Corotrondrahtkassette für elektrofotografische Druck- oder Kopiergeräte

Abstract

 Eine Corotrondrahtkassette (18) mit einer darin gelagerten Vorratsspule zur Aufnahme einer drahtförmigen Elektro­de ist auswechselbar in einer coronaerzeugenden Ein­richtung eines elektrofotografischen Druck- oder Ko­piergerätes vorgesehen. Die Vorratsspule in der Coro­trondrahtkassette (18) weist eine Rückstellfeder auf. Die drahtförmige Elektrode ist über eine Umlenkrolle mit darauf befestigten Filzringen zur Reinigung der draht­förmigen Elektrode geführt. Am Ausgang der Corotron­drahtkassette (18) ist mit der drahtförmigen Elektrode ver­bunden eine Kupplungslasche (31) vorgesehen, die im einge­setzten Zustand der Corotrondrahtkassette (18) einem Halte­element (34) eines Reinigungsschiebers (13) der coronaerzeugen­den Einrichtung zusammenwirkt. Eine Steuereinrichtung (37) zieht über eine elektromotorische Einrichtung (14), automa­tisch nach Einsetzen der Kassette (18), die drahtförmi­ge Elektrode entsprechend der voreingestellten Papier­breite aus der Kassette. Bei Aufruf einer Reinigungs­prozedur wird über die elektromotorische Einrichtung (14) der Reinigungsschieber (13) in seinem Führungskanal (12) hin- und herbewegt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine coronaerzeugende Einrich­tung für elektrofotografische Druck- oder Kopiergeräte, gemäß dem Oberbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Coronaerzeugende Einrichtungen werden für elektrofoto­grafischen Druck- oder Kopiergeräten für eine Vielzahl von Zwecken eingesetzt. Z.B. zum Laden des Fotoleiters, zum Übertragen eines entwicklenden Bildes auf das End­lospapier in der Umdruckstation, zum Entfernen von Hin­tergrundteilchen von einem entwickelten latenten elek­trostatischen Bild und zum Reinigen der Fotoleitertrom­mel durch neutralisieren der Ladung auf den restlichen Tonerteilchen.

[0003] Wie aus der US-PS 2 856 533 oder der DE-OS 2 424 835 ent­nehmbar, bestehen derartigen coronaerzeugenden Einrich­tungen im allgemeinen aus wenigstens einer drahtförmigen Elektrode dem sogenannten Corotrondraht der von einer Ab­schirmung umgeben ist.

[0004] Obwohl diese coronaerzeugende Einrichtungen eine gleich­mäßige elektrostatische Ladung auf der dafür vorgesehenen Oberfläche zu bewirken vermögen, können Staubteilchen, Tonerteilchen oder andere Teilchen sich auf oder um den Corotrondraht und seiner Abschirmung ansammeln und eine ungleichmäßige Erzeugung des Coronastromes entlang der Länge des Corotrondrahtes hervorrufen. Zu diesem Zwecke ist es aus der DE-OS 24 24 835 bekannt, in coronaerzeugen­den Einrichtungen Reinigungsvorrichtungen vorzusehen.

[0005] Weiters ist es üblich, einen über die ganze Länge eines Zwischenträgers (Photoleitertrommel) reichenden Corotron­draht an ortsfesten Endpunkten einzuhängen. Der beim Be­drucken von Papierbögen die schmaler sind als der Foto­leiter frei über der Fotoleitertrommel gespannte Coro­trondraht in der Umdruckstation verunreinigt und beschä­digt die Beschichtung des Fotoleiters in den nicht vom Papier abgedeckten Bereichen.

[0006] Aufgabe der Erfindung ist es, eine coronaerzeugende Ein­richtung der eingangs genannten Art so auszugestalten, daß einerseits die drahtförmige Elektrode leicht ausge­tauscht werden kann, andererseits eine leichte Reinigung der coronaerzeugenden Einrichtung möglich ist.

[0007] Weiters soll die drahtförmige Elektrode in ihrer Länge variabel einstellbar sein.

[0008] Diese Aufgabe wird bei einer coronaerzeugenden Einrich­tung der eingangs genannte Art gemäß dem kennzeichnenden Teil des ersten Patentanspruches gelöst.

[0009] Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet.

[0010] Durch die Anordnung einer auswechselbar in einer Kasset­tenaufnahme des Gerätes befestigten Corotrondrahtkas­sette in der der Corotrondraht auf einer Vorratsspule aufgewickelt ist, läßt sich der Corotrondraht im Ver­schleißfalle leicht über die Kassette wechseln, ohne daß dazu der Draht berührt werden muß. Um einerseits für eine Vorspannung der drahtförmigen Oberelektrode zu sorgen und andererseits eine verbrauchte Elektrode leicht wieder aufwickeln zu können, ist die Vorratsspule in der Corotron­drahtkassette mit einem Federelement verbunden, das z.B. eine Spiralfeder sein kann.

[0011] Um die drahtförmige Elektrode hinsichtlich ihrer Länge an verschiedene Papierbreiten anpassen zu können, ist in der coronaerzeugenden Einrichtung eine elektromotorisch be­triebene Einstellvorrichtung vorgesehen, die über ein Halteelement das Ende der drahtförmigen Elektrode an der Kassette erfaßt und in Abhängigkeit von der zu verarbei­tenden Papierbreite aus der Kasette zieht.

[0012] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung kann das Halteelement Teil eines Reinigungselementes z.B. ei­nes Abstreifelementes sein, daß dazu dient, den die drahtförmige Elektrode aufnehmenden Bereich der corona­erzeugenden Einrichtung zu reinigen. Zu diesem Zweck wird über eine elektromotorische Einrichtung ein Reinigungs­schieber mit der darin eingehängten, drahtförmigen Elek­trode von der coronaerzeugenden Einrichtung hin- und her­bewegt.

[0013] Bei diesem Hin- und Herbewegen wird die drahtförmige Elektrode durch eine in der Corotrondrahtkassette ange­ordnete Reinigungseinrichtung in Form von zwei Filzringen hindurchgeführt. Damit ist sowohl eine Reinigung des Corotrondrahtes als auch seine Einstellung auf verschie­dene Längen und eine Reinigung des Aufnahmebereiches des Corotrondrahtes der coronaerzeugenden Einrichtung über eine einzige elektromotorische Einrichtung möglich. Die gesamte coronaerzeugende Einrichtung wirkt deshalb hin­sichtlich Wartung und Bedienbarkeit besonders einfach was insgesamt die Servicefreundlichkeit und Bedienbar­keit des elektrofotografischen Druck- oder Kopiergerätes wesentlich erhöht.

[0014] Eine Ausführungsform der Erfindung ist in den Zeichnungen dargestellt und wird im folgenden beispielsweise näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 eine schematische Darstellung der coronaerzeu­genden Einrichtung in einer Umdruckstation eines nicht­mechanischen Druckgerätes mit einer automatischen Ein­stelleinrichtung zum Einstellen der Länge des Corotron­drahtes,

Fig. 2 eine Darstellung der Corotrondrahtkassette im geöffneten Zustand teilweise im Schnitt,

Fig. 3 eine Schnittdarstellung der Corotrondrahtkassette entlang der Schnittlinie III-III der Fig. 2 und

Fig. 4 eine Schnittdarstellung der Corotrondrahtkassette entlang der Schnittlinie IV-IV der Fig. 2.

[0015] In der Umdruckstation eines nach dem Prinzip der Elektro­fotografie arbeitenden Druckgerätes wie es z.B. in der US-PS 3 634 077 beschrieben ist, ist eine coronaerzeu­gende Einrichtung vorgesehen. Die coronaerzeugende Ein­richtung erstreckt sich entlang einer Fotoleitertrommel 10. Sie besteht aus einem schwenkbar ausgeführten Rahmen 11 mit einem daran ausgebildeten Führungskanal 12 zur Aufnahme eines Reinigungsschiebers 13, der mit Hilfe einer motorischen Einrichtung aus einem Getriebemotor 14 mit zugehöriger Abtasteinrichtung 15 über Seilrollen 16 in den Führungskanal 12 bewegt werden kann. Über die Seilrollen 16 ist ein Seil 17 gespannt, daß mit seinem einen Teil an dem Reinigungsschieber 13 befestigt ist. An einer Seite des Rahmens 11 ist eine auswechselbar ausge­staltete Corotrondrahtkassette 18 verrastet, die die drahtförmige Elektrode 19 (Fig. 2) der coronaerzeugenden Einrichtung aufnimmt.

[0016] Die Corotrondrahtkassette besteht aus einem Plastikge­häuse 20, aus zwei Halbschalen die zusammengeklebt werden können. In dem die Plastikgehäuse 20 ist drehbar befestigt, eine Vorratsspule 21 zur Aufnahme der aus Wolframdraht von ca. 0.08 mm Durchmesser bestehenden drahtförmigen Elek­trode 19. Die Spule 21 hat einen seitlichen Einschnitt 22 über den der Anfang des Wolframdrahtes aus der Spule her­ausgeführt ist und über eine Schraube 23 auf der Vorrats­spule 21 fixiert ist. In die Vorratsspule 21 eingebaut ist eine spiralförmige Rückstellfeder 24 die mit ihrem einen Ende 25 an der Vorratsspule 21 befestigt und mit ihrem anderen Ende 26 über z.B. ein Klemmstück auf ei­nem Ansatz des Gehäuses 20, der z.B. auch als Nabe zur Aufnahme der Drehachse der Vorratsspule 21 dienen kann. Unterhalb der Vorratsspule 21 ist einer Ecke des Pla­stikgehäuses 20 der Corotrondrahtkassette eine Um­lenkrolle 27 für die drahtförmige Elektrode drehbar be­festigt. Auf der Umlenkrolle 27 sind zwei Filzringe 28 angeordnet, zwischen denen die drahtförmige Elektrode (Corotrondraht) durchgeführt ist.

[0017] Im unteren Teil der Corotrondrahtkassette 18 sind in einer Ausnehmung 29 Führungen 30 zur Aufnahme einer Kupp­lungslasche (Einhängelasche) 31 vorgesehen. Die über einen Befestigungspunkt 32 mit dem Corotrondraht fest verbunde­ne Kupplungslasche ist frei in den Führungen 30 geführt und weist eine Aufnahmeöffnung 33 zur Aufnahme eines als Rastelement ausgebildeten Haltelement 34 des Reinigungs­schiebers 13 auf. Weiters befindet sich zwischen der Aus­nehmung 29 und dem die Umlenkrolle 27 aufnehmende Teil der Corotrondrahtkassette eine von dem Corotrondraht 19 durchzogene Aussparung 35 zur Aufnahme eines in Corotron­draht 19 kontaktierenden Schleifkontaktes 36.

[0018] Zur Steuerung der Bewegung des Reinigungsschiebers 13 und damit zum Herausziehen des Corotrondrahtes 19 aus der Corotrondrahtkassette 18 ist eine Steuereinrichtung 37 vorgesehen, die in Wirkverbindung mit der Abtastein­richtung 15 und dem Getriebemotor 14 steht. Die Steuer­ einrichtung 37 enthält eine eigentliche Eingabeeinrich­tung 38. Diese Eingabeeinrichtung kann z.B. aus einem Drehknopf bestehen oder aus einer digitalen Tastatur, über die die Breite des zu bearbeitenden Papieres ein­gegeben wird. In Abhängigkeit von der Breite des ein­zugebenden Papieres wird dann die drahtförmige Elek­trode 19 aus der Corotrondrahtkassette 18 herausgezo­gen. Zu diesem Zwecke wird in einer Vergleichseinrich­tung 39 eingegebene gewünschte Breite des Papieres und damit die Ausziehlänge des Corotrondrahtes 19 mit der tatsächlichen Ausziehlänge des Corotrondrahtes 19 und damit der die Position des Reinigungsschiebers 13 ,her­geleitet von der Abtasteinrichtung 15 miteinander ver­glichen und damit der z.B. als Schrittmotor ausgebil­dete Getriebemotor 14 angesteuert. Es ist auch möglich, anstelle der direkten Eingabe über die Eingabeeinrich­tung 38 die Eingabeeinrichtung 38 mit Papierbreiten­verstelleinrichtung so zu kombinieren, daß bei Ver­stellung der Papierbreite automatisch entsprechende Sig­nale der Eingabevorrichtung 38 zugeleitet werden.

[0019] Zum Betrieb einer derartigen coronaerzeugenden Ein­richtung wird zunächst in eine z.B. federnd ausgebil­dete Kassettenaufnahme des Rahmens 11, die Corotron­drahtkassette 18 eingeschoben bis sie in der Kasset­tenaufnahme 40 einrastet. Der Reinigungsschieber 13 befindet sich dabei in der linken Anschlagstellung der Fig. 1. Die Haltenase des Halteelementes 34 greift in die Aufnahmeöffnung 33 der Kupplungslasche 31 der Corotrondrahtkassette 18 ein. Zugleich wird der Corotron draht 19 über den Schleifkontakt 36 kontaktiert und be­darfsweise mit der entsprechenden Coronaspannung beauf­schlagt.

[0020] Entsprechend der über die Steueranordnung 37 eingestell­ten Papierbreite wird dann der Corotrondraht 19 von dem Reinigungsschieber 13 entgegen der Kraft der Rückstell­feder 24 aus der Corotrondrahtkassette 18 gezogen.

[0021] Bei einer durch die Steuereinrichtung 37 aufrufbaren Reinigungsprozedur wird der Reinigungsschieber 13 zum Reinigen des Corotrondrahtes 19 und des Führungskanales 12 (Umdruckschiene) über die Länge des Führungskanales hin- und herbewegt. Bei diesem Hin- und Herbewegen er­folgt die Reinigung des Corotrondrahtes 19 durch die beiden Filzringe 28 zwischen denen der Corotrondraht 19 hindurchbewegt wird. Ist der Corotrondraht 19 ver­braucht und soll deswegen die Corotrondrahtkassette 18 ausgewechselt werden, wird der Reinigungsschieber 13 wie­der in seine Ruhestellung am linken Anschlag des Füh­rungskanales 12 bewegt. Dadurch ist die Corotronkasset­te 18 entriegelt und sie kann zum Auswechseln in einfa­cher Weise aus der Kassettenaufnahme 14 entnommen wer­den.

Ansprüche

1. Coronoerzeugende Einrichtung für elektrofotografi­sche Druck- oder Kopiergeräte mit einer im Abstand zu einem Fotoleiter (10) angeordneten drahtförmigen Elektro­de (19),
gekennzeichnet durch eine auswech­selbar in einer Kassettenaufnahme (40) des Gerätes befe­stigte Corotrondrahtkassette (18), zur aus der Kassette in eine Arbeitsposition ausziehbaren und zum Auswechseln der Kassette wieder versenkbaren Aufnahme der drahtför­migen Elektrode (19).

2. Coronaerzeugende Einrichtung nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet, daß in der Corotrondrahtkassette (18) eine die drahtförmige Elektrode (19) aufnehmende Vorratsspule (21) angeord­net ist, die mit einer die drahtförmige Elektrode (19) selbständig aufwickelnden Rückstelleinrichtung (24) zusammenwirkt.

3. Coronaerzeugende Einrichtung nach Anspruch 2,
dadurch gekennzeichnet, daß die Rückstelleinrichtung eine an der Vorratsspule (21) an­greifendes Federelement (24) als mechanischen Energie­speicher aufweist.

4. Coronaerzeugende Einrichtung nach einem der Ansprü­che 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet, daß die Coronadrahtkassette (18) eine Reinigungseinrichtung (28) für die drahtförmige Elektrode (19) aufweist.

5. Coronaerzeugende Einrichtung nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet, daß die drahtförmige Elektrode (19) über eine, einen Reini­gungsfilz aufweisende Umlenkspule (27) geführt ist.

6. Coronaerzeugende Einrichtung nach einem der Ansprü­che 4 oder 5,
dadurch gekennzeichnet, daß die drahtförmige Elektrode (19) zwischen zwei Filzringen (28) geführt ist.

7. Coronaerzeugende Einrichtung nach einem der Ansprü­che 1 bis 6,
dadurch gekennzeichnet, daß die Corotrondrahtkassette (18) eine von der drahtförmigen Elektrode (19) durchzogene Aussparung (35) zur Aufnah­me eines die drahtförmige Elektrode (19) kontaktieren­den Abschleifkontaktes (36) aufweist.

8. Coronaerzeugende Einrichtung nach einem der An­sprüche 1 bis 7,
dadurch gekennzeichnet, daß die Corotrondrahtkassette (18) aus einem elektrisch isolie­renden Material, vorzugsweise Kunststoff hergestellt ist.

9. Coronaerzeugende Einrichtung nach einem der An­sprüche 1 bis 8,
dadurch gekennzeichnet, daß die coronaerzeugende Einrichtung eine Einstelleinrichtung (37) aufweist, die es ermöglicht in Abhängigkeit von der zu verarbeitenden Papierbreite des Gerätes die drahtförmi­ge Elektrode (19) mit einer vorgebbaren Länge aus der Corotrondrahtkassette (18) zu ziehen.

10. Coronaerzeugende Einrichtung nach Anspruch 10,
dadurch gekennzeichnet, daß die Einstelleinrichtung (37) eine elektromotorische An­triebseinrichtung (14, 15) für ein das Ende der draht­förmigen Elektrode (19) erfassendes Halteelement (34) aufweist.

11. Coronaerzeugende Einrichtung nach einem der An­sprüche 1 bis 10,
dadurch gekennzeichnet, daß das Halteelement (34) an einem Reinigungselement (13) an­geordnet ist, das über die elektromotorische Antriebs­einrichtung (14) durch den die drahtförmige Elektrode (19) aufnehmenden Bereich (12) der coronaerzeugenden Einrichtung bewegbar ist.

12. Coronaerzeugende Einrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 11,
dadurch gekennzeichnet, daß das Ende der drahtförmigen Elektrode (19) mit einer aus der Corotrondrahtkassette (18) ausziehbar gelagerten Kupp­lungslasche (31) zur Aufnahme des Halteelementes (34) verbunden ist.

Zeichnung