Mischvorrichtung

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Mischvorrichtung mit einem Mischbehälter (1) aus zwei Behälter­teilen (5, 6), von denen der erste Behälter­teil transportabel ausgebildet ist und von denen der zweite Behälterteil ein drehbar an­geordnetes Mischwerkzeug (9) trägt, dessen Nabe (10) lösbar mit der Antriebswelle (11) eines Antriebsmotors (12) gekuppelt ist, wobei der erste Behälterteil (5) auch in seinem Transportzustand durch den zweiten Behälter­teil (6) abgedeckt ist. Diese Mischvorrichtung gestattet einen raschen Produktwechsel unter Vermeidung von Reinigungsarbeiten am zweiten Behälterteil und am Mischwerkzeug.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung befaßt sich mit einer Mischvor­richtung gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1.

[0002] Eine Mischvorrichtung der vorausgesetzten Art ist beispielsweise in DE-C-21 10 047 beschrieben. Da bei dieser bekannten Mischvorrichtung der mit einem Bodenauslauf versehene erste Behälter­teil zugleich als Transportbehälter ausgebildet ist, kann er nach dem Mischvorgang für eine Misch­gutcharge gleichzeitig zum Transport für die fertische Charge zur weiteren Verwendung oder auch zur Lagerung benutzt werden. Der zweite Behälterteil ist dabei an der horizontalen Schwenkachse der ortsfesten Halterung so be­festigt und ausgestattet, daß er mit dem Umfangs­rand des oben offenen ersten Behälterteiles beispielsweise durch eine Spannvorrichtung lös­bar verbunden werden kann, um den eigentlichen Mischbehälter (aus ersten und zweiten Behälter­teilen) zu bilden. Um die Verbindung zwischen dem ersten und dem zweiten Behälterteil her­stellen zu können, kann - nachdem der transpor­table erste Behälterteil unter dem ortsfest auf­fest aufgestellten zweiten Behälterteil in Stellung gebracht ist - entweder der erste Be­hälterteil durch eine Hubvorrichtung angehoben oder der zweite Behälterteil durch eine ent­sprechende Hubvorrichtung abgesenkt werden. Diese Mischvorrichtung zeichnet sich durch eine gute Mischleistung aus.

[0003] Da eine solche Mischvorrichtung häufig für sehr verschiedene Produkte bzw. Produktarten ver­wendet werden, muß bei einem Produktwechsel für eine sorgfältige Reinigung zumindest des zweiten Behälterteiles mit seinen Mischwerkzeugen gesorgt werden.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Mischvorrichtung der im Oberbegriff des Anspruches 1 vorausgesetzten Art in der Weise weiterzuverbessern, daß bei einem erforderlich werdenden Produktwechsel die genannten Reinigungs­arbeiten weitgehend oder gar vollkommen entfallen können.

[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch die im Kennzeichen des Anspruches 1 angegebenen Merkmale gelöst.

[0006] Da bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform der Mischvorrichtung die Mischwerkzeugnabe und die Motorantriebswelle durch eine relativ einfach aus­zubildende Kupplungseinrichtung relativ rasch mit­einander verbunden und voneinander gelöst werden können und der erste Behälterteil auch in seinem Transportzustand durch den zweiten Behälterteil (mitsamt dem Mischwerkzeug)abgedeckt ist, ist auch ein äußerst rascher Wechsel des ge­samten Mischbehälters an der ortsfesten Halterung möglich, so daß eine erfindungsgemäß ausgebildete Mischvcrrichtung mit einer beliebigen Anzahl von Mischbehältern (jeweils aus erstem und zweitem Behälterteil und zugehörigem Mischwerkzeug be­stehend) ausgestattet sein kann. Dies bedeutet, mit andern Worten, daß gegenüber der eingangs erläuterten bekannten Mischvorrichtung bei der erfindungsgemäßen Ausführungsform jeder komplette Mischbehälter (aus erstem und zweitem Behälterteil) ein eigenes Mischwerkzeug besitzt und daß der in Form eines transportablen Be­hälters ausgebildete erste Behälterteil in jeder Phase außerhalb der ortsfesten Halterung durch den zweiten Behälterteil abgedeckt sein kann. Durch diese Weiterentwicklung der er­läuterten bekannten Mischvorrichtung kann eine Anzahl beträchtlicher Vorteile erzielt werden: Bei einem erforderlich werdenden Produktwechsel braucht lediglich ein anderer - kompletter - ­Mischbehälter genommen zu werden, so daß praktisch jeglicher Reinigungsaufwand (wie bei der bekannten Mischvorrichtung) am zweiten Behälterteil und dem Mischwerkzeug entfallen kann; die mit dem Produkt nicht in Berührung kommende Antriebseinheit aus Antriebsmotor und Schwenkeinrichtung kann für alle Mischbehälter gleichartig ausgeführt sein; da ferner der mit einer Produktcharge beschickte erste Behälterteil in nahezu allen Betriebsphasen des Mischbehälters vom zweiten Mischbehälterteil abgedeckt ist, können in diesen Mischbehälter während des Transports, der Mischung, der Lage­rung und der Entleerung praktisch keine Verun­reinigungen oder sonstige Beeinflussungen der Mischungskomponenten von außen her auftreten. Selbst wenn bei dieser erfindungsgemäßen Aus­führungsform jeder Mischbehälter mit einem eigenen zweiten Behälterteil und einem eigenen Mischwerkzeug ausgestattet ist, so wird dieser geringe bauliche Mehraufwand durch die erzielbaren Vorteile mehr als aufgewogen, was sich insbe­sondere dort besonders deutlich zeigt, wo ein verhältnismäßig häufiger Produktwechsel er­forderlich ist und wo mit bisher bekannten Mischvorrichtungen erhebliche Reinigungsarbeiten für den zweiten Behälterteil und das Mischwerk­zeug anfallen.

[0007] Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung sind Gegenstand von Unteransprüchen.

[0008] Die Erfindung sei im folgenden anhand eines in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbeispieles näher erläutert. In der Zeichnung zeigen

Fig. 1 und 2 vereinfachte Schemadarstellungen der erfindungsgemäßen Mischvor­richtung in zwei verschiedenen Verwendungsstadien;

Fig. 3 eine Teil-Querschnittsansicht im Verbindungsbereich zwischen dem ersten und zweiten Behälterteil sowie zwischen dem zweiten Be­hälterteil und der Schwenkhalte­rung und dem Antriebsmotor.

[0009] Anhand der Schemadarstellungen in Fig. 1 und 2 sei die Mischvorrichtung zunächst einmal allge­mein erläutert. Sie enthält einen Mischbehälter 1 und eine ortsfest aufgestellte Halterung 2, die einen Tragrahmen 3 besitzt, der um eine horizon­tale Achse 4 um wenigstens 180° geschwenkt werden kann. Der Mischbehälter 1 besteht im wesentlichen aus zwei miteinander verbindbaren Behälterteilen 5 und 6, von denen der mit einem Bodenauslauf 5a versehene erste Behälterteil 5 in Form eines Transportbehälters ausgebildet ist und auf einem Wagen 7 verfahren werden kann. Da bei dieser Aus­führungsform - wie noch näher erläutert wird - ­der zweite Behälterteil 6 fest, jedoch lösbar in Form eines Deckels auf dem ersten Behälter­teil 5 angeordnet ist, kann der ganze Mischbe­hälter 1 auf dem Wagen 7 verfahren werden.

[0010] Wenn der Mischbehälter 1 entsprechend Pfeil 8 in Fig. 1 in der erforderlichen Weise unter den Trag­rahmen 3 der ortsfesten Halterung 2 gefahren ist, dann kann durch eine entsprechende Hubeinrichtung (nicht dargestellt, da an sich bekannt) der Trag­rahmen 3 nach unten gegen den Mischbehälter 1 oder der Mischbehälter 1 gegen den Tragrahmen 3 nach oben bewegt werden, so daß Tragrahmen 3 und Misch­behälter 1 so miteinander verbunden werden können, daß der Mischbehälter 1 vom Tragrahmen 3 getragen wird. Aus dieser Ausgangsstellung, in der also der Mischbehälter 1 etwa senkrecht unter dem Tragrahmen 3 hängt, kann der Mischbehälter dann durch die Schwenkbewegung des Tragrahmens 3 um die Schwenkachse 4 um etwa 180° geschwenkt werden, so daß der Mischbehälter 1 dann die in Fig. 2 dar­gestellte Mischstellung einnimmt.

[0011] Der zweite Behälterteil 6 kann schalenförmig oder - vorzugsweise und einfacher - in Form einer Deckel­platte ausgebildet sein (wie anhand Fig. 3 noch näher erläutert wird), und an ihm ist ein Misch­werkzeug 9 an sich bekannter Ausführung (bei­spielsweise in Form von Mischflügeln) drehbar gelagert. Wie sich aus Fig. 1 ergibt, ragt die Nabe 10 des Mischwerkzeuges 9 etwas aus der Ober­seite des zweiten Behälterteiles 6 heraus. Mit dieser Mischwerkzeugnabe 10 kann das - im Aus­gangszustand entsprechend Fig. 1 - etwa senkrecht nach unten ragende Ende 11 von der Antriebswelle eines Antriebsmotors 12 lösbar gekuppelt werden, der etwa mittig vom Tragrahmen 3 getragen wird und mit diesem schwenkbar ist.

[0012] In Fig. 3 ist in einer vergrößerten Teil-Schnitt­ansicht die lösbare Verbindung des zweiten Be­hälterteiles 6 mit dem oberen, offenen Ende des ersten Behälterteiles 5, einerseits, und mit dem Tragrahmen 3 sowie dem Antriebswellenende 11 des Antriebsmotors 12, andererseits, näher veran­schaulicht.

[0013] Was zunächst die Ausbildung des zweiten Behälter­teiles 5 anbelangt, so kann man in Fig. 3 gut dessen Ausführung mit einer im wesentlichen ebenen Deckelplatte 13 erkennen, die einen Außenumfangsflansch 13a aufweist, der lösbar (beispielsweise durch strichpunktiert ange­deutete Schrauben 14) mit einem oberen Flansch­ring 15 des ersten Behälterteiles 5 verbunden ist. Die Deckelplatte 13 besitzt ferner eine zentrale Lagerbohrung 16, in der Dichtungs- ­und Lagerbuchsen 17 angeordnet sind, für eine abgedichtete, drehbare Halterung der Misch­werkzeugnabe 10 (Einzelheiten über die genaue Ausführung dieser Drehlagerung sind der Einfachheit halber weggelassen, da an sich be­kannt). Die Nabe 10 trägt das Mischwerkzeug 9, bei dem es sich - wie bereits angedeutet - ­um mehrere über den Nabenumfang verteilt ange­ordnete Mischflügel handeln kann.

[0014] Wie in Fig. 3 zu erkennen ist, ist der Tragrahmen 3 im wesentlichen aus einer - in Fig. 3 - oberen Tragplatte 18, einem äußeren zylindrischen Trag­ring 19 und einem inneren zylindrischen Zentrier­ring 20 aufgebaut, der gegen den zweiten Behälter­teil 6 bzw. dessen Deckelplatte 13 gerichtet ist und mit einem gegen den Tragrahmen 3 vorstehenden Zentrierbund 21 in Eingriff kommt, der einstückig an der Deckelplatte 13 ausgebildet ist, die Lagerbohrung 16 umgibt und bei leicht konisch nach oben verjüngender Ausbildung zentrierend in das gegen ihn gerichtete Ende des Zentrier­ringes 20 eingreift, wenn Tragrahmen 3 und Misch­behälter 1 miteinander verbunden werden.

[0015] Der äußere Tragring 19 des Tragrahmens 3 liegt mit seinem freien Stirnende gegen den Außenum­fangsflansch 13a der Deckelplatte 13 an und trägt mehrere über den Außenumfang verteilte Spannpratzen 22, die bekannter Ausführung sein können (daher nicht näher erläutert) und mit ihren unteren Enden 20a - bei Herstellung der Verbindung zwischen Tragrahmen 3 und Mischbe­hälter 1 - den Flanschring 15 des ersten Behälter­teiles 5 untergreifen und dadurch die feste, aber lösbare Verbindung zwischen Tragring und Misch­behälter herstellen. Die oberen Spannpratzen­enden 22a sind mit einem nicht näher veranschau­lichten Antrieb verbunden, um die Spannpratzen 22 um ihre Längsachse zu drehen.

[0016] Wie bereits erwähnt worden ist, trägt der Trag­rahmen 3 (auf seiner Tragplatte 18) etwa zentrisch den Antriebsmotor 12, wobei er - wie Fig. 3 zeigt - ­zentrisch zum Zentrierring 20 derart befestigt ist, daß das Antriebswellenende 11 dieses An­triebsmotors 12 und die Achse der Nabe 10 im zusammengebauten Zustand auf einer gemeinsamen Achse 23 liegen, die auch gleichzeitig die vertikale Achse des Mischbehälters 1 bildet.

[0017] Beim Verbinden des Mischbehälters 1 mit dem Trag­rahmen 3 soll auch gleichzeitig die Mischwerkzeug­nabe 10 mit dem Antriebswellenende 11 gekuppelt werden, was auf jede geeignete Weise mit an sich bekannten Kupplungseinrichtungen ge­schehen kann. Eine besonders einfache und schnell herzustellende Antriebsverbindung zwischen dem Wellenende 11 und der Mischwerkzeugnabe 10 er­gibt sich durch eine Spannkonusverbindung, die einen am Antriebswellenende 11 ausgebildeten, sich gegen die Nabe 10 verjüngenden Spannkonus 24 und eine sich gegen den Spannkonus 24 er­weiternde, zentrale Konusbohrung 25 in der Nabe 10 enthält. Wenn somit bei der geschilderten Ausbildung der Tragrahmen 3 mit dem Mischbehälter 1 verbunden wird, dann wird auch gleichzeitig die Nabe 10 mit dem Antriebswellenende 11 des Antriebsmotors 12 zuverlässig und genau gekuppelt, wozu auch Zentrierring 20 und Zentrierbund 21 beitragen.

[0018] Während zum Zusammenkuppeln von Mischwerkzeugnabe 10 und Antriebswellenende 11 die Schließkraft zwischen Tragrahmen 3 und Mischbehälter 1 aus­reicht, kann es beim Auseinanderkuppeln dieser Antriebsverbindung zweckmäßig sein, von der Seite des Tragrahmens 3 her eine Abdrückkraft auf die Deckelplatte 13 des zweiten Behälter­teiles 6 auszuüben, um die Nabe 10 mit ihrer Konusbohrung 25 vom Spannkonus 24 des Antriebs­wellenendes 11 zu lösen. Zu diesem Zweck ist an dem Tragrahmen 3 eine mit wenigstens einem, vor­zugsweise jedoch wenigstens zwei Stößeln 26 ausgestattete und gegen die Oberseite der Deckelplatte 13 vom zweiten Behälterteil 6 wirkende Löseeinrichtung vorgesehen; die Stößel 26 können auf jede geeignete Weise ausgebildet sein, wobei jedoch solche Stößel bevorzugt werden, die mit der Kolbenstange einer druckmittelbe­ triebenen Zylinder-Kolben-Einheit in Verbindung stehen und rasch und zuverlässig arbeiten.

[0019] An dem über den Zentrierbund 21 der Deckel­platte 13 aus dem zweiten Behälterteil 6 heraus­ragenden Ende der Mischwerkzeugnabe 10 kann ferner ein dieses Nabenende umgebener Stell­ring 27 vorgesehen sein, der mit seiner Unter­seite (Fig. 3) gegen die oberen Enden der Dichtungs- und Lagerbuchsen 17 in der Deckel­platte 13 wirkt. Beim Zusammenkuppeln von Antriebswellenende 11 und Mischwerkzeugnabe 10 muß der Mischbehälter 1 mit dem Mischwerkzeug 9 gegen die Antriebswelle, d.h. die Konusbohrung 25 auf den Spannkonus 24 gedrückt werden, um eine kraftschlüssige Verbindung zu erhalten. Hier ergibt sich dann ein Widerlager dadurch, daß der Stellring 27 gegen die Oberseite der Deckelplatte 13 drückt. Damit nach dem Schwenken des Tragrahmens 3 mit dem Mischbehälter 1 in dessen Mischstellung (Fig. 2) diese kraft­schlüssige Spannkonusverbindung besonders zuverlässig aufrechterhalten werden kann, können im Bereich des Zentrierringes 20 und des Zen­trierbundes 21 noch zusätzliche Höheneinstell-­und Führungsschrauben bzw. -bolzen vorgesehen sein.

[0020] Am Stellring 27 können außerdem noch Handgriffe 28 angebracht sein, durch die die Möglichkeit be­steht, die Nabe 10 und damit das Mischwerkzeug 9 im Bedarfsfalle (d.h. insbesondere beim Füllen des Mischbehälters 1)von außen her zu drehen, um das Füllgut im Mischbehälter 1 oben gleich­mäßig zu verteilen.

[0021] Der Mischvorgang mit dieser Mischvorrichtung kann in an sich bekannter Weise durchgeführt werden. Hierzu wird der Mischbehälter 1 außer­halb der ortsfesten Halterung 2 in geeigneter Weise mit einer Produktcharge gefüllt, was evtl. durch Abnehmen des oben befindlichen zweiten Behälterteiles 6 und - nach Einfüllen der Charge - durch sofortiges Wiederverschließen mit diesem zweiten Behälterteil 6 geschehen kann. Noch einfacher ist es jedoch, als Füllöffnung für den Mischbehälter 1 die zentrale Konusbohrung 25 der Mischwerkzeugnabe 10 zu benutzen, die während des Transportes oder der Lagerung des Mischbehälters 1 zusätzlich auch noch durch einen einfachen Deckel abgedeckt sein kann. Für den Mischvorgang wird der Mischbehälter 1 dann an die ortsfeste Halterung 2 herangeführt und durch sein Anheben oder durch ein Absenken des Tragrahmens 3 mit letzterem verbunden, wobei gleichzeitig eine kraftschlüssige Kupplung zwischen Mischwerkzeug 9 und Antriebsmotor 12 (durch die erläuterte Spannkonusverbindung) hergestellt wird. Aus dieser Ausgangsstellung schwenkt der Trag­rahmen 3 dann mitsamt dem Mischbehälter 1 um etwa 180° (um die Schwenkachse 4) in die Misch­stellung gemäß Fig. 2. Nach durchgeführter Mischung schwenkt das Aggregat aus Tragrahmen 3 und Mischbehälter 1 wieder in die Ausgangsstellung zurück, in der der Mischbehälter 1 in umgekehrter Weise vom Tragrahmen 3 gelöst wird.

[0022] Es versteht sich von selbst, daß als Kupplungs­einrichtung auch andere geeignete Kupplungsaus­führungen, wie z.B. Klauenkupplung, Gewinde­kupplung, Bajonettverschluß oder dgl., Ver­wendung finden können.

[0023] Durch die erläuterte Ausführung der Mischvor­richtung kann ein besonders einfaches Wechseln des Mischbehälter 1 am Tragrahmen 3 und somit ein sehr rascher Produktwechsel erfolgen, bei dem praktisch keine Reinigungsarbeiten für den zweiten Behälterteil und das Mischwerkzeug an­fallen. Diese Mischvorrichtung kann mit besonderem Vorteil vor allem in der Farbstoff-, pharmazeutischen, Kunststoff verarbeitenden und Lebensmittelindustrie verwendet werden.

Ansprüche

1. Mischvorrichtung, enthaltend

a) einen Mischbehälter (1) aus lösbar mit­einander verbundenen Behälterteilen (5, 6), von denen wenigstens ein erster Behälter­teil (5) transportabel ausgebildet ist,

b) eine ortsfeste Halterung (2), an der die zum Mischbehälter miteinander verbundenen Behälterteile aus einer Ausgangsstellung in eine Mischstellung um eine horizontale Schwenkachse (4) um wenigstens 180° schwenk­bar gelagert sind, wobei ein zweiter Be­hälterteil (6) in der Ausgangsstellung in Form eines Deckels auf dem ersten Behäl­terteil (5) angeordnet ist und in der Misch­stellung den Boden des Mischbehälters (1) bildet,

c) ein am zweiten Behälterteil (6) drehbar gelagertes Mischwerkzeug (9), das von der Außenseite dieses zweiten Behälterteiles her durch die Welle (11) eines Antriebs­motors (12) antreibbar ist,
dadurch gekennzeichnet, daß

d) das Mischwerkzeug (9) über seine Nabe (10) mit der Antriebswelle (11) des Antriebs­motors (12) durch eine Kupplungseinrichtung (24, 25) lösbar verbunden ist und

e) der erste Behälterteil (5) auch in seinem Transportzustand den deckelartig ange­ordneten zweiten Behälterteil (6) mitsamt dem Mischwerkzeug (9) trägt.

2. Mischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß der zweite Behälterteil (6) mit einer Deckelplatte (13) ausgebildet ist, die eine zentrale Bohrung (16) zur abgedichteten, drehbaren Halterung der Mischwerkzeugnabe (10) und einen Außenumfangsflansch (13a) zur lös­baren Verbindung mit dem oberen Ende des ersten Behälterteiles (5) aufweist.

3. Mischvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch ge­kennzeichnet, daß an der horizontalen Schwenk­achse (4) der ortsfesten Halterung (2) ein Tragrahmen (3) befestigt ist, der den An­triebsmotor (12) sowie eine Befestigungsein­richtung (22) zum lösbaren Festspannen des Tragrahmens mit dem ersten und zweiten Be­hälterteil (5, 6) haltert.

4. Mischvorrichtung nach den Ansprüchen 1 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsein­ richtung zwischen der Mischwerkzeugnabe (10) und der Antriebswelle (11) des Antriebsmotors (12) durch eine Spannkonusverbindung (24, 25) gebildet ist.

5. Mischvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch ge­kennzeichnet, daß die Spannkonusverbindung eine in der Nabe (10) angeordnete zentrale Konusbohrung (25) enthält, die gleichzeitig eine Mischgut-Einlauföffnung bildet.

6. Mischvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Tragrahmen (3) eine mit wenigstens einem Stößel (26) aus­gestattete, gegen die Oberseite (13) des zweiten Behälterteiles (6) wirkende, kraft­betriebene Löseeinrichtung zum Lösen der Kupplungsverbindung zwischen Antriebswelle (11) und Mischwerkzeugnabe (10) vorgesehen ist.

7. Mischvorrichtung nach den Ansprüchen 2 und 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Tragrahmen (3) an seiner gegen den zweiten Behälter­teil (6) gerichteten Seite einen zylindri­schen Zentrierring (20) aufweist, der mit einem gegen den Tragrahmen vorstehenden, die zentrale Bohrung (16) umgebenden Zen­trierbund (21) des zweiten Behälterteiles in Eingriff kommt.

8. Mischvorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß zusätzliche Höhenein­stell- und Führungseinrichtungen in der Verbindung zwischen Tragrahmen (3) und zwei­tem Behälterteil (6) vorgesehen sind.

Zeichnung