen Druck oder Stoß selbst aus der Aufnahme 6b springen kann. Hierdurch ist eine Beschädigung der Haltevorrichtung 6 ausge­schaltet.

Ansprüche

1. Staubsauger, insbesondere mit einem Handgriff versehener Bodenstaubsauger, mit einer am Staubsaugergehäuse vorge­sehenen Haltevorrichtung für das Saugrohr,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Haltevorrichtung (6) zweiteilig ausgebildet ist und aus einem auf das Saugrohr (3) aufschiebbaren Saugrohr­halter (6a) sowie aus einer Aufnahme (6b) am Staubsaugerge­häuse (la) für den Saugrohrhalter (6a) besteht.

2. Staubsauger nach Anspruch l,
dadurch gekennzeichnet,
daß die lösbare Halterung des Saugrohres (3) seitlich am Staubsaugergehäuse (la) erfolgt, und daß der Saugrohrhalter (6a) drehbar und in der Höhe verschiebbar auf dem Saugrohr (3) angeordnet ist.

3. Staubsauger nach Anspruch l und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der mit der Aufnahme (6b) am Staubsaugergehäuse (la) betriebsmäßig lösbar verbindbare Saugrohrhalter (6a) aus einem aus- und einklappbaren Klemm- und Befestigungsteil (9) sowie aus einem damit verbundenen Gelenkteil (l0) be­steht.

4. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Verbindung des Saugrohrhalters (6a) mit dem Saug­rohr (3) über das Gelenkteil (l0) erfolgt, und daß das Klemm- und Befestigungsteil (9) aus einer zur Saugrohrachse parallel verlaufenden Ruhelage heraus quer zur Längsachse des Saugrohres (3) ausklappbar mit dem Gelenkteil (l0) verbunden ist.

5. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Klemm- und Befestigungsteil (9) des Saugrohrhalters (6a) mit dem Gelenkteil (l0) einstückig ausgebildet ist.

6. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis 5,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Klemm- und Befestigungsteil (9) des Saugrohrhalters (6a) aus einer dem Rohrdurchmesser des Saugrohres (3) ange­paßten halbschalenförmig ausgebildeten Saugrohr-Klemmhülse (9a) mit einendseitig angeformten und quer zur Längsachse der Klemmhülse (9a) verlaufenden Befestigungsstegen (ll) zur Verbindung mit der Aufnahme (6b) am Staubsaugergehäuse (la) besteht, und daß das andere Ende des Klemm- und Be­festigungsteils (9) in eine das Gelenkteil (l0) tragende Saugrohr-Steckhülse (l0a) ausläuft.

7. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis 6,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Saugrohr-Steckhülse (l0a) selbst als Gelenk ausge­bildet ist und zwei Durchstecköffnungen (l2, l3) für das Saugrohr (3) besitzt, von denen die eine Durchstecköffnung (l2) in Verlängerung der Längsachse des Klemm- und Be­festigungsteils (9) und die zweite Durchstecköffnung (l3) senkrecht zur ersten Durchstecköffnung (l2) in einem für beide Öffnungen gemeinsamen Durchbruch (l4) in der Saug­rohr-Steckhülse (l0a) angeordnet ist.

8. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis 7,
dadurch gekennzeichnet,
daß der gemeinsame Durchbruch (l4) mit angeformten Rast­nocken (l5) versehen ist.

9. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis 8,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Saugrohrhalter (6a) durch Reibschluß auf dem Saugrohr (3) gehalten ist.

l0. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis 9,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Saugrohrhalter (6a) als Tragegriff für das mit dem Saugschlauch (4) sowie mit der Bodendüse (5) kuppelbare Saugrohr (3) ausgebildet ist.

11. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis l0,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahme (6b) am Staubsaugergehäuse (la) für den Saugrohrhalter (6a) in der Griffmulde (7) für den Hand­griff (2) des Staubsaugers (l) angeordnet ist.

12. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis ll,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Aufnahme (6b) den Handgriff (2) des Staubsaugers (l) gabelförmig umfaßt und oberseitig mit Einstecköffnungen (8) für den Saugrohrhalter (6a) versehen ist.

13. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis l2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Handgriff (2) stirnseitig am Staubsauger (l) ange­ordnet ist und daß die Aufnahme (6b) am Übergang des Hand­griffs (2) in das Staubsaugergehäuse (la) vorgesehen ist, wobei das klappbare Klemm- und Befestigungsteil (9) des Saugrohrhalters (6a) den Zwischenraum zwischen der Aufnahme (6b) und der Längsseite des Staubsaugergehäuses (la) der­art überbrückt, daß das Saugrohr (3) bei eingestecktem Saugrohrhalter (6a) seitlich am Staubsaugergehäuse anliegt.

14. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis l3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Befestigungsstege (ll) am Klemm- und Befestigungs­teil (9) des Saugrohrhalters (6a) federelastisch ausgebildet sind.

15. Staubsauger nach einem oder mehreren der Ansprüche l bis l4,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Haltevorrichtung aus Kunststoff besteht.

Zeichnung