| (19) |
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(11) |
EP 0 223 106 A3 |
| (12) |
EUROPEAN PATENT APPLICATION |
| (88) |
Date of publication A3: |
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19.08.1987 Bulletin 1987/34 |
| (43) |
Date of publication A2: |
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27.05.1987 Bulletin 1987/22 |
| (22) |
Date of filing: 25.10.1986 |
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| (84) |
Designated Contracting States: |
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AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE |
| (30) |
Priority: |
02.11.1985 DE 3539003
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| (71) |
Applicant: Eltreva AG |
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() |
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(57) Die Erfindung betrifft eine Rahmenkonstruktion, bestehend aus zwei mit einander zugewandten,
beidseitig hinterschnittenen Nuten (5,7) versehenen Bauteilen (1,2), von denen das
erste Bauteil (1) in einer gewünschten Position an dem zweiten Bauteil (2) über eine
lösbare Kupplung (12-17) festlegbar ist, die aus einem Drehteil (12) besteht, das
von außen manuell über eine Handhabe um seine Längsachse um etwa 90° in seine Kupplungs-
bzw. Entkupplungsstellung drehbar ist, in seiner Kupplungsstellung an seinem einen
Ende mit einem Hammerkopf (14) in die eine der beiden Nuten (7) und an seinem anderen
Ende mit Verankerungsmitteln (9,10) in die andere (5) der beiden Nuten (5,7) formschlüssig
eingreift und in dieser Kupplungsstellung durch eine Drehsicherung arretierbar ist.
Um die beiden Bauteile (1,2) ohne Zuhilfenahme spezieller Werkzeuge miteinander verbinden,
vor allem aber auch voneinander wieder lösen zu können, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen,
daß die Verankerungsmittel (9,10) aus einem Stanzteil bestehen, das in der einen Nut
(5) längsverschiebbar angeordnet ist und das ihm gegenüber frei drehbare Drehteil
(12) trägt, und daß die Handhabe aus einem federelastischen, drehfest mit dem Drehteil
(12) verbundenen Element (16) besteht, das in Entkupplungsstellung in entspannter
Position zwischen den beiden Bauteilen (1,2) herausragt und in Kupplungsstellung unter
Biegespannung eine Halterung (17) hintergreift.
