(19)
(11) EP 0 223 036 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
18.01.1989  Patentblatt  1989/03

(43) Veröffentlichungstag A2:
27.05.1987  Patentblatt  1987/22

(21) Anmeldenummer: 86113766.9

(22) Anmeldetag:  04.10.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B41J 11/24, B41J 13/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 19.11.1985 CH 4933/85

(71) Anmelder: Rutishauser Data AG
CH-8712 Stäfa (CH)

(72) Erfinder:
  • Steinmetz, René
    CH-8707 Uetikon am See (CH)

(74) Vertreter: Patentanwälte Schaad, Balass & Partner AG 
Dufourstrasse 101 Postfach
8034 Zürich
8034 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kupplung, insbesondere für einer Vorrichtung zum Zuführen von Aufzeichnungsträgern zur Schreibwalze einer Büromaschine und Vorrichtung mit solchen Kupplungen


    (57) Die zwischen einer Schreibwalze (16) und einer Verein­zelungsvorrichtung (18) anzuordnende Kupplung (12) ist durch Drehrichtungsumkehr der Schreibwalze (16) an­steuerbar, um eine Antriebsverbindung von der Schreib­walze (16) zur Vereinzelungsvorrichtung (18) herzustellen. Die Ansteuerung erfolgt dabei durch eine Rückwärtsdrehung um einen vorbestimmten Drehwinkel und einer anschlies­sende Vorwärtsdrehung. Um jedoch auch eine Rückwärts­drehung der Schreibwalze ohne eine Ansteuerung der Kupp­lung zu ermöglichen, weist die Kupplung nockenartige Scheiben (40, 44) auf, von denen die eine durch Eingriff eines Mitnehmers zur Herstellung der Antriebsverbindung und die andere zur Verhinderung eines Eingriffs des Mitnehmers dient, wenn die Schreibwalze über den vorbe­stimmten Drehwinkel hinaus rückwärts gedreht wird. Die dadurch bewirkte Verhinderung des Einkuppelns gibt die Freiheit, die Schreibwalze zur Herstellung einer graphi­schen Darstellung beliebig vor- und rückwärts zu drehen.







    Recherchenbericht