Hydraulische Spielausgleichsvorrichtung

Abstract

 Bei einer hydraulischen Spielausgleichsvorrichtung, bei der in einer in Verlängerung des Schaftes (4) eines Motorventils verlaufenden Bohrung eines Kipphebels (1) ein hydraulisches Ausgleichselement (2) unterge­bracht ist, dessen längsverschiebbarer Einstellkolben (3) zum Ventilschaft (4) hin in einem Kugelvorsprung (5) endet, zwischen dem und der planen Stirnfläche (6) des Ventilschaftes (4) ein Gleitschuh (7, 14) angeordnet ist, der einerseits eine Kugelkalotte (8) aufweist, in die der Kugel­vorsprung (5) des Einstellkolbens (3) eingreift, und der andererseits sich mit einer Planfläche (9) an der Stirnfläche (6) des Ventilschaftes (4) abstützt, wird eine sichere und unverlierbare Halterung des Gleitschuhes dadurch erreicht, daß am Einstellkolben (3) von einer hinter dem Kugel­vorsprung (5) liegenden Stelle ein Käfigteil (11) ausgeht, das sich in Richtung zum Ventilschaft (4) erstreckt und dort in radial einwärts ge­richteten Haltezonen (13) endet, die die Außenmantelfläche (15) des Gleitschuhes (7, 14) bzw. Vorsprünge (10) dieser Mantelfläche derart hintergreifen, daß der Gleitschuh bei freier Winkelbeweglichkeit gegen­über dem Einstellkolben (3) verliersicher an diesem gehalten ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine hydraulische Spielausgleichsvorrichtung, bei der in einer in Verlängerung des Schaftes eines Motorventils verlaufenden Bohrung eines Kipphebels oder ähnlichen Betätigungsorganes ein hydraulisches Ausgleichselement untergebracht ist, dessen längsverschiebbarer Einstellkolben zum Ventilschaft hin in einem Kugel­vorsprung endet, zwischen dem und der planen Stirnfläche des Ventil­schaftes ein Gleitschuh angeordnet ist, der einerseits eine Kugelkalotte aufweist, in die die Kugelkalotte des Einstellkolbens eingreift, und der andererseits sich mit einer Planfläche an der Stirnfläche des Ventilschaftes abstützt.

[0002] Die Anordnung derartiger Gleitschuhe ist bekannt. Sie dienen dazu, zwischen dem Einstellkolben einerseits und dem Ventilschaft andererseits Berührungsflächen zu schaffen, durch welche der Verschleiß vermindert und die Schmierverhältnisse verbessert werden. Bei einer bekannten Aus­führung ist ein solcher Gleitschuh einfach zwischen die Kalotte des Ein­stellkolbens und die Stirnfläche des Ventilschaftes eingelegt, wo er während des Betriebes durch das Ineinandergreifen von Kugelvorsprung und Kalotte an Ort und Stelle gehalten wird. Bei der Demontage der Kipphebel besteht jedoch die Gefahr, daß der Gleitschuh in den Motor­block fällt, von wo er nur sehr schwierig wieder entfernt werden kann (DE-OS 31 18 466).

[0003] Bei einer anderen Ausführung hat man einen solchen Gleitschuh bereits mit einer Verliersicherung versehen, indem man ihn mit einem umge­bördelten Rand in eine umlaufende Nut des Ventilschaftes eingreifen ließ. Dadurch ist er auch bei der Demontage der Kipphebel sicher am Ventilschaftende befestigt und kann nicht verlorengehen. Nachteilig ist hierbei, daß der Motorenhersteller unterschiedliche Ventile auf Lager halten muß, wenn er neben Ventilsteuerungen mit hydraulischen Spielausgleichsvorrichtungen auch Ventilsteuerungen mit mechanischer Ventilspieleinstellung herstellt (DE-OS 33 40 398).

[0004] Es wurden auch schon Halterungen für derartige Gleitschuhe ausgeführt, die als eine Art Umkehrung der vorher beschriebenen Ausführung anzu­sehen sind, bei der nämlich der Gleitschuh mit einer Einbördelung hinter eine Durchmesserverringerung des Kugelvorsprungs am Einstellkolben greift. Diese bedingt jedoch, daß der Kugelvorsprung am Einstellkolben deutlich verlängert werden muß, um den axial erforderlichen Raum für diese Durchmesserverringerung zu schaffen. Diese zusätzlich erforder­liche Einbaulänge steht jedoch in vielen Fällen nicht zur Verfügung.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine sichere Halterung des Gleitschuhs am hydraulischen Ausgleichselement zu schaffen, ohne daß es einer Verlängerung des Einstellkolbens bedürfte, und ohne daß Ände­rungen am Ventilschaft erforderlich sind.

[0006] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß am Einstell­kolben von einer hinter dem Kugelvorsprung liegenden Stelle ein Käfig­teil ausgeht, das sich in Richtung zum Ventilschaft erstreckt und dort in radial einwärts gerichteten Haltezonen endet, die die Außenmantelfläche des Gleitschuhes bzw. Vorsprünge dieser Mantelfläche derart hinter­greifen, daß der Gleitschuh bei freier Winkelbeweglichkeit gegenüber dem Einstellkolben verliersicher an diesem gehalten ist.

[0007] In den Unteransprüchen sind vorteilhafte Ausgestaltungen der erfindungs­gemäßen Vorrichtung wiedergegeben.

[0008] In den Zeichnungen sind zwei Ausführungsbeispiele der Erfindung im Längsschnitt dargestellt.

[0009] In Fig. 1 ist in dem Kipphebel 1 in bekannter Weise ein hydraulisches Ausgleichselement 2 gelagert, dessen Einstellkolben 3 an seinem dem Ventilschaft 4 zugekehrten Ende in einem Kugelvorsprung 5 endet. Zwischen diesem Kugelvorsprung 5 und der planen Stirnfläche 6 des Ventilschaftes 4 ist der Gleitschuh 7 angeordnet in dessen Kugelkalotte 8 der Kugelvorsprung 5 des Einstellkolbens 3 eingreift, und dessen plane Stirnfläche 9 mit der Stirnfläche 6 des Ventilschaftes 4 zusammenwirkt.

[0010] Die äußere Mantefläche des Gleitschuhes 7 weist an ihrem dem Einstell­kolben 3 zugewandten Ende einen radial vorspringenden Bund 10 auf. Ein Käfigteil 11 ist zu seiner Befestigung am Eintellkolben 3 an seinem oberen Ende in die Umfangsnut 12 eingeformt. An seinem unteren Ende ist das Käfigteil 11 zu den Haltezonen 13 eingezogen, die auf einem Innendurchmesser liegen, der kleiner ist, als der Durchmesser des Bundes 10. Der Abstand der Haltezonen 13 von dem Bund 10 in axialer Richtung ist so gewählt, daß der Gleitschuh 7 innerhalb der im Betrieb auf­tretenden Winkelbewegungen schwenken kann, ohne an den Haltezonen 13 anzustoßen. Auf diese Weise ist eine sichere Halterung des Gleitschuhes 7 gewährleistet, ohne daß dessen freie Einstellbarkeit durch irgendwelche angrenzenden Bauteile behindert wäre.

[0011] Die in Fig. 2 dargestellte Variante des Anmeldungsgegenstandes unter­scheidet sich von der nach Anspruch 1 lediglich dadurch, daß der hier vorgesehene Gleitschuh 14 eine äußere Mantelfläche 15 aufweist, die als Teil einer Kugeloberfläche ausgebildet ist, deren Mittelpunkt mit dem Mittelpunkt des Kugelvorsprunges 5 zusammenfällt. Die Haltezonen 13 des Käfigteiles 11 enden unterhalb der durch den Mittelpunkt des Kugel­vorsprunges gehenden Querebene 16, wodurch eine sichere Halterung des Gleitschuhes 14 ebenso wie dessen freie Winkelbeweglichkeit gewähr­leistet ist.

[0012] Um die angestrebte Funktion zu erfüllen, ist es nicht unbedingt erforder­lich, daß sich der Bund 10 oder die Kugelfläche 15 über den gesamten Umfang des Gleitschuhes erstrecken. Es genügt vielmehr, wenn z. B. drei um jeweils 120° versetzte Vorsprünge vorgesehen sind. Dasselbe gilt sinngemäß für die Haltezonen 13 des Käfigteiles 11.

Ansprüche

1. Hydraulische Ventilspielausgleichsvorrichtung, bei der in einer in Ver­längerung des Schaftes (4) eines Motorventils verlaufenden Bohrung eines Kipphebels (1) oder ähnlichen Betätigungsorganes ein hydraulisches Aus­gleichselement (2) untergebracht ist, dessen längsverschiebbarer Einstellkolben (3) zum Ventilschaft (4) hin in einem Kugelvorsprung (5) endet, zwischen demund der planen Stirnfläche (6) des Ventilschaftes (4) ein Gleitschuh (7, 14) angeordnet ist, der einerseits eine Kugelkalotte (8) aufweist, in die der Kugelvorsprung (5) des Einstellkolbens (3) eingreift, und der andererseits sich mit einer Planfläche (9) an der Stirnfläche (6) des Ventilschaftes (4) abstützt, dadurch gekennzeichnet, daß am Einstell­kolben (3) von einer hinter dem Kugelvorsprung (5) liegenden Stelle ein Käfigteil (11) ausgeht, das sich in Richtung zum Ventilschaft (4) er­streckt und dort in radial einwärts gerichteten Haltezonen (13) endet, die die Außenmantelfläche (15) des Gleitschuhes (7, 14) bzw. Vorsprünge (10) dieser Mantelfläche derart hintergreifen, daß der Gleitschuh bei freier Winkelbeweglichkeit gegenüber dem Einstellkolben (3) verliersicher an diesem gehalten ist.

2. Ventilspielausgleichsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennz­zeichnet, daß die äußere Mantefläche (15) des Gleitschuhes (14) als Teil einer Kugeloberfläche ausgebildet ist, deren Mittelpunkt vorzugsweise mit dem Mittelpunkt des Kugelkalotte (8) zusammenfällt, und daß am Einstellkolben (3) an einer hinter dem Kugelvorsprung (5) liegenden Stelle ein Käfigteil (11) befestigt ist, das sich in Richtung zum Ventilschaft (4) bis hinter eine durch den Kalottenmittelpunkt gehende Querebene (16) erstreckt und dort Haltezonen (13) aufweist, die auf einem Durchmesser liegen, der kleiner ist, als der Durchmesser der kugelförmigen Mantel­fläche (15) des Gleitschuhs (14).

3. Ventilspielausgleichsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Käfigteil (11) als im wesentlichen zylindrisches Bauteil ausgebildet ist, das am einen Ende zu seiner Befestigung am Ein­stellkolben (3) in eine Umfangsnut (12) dieses Kolbens (3) eingreift und am anderen Ende auf einen verringerten Durchmesser eingezogen ist.

4. Ventilspielausgleichsvorrichtung nach Anspruch 3, dadurch ge­kennzeichnet, daß das Käfigteil (11) ausgehend von dem Ende, an dem es auf einen verringerten Durchmesser eingezogen ist, über einen Teil seiner Länge mit mehreren über den Umfang verteilten Längsschlitzen versehen ist, wodurch sich einzelne Haltezungen ergeben.

Zeichnung