(19)
(11) EP 0 224 124 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
09.08.1989  Patentblatt  1989/32

(21) Anmeldenummer: 86115694.1

(22) Anmeldetag:  12.11.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E04H 15/08, B60P 3/32

(54)

Befestigungsvorrichtung, insbesondere Vorzeltöse für Wohnwagen und Wohnmobile

Anchoring device, especially an eyelet of an awning for caravans and dormobiles

Dispositif de fixation, notamment oeillet d'auvent pour caravanes


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE DE FR GB IT NL SE

(30) Priorität: 23.11.1985 DE 8533064 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
03.06.1987  Patentblatt  1987/23

(73) Patentinhaber: Kieslich, Kurt
D-84570 Polling (DE)

(72) Erfinder:
  • Kieslich, Kurt
    D-84570 Polling (DE)

(74) Vertreter: Hanke, Hilmar et al
Patentanwalt Hanke, Hilmar, Dipl.-Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing., Leopoldstrasse 77
80802 München
80802 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
FR-A- 2 246 416
US-A- 2 916 247
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Befestigungsvorrichtung, insbesondere Vorzeltöse für Wohnwagen und Kraftfahrzeug-Wohnmobile zur Befestigung eines Vorzeit-Dachgestänges an einer Seitenwand des Wohnwagens oder Wohnmobils, wobei an der Wand eine Schiene zur Aufnahme des Vorzeltes angebracht ist.

    [0002] Nach dem Stand der Technik müssen alle Ösen für das Vorzeitgestänge am Wohnwagen angeschraubt werden. Verschraubungen der Vorzeltösen führen oftmals zu Undichtigkeiten der Wohnwägen, insbesondere dann, wenn sie nicht fachgerecht verarbeitet worden sind. Durch oftmaligen Gebrauch, Sturm oder dergl. können sich bekannte Verschraubungen lösen. An gleicher Stelle eine neue feste Verschraubung durchzuführen, ist - wenn überhaupt - nur unter großen Schwierigkeiten möglich.

    [0003] Aufgabe der Erfindung ist die Schaffung einer Befestigungsvorrichtung der eingangs genannten Art, die vorgenannte Nachteile beseitigt und insbesondere eine einfache stabile und variable Befestigungsmöglichkeit an einer Wand schafft, an der ohnehin eine Schiene oder Leiste angebracht ist. Gelöst wird die der Erfindung zugrundeliegende Aufgabe durch die im kennzeichnenden Teil des Anspruchs 1 angegebenen Mittel.

    [0004] Vorteilhaft weitergebildet wird der Erfindungsgegenstand durch die Merkmale der Unteransprüche 2 bis 10.

    [0005] Insbesondere kennzeichnet sich die Erfindung durch eine Befestigungsvorrichtung in Form eines Winkelstückes, das in die Schiene eingreift,wobei am nichteingreifenden Ende des Winkelstückes ein Ösen- oder Hakenteil vorgesehen ist, das mit einem Sockel verbunden ist. Der Sockel stützt sich hierbei im befestigten Zustand der Vorrichtung gegen die Schienenwand ab und weist insbesondere eine im Vergleich zum Ösen- oder Hakenteil große plane Grundfläche auf.

    [0006] Vorzugsweise besitzt der nichteingreifende Schenkel des Winkelstücks Durchgangsbohrungen oder seitliche Einkerbungen für Befestigungsschrauben, mit deren Hilfe das Ösen- oder Hakenteil am Sockel unter Zwischenordnung des vorgenannten Schenkels verschraubt ist.

    [0007] Zweckmäßigerweise ist das Winkelstück ein abgewinkeltes Stahlblech, das Ösen- oder Hakenteil ein Kunststoffmaterial,und es besteht der Sockel aus Holz.

    [0008] Alternativ kann jedoch das Winkelstück, das Ösen- oder Hakenteil einschließlich Sockel einstückig ausgebildet sein.

    [0009] Der Sockel besitzt eine große plane Grundfläche und ist vorzugsweise mit einer anschmiegsamen Gummiunterlage beschichtet, die satt auf einer Wohnwagenseitenwand zu liegen kommt, ohne diese zu beschädigen.

    [0010] Eine besonders vorteilhafte Ausführungsform kennzeichnet sich dadurch, daß im befestigten Zustand der Vorrichtung der eingreifende Schenkel des Winkelstücks einen in die Schiene eingezogenen Keder untergreift und durch den Druck des Keders in der Schiene gehalten, jedoch von Hand verschieblich ist.

    [0011] Um ein einfaches Einführen in die bereits mit Keder bestückte Schiene zu erleichtern sowie einen sehr guten Halt in der Schiene bei Druckausübung des Keders einzurichten, ist mit Vorteil das vorderste Ende des eingreifenden Schenkels des Winkelstücks geringfügig hochgebogen und etwas zugespitzt.

    [0012] Um eine bessere Anpassung in Bögen einer Vorzeltschiene einzurichten, besitzt der Sockel in Richtung Winkelstück bevorzugt seitliche Abschrägungen. Beide Schenkel des Winkelstücks bilden in etwa einen 90°-Winkel.

    [0013] Durch die Erfindung wird mithin eine Befestigungsvorrichtung, insbesondere eine Klemm-Vorzeltöse oder ein Klemm-Vorzelthaken geschaffen, der höchst praktisch für Caravaner ist. Es können die Zusatzstäbe zum Vorzelt oder auch das komplette Vorzeltgestänge am Caravan befestigt werden, ohne Wandösen montieren zu müssen. Die Befestigungsstelle wird auf die Vorzeitschiene übertragen, die ohnehin an stabiler Stelle einer Seitenwand eines Wohnwagens oder dergl. sitzt.

    [0014] Zuerst wird wie gewohnt das Vorzelt oder das Vordach eingezogen und dann an gewünschter Stelle die dafür konstruierten Winkelstücke in die Einziehschiene unter den Keder eingeklemmt. Durch Verspannen des Gestänges sitzt die Befestigungsvorrichtung sehr stabil, wobei die Wohnwagenwand selbst als Abstützfläche verwendet wird. Es tritt keine Beschädigung des Caravanbleches auf, weil nicht gebohrt oder geschraubt werden muß. Die Gummiunterlage auf dem Sockel verhindert in jedem Fall Kratzer auf der Wohnwagenwand. Geht, beispielsweise bei einem schweren Sturm, die Befestigungsvorrichtung zu Bruch,entstehen keine vertikalen Kratzspuren, wenn das Vorzeitgestänge zusammenbricht.

    [0015] Befestigungsösen können an beliebiger Stelle längs der Schiene gesetzt werden, je nach Vorzeltkonstruktion. Ein Wohnwagen kann mithin mit einer neuen Vorzeltvariante nachträglich umgerüstet werden.

    [0016] Für ein Vorzeitgestänge sind normalerweise drei Befestigungsvorrichtungen mit einem Ösenteil vorteilhaft. Ist das Osenteil durch ein Hakenteil ersetzt, so kann die erfindungsgemäße Befestigungsvorrichtung auch als Zusatzhaken dienen, beispielsweise zum Abhängen von Kleidungsstücken, Handtüchern, oder dergl..

    [0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhand eines Ausführungsbeispiels unter Bezugnahme auf die beigefügte Zeichnung näher erläutert; es zeigen:

    Fig.1 einen schematischen Vertikalschnitt durch eine Befestigungsvorrichtung im montierten Zustand an einer Wohnwagenwand,

    Fig.2 ein schematischer Schznitt durch die Vorrichtung nach Fig. 1 in Höhe des Ösenteils, und

    Fig.3 eine schematische Draufsicht auf die Befe-, stigungsvorrichtung nach Fig. 1 im nichtmontierten Zustand.



    [0018] In der Zeichnung ist eine Befestigungsvorrichtung in Form einer Vorzeltöse für Wohnwagen oder Kraftfahrzeug-Wohnmobile dargestellt, die grundsätzlich mit zumindest einer Seitenwand ausgestattet sind, welche eine Vorzelt- oder Keder-Schiene zum Verspannen eines Vorzeltes enthält.

    [0019] In die Schiene 3 ist der Keder 12 eines Vorzeltes 14 eingezogen. Die Vorzeltöse 1 umfaßt ein in die Schiene 3 eingreifendes Winkelstück 4, wobei am nichteingreifenden Schenkel 7 ein Ösenteil 5 sowie ein Sockel 8 unter Zwischenordnung des vorgenannten Schenkels 7 befestigt sind, und zwar mittels Befestigungsschrauben 9.

    [0020] Der Sockel 8 weist eine vergleichsweise große plane Grundfläche auf, die mit einer anschmiegsamen Gummiunterlage 10 beschichtet ist, welche ihrerseits im befestigten Zustand der Vorrichtung satt an der Wand 2 des Wohnwagens anliegt. Hierbei untergreift der eingreifende Schenkel 6 des Winkelstücks 4 den in die Schiene 3 eingezogenen Keder 12, der seinerseits einen Druck auf den Schenkel 6 ausübt. Für einen besseren Halt in der Schiene 3 ist das vorderste Ende 11 des eingreifenden Schenkels 6 geringfügig nach oben gebogen. Um die Vorzeltöse 1 leicht stecken zu können, ist das vorderste Ende 11 auch seitlich abgeschrägt bzw. abgerundet oder zugespitzt. Auch in die Bögen der Vorzeitschiene kann die Vorzeltöse 1 gesteckt werden, insbesondere dann, wenn der Sockel 8 seitliche Abschrägungen 13 gemäß Fig. 3 besitzt.

    [0021] Durch die Erfindung wird die Tragfähigkeit der Ösen auf die Vorzeitschiene verlagert, nicht wie bisher der Blechrand des Wohnwagens beansprucht. Die Verbindungsfestigkeit ist durch die große Ablage der Gummiunterlage 10 um das Mehrfache größer als bei herkömmlichen Vorzeltösen. Der Sockel 8 kann, wie dies in Fig. 1 veranschaulicht ist, bis in den 90°-Winkel des Winkelstücks 4 hineinreichen. Auch ist es denkbar, den inneren 90°-Winkel des Winkelstücks 4 nicht mit Sockelmaterial zu versehen, sondern mit einer Aussparung, um Raum für den unteren Teil der Keder-Schiene zu schaffen.

    [0022] Eine Ausführungsform einer Vorzeltöse besitzt zweckmäßigerweise eine Länge von ca. 75 mm, eine Breite von ca. 50 mm, eine Sockelstärke von ca. 15 mm sowie eine Gummiunterlage 10, die 3 mm stark ist. Das Winkelstück ist vorzugsweise ein abgewinkeltes Stahlblech mit einer Dicke von 0,8 mm und ist galvanisiert.


    Ansprüche

    1. Befestigungsvorrichtung, insbesondere Vorzeltöse (1) für Wohnwagen und Kraftfahrzeug-Wohnmobile zur Befestigung eines Vorzelt-Dachgestänges an einer Seitenwand des Wohnwagens oder Wohnmobils, wobei an der Wand (2) eine Schiene (3) zur Aufnahme des Vorzeltes (14) angebracht ist, gekennzeichnet durch

    - ein in die Schiene (3) eingreifendes Winkelstück (4),

    - ein am nichteingreifenden Schenkel (7) des Winkelstücks (4) angeordnetes Ösen- oder Hakenteil (5), und

    - einen mit dem Ösen- oder Hakenteil (5) verbundenen Sockel (8), der sich im befestigten Zustand der Vorrichtung gegen die die Schiene (3) enthaltende Wand (2) abstützt.


     
    2. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (8) eine im Vergleich zum Ösen- oder Hakenteil (5)große plane Grundfläche aufweist.
     
    3. Befestigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß der nichteingreifende Schenkel (7) des Winkelstücks (4) Durchgangsbohrungen oder seitliche Einkerbungen für Befestigungsschrauben (9) aufweist, mit deren Hilfe das Ösen- oder Hakenteil (5) am Sockel (8) unter Zwischenordnung des vorgenannten Schenkels (7) verschraubt ist.
     
    4. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Winkelstück (4) aus abgewinkeltem Stahlblech, das Ösen- oder Hakenteil (5) aus Kunststoff und der Sockel (8) aus Holz besteht.
     
    5. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß Winkelstück (4), Ösen- oder Hakenteil (5) und Sockel (8) einstückig ausgebildet sind, insbesondere ein gepreßtes oder gespritztes Kunststoff- oder Metallteil ist.
     
    6. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 2 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die plane Grundlö fläche des Sockels (8) mit einer Gummiunterlage (10) beschichtet ist.
     
    7. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß das vorderste Ende (11) des eingreifenden Schenkels (6) des Winkelstücks (4) geringfügig gewölbt bzw. hochgebogen und/oder etwas zugespitzt ist.
     
    8. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß im befestigten Zustand der Vorrichtung der eingreifende Schenkel (6) des Winkelstücks (4) einen in die Schiene (3) eingezogenen Keder (12) untergreift und durch den Druck des Keders (12) in der Schiene (3) gehalten, jedoch von Hand verschieblich ist.
     
    9. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Sockel (8) in Richtung Winkelstück (4) verjüngt ausgebildet ist, d.h. seitliche Abschrägungen (13) besitzt.
     
    10. Befestigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Schenkel (6, 7) des Winkelstücks (4) in etwa einen rechten Winkel bilden.
     


    Claims

    1. Anchoring device, especially eyelet of an awning for caravans and dormobiles for anchoring a ceiling rod construction of said awning to a side-wall of said caravans or dormobiles, wherein a bar (3) is fastened to said side-wall (2) to receive said awning (14), characterized by

    - an angle part (4) engaging said bar (3)

    - an eyelet or hook portion (5) arranged at an arm (7) of said angle part wherein said arm (7) non-engaging said bar (3), and

    - a socket (8) connected to said eyelet or hook portion (5), and supported to said side-wall (2) containing said bar (3) in a fastening condition of said anchoring device.


     
    2. Anchoring device according to claim 1, characterized in that said socket (8) comprising a large and plane basic surface.
     
    3. Anchoring device according to claim 1 or 2, characterized in that said angle arm (7) non-engaging said bar having running-through bores or side recesses for fastening bolts (9) which bolts fastening said eyelet or hook portion (5) to said socket (8) with said arm (7) in a sandwich arrangement.
     
    4. Anchoring device according to one of the claims 1 to 3, characterized in that said angle part (4) is of an angled metal plate material, whereas said eyelet or hook portion (5) and said socket (8) are of plastics and wooden material, respectively.
     
    5. Anchoring device according to one of the claims 1 to 3, characterized in that said angle part (4), said eyelet or hook portion (5) and said socket (8) are a one-piece construction, especially an extruded or injected part of plastics or metal.
     
    6. Anchoring device according to one of the claims 1 to 5, characterized in that said plane basic surface of said socket (8) comprises a layer (10) of elastic rubber.
     
    7. Anchoring device according to one of the claims 1 to 5, characterized in that the free end (11) of said engaging arm (6) of said angle part (4) is somewhat arched or upwardly inclined and/or somewhat tapered.
     
    8. Anchoring device according to one of the claims 1 to 7, characterized in that in a fastening condition of said anchoring device said engaging arm (6) of said angle part (4) is back-engaging an awning bead (12) inserted into said bar (3), and supporting in said bar (3) by the pressure of said bead (12), whereas said engaging arm is manually displaceable.
     
    9. Anchoring device according to one of the claims 1 to 8, characterized in that said socket (8) is tapered to said angle part (4), i.e. said socket comprises inclined side portions (13).
     
    10. Anchoring device according to one of the claims 1 to 9, characterized in that both of said arms (6, 7) of said angle part (4) forming an angle of approximately 90°.
     


    Revendications

    1. Dispositif de fixation, notamment oeillet d'auvent (1) pour caravanes et camping cars servant à fixer une armature de toit d'auvent à une paroi latérale de la caravane ou du camping car, une coulisse (3) destinée à la fixation de l'auvent (14) étant montée sur la paroi (2), caractérisé par un bout de cornière (4) engagé dans la coulisse (3), une pièce en forme d'oeillet ou de crochet (5) montée sur la branche (7) du bout de cornière (4) qui n'est pas engagée dans le rail (3), et un socle (8) relié à la pièce en forme d'oeillet ou de crochet (5) qui est appuyée contre le paroi (2) munie de la coulisse (3), lorsque le dispositif est monté.
     
    2. Dispositif de fixation suivant la revendication 1, caractérisé en ce que le socle (8) présente, par rapport à la pièce en forme d'oeillet ou de crochet (5), une grande surface de base plane.
     
    3. Dispositif de fixation suivant la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la branche non engagée (7) du bout de cornière (4) présente des trous percés de part en part ou des entailles latérales pour des vis de fixation (9), à l'aide desquelles la pièce en forme d'oeillet ou de crochet (5) est vissée au socle (8) avec interposition de la branche (7) mentionnée ci-dessus.
     
    4. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le bout de cornière (4) est en tôle d'acier plié, en ce que la pièce en forme d'oeillet ou de crochet (5) est en matière plastique et en ce que le socle (8) est en bois.
     
    5. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le bout de cornière (4), la pièce en forme d'oeillet ou de crochet (5) et le socle (8) sont en une seule pièce, notamment une pièce en matière plastique ou en métal, moulée ou extrudée.
     
    6. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 2 à 5, caractérisé en ce que la surface de base plane du socle (8) est revêtue d'une couche de caoutchouc (10).
     
    7. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que l'extrémité avant (11) de la branche engagée (6) du bout de cornière (4) est un peu bombée cambrée et/ou légèrement effilée.
     
    8. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 7, caractérisé en ce que la branche (6) du bout de cornière (4) se trouve dans la coulisse (3) par la pression du bourrelet (12), tout en étant manuellement déplaçable lorsque le dispositif est fixé.
     
    9. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que le socle (8) diminue en direction du bout de cornière (4), c'est-à-dire qu'il possède des biseaux latéraux (13).
     
    10. Dispositif de fixation suivant l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que les deux branches (6, 7) du bout de cornière (4) forment un angle approximativement droit.
     




    Zeichnung