Fenster- und Türbeschlag

Abstract

 Bei einem Fenster- und Türbeschlag mit mindestens einer in einem im Falzbereich eines Flügelrahmens (14) befind­lichen Kanal (12) längsverschiebbar angeordneten Schubs­tange (10) ist ein Getriebe (16) vorgesehen, das eine mit der Schubstange (10) verbindbare Zahnstange (24) und ein mit der Zahnstange kämmendes, mittels eines Handgriffs in mehrere Betätigungsstellungen drehbares Zahnrad (22) aufweist. Das Getriebe enthält zwei Lagerschalen (18,20) für das Zahnrad (22) an denen ein Flansch (26) angeformt ist, in dem seinerseits eine Zahnstangenführung (28) sowie eine Fehlbedienungssicherung (34) integriert ist. Die Lagerschalen (18,20) sind mit dem Zahnrad (22) durch eine falzseitige Öffnung (42) im Boden des Schubstangenkanals (12) hindurch in eine Hohlkammer (44) des Flügelprofils (14) so einführbar, daß der die Fehlbedienungssicherung (34) enthaltende Flansch (26) gegen den Außenrand (46) des Schubstangenkanals (12) anschlägt und die Lagerschalen (18,20) und das Zahnrad (22) durch Bohrungen in der Sicht­fläche des Flügelprofils (14) hindurch mit einer von außen anflanschbaren, den Handgriff aufweisenden Griffolive verbindbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Fenster- und Türbeschlag mit Fehlbedienungssicherung der im Oberbegriff des An­spruchs 1 angegebenen Gattung.

[0002] Beschläge dieser Art weisen ein meist über drei oder alle vier Rahmenschenkel verschiebbares Schubgestänge auf, das mit Rollzapfen, Laschen und Bolzen versehen ist, die mit entsprechenden Schließkeilen, Riegeln und Lagern am Blendrahmen und/oder an einer Ausstellschere zusammen­wirken. Je nach Verschiebelage des Schubgestänges kann der Flügel in verschiedene Stellungen gegenüber dem Blend­rahmen gebracht werden, beispielsweise in eine Drehstel­lung, eine Kippstellung und in eine Schließstellung. Die Betätigung des Schubgestänges erfolgt über ein am Flügel­profil angeordnetes Getriebe, das ein mittels eines Hand­griffs drehbares Zahnrad sowie eine mit dem Zahnrad käm­mende und mit dem Schubgestänge kuppelbare Zahnstange aufweist. Um Fehlbedienungen zu vermeiden, ist bei Gestän­gen dieser Art meist eine Fehlbedienungssicherung vorgese­hen, die den Verschiebeweg des Schubgestänges in den Offen­stellungen des Flügels sperrt.

[0003] Bei einem bekannten Beschlag dieser Art befindet sich das Getriebe in einem Gehäuse, das auf die Sichtfläche des Fensterflügels aufgesetzt wird. Die Kupplung des Ge­triebes mit dem Schubgestänge erfolgt uber eine Mitnehmer­zunge, die durch ein Langloch des rückwärtigen Getriebe­deckels und der betreffenden Flügelrahmenfläche hindurch­greift und in eine entsprechende Schwalbenschwanzführung auf einer Mitnehmerplatte der im Schubstangenkanal angeord­neten Schubstange eingesteckt ist. Um die erforderlichen Getriebebauteile aufnehmen zu können, weist das Gehäuse sowohl in seiner Querschnittsfläche als auch in seiner Höhe relativ große Abmessungen auf. Das bedeutet, daß der Flügelrahmen eine gewisse Mindestbreite von etwa 60 - 70 mm aufweisen muß, was vor allem bei kleinen Fen­stern sowie flächenbündig anschlagenden Profilen als nach­teilig empfunden wird. Hinzu kommt, daß das Gehäuse von der Raumseite her als dekoratives Teil sichtbar ist und daher entsprechend aufwendig bearbeitet, beispielsweise geschliffen, poliert und eloxiert werden muß. Weiter sind Spezialgriffe erforderlich, die unmittelbar mit dem Ge­triebe zu verbinden sind. Die handelsüblichen Griffoliven, die in großen Stückzahlen preiswert für Holz- und Kunst­stoffenster hergestellt werden, können bei dem bekannten Griffgetriebe nicht verwendet werden. Die Fehlbedienungs­sicherung wurde bisher als vom Getriebe unabhängige Vor­richtung hergestellt und am Flügelrahmen montiert. Für die Montage des bekannten Getriebes muß auf der Sichtseite des Flügelprofils eine Schlitzöffnung für die Mitnehmer­zunge gestanzt werden. Dazu sind spezielle Stanzwerkzeuge erforderlich. Das bekannte Getriebe und die zugehörige Fehlbedienungssicherung ist somit sowohl in der Herstellung als auch in der Montage relativ aufwendig und teuer.

[0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, den be­kannten Beschlag dahingehend zu verbessern, daß das Getrie­be mit Fehlbedienungssicherung in all seinen wesentlichen Teilen einfacher und aus preiswerterem Material herstellbar und verdeckt in Flügelprofilen auch mit relativ kleinen Abmessungen und Kammermaßen montierbar ist.

[0005] Zur Lösung dieser Aufgabe wird die im Kennzeichenteil des Anspruchs 1 angegebene Merkmalskombination vorgeschla­gen. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbil­dungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0006] Die erfindungsgemäße Lösung geht von dem Gedanken aus, daß das Zahnrad mit seinen seitlich überstehenden Lager­ zapfen in den Lageraugen zweier im Abstand voneinander angeordneter Lagerschalen gelagert ist, und daß die Lager­schalen zusätzlich einen eine Führung für die Zahnstange enthaltenden Flansch tragen, der unter Bildung der Fehlbe­dienungssicherung einen zur Rückseite der Zahnstange sowie zu einer hierzu senkrechten Längsschmalseite hin offenen Hohlraum zur Aufnahme eines unter der einseitigen Einwir­kung einer Federkraft achsparallel zum Zahnrad zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Schiebers aufweist. Die Lagerschalen sind dabei mit dem Zahnrad durch eine falzseitige Öffnung im Boden des Schubstangenkanals hin­durch in eine Hohlkammer des Flügelprofils so einführbar, daß der die Fehlbedienungssicherung enthaltende Flansch gegen den Außenrand des Schubstangenkanals anschlägt und die Lagerschalen und das Zahnrad durch Bohrungen in der Sichtfläche des Flügelprofils hindurch mit einer von außen anflanschbaren, den Handgriff aufweisenden Griffolive verbindbar sind. Der durch ein Auslösestück am Blendrahmen betätigbare Schieber weist mindestens einen Anschlagkörper auf, der in der einen Endstellung des Schiebers in den Längsverschiebeweg eines von der Zahnstange in den Hohl­raum ragenden Anschlagzapfens eingreift.

[0007] Das erfindungsgemäße Getriebe ist vom Falz her durch eine entsprechende Ausfräsung in das Flügelprofil so einsetz­bar, daß es hinter der Sichtfläche, also von außen unsicht­bar, im Profil angeordnet ist. Es wird mittels Schrauben am Flügelprofil befestigt. Als Gegenstück fungiert eine handelsübliche Griffolive oder Griffrosette, die von der Rauminnenseite her am Flügelrahmen mittels in die Gewinde­öffnung des Getriebes eingreifender Schrauben befestigt wird. Die Fehlbedienungssicherung ist im Getriebeflansch integriert. Sie befindet sich im Kammerbereich zwischen Blendrahmen und Flügelrahmen. Das erfindungsgemäße Ge­triebe ermöglicht eine schmale Bauweise bei Aluminium­profilen bis herunter zu ca. 45 mm Profilbreite, wobei die Fehlbedienungssicherung platzsparend im Rahmenprofil untergebracht ist.

[0008] Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung sind die beiden Lagerschalen einstückig mit einander ergänzen­den Teilen des die Fehlbedienungssicherung enthaltenden Flansches und der Zahnstangenführung verbunden. Die Lager­schalen weisen zu diesem Zweck zwei ineinandersteckbare und gegeneinander verkeilbare Kegelzapfen auf. Die äußeren Kegelzapfen sind dabei an der raumseitig im Flügelprofil angeordneten inneren Lagerschale angeordnet, während die inneren Kegelzapfen die Gewindebohrung zum Anschrauben der Griffolive aufweisen. Die Lagerschalen mit dem ange­formten Flansch, die Zahnstange, der Schieber und das Zahnrad werden vorteilhafterweise gemeinsam mit Hilfe eines einzigen Werkzeugs im Zink-Druckgußverfahren herge­stellt.

[0009] Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist der Schieber zwei im Abstand voneinander angeordnete Anschlagnocken sowie im Abstand von den Nocken angeordnete Flächen auf, durch die insgesamt drei Sperrbereiche für einen an der Rückseite der Zahnstange abstehenden, in den Hohlraum des Flansches eingreifenden Anschlagzapfen gebildet sind.

[0010] Um zwei Zahnstangen gegenläufig antreiben zu können, ist gemäß einer weiteren Ausgestaltung der Erfindung die erste Zahnstange nur an ihrem einen Ende mit einer Schubstange verbindbar, während auf der dem Flansch gegenüberliegenden, in die Hohlkammer des Flügelprofils eingreifenden Schmal­seite der Lagerschalen eine weitere, in einer Zahnstangen­führung geführte und mit dem Zahnrad kämmende Zahnstange verschiebbar angeordnet ist, die an ihrem vorzugsweise in den Schubstangenkanal eingreifenden Ende mit einer weiteren Schubstange verbindbar ist. Damit kann ein Treib­riegelverschluß beispielsweise für Stulpfenster oder Falt­wände realisiert werden.

[0011] Im folgenden wird die Erfindung anhand des in der Zeichnung dargestellten bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfin­dung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 Eine Seitenansicht eines in einen Fenster- oder Türrahmen eingesetzten Getriebes zur Betätigung eines Fenster- oder Türbeschlags;

Fig. 2 eine Seitenansicht des Getriebes nach Fig. 1 in vergrößerter Darstellung;

Fig. 3 eine Stirnseitenansicht des Getriebes nach Fig. 2;

Fig. 4 einen Teilschnitt entlang den Schnittlinien 4-4 der Fig. 2;

Fig. 5 einen Schnitt entlang den Schnittlinien 5-5 der Fig. 2;

Fig. 6 eine Schmalseitenansicht des in den Flügelrahmen eingesetzten Getriebes;

Fig. 7 ein abgewandeltes Ausführungsbeispiel eines Ge­triebes mit zwei Zahnstangen in einer der Fig. 2 entsprechenden Seitenansicht.

[0012] Der in Fig. 1 ausschnittsweise dargestellte Fenster- und Türbeschlag weist Schubstangen 10 auf, die in einem falz­seitigen Schubstangenkanal 12 des Flügelrahmens 14 mit Hilfe eines Getriebes 16 längsverschiebbar angeordnet sind. Das Getriebe 16 besteht im wesentlichen aus zwei im Abstand voneinander angeordneten Lagerschalen 18,20 zwischen denen ein Zahnrad 22 mit Hilfe eines Handgriffs drehbar angeordnet ist (Fig. 2). Das Zahnrad 22 kämmt mit einer mit den Schubstangen 10 verbindbaren Zahnstange 24, die in einem nach außen hin durch einen Flansch 26 begrenzten Führungskanal 28 geführt ist. Der Flansch 26 enthält außerdem einen zur Rückseite der Zahnstange 24 und zu einer hierzu senkrechten Längsschmalseite offenen Hohlraum 30, in dem ein Schieber 32 einer Fehlbedienungs­sicherung 34 entgegen der Kraft zweier Federn 36 zwischen zwei Endstellungen achsparallel zum Zahnrad 22 verschiebbar angeordnet ist (Fig. 2,4,5). Der Schieber wird durch ein am Blendrahmen 38 angeordnetes Auslösestück 40 bei ge­schlossenem Flügel 14 in die Freigabestellung verschoben, während er bei geöffnetem Flügel 14 unter Einwirkung der Federn 36 in seine Sperrstellung gelangt. Der Aufbau und die Wirkungsweise der Fehlbedienungssicherung wird weiter unten noch näher erläutert.

[0013] Das Getriebe 16greift mit seinen Lagerschalen 18,20 durch eine Ausfräsung 42 im Boden des Schubstangenkanals 12 hindurch in eine Hohlkammer 44 des Flügelrahmens 14 und schlägt mit seinem Flansch gegen den falzseitigen Außenrand 46 des Schubstangenkanals 12 an (Fig. 1,6). Die Lager­schalen 18,20 enthalten zwei im Abstand voneinander ange­ordnete Gewindeöffnungen 48 sowie mittig zwischen diesen Öffnungen angeordnete Lageraugen 50 zur Aufnahme von breit­seitig an dem Zahnrad 22 überstehenden und mit einer durch­gehenden Vierkantöffnung 52 versehenen Lagerzapfen 54. Die Befestigung des Getriebes am Flügelrahmen erfolgt mit Hilfe einer von der raumseitigen Sichtfläche des Flü­gelrahmens 14 her anzuschraubenden, in der Zeichnung nicht dargestellten handelsüblichen Griffolive, die einen mit einem Vierkantbolzen in die Vierkantöffnung 52 eingreifen­den Handgriff aufweist. Zu diesem Zweck sind an ent­sprechender Stelle der Sichtfläche drei Bohrungen einzu­bringen, durch die die beiden Schrauben und der Vierkant­bolzen hindurchgreifen und die durch eine Abdeckplatte der Griffolive im montierten Zustand verdeckt werden.

[0014] Die beiden Lagerschalen 18,20 sind einstückig mit einander ergänzenden Teilen 56,58 des die Fehlbedienungssicherung 34 enthaltenden Flansches 26 und der Zahnstangenführung 28 verbunden. Ihre Herstellung erfolgt im Zink-Druckgußver­fahren gemeinsam mit der Zahnstange 24, dem Schieber 32 und dem Zahnrad 22 mit einem einzigen Druckgußwerkzeug. Damit können alle Teile des Getriebes in einem Verfahrens­schritt (bei jedem Schuß) abgegossen werden. Außerdem werden die Werkzeugkosten reduziert.

[0015] Bei der Montage werden zunächst die beiden Federn 36 und der Schieber 32 der Fehlbedienungssicherung 34, die Schub­stange 24 und das Zahnrad 22 in die Außenschale 18 einge­setzt. Anschließend wird auf diese die Innenschale 20 aufgesteckt. Die Verbindung erfolgt durch Verkeilung zweier zueinander konzentrischer Kegelzapfen 60,62, deren innerer Zapfen 60 jeweils die Gewindebohrung 48 fur die Befestigung am Flügelrahmen aufweist.

[0016] Die den Lagerschalen 18,20 gegenüberliegende Außenwand des Flansches 34 weist eine randoffene Aussparung 64 auf, in die das Auslösestück 40 beim Entsperren des Schiebers 32 von der Seite her eingreift. Der Schieber 32 ist mit zwei im Abstand voneinander angeordneten Anschlagnocken 66 sowie zwei weiteren im Abstand zu den Nocken angeord­neten Anschlagkanten 68 versehen, durch die insgesamt drei Sperrbereiche 70′,70",70‴ definiert sind. Weiter steht an der Rückseite der Zahnstange ein Anschlagzapfen 72 über, der in den Hohlraum 30 des Flansches 26 eingreift und mit den Anschlagnocken 66 und -kanten 68 des Schiebers 32 wie folgt zusammenwirkt:

[0017] Bei geschlossenem Flügel 14 wird der Schieber 32 durch das am Blendrahmen befindliche Auslösestück 40 entgegen der Kraft der beiden Federn 36 in den Hohlraum 30 des Flanschs verschoben. In dieser Stellung befinden sich die Anschlagnocken 66 des Schiebers 32 außerhalb des Ver­schiebebereichs des Anschlagzapfens 72 an der Zahnstange 24, so daß die Zahnstange 24 durch Betätigung des Griffs zwischen der oberen und der unteren Anschlagkante 68 des Schiebers 32 frei verschoben werden kann. Dabei gelangt der Beschlag in verschiedene Schaltstellungen ausgehend von der in der Nähe der oberen Anschlagkante 68 befind­lichen Schließstellung über die mittige Drehstellung zur unteren Kippstellung. Der nicht dargestellte Handgriff wird dabei in der Olive von seiner nach unten weisenden Schließstellung über die horizontal ausgerichtete Dreh­stellung in die nach oben weisende Kippstellung gedreht. Zweckmäßig wird ein Handgriff verwendet, der an der Olive in den drei genannten Schaltstellungen einrastet. Wird nun in der Drehstellung oder der Kippstellung der Flügel 14 geöffnet, so gelangt der Schieber 32 mit seinen An­schlagnocken 66 unter der Einwirkung der Federn 36 in den Verschiebeweg des Zahnstangenzapfens 72, so daß dieser nicht mehr in die beiden anderen Schaltstellungen verscho­ben werden kann und eine Fehlbedienung, die zu einem ver­sehentlichen Aushängen des Flügels führen könnte, unmöglich ist.

[0018] Bei dem in Fig. 7 dargestellten Ausführungsbeispiel ist auf der der Zahnstange (24) gegenüberliegenden Seite des Getriebes eine weitere Zahnstange (124) angeordnet, die in einer an den Lagerschalen angeformten Führung (126) gegenläufig zur Zahnstange (24) geführt ist. Das mit einer Schubstange kuppelbare Ende dieser Zahnstange ist aus der Hohlkammer des Flügelprofils herausgeführt und greift in den Schubstangenkanal ein. Mit dieser Konstruktion kann ein Treibriegelverschluß beispielsweise für Stulp­fenster oder Faltwände realisiert werden.

Ansprüche

1. Fenster- und Türbeschlag mit mindestens einer in einem im Falzbereich eines Flügelrahmens befindlichen Kanal längsverschiebbar angeordneten Schubstange, mit einem am Flügelrahmen befestigten, eine mit der Schubstange verbindbare Zahnstange und ein mit der Zahnstange käm­mendes, mittels eines an einer raumseitigen Sichtfläche des Flügelrahmens angeordneten Handgriffs in mehrere Betätigungsstellungen drehbares Zahnrad aufweisenden Getriebe, sowie mit einer die Betätigung des Handgriffs bei geöffnetem Flügel sperrenden und bei geschlossenem Flügel freigebenden Fehlbedienungssicherung, die einen in einem Hohlraum angeordneten und unter der einseitigen Einwirkung einer Federkraft zwischen zwei Endstellungen verschiebbaren Schieber aufweist, an dem mindestens ein Anschlagkörper angeordnet ist, der in der einen Endstellung des Schiebers in den Längsverschiebeweg mindestens eines in den Hohlraum ragenden Anschlag­zapfens eingreift, dadurch gekennzeichnet, daß das Zahnrad (22) mit nach den beiden Breitseiten überstehen­den, eine durchgehende Mehrkantöffnung (52) zur Aufnahme eines entsprechenden Mehrkantzapfens des Handgriffs aufweisenden Lagerzapfens (54) in den Lageraugen (50) zweier im Abstand voneinander angeordneten Lagerschalen (18,20) gelagert ist, daß die Lagerschalen (18,20) einen eine Führung für die Zahnstange (24) enthaltenden Flansch (26) tragen, der den zur Rückseite der Zahn­stange (26) sowie zu einer hierzu senkrechten Längs­schmalseite offenen Hohlraum zur Aufnahme des Schiebers (32) aufweist, daß der Anschlagzapfen (32) von der Zahnstange (24) aus in den Hohlraum (30) eingreift, und daß die Lagerschalen (18,20) mit dem Zahnrad (22) durch eine falzseitige Öffnung (42) im Boden des Schub­stangenkanals (12) hindurch in eine Hohlkammer (44) des Flügelprofils (14) so einführbar sind, daß der die Fehlbedienungssicherung (34) enthaltende Flansch (26) gegen den Außenrand (46) des Schubstangenkanals (12) anschlägt und die Lagerschalen (18,20) und das Zahnrad (22) durch Bohrungen in der Sichtfläche des Flügelprofils (14) hindurch mit einer von außen an­flanschbaren, den Handgriff aufweisenden Griffolive verbindbar sind.

2. Beschlag nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Lagerschalen (18,20) einstückig mit einander unter Bildung der Begrenzungswände des Hohlraums (30) und der Zahnstangenführung (28) ergänzenden Teilen (56,58) des Flansches (26) verbunden sind.

3. Beschlag nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerschalen (18,20) mit dem angeformten Flansch (26), die Zahnstange (24), der Schieber (32) und das Zahnrad (22) gemeinsam aus Druckguß-Zink hergestellt sind.

4. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Lagerschalen (18,20) an min­destens zwei ineinander gesteckten Kegelzapfen (60,62) miteinander verkeilt sind.

5. Beschlag nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die inneren Kegelzapfen (60) eine Gewindebohrung (48) zum Anschrauben der Griffolive aufweisen.

6. Beschlag nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, daß die äußeren Kegelzapfen (62) an der raumseitig im Flügelprofil (14) angeordneten inneren Lagerschale (20) angeformt sind.

7. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Schieber (32) zwei im Abstand voneinander angeordnete Anschlagnocken (66) sowie im Abstand von den Nocken (66) angeordnete Anschlagflächen (68) aufweist, durch die insgesamt drei Sperrbereiche (70′,70",70‴) für einen an der Rückseite der Zahn­stange (24) abstehenden, in den Hohlraum (30) des Flansches (26) eingreifenden Anschlagzapfen (72) ge­bildet sind.

8. Beschlag nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnstange (24) nur an ihrem einen Ende mit einer Schubstange (10) verbindbar ist und daß auf der dem Flansch (26) gegenüberliegenden, in die Hohlkammer (44) des Flügelprofils (14) ein­greifenden Schmalseite der Lagerschalen eine weitere, in einer Zahnstangenführung (126) geführte und mit dem Zahnrad (22) kämmende Zahnstange (124) verschiebbar angeordnet ist, die an ihrem vorzugsweise in den Schub­stangenkanal (12) eingreifenden Ende mit einer weiteren Schubstange (10) verbindbar ist.

Zeichnung