Thermostatventil

Abstract

 Bei einem thermostatisch betätigten Ventil ist ein Ventileinsatz (20) in einen rohrförmigen Bund (18) an einem Ventilgehäuse (10) eingeschraubt. Der Ventileinsatz (20) weist zwei in Durchströmrichtung hintereinander angeordnete Ventilsitze (52, 54) auf, von denen einer als Regelventilsitz (54) und der andere als Absperrventilsitz (52) arbeitet. Zwischen beiden Ventilen (52, 54) befindet sich ein thermostatisch betätigter Ventilschließkörper (38). Der Ausgang des Ventils ist mit einem Stromabwärts des Absperrventiles (52) gelegenen Raum (68) verbunden, und eine Drosselbohrung (58) verbindet den Raum (70) zwischen beiden Ventilsitzen mit dem Ausgang des Ventils. Beim Entfernen des Thermostataufsatzes (24) wird sichergestellt, daß das Ventil in die Schließstellung geht.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein thermostatisch betätigtes Ventil nach dem Gattungsbegriff des Patentanspruches 1.

[0002] Ein derartiges Ventil ist aus der DE-PS 31 12 138 bekannt. Das bekannte Ventil weist einen derart konturierten und mit einem einzigen Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilschließkörper auf, daß nach einer zunächst progressiven öffnung des Ventils eine Begrenzung bzw. Verringerung des Durchflusses erzielt wird. Bei einer unerwünschten Entfernung des Thermostataufsatzes wird daher in gewünschter Weise der Durchfluß begrenzt bzw. verringert.

[0003] Das bekannte Ventil stellt eine Sonderkonstruktion dar, und die dort getroffene Anordnung ist nicht für die Nachrüstun^q von bereits installierten Ventilen verwendbar. Darüber hinaus ist die bekannte Konstruktion nicht in der Lage, den Durchfluß des Heizmittelstromes ganz zu drosseln, da der Schließkörper mit Spiel durch den Ventilsitz montiert werden muß. Ferner sind enge Toleranzen erforderlich, um die Leckage in Grenzen zu halten.

[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegeden Erfindung, ein einfach aufgebautes thermostatisch betätigbares Ventil anzugeben, das beim Entfernen des Thermostataufsatzes den Heizmittelstrom ganz oder bis zu einer geringen Restmenge drosselt. Die Lösung dieser Aufgabe gelingt gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen des erfindungsgemäßen Ventils sind den Unteransprüchen entnehmbar.

[0005] Von besonderer Bedeutung ist, daß die Doppelsitzanordnung gemäß der Erfindung in einem austauschbaren Ventileinsatz angeordnet ist, so daß bereits installierte Ventile herkömmlicher Bauart mit der erfindungsgemäßen Konstruktion nachgerüstet werden können.

[0006] Anhand eines in den Figuren der beiliegenden Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles sei im folgenden die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 das erfindungsgemäße Thermostatventil in Schließstellung;

Fig. 2 das erfindungsgemäße Thermostatventil in voll geöffneter Stellung; und

Fig. 3 das erfindungsgemäße Thermostatventil bei entferntem Thermostataufsatz.

[0007] Gemäß Fig. 1 ist ein herkömmliches Ventilgehäuse 10 mit einem Eintrittsstutzen 12 und einem Austrittsstutzen 14 versehen, und zwischen dem Eintrittsstutzen 12 und dem Austrittsstutzen 14 ist in dem Ventilgehäuse 10 ein Ventilsitz 16 angeordnet. In einen nach oben ragenden rohrförmigem Gehäusebund 18 ist ein Ventileinsatz 20 eingeschraubt. Ein handelsüblicher mit einem Drehgriff 22 versehener Thermostataufsatz 24 weist nach unten gerichtete radial elastische Fußstege 26 auf, die mit Nasen 28 versehen sind und von einer Überwurfmutter 30 übergriffen werden. Die Oberwurfmutter 30 ist auf den aus dem Gehäusebund 18 herausragenden Teil des Ventileinsatzes 20 aufgeschraubt, wobei die Fußstege 26 auf einer Stirnfläche des Ventileinsatzes zur Anlage gelangen. Hierbei stützt sich ein federbelasteter, von einem nicht dargestellten Thermostatelement betätigter Stößel 32 auf einem in dem Ventileinsatz 20 und in einer Stopfbuchse 34 geführten Ventilstift 36 ab. Am unteren Ende des Ventilstiftes 36 ist ein Ventilschließkörper 38 angeordnet.

[0008] Die Stopfbuchse 34 ist in ein zentrales Gewinde von oben in den Ventileinsatz 20 eingeschraubt. Eine Rückstellfeder 40 für den Ventilstift 36 stützt sich einerseits an einem Sprengring 42 und andererseits am Grund einer zentralen Ausnehmung 44 in dem Ventileinsatz 20 ab. Der Sprengring 42 sitzt in einer Umfangsnut am Ventilstift 36.

[0009] Der untere Teil des Ventileinsatzes 20 weist einen verringerten Außendurchmesser auf, so daß ein Ringraum 46 zwischen diesem Teil und der Innenwand des Gehäusebundes 18 gebildet wird, der mit dem Austrittsstutzen 14 in Verbindung steht. Dieser Ringraum 46 ist über Abströmöffnungen 48 mit einem Raum 50 oberhalb eines Absperrventilsitzes 52 verbunden, wobei der Absperrventilsitz 52 an dem Ventileinsatz 20 angeformt ist. Ein Regelventilsitz 54 ist über eine Bördelung mit dem unteren Ende des Ventileinsatzes 20 verbunden, wobei der Regelventilsitz 54 in den am Ventilgehäuse 10 angeordneten Ventilsitz 16 eingreift und mittels einer Dichtung 56 abgedichtet ist. Der Ventilschließkörper 38 befindet sich zwischen dem Absperrventilsitz 52 und dem Regelventilsitz 54,und er bewegt sich in einem Raum 70, der über eine Drosselbohrung 58 mit dem Austrittsstutzen 14 in Verbindung steht.

[0010] An dem aus der Stopfbuchse 34 herausragenden Teil des Ventilstiftes 36 ist mittels zweier Sprengringe eine Anschlagplatte 60 befestigt, die gemäß Fig. 2 an dem Thermostataufsatz 24 zur Anlage gelangt, wenn das Ventil voll geöffnet ist. Der Ventilhub wird hierdurch so begrenzt, daß die Durchtrittsfläche am Absperrventilsitz 52 gleich oder größer als die am Regelventilsitz vorgegebene Durchtrittsfläche bei Nenndurchfluß ist.

[0011] Verschiedene 0-Ringdichtungen 62, 64, 66 und 68 dienen der Abdichtung zwischen dem Ventilstift 36 und der Stopfbuchse 34, zwischen der Stopfbuchse 34 und dem Ventileinsatz 20, zwischen dem Ventilstift 36 und dem Ventileinsatz 20 und zwischen dem Ventileinsatz 20 und dem Gehäusebund 18.

[0012] In Fig. 1 befindet sich das Thermostatventil in der Schließstellung,und der Schließkörper 38 liegt am Regelventilsitz 54 an. Hingegen befindet sich in Fig. 2 das Ventil in der voll geöffneten Stellung, die durch den Anschlag der Anschlagplatte 60 an dem Thermostataufsatz 24 vorgegeben ist, so daß der maximale Nenndurchfluß gewährleistet ist. In Fig. 3 ist der Thermostataufsatz 24 entfernt, so daß die Rückstellfeder 40 den Ventilschließkörper 38 an dem Absperrventilsitz 52 zur Anlage bringt und nur noch die Drosselbohrung 58 für den Heizmitteldurchfluß freigegeben ist, wodurch ein Einfrieren eines nachgeschalteten Heizkörpers verhindert wird.

Ansprüche

1. Thermostatisch betätigtes Ventil mit einem von einem Thermostataufsatz über eine Ventilspindel betätigbaren Schließkörper, der mit einem Ventilsitzkörper zusammenarbeitet, dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitzkörper (20) zwei in Durchflußrichtung des Ventils hintereinander angeordnete Ventilsitze (52, 54) aufweist, und der Schließkörper (38) zwischen beiden Ventilsitzen (52, 54) angeordnet ist.

2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der zuerst durchströmte Ventilsitz als Regelventilsitz (54) und der nachgeschaltete Ventilsitz als Absperrventilsitz (52) ausgebildet ist und daß hinter dem Absperrventilsitz (52) mit dem Ventilausgang verbundene Abströmöffnungen (48) angeordnet sind.

3. Ventil nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine mit dem Ventilausgang verbundene Drosselbohrung (58) zwischen Regelventilsitz (54) und Absperrventilsitz (52).

4. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (38) durch den aufgesetzten Thermostataufsatz (24) in eine Stellung gebracht wird, in der der Spalt zwischen Absperrventilsitz (52) und Schließkörper (38) gleich groß oder größer als der Regelspalt zwischen Regelventilsitz (54) und Schließkörper (38) bei Nenndurchfluß ist.

5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß die beiden Ventilsitze (52, 54) an einem auswechselbaren Ventileinsatz (20) angeordnet sind.

6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Ventileinsatz (20) in einen Gehäusebund (18) des Ventilgehäuses (10) einschraubbar ist.

7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Regelventilsitz (54) abdichtend - an dem eigentlichen Ventilsitz (16) des Ventilgehäuses (10) anliegt.

8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Regelventilsitz (54) in den unteren Teil des Ventileinsatzes (20) eingebördelt ist.

9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß der untere Teil des Ventileinsatzes (20) einen gegenüber dem oberen Teil verjüngten Außendurchmesser aufweist, um einen mit dem Ventilausgang in Verbindung stehenden Ringraum (46) vorzugeben, der über die Abströmöffnungen (48) mit einem Raum (68) hinter dem Absperrventilsitz (52) verbunden ist.

10. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch eine mit dem Ventilstößel (36) verbundene Anschlagplatte (60), die bei voll geöffnetem Ventil durch Anschlag an dem Thermostataufsatz (24) den Ventilhub begrenzt.

Zeichnung