[0001] Die Erfindung bezieht sich auf eine Pumpenanordnung zur dosierten Abgabe von mindestens
zwei Komponenten mit einstellbarem Mischungsverhältnis, mit einer zwei abwechselnd
fördernde Einzelpumpen aufweisenden Doppelpumpe, bei der jede Einzelpumpe ein eine
Pumpenkammer begrenzendes Pumpelement, insbesondere eine Membran, aufweist, das auf
seiner der Pumpenkammer abgewandten Seite mit je einem Ende einer von einem Motor,
insbesondere einem pneumatischen Axialkolbenmotor, hin und her angetriebenen Betätigungsstange
antriebsmäßig gekuppelt ist, und mit einer Verstellvorrichtung zur Änderung des Mischungsverhältnisses
durch Verstellung des wirksamen Hubvolumens wenigstens einer Einzelpumpe.
[0002] Bei einer bekannten Membranpumpenanordnung dieser Art (DE-OS 30 31 067) sind die
Verdrängerkolben an den Enden der Kolbenstange eines pneumatischen Axialkolbenmotors
vorgesehen. Stattdessen kann der Antrieb auch mittels eines rotierenden Exzenters
erfolgen, der zwischen den beiden Abschnitten einer geteilten Betätigungsstange angeordnet
ist. Der eine Arbeitszylinder ist von der freien Stirnseite her axial verstellbar,
so daß durch Verlagerung von Öffnungen im Arbeitszylinder, die mit einer Nachfüllkammer
verbunden sind, das wirksame Hubvolumen und dadurch das Mischungsverhältnis geändert
werden kann. Beim Vorhandensein dieser Verstellvorrichtung kann sich die Membran der
zugehörigen Einzelpumpe nicht koaxial zum Verdrängerkolben erstrecken, sondern muß
in einem seitlichen Gehäusefortsatz angeordnet werden.
[0003] Jede der beiden Einzelpumpen fördert eine Komponente eines Produktes, wie Farbe,
Lacke, Harze o.dgl., wobei das Mischungsverhältnis mit Hilfe der Verstellvorrichtung
einstellbar ist. Da aber die beiden Einzelpumpen immer abwechselnd betätigt werden,
werden die beiden Komponenten jeweils zeitlich versetzt zugeführt. Dies ist in vielen
Fällen störend. Die Komponenten werden daher zunächst in einen Mischbehälter geleitet.
Andernfalls würde sich beim Auftragen die Zusammensetzung einer Farbe oder das Aushärteverhalten
eines Lackes aufgrund des schwankenden Mischungsverhältnisses ändern.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Pumpenanordnung zur dosierten Abgabe
von mindestens zwei Komponenten anzugeben, bei der das einstellbare Mischungsverhältnis
zeitlich weitgehend konstant bleibt.
[0005] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß für jede Komponente mindestens
eine Doppelpumpe vorgesehen ist, deren abwechselnd fördernde Einzelpumpen parallel
geschaltet sind, daß die Betätigungsstangen aller Doppelpumpen mit dem Motor antriebsmäßig
verbunden sind und daß beide Einzelpumpen mindestens der einen Doppelpumpe Hubvolumina-Verstellvorrichtungen
aufweisen, die zum Zweck einer symmetrischen Verstellung durch eine Kupplungsvorrichtung
miteinander verbunden sind.
[0006] Da für jede Komponente abwechselnd betätigte Einzelpumpen vorgesehen sind, wird jede
Komponente mit einer zeitlich annähernd konstanten Menge gefördert. Die Fördermengen
der Komponenten sind wegen des gemeinsamen Antriebs proportional. Die Kupplungsvorrichtung
stellt sicher, daß die einer Doppelpumpe zugeordneten Verstellvorrichtungen nur gemeinsam
betätigbar sind. Es ist daher gewährleistet, daß beide Einzelpumpen jeweils das gleiche
Hubvolumen fördern und daher keine taktmäßigen Änderungen des Mischungsverhältnisses
auftreten können. Es ist somit möglich, daß die Komponenten ohne vorherige Beruhigung
in einem Mischraum unmittelbar einer Spritz-oder SprUhpistole zugeführt werden, so
daß die Mischung erst innerhalb der Pistole oder sogar erst im Sprühstrahl oder beim
Auftreffen auf den zu beschichtenden Gegenstand erfolgt.
[0007] Bei einer bevorzugten Konstruktion ist dafür gesorgt, daß ein die Betätigungsstangen
mit dem Motor verbindender Mitnehmer in einem Freiraum zwischen zwei Gehäuseteilen
hin- und herbewegbar ist, die je den einen Arbeitszylinder und das eine Pumpelement
einer jeden Doppelpumpe sowie eine Führung für eine Antriebsstange des Motors aufweisen,
und daß der Motor auf der Außenseite des einen Gehäuseteils angeordnet ist. Dies ergibt
einen sehr einfachen Aufbau und eine kompakte Bauform.
[0008] Insbesondere können die Pumpelemente eines Gehäuseteils durch eine gemeinsame Membranenplatte
gebildet sein. Hierdurch wird die Montage der Gehäuseteile erleichtert.
[0009] Ferner empfiehlt es sich, daß in jedem Gehäuseteil eine allen darin befindlichen
Hubräumen gemeinsame Nachfüllkammer vorgesehen ist. Im einfachsten Fall kann der gesamte
Hohlraum des Gehäuseteils außerhalb der Arbeitszylinder und der Führung der Antriebsstange
als Nachfüllkammer benutzt werden.
[0010] Mit besonderem Vorteil ist die Kupplungsvorrichtung im Freiraum angeordnet und dieser
von außen zugänglich. Man kann daher die gewünschte Verstellung auf einfache Weise
von außen her vornehmen.
[0011] Besonders günstig ist es, daß die Betätigungsstange mindestens einer Doppelpumpe
geteilt ist und daß der Abstand der Stangenteile voneinander durch die Kupplungsvorrichtung
änderbar ist, um der Betätigungsstange einen variablen unwirksamen Anfangshub (Leerhub)
zu geben und dadurch das wirksame Hubvolumen der zugehörigen Pumpelemente zu ändern.
Da die Stangenteile einander benachbart sind, ergibt sich eine einfache Kupplungsvorrichtung.
Mit Hilfe des variablen Leerhubs läßt sich das Fördervolumen auf einfache Weise ändern.
[0012] Insbesondere kann die Kupplungsvorrichtung durch eine Spannschloßhülse gebildet sein,
die eine Drehmoment-Angriffsfläche aufweist und mit dem einen Stangenteil über ein
Rechtsgewinde und mit dem anderen Stangenteil über ein Linksgewinde in Eingriff steht.
[0013] Wenn die Enden der Betätigungsstange je mit einem in einem Arbeitszylinder verschiebbaren
Verdrängerkolben versehen sind und wenn der Hubraum jedes Arbeitszylinders mit einem
flüssigkeitsgefüllten Arbeitsraum auf der der Pumpenkammer abgewandten Seite des Pumpelements
verbunden ist, also eine hydraulische Kupplung zwischen Betätigungsstange und Pumpelement
erfolgt, empfiehlt es sich, daß in den Arbeitszylindern gehäusefeste Öffnungen, die
mit einer Nachfüllkammer verbunden sind, vorgesehen sind. Hierbei ergibt sich der
variable Leerhub durch die unterschiedliche Anfangslage des Verdrängerkolbens mit
Bezug auf die Öffnungen.
[0014] Eine ebenfalls günstige Alternative hierzu besteht darin, daß jeder Verdrängerkolben
in dem Arbeitszylinder mit einem Dichtring abgedichtet und relativ zur Betätigungsstange
um ein begrenztes Stück axial verschiebbar ist, daß sein Antrieb beim Druckhub durch
Anlage einer Stirnfläche der Betätigungsstange an der dem Hubraum abgewandten Stirnfläche
des Verdrängerkolbens und beim Saughub mittels zweier einander entgegengesetzt gerichteter
Mitnahmeflächen an Betätigungsstange und Verdrängerkolben erfolgt und daß ein zur
Nachfüllkammer hin öffnendes Ventil zwischen den beim Druckhub aufeinanderliegenden
Stirnflächen von Betätigungsstange und Verdrängerkolben gebildet ist. Wegen des abgedichtet
geführten Verdrängerkolbens lassen sich Leckverluste beim Druckhub praktisch vollständig
vermeiden und daher auch Änderungen des Mischungsverhältnisses, die aufgrund unterschiedlicher
Leckverluste auftreten könnten.
[0015] Besonders günstig ist es hierbei, daß zwischen die Mitnahmeflächen eine Feder geschaltet
ist und daß ein Anschlag vorgesehen ist, der die Rückbewegung des Verdrängerkolbens
beim Saughub stoppt, ehe die Betätigungsstange ihre Endlage erreicht. Durch Verwendung
der Feder bleibt das Nachfüllventil unabhängig von der Einstellung der Verstellvorrichtung
bis zum Ende des Saughubes geschlossen. Eine Rückführung der Membran in die Ausgangsstellung
ist daher auch ohne Rückstellfeder oder mit einer schwachen Rückstellfeder möglich.
[0016] Es kann aber auch eine mechanische Kupplung zwischen Betätigungsstange und Pumpelement
vorgesehen sein. Hierzu empfiehlt es sich, daß die Pumpelemente durch eine Rückstellfeder
gegen einen Endanschlag drückbar sind und daß die Enden der Betätigungsstange kraftschlüssig
am Pumpelement angreifen.
[0017] In diesem Zusammenhang ist es günstig, wenn die Enden der Betätigungsstange mit einem
Dämpfungselement versehen sind, das auf das Pumpelement auftritt. Hierdurch wird die
Geräuschbildung verringert.
[0018] Die Erfindung wird nachstehend anhand in der Zeichnung dargestellter, bevorzugter
Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 einen Längsschnitt durch eine erfindungsgemäße Pumpenanordnung mit hydraulischer
Kupplung zwischen Betätigungsstange und Pumpelement,
Fig. 2 ein schematisches Schaltbild für den betrieblichen Anschluß dieser Anordnung,
Fig. 3 einen Teillängsschnitt durch eine abgewandelte AusfUhrungsform,
Fig. 4 einen Teillängsschnitt durch eine Ausführungsform mit mechanischer Kupplung
zwischen Betätigungsstange und Pumpelement,
Fig. 5 einen Teillängsschnitt durch eine Konstruktion ähnlich derjenigen der Fig.
1 und
Fig. 6 einen Teillängsschnitt durch eine Konstruktion ähnlich derjenigen der Fig.
3.
[0019] Die in Fig. 1 veranschaulichte Pumpenanordnung weist ein Gehäuse 1 auf, das aus zwei
Gehäuseteilen 2 und 3 besteht, welche durch eine Basis 4 miteinander verbunden sind.
Das Gehäuseteil 2 besteht aus einer Außenplatte 5, einem Zwischenteil 6 und einer
Innenplatte 7. In gleicher Weise besteht das Gehäuseteil 3 aus einer Außenplatte 8,
einem Zwischenteil 9 und einer Innenplatte 10. Zwischen die Außenplatte 5 und das
Zwischenteil 6 ist eine gemeinsame Membranenplatte 11, zwischen die Außenplatte 8
und das Zwischenteil 9 eine gemeinsame Membranenplatte 12 geklemmt.
[0020] Seitlich neben dem Gehäuseteil 2 ist ein pneumatischer Axialkolbenmotor 13 veranschaulicht,
dessen Kolben 14 in einem Zylinder 15 mit Hilfe von Druckluft hin- und herbewegt wird.
Die Umsteuerung erfolgt mit einer nicht im einzelnen veranschaulichten Schiebersteuervorrichtung
16. Mit dem Kolben 14 ist eine Antriebsstange 17 verbunden, die in einer Führung 18
des Gehäuseteils 2 und ! in einer Führung 19 des Gehäuseteils 3 gelagert ist.
[0021] Im Gehäuse 1 befinden sich zwei Doppelpumpen, die je ; aus einem Paar von Einzelpumpen
20, 21 bzw. 22 und 23 bestehen. Sie sind je einer Komponente zugeordnet und daher
parallelgeschaltet. Zum Antrieb dieser Einzelpumpen sind zwei Verdrängerkolben 24
und 25 an den Mitnahmeenden einer Betätigungsstange 26 und zwei Verdrängerkolben 27
und 28 an den Mitnahmeenden einer Betätigungsstange 29 vorgesehen. Diese Verdrängerkolben
tauchen jeweils in Arbeitszylinder 30 bis 34, die in den Zwischenteilen 6 und 9 ausgebildet
sind. Die Betätigungsstangen 26 und 29 werden von der Antriebsstange 17 über einen
jochartigen Mitnehmer 35 axial hin- und herverschoben. Wie es in Verbindung mit der
Einzelpumpe 21 beschrieben ist, besitzt jede Pumpe ein Pumpelement 36 in der Form
einer Membran, die eine Pumpenkammer 37 von einem flUssigkeitsgefUllten Arbeitsraum
38 trennt, der mit dem Hubraum 39 des zugehörigen Arbeitszylinders in Verbindung steht.
Daher wird das Pumpelement 36 beim Druckhub des Verdrängerkolbens im Sinne einer Verkleinerung
der Pumpenkammer 37 verlagert, wie dies in der Zeichnung für die Einzelpumpen 20 und
22 veranschaulicht ist. Beim Saughub dagegen wird das Pumpelement 36 im Sinne einer
Vergrößerung der Pumpenkammer 37 verlagert, wie dies in der Zeichnung für die Einzelpumpen
21 und 23 veranschaulicht ist.
[0022] In beiden Gehäuseteilen 2 und 3 befindet sich ein Nachfüllraum 40 bzw. 41, der jeweils
Uber eine gehäusefeste Öffnung 42 mit dem Hubraum 39 in Verbindung gebracht wird,
wenn die Stirnseite 43 des zugehörigen Verdrängerkolbens 25 die Öffnung im Bereich
des saugseitigen Totpunkts freigibt. Der wirksame Druckhub beginnt erst, ! wenn diese
Öffnung wieder verschlossen ist. Durch einen Vergleich der Einzelpumpen 21 und 23
erkennt man, daß die Stirnfläche 43 des Verdrängerkolbens 25 die Öffnung 42 zu einem
früheren Zeitpunkt verschließt als die Stirnfläche 44 des Verdrängerkolbens 28 die
zugehörige Öffnung 45. Demzufolge ist das wirksame Hubvolumen der Einzelpumpe 23 kleiner
als dasjenige der Einzelpumpe 21.
[0023] Um bei den Einzelpumpen 22 und 23 eine Verstellung des Hubvolumens vornehmen zu können,
besteht die Betätigungsstange 29, wie Fig. 1 und 3 zeigen, aus zwei Stangenteilen
46 und 47. Der Stangenteil 46 weist als Verstellvorrichtung 49 ein Linksgewinde und
der Stangenteil 47 als Verstellvorrichtung 50 ein Rechtsgewinde auf. Als Kupplungsvorrichtung
51 dient eine Spannschloßhülse mit einem Sechskant als Drehmoment-Angriffsfläche 52
und einem Innen-Linksgewinde 53 sowie einem Innen-Rechtsgewinde 54. Durch Verdrehen
dieser Kupplungsvorrichtung 51 wird der Abstand zwischen den Stangenteilen 46 und
47 symmetrisch verändert, so daß auch die Hubvolumina der Einzelpumpen 22 und 23 um
gleiche Werte verändert werden.
[0024] Da sich die Kupplungsvorrichtung 51 in einem von außen zugänglichen Freiraum 55 zwischen
den beiden Gehäuseteilen 2 und 3 befindet, läßt sich die gewünschte Änderung des Volumens
bequem durchführen. Soll die Gesamtfördermenge geändert werden, kann man dies durch
Drosselung des den Motor 13 betreibenden Luftstroms oder durch den Hub des Kolbens
14 beschränkende Anschläge erreichen.
[0025] Fig. 2 zeigt schematisch die Schaltung der Pumpenan
- ordnung. Der Steuervorrichtung 16 wird Druckluft von einer Druckluftquelle 56 zugeführt.
Die SauganschlUsse T der Pumpen 20 und 21 sind über ein Leitungssystem mit einem Vorratsbehälter
58 für eine erste Komponente und die SauganschlUsse T der Einzelpumpen 22 und 23 über
ein Leitungssystem 59 mit einem Vorratsbehälter 60 für eine zweite Komponente verbunden.
Die Druckanschlüsse P der Einzelpumpen 20 und 21 sind über ein Leitungssystem 61 parallelgeschaltet
und mit dem Anschluß 62 einer Zweikomponenten-Sprühvorrichtung 63 verbunden. Die Druckanschlüsse
P der Einzelpumpen 22 und 23 sind Uber ein Leitungssystem 64 parallelgeschaltet und
mit einem Anschluß 65 der Sprühvorrichtung 63 verbunden. Daher wird gleichzeitig an
den Sprühdüsen 66 und 67 dieser SprUhvorrichtung ein Sprühstrahl aus jeweils einer
Komponente abgegeben. Die Komponenten vermischen sich im SprUhstrahl und beim Auftreffen
auf das zu beschichtende Gut. In Fig. 3 ist rechts ein abgewandelter Verdrängerkolben
125 veranschaulicht, der in seinem Arbeitszylinder 131 mit einem Dichtring 168 abgedichtet
geführt ist. Er ist relativ zu der Betätigungsstange 29 um ein begrenztes Stück gegen
die Kraft einer Feder 169 axial verschiebbar. Diese erstreckt sich zwischen einer
Mitnahmefläche 170 am Verdrängerkolben 125 und einer entgegengerichteten Mitnahmefläche
171 an einem mit der Betätigungsstange 29 über einen Stift verbunden Kopf 172. Anschläge
173 an der Innenplatte 110 begrenzen die Rückwärtsbewegung des Verdrängerkolbens 125,
auch wenn sich die Betätigungsstange 29 noch weiter bewegt. Hierdurch wird ein Ventil
174 geöffnet, das zwischen einem Dichtring an der Stirnfläche 175 des Verdrängerkolbens
125 und der Stirnfläche 176 der Betätigungsstange 29 gebildet ist. Der Verdrängerkolben
125 erfährt seinen Antrieb beim Druck durch Anlage dieser Stirnfläche 176 an der Stirnfläche
175 des Verdrängerkolbens 125, während beim Saughub die Mitnahme Uber die Mitnahmefläche
171, die Feder 169 und die Mitnahmefläche 170 erfolgt. Bei diesem Verdrängerkolben
125 beginnt daher der wirksame Druckhub erst, wenn die Kolbenstange 29 den Verdrängerkolben
125 mit- nimmt. Durch eine Verkleinerung des Abstandes zwischen den beiden Stangenteilen
46 und 47 läßt sich dieser unwirksame Anfangshub vergrößern und damit das wirksame
Hubvolumen ändern.
[0026] Bei der Ausführungsform nach Fig. 4 werden für entspre- chende Teile um 200 gegenüber
Fig. 1 erhöhte Bezugszeichen verwendet. Die Einzelpumpe 222 besitzt ein membranartiges
Pumpelement 236, das zwischen den Gehäuseteilen 205 und 206 eingespannt ist. Es ist
durch einen Einsatz 277 verstärkt, der außen ein eingeschraubtes Anschlagelement 278
besitzt. Zwischen diesem und dem Gehäuseteil 206 erstreckt sich eine Rückstellfeder
279, die das Pumpelement 236 in die veranschaulichte Ruhelage zwängt. Die Betätigungsstange
229 besteht aus einem Stangenteil 246 mit Linksgewinde 249 und einem Stangenteil 247
mit Rechtsgewinde 250. Die beiden Gewinde 249 und 250 greifen in eine Sechskantmutter
252 der Kupplungsvorrichtung 251. Die Mutter 252 befindet sich zwischen zwei Armen
eines Mitnehmers 235. Stifte 280, die in eine Axialnut 281 der Stangenteile 246 bzw.
247 eingreifen, verhindern beim Verdrehen der Sechskantmutter 252 ein Mitdrehen der
Stangenteile. Die Enden der Betätigungsstange 229 sind mit Dämpfungselementen 282
versehen, mit denen die Stange auf das Anschlagelement 278 auftreffen kann.
[0027] In der veranschaulichten Stellung hat die Betätigungsstange 229 ihre größte Länge.
Sie liegt mit den Dämpfungselementen 282 an den Pumpelementen 236 an. Bei der Betätigung
durch den Motor 13 vollführen daher die Pumpelemente 236 den vollen Arbeitshub V.
Bei Betätigung der Kupplungsvorrichtung 251 verlagert sich das Ende der,Betätigungsstange
259 in der einen Endlage längs der Kennlinie K. Daher muß die Betätigungsstange zunächst
einen Leerhub durchlaufen, ehe das Pumpelement ; 236 mitgenommen wird. Entsprechend
verringert sich der wirksame Arbeitshub und die Fördermenge. Oben in Fig. 4 ist der
vollständige Leerhub L eingezeichnet, der : gleich dem Arbeitshub V ist. Hier wäre
das Fördervolumen gleich Null. In der Mitte hat die Betätigungsstange den Abstand
L/2 vom Anschlagelement 278. In diesem Fall würde das Fördervolumen der Hälfte des
vollständigen Arbeitshubes V entsprechen. Das Gleiche gilt für die durch den Stangenteil
247 betätigte Einzelpumpe.
[0028] Bei der Ausführungsform nach Fig. 5 werden nochmals um 100 erhöhte Bezugszeichen
verwendet. Auch hier ist das Pumpelement 336 mit einer Rückstellfeder 379 versehen.
Als Anschlag dient eine Stützplatte 383. Wiederum ist eine hydraulische Kupplung zwischen
dem Verdrängerkolben 327 und dem Pumpelement 336 vorgesehen. Wenn sich der Stangenteil
346 aus der in Fig. 5 unten dargestellten Lage über den vollen Hub nach links verschiebt,
ergibt sich ein wirksamer Arbeitshub V und entsprechend groß ist das Fördervolumen
der Einzelpumpe 322. Auch hier kann die Betätigungsstange 329 mittels der Kupplungsvorrichtung
351 verkürzt werden. Entsprechend verlagert sich der Verdrängerkolben in der rechten
Endlage längs der Linie K nach rechts. Oben in Fig. 5 ist veranschaulicht, daß der
gesamte Stangenhub ein Leerhub L ist, weil der Verdrängerkolben 327 garnicht mehr
in den Hubraum 339 eindringt. In der Mitte ist in Fig. 5 veranschaulicht, daß der
Gesamthub zur Hälfte ein Leerhub L/2 und zur Hälfte ein wirksamer Arbeitshub V/2 ist.
Entsprechend läßt sich das Fördervolumen der Einzelpumpe 22 ändern. Das Gleiche gilt
für die vom anderen Stangenende bediente Einzelpumpe.
[0029] Bei der Darstellung der Fig. 6 werden nochmals um 100 erhöhte Bezugszeichen verwendet.
In diesem Fall ist die Betätigungsstange 429 an beiden Enden mit einem Ventilkopf
484 versehen, in welchem ein Dichtring 485 angeordnet ist. Dieser wirkt zwecks Bildung
eines Ventils 474 mit der Stirnfläche 475 des Verdrängerkolbens 425 zusammen. Mehrere
Rippen 486 sorgen für die zentrische Führung einer den Kopf 472 tragenden Stange 487
im Verdrängerkolben 425.
[0030] In der in Fig. 6 unten dargestellten Lage der Betäti- gungsstange 429 ist der Leerhub
vernachlässigbar. Es ergibt sich ein hundertprozentiger Arbeitshub V. Durch Verstellung
der Kupplungsvorrichtung 451 läßt sich wiederum die Betätigungsstange 429 auf beiden
Seiten entsprechend der Linie K verkürzen. Man kann daher über einen fünfzigprozentigen
Leerhub L/2, also einen fünfzigprozentigen Arbeitshub V/2 (Mitte der Fig. 6) bis zu
einem hundertprozentigen Leerhub L (oben in Fig. 6) eine Änderung des wirksamen Arbeitsvolumens
vornehmen.
[0031] Von den veranschaulichten Ausführungsbeispielen kann in vielfacher Hinsicht abgewichen
werden, ohne den Grund- gedanken der Erfindung zu verlassen. Die Verstellung der Hubvolumina
kann auch dadurch erfolgen, daß nicht die Verdrängerkolben gegeneinander verstellbar
sind sondern die die Öffnungen 42, 45 tragenden Arbeitszylinder. Wenn deren Verstellvorrichtungen
einander im Freiraum 55 zugewandt sind, kann man sie mit einer gemeinsamen Kupplungsvorrichtung
symmetrisch verstellen. Um die Betätigungsstangen der paarweise einander zugeordneten
Einzelpumpen axial hin und her anzutreiben, können auch andere bekannte Motoren, beispielsweise
rotierende Motoren mit Exzenter, verwendet werden. Als Pumpelemente kommen auch an
sich bekannte Scheibenkolben in Betracht. Statt der veranschaulichten zwei Doppelpumpen
können auch drei oder mehr Doppelpumpen von einem Motor angetrieben werden. Beispielsweise
können die zugehörigen Betätigungsstangen parallel zueinander verlaufen und mit gleichem
Winkelabstand auf einem Kreis um die Antriebsstange des Motors angeordnet sein, wobei
der Mitnehmer statt zweier einander gegenüber liegender Arme drei oder mehr um einander
gleiche Winkel zueinander versetzte Arme aufweist.
1. Pumpenanordnung zur dosierten Abgabe von mindestens zwei Komponenten mit einstellbarem
Mischungsverhältnis, mit einer zwei abwechselnd fördernde Einzelpumpen aufweisenden
Doppelpumpe, bei der jede Einzelpumpe ein eine Pumpenkammer begrenzendes Pumpelement,
insbesondere eine Membran, aufweist, das auf seiner der Pumpenkammer abgewandten Seite
mit je einem Ende einer von einem Motor, insbesondere einem pneumatischen Axialkolbenmotor,
hin und her angetriebenen Betätigungsstange antriebsmäßig gekuppelt ist, und mit einer
Verstellvorichtung zur Änderung des Mischungsverhältnisses durch Verstellung des wirksamen
Hubvolumens wenigstens einer Einzelpumpe, dadurch gekennzeichnet, daß für jede Komponente
mindestens eine Doppelpumpe vorgesehen ist, deren abwechselnd fördernde Einzelpumpen
(20, 21; 22, 23) parallel geschaltet sind, daß die Betätigungsstangen (26, 29) aller
Doppelpumpen mit dem Motor (13) antriebsmäßig verbunden sind und daß beide Einzelpumpen
(22, 23) mindestens der einen Doppelpumpe Hubvolumina-Verstellvorrichtungen (49, 50)
aufweisen, die zum Zweck einer symmetrischen Verstellung durch eine Kupplungsvorrichtung
(51) miteinander verbunden sind. .
2. Pumpenanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekenn- ; zeichnet, daß ein die Betätigungsstangen
(26, 29) ; mit dem Motor (13) verbindender Mitnehmer (35) in einem Freiraum (55) zwischen
zwei Gehäuseteilen (2, 3) hin- und herbewegbar ist, die je den einen Arbeitszylinder
(30, 31; 33, 34) und das eine Pumpelement ; (36) einer jeden Doppelpumpe sowie eine
Führung (18, 19) für eine Antriebsstange (17) des Motors aufweisen, , und daß der
Motor (13) auf der Außenseite des einen Gehäuseteils (2) angeordnet ist.
3. Pumpenanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpelemente (26)
eines Gehäuseteils (2; 3) durch eine gemeinsame Membranplatte (11; 12) gebildet sind.
4. Pumpenanordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, daß in jedem Gehäuseteil
(2, 3) eine allen darin befindlichen Hubräumen (39) gemeinsame Nachfüllkammer (40;
41) vorgesehen ist.
5. Pumpenanordnung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die
Kupplungsvorrichtung (51) im Freiraum (55) angeordnet und dieser von außen zugänglich
ist.
6. Pumpenanordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die
Betätigungsstange (29; 229; 329; 429) mindestens einer Doppelpumpe geteilt ist und
daß der Abstand der Stangenteile (46, 47; 246, 247; 346; 446) voneinander durch die
Kupplungsvorrichtung (51; 251; 351; 451) änderbar ist, um der Betätigungsstange einen
variablen unwirksamen Anfangshub (Leerhub) zu geben und dadurch das wirksame Hubvolumen
der zugehörigen Pumpelemente (36; 236; 336; 436) zu ändern.
7. Pumpenanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Kupplungsvorrichtung
(51; 251; 351; 451) durch eine Spannschloßhülse gebildet ist, die eine Drehmoment-Angriffsfläche
(52) aufweist und mit dem einen Stangenteil (47; 247) über ein Rechtsgewinde (50;
250) und mit dem anderen Stangenteil (46; 246) über ein Linksgewinde (49; 249) in
Eingriff steht.
8. Pumpenanordnung, bei der die Enden der Betätigungsstange je mit einem in einem
Arbeitszylinder verschiebbaren Verdrängerkolben versehen sind und bei der der Hubraum
jedes Arbeitszylinders mit einem flüssigkeitsgefüllten Arbeitsraum auf der der Pumpenkammer
abge- wandten Seite des Pumpelements verbunden ist, nach Anspruch 6 oder 7, dadurch
gekennzeichnet, daß in den Arbeitszylindern (33, 34; 333) gehäusefeste Öffnun- ; gen (45; 445), die mit einer Nachfüllkammer (40, 41; 340) verbunden sind, vorgesehen
sind.
9. Pumpenanordnung, bei der die Enden der Betätigungsstange je mit einem in einem
Arbeitszylinder verschiebbaren Verdrängerkolben versehen sind und bei der der Hubraum
jedes Arbeitszylinders mit einem flüssigkeitsgefüllten Arbeitsraum auf der der Pumpenkammer
abgewandten Seite des Pumpelements verbunden ist, nach Anspruch 6 oder 7, dadurch
gekennzeichnet, daß jeder Verdrängerkolben (125; 425) in dem Arbeitszylin- der (131;
431) mit einem Dichtring (168) abgedichtet und relativ zur Betätigungsstange (29;
429) um ein begrenztes Stück axial verschiebbar ist, daß sein Antrieb beim Druckhub
durch Anlage einer Stirnfläche (176; 476) der Betätigungsstange an der dem Hubraum
; abgewandten Stirnfläche (175; 475) des Verdrängerkolbens und beim Saughub mittels
zweier einander ent- gegengesetzt gerichteter Mitnahmeflächen (170, 171) an Betätigungsstange
und Verdrängerkolben erfolgt und daß ein zur Nachfüllkammer hin öffnendes Ventil (174; 474) zwischen den beim Druckhub aufeinanderliegenden Stirnflächen von Betätigungsstange
und Verdrängerkolben gebildet ist.
10. Pumpenanordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen die Mitnahmeflächen
(170, 171) eine Feder (169; 469) geschaltet ist und daß ein Anschlag (173; 473) vorgesehen
ist, der die Rückbewegung des Verdrängerkolbens (125; 425) beim Saughub stoppt, ehe
die Betätigungsstange (29; 429) ihre Endlage erreicht.
11. Pumpenanordnung nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Pumpelemente
(236) durch eine Rückstellfeder (279) gegen einen Endanschlag drückbar sind und daß
die Enden der Betätigungsstange (229) kraftschlüssig am Pumpelement angreifen.
12. Pumpenanordnung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Enden der Betätigungsstange
(229) mit einem Dämpfungselement (282) versehen sind, das auf das Pumpelement (236)
auftrifft.