(19)
(11) EP 0 222 701 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
08.06.1988 Bulletin 1988/23

(43) Date of publication A2:
20.05.1987 Bulletin 1987/21

(21) Application number: 86810487

(22) Date of filing: 29.10.1986
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE ES FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 04.11.1985 US 794527

(71) Applicant: CIBA-GEIGY AG
 ()

(72) Inventors:
  • Reynolds, Richard Paul
     ()
  • Simmons, Larry Arnold
     ()
  • Warren, Norman Lee
     ()

   


(54) Valve and tapping device for closed chemical container systems


(57) Eine Zweiweg-Ventileinheit für einen mit gesundheitsgefähr­lichen flüssigen Chemikalien beschickten Behälter dient in Verbindung mit einer mit einer Sonde (50,122) versehenen Entnahmevorrichtung dazu, den Inhalt des Behälters zu ent­leeren und den letzteren zu reinigen, ohne daß der Benutzer mit den Chemikalien in Berührung kommt. Die Ventileinheit (10,70) weist einen zwischen einer oberen Schließstellung und einer unteren Offenstellung verschieblichen Ventilkör­per (16,106) für einen Auslaßweg aus dem Behälter (44),und einem Einlaßweg in diesen auf, die beide gleichzeitig durch den Ventilkörper gesteuert werden. Die Sonde (50,122) ent­hält einen ersten Durchlaßkanal für den Behälterinhalt und ist von einem Ringkanal umgeben, durch den Luft oder eine andere Flüssigkeit getrennt vom ersten Kanal der Sonde in den Behälter eingeleitet werden kann. Die Ventileinheit dichtet in geschlossenem Zustand das Behälterinnere auch beim Aufsetzen und beim Wiederentfernen der Entnahmevor­richtung gegen außen ab.







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