Vorrichtung an Verpackungsmaschinen zum geordneten Zuführen und Ablegen zu verpackender Kleinteile, wie Tabletten, Kapseln, Dragees oder dergl.

Abstract

 Oberhalb einer Folienbahn (1) mit nach oben offe­nen Näpfen (4) zur Aufnahme der Kleinteile befin­den sich zwei übereinander angeordnete Schieber, von welchen der obere, quer zur Folienbahnrichtung (Pfeil 2) bewegbare Schieber (6) als Zuführschie­ber mit im selben Muster wie die Näpfe (4) ange­ordneten, zum Aufnehmen und Durchfallen jeweils eines der Kleinteile ausgebildeten Öffnungen (7) und der untere, längs der Folienbahnrichtung be­wegbare Schieber (5) als Ablegeschieber mit das Durchfallen der Kleinteile aus den Öffnungen (7) in die Näpfe (4) ermöglichenden Aussparungen (8) versehen ist. Die Schieber sind zwischen einer Abwurfstellung, in der sich die Öffnungen (7) mit den Aussparungen (8) und mit den Näpfen (14) decken, und einer Sperrstellung verschiebbar, in der der Ablegeschieber(5) die Öffnungen (7) nach unten gegen ein Durchfallen der Kleinteile sichert. Der Zuführschieber (6) bildet den Boden eines in sei­ner Bewegungsrichtung (Pfeil 10) seitlich neben der Folienbahn (1) vorgesehenen, mit den Kleintei­len ungeordnet befüllbaren Beschickkastens (11) und ist aus der Abwurfstellung mit allen seinen Öffnungen (7) bis in den Beschickkastens (11) hinein und zurück bewegbar. Des Beschickkasten (11) ist in Richtung zur Folienbahn (1) hin durch eine Abstreiferleiste (13) für die Kleinteile ge­schlossen. Unter dem Zuführschieber (6) befindet sich ein Unterboden (14), der die Öffnungen (7) außerhalb des Ablegeschiebers (5) nach unten ge­gen Durchfallen der Kleinteile sichert und Gleit­bahnen für die Kleinteile bei der Schieberbewe­gung bildet. Der Zuführschieber (6) wird bei Lage seiner Öffnungen (7) innerhalb des Beschickkastens (11) zur gleichmäßigen Füllung der Öffnungen mit den Kleinteilen kurzhubig reversierend bewegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung an Verpak­kungsmaschinen zum geordneten Zuführen und Ablegen zu verpackender Kleinteile, wie Tabletten, Kapseln, Dragees oder dergl., in nach oben offene Näpfe in einer zur Verpackung dienenden, insbes. tief ge­zogenen Folienbahn, mit zwei übereinander und ober­halb der Folienbahn angeordneten, zueinander und zur Folienbahn im wesentlichen planparallelen Schiebern, von welchen der obere, quer zur Folienbahnrichtung bewegbare Schieber als Zuführschieber mit im sel­ben Muster wie die Näpfe angeordneten, zum Aufneh­men und Durchfallen jeweils nur eines der Klein­teile ausgebildeten Öffnungen und der untere, längs der Folienbahnrichtung bewegbare Schieber als Ab­legeschieber mit das Durchfallen der Kleinteile aus der Öffnungen in die Näpfe ermöglichenden Ausspa­rungen versehen ist, wozu die Schieber in eine Ab­wurfstellung, in der sich die Öffnungen mit den Aus­sparungen und mit den Näpfen decken, und wenigstens einer der Schieber in eine Sperrstellung verschieb­bar sind, in der der Ablegeschieber die Öffnungen im Zuführschieber nach unten gegen ein Durchfallen der Kleinteile sichert.

[0002] Bei einer aus der DE-OS 22 62 951 bekannten Vorrich­tung dieser Art bewegen sich die Schieber gemeinsam entlang der Folienbahn unter den Austrittsmündungen von die Kleinteile in geordneter Reihung zuführen­den Rinnen hindurch, wobei die Kleinteile in die nacheinander die Austrittsmündungen passierenden Öffnungen des Zuführschiebers fallen. Dabei ist der Zuführschieber gegenüber dem Ablegeschieber quer zur Folienbahnrichtung in die Sperrstellung verscho­ben, so daß der Ablegeschieber die Öffnungen nach unten zur Folienbahn hin versperrt, wobei sich aber die Aussparungen im Ablegeschieber mit den Näpfen der Folienbahn decken. Sind alle Öffnungen des Zu­führschiebers nach einem Durchlauf der beiden Schie­ber unter den Rinnenmündungen hindurch mit je einem Kleinteil gefüllt, wird der Zuführschieber aus der Sperrstellung quer zur Folienbahnrichtung in die Ab­wurfstellung verschoben, so daß die Kleinteile aus den Öffnungen durch die Aussparungen hindurch abwärts in die Näpfe fallen. Diese Aussparungen sind einen­ends offene Schlitze, die sich in Folienbahnrichtung über fast die ganze Länge des Ablegeschiebers erstrek­ken, so daß der Ablegeschieber eine im wesentlichen kammartige Gestalt besitzt. Sind die Öffnungen des Zuführschiebers in die Näpfe entleert, werden unter Beibehaltung ihrer Abwurfstellung beide Schieber gemeinsam in Folienbahnrichtung unter den Austritts­mündungen der Rinnen hindurch zurückgefahren, wobei nun die Öffnungen des Zuführschiebers gegenüber den Austrittsmündungen der Rinnen quer versetzt sind, so daß das in den Rinnen jeweils vorderste Klein­teil auf den unter ihm hindurchgleitenden Zuführ­schieber aufsitzt und die Kleinteilzufuhr sperrt, bis in der ursprünglichen Ausgangsstellung der Zu­führschieber sich wieder quer in die Sperrstellung verschiebt, so daß die Öffnungen wieder unter die Austrittsmündungen geraten, jedoch durch den Ablege­schieber wieder nach unten verschlossen sind. -­Nachteilig bei dieser bekannten Vorrichtung ist zu­nächst der Umstand, daß der Zuführschieber Bewe­gungen in zwei zueinander senkrechten Richtungen ausführen muß, was die konstruktive Ausbildung seiner Führungen und Antriebe aufwendig und die Anpassung an wechselnde Verpackungsformate kompliziert werden läßt. Nachteilig ist weiter, daß die Kleinteile schon einer dem Befüllen des Zuführschiebers voran­gehenden Ordnung und Ausrichtung bedürfen, um über­haupt in die Rinnen gelangen zu können, und daß die Öffnungen mit den Kleinteilen aus den Rinnen nur zeit­lich nacheinander gefüllt werden können, was alles Zeit in Anspruch nimmt. Und außerdem ist nachteilig, daß die Befüllung des Zuführschiebers mit den Klein­teilen über der Folienbahn erfolgt, daher bei der Zu­führung und Befüllung anfallender, von den Kleinteilen herrührender Produktstaub und/oder -bruch beim Abwurf der Kleinteile in die Näpfe nicht nur in diese selbst, sondern auch auf die Oberseite der Folienbahn zwischen und außerhalb den Näpfen gelangt, was beim späteren, dem Verschließen der gefüllten Näpfe dienenden Ver­siegeln der Folienbahn mit einer Deckfolie zu Aus­schuß führen kann.

[0003] Der Erfindung liegt im wesentlichen die Aufgabe zu­grunde, eine Vorrichtung der eingangs genannten Art so auszubilden, daß die Beschickung des Zuführschiebers einfach und schnell möglich ist, daß Produktstaub oder -bruch nicht auf die Folienbahn und in die Näpfe ge­langen kann, und daß die Vorrichtung insgesamt kon­struktiv so einfach aufgebaut ist, daß Arbeiten, die im Zusammenhang mit Reinigung und Formatänderung bei Pro­dukt- und/oder Verpackungswechseln anfallen, ohne Auf­wand und nennenswerte Stillstandszeiten ausgeführt wer­den können.

[0004] Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß der Ablegeschieber in die Sperrstellung bewegbar ist und seine Aussparungen in seiner eigenen Verschie­bungsrichtung von Stegen unterbrochen sind, die in der Verschiebungsrichtung des Zuführschiebers durch­laufen und in der Sperrstellung des Ablegeschiebers unter den Öffnungen des in die Abwurfstellung beweg­ten Zuführschiebers liegen, daß der Zuführschieber den Boden eines in seiner Bewegungsrichtung seitlich neben der Folienbahn vorgesehenen, mit den Kleinteilen ungeordnet befüllbaren Beschickkastens bildet und aus der Abwurfstellung mit allen seinen Öffnungen bis in den Beschickkasten hinein und zurück bewegbar ist, daß ferner der Beschickkasten auf der Oberseite des Zuführschiebers in Richtung zur Folienbahn hin durch eine Abstreiferleiste für die Kleinteile geschlossen und unter dem Zuführschieber ein Unterboden vorge­sehen ist, der sich anschließend an den Ablegeschie­ber unter den Beschickkasten erstreckt und die Öff­nungen des Zuführschiebers außerhalb des Ablegeschie­bers nach unten gegen Durchfallen der Kleinteile sichert sowie mit den Stegen des Ablegeschiebers oberseitig fluchtet und daher wie diese Gleitbahnen für die Kleinteile in den Öffnungen des Zuführschie­bers bei dessen Bewegung bildet, wobei die in den Öff­nungen auf dem Unterboden liegenden Kleinteile nach oben hin mit der Oberseite des Zuführschiebers im wesentlichen bündig abschließen, und daß der Zuführ­schieber bei Lage seiner Öffnungen innerhalb des Beschickkastens zur gleichmäßigen Füllung der Öff­nungen mit den Kleinteilen kurzhubig reversierend, nämlich schwingend, rüttelnd oder dergl., bewegbar und der Beschickkasten im Vergleich zum Bewegungshub so groß ist, daß bei dieser Schieberbewegung keine der Öffnungen unter die Abstreiferleiste oder die ihm gegenüberliegende rückwärtige Wand des Beschickkastens gelangt.

[0005] Im Ergebnis werden bei der kurzhubig reversierenden Schieberbewegung die im Beschickkasten ungeordnet auf dem Zuführschieber liegenden Kleinteile in sehr kurzer Zeitspanne in alle Öffnungen eingebracht, wobei die Kleinteile entsprechend ihrer eigenen Gestalt und der dieser Gestalt angepaßten Ausbildung der Öff­nungen auch eine Ausrichtung und Ordnung erfahren, soweit dies erforderlich ist. Die Praxis hat gezeigt, daß die Füllung aller Öffnungen des Zuführschiebers sehr schnell und zuverlässig erfolgt, wenn Amplitude und Geschwindigkeit der kurzhubig reversierenden Schie­berbewegung und die Überschußmenge an Kleinteilen im Beschickkasten über die für die vollständige Schieber­füllung hinaus erforderliche Anzahl entsprechend der Beschaffenheit der Kleinteile gewählt werden, und wenn dazu insbesondere die Möglichkeit besteht, die Ampli­tude und die Frequenz der Schieberbewegung unabhängig voneinander einzustellen. Da bei dieser Schieberbewegung keines der Kleinteile während des Füllvorgangs ohne Mög­lichkeit eines Ausweichens gegen irgendwelche Anlaufkan­ten gedrückt werden kann, werden die Kleinteile geschont und nicht auf Bruch oder in anderer zerstörerischer Weise beansprucht. Auch ergibt sich für die einzelnen Kleinteile eine optimal kurze Verweilzeit im Beschickkasten, was sich ebenfalls produktschonend auswirkt. - Der bezüglich aller seiner Öffnungen gefüllte Zuführschieber wird anschließend in die Abwurfstellung verschoben, wobei die überschüssigen Kleinteile auf dem Zuführschieber durch die Abstreiferleiste im Beschickkasten zurückge­halten werden, während die in den Öffnungen liegenden Kleinteile wegen ihres im wesentlichen bündigen Ab­schlusses mit der Oberseite des Zuführschiebers die Abstreiferleiste problemlos passieren und auch nicht durch im Beschickkasten durch die Abstreiferleiste zu­rückgehaltene Kleinteil wieder aus ihrer Öffnung ver­ drängt werden können. Ebenfalls wird bei der Befül­lung anfallender Produktstaub und -bruch durch die Abstreiferleiste auf dem Zuführschieber zurückge­halten. Soweit er in die Öffnungen gelangt, fällt er auf den Unterboden, wo er leicht entfernt wer­den jedenfalls aber nicht die Folienbahn kontami­nieren kann. Auf dem Weg zwischen dem Beschickkasten und der Abwurfstellung über der Folienbahn gleiten die in den Öffnungen des Zuführschiebers liegenden Kleinteile zunächst auf dem Unterboden, dann auf den Stegen des in der Sperrstellung stehenden Ablege­schiebers, so daß es schließlich nur noch der Be­wegung des Ablegeschiebers aus der Sperrstellung ebenfalls in die Abwurstellung bedarf, um die Ent­leerung der Öffnungen in die Näpfe zu bewerkstelli­gen. Die Schieber bewegen sich also jeweils nur in einer einzigen Richtung hin und her, nämlich der Zu­führschieber quer, der Ablegeschieber längs der Folien­bahnrichtung. Das ermöglicht konstruktiv einfache Führungen und Antriebe für die Schieber, die somit leicht und schnell ausgebaut bzw. ausgewechselt wer­den können, wenn Produkt- und/oder Formatänderungen erfolgen.

[0006] Vorzugsweise ist die Abstreiferleiste eine Bürsten­leiste mit abwärts gerichteten und bis auf die Ober­seite des Zuführschiebers herabreichenden elastisch flexiblen Borsten. Eine weiterhin bevorzugte Aus­führungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß etwa mittig im Beschickkasten eine über die Breite des Beschickkastens verlaufende Rückhalteleiste für die Kleinteile vorgesehen ist, die mit der Ober­seite des Zuführschiebers einen Spalt von minde­stens der Höhe der auf der Oberseite des Zuführ­schiebers liegenden Kleinteile bildet. Zweckmäßig ist auch diese Rückhalteleiste als Bürstenleiste mit elastisch flexiblen Borsten ausgebildet, wobei die Borsten abwärts bis zur oberen Spaltgrenze herab­reichen. Diese Rückhalteleiste bewirkt, daß beim Zurückfahren des Zuführschiebers aus der Abwurfstel­lung ein Teil der im Beschickkasten auf dem Zuführ­schieber vorhandenen Kleinteil schon im vorderen Teil des Beschickkastens zurück gehalten wird, die Kleinteile sich also schneller über die ganze Fläche des Zuführschiebers im Beschickkasten wieder ausbrei­ten und alle Schieberöffnungen füllen können, wenn der zurückgefahrene Zuführschieber anschließend zum Zweck der erneuten Beschickung seiner Öffnungen wieder kurzhubig reversierend bewegt wird. Um ein zu­verlässiges Befüllen der Öffnungen zu gewährleisten, empfiehlt es sich, den Füllstand im Beschickkasten zu kontrollieren und durch entsprechend gesteuertes Nachfüllen auf einem als optimal erkannten und einge­stellten Sollwert zu halten. Insoweit ist die Erfin­dung dadurch gekennzeichnet, daß im vorderen Teil des Beschickkastens nahe der Abstreiferleiste ein Sensor zur Kontrolle des Füllstandes der Kleinteile im Be­schickkasten vorgesehen und die Befüllung des be­schickkastens mit den Kleinteilen in Abhängigkeit vom Sensorsignal steuerbar ist.

[0007] Eine zum Abführen des auf den Unterboden gelangenden Produktstaubs oder -bruchs bevorzugte Ausführungsform ist dadurch gekennzeichnet, daß der Unterboden das Gleiten der Kleinteile auf ihm nicht behindernde Per­forationen aufweist und den Deckel eines an eine Unterdruckquelle angeschlossenen Absauggehäuses bildet, und daß zwischen der Unterseite des Zuführschiebers und der Oberseite des Unterbodens ein im Vergleich zur Höhe der in den Öffnungen liegenden Kleinteil kleiner­er freier Abstand besteht. Innerhalb dieses freien Ab­standes kann der Produktstaub bzw. -bruch unter der Saugwirkung durch die Perforationsöffnungen hindurch in das Absauggehäuse gelangen und von dort entfernt werden. Selbstverständlich sind die Perforationsöff­nungen in ihrem Querschnitt und der freie Abstand zwischen dem Unterboden und dem Zuführschieber so klein, daß die Kleinteil selbst nicht zwischen den Unterboden und den Zuführschieber und in die Perfora­tionsöffnungen gelangen können.

[0008] Von besonderem Vorteil ist eine Ausführungsform, die dadurch gekennzeichnet ist, daß der Zuführschieber und der Ablegeschieber in einem Rahmen geführt sind, der in Bezug auf die Folienbahn auf- und abschwenkbar ge­lagert ist und mindestens teilweise die Schieberantrie­be, sowie den Beschickkasten und den Unterboden mit dem Absauggehäuse trägt. Im hochgeschwenkten Zustand des Rahmens sind beide Schieber und alle anderen eben ge­nannten Teile von unten her und die Folienbahn selbst von oben her gut zugänglich, was Reinigung und War­tung erleichtert.

[0009] Für verschiedene Produkte bzw. Formate unterscheiden sich die Schieber vor allem nur in der Anordnung und Ausbil­dung der Öffnungen bzw. Aussparungen. Produkt- und Formatänderungen können daher dann besonders leicht ausgeführt werden, wenn in weiter bevorzugter Aus­führungsform die Schieber im Rahmen leicht auswechsel­bar und dazu mit den Schieberantrieben lösbar gekuppelt und im entkuppelten Zustand in ihrer jeweiligen Füh­rungsrichtung aus ihren jeweiligen Führungen heraus­ziehbar sind. Weiter sind zweckmäßig der Unterboden mit dem Absauggehäuse und beide zusammen mit dem Rahmen jeweils leicht lösbar verbunden, so daß sie bei hochgeschwenktem Rahmen leicht abnehmbar sind und das Absauggehäuse zu Reinigungswecken geöffnet werden kann.

[0010] Hinsichtlich einer leichten Änderung der Formatbreite empfiehlt es sich weiter, daß die den Beschickkasten zwischen der Abstreiferleiste und der rückwärtigen Wand seitlich begrenzenden Kastenwände quer zu sich selbst verschiebbar an der rückwärtigen Wand geführt und in dieser Führung feststellbar sind. Auch sind die rückwärtige Wand und die seitlichen Kastenwände bezüg­lich ihrer Höhenlage der Dicke des Zuführschiebers an­paßbar, um auch insoweit Produktänderungen leicht Rech­nung tragen zu können. Zweckmäßig sind im übrigen aus Gründen einer leichten Reinigung bzw. einfachen Aus­tauschs die Abstreiferleiste am Rahmen und die Rückhal­teleiste an den seitlichen Wänden des Beschickkastens jeweils leicht auswechselbar gehalten.

[0011] Der Rahmen kann an einem Basisteil gelagert und ge­halten sein, das in der Folienbahnrichtung parallel zu sich selbst verstellbar und in seiner jeweiligen Stellung feststellbar ist, so daß der Zuführschieber und der Ablegeschieber durch einfaches Verschieben des Basisteils mit ihren Öffnungen bzw. Aussparungen genau über die Näpfe der Folienbahn einstellbar sind. Schließlich kann es sich empfehlen, daß die Folienbahn über einen unter dem Ablegeschieber vor­gesehenen Hubtisch hinwegläuft, der die Folienbahn in von der Schieberbewegung abhängiger Steuerung ge­gen den Ablegeschieber anhebt bzw. von ihm absenkt, so daß die Möglichkeit besteht, die Folienbahn mit Hilfe des Hubtischs von unten gegen den Ablegeschieber zu drücken, wenn sich beide Schieber in der Abwurfstel­lung befinden und ein kurzer Fallweg für die Klein­teile in die Näpfe der Folienbahn wünschenswert ist.

[0012] Im folgenden wird die Erfindung an einem in der Zeich­nung dargestellten Ausführungsbeispiel näher erläutert; es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsicht auf eine Vorrichtung nach der Erfindung in im wesentlichen schematischer Dar­stellungsweise in der die Befüllung ermöglichen­den Stellung des Zuführschiebers,

Fig. 2 den Gegenstand der Fig. 1 bei in der Abwurfstel­lung stehendem Zuführschieber und noch in der Sperrstellung stehendem Ablegeschieber,

Fig. 3 einen Längsschnitt durch den Gegenstand nach Fig. 1 mit zusätzlich dargestellten Kleinteilen,

Fig. 4 einen Längsschnitt durch den Gegenstand der Fig. 2 in einer der Fig. 3 entsprechenden Darstel­lung und mit in der Abwurfstellung stehendem Ablegeschieber,

Fig. 5 den Querschnitt längs der Linie V-V in Fig. 3,

Fig. 6 den Querschnitt längs der Linie VI-VI in Fig. 4,

Fig. 7 die Vorrichtung nach den Fig. 1 bis 6 teils in Seitenansicht, teils im Längsschnitt,

Fig. 8 den Querschnitt längs der Linie VIII-VIII in Fig. 7, und

Fig. 9 eine Ansicht der Vorrichtung nach Fig. 7 in Rich­tung des Pfeiles IX.

[0013] In der Zeichnung ist die Folienbahn allgemein mit 1 be­zeichnet. Ihr Vorschub erfolgt in Richtung des Pfeiles 2. In der Folienbahn sind zur Aufnahme von tabletten­förmigen Kleinteilen 3 Näpfe 4 vorgesehen, die beispiels­weise durch Tiefziehen der Folienbahn 1 in einer hier nicht näher zu beschreibenden, an sich bekannten Form­station hergestellt worden sind, wozu die Folienbahn 1 aus einem tiefziehfähigen Werkstoff, z. B. einer Me­tall- oder Kunststoffolie, besteht. Die in ihren Näpfen 4 mit den Kleinteilen 3 gefüllte Folienbahn 1 wird mit einer in der Zeichnung nicht dargestellten Deckfolie in ebenfalls nicht weiter zu beschreibender Weise ver­siegelt, wodurch die Kleinteile 3 in den Näpfen 4 ein­geschlossen werden. Anschließend können aus der so ge­füllten und versiegelten Folienbahn Teilstücke von ge­wünschter Größe und Napfanzahl ausgestanzt werden, was ebenfalls bekannt ist und keiner Beschreibung bedarf. Die in der Zeichnung dargestellte Vorrichtung hat so­mit allein zum Zweck, die Kleinteile 3 einfach, schnell und zuverlässig in die Näpfe 4 einzubringen, und zwar so, daß Beschädigungen der Kleinteile 3, aber auch ver­sehentlich ungefüllt gebliebene Näpfe 4 möglichst ver­mieden werden.

[0014] Die Vorrichtung besitzt oberhalb der Folienbahn 1 mit den nach oben offenen Näpfen 4 zwei übereinander ange­ordnete, etwa plattenförmige, zueinander und zur Folien­bahn 1 im wesentlichen planparallele Schieber 5, 6. Der obere Schieber 6 ist quer zur Folienbahnrichtung (Pfeil 2) bewegbar. Er dient als Zuführschieber und ist mit im selben Muster wie die Näpfe 4 angeordneten Öffnungen 7 versehen, die so ausgebildet und den Kleinteile 3 an­gepaßt sind, daß sie jeweils eines der Kleinteile 3 auf­nehmen, bei der Schieberbewegung sicher mitführen und im übrigen durch sich hindurch fallen lassen können, wenn sie nach unten freigegeben werden. Ansonsten können die Öff­nungen 7 weitgehend beliebig gestaltet sein, so daß die Vorrichtung entsprechend unempfindlich gegen Gestalttoleran­zen in den Kleinteilen 3 ist. Der untere Schieber 5 ist längs der Folienbahnrichtung (Pfeil 2) hin- und herbe­wegbar. Er dient als Ablegeschieber und ist dazu mit ebenfalls das Durchfallen der Kleinteile 3 aus den Öffnungen 7 in die Näpfe 4 ermöglichenden Ausspa­rungen 8 versehen, wobei auch diese Aussparungen 8 im übrigen so gestaltet sein können, daß die eben er­wähnte Umempfindlichkeit gegen Gestalttoleranzen der Kleinteile 3 gewahrt bleibt. Beide Schieber 5, 6 sind in eine aus den Fig. 4 und 6 ersichtliche Abwurfstel­lung bewegbar, in der sich die Öffnungen 7 mit den Aus­sparungen 8 und mit den Näpfen 4 decken. Der Ablege­schieber 5 ist aus der Abwurfstellung in die aus den Fig. 1 bis 3 und 5 ersichtliche Sperrstellung beweg­bar, in der er die Öffnungen 7 im Zuführschieber 6 nach unten gegen Durchfallen der Kleiteile 3 ver­schließt. Dazu sind seine Aussparungen 8 in seiner eigenen, mit der Folienbahnrichtung (Pfeil 2) überein­stimmenden Verschiebungsrichtung von Stegen 9 unter­brochen, die in der Verschiebungsrichtung (Pfeil 10) des Zuführschiebers 6 durchlaufen und in der Sperrstel­lung des Ablegeschiebers 5 unter den Öffnungen 7 des in die Abwurfstellung bewegten Zuführschiebers 6 lie­gen und sie verschließen. Der Zuführschieber 6 bildet den Boden eines in seiner Bewegungsrichtung (Pfeil 10) seitlich neben der Folienbahn 1 angeordneten Beschick­kastens 11, der im Ausführungsbeispiel aus einer ledig­lich angedeuteten Vibrationsrinne 12 mit den Kleinteilen 3 ungeordnet befüllt wird. Der Zuführschieber 6 kann aus der Abwurfstellung (Fig. 2, 4) mit allen seinen Öff­nungen 7 bis in den Beschickkasten 11 hinein (Fig. 1, 3) und zurück bewegt werden, wobei der Bereich des Zu­führschiebers 6, der bei in der Abwurfstellung stehen­dem Zuführschieber unter dem Beschickkasten 11 liegt, selbstverständlich keine Öffnungen 7 besitzt. Die Plattendicke des Zuführschiebers 6 ist fast gleich der Höhe der in seinen Öffnungen 7 liegenden Klein­teile 3, so daß diese nach oben hin im wesentlichen bündig mit der Oberseite des Zuführschiebers 6 ab­schließen, wie die insbes. aus den Fig. 3 und 5 er­sichtlich ist. Die in den Öffnungen 7 leigenden Klein­teile 3 können daher, wenn sich der Zuführschieber 6 bewegt, durch andere noch auf der Oberseite des Schie­bers 6 liegende Kleinteile 3 nicht mehr aus ihren Öff­nungen 7 verdrängt werden und insbesondere bei sich in die Abwurfstellung bewegendem Zuführschieber ohne weiteres eine Abstreiferleiste 13 passieren, die den Beschickkasten 11 auf der Oberseite des Zuführschiebers 6 in Richtung zur Folienbahn 1 hin abschließt und die nicht in den Öffnungen 7 Platz gefunden, also noch auf der Oberseite des Zuführschiebers 6 liegenden Kleinteile 3 im Beschickkasten 11 zurückhält. Unter dem Zuführschie­ber 6 befindet sich ein Unterboden 14, der in Bewegungs­richtung (Pfeil 10) des Zuführschiebers 6 an den Able­geschieber 5 anschließt und sich unter den Beschick­kasten 11 erstreckt. Dieser Unterboden 14 sichert die Öffnungen 7 des Zuführschiebers 6 außerhalb des Ablege­schiebers 5 nach unten hin gegen Durchfallen der Klein­teile 3 und fluchtet oberseitig mit dem Ablegeschieber 5, insbesondere seinen Stegen 9, so daß der Unterbo­den 14 ebenso wie diese Stege 9 Gleitbahnen für die in den Öffnungen 7 des Zuführschiebers 6 liegenden Klein­teile 3 bildet, wenn sich der Zuführschieber 6 aus der Füllstellung (Fig. 1, 3) in die Abwurfstellung (Fig. 2, 4) bewegt. Damit die Öffnungen 7 des Zuführschiebers 6 bei ihrer Lage innerhalb des Beschickkastens 11 (Fig. 1, 3) schnell und zuverlässig mit den Kleinteilen (3) gefüllt werden, führt der Zuführschieber 6 kurzhubig reversierende, beispielsweise sinusförmig schwingende oder aber rüttelnde Bewegungen in Pfeilrichtung 10 aus, wobei die Größe des Beschickkastens 11 in der Bewe­gungsrichtung (Pfeil 10) und der Bewegungshub des Schiebers 6 so aufeinander abgestimmt sind,daß bei die­ser schwingenden bzw. rüttelnden Schieberbewegung keine der Öffnungen 7 unter die Abstreiferleiste 13 oder die ihr gegenüber liegende rückwärtige Wand 15 des Be­schickkastens 11 gelangt. Auf diese Weise wird vermie­den, daß während der Schieberbewegung noch nicht voll­ständig in die Öffnungen 7 gelangte Kleinteile 3 an der Abstreiferleiste 13 oder an der rückwärtigen Wand 15 des Beschickkastens 11 wieder aus den Öffnungen 7 ver­drängt oder gar zerdrückt oder in anderer Weise be­schädigt werden können.

[0015] Im einzelnen ist die Abstreiferleiste 13 im Ausführungs­beispiel eine Bürstenleiste mit abwärts gerichteten und bis auf die Oberseite des Zuführschiebers 6 herabreichen­den elastisch flexiblen Borsten 16. Die Abstreiferleiste 13 kann aber auch beispielsweise als angetriebene ro­tierende Bürstenwalze ausgebildet sein. Um beim Zurückfah­ren des Zuführschiebers 6 aus der Abwurfstellung ent­sprechend Fig. 2, 4 in die Füllstellung entsprechend Fig. 1, 3 zu verhindern, daß sich alle im Beschick­kasten 11 verbleibenen Kleinteile 3 entsprechend der Schieberbewegung vollständig in den hinteren Kastenteil zurückbewegen und vor der rückwärtigen Wand 15 des Beschickkastens 6 stauen, ist etwa mittig im Beschickkasten 11 eine parallel zur Abstreiferleiste 13 über die Breite des Beschick­kastens verlaufende Rückhalteleiste 17 für die Klein­teile 3 vorgesehen. Sie bildet mit der Oberseite des Zuführeschiebers 6 einen Spalt 18 von mindestens der Höhe der auf der Oberseite des Zuführschiebers 6 liegenden Kleinteile 3 und hält daher einen Teil der vor ihr liegenden Kleinteile 3 bei der Rückwärtsbewegung des Schiebers 6 auf, so daß sich diese aufgehaltenen Kleinteile auch am Ende der Rückwärtsbewegung noch im vorderen Bereich des Beschickkastens 11 befinden und dazu beitragen, daß sich beim nachfolgenden Schwingen bzw. Rütteln des Zuführschiebers 6 die Kleinteile 3 insgesamt wieder schnell und gleichmäßig über die ge­samte Fläche im Beschickkasten 11 verteilen können. Auch die Rückhalteleiste 17 ist als Bürstenleiste mit elastisch flexiblen Borsten 19 ausgebildet, die ab­wärts bis zur oberen Spaltegrenze herabreichen. Um die Befüllung der Öffnungen 7 mit den Kleinteilen 3 im Beschickkasten optimal sicher zu stellen, ist im vorde­ren Teil des Beschickkastens 11 nahe der Abstreifer­leiste 13 ein Sensor 20 zur Kontrolle des Füllstands der Kleinteile 3 im Beschickkasten 11 vorgesehen. Die Befüllung des Beschickkastens 11 mit den Kleinteilen 3 aus der Vibrationsrinne 12 wird in Abhängigkeit vom Sensorsignal so gesteuert, daß sich stets die für die schnelle und zuverlässige Befüllung der Öffnungen 7 günstigste Menge an Kleinteilen 3 im Beschickkasten 11 befindet.

[0016] Um bei der Befüllung der Öffnungen 7 mit den Klein­teilen 3 anfallenden Produktstaub und -bruch abzu­führen und daran zu hindern, mit den Kleinteilen 3 in die Näpfe 4 oder überhaupt auf die Folienbahn 1 zu gelangen, wird der Staub und Bruch durch die Abstreifer­leiste 13 zurück im Beschickkasten 11 gehalten und fällt durch die Öffnungen 7 hindurch auf den Unterboden 14, noch bevor der Zuführschieber 6 endgültig die Abwurf­stellung erreicht. Vom Unterboden 14 wird der Staub und Bruch abgesaugt. Dazu ist der Unterboden 14 mit im Vergleich zur Größe der Kleinteile 3 kleineren und deren Gleiten auf dem Unterboden 14 nicht behindern­den Perforationen 21 versehen (zu deren Darstellung in Fig. 1 ein Teile des Zuführschiebers 6 weggebrochen ist), und dieser perforierte Unterboden 14 bildet den Deckel eines Absauggehäuses 22, das bei 23 an eine nicht dargestellte Saugpumpe angeschlossen ist, so daß sich ein durch die Pfeile 24 angedeuteter Saugluft­strom ausbildet, der den Staub und Bruch mitführt. Die Perforationen 21 befinden sich auch im Bereich des Unterbodens 14 vor der Abstreiferleiste 13, gesehen vom Ablegeschieber 5 aus, so daß die Absaugwirkung auch zwischen der Abstreiferleiste 13 und dem Ablege­schieber 5 noch besteht. Zwischen der Unterseite des Zu­führschiebers 6 und der Oberseite ds Unterbodens 14 be­steht ein geringer freier Abstand 25, der somit, da der Unterboden 14 oberseitig mit dem Ablegeschieber 5 fluchtet, entsprechend auch zwischen letzterem und dem Zuführschie­ber 6 vorhanden ist, wie dies die Fig. 3 bis 6 er­kennen lassen. In dem durch diesen freien Abstand 25 gebildeten Spalt zwischen dem Unterboden 14 und dem Zu­ führschieber 6 kann der durch die Öffnungen 7 hin­durch gefallene Staub und Bruch in die Perforationen 21 des Unterbodens 14 und durch diese hindurch in das Absauggehäuse 22 gelangen.

[0017] Der Zuführschieber 6 und der Ablegeschieber 5 sind in einem aus den Fig. 1, 2 und 7 bis 9 ersichtlichen Rahmen 26 geführt, der in Bezug auf die Folienbahn 1 um eine Achse 27 auf- und abschwenkbar an einem Basisteil 28 gelagert ist, wobei in Fig. 7 die abge­schwenkte Stellung des Rahmens 26 ausgezogen darge­stellt, die hochgeschwenkte Stellung strichpunktiert angedeutet ist. Der Rahmen 26 trägt den Antrieb 29 für den in einer Führung 30 laufenden Ablegeschieber 5, ferner den Beschickkasten 11 und den Unterboden 14 mit dem Absauggehäuse 22. Der Antrieb 31 für die Be­wegung des Zuführschiebers 6 zwischen der Abwurfstel­lung und der Füllstellung arbeitet zwischen dem Basis­teil 28 und einem in Bewegungsrichtung des Zuführ­schiebers 6 am Basisteil bei 32 geführten Schubtisch 33, der den Antrieb 34 für die Schwingbewegung des Zuführschiebers 6 trägt, wobei dieser Schwingantrieb 34 über eine Kurbelstange 35 mit dem Zuführschieber 6 verbunden ist. Die Schieber 5, 6 sind mit ihren Schieberantrieben 29, 31, 34 leicht lösbar gekuppelt, so der Ablegeschieber 5 bei 36 mit dem Führungsschuh 30.1 und der Zuführschieber bei 37 mit der Kurbel­stange 35. Sie sind im übrigen jeweils in Führungs­leisten 38, 39 geführt, aus welchen sie im von ihren Schieberantrieben entkuppelten Zustand in Führungsrich­ tung herausgezogen werden können, so daß die Schieber 5, 6 im Ergebnis leicht und schnell ausgewechselt wer­den können, wenn Produkt und/oder Format geändert wer­den sollen. Die auszuwechselnden Schieber 5, 6 unter­scheiden sich dann nur in der Anordnung und Ausbildung der Öffnungen 7 bzw. Aussparungen 8 und der Zuführ­schieber 6 allenfalls noch in der Plattendicke. Selbst­verständlich kann auch der Beschickkasten 11 Format­änderungen angepaßt werden. Dies ist dadurch möglich, daß zur Anpassung an die Formatbreite die den Beschick­kasten 11 zwischen der Abstreiferleiste 13 und der rück­wärtigen Wand 15 seitlich begrenzenden Kastenwände 40 quer zu sich selbst verschiebbar in Führungen 41 an der rückwärtigen Wand 15 gehalten und in ihrer jeweiligen Stellung innerhalb der Führung 15 durch Klemmelemente 42 feststellbar sind, und daß die rückwärtige Wand 15 und die seitlichen Kastenwände 40 bezüglich ihrer Höhe der Dicke des Zuführschiebers 6 anpaßbar sind, wozu am unteren Rand dieser Wände 15, 40 je eine höhenverstellbar geführte und unter der Kraft von Federn der Oberseite des Zuführ­schiebers 6 anliegende Ausgleichsleisten vorgesehen sind. In der hochgeschwenkten Stellung des Rahmens 26 sind die Schieber 5, 6 und alle anderen am Rahmen 26 gehaltenen Teile von unten her und die Folienbahn 1 von oben her gut zugänglich, so daß Reinigunsarbeiten problemlos ausge­führt werden können. In dieser hochgeschwenkten Stellung des Rahmens 26 ist auch das Absauggehäuse 22 zugänglich. Um auch hier Reinigungsarbeiten leicht durchführen zu können, ist der Unterboden 14 bei 41, 42 mit dem Ab­sauggehäuse 22 und mit dem Rahmen 26 jeweils leicht und schnell lösbar verbunden. Außerdem sind die Ab­ streiferleiste 13 am Rahmen 26 und die Rückhalte­leiste 17 an den seitlichen Wänden 40 des Beschick­kastens 11 jeweils leicht auswechselbar gehalten, so daß durch Austausch beider Leisten 13, 17 Pro­dukt- und Formatwechseln jederzeit leicht ent­sprochen werden kann. Das Basisteil 28 ist mit dem Rahmen 26 in der Folienbahnrichtung (Pfeil 2) parallel zu sich selbst verstellbar und in seiner jeweiligen Stellung feststellbar, so daß beide Schieber 5, 6 mit ihren Öffnungen 7 bzw. Ausspa­rungen 8 genau mit den Näpfen 4 in der Folienbahn 1 zur Deckung gebracht werden können,wenn die Schie­ber 5, 6 in der Abwurfstellung stehen. Im übrigen läuft die Folienbahn 1 über einen unter dem Ablege­schieber 5 vorgesehenen Hubtisch 43 hinweg, der bei 44 im Basisteil 28 geführt und dessen Antrieb 45 in Abhängigkeit von der Schieberbewegung so ge­steuert ist, daß er die Folienbahn 1 - wie in Fig. 7 gezeigt - gegen den Ablegeschieber 5 anhebt, wenn die Kleinteile 3 aus den Öffnung 7 des Zuführ­schiebers 6 in die Näpfe 4 der Folienbahn 1 abge­worfen werden, und anschließend wieder vom Ablege­schieber 5 absenkt, damit der Vorschub der Folien­bahn 1 und die Bewegung des Ablegeschiebers 5 in die Sperrstellung reibungslos stattfinden können.

Ansprüche

1. Vorrichtung an Verpackungsmaschinen zum geordne­ten Zuführen und Ablegen zu verpackender Klein­teile (3), wie Tabletten, Kapseln Dragees oder dergl., in nach oben offene Näpfe (4) in einer zur Verpackung dienenden, insbesondere tiefge­zogenen Folienbahn (1), mit zwei übereinander und oberhalb der Folienbahn (1) angeordneten, zueinander und zur Folienbahn im wesentlichen planparallelen Schiebern (5, 6), von welchen der obere, quer zur Folienbahnrichtung (Pfeil 2) bewegbare Schieber (6) als Zuführschieber mit im selben Muster wie die Näpfe angeordneten, zum Aufnehmen und Durchfallen jeweils nur eines der Kleinteile (3) ausgebildeten Öffnungen (7) und der untere, längs der Folienbahnrichtung (Pfeil 2) bewegbare Schieber (5) als Ablegeschieber mit das Durchfallen der Kleinteile (3) aus den Öffnungen (7) in die Näpfe (4) ermöglichenden Aussparungen (8) versehen ist, wozu die Schieber (5, 6) in eine Abwurfstellung, in der sich die Öffnungen (7) mit den Aussparungen (8) und mit den Näpfen (4) decken, und wenigstens einer der Schieber (5, 6) in eine Sperrstellung verschiebbar sind, in der der Ablegeschieber (5) die Öffnungen (7) im Zuführschieber (6) nach unten gegen ein Durch­fallen der Kleinteile (3) sichert, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Ablegeschieber (5) in die Sperr­stellung bewegbar ist und seine Aussparungen (8) in seiner eigenen Verschiebungsrichtung (Pfeil 2) von Stegen (9) unterbrochen sind, die in der Ver­schiebungsrichtung (Pfeil 10) des Zuführschiebers (6) durchlaufen und in der Sperrstellung des Ab­legeschiebers (5) unter den Öffnungen (7) des in die Abwurfstellung bewegten Zuführschiebers (6) liegen, daß der Zuführschieber (6) den Boden eines in seiner Bewegunsrichtung (Pfeil 10) seitlich neben der Folienbahn (1) vorgesehenen, mit den Kleinteilen (3) ungeordnet befüllbaren Beschick­kastens (11) bildet und aus der Abwurfstellung mit allen seinen Öffnungen (7) bis in den Be­schickkasten (11) hinein und zurück bewegbar ist, daß ferner der Beschickkasten (11) auf der Ober­seite des Zuführschiebers (6) in Richtung zur Folienbahn (1) hin durch eine Abstreiferleiste (13) für die Kleinteile (3) geschlossen und unter dem Zuführschieber (6) ein Unterboden (14) vorge­sehen ist, der sich anschließend an den Ablege­schieber (5) unter den Beschickkasten (11) er­streckt und die Öffnungen (7) des Zuführschiebers (6) außerhalb des Ablegeschiebers (5) nach unten gegen Durchfallen der Kleinteile (3) sichert sowie mit den Stegen (9) des Ablegeschiebers (5) oberseitig fluchtet und daher wie diese Gleitbahnen für die Kleinteile (3) in den Öffnungen (7) des Zuführ­schiebers (6) bei dessen Bewegung bildet, wobei die in den Öffnungen (7) auf dem Unterboden (14) liegenden Kleinteile (3) nach oben hin mit der Oberseite des Zuführschiebers (6) im wesentil­chen bündig abschließen, und daß der Zuführschie­ber (6) bei Lage seiner Öffnungen (7) innerhalb des Beschickkastens (11) zur gleichmäßigen Fül­lung der Öffnungen (7) mit den Kleinteilen (3) kurzhubig reversierend, nämlich schwingend, rüt­telnd oder dergl., bewegbar und der Beschickkasten (11) im Vergleich zum Bewegungshub so groß ist, daß bei dieser Schieberbewegung keine der Öffnun­gen (7) unter die Abstreiferleiste (13) oder die ihr gegenüber liegende rückwärtige Wand (15) des Beschickkastens (11) gelangt.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die Abstreiferleiste (13) eine Bürsten­leiste mit abwärts gerichteten und bis auf die Oberseite des Zuführschiebers (6) herabreichenden elastisch flexiblen Borsten (16) ist.

3. Vorrichtung nach Anspruch 1,oder 2, dadurch ge­kennzeichnet, daß etwa mittig im Beschickkasten (11) eine über die Breite des Beschickkastens verlaufende Rückhalteleiste (17) für die Klein­teile (3) vorgesehen ist, die mit der Oberseite des Zuführschiebers (6) einen Spalt (18) von mindestens der Höhe der auf der Oberseite des Zuführschiebers (6) liegenden Kleinteile (3) bildet.

4. Vorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­net, daß auch die Rückhalteleiste (17) als Bürsten­leiste mit elastisch flexiblen Borsten (19) abwärts bis zur oberen Spaltgrenze herabreichen.

5. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, da­durch gekennzeichnet, daß im vorderen Teil des Beschickkastens (11) nahe der Abstreiferleiste (13) eine Sensor (20) zur Kontrolle des Füllstandes der Kleinteile (3) im Beschickkasten vorgesehen und die Befüllung des Beschickkastens (11) mit den Kleinteilen (3) in Abahängigkeit vom Sensorsignal steuerbar ist.

6. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Unterboden (14) das Gleiten der Kleinteile (3) auf ihm nicht behindernde Perforationen (21) aufweist und den Deckel eines an eine Unterdruckquelle angeschlos­senen Absauggehäuses (22) bildet, und daß zwi­schen der Unterseite des Zuführschiebers (6) und der Oberseite des Unterbodens (14) ein im Vergleich zur Höhe der in den Öffnungen (7) lie­genden Kleinteile (3) kleinerer freier Abstand (25) besteht.

7. Vorrichtung nach einem oder mehreren der Ansprü­che 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet,daß der Zu­führschieber (6) und der Ablegeschieber (5) in einem Rahmen (26) geführt sind, der in Bezug auf die Folienbahn (1) auf- und abschwenkbar gelagert ist und mindestens teilweise die Schie­berantriebe (29) sowie den Beschickkasten (11) und den Unterboden (14) mit dem Absauggehäuse (22) trägt.

8. Vorrichtungnach Anspruch 7, dadurch gekennzeich­net, daß die Schieber (5, 6) im Rahmen (26) leicht auswechselbar und dazu mit den Schieberantrieben (29, 31, 34) lösbar gekuppelt und im entkuppelten Zustand in ihrer jeweiligen Führungsrichtung aus ihren jeweiligen Führungen (38, 39) herausziehbar sind.

9. Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Unterboden (14) mit dem Absaug­gehäuse (22) und beide zusammen mit dem Rahmen (26) jeweils leicht lösbar verbunden sind.

10. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die den Beschick­kasten (11) zwischen der Abstreiferleiste (13) und der rückwärtigen Wand (15) seitlich begren­zenden Kastenwände (40) quer zu sich selbst ver­schiebbar an der rückwärtigen Wand (15) geführt und in dieser Führung (41) feststellbar sind, und daß die rückwärtige Wand (15) und die seitlichen Kastenwände (40) in der Höhe der Dicke des Zuführ­schiebers (6) anpaßbar sind.

11. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 7 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Abstreiferleiste (13) am Rahmen (26) und die Rückhalteleiste (17) an den seitlichen Wänden (40) des Beschickkastens (11) jeweils leicht auswechselbar gehalten sind.

12. Vorrichtung nach den Ansprüchen 7 bis 11, da­durch gekennzeichnet, daß der Rahmen (26) an einem Basisteil (28) gelagert und gehalten ist, das in der Folienbahnrichtung (Pfeil 2) parallel zu sich selbst verstellbar und in seiner jewei­ligen Stellung feststellbar ist.

13. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Folienbahn (1) über einen unter dem Ablegeschieber (5) vorge­sehnen Hubtisch (43) hinwegläuft, der die Folien­bahn (1) in von der Schieberbewegung abhängiger Steuerung gegen den Ablegeschieber (5) anhebt und von ihm absenkt.

Zeichnung