(19)
(11) EP 0 226 925 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
22.03.1989  Patentblatt  1989/12

(43) Veröffentlichungstag A2:
01.07.1987  Patentblatt  1987/27

(21) Anmeldenummer: 86117031.4

(22) Anmeldetag:  08.12.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B26D 7/06, A22C 11/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
FR GB

(30) Priorität: 21.12.1985 DE 3545673

(71) Anmelder: Karl Schnell GmbH & Co. Maschinenfabrik
D-73650 Winterbach (DE)

(72) Erfinder:
  • Schnell, Karl, Ing.
    D-7065 Winterbach (DE)

(74) Vertreter: Patentanwälte Dipl.-Ing. B. Schmid Dr.-Ing. G.A. Birn Dipl.-Ing. H. Quarder 
Ruppmannstrasse 27
70565 Stuttgart
70565 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Portioniermaschine


    (57) Um eine, insbesondere steife, nicht in eine Wursthülle eingefüllte Masse, welche aus wenigstens einer Düse (9) austritt, in vorzugsweise gleiche Portionen unterteilen zu können, bringt man im Bereich der Düsenmündung (12) ein zu- und rückstellbares Messer (13) an. Es ist mit Hilfe eines Arbeitszylinders (25) verschiebbar, der gleichzeitig Teil eines Schwenkantriebs (23) ist. Mit diesem Schwenkantrieb kann man das Messer (13) nach Beendigung des Schneidvorgangs von der Düsenmündung (12) abheben und vor Beginn des Schneidvorgangs weider daran anlegen. Dadurch kann bei kontinuierlichem Ausstoß des Gutes aus der Dosierpumpe (10), insbesondere aber eines Zahnrad-Dosierpumpensatzes (6), mit einer ganzen Reihe solcher Dosierpumpen, der Schneidvorgang ohne Beeinträchtigung der Form der Portionen (43), in inbesonderen gleichen, vorzugsweise vorgewählten, regelmäßigen Abständen durchgeführt werden. Den Dosierpumpen (10) wird das Gut mit Hilfe einer Füllpumpe (3) zugeführt. Die entstandenen Portionen (43) werden vorteilhafterweise auf einem. Transportglied (45) abgelegt, wobei es sich zweckmäßigerweise um eine Papierbahn handelt.







    Recherchenbericht