Aufrichtevorrichtung für die Anbringung an Krankenhausbetten

Abstract

 Die Aufrichtevorrichtung (29) für die Anbringung an Krankenhausbetten (25) besteht aus einem drehbar und in jeder beliebigen Verdrehlage arretierbar in einer Halterung (34) aufgenommenen Ovalrohr (30), an dessem oberen, freien Ende ein Handgriff (46) angeordnet ist, an dem sich der Patient hochziehen kann. Er kann sich durch Verdrehung des Ovalrohres (30) zum Bettrand hin schwingen und sobald das Ovalrohr (30) in axialer Richtung vorbelastet wird, greift eine Kupplung, die an einer am Kopfgestell (27) angeordneten Halterung (34) eingebaut ist. Die Kupplung besteht aus einer in axialer Verlängerung des Ovalrohres (30) mit diesem verbundenen Kupplungsteil (18), welches einen als Konus (40) ausgebildeten axialen Ansatz aufweist, der in eine zugeordnete konische Ausnehmung (48) einer radial spreizbaren Bremsbacke (16) eingreift, die mit ihrem Außenumfang kraftschlüssig zur Anlage an der Innenseite eines die Kupplung aufnehmenden Lagertopfes (4) anpressbar ist.
Mit einer solchen Kupplung ist eine Arretierung der Verdrehlage des Ovalrohres (30) in jeder beliebigen Winkelstellung möglich.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Aufrichtevorrichtung für die Anbringung an Krankenhausbetten nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs l. Eine derartige Aufrichtevorrichtung ist beispielsweise mit dem Gegenstand der DE-OS 33 27 32O bekannt geworden.

[0002] Derartige Aufrichtevorrichtungen werden insbesondere für frischoperierte oder gehbehinderte Patienten verwendet, wobei der im Bett liegende Patient den dreiecksöfrmigen Haltegriff mit den Händen ergreift und sich daran hochzieht. Das Ovalrohr ist hierbei schwenkbar in der Halterung gelagert, so daß der Patient durch Anhalten am Haltegriff sich über die Drehung des Ovalrohres in der Halterung zum Bettrand schwingen kann. Die gegen Verdrehung sichernde Kupplung soll ein Festlegen des schwenkbaren Ovalrohres in jeder beliebigen Schwenklage in der Halterung gewährleisten. Hierdurch wird verhindert, daß das Ovalrohr zu weit ausschwingt und beispielsweise neben dem Bett stehende Gegenstände beschädigen kann.

[0003] Bei der bekannten Aufrichtevorrichtung besteht die Kupplung aus einer Klauenkupplung, die entgegen der Federkraft einer Druckfeder einrückbar ist. Ein Nachteil dieser Anordnung ist, daß eine Arretierung dieser Kupplung in beliebigen Zwischenstellungen nicht möglich ist, denn durch die Zahnteilung der ineinander greifenden Klauenkupplung sind nur bestimmte Drehwinkel arretierbar.

[0004] Weiterer Nachteil dieser bekannten Aufrichtevorrichtung ist ferner, daß die Kupplung einem relativ hohen Verschleiß ausgesetzt ist, denn durch den langen Hebelarm vom Haltegriff bis zur Drehachse des Ovalrohres werden hohe Drehmomente auf die Kupplung übertragen, was zu einem baldigen Verschleiß der Klauen führt.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Aufrichtevorrichtung der eingangs genannten Art so weiterzubilden, daß eine Arretierung in beliebigen Verdrehlagen unter Vermeidung einer baldigen Abnutzung der Kupplung möglich ist.

[0006] Zur Lösung der gestellten Aufgabe ist die Erfindung dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung aus einem in axialer Verlängerung des Ovalrohres mit dem Ovalrohr drehfest verbundenen Kupplungsteil besteht, welches einen als Konus ausgebildeten, axialen Ansatz aufweist, der in eine zugeordnete, konische Ausnehmung einer radial spreizbaren Bremsbacke angreift, die mit ihrem Außenumfang kraftschlüssig zur Anlage an der Innenseite eines die Kupplung aufnehmenden Lagertopfes anpressbar ist.
Merkmal der Erfindung ist also, daß das Ovalrohr mit einem als Konus ausgebildeten, axialen Ansatz drehfest verbunden ist und mit diesem Konus in eine zugeordnete konische Ausnehmung einer radial spreizbaren Bremsbacke axial einrückbar ist. Durch das Ineinandergreifen der Keilflächen des Konus und der zugeordneten Keilflächen im Bereich der konischen Ausnehmung werden hohe Drehmomente relativ verschleißfrei aufgenommen und es ist eine Arretierung in jeder beliebigen Verdrehlage möglich.

[0007] Hierbei ist nach dem Gegenstand des Anspruches 2 wesentlich, daß der Bremsbacken aus mehreren, segmentförmigen Teilen besteht, die voneinander durch radiale Schlitze getrennt sind, wobei am Außenumfang des Bremsbackens in eine Ringnut eine alle Teile so umspannende Spannfeder angeordnet ist.
Beim Verschieben des als Konus ausgebildeten, axialen Ansatzes, der drehfest mit dem Ovalrohr verbunden ist, in axialer Richtung in die konische Ausnehmung des Bremsbackens hinein werden also die segmentförmigen Teile dieses Bremsbackens radial auswärts gedrückt und zwar entgegen der Kraft der alle Teile umspannenden Spannfeder. Diese segmentförmigen Teile kommen dann mit ihrem Außenumfang zur Anlage an der Innenseite eines unteren Lagertopfes, der an seiner Innenseite mit einer in axialer Richtung verlaufenden Riffelung versehen ist, welche als reibungserhöhende Oberfläche für die daran angepressten Außenflächen der Bremsbacke wirkt.

[0008] Bevorzugt wird es hierbei, wenn das mit dem Ovalrohr drehfest verbundene Kupplungsteil aus einem Metallteil und die zugeordneten Bremsbacken aus einem Polyamid-Kunststoff bestehen. Hierbei wird eine große Verschleißfreiheit gewährleistet, und Dauerversuche haben gezeigt, daß das erwähnte Material sich durch besonders lange Lebensdauer auszeichnet.

[0009] Weitere Merkmale der Erfindung sind Gegenstand der übrigen Unteransprüche.

[0010] Der Erfindungsgegenstand der vorliegenden Erfindung ergibt sich nicht nur aus dem Gegenstand der einzelnen Patentansprüche, sondern auch aus der Kombination der einzelnen Patentansprüche untereinander. Alle in den Unterlagen offenbarten Angaben und Merkmale, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellte räumliche Ausbildung, werden als erfindungswesentlich beansprucht, soweit sie einzeln oder in Kombination gegenüber dem Stand der Technik neu sind.

[0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand von lediglich einen Ausführungsweg darstellende Zeichnungen näher erläutert. Hierbei gehen aus den Zeichnungen und ihrer Beschreibung weitere erfindungswesentliche Merkmale und Vorteile der Erfindung hervor.

[0012] Es zeigt:

Figur l schematisiert gezeichnete Seitenansicht eines Krankenhausbettes mit einer Aufrichtevorrichtung nach der Erfindung,

Figur 2: Seitenansicht der Halterung für das Ovalrohr,

Figur 3: Stirnansicht der Halterung in Richtung des Pfeiles III in Figur 2,

Figur 4: Längsschnitt durch die Halterung nach Figur 2,

Figur 5: Schnitt durch den oberen Lagertopf,

Figur 6: Schnitt gemäss der Linie VI-VI in Figur 5,

Figur 7: Schnitt durch den unteren Lagertopf gemäss der Linie VII-VII in Figur 4,

Figur 8: Schnitt durch das mit dem Ovalrohr verbundene Kupplungsteil.

[0013] Das in Figur l gezeigte Krankenhausbett 25 besteht in bekannter Weise aus einem Liegerahmen 28, an dessen vorderem und hinterem Ende jeweils ein Fußgestell 26 und ein Kopfgestell 27 angeordnet sind. Am Kopfgestell 27 ist ein Querholm 32 angebracht, an dem eine obere Einhängevorrichtung 33 für eine Halterung 34 vorgesehen ist. Im Abstand dazu ist im unteren Teil des Kopfgestells 27 eine Führungsplatte 3l vorgesehen, in welchem die Halterung 34 mit einem unteren, axialen Futterrohr 6 (vergl. Fig. 2) eingreift.

[0014] In der Halterung 34 ist in den Pfeilrichtungen 47 verdrehbar und festlegbar ein Ovalrohr 3O gelagert, an dessen horizontalem Teil 45 ein dreiecksförmiger Handgriff 46 angeordnet ist.

[0015] Die gesamte Aufrichtevorrichtung 29 besteht also aus dem Handgriff 46, dem Ovalrohr 3O und der zugeordneten Halterung 34.

[0016] Die Halterung 34 ist gemäss Figur 2 leicht lösbar mit dem Kopfgestell 27 des Krankenhausbettes 25 dadurch verbunden, indem an der oberen Seite der Halterung 34 eine Verdrehsicherung 8 angeordnet ist, die aus einem umlaufenden Ring besteht, an dem unterhalb einwärts gerichtete, zueinander fluchtende Bolzen 23 angeordnet sind. Diese Bolzen werden in die Einhängevorrichtung 33 eingehängt, wobei gleichzeitig das Futterrohr 6 durch eine zugeordnete Ausnehmung in der unteren Tragplatte 3l eingreift. Auf diese Weise ist die Halterung 34 leicht lösbar am Kopfgestell 27 angeordnet, und es bedarf keiner Umrüstung bereits vorhandener Krankenhausbetten 25, denn die beschriebenen Halterungen 33,3l sind bereits schon an herkömmlichen Krankenhausbetten vorhanden.

[0017] Von der Verdrehsicherung 8 abwärts erstreckt sich noch gemäss Figur 2 ein Haltebügel 7, der mit der Außenseite des oberen Lagertopfes l verschweisst ist; dieser trägt die gesamte Anordnung und schont gegen Verdrehung.

[0018] An der Unterseite des Lagertopfes l setzt ein Distanzrohr 2 an, welches mit seinem gegenüberliegenden Ende mit dem unteren Lagertopf 4 verbunden ist. Der untere Lagertopf 4 wird von einem Deckel 3 abgeschlossen und er setzt sich nach unten in einen axialen Lagerwellensitz 5 fort, der schließlich in ein Futterrohr 6 mündet, welches in der vorher beschriebenen Weise lösbar in der Führungsplatte 3l am Kopfgestell 27 des Krankenhausbettes 25 eingesetzt wird.

[0019] Die Figur 3 zeigt, daß das Ovalrohr 3O formschlüssig in eine zugeordnete rechteckförmige Ausnehmung eingesetzt ist, wobei der Außenumfang des Ovalrohres sich in die diagonal einander gegenüberliegenden, abgerundeten Ausnehmungen im oberen Lagertopf l einschmiegen.

[0020] Der obere Lagertopf besteht gemäss Figur 4,5 und 6 aus einem oberen Schutzdeckel 9, der auf das becherförmige Unterteil dieses Lagertopfes l aufgesetzt ist. Im Unterteil dieses Lagertopfes l ist ein äußerer Lagerring lO vorgesehen, der an seiner Innenseite eine Kugelbüchse ll mit darin angeordneten Kugeln trägt, die an ihrer Innenseite an einem inneren Lagerring l4 abrollen. Der innere Lagerring l4 wird wiederum von einer inneren Ovalfutterbüchse l3 aufgenommen, und die gesamte Anordnung ist unten auf einem Kunststoffring l2 am Boden des becherförmigen Unterteils des Lagertopfes l gelagert.

[0021] Gemäss Figur 6 ist das Ovalrohr 3O zwar drehfest, jedoch axial verschiebbar, in dem Ovallager l3 gelagert, welches sich mit Rippen 38 an der zugeordneten Innenfläche des inneren Lagerrings l4 abstützt. Das Ovalfutterrohr dreht und bewegt sich frei mit Lagerbuchse radial und axial.

[0022] Mit der beschriebenen Anordnung können hohe Verkantungskräfte aufgenommen werden, die beim Angreifen eines entsprechenden Patientengwichts am Handgriff 46 auf den oberen Lagertopf l ausgeübt werden.

[0023] Die gesamte Lageranordnung ist mit axialem Spiel im oberen Lagertopf l eingebaut. Aus diesem Grunde hat die untere Stirnseite des Schutzdeckels 9 einen axialen Abstand 36 zur oberen Stirnseite des zugeordneten Lageranordnung, die aus dem Lagerring lO, der Kugelbüchse ll , dem inneren Lagerring l4 und der Ovalfutterbüchse l3 besteht.

[0024] Ebenso ist die Kugelbüchse ll zwischen der oberen Stirnseite des Lagerrings lO und dessen unterer Stirnseite mit einem axialen Spiel 37 verschiebbar.

[0025] Gemäss Figur 4,7 und 8 ist im unteren Lagertopf 4 die erfindungsgemässe Kupplung angeordnet.

[0026] Der untere Lagertopf 4 besteht aus einem becherförmigen Unterteil 5l, welches über ein Schraubgewinde mit einem zugeordneten Deckel 3 nach oben abgeschlossen wird.

[0027] Zwischen dem becherförmigen Unterteil des oberen Lagertopfes l und dem Deckel 3 ist das Distanzrohr 2 aufgenommen.

[0028] Das Ovalrohr 3O, welches sich axial und mit radialem Abstand durch das Distanzrohr 2 erstreckt, ist an seiner Unterseite drehfest mit einem Kupplungsteil l8 aus einem Metallmaterial, z.B. Grauguß, Stahlguß oder dgl. verbunden , wobei die untere Stirnseite des Ovalrohres in eine Ringnut 43 im Kupplungsteil l8 eingreift.

[0029] In Figur 8 ist aus Vereinfachungsgründen diese Ringnut nicht gezeigt, denn es ist ebenso möglich, das Ovalrohr auf den oberen, konisch ausgebildeten, axialen Ansatz des Kupplungsteiles l8 aufzupressen.

[0030] Das Kupplungsteil l8 weist einen unteren, als Konus 4O ausgebildeten, axialen Ansatz auf, der äußere Keilflächen 4l aufweist, welche die Kupplungsflächen zu zugeordneten Keilflächen 42 einer konischen Ausnehmung 48 von einer Bremsbacke l6 ausbilden.

[0031] Die Bremsbacke l6 besteht gemäss Figur 4 und 7 aus einem zylinderförmigen Teil, welches in das Unterteil 5l des unteren Lagertopfes 4 eingesetzt ist.

[0032] Im Ausführungsbeispiel nach Figur 7 besteht die Bremsbacke l6 aus vier voneinander durch radiale Schlitze 39 getrennte, segmentförmige Teile 49, die an ihrem Außenumfang mit einer umlaufenden Ringnut versehen ist, in welche eine Spannfeder 2O eingelegt ist. Durch die Spannfeder 2O werden die Teile 49 zusammengehalten und in radialer Richtung nach innen vorgespannt. Alle Teile bilden zusammen eine konische Ausnehmung 48, an deren Innenseite die vorher erwähnten Keilflächen 42 angeordnet sind, die mit den zugeordneten Keilflächen 4l des Kupplungsteiles l8 zusammenwirken.

[0033] Sobald nun das Ovalrohr 3O in axialer Richtung in Pfeilrichtung 52 (vergl. Figur l) nach unten bewegt wird, bewegt sich das untere Kupplungsteil l8 entgegen der Kraft einer Druckfeder 2l mit seinen Keilflächen 4l in die Ausnehmung 48 der Bremsbacke l6 hinein.

[0034] Die Druckfeder 2l greift hierbei in eine Ausnehmung 52 des Kupplungsteils l8 ein und ist mit dem unteren Ende in einem Lagerwellensitz 5 gelagert, der gleichzeitig zur Halterung einer Lagerwelle l7 dient, auf welche die Druckfeder 2l drehbar und axial verschiebbar gelagert ist. Die Lagerwelle l7 wird im Lagerwellensitz 5 über Gewindestifte 22 drefest gehalten und greift im übrigen noch in das Futterrohr 6 ein.

[0035] Die Oberseite der Lagerwelle l7 ist in zwei voneinander beabstandeten Gleitlagerbuchsen l9,35 drehbar im Kupplungsteil l8 gelagert.

[0036] Mit der axialen Verschiebung des Ovalrohres 3O in Pfeilrichutng 53 gleiten die Keilflächen 4l,42 von Kupplungsteil l8 und Ausnehmung 48 aneinander und die segmentförmigen Teile 49 der Bremsbacke l6 werden radial entgegen der Kraft der Spannfeder 2O nach außen verschoben und treffen sich an der geriffelten Innenfläche des Unterteils 5l des unteren Lagertopfes 4.

[0037] Damit können jetzt hohe Verdrehkräfte arretiert werden, denn durch die großflächige Anlage von einander zugeordneten Keilflächen 4l,42 einerseits und durch die großflächige Anlage des Außenumfangs der segmentförmigen Teile 49 an der geriffelten Innenfläche des Unterteils 5l ergibt sich eine kraftschlüssige Verspannung der genannten Teile im Unterteil 5l.

[0038] Wesentlich hierbei ist, daß die Keilflächen 4l,42 so angeschrägt sind, daß es nicht zu einer Selbstklemmung kommen kann. D.h. unter der Kraft der Druckfeder 2l ist die beschriebene Kupplung selbsttätig ausrückbar, wodurch das Ovalrohr 3O in Gegenrichtung zur Pfeilrichtung 53 nach oben geschoben wird und die segmentförmigen Teile 49 der Bremsbacke l6 über die Spannfeder 2O wieder radial einwärts sich bewegen.

[0039] Um zu vermeiden, daß beim Ausrücken der Kupplung die Bremsbacken l6 in Gegenrichtung zur eingezeichneten Pfeilrichtung 53 nach oben mitgenommen werden, ist ein Abstreifer l5 vorgesehen, der als umlaufender Ring auf der Bremsbacke l6 aufsitzt und mit seiner Oberseite einen Abstand 5O zur Unterseite des Deckels 3 bildet.

[0040] Damit kann sich die Bremsbacke l6 nur um das Maß des Abstandes 5O in axialer Richtung im unteren Lagertopf 4 bewegen.

[0041] Der untere Lagertopf ist einfach zu öffnen, weil der Deckel 3 mit einem entsprechenden Gewinde 44 auf dem Unterteil 5l aufgeschraubt ist und mittels Kleber fixiert, d.h. drehfest gemacht ist.

[0042] Die vorliegende Erfindung ist nicht auf die Verwendung eines Ovalrohres beschränkt; sie kann genauso beispielsweise mit einem Rundrohr realisiert werden, sofern die entsprechenden Lager rundprofilierte Anpassungen aufweisen. Andere Profilformen, wie Rechteck- oder Viereck-Profile, sind ebenfalls möglich. Die Anordnung ist direkt bei herkömmlichen Bettgalgen einsetzbar und kann ohne Veränderung der bestehenden Vorrichtungen am Bett eingehängt werden.

l oberer Lagertopf

2 Distanzrohr

3 Deckel

4 unterer Lagertopf

5 Lagerwellensitz

6 Futterrohr

7 Haltebügel

8 Verdrehsicherung

9 Schutzdeckel

lO Lagerring

ll Kugelbüchse

l2 Kunststoffring

l3 Ovalfutterbüchse

l4 Lagerring

l5 Abstreifer

l6 Bremsbacken

l7 Lagerwelle

l8 Kupplunsteil

l9 Gleitlagerbuchse

2O Spannfeder

2l Druckfeder

22 Gewindestift

23 Bolzen

25 Krankenbett

26 Fußgestell

27 Kopfgestell

28 Liegerahmen

29 Aufrichtevorrichtung

3O Ovalrohr

3l Führungsplatte

32 Querholm

33 Einhängevorrichtung

34 Halterung

35 Gleitlagerbuchse

36 Abstand

37 Spiel

38 Rippe (Ovallager 13)

39 Schlitz (Bremsbacke 16)

4O Konus

4l Keilflächen (Konus 40)

42 Keilflächen (Ausnehmung 48)

43 Ringnut

44 Gewinde

45 Teil

46 Handgriff

47 Pfeilrichtung

48 konische Ausnehmung

49 Teil (Bremsbacke 16)

5O Abstand

5l Unterteil (Lagertopf 4)

52 Ausnehmung

53 Pfeilrichtung

Ansprüche

1. Aufrichtevorrichtung für die Anbringung an Krankenhausbetten mit einer vertikal und im Abstand lösbar mit dem Kopfgestell (27) verbundenen Halterung (34) , in welcher drehbar und feststellbar ein unter Belastung axial gegen die Kraft einer Druckfeder (2l) verschiebbares Ovalrohr (3O) aufgenommen ist, an dessen oberem, freien Ende ein Haltegriff (46) für den Patienten angeordnet ist, wobei in der Halterung (34) eine gegen Verdrehung sichernde Kupplung angeordnet ist, welche bei axialer Verschiebung des Ovalrohres dieses Ovalrohr drehfest mit der Halterung (34) verbinden, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung aus einem in axialer Verlängerung des Ovalrohres (3O) mit dem Ovalrohr (3O) drehfest verbundenen Kupplungsteil (l8) besteht, welches einen als Konus (4O) ausgebildeten, axialen Ansatz aufweist, der in eine zugeordnete, konische Ausnehmung (48) einer radial spreizbaren Bremsbacke 8l6) angreift, die mit ihrem Außenumfang kraftschlüssig zur Anlage an der Innenseite eines die Kupplung aufnehmenden Lagertopfes (4) anpressbar ist.

2. Aufrichtevorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, daß der Bremsbacken (l6) aus mehreren segmentförmigen Teilen (49) besteht, die voneinander durch radiale Schlitze (39) getrennt sind und daß am Außenumfang des Bremsbackens (l6) in einer Ringnut eine alle Teile (49) umspannende Spannfeder 82O) angeordnet ist.

3. Aufrichtevorrichtung nach Anspruch l oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Stirnseite des Konus (4O) des Kupplungsteils (l8) die eine Seite der Druckfeder (2l) anliegt, deren andere Seite sich an einem gehäusefesten Lagerwellensitz (5) abstützt und daß das Kupplungsteil (l8) axial verschiebbar auf einer mit dem Ovalrohr (3O) in axialer Verlängerung verbundenen Lagerwelle (l7) gelagert ist.

4. Aufrichtevorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Keilflächen (42) im Bereich der Ausnehmung (48) der Bremsbacken (l6) und die Keilflächen (4l) des Konus (4O) des Kupplungsteils (l8) blank poliert sind und daß die Bremsbacken (l6) aus einem Polyamid-Kunststoff bestehen.

5. Aufrichtevorrichtung nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplung in dem unteren Lagertopf (4) der Halterung (34) angeordnet ist, daß der untere Lagertopf (4) aus einem becherförmigen Unterteil (5l) besteht, in dem die Bremsbacken (l6) angeordnet sind, wobei das Unterteil (5l) von einem oberen, topfförmigen Deckel (3) abgeschlossen ist und daß auf der oberen Stirnfläche der Bremsbacken (l6) ein ringförmiger Abstreifer (l5) aufgesetzt ist, der mit seiner oberen Stirnkante einen Abstand (5O) zur Unterseite des Deckels (3) aufweist, (Figur 4).

6. Aufrichtevorrichtung nach Anspruch l und 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Halterung (34) von dem unteren Lagertopf (4) und von einem im Abstand davon angeordneten oberen Lagertopf (l) gebildet ist, der aus einem mit geringem radialen Spiel auf dem Außenumfang des Ovalrohres (3O) aufsitzenden, ringförmigen Ovalfutterbüchse (l3) besteht, welche sich mit ihrem zylindrischen Außenumfang an der Innenseite eines inneren Lagerrings (l4) abstützt, der seinerseits eine Kugelbüchse (ll) trägt, die drehbar und axial verschiebbar an der Innenfläche eines äußeren Lagerrings (lO) angeordnet ist, der gehäusefest mit dem Lagertopf (l) verbunden ist.

7. Aufrichtevorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der den oberen Lagertopf (l) nach oben abschlieBende Deckel (9) mit seiner unteren Stirnfläche einen Abstand (36) zur oberen Stirnfläche der Kugelbüchse (ll) bildet.

Zeichnung