Kupplung, insbesondere für einer Vorrichtung zum Zuführen von Aufzeichnungsträgern zur Schreibwalze einer Büromaschine und Vorrichtung mit solchen Kupplungen

Abstract

 Die zwischen einer Schreibwalze (16) und einer Verein­zelungsvorrichtung (18) anzuordnende Kupplung (12) ist durch Drehrichtungsumkehr der Schreibwalze (16) an­steuerbar, um eine Antriebsverbindung von der Schreib­walze (16) zur Vereinzelungsvorrichtung (18) herzustellen. Die Ansteuerung erfolgt dabei durch eine Rückwärtsdrehung um einen vorbestimmten Drehwinkel und einer anschlies­sende Vorwärtsdrehung. Um jedoch auch eine Rückwärts­drehung der Schreibwalze ohne eine Ansteuerung der Kupp­lung zu ermöglichen, weist die Kupplung nockenartige Scheiben (40, 44) auf, von denen die eine durch Eingriff eines Mitnehmers zur Herstellung der Antriebsverbindung und die andere zur Verhinderung eines Eingriffs des Mitnehmers dient, wenn die Schreibwalze über den vorbe­stimmten Drehwinkel hinaus rückwärts gedreht wird. Die dadurch bewirkte Verhinderung des Einkuppelns gibt die Freiheit, die Schreibwalze zur Herstellung einer graphi­schen Darstellung beliebig vor- und rückwärts zu drehen.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Kupplung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und eine Vorrichtung mit einer Mehrzahl von solchen Kupplungen.

[0002] Die Aufzeichnungsträger können beispielsweise Einzel­blätter oder auch Briefumschläge sein und werden nach­folgend zur Vereinfachung nur noch als Blätter bezeichnet. Eine Vereinzelungsvorrichtung weist üblicherweise min­destens eine am Stapel der Blätter reibschlüssig an­greifende Vereinzelungsrolle auf und dient bekanntlich auch zum Zuführen der Blätter bis in den Einzugsspalt der Schreibwalze. Eine solche Kupplungen enthaltende Vor­richtung ist zum Aufsetzen auf eine Büromaschine, bei­spielsweise auf eine Schreibmaschine oder auf einen Schreibautomaten, bestimmt und wird durch den Antrieb der Schreibwalze mit angetrieben. Die Schreibwalze ist dabei mit einem umsteuerbaren Antrieb gekuppelt, wobei die Drehrichtung der Schreibwalze in Blatteinzugsrichtung als Vorrwärts-Drehrichtung und die entgegengesetzte Dreh­richtung als Rückwärts-Drehrichtung bezeichnet wird. Die bei der Erläuterung der Kupplung genannten Drehrichtungen entsprechen jenen der Schreibwalze.

[0003] Eine Kupplung der im Oberbegriff des Anspruchs 1 ge­nannten Art ist aus der DE-PS 29 50 707 bekannt. Als Verbindungselemente zum Einkuppeln weist diese bekannte Kupplung zwischen dem Mitnehmer und der Abtriebswelle einen Rasthebel, eine Steuerscheibe, einen auf der Steuerscheibe angeordneten Mitnehmerstift, eine Mitnehmer­scheibe und einen damit verbundenen Ueberholfreilauf auf. Wird in Betracht gezogen, dass der Ueberholfreilauf auch noch aus einer Reihe von Einzelteilen besteht, dann ist der Aufwand an Verbindungselementen relativ gross. Trotz eines solchen Aufwandes ist diese bekannte Kupplung nicht zur Herstellung von graphischen Darstellungen geeignet, bei denen die Schreibwalze für den Aufzeichnungsvorgang vor- und zurückgedreht werden muss, weil die Kupplung beispielsweise nach einer Umdrehung in Rückwärtsrichtung erneut einkuppeln würde.

[0004] Die aus der genannten Veröffent­lichung bekannte Vorrichtung ist ferner mit dem Nach­teil behaftet, dass eine dreimalige Umsteuerung der Schreibwalze erforderlich ist, um nach der dritten Um­steuerung, während eines Rückwärtslaufes der Schreibwalze, die Vereinzelungsvorrichtung anzutreiben. Durch eine solche Funktion kann das zugeführte Blatt während des Zuführvorganges von der Schreibwalze nicht eingezogen werden, so dass es am Einzugsspalt der Schreibwalze auf­gehalten und durch den Vorschub der Vereinzelungsvor­richtung ausgewölbt wird. Erst bei einer weiteren Um­steuerung der Schreibwalze in die Vorwärts-Drehrichtung wird das Blatt von der Schreibwalze transportiert.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Kupplung der eingangs genannten Art, jedoch in einfacher und platz­sparender Ausführung zu schaffen, welche ohne einzukuppeln eine Rückwärtsdrehung über mehrere Umdrehungen zulässt. Insbesondere soll die Kupplung zum Plotten geeignet sein und ihr Durchmesser soll nicht von der Anzahl der möglichen Umdrehungen in Rückwärts-Drehrichtung abhängen. Ferner soll auch eine für mehrere Magazine geeignete Vorrichtung ge­schaffen werden, bei der die Vereinzelungsvorrichtung nach einer nur zweimaligen Umsteuerung der Schreibwalze während des Vorwärtslaufes angetrieben wird.

[0006] Die gestellte Aufgabe wird erfindungsgemäss durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebene Merk­male gelöst. Die weitere Lösung der gestellten Aufgabe er­folgt durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 10 angegebene Merkmale.

[0007] Die erfindungsgemässe Kupplung nach Anspruch 1 gewähr­leistet, dass bei einer Rückwärtsdrehung über den ge­nannten vorbestimmten Drehwinkel hinaus ein Zustand her­gestellt wird, in welchem der Mitnehmer keine Einkupplung bewirkt, so dass die Schreibwalze zur Herstellung einer graphischen Darstellung vor- und zurückgedreht werden kann.

[0008] Bei einer Ausführungsform nach Anspruch 2 bildet die Klinkenanordnung nicht nur ein Glied der Antriebsver­bindung, sondern sie ersetzt auch den bei der bekannten Ausführung erforderlichen Ueberholfreilauf.

[0009] Durch eine Ausführungsform nach Anspruch 3 wird es dem Mitnehmer ermöglicht, an den steilen Mitnahmeflanken zur Herstellung einer Drehverbindung anzugreifen und auf den geneigten Auslaufflanken wieder aus den Ausschnitten herauszukommen.

[0010] Bei einer Ausführungsform nach Anspruch 4 dient der erste Freigabe-Ausschnitt im Sperrelement im gleichen Sinn wie der erste Mitnahme-Ausschnitt im Zwischenelement zur Herstellung einer Ausgangsposition durch den Mitnehmer für beide Elemente. Die steile Mitnahmeflanke im zweiten Freigabe-Ausschnitt des Sperrelementes dient zur Mitnahme des Sperrelementes in Rückwärts-Drehrichtung. Die geneigte Auslaufflanke des zweiten Freigabe-Ausschnittes dient zur Rückführung des Mitnehmers in Richtung seiner Aus­gangsposition.

[0011] Eine Ausführungsform nach Anspruch 5 ermöglicht dem Mit­nahme mindestens zwei volle Umdrehungen in Rückwärts-­richtung, wobei er das Sperrelement bei jeder Umdrehung um einen Schritt weiter verstellt, und zwar sowohl in Vorwärts- wie auch in Rückwärts-Drehrichtung. Durch eine solche Ausführungsform ist es beispielsweise möglich, die Schreibwalze sowohl in Rückwärts- wie auch in Vorwärts-­Drehrichtung um eine volle Blattlänge ohne eine An­steuerung der Kupplung zu bewegen.

[0012] Bei einer Ausführungsform nach Anspruch 6 ist gewähr­leistet, dass das Zwischenelement bei der Eingangsposi­tion des Mitnehmers ohne Antriebsverbindung zur Abtriebs­welle beliebig in Vorwärtsrichtung gedreht werden kann.

[0013] Eine Ausführungsform nach Anspruch 7 gewährleistet, dass jeweils eine der drei Klinken innerhalb einer kleineren Teilung angreifen, als die Teilung der Verzahnung be­trägt. Dadurch ist ein äusserst geringes Spiel beim Ein­greifen der Klinkenanordnung gewährleistet.

[0014] Eine Ausführungsform nach Anspruch 8 beschreibt einen vorteilhaften Aufbau der Kupplungselemente, wobei die Reibung des Getriebelementes an den übrigen Elementen gering ist, jedoch zwischen dem Sperrelement und dem Zwischenelement eine Reibverbindung besteht, um die vom Mitnehmer zwischen dem Zwischenelement und dem Sperrele­ment hergestellte Relativlage zu gewährleisten. Das Steuerelement ist dabei zwischen den beidseitig an­ grenzenden Elementen innerhalb seines Funktionsbereiches frei drehbar.

[0015] Bei einer Ausführungsform nach Anspruch 9 bildet das Getriebeelement einen Abschluss für die übrigen Kupplungs­elemente, so dass diese ohne ein zusätzliches Gehäuse ge­schützt sind.

[0016] Anspruch 11 beschreibt eine Vorrichtung mit einer Mehr­zahl von Kupplungen, welche die selektive Zuführung von beispielsweise Briefbögen und Briefumschlägen aus verschiedenen Magazinen ermöglichen.

[0017] Eine Ausführungsform der Vorrichtung nach Anspruch 11 ge­währleistet eine exakte Positionierung der zugeführten Aufzeichnungsträgers am Einzugsspalt der Schreibwalze.

[0018] Bei einer bevorzugten Ausführungsform nach Anspruch 12 weisen die auf unterschiedliche vorbestimmte Drehwinkel einzustellenden Kupplung bis auf das Sperrelement voll­ständig identische Teile auf.

[0019] Anhand der Zeichnungen wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung näher erläutert. Es zeigt:

Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine Kupplung entlang der Schnittlinie I - I nach der Fig. 2,

Fig. 2 einen Querschnitt durch die Kupplung nach der Schnittlinie II - II der Fig. 1,

Fig. 3 einen Querschnitt durch die Kupplung nach der Schnittlinie III - III der Fig. 1,

Fig. 4 einen Querschnitt durch die Kupplung nach der Schnittlinie IV - IV der Fig. 1,

Fig. 5 einen Querschnitt zur Darstellung der Umfangs­linie des Schaltrades der Kupplung,

Fig. 6 die Sperrscheibe der Kupplung,

Fig. 7 eine Funktionsdarstellung beim Zusammenwirken des Schaltrades mit der Sperrscheibe, in der Ausgangsposition,

Fig. 8 wie Fig. 7, jedoch nach einer Rückdrehung über den zum Einkuppeln vorbestimmten Drehwinkel hinaus,

Fig. 9 wie Fig. 8, jedoch nach einer weiteren Rück­drehung um etwa 180° und

Fig. 10 wie Fig. 9, jedoch nach einer weiteren Rück­drehung um etwa 360°.

[0020] Die in der Fig. 1 im Längsschnitt in einem vergrösserten Massstab dargestellte Kupplung 12 dient zur selektiven Herstellung einer Antriebsverbindung von einer durch einen Antrieb 14 antreibbaren Schreibwalze 16 zu einer Verein­zelungsvorrichtung 18, welche durch ein Reibrad dargestellt ist, um das oberste Blatt eines in einem Magazin 20 ange­ordneten Stapels 22 der Schreibwalze zuzuführen. Zur Her­stellung der Antriebsverbindung von der Schreibwalze 16 zur Vereinzelungsvorrichtung 18 ist die Kupplung durch Drehrichtungsumkehr des Antriebes 14 ein- und auskuppel­bar.

[0021] Die Schreibwalze ist einerseits über Getriebeelemente 24 mit dem Antrieb 14 und andererseits über Getriebe­elemente 26 und 28 mit der Kupplung 12 verbunden. Das Ge­triebelement 28 ist ein mit einem Zahnrad 30 der Kupplung 12 kämmendes Ritzel.

[0022] Die Kupplung 12 weist eine in einem Rahmen 32 gelagerte und mit der Vereinzelungsvorrichtung 18 drehfest verbun­dene Abtriebswelle 34 auf. Auf der Abtriebswelle 34 ist eine einen Flansch 36 aufweisende Nabe 38 drehfest ange­ordnet, welche als Träger der Kupplungselemente dient.

[0023] Auf der Nabe 38 sind der Reihe nach folgende Elemente frei drehbar gelagert: Das Zahnrad, 30 eine Sperrscheibe 40, eine Steuerscheibe 42 und ein Schaltrad 44. Diese Elemente werden durch eine auf der Nabe 38 angeordnete Reibfederscheibe 46 gegen einen Sicherungsring 48 vor­gespannt. Zwischen dem Zahnrad 30 und der Sperrscheibe 40 ist ein Kugelkranz 50 zur Reibungsverminderung zwi­schen diesen beiden Elementen angeordnet. Das Schaltrad 44 weist die Steuerscheibe 42 durchgreifende axiale Verlängerungen 52 auf, deren Stirnflächen eine Reibver­bindung mit der Sperrscheibe 40 herstellen. Von den axialen Verlängerungen 52 sind über den Umfang gleichmässig ver­teilt drei Stück vorgesehen, welche zudem als Abstands­halter dienen, so dass die Steuerscheibe 42 zwischen dem Schaltrad 44 und der Sperrscheibe 40 frei gelagert ist.

[0024] Das Zahnrad 30 weist eine mantelförmige Verlängerung 54 auf, mit der es die übrigen Elemente der Kupplung um­schliesst. An der Sperrscheibe 40 ist ein Zapfen 56 ange­ordnet, der in eine in der Steuerscheibe 42 angeordnete Aussparung 58 hineinragt, so dass die Relativbewegung zwischen der Sperrscheibe 40 und der Steuerscheibe 42 durch die Grösse der Aussparung 58 begrenzt ist. Die Aussparung 58 endet mit einer Anschlagfläche 60.

[0025] In der Nabe 38 ist umfangsseitig eine Verzahnung 62 ange­ordnet, welche zur antriebsmässigen Verbindung in einer Drehrichtung mittels drei im Schaltrad 44 gelagerten Klin­ ken bestimmt ist, von denen nur die eine Klinke 64 im Querschnitt an ihrer Lagerstelle sichtbar ist. Zur Lagerung dient ein am Schaltrad 44 angeordneter Zapfen 66. Im oben dargestellten Teil der mantelförmigen Ver­längerung 54 des Zahnrades 30 ist eine Feder 68 zu erken­nen, welche die Vorspannung für einen im Zusammenhang mit der Fig. 2 zu beschreibenden Mitnehmer erzeugt.

[0026] Im Querschnitt nach der Fig. 2 ist die Profilierung 45 des Schaltrades 44 erkennbar. Von dieser Profilierung erstrecken sich nur die drei axialen Verlängerungen 52, 52ʹ und 52ʺ durch die Querschnittsfläche hindurch.

[0027] Die um den Lagerungszapfen 66 gelagerte Klinke 64 greift unter der Vorspannung einer Blattfeder 70 in die Ver­zahnung 62 der Nabe 38 ein. Obwohl in der vereinfachten Darstellung nach der Fig. 2 nur eine Klinke 64 darge­stellt ist, sind insgesamt drei um 120° voneinander ver­setzt angeordnete Klinken vorgesehen, von denen die beiden nicht dargestellten um die Lagerungszapfen 66ʹ und 66ʺ ge­lagert sind. Die Anordnung dieser Klinken 64 und die Ver­zahnung 62 sind derart aufeinander abgestimmt, dass je­weils nur eine Klinke im Eingriff ist, um dadurch eine feinere Teilung zu erhaltern.

[0028] Die Klinken 64 sind durch Betätigungsarme 72, 72ʹ und 72ʺ von der Verzahnung 62 ausser Eingriff bringbar, wenn die sich in axialer Richtung erstreckenden Betätigungsarme relativ zum Schaltrad 44 im Uhrzeigersinn bewegt werden. Die Betätigungsarme 72, 72ʹ und 72ʺ erstrecken sich ge­mäss Fig.1 von der Steuerscheibe 42 ausgehend durch die Querschnittsfläche der Fig. 2 hindurch.

[0029] Gemäss Fig. 2 ist in der mantelförmigen Verlängerung 54 des Zahnrades 30 der bereits angekündigte, unter der Wir­ kung der Blattfeder 68 stehende Mitnehmer 74 gelagert.

[0030] Der Querschnitt nach der Fig. 3 stellt zugleich eine Draufsicht auf die Steuerscheibe 42 dar. Insbesondere ist aus dieser Figur erkennbar, dass sich die axialen Verlängerungen 52, 52ʹ und 52ʺ des Schaltrades 44 durch Aussparungen 76 der Steuerscheibe 42 hindurch erstrecken, welche Aussparungen die Zwischenräume zwischen den drei Betätigungsarmen 72, 72ʹ und 72ʺ sind. Ferner ist aus der Fig. 3 die umfangsmässige Erstreckung der Aussparung 58 erkennbar, in welche der Zapfen 56 der Sperrscheibe 40 hineinragt, welcher die Querschnittsfläche durch­stösst.

[0031] Aus der Fig. 3 ist ferner die relative Lage zwischen der Anschlagfläche 60 der Steuerscheibe 42 und der die Ausgangsposition definierenden Flanke 81 am Schaltrad 44 ersichtlich. Der Abstand der Anschlagfläche 60 von der Flanke 81 lässt erkennen, dass die Steuerscheibe 42 gegenüber der Ausgangsposition im Gegenuhrzeigersinn verstellt ist, so dass sich die Klinken 64 im Eingriff befinden. Wird die Steuerscheibe 42 im Uhrzeigersinn so­weit gedreht, bis ihre Anschlagfläche 60 mit der Flanke 81 des Schaltrades 44 in einer Ebene liegt, dann ist die Klinke 64 durch den Betätigungsarm 72 von der Verzahnung 62 ausser Eingriff. Herbeigeführt wird ein solcher Zu­stand durch den Mitnehmer 74 wenn dieser seine darge­stellte Position verlassen hat und im Uhrzeigersinn in Richtung der Flanke 81 bewegt wird.

[0032] Die umfangsseitige Erstreckung 58 in der Steuerscheibe 42 setzt lässt den Spielraum erkennen, innerhalb welchem der Zapfen 56 und mit ihm die in der Fig. 3 nicht darge­stellte Sperrscheibe 40 bewegbar ist.

[0033] Aus dem Querschnitt nach der Figur 4 ergibt sich eine Draufsicht auf die Sperrscheibe 40 mit dem eingelegten Kugelkranz 50.

[0034] Zur Erläuterung des Zusammenwirkens der Sperrscheibe mit dem Schaltrad werden anhand der Figuren 5 und 6 im wesent­lichen nur die umfangsseitigen Ausbildungen des Schalt­rades bzw. der Sperrscheibe erläutert. Das in den Patent­ansprüchen als Zwischenelement bezeichnete Schaltrad 44 weist gemäss Fig. 5 einen ersten Mitnahmeausschnitt 80, einen zweiten Mitnahmeausschnitt 82 sowie weitere Mitnahme­ausschnitte 84 und 86 auf. Der im Uhrzeigersinn gerichtete Pfeil 88 zeigt die Vorwärts-Drehrichtung an, welche mit der Blatteinzugsrichtung der in der Fig. 1 dargestellten Schreibwalze 16 korrespondiert. Die Mitnahmeausschnitte 80, 82, 84 und 86 weisen in Vorwärts-Drehrichtung 88 steile Mitnahmeflanken 81, 83, 85 und 87 auf. Die zuge­ordneten, in Rückwärts-Drehrichtung angeordneten ge­neigten Auslaufflanken sind mit 81ʹ, 83ʹ, 85ʹ, und 87ʹ bezeichnet. Die Flanken 81 entspricht dabei der in der Fig. 3 angedeuteten Ausgangsposition.

[0035] Der Mitnahmeausschnitt 80 dient mit seiner steilen Flanke 81 zum Festlegen einer Relativstellung zwischen dem Mit­nehmer 74 und der Schaltscheibe 44. Der zweite Mitnahme­ausschnitt 82 ist gegenüber dem ersten Mitnahmeausschnitt 80 um einen vorbestimmten Drehwinkel versetzt und dient mit seiner steilen Flanke 83 zum Einkuppeln. Die weiteren Mitnahmeausschnitte 84 und 86 weisen unterschiedliche vor­bestimmte Drehwinkel auf und sind zur Herstellung von einzeln ansteuerbaren Kupplungen in ein und derselben Vorrichtung bestimmt, wenn beispielsweise Aufzeichnungs­träger, wie Briefbogen und Briefumschläge aus verschiedenen Magazinen der Schreibwalze selektiv zugeführt werden sollen. Für jede Kupplung ist dabei jedoch nur ein einziger der Mitnahmeausschnitte 82, 84 oder 86 bestimmt. Wie noch erläutert werden wird, ist nur derjenige Mit­nahmeausschnitt wirksam, der durch die Sperrscheibe frei­gebbar ist.

[0036] Aus der Fig. 5 ist ferner ersichtlich, dass das Schaltrad 44 an einer gegenüber den genannten Stellen umfangs­seitig versetzten Stelle einen weiteren Ausschnitt 90 mit beiderseits geneigten Flanken 91 und 91ʹ aufweist. Mit der Linie 0 ist in der Fig. 5 die Ausgangsposition des Schaltrades 44 bezeichnet. Die Fig. 6 zeigt die Sperrscheibe 40, deren Durchmesser demjenigen des Schalt­rades 44 entspricht. Mit 0ʹ ist die Bezugslinie bezeich­net, welche in der Ausgangsposition des Mitnehmers 44 mit der Bezugslinie 0 gemäss Fig. 5 übereinstimmt.

[0037] Die Sperrscheibe 40 weist Freigabe-Ausschnitte 92 und 94 auf, welche mit den Mitnahme-Ausschnitten 82 und 84 des Schaltrades 44 gemäss Fig. 5 korrespondieren. Obwohl der erste Freigabe-Ausschnitt 92 umfangsseitig kürzer als der erste Mitnahme-Ausschnitt 80 im Schaltrad 44 ist, sind seine Flanken 93 und 93ʹ im gleichen Sinn angeordnet, wie jene des ersten Mitnahme-Ausschnittes 80. Die Flanken 95 und 95ʹ des zweiten Freigabe-Ausschnittes 94 sind hin­gegen jenen des zweiten Mitnahme-Ausschnittes 82 ent­gegengesetzt angeordnet.

[0038] Wie bereits erwähnt, sind die Sperrscheiben 40 bei einer Vorrichtung mit mehreren Kupplungen die einzigen unter­schliedlichen Bestandteile der Kupplungen. Bei der in der Fig. 6 dargestellten Sperrscheibe 40 korrespondiert der Freigabe-Ausschnitt 94 mit dem Mitnahme-Ausschnitt 82 des Schaltreades 44. Die Sperrscheibe 40 kann also ent­weder nur den Freigabe-Ausschnitt 94 oder einen der bei­spielsweise weiteren dargestellten und gestrichelt ange­deuteten Freigabe-Ausschnitte 96 oder 98 aufweisen, um ein Eingreifen des Mitnehmers 74 in jeweils einen der Mit­nahme-Ausschnitte 82, 84 oder 86 des Schaltrades 44 zu ermöglichen. Demzufolge ist der genannte vorbestimmte Drehwinkel für jede Kupplung von der Anordnung des ent­sprechenden Freigabe-Ausschnittes abhängig.

[0039] Die Sperrscheibe 40 weist ausser den beiden Freigabe-­Ausschnitten 92 und 94 umfangsseitig versetzt zwei Mit­nahme-Ausschnitte 100 und 102 mit je beiderseits steilen Mitnahmeflanken 101 und 101ʹ bzw. 103 und 103ʹ auf.

[0040] Anhand der Figuren 7 bis 10 wird nachfolgend die Funk­tionsweise der Kupplung erläutert. Aus diesen Figuren ist jeweils die Stellung der Sperrscheibe 40 relativ zum Schaltrad 44 ersichtlich. Fig. 7 zeigt die Ausgangs­position, in welcher der Mitnehmer 74 in den durch den Freigabe-Ausschnitt 92 der Sperrscheibe 40 freigegebenen Mitnahmeausschnitt 80 des Schaltrades 44 eingreift und bei Vorwärtsdrehung 88 des Zahnrades 30 mit seinem Mit­nehmerelement 75' sowohl an der Mitnahmeflanke 81 des Mitnahmeausschnittes 80 als auch an der Flanke 93 des Freigabe-Ausschnittes 92 anliegt. Ferner drückt der Mit­nehmer 74 mit seinem Mitnehmerelement 75ʹ gegen die An­schlagfläche 60 der Steuerscheibe 42, welche ihrerseits mit ihren Betätigungsarmen 72, 72ʹ und 72ʺ die Klinken­anordnung 64 gegen die Wirkung der Federn 70 von der Verzahnung 62 der Nabe 38 ausser Eingriff bringt. Dies ist die normale Betriebsstellung, in welcher die Schreib­walze 16 gemäss Fig. 1 beliebig vorwärts gedreht werden kann, ohne dass dabei die Kupplung 12 anspricht.

[0041] Wird nun das Zahnrad 30 mit dem Mitnehmer 74 gegenüber der in der Fig. 7 dargestellten Ausgangsposition um den vorbestimmten Drehwinkel zurückgedreht, dan wird er durch die Auslaufflanke 93ʹ aus dem Mitnahme-Ausschnitt 80 herausgeführt und rastet in den durch den zweiten Frei­gabe-Ausschnitt 94 freigegebenen zweiten Mitnahme-Aus­schnitt 82 ein. Diese Stellung zeigt die Fig. 3. Durch den Rückzug des Mitnehmers 74 wurde die Steuerscheibe 42 freigegeben, so dass die Klinken 64 unter der Wirkung der Federn 70 den Eingriff in die Verzahnung 62 herstellen konnten. Die Kupplung 12 befindet sich damit in einge­kuppeltem Zustand und ist nun bereit, bei erneuter Vor­wärtsdrehung in Pfeilrichtung 88 die Abtriebswelle 34 mitzunehmen.

[0042] Wird das Zahnrad 30 jedoch nach Fig. 8 weiter als der vorbestimmte Drehwinkel zurückgedreht, dann nimmt der in die Ausschnitte 82 und 94 eingerastete Mitnehmer 74 die Sperrscheibe 40 im Gegenuhrzeigersinn mit, wobei er an der Flanke 95ʹ der Sperrscheibe 40 angreifend durch die Flanke 83ʹ des Schaltrades 44 aus den Ausschnitten 82 und 94 herausgeführt wird.

[0043] Bei einer weiteren Rückwärtsdrehung des Zahnrades 30 greift der Mitnehmer nun in den Ausschnitt 102 in die Sperrscheibe 40 ein, um diese gemäss Fig. 9 um einen weiteren Drehwinkel zurückzudrehen. Aus der Fig. 9 ist nun deutlich erkennbar, dass der Mitnehmer 74 bei einer weiteren Rückwärtsdrehung am Eingreifen in den Aus­schnitt 80 des Schaltrades 44 durch die Sperrscheibe ge­hindert wird. Nach einer zweiten Umdrehung greift der Mitnehmer nun in die Vertiefung 100 der Sperrscheibe ein, um diese gemäss Fig. 10 um einen weiteren Schritt zurück­ zudrehen. Der Mitnehmer kann nun noch einmal gemäss Fig. 10 um fast eine volle Umdrehung zurückgedreht werden, darf jedoch nun nicht mehr in den Ausschnitt 100 eingreifen, da sonst bei anschliessender Vorwärtsdrehung eine Um­drehung verloren geht. Wird der Mitnehmer aus der in der Fig. 10 dargestellten Stellung wieder in Vorwärtsrichtung gedreht, dann erfolgt eine schrittweise Rückstellung der Sperrscheibe 40 durch Eingreifen in den Ausschnitt 100 und nach einer weiteren Umdrehung in den Ausschnitt 102. Danach ist wieder eine Relativstellung hergestellt, welche der Fig. 8 entspricht. Aus der Fig. 8 ist nun ersichtlich, dass der Mitnehmer 74 nun wieder seine Ausgangsposition erreichen kann.

[0044] Der zulässige Rückdrehwinkel des Zahnrades 30, ohne dass die Kupplung innerhalb dieses Bereiches bei beliebigen Vorwärts- und Rückwärts-Bewegungen einkuppelt, entspricht der Länge eines zu beschriftenden Bogens, so dass inner­halb dieses Bereiches beliebige graphische Darstellungen auf der Schreibwalze möglich sind.

[0045] Obwohl die dargestellte Kupplung am Ausführungsbeispiel mit einer Büromaschine beschrieben wurde, ist deren An­wendung nicht auf eine Büromaschine beschränkt. Die Kupp­lung kann überall dort eingesetzt werden, wo eine Steu­erung zum Ein- und Auskuppeln allein durch Drehrichtungs­umkehr und Rückdrehung um einen vorbestimmten Drehwinkel bewirkt werden soll.

Ansprüche

1. Durch Drehrichtungsumkehr steuerbare Kupplung, ins­besondere für eine Vorrichtung zum Zuführen von in einem Magazin (20) gestapelten Aufzeichnungsträgern (22) zur Schreibwalze (16) einer Büromaschine mittels einer Ver­einzelungsvorrichtung (18), wobei die Kupplung (12) ein­gangsseitig ein Getriebeelement (30) und ausgangsseitig eine Abtriebswelle (34) aufweist, mit einem mit dem Ge­triebeelement (30) verbundenen Mitnehmer (74), der nach einer Rückwärtsdrehung des Getriebeelementes (30) um einen vorbestimmten Drehwinkel über Verbindungselemente (44, 64, 62, 38) mit der Abtriebswelle (34) kuppelbar ist, da­durch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente ein drehbares Zwischenelement (44) mit zum Eingreifen des Mitnehmers (74) bestimmten Mitnahme-Ausschnitten (80, 82) aufweisen, dass ein gleichachsig zum Zwischenelement (44) gelagertes, durch den Mitnehmer (74) relativ zum Zwischen­element (44) verdrehbares Sperrelement (40) mit den Mit­nahme-Ausschnitten (80, 82) des Zwischenelementes (44) korrespondierende Freigabe-Ausschnitte (92, 94) aufweist, die bei einer den vorbestimmten Drehwinkel überschreiten­den Rückwärtsdrehung des Getriebeelementes (30) relativ zu den Mitnahme-Ausschnitten (80, 82) des Zwischen­elementes (44) verstellt werden, um den Mitnehmer (74) am Eingreifen in die Mitnahme-Ausschnitte (80, 82? zu hin­dern.

2. Kupplung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Verbindungselemente eine am Zwischenelement (44) angeordnete, bei an die Rückwärtsdrehung um den vorbestimmten Drehwinkel anschliessender Vorwärtsdrehung an der Ab­triebswelle (34) angreifende Klinkenanordnung (64) auf­weisen.

3. Kupplung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Zwischenelement (44) umfangsseitig mindestens zwei Mitnahme-Ausschnitte (80, 82) mit in Vorwärtsdreh­richtung (88) steilen Mitnahmeflanken (81, 83) und in Rückwärts-Drehrichtung geneigten Auslaufflanken (81ʹ, 83ʹ) aufweist, von denen der erste Mitnahme-Ausschnitt (80) zum Festlegen einer Relativstellung (0) zwischen dem Mitnehmer (74) und dem Zwischenelement (44) als Ausgangsposition dient und von denen der zweite Mitnahme-Ausschnitt (82) vom ersten um den vorbestimmten Drehwinkel versetzt ist und zum Einkuppeln dient.

4. Kupplung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der erste (92) von den beiden, ebenfalls umfangs­seitig im Sperrelement (40) angeordneten Freigabe-Aus­schnitten im gleichen Sinn wie der erste Mitnahme-Aus­schnitt (80) des Zwischenelementes (44) angeordnete Flanken (93, 93ʹ) aufweist, während der zweite Freigabe-Ausschnitt (94) in Rückwärts-Drehrichtung eine steile Mitnahmeflanke (95ʹ) und in Vorwärts-Drehrichtung (88) eine geneigte Auslaufflanke (95) aufweist.

5. Kupplung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das Sperrelement (40) an einer gegenüber den ge­nannten Ausschnitten (92, 94) umfangsseitig versetzten Stelle mindestens zwei weitere Mitnahme-Ausschnitte (100, 102) mit beiderseits steilen Mitnahmeflanken (101, 101ʹ; 103, 103ʹ) aufweist und dass im korrespondierenden Um­fangsbereich des Zwischenelementes (44) ein weiterer Aus­schnitt (90) mit beiderseits geneigten Auslaufflanken (91, 91ʹ) angeordnet ist.

6. Kupplung nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass ein durch den Mitnehmer (74) be­tätigbares Steuerelement (42) gleichachsig zum Zwischen­element (44) gelagert ist, um die Klinkenanordnung (64) in der Ausgangsposition (0) des Mitnehmers (74) ausser Eingriff von der Abtriebswelle (34) zu bringen.

7. Kupplung nach einem der Ansprüche 2 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Klinkenanordnung (64) drei um 120° voneinander versetzt angeordnete Klinken aufweist und dass eine mit den Klinken zusammenwirkende Verzahnung (62) auf der Abtriebswelle (34) oder auf einer mit der Ab­triebswelle (34) verbundenen Nabe (38) eine derart bemes­sene Teilung aufweist, dass jeweils nur eine Klinke im Eingriff ist.

8. Kupplung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeich­net, dass der Reihe nach das Getriebeelement (30), das Sperrelement (40), das Steuerelement (42) und das Zwi­schenelement (44) auf der Abtriebswelle (34) oder auf der Nabe (38) frei drehbar gelagert und mittels eines Federelementes (46) gegeneinander vorgespannt sind, dass zwischen dem Getriebeelement (30) und dem Sperrelement (40) ein Kugelkranz (50) zur Reibungsverminderung ange­ordnet ist, dass das Zwischenelement (44) das Steuerele­ment (42) durchgreifende axiale Verlängerungen (52, 52ʹ, 52ʺ) zur Reibverbindung mit dem Sperrelement (40) aufweist und dass das Federelement (46) gleichzeitig eine Reibver­bindung zwischen der Abtriebswelle (34) oder Nabe (38) und dem Zwischenelement (44) herstellt.

9. Kupplung nach einem der vorstehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, dass das Getriebeelement (30) eine Aussenverzahnung (31) trägt und die übrigen Elemente man­ telförmig (54) übergreift und dass der Mitnehmer (74) einen innerhalb der Mantelfläche des Getriebeelementes ge­lagerten Arm (75) mit einem in beiden Drehrichtungen wirk­samen Mitnehmerelement (75ʹ) aufweist.

10. Vorrichtung zum selektiven Zuführen von in mindestens zwei Magazinen gestapelten Aufzeichnungsträgern zur Schreibwalze einer Büromaschine, wobei jedem Magazin eine Vereinzelungsvorrichtung zugeordnet ist, von denen jede über eine steuerbare Kupplung (12) mit der Schreibwalze antriebsmässig verbindbar ist, wobei den Kupplungen unter­schiedliche vorbestimmte Drehwinkel zugeordnet sind, welche einer Rückwärtsdrehung der Schreibwalze ent­sprechen, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Kupplungen dazu eingerichtet ist, um nach erfolgter Ansteuerung durch den ihr zugeordneten vorbestimmten Drehwinkel eine Antriebsverbindung bei einer Aufzeichnungsträger-­Einzugseinrichtung entsprechenden Vorwärtsdrehung (88) der Schreibwalze herzustellen.

11.Vorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Kupplung (12) dazu eingerichtet ist, die Antriebsverbindung durch eine Rückwärtsdrehung der Schreib­walze zu lösen, wobei der Drehwinkel derart bemessen ist, dass der von der Schreibwalze bereits teilweise einge­zogene Aufzeichnungsträger wieder vollständig aus dem Ein­zugsspalt der Schreibwalze zurückgestossen wird.

12. Vorrichtung nach Anspruch 10 oder 11, dadurch ge­kennzeichnet, dass die Zwischenelemente (44) aller Kupp­lungen (12) gleich sind und mehrere zum Einkuppeln be­stimmte Mitnahme-Ausschnitte (82, 84, 86) aufweisen, von denen jedoch nur der dem vorbestimmten Drehwinkel ent­ sprechende Mitnahme-Ausschnitt (82) durch einen Freigabe-­Ausschnitt (94) im von Kupplung zu Kupplung unterschied­lichen Sperrelement (40) freigebbar ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, da­durch gekennzeichnet, dass das Getriebeelement (30) je­der Kupplung (12) über weitere Getriebeelemente (26, 28) mit der Schreibwalze (16) verbindbar ist und dass die Abtriebswelle (34) jeder Kupplung mit der Vereinzelungs­vorrichtung (18) verbunden ist.

Zeichnung