[0001] Die Erfindung betrifft ein Treibstangenschloß mit Falle und mindestens einer aus
dem Schloßkasten austretenden Treibstange, welche mit einem im Schloßkasten anschlagbegrenzt
verschieblichen Treibstangen-Anschlußschieber verbunden ist und durch Drehen einer
Innendrehhandhabennuß -in der der normalen Öffnungs-Drehrichtung entgegengesetzten
Drehrichtung- ausfahrbar und in dieser Stellung blockierbar ist und bei dem der Treibstangen-Anschlußschieber
zusätzlich mit einer Außendrehhandhabennuß für eine Außendrehhandhabe verlagerbar
ist.
[0002] Eine derartige Ausgestaltung ist bekannt aus der DE-AS 2 605 763, wobei die Innendrehhandhabennuß
und die Außendrehhandhabennuß übereinander angeordnet sind. Die mit der Innendrehhandhabe
gekuppelte Fallennuß ist zweiteilig gestaltet. Wird sie in der einen Richtung gedreht,
so bewirkt dieses ein Zurückziehen der Falle. Beim Drehen der Fallennuß in die andere
Richtung bleibt die Falle stehen, und es wird dabei der Treibstangen-Anschlußschieber
in die Verschlußlage bewegt. Das Zurückführen des Treibstangen-Anschlußschiebers
in die Öffnungsstellung kann von der Außendrehhandhabe her erfolgen, falls der Treibstangen-Anschlußschieber
nicht blockiert ist.
[0003] Dem Gegenstand der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Treibstangenschloß
von höherem Sicherheitswert anzugeben derart, daß Manipulationen an der Außendrehhandhabennuß,
um die Schloßfunktion zu umgehen, ausgeschlossen sind.
[0004] Gelöst wird diese Aufgabe dadurch, daß die Innendrehhandhabennuß als Zahnrad gestaltet
ist, welches mit der Zahnleiste eines Schiebers kämmt, der in Schlitz/Zapfeneingriff
zum Treibstangen-Anschlußschieber steht derart, daß der Zapfen des Schiebers in Öffnungsgrundstellung
der Innendrehhandhabennuß im Bereich einer Richtungs-Umkehrstelle des Treibstangen-Anschlußschieber-Schlitzes
liegt.
[0005] Zufolge derartiger Ausgestaltung ist der Sicherheitswert eines gattungsgemäßen Treibstangenschlosses
erhöht. Die vorschriftsmäßige Schließfunktion läßt sich nicht umgehen. Wird bei nicht
blockiertem Treibstangen-Anschlußschieber versucht, ihn mit großer Geschwindigkeit
in die Öffnungs-Grundstellung zu bewegen, so wird zwar auch die Innendrehhandhabe
in Öffnungsrichtung mitgenommen. Die von dieser ausgehende kinetische Energie führt
jedoch zu keinem Zurückziehen der Falle. Die durch die Außendrehhandhabe verursachte
Bewegung des Treibstangen-Anschlußschiebers liegt nämlich entgegengesetzt zu der Bewegung,
die durch die kinetische Energie der Innendrehhandhabe und den von dieser mitgeschleppten
Bauteilen verursacht wird. Hierdurch ergibt sich ein eindeutiger Bremseffekt, so daß
das Treibstangenschloß auch mit wesentlich schwereren mitgeschleppten Bauteilen
ausgestattet werden kann. Das störungsfreie Zurückziehen in der Öffnungsgrundstellung
der Falle mittels der Innendrehhandhabe ist jedoch problemlos durchführbar verbunden
mit einer geringen Verlagerung des Treibstangen-Anschlußschiebers, verursacht durch
den Zapfen des mit der Zahnleiste ausgestatteten Schiebers, welche Zahnleiste in
Eingriff tritt mit der Verzahnung der Innendrehhandhabennuß.
[0006] Eine vorteilhafte Weiterbildung besteht darin, daß der Schieber winkelförmig gestaltet
ist, seine Zahnleiste an einem gleichgerichtet zur Fallenbewegung liegenden Schenkel
ausbildet und den Zapfen am Ende des anderen, parallel zur Bewegung des Treibstangen-Anschlußschiebers
liegenden Winkelschenkels besitzt. Der Aufbau läßt sich daher räumlich klein gestalten,
so daß der Gesamtaufbau des Treibstangenschlosses mit kleinem Maß erreichbar ist.
[0007] Weiterhin ist es von Vorteil, daß das Zahnrad mit Freigang in einer konzentrischen
Öffnung des Fallenrückzieharmes der Innendrehhandhabe lagert. Beim Zurückziehen der
Falle durch Drückerbewegung erfolgt ausschließlich die Mitnahme des Fallenrückzieharmes.
Eine entgegengesetzt gerichtete Verlagerung der Innendrehhandhabennuß bzw. des Zahnrades
bedingt dann ausschließlich eine Steuerung des winkelförmigen Schiebers.
[0008] Ferner ist es schließtechnisch günstig, daß eine Umfangsverzahnung der Außendrehhandhabennuß
mit der Zahnleiste eines aus der Stulpschiene ausschließbaren Schubriegels kämmt.
Gleichzeitig mit der Steuerung des Treibstangen-Anschlußschiebers aus der Öffnungsgrundstellung
in die Verschlußstellung wird der Schubriegel synchron vorgeschlossen. Die Außendrehhandhabennuß
erfüllt demgemäß eine Doppelfunktion.
[0009] Sodann erweist es sich als vorteilhaft, daß die Außendrehhandhabennuß zwei Umfangsverzahnungen,
auf unterschiedlichen Ebenen liegend, ausbildet, von denen die eine mit der Zahnleiste
des Schubriegels und die andere mit einer Randverzahnung des Treibstangen-Anschlußschiebers
kämmt. Diese Maßnahme trägt dazu bei, Bauteile einzusparen. Ferner läßt sie sich
räumlich klein gestalten, was einem kleinen Aufbau des Treibstangenschlosses entgegenkommt,
ohne daß die Stabilität darunter leidet. So ist es z. B. möglich, ein derart gestaltetes
Treibstangenschloß mit solchen Dornmaßen auszurüsten, die es ermöglichen, das Treibstangenschloß
sogar in Rohrrahmentüren einzusetzen.
[0010] Eine verbesserte Führung des Schiebers und eine Drehsperre des Fallenrückzieharmes
ist dadurch erreicht, daß der Schenkel des Schiebers an seinem freien Ende einen
Vorsprung besitzt, der in einen zur rückwärtigen Schloßgehäuse-Schmalkante hin offenen
Schlitz des Fallenrückzieharmes eingreift. Lediglich bei der Fallenbetätigung mittels
der Innendrehhandhabe verläßt der Vorsprung den Schlitz, um das Drehen des Fallenrückzieharmes
zu ermöglichen.
[0011] Schließlich besteht ein vorteilhaftes Merkmal noch darin, daß in Schließstellung
des Treibstangenschlosses in die Randverzahnung der Sperrzahn eines durch Schlüsselbetätigung
in Richtung der Stulpschiene verlagerbaren Riegelgliedes eingreift. Auf diese Weise
wird eine kräftige Sperre erzielt, die hohen Rückdrückkräften standhält.
[0012] Ein Ausführungsbeispiel ist in der Zeichnung dargestellt. Es zeigt
Fig. 1 eine Ansicht des Treibstangenschlosses, von der Türaußenseite her gesehen,
Fig. 2 die klappfigürliche Seitenansicht der Fig. 1,
Fig. 3 eine Ansicht gegen das Schließeingerichte bei abgenommener Schloßdecke gemäß
der Öffnungsgrundstellung,
Fig. 4 eine ausschnittsweise Ansicht in vergrößertem Maßstab im Bereich des Schlitz/Zapfeneingriffes,
Fig. 5 den Schnitt nach der Linie V-V in Fig. 3,
Fig. 6 eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch bei von der Innendrehhandhabe
zurückverlagerter Falle,
Fig. 7 ebenfalls eine der Fig. 3 entsprechende Darstellung, jedoch bei in Verriegelungsstellung
gebrachten Treibstangen und Schubriegel,
Fig. 8 die der Fig. 7 entsprechende Darstellung, wobei der Treibstangen-Anschlußschieber
durch Schlüsselbetätigung blockiert ist,
Fig. 9 in vergrößerter Darstellung einen Ausschnitt des Treibstangenschlosses im
Bereich der Innendrehhandhabennuß und
Fig. 10 den Schnitt nach der Linie X-X in Fig. 9.
[0013] Das als Einsteck-Türschloß ausgebildete Treibstangenschluß besitzt ein kastenartiges
Schloßgehäuse 1, welches an eine Stulpschiene 2 angesetzt ist. Bestandteile des Schloßgehäuses
sind ein Schloßhoden 3 und eine parallel zu diesem liegende Schloßdecke 4.
[0014] Im oberen Bereich des Schloßgehäuses 1 ist eine Falle 5 geführt. Deren Fallkopf 5ʹ
durchsetzt eine Fallenöffnung 6 der Stulpschiene 2. Der schloßinnenseitig befindliche
Fallenschwanz 5ʺ steht in Schlitz/ Zapfenverbindung mit einem zweiteiligen Wechselhebel
7. Der unmittelbar am Fallenschwanz 5ʺ angreifende Wechselhebelteil 7ʹ lagert um
einen schloßgehäuseseitigen Stehzapfen 8. Ein am unteren Ende des Wechselhebelteils
7ʹ befindlicher Kupplungszapfen 9 verbindet die beiden Wechselhebelteile 7ʹ, 7ʺ miteinander.
In Öffnungsgrundstellung ragt das untere Ende des Wechselhebelteils 7ʺ in die Bewegungsbahn
des Schließbartes 10 eines in das Schloßgehäuse eingesetzten Schließzylinders 11.
[0015] Der Schließzylinder 11 steuert eine quer zur Bewegungsrichtung der Falle verschiebbare
Zuhaltung 12 entgegen der Wirkung einer Druckfeder 13. Ferner bewegt er ein mit einem
Sperrzahn 14 ausgestattetes Riegelglied 15. Letzteres ist mit einer Schließeingriffsöffnung
16 versehen, um nach Ausheben der Zuhaltung 12 das Riegelglied 15 in Richtung der
Stulpschiene 2 vorschließen zu können.
[0016] Der Sperrzahn 14 wirkt zusammen mit einer Randverzahnung 17 eines parallel zur Stulpschiene
verlagerbaren Treibstangen-Anschlußschiebers 18. Dessen Enden stehen in Kupplungseingriff
mit den Treibstangenabschnitten 19 und 20. Zur Führung des Treibstangen-Anschlußschiebers
18 dienen ein schloßgehäuseseitiger Bolzen 21 und ein schloßbodenseitiger Vorsprung
22, die in Längsschlitze des Treibstangen-Anschlußschiebers 18 eintauchen.
[0017] Die Randverzahnung 17 steht ferner in Eingriff mit der Umfangsverzahnung 23 einer
im Schloßgehäuse gelagerten Außendrehhandhabennuß 24, die mit der Außendrehhandhabe
25 gekuppelt ist. Auf der der Schloßdecke 3 näherliegenden Ebene weist die Außendrehhandhabennuß
24 eine weitere Umfangsverzahnung 26 auf. Letztere kämmt mit einem Übertragungsrad
27, welches ortsfest im Schloßgehäuse gelagert ist. Das Übertragungsrad 27 steht in
Zahneingriff mit der Zahnleiste 28 eines Schubriegels 29, welcher eine entsprechende
Öffnung der Stulpschiene 2 durchsetzt.
[0018] Das tieferliegende Wechselhebelteil 7ʺ steht in Zapfen/Schlitzeingriff mit dem Riegelglied
15, so daß bei dessen Verlagerung auch das Wechselhebelteil 7ʺ eine Verschwenkung
erfährt.
[0019] Oberhalb der Außendrehhandhabennuß 24 ist im Schloßgehäuse 1 eine Innendrehhandhabennuß
30 gelagert, die ihrerseits mit der Innendrehhandhabe 31 gekuppelt ist. Bezüglich
letzterer handelt es sich um einen normalen Türdrücker. Die Innendrehhandhabennuß
30 ist als Zahnrad gestaltet und lagert mit Freigang in einer konzentrischen Öffnung
32 eines Fallenrückzieharmes 33, welcher an dem von einer Drehfeder 34 belasteten
Fallenschwanz 5ʺ angreift. Der Fallenrückzieharm 33 steht in bekannter Weise unter
der Wirkung einer nicht dargestellten Nußfeder, die ihn in einer anschlagbegrenzten
Endstellung hält. Wird die Nuß 30 in Uhrzeigerrichtung gedreht, so erfolgt eine
Mitnahme des Fallenrückzieharmes 33. Bei Verlagerung der Nuß 30 in der anderen Richtung
verbleibt zufolge des Freiganges der Fallenrückzieharm 33 stehen.
[0020] Die Zahnung der Innendrehhandhabennuß 30 wirkt zusammen mit der Zahnleiste 35 eines
winkelförmig gestalteten Schiebers 36. Die Zahnleiste befindet sich dabei an dem
gleichgerichtet zur Fallenbewegung liegenden Schenkel 37. Dieser ist an seinem Ende
mit einem Vorsprung 37ʹ bestückt, der in einen zur rückwärtigen Schloßgehäuse-Schmalkante
hin offenen Schlitz 33ʹ des Fallenrückzieharmes 33 eintaucht. Am Ende des anderen,
parallel zur Bewegung des Treibstangen-Anschlußschiebers 18 liegenden Winkelschenkels
38 befindet sich ein Zapfen 39, der in einen Winkelschlitz 40 des Treibstangen-Anschlußschiebers
18 ragt. Der längere Schlitzabschnitt 41 erstreckt sich nahezu über die ganze Breite
des Treibstangen-Anschlußschiebers und verläuft von unten schräg aufwärts nach links
in Richtung des Fallenkopfes 5ʹ. An den Schlitzabschnitt 41 schließt sich in stumpfwinkliger
Erstreckung ein kürzerer Schlitzabschnitt 42 an. Er verläuft von links nach rechts
schräg aufwärts geneigt und schließt einen Winkel zur Horizontalen etwa von 20° ein.
Hierdurch bildet der Schlitz 40 eine Richtungs-Umkehrstelle 43.
[0021] Die Breite der Schlitzabschnitte 41, 42 entspricht etwa dem Durchmesser des Zapfens
39. Die sich an der Richtungs-Umkehrstelle 43 treffenden Flanken der Schlitzabschnitte
41, 42 sind durch einen Krümmungsabschnitt 44 untereinander verbunden. Dessen Radius
ist gleich groß oder kleiner als der Radius des Zapfens 39.
[0022] Es ergibt sich folgende Wirkungsweise: Die Falle 5 läßt sich bei in Öffnungsgrundstellung
gemäß Fig. 3 mittels der Innendrehhandhabe 31 betätigen. Bei deren in Pfeilrichtung
x erfolgenden Drehung wird über die Innendrehhandhabennuß 30 der Fallenrückzieharm
33 verschwenkt, welcher seinerseits die Falle 5 schloßeinwärts zieht, vergl. Fig.
6. Synchron mit diesem Vorgang erfolgt eine Mitnahme des Schiebers in Richtung der
rückwärtigen Schloßgehäuse-Schmalkante zufolge Zahneingriffs. Hierbei verläßt der
Vorsprung 37ʹ des Schenkels 37 den Schlitz 33ʹ des Fallrückzieharmes und erlaubt diesem
das Schwenken. Wird die Innendrehhandhabe 31 losgelassen, bringt die Drehfeder 34
die Falle in ihre Vorschließlage zurück, während die dem Fallenrückzieharm 33 zugeordnete
Nußfeder den Fallrückzieharm mit der Innendrehhandhabennuß 30 und Schieber 36 in
die Ausgangsstellung zurückführt.
[0023] Ebenfalls kann die Falle 5 von der Türaußenseite her ins Schloßgehäuse gezogen werden.
Der Schließbart 10 beaufschlagt dann das untere Ende des Wechselhebelteils 7ʺ. Einhergehend
verschwenkt das obere Wechselhebelteil 7ʹ um den Stehzapfen 8 und verlagert dabei
zufolge des Zapfen/ Schlitzeingriffes die Falle 5 in Schloßeinwärtsrichtung. Nach
erfolgter Wechselbetätigung kehren die Wechselhebelteile stets in ihre Ausgangsstellung
zurück.
[0024] Soll das Treibstangenschloß in die Schließstellung gebracht werden, so ist durch
Innen- oder Außendrehhandhaben-Verlagerung der Treibstangen-Anschlußschieber 18 in
die in Fig. 7 veranschaulichte Stellung zu bewegen. Wird diese Verschiebung mittels
der Außendrehhandhabe 25 vorgenommen, und zwar durch Drehen entgegen Uhrzeigerrichtung,
wird über die Umfangsverzahnung 23 der Treibstangen-Anschlußschieber 18 in Abwärtsrichtung
mitgenommen. Zufolge des Schlitz/Zapfeneingriffes 39, 40 erfolgt eine Bewegung des
winkelförmigen Schiebers 36 in Richtung der Stulpschiene 2. Einhergehend wird über
die Zahnleiste 35 die Innendrehhandhabennuß 30 verschwenkt, und zwar in die Lage gemäß
Fig. 7, so daß dann die Innendrehhandhabe 31 etwa senkrecht steht. Während dieses
Vorganges wandert der Vorsprung 37ʹ des Schiebers 36 weiter in den horizontal ausgerichteten
Schlitz 33ʹ des Fallenrückzieharmes hinein und bildet für diesen eine Rückdrehsperre.
Gleichzeitig wurde von der auf der anderen Ebene liegenden Umfangsverzahnung 26 das
Übertragungsrad 27 gedreht, welches den Schubriegel 29 vorgeschlossen hat. Erfolgt
die Treibstangenverlagerung durch die Innendrehhandhabennuß 30, so bedingt dieses
ebenfalls eine Verlagerung des Schiebers 36 in Richtung der Stulpschiene 2. Durch
den Schlitz/Zapfeneingriff 39, 40 erfährt der Treibstangen-Anschlußschieber eine Abwärtsverlagerung,
wobei dessen Randverzahnung 17 die Außendrehhandhabennuß 24 dreht. Deren Umfangsverzahnung
26 schließt dabei über das Übertragungsrad 27 den Schubriegel 29 vor. Diese Stellung
kann nun durch Schlüsselbetätigung gesichert werden. Zu diesem Zweck ist der Schließbart
10 entgegen Uhrzeigerrichtung zu drehen. Er hebt die Zuhaltung 12 aus und verschiebt
das Riegelglied 15 in Richtung der Stulpschiene 2, wobei dann der Sperrzahn 14 des
Riegelgliedes 15 in die Randverzahnung 17 des Treibstangen-Anschlußschiebers 18 eingreift,
vergl. Fig. 8. Die Zuhaltung 12 fährt wieder abwärts und sichert diese vorverlagerte
Stellung des Riegelgliedes 15. Letzteres hat auch dann den Wechselhebelteil 7ʺ verschwenkt,
so daß dieser außerhalb der Bewegungsbahn des Schließbartes liegt.
[0025] Soll das Treibstangenschloß geöffnet werden, so ist durch entgegengesetztes Drehen
des Schließbartes 10 das Riegelglied 15 in seine Ausgangsstellung zu bringen, wobei
dessen Sperrzahn 14 die Randverzahnung 17 verläßt. Nun kann mittels der Innendrehhandhabe
oder der Außendrehhandhabe die Ausgangsstellung gemäß Fig. 3 herbeigeführt werden.
[0026] Selbst wenn die Außendrehhandhabe 25 aus dieser Stellung mit großer Geschwindigkeit
gedreht wird, läßt sich die Schließfunktion nicht umgehen. Bei der dann erfolgenden
Aufwärtsverlagerung des Treibstangen-Anschlußschiebers 18 verbunden mit einer Mitnahme
der Innendrehhandhabe 31 gelangt der Zapfen 39 des Schiebers zur Richtungs-Umkehrstelle
43 im Schlitz 40. Etwaige von der Innendrehhandhabe 31 ausgehende kinetische Energie
hat dann zur Folge, daß der Schieber 36 mit seinem Zapfen 39 eine Verlagerung in Pfeilrichtung
y ausführen will. Dabei wird jedoch zufolge der ansteigenden unteren Flanke 42ʹ des
Schlitzabschnitts 42 eine Abwärtsverlagerung des Treibstangen-Anschlußschiebers bewirkt,
so daß diese Abwärtsverlagerung der durch die Außendrehhandhabennuß verursachten Aufwärtsverlagerung
des Treibstangen-Anschlußschiebers 18 entgegensteht. Da die Aufwärtsverlagerung jedoch
mit größerer Kraft erfolgt, entsteht ein echter Bremseffekt, so daß selbst schwer
geformte Innendrehhandhaben zu keiner Öffnungsverlagerung bzw. zum Zurückziehen der
Falle 5 führen.
[0027] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale
sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht
sind.
1. Treibstangenschloß mit Falle und mindestens einer aus dem Schloßkasten austretenden
Treibstange, welche mit einem im Schloßkasten anschlagbegrenzt verschieblichen Treibstangen-Anschlußschieber
(18) verbunden ist und durch Drehen einer Innendrehhandhabennuß (30) -in der der normalen
Öffnungs-Drehrichtung entgegengesetzten Drehrichtung- ausfahrbar und in dieser Stellung
blockierbar ist und bei dem der Treibstangen-Anschlußschieber (18) zusätzlich mit
einer Außendrehhandhabennuß für eine Außendrehhandhabe verlagerbar ist, dadurch gekennzeichnet,
daß die Innendrehhandhabennuß (30) als Zahnrad gestaltet ist, welches mit der Zahnleiste
(35) eines Schiebers (36) kämmt, der in Schlitz/Zapfeneingriff (39, 40) zum Treibstangen-Anschlußschieber
(18) steht derart, daß der Zapfen (39) des Schiebers (36) in Öffnungsgrundstellung
der Innendrehhandhabennuß im Bereich einer Richtungs-Umkehrstelle (43) des Treibstangen-Anschlußschieber-Schlitzes
(40) liegt.
2. Treibstangenschloß nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (36)
winkelförmig gestaltet ist, seine Zahnleiste (35) an einem gleichgerichtet zur Fallenbewegung
liegenden Schenkel (37) ausbildet und den Zapfen (39) um Ende des anderen, parallel
zur Bewegung des Treibstangen-Anschlußschiebers (18) liegenden Winkelschenkels (38)
besitzt.
3. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß das Zahnrad (Innendrehhandhabennuß 30) mit Freigang in einer
konzentrischen Öffnung (32) des Fallenrückzieharmes (33) der Innendrehhandhabennuß
lagert.
4. Treibstangenschloß, insbesondere nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß
eine Umfangsverzahnung (23) der Außendrehhandhabennuß (24) mit der Zahnleiste (28)
eines aus der Stulpschiene (2) ausschließbaren Schubriegels (29) kämmt.
5. Treibstangenschloß nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Außendrehhandhabennuß
(24) zwei Umfangsverzahnungen (23, 26), auf unterschiedlichen Ebenen liegend, ausbildet,
von denen die eine mit der Zahnleiste (28) des Schubriegels (29) und die andere mit
einer Randverzahnung (17) des Treibstangen-Anschlußschiebers (18) kämmt.
6. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß der Schenkel (37) des Schiebers (36) an seinem freien Ende einen
Vorsprung besitzt, der in einen zur rückwärtigen Schloßgehäuse-Schmalkante hin offenen
Schlitz (33ʹ) des Fallenrückzieharmes (33) eingreift.
7. Treibstangenschloß nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch
gekennzeichnet, daß in Schließstellung des Treibstangenschlosses in die Randverzahnung
(17) der Sperrzahn (14) eines durch Schlüsselbetätigung in Richtung der Stulpschiene
(2) verlagerbaren Riegelgliedes (15) eingreift.