Schlauchbeutelmaschine

Abstract

 Für den schrittweisen Abzug einer Schlauchbeutelfolie (4) ist eine Getriebeanordnung (12) mit einem mechanischen Schrittgetriebe (13) vorgesehen, das einen Treiber (19) und einen Stern (29) aufweist. Das Schrittgetriebe (13) ist so ausgelegt, daß an eine Anlaufphase mit zunehmender Geschwin­digkeit eine Konstanzphase mit gleichbleibender Geschwindig­keit anschließt und an diese eine Auslaufphase mit abnehmen­der Geschwindigkeit. Zwischen Auslaufphase und Anlaufphase wird eine Stillstandsphase durchlaufen, während der die Quernahtschweißung erfolgt. Das Auskuppeln einer Kupplung (15) entsprechend der gewünschten Beutellänge findet stets in der Konstanzphase statt, so daß der Nachlauf bei jeder Beutellänge gleich groß ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Schlauchbeutelmaschine mit einer Formschulter für die Formung eines Hüllstoff­schlauches aus einer Hüllstoffolie, einer absatzweise um­laufenden mit Reibschluß arbeitenden Abzugseinrichtung für den Schlauch, die in Bewegungsrichtung der Folie gesehen hinter der Formschulter angeordnet ist und einem Antrieb für die Abzugseinrichtung, der ein Umwandlungsgetriebe aufweist, mit dem die gleichförmige Drehbewegung einer An­triebswelle in eine ungleichförmige Drehbewegung umgewan­delt wird und einer dem Umwandlungsgetriebe nachgeschalte­ten Kupplung, mit der das Umwandlungsgetriebe mit der Ab­zugseinrichtung kuppelbar ist.

[0002] Mit Schlauchbeutelmaschinen muß die Hüllstoffbahn entspre­chend den gewünschten Beutellängen mit genau bemessenen Be­wegungsschritten abgezogen werden. Hierbei soll es möglich sein, die Größe der Bewegungsschritte zu ändern, um in ei­nem gewissen Bereich Beutel beliebiger Länge herstellen zu können.

[0003] Bekannt ist ein direkter Antrieb über eine Kupplung. Durch Einkuppeln wird der Hüllstofftransport in Gang gesetzt und durch Auskuppeln beendet, wobei gleichzeitig mit dem Aus­kuppeln eine Bremse wirksam wird. Dieser Antrieb ist nur für kleine Arbeitsgeschwindigkeiten der Maschine geeignet, da die Anlaufcharakteristik einer Kupplung ungünstig ist und zwar unabhängig davon, ob die Kupplung von einer Ma­schinenwelle aus angetrieben wird oder ob ein eigener Elektromotor für den Antrieb der Kupplung verwendet wird.

[0004] Bekannt sind auch Maschinen mit einer Abzugsvorrichtung in Form von kontinuierlich umlaufenden Abzugsriemen, an die die Hüllstoffbahn intermittierend angesaugt wird, wo­nach eine Mitnahme stattfindet. Während des Stillstandes wird der Ansaugzustand aufgehoben, wonach die Abzugsrie­men auf der zum Stillstand kommenden Hüllstoffbahn gleiten. Der Anlauf der Hüllstoffbahn ist ruckartig, wodurch der Hüllstoff stark beansprucht wird und exakt bemessene Ab­zugslängen nur schwer einzuhalten sind.

[0005] Bei einer Schlauchbeutelmaschine der eingangs genannten Art(DE-OS 23 42 534) hat das Umwandlungsgetriebe einen Kurbelarm, an dem über eine Koppelstange ein Zahnsegment angelenkt ist, das eine Kupplung über ein drehfest mit die­ser verbundenes Kegelzahnrad antreibt. Die Länge des Kur­belarmes und der Koppelstange ist verstellbar. Mit Hilfe dieses Umwandlungsgetriebes werden bessere Anlaufbedin­gungen erzielt als durch Einkuppeln einer Kupplung. Die Einstellung einer solchen Maschine ist schwierig, meist muß mehrmals nachreguliert werden.

[0006] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Schlauch­beutelmaschine der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Hüllstoffbahn ohne Geschwindigkeitssprung in Be­wegung gesetzt wird und daß der Nachlauf bei allen ge­wünschten Beutellängen gleich ist.

[0007] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß das Umwandlungsgetriebe ein mechanisches Schrittge­triebe mit einem Treiber und einem Stern ist, wobei der Treiber mit der Antriebswelle und der Stern mit einer ausschaltbaren Kupplung drehfest verbunden ist und die Bewegungscharakteristik des Sternes so ausgelegt ist, daß an die Anlaufphase mit zunehmender Drehgeschwindigkeit ei­ne Konstanzphase mit gleichbleibender Geschwindigkeit an­schließt, während der ein drehfest mit dem Treiber verbun­denes Zahnsegment mit einer drehfest mit dem Stern verbun­denen Verzahnung kämmt, daß an die Konstanzphase die Aus­laufphase mit abnehmender Drehgeschwindigkeit anschließt und daß in der zwischen dem Ende der Auslaufphase und dem Beginn der Anlaufphase liegenden Stillstandsphase der Stern stillsteht.

[0008] Mit einem Schrittgetriebe der beschriebenen Beschaffen­heit ist es sowohl möglich, eine Anlaufbewegung der Abzugs­einrichtung zu erzeugen, durch die die Hüllstoffbahn scho­nend in Bewegung gesetzt wird, als auch eine Konstanzphase vorzu-sehen. Der Abzug der Hüllstoffbahn beginnt mit der Anlaufphase und endet in der Regel irgendwo im Bereich der Konstanzphase. Unabhängig davon, in welchem Bereich der Konstanzphase die Kupplung gelöst wird, ergibt sich stets der gleiche Nachlauf. Der Nachlauf ist damit berechenbar, so daß exakte Abzugsschritte ohne Nachregulierung möglich sind.

[0009] Ein Schrittgetriebe der genannten Art hat nur verhältsnismä­ßig kleine bewegte Massen, die wesentlich kleiner sind als bei einem Kurbelgetriebe, wodurch ein ruhiger Lauf der Ma­schine erzielt wird. Die Exaktheit des Abzuges ermöglicht eine Beutellängenprogrammierung, ohne daß mechanische Nach­regulierungen im Antrieb nötig sind, so daß die Programmie­rung auch elektronisch erfolgen kann. Wegen der Exaktheit des Abzuges können die Beutel genau auf die zu verpackende Menge eingestellt werden, wodurch die Kosten für Hüllstoffe wesentlich reduziert werden. Eine maximale Beutellänge ist erreichbar, wenn die Kupplung stets eingekuppelt bleibt, wo­bei der Abzug vom Beginn der Anlaufphase bis zum Ende der Auslaufphase reicht. Das Schrittgetriebe ermöglicht es, die Auslaufphase ebenfalls so zu gestalten, daß Störungen wäh­rend des Auslaufes vermieden werden, wenn in diesem Bereich Folie abgezogen wird.

[0010] Besonders vorteilhaft ist die im Anspruch 2 angegebene Aus­führung des Schrittgetriebes mit zwei Sternarmen, weil damit mit verhältnismäßig einfachen Teilen der gewünschte Erfolg erreicht wird.

[0011] Vorzugsweise sind die Übergänge zwischen den Phasen ruckfrei (Anspruch 3). Eine Bewegungscharakteristik, bei der die Be­schleunigung des Sternes mit dem Wert Null beginnt, zunächst zunimmt und vor Erreichen der Konstanzphase wieder auf Null abnimmt, ist mit einem Schrittgetriebe der beschriebenen Art ohne weiteres zu erreichen, wobei dann am Sternrad Rollflä­chen vorhanden sind, die die Form einer höheren Sinoide auf­weisen. Die Gestaltung dieser Sinoiden ist übliche Routine­arbeit des Getriebefachmannes. Die Zeit-Drehgeschwindig­ keits-Charakteristik in der Auslaufphase kann spiegelbild­lich zu derjenigen in der Anlaufphase sein (Anspruch 4). Die Charakteristik kann jedoch auch in den beiden genannten Pha­sen verschieden sein, insbesondere dann, wenn vorgesehen ist, auch die Auslaufphase für den Hüllstoffabzug zu nutzen. Die Auslaufphase wird dann so gestaltet, daß das Abbremsen der Abzugsbewegung so erfolgt, daß keinerlei Nachlauf statt­findet.

[0012] Treiber und Stern sind vorzugsweise in formschlüssigem Ein­griff miteinander (Anspruch 5). Dadurch sind hohe Drehge­schwindigkeiten möglich und Federkräfte entbehrlich, die Treiber und Stern im Eingriff miteinander halten. Die dreh­fest mit dem Stern verbundene Verzahnung erstreckt sich vor­zugsweise über einen Winkel von 360° (Anspruch 6). Obwohl auch von dieser Verzahnung nur zwei Segmente genutzt werden, ist es für die Herstellung und Montage vorteilhaft, wenn sich die Verzahnung über einen vollen Kreis erstreckt.

[0013] Bei Kombination des Umwandlungsgetriebes mit einem Winkelge­triebe gemäß Anspruch 7, kann eine besonders vorteilhafte Lage der Gesamtanordnung innerhalb eines Gehäuses erzielt werden, z. B. eine Anordnung gemäß Anspruch 8 in einer ver­tikalen Maschine.

[0014] In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 in schematischer Darstellung eine verti­kale Schlauchbeutlmaschine,

Fig. 2 eine Unteransicht eines Umwandlungsgetrie­bes entsprechend dem Pfeil II in Fig. 1,

Fig. 3 eine teilweise Vorderansicht der Maschine nach Fig. 1 in Richtung des Pfeiles III in Fig. 1,

Fig. 3A eine der Fig. 3 entsprechende Vorderansicht, in die zusätzlich zu Fig. 3 der Antrieb der Abzugsriemen eingezeichnet ist,

Fig. 4 das Umwandlungsgetriebe nach Fig. 2 am An­fang der Anlaufphase,

Fig. 5 das gleiche Getriebe am Ende der Anlauf­phase,

Fig. 6 das gleiche Getriebe am Anfang der Auslauf­phase,

Fig. 7 das gleiche Getriebe am Ende der Auslauf­phase,

Fig. 8 ein Geschwindigkeits-Zeit-Diagramm des Ge­triebes und

Fig. 9 ein Beschleunigungs-Zeit-Diagramm des Ge­triebes.

[0015] Die Schlauchbeutelmaschine hat ein als Gehäuse ausgebilde­tes Gestell 1, an dessen Vorderseite 1a ein vertikales Füll­ rohr 2 angeordnet ist. Das Füllrohr 2 ist von einer Form­schulter 3 umgeben, über die eine Hüllstoffbahn 4, im fol­genden als "Folie" bezeichnet, gezogen wird. Die Folie 4 wird von einem Winkel 5 abgezogen. Zum Abzug dienen zwei endlose Abzugsriemen 6, 7, die mit großem Reibungskoeffizi­enten an der Folie anliegen und diese gegen die Außenseite des Füllrohres drücken.

[0016] An der Formschulter 3 wird die Folie in bekannter Weise zu einem Schlauch geformt. Die Folienränder werden mittels ei­ner Längsschweißbacke 8 miteinander verschweißt. Quernähte werden in bekannter Weise mittels Querschweißbacken 9, 10 hergestellt, die während eines Abzugsvorganges auseinander­gefahren sind, so daß der gefüllte Folienschlauch zwischen den Backen 9, 10 nach unten sinken kann und die zum Herstel­len einer Kopfnaht des gefüllten Beutels und einer Bodennaht des noch zu füllenden Beutels in die in Fig. 1 gezeigte Po­sition gefahren werden. Nach der Herstellung der beiden Quernähte wird der gefüllte Beutel durch ein Messer abge­trennt. Das zu füllende Gut wird in das Füllrohr 2 von oben eingegeben, was z. B. durch eine Dosiereinrichtung geschehen kann, die auf das Gestell 1 aufgesetzt, jedoch in der Zeich­nung nicht dargestellt ist. Nicht dargestellt sind auch die Bewegungseinrichtungen für die Längsschweißbacke 8 und die Querschweißbacken 9, 10.

[0017] Wenn der untere Beutel 11 abgetrennt ist, erfolgt ein Ab­zugsschritt dadurch, daß die Abzugsriemen 6, 7 über einen gewissen Bewegungsweg angetrieben werden. Dieser Bewegungs­weg muß genau der gewünschten Beutellänge entsprechen. Zum Antrieb der Abzugsriemen 6, 7 dient die insgesamt mit 12 be­ zeichnete Getriebeanordnung, die Gegenstand der Erfindung im engeren Sinne ist und nachfolgend im Detail beschrieben wird.

[0018] Die Getriebeanordnung besteht aus einem Schrittgetriebe 13, einem Winkelgetriebe 14, einer Kupplung 15, einem Zahnriemen 16 und einer Welle 17.

[0019] Das Schrittgetriebe 13 wird von einer Antriebswelle 18 ange­trieben, deren Drehzahl in einem festen Verhältnis zu weite­ren Wellendrehzahlen steht, von denen die Bewegungen der Längsschweißbacke 8 und der Querschweißbacken 9 abhängig ist.

[0020] Das Schrittgetriebe 13 hat einen Treiber 19 und einen Stern 20. Der Treiber sitzt auf einer fliegend gelagerten Welle 21. Mit der Welle 21 sind weiterhin drehfest ein Zahnsegment 22 und ein volles Zahnrad 23 verbunden. Mit dem vollen Zahn­rad 23 kämmt ein drehfest mit der Antriebswelle 1 verbunde­nes Zahnrad 24.

[0021] Der Stern 20 ist drehfest mit einer Eingangswelle 25 des Winkelgetriebes 14 verbunden. Mit dieser Welle 25 ist auch drehfest ein Zahnrad 26 verbunden, das mit dem Zahnsegment 22 zum Eingriff kommt, wenn das Zahnsegment 22 eine entspre­chende Stellung einnimmt.

[0022] Am Treiber 19 befinden sich zwei Rollen 27 und 28, die mit Rollflächen 29, 30, 31, 32 am Stern 20 zusammenwirken kön­nen, Die Rollflächen 29, 30 befinden sich an einem ersten Sternarm 33 und die Rollflächen 31, 32 an einem zweiten Sternarm 34. Am Stern 20 befinden sich außerdem vier Rollen 35 bis 38, die mit einer Rollfläche 39 am Treiber 19 zusam­menwirken können. Die Rollfläche 39 besteht über den größten Teil ihres Umfanges aus einer Zylinderfläche 40. An die En­den der Zylinderfläche schließen Übergangsbereiche 41 und 42 an.

[0023] Das Zusammenwirken von Treiber 19 und Stern 20 wird nachfol­gend anhand der Fig. 4 bis 7 erläutert. Fig. 4 zeigt die gleiche Stellung, die auch in Fig. 2 dargestellt ist, näm­lich die Stellung, die zu Beginn der Anlaufphase besteht. Der Treiber wird von der Welle 18 über die Zahnräder 24 und 23 mit gleichbleibender Geschwindigkeit in Richtung des Pfeiles 43 angetrieben. Zu Beginn der Anlaufphase kommt die am Treiber gelagerte Rolle 28 mit der Rollfläche 29 des Sternes 20 in Berührung. Gleichzeitig liegen die am Stern 20 gelagerten Rollen 35 und 38 an der zylindrischen Rollfäche 39 des Treibers 19 an. Es besteht somit eine formschlüssige Kupplung. Bei weiterer Drehung des Treibers 19 in Richtung des Pfeiles 43 wandert die Rolle 28 auf der Rollfläche 29 nach innen, kommt also näher an die Drehachse 44 des Sternes 20 heran, so daß dessen Drehgeschwindigkeit zunimmt. Hierbei rollt die am Stern befindliche Rolle 38 auf dem Übergangsbe­reich 42 ab, so daß auch in dieser Phase eine formschlüssige Kupplung zwischen Treiber und Stern besteht. Die Rolle 35 des Sternes hebt sich von der Zylinderfläche 39 ab, wenn die Rolle 38 in den Übergangsbereich 42 kommt. Der Stern 20 dreht sich entgegengesetzt zum Treiber 19 in Richtung des Pfeiles 58.

[0024] Am Ende der Anlaufphase, die sich bei dem dargestellten Bei­spiel über einen Drehwinkel von 45° des Treibers 19 er­streckt, ist die Situation nach Fig. 5 erreicht, d. h. das Zahnsegment 22 ist mit dem Zahnrad 26 in Eingriff gekommen. Die formschlüssige Kupplung zwischen den Wellen 21 und 25 besteht nun nicht mehr über den Treiber 19 und den Stern 20 sondern über das Zahnsegment 22 und das Zahnrad 26. Während das Zahnsegment 22 mit dem Zahnrad 26 im Eingriff ist, be­wegt sich die Welle 25, mit der das Zahnrad 26 drehfest ver­bunden ist, gleichförmig. Während des Eingriffes zwischen Zahnsegment 22 und Zahnrad 26 haben die Rollen 27, 28 und 35 bis 38 keine Berührung mit Rollflächen. Der Radius des Zahn­segmentes 22 ist etwas größer als der Radius des Zahnrades 26, so daß sich der Stern 20 ein wenig schneller dreht als der Treiber 19. Der Zahneingriff erstreckt sich über einen Drehwinkel des Treibers 19 von 90°. Während dieses Ein­griffes wird die sogenannte Konstanzphase durchlaufen bis schließlich der Zustand nach Fig. 6 erreicht ist, in dem die am Sternarm 34 befindliche Rollfläche 31 mit der Treiberrol­le 27 Kontakt aufgenommen hat. Gleichzeitig ist die Stern­rolle 37 mit dem Übergangsbereich 41 der Rollfläche des Treibers in Berührung gekommen, so daß wiederum eine form­schlüssige Kupplung zwischen Treiber und Stern besteht.

[0025] Bei der weiteren Drehbewegung des Treibers 19 wird die Aus­laufphase durchlaufen, wobei die Treiberrolle 27 auf der Rollfläche 31 nach außen wandert und die Sternrolle 37 auf dem Übergangsbereich 41 der Treiber-Rollfläche abrollt. Am Ende der Auslaufphase ist die Situation nach Fig. 7 er­reicht, in der die Treiberrolle 27 am Ende der Rollfläche 31 angekommen ist und die Sternrolle 37 den zylindrischen Teil 40 der Treiber-Rollfläche erreicht hat. Dabei hat sich auch die Sternrolle 36 an die Zylinderfläche 40 angelegt.

[0026] Während einer weiteren Drehung des Treibers 19 in Richtung des Pfeiles 43 wird die Stillstandsphase durchlaufen, die sich über einen Drehwinkel des Treibers 19 von 180° er­streckt, wobei die Sternrollen 36, 37 auf der Zylinderfläche 40 abrollen, bis schließlich wieder eine Stellung entspre­chend Fig. 4 erreicht ist. Allerdings befindet sich dann der Sternarm 34 in der Stellung relativ zum Treiber, in der sich bei dem vorhergehend beschriebenen Zyklus der Sternarm 33 befunden hat. Dementsprechend kommt beim nächsten Zyklus zu­nächst die Rollfläche 32 des Sternarmes 34 mit der Treiber-­Rolle 28 in Eingriff. Im übrigen läuft der gesamte Vorgang ab, wie bereits beschrieben. Während einer vollen Umdrehung des Treibers 19 führt also der Stern 20 eine halbe Umdrehung aus und zwar während eines Drehwinkels des Treibers 19 von 180°.

[0027] Die Charakteristik der Bewegung ist in den Diagrammen gemäß den Fig. 8 und 9 dargestellt. In Fig. 8 ist längs der Ab­szisse 45 die Zeit t und längs der Ordinate 46 die Drehge­schwindigkeit ω aufgetragen. Die Zeit-Drehgeschwindigkeits-­Kurve 47 hat drei Abschnitte I, II, III. Wie das Diagramm zeigt, nimmt die Drehgeschwindigkeit ω im gesamten Bereich I, der der Anlaufphase entspricht, zu. Die Zunahme ist zu­nächst progressiv und danach degressiv bis zu einem höchsten Wert, nämlich der Drehgeschwindigkeit, die während der Kon­stanzphase (Kurvenabschnitt II) herrscht. In der Auslaufpha­ se (Kurvenabschnitt III) nimmt die Geschwindigkeit wieder ab, und zwar progressiv bis zu einer raschesten Abnahme und danach wieder degressiv bis zur Geschwindigkeit Null.

[0028] Im Diagramm nach Fig. 9 ist auf der Abszisse 48 wieder die Zeit aufgetragen, während auf der Ordinate 49 die Drehbe­schleunigung b aufgetragen ist. Die Zeit-Beschleunigungs-­Kurve 50 hat auch hier drei Abschnitte I, II, III. Im ab­schnitt I, der während der Anlaufphase durchlaufen wird, be­ginnt die Beschleunigung mit dem Wert Null, erreicht einen höchsten Wert, bei dem die Geschwindigkeitszunahme am größ­ten ist und sinkt wieder auf Null ab. Während der Konstanz­phase ist die Beschleunigung naturgemäß Null. In der Aus­laufphase, die etwas kürzer dargestellt ist als die Anlauf­phase ist die Beschleunigung negativ und nimmt wieder vom Wert Null aus auf einen höchsten negativen Wert zu, während dem die Verzögerung der Drehbewegung am größten ist und erreicht schließlich wieder den Betrag Null.

[0029] Die Charakteristik der Bewegung ist also so, daß weder wäh­rend des Anlaufes noch während des Auslaufes ein Ruck ent­steht, da weder ein Geschwindigkeitssprung noch ein Be­schleunigungssprung vorkommt. Die zur Erzielung dieser Cha­rakteristik erforderliche Form der Rollflächen 29 bis 31 ist eine höhere Sinoide, deren Berechnungsmethode zum Handwerks­zeug des Getriebefachmannes zählt und deshalb einer Erläute­rung nicht bedarf. Die Übergangsbereiche 41, 42 ergeben sich entsprechend. Ihre Form ist derart, daß in jedem Punkt der Anlaufphase und der Auslaufphase eine Rolle des Sternes 20 mit dem einen oder anderen der Übergangsbereiche Kontakt hat.

[0030] Die Kupplung 15 wird von der Abtriebswelle 51 des Winkelge­triebes 14 angetrieben. Sie ist mit einer Bremse kombiniert. die nach dem Auskuppeln zur Wirkung kommt, um die bewegten Massen rasch abzubremsen.

[0031] Mit der Welle 17 ist ein Zahnrad 55 fest verbunden, in das die Verzahnung des Zahnrades 16 eingreift. Aus Fig. 3A ist zu ersehen, wie der Zahnriemen 16 insgesamt geführt ist. Er umschlingt nicht nur das Zahnrad 55, sondern auch ein Zahn­rad 59, das drehfest mit einer zur Welle 17 parallelen Welle verbunden ist. Die Umschlingung ist so gewählt, daß die Drehrichtungen der parallelen Wellen entgegengesetzt sind. Mit der Welle 17 ist ein Zahnrad 52 und mit der dazu paral­lelen Welle ein Zahnrad 54 drehfest verbunden. Die Zahnrä­der 52, 54 greifen in an den Innenseiten der Abzugsriemen 6, 7 befindliche Verzahnungen ein. Die Abzugsriemen folgen deshalb ohne Schlupf der Drehung der Zahnräder 52, 54. Dadurch ergeben sich gegenläufige Drehrichtungen der Ab­zugsriemen 6, 7, so daß deren einander gegenüberliegende Trume sich synchron nach unten bewegen, wie in Fig. 3 durch die Pfeile 56, 57 angegeben.

[0032] Die prinzipielle Arbeitsweise einer Schlauchbeutelmaschine wurde schon eingangs der Beispielsbeschreibung erläutert. Der dort erwähnte schrittweise Abzug der Folie 4 erfolgt bei der beschriebenen Bewegungscharakteristik ruchfrei und damit schonend. Durch die Ruckfreiheit wird auch erreicht, daß in der Anlaufphase kein Schlupf zwischen den Abzugsriemen 6, 7 und der Folie entsteht. Die Kupplung 15 ist schon zu Beginn der Anlaufphase eingekuppelt. Die Einkupplung kann zu einem beliebigen Zeitpunkt innerhalb der Stillstandsphase des Schrittgetriebes 13 erfolgen, da ja in dieser Zeit eine Drehung der Welle 51 nicht stattfindet. In der Anlaufphase wird dann, wie gesagt, die Hüllstoffbahn langsam in Bewegung gesetzt und ruchfrei bis zu einer höchsten Abzugsgeschwin­digkeit beschleunigt, wobei auch der Übergang von der Be­schleunigungsphase in die Konstanzphase ruchfrei stattfin­det. Entsprechend der gewünschten Beutellänge wird die elek­tromagnetisch betätigte Kupplung 15 gelöst, wenn der für die gewünschte Beutellänge erforderliche Abzugsweg annähernd er­reicht ist. Dabei rastet gleichzeitig eine Bremse ein, so daß die bewegten Massen möglichst rasch zum Stillstand kom­men. Ein gewisser Auslaufweg jedoch wird hierbei zurückge­legt. Dieser Auslaufweg ist jedoch, unabhängig von der je­weiligen Beutellänge, immer gleich groß, da bei allen Beu­tellängen während des Auskuppelns die gleiche Abzugsge­schwindigkeit herrscht.

[0033] Ein Beutel von maximaler Länge wird dann erreicht, wenn überhaupt nicht ausgekuppelt wird, so daß während der gesam­ten Anlaufphase, der gesamten Konstanzphase und der gesamten Auslaufphase die Abzugsriemen 6, 7 angetrieben werden. Es ist deshalb denkbar, eine Verpackungsmaschine ohne eingebau­te Kupplung 15 zu betreiben, wobei dann allerdings nur eine Beutellänge mit der Maschine hergestellt werden könnte. Die Bewegungscharakteristik während der Auslaufphase wird wie­derum so gewählt, daß der Übergang von der Konstanzphase in die Auslaufphase ruckfrei ist und auch eine ruckfreie Verzö­gerung der Geschwindigkeit bis zum Wert Null stattfindet.

Ansprüche

1. Schlauchbeutelmaschine mit einer Formschulter für die Formung eines Hüllstoffschlauches aus einer Hüllstoffolie, einer absatzweise umlaufenden mit Reibschluß arbeitenden Abzugseinrichtung für den Schlauch, die in Bewegungsrich­tung der Folie gesehen hinter der Formschulter angeordnet ist und einem Antrieb für die Abzugseinrichtung, der ein Umwandlungsgetriebe aufweist, mit dem die gleichförmige Drehbewegung einer Antriebswelle in eine ungleichförmige Drehbewegung umgewandelt wird und einer dem Umwandlungs­getriebe nachgeschalteteten Kupplung, mit der das Umwand­lungsgetriebe mit der Abzugseinrichtung kuppelbar ist, da­durch gekennzeichnet, daß das Umwandlungsgetriebe ein mechanisches Schrittgetriebe (13) mit einem Treiber (19) und einem Stern (20) ist, wobei der Treiber (19) mit der Antriebswelle (18) und der Stern (20) mit einer ausschalt­baren Kupplung (15) drehfest verbunden ist und die Bewe­gungscharakteristik des Sternes (20) so ausgelegt ist, daß an die Anlaufphase (I) mit zunehmender Drehgeschwindigkeit eine Konstanzphase (II) mit gleichbleibender Geschwindigkeit anschließt, während der ein drehfest mit dem Treiber (19) verbundenes Zahnsegment (22) mit einer drehfest mit dem Stern (20) verbundenen Verzahnung (26) kämmt, daß an die Konstanz­phase (II) die Auslaufphase (III) mit abnehmender Drehge­schwindigkeit (ω) anschließt und daß in der zwischen dem Ende der Auslaufphase (III) und dem Beginn der Anlaufphase (I) liegenden Stillstandsphase der Stern (20) stillsteht.

2. Schlauchbeutelmaschine nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Stern (20) zwei Sternarme (33, 34) auf­weist, die an ihren beiden Flanken Rollflächen (29, 30 bzw. 31, 32) zum Zusammenwirken mit einer von zwei am Treiber (19) gelagerten Rollen (27, 28) aufweist, wobei während eines Bewegungszyklus, bestehend aus Anlaufphase (I), Kon­stanzphase (II) und Auslaufphase (III) der Treiber (19) eine volle und der Stern (20) eine halbe Umdrehung ausführt und von jedem Sternarm (33, 34) eine Flanke zur Wirkung kommt.

3. Schlauchbeutelmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß mindestens ein Über­gang, vorzugsweise alle Übergänge zwischen den Phasen, ruck­frei ist bzw. sind.

4. Schlauchbeutelmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Zeit-Drehge­schwindigkeits-Charakteristik in der Auslaufphase spiegel­bildlich zu derjenigen in der Anlaufphase ist.

5. Schlauchbeutelmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß Treiber (19) und Stern (20) in der Auslaufphase (III), der Stillstandspha­ se (II) und der Anlaufphase (I) formschlüssig gekuppelt sind, zu welchem Zweck an Treiber (19) und Stern (20) Rol­len (27, 28 , 35, 36, 37, 38) gelagert sind und gleich­zeitig zwei Rollen mit Rollbahnen (39, 29, 30, 31, 32) im Eingriff sind.

6. Schlauchbeutelmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sich die drehfest mit dem Stern (20) verbundene Verzahnung (26) über einen Winkel von 360° erstreckt.

7. Schlauchbeutelmaschine nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen Stern (20) und Kupplung (15) ein Winkelgetriebe (14) angeordnet ist und die Drehachse (51) der ausschaltbaren Kupplung (15) rechtwinklig zur Drehachse (25) des Sternes (20) liegt.

8. Schlauchbeutelmaschine, bei der das Füllrohr vertikal angeordnet ist und die Abzugseinrichtung eine horizontale Antriebswelle hat, die über ein flexibles Zugmittel und über eine horizontal liegende Kupplung antreibbar ist, nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß Treiber (19) und Stern (20) horizontal liegen.

9. Schlauchbeutelmaschine, bei der die Abzugseinrichtung endlose Abzugsriemen aufweist, nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Abzugsriemen an ihrer Innenseite verzahnt sind (Verzahnung 53) und mittels einer gezahnten Rolle (52, 54) antreibbar sind.

Zeichnung