(19)
(11) EP 0 223 106 A3

(12) EUROPEAN PATENT APPLICATION

(88) Date of publication A3:
19.08.1987 Bulletin 1987/34

(43) Date of publication A2:
27.05.1987 Bulletin 1987/22

(21) Application number: 86114844

(22) Date of filing: 25.10.1986
(84) Designated Contracting States:
AT BE CH DE FR GB IT LI NL SE

(30) Priority: 02.11.1985 DE 3539003

(71) Applicant: Eltreva AG
 ()

(72) Inventor:
  • Emmer, Hans
     ()

   


(54) Frame construction


(57) Die Erfindung betrifft eine Rahmenkonstruktion, bestehend aus zwei mit einander zugewandten, beidseitig hinterschnittenen Nuten (5,7) versehenen Bauteilen (1,2), von denen das erste Bauteil (1) in einer gewünschten Position an dem zweiten Bauteil (2) über eine lös­bare Kupplung (12-17) festlegbar ist, die aus einem Drehteil (12) besteht, das von außen manuell über eine Handhabe um seine Längsachse um etwa 90° in seine Kupplungs- bzw. Entkupplungsstellung drehbar ist, in seiner Kupplungsstellung an seinem einen Ende mit einem Hammerkopf (14) in die eine der beiden Nuten (7) und an seinem anderen Ende mit Verankerungsmitteln (9,10) in die andere (5) der beiden Nuten (5,7) formschlüssig eingreift und in dieser Kupplungsstellung durch eine Drehsicherung arretierbar ist. Um die beiden Bauteile (1,2) ohne Zuhilfenahme spezieller Werkzeuge miteinander verbinden, vor allem aber auch voneinander wieder lösen zu können, wird erfin­dungsgemäß vorgeschlagen, daß die Verankerungsmittel (9,10) aus einem Stanzteil bestehen, das in der einen Nut (5) längsverschiebbar ange­ordnet ist und das ihm gegenüber frei drehbare Drehteil (12) trägt, und daß die Handhabe aus einem federelastischen, drehfest mit dem Drehteil (12) verbundenen Element (16) besteht, das in Entkupplungs­stellung in entspannter Position zwischen den beiden Bauteilen (1,2) herausragt und in Kupplungsstellung unter Biegespannung eine Halterung (17) hintergreift.





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