[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein thermostatisch betätigtes Ventil nach dem
Gattungsbegriff des Patentanspruches 1.
[0002] Ein derartiges Ventil ist aus der DE-PS 31 12 138 bekannt. Das bekannte Ventil weist
einen derart konturierten und mit einem einzigen Ventilsitz zusammenwirkenden Ventilschließkörper
auf, daß nach einer zunächst progressiven öffnung des Ventils eine Begrenzung bzw.
Verringerung des Durchflusses erzielt wird. Bei einer unerwünschten Entfernung des
Thermostataufsatzes wird daher in gewünschter Weise der Durchfluß begrenzt bzw. verringert.
[0003] Das bekannte Ventil stellt eine Sonderkonstruktion dar, und die dort getroffene Anordnung
ist nicht für die Nachrüstun
q von bereits installierten Ventilen verwendbar. Darüber hinaus ist die bekannte Konstruktion
nicht in der Lage, den Durchfluß des Heizmittelstromes ganz zu drosseln, da der Schließkörper
mit Spiel durch den Ventilsitz montiert werden muß. Ferner sind enge Toleranzen erforderlich,
um die Leckage in Grenzen zu halten.
[0004] Es ist daher die Aufgabe der vorliegeden Erfindung, ein einfach aufgebautes thermostatisch
betätigbares Ventil anzugeben, das beim Entfernen des Thermostataufsatzes den Heizmittelstrom
ganz oder bis zu einer geringen Restmenge drosselt. Die Lösung dieser Aufgabe gelingt
gemäß den kennzeichnenden Merkmalen des Patentanspruches 1. Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen
des erfindungsgemäßen Ventils sind den Unteransprüchen entnehmbar.
[0005] Von besonderer Bedeutung ist, daß die Doppelsitzanordnung gemäß der Erfindung in
einem austauschbaren Ventileinsatz angeordnet ist, so daß bereits installierte Ventile
herkömmlicher Bauart mit der erfindungsgemäßen Konstruktion nachgerüstet werden können.
[0006] Anhand eines in den Figuren der beiliegenden Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispieles
sei im folgenden die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:
Fig. 1 das erfindungsgemäße Thermostatventil in Schließstellung;
Fig. 2 das erfindungsgemäße Thermostatventil in voll geöffneter Stellung; und
Fig. 3 das erfindungsgemäße Thermostatventil bei entferntem Thermostataufsatz.
[0007] Gemäß Fig. 1 ist ein herkömmliches Ventilgehäuse 10 mit einem Eintrittsstutzen 12
und einem Austrittsstutzen 14 versehen, und zwischen dem Eintrittsstutzen 12 und dem
Austrittsstutzen 14 ist in dem Ventilgehäuse 10 ein Ventilsitz 16 angeordnet. In einen
nach oben ragenden rohrförmigem Gehäusebund 18 ist ein Ventileinsatz 20 eingeschraubt.
Ein handelsüblicher mit einem Drehgriff 22 versehener Thermostataufsatz 24 weist nach
unten gerichtete radial elastische Fußstege 26 auf, die mit Nasen 28 versehen sind
und von einer Überwurfmutter 30 übergriffen werden. Die Oberwurfmutter 30 ist auf
den aus dem Gehäusebund 18 herausragenden Teil des Ventileinsatzes 20 aufgeschraubt,
wobei die Fußstege 26 auf einer Stirnfläche des Ventileinsatzes zur Anlage gelangen.
Hierbei stützt sich ein federbelasteter, von einem nicht dargestellten Thermostatelement
betätigter Stößel 32 auf einem in dem Ventileinsatz 20 und in einer Stopfbuchse 34
geführten Ventilstift 36 ab. Am unteren Ende des Ventilstiftes 36 ist ein Ventilschließkörper
38 angeordnet.
[0008] Die Stopfbuchse 34 ist in ein zentrales Gewinde von oben in den Ventileinsatz 20
eingeschraubt. Eine Rückstellfeder 40 für den Ventilstift 36 stützt sich einerseits
an einem Sprengring 42 und andererseits am Grund einer zentralen Ausnehmung 44 in
dem Ventileinsatz 20 ab. Der Sprengring 42 sitzt in einer Umfangsnut am Ventilstift
36.
[0009] Der untere Teil des Ventileinsatzes 20 weist einen verringerten Außendurchmesser
auf, so daß ein Ringraum 46 zwischen diesem Teil und der Innenwand des Gehäusebundes
18 gebildet wird, der mit dem Austrittsstutzen 14 in Verbindung steht. Dieser Ringraum
46 ist über Abströmöffnungen 48 mit einem Raum 50 oberhalb eines Absperrventilsitzes
52 verbunden, wobei der Absperrventilsitz 52 an dem Ventileinsatz 20 angeformt ist.
Ein Regelventilsitz 54 ist über eine Bördelung mit dem unteren Ende des Ventileinsatzes
20 verbunden, wobei der Regelventilsitz 54 in den am Ventilgehäuse 10 angeordneten
Ventilsitz 16 eingreift und mittels einer Dichtung 56 abgedichtet ist. Der Ventilschließkörper
38 befindet sich zwischen dem Absperrventilsitz 52 und dem Regelventilsitz 54,und
er bewegt sich in einem Raum 70, der über eine Drosselbohrung 58 mit dem Austrittsstutzen
14 in Verbindung steht.
[0010] An dem aus der Stopfbuchse 34 herausragenden Teil des Ventilstiftes 36 ist mittels
zweier Sprengringe eine Anschlagplatte 60 befestigt, die gemäß Fig. 2 an dem Thermostataufsatz
24 zur Anlage gelangt, wenn das Ventil voll geöffnet ist. Der Ventilhub wird hierdurch
so begrenzt, daß die Durchtrittsfläche am Absperrventilsitz 52 gleich oder größer
als die am Regelventilsitz vorgegebene Durchtrittsfläche bei Nenndurchfluß ist.
[0011] Verschiedene 0-Ringdichtungen 62, 64, 66 und 68 dienen der Abdichtung zwischen dem
Ventilstift 36 und der Stopfbuchse 34, zwischen der Stopfbuchse 34 und dem Ventileinsatz
20, zwischen dem Ventilstift 36 und dem Ventileinsatz 20 und zwischen dem Ventileinsatz
20 und dem Gehäusebund 18.
[0012] In Fig. 1 befindet sich das Thermostatventil in der Schließstellung,und der Schließkörper
38 liegt am Regelventilsitz 54 an. Hingegen befindet sich in Fig. 2 das Ventil in
der voll geöffneten Stellung, die durch den Anschlag der Anschlagplatte 60 an dem
Thermostataufsatz 24 vorgegeben ist, so daß der maximale Nenndurchfluß gewährleistet
ist. In Fig. 3 ist der Thermostataufsatz 24 entfernt, so daß die Rückstellfeder 40
den Ventilschließkörper 38 an dem Absperrventilsitz 52 zur Anlage bringt und nur noch
die Drosselbohrung 58 für den Heizmitteldurchfluß freigegeben ist, wodurch ein Einfrieren
eines nachgeschalteten Heizkörpers verhindert wird.
1. Thermostatisch betätigtes Ventil mit einem von einem Thermostataufsatz über eine
Ventilspindel betätigbaren Schließkörper, der mit einem Ventilsitzkörper zusammenarbeitet,
dadurch gekennzeichnet, daß der Ventilsitzkörper (20) zwei in Durchflußrichtung des
Ventils hintereinander angeordnete Ventilsitze (52, 54) aufweist, und der Schließkörper
(38) zwischen beiden Ventilsitzen (52, 54) angeordnet ist.
2. Ventil nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet , daß der zuerst durchströmte Ventilsitz
als Regelventilsitz (54) und der nachgeschaltete Ventilsitz als Absperrventilsitz
(52) ausgebildet ist und daß hinter dem Absperrventilsitz (52) mit dem Ventilausgang
verbundene Abströmöffnungen (48) angeordnet sind.
3. Ventil nach Anspruch 2, gekennzeichnet durch eine mit dem Ventilausgang verbundene
Drosselbohrung (58) zwischen Regelventilsitz (54) und Absperrventilsitz (52).
4. Ventil nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Schließkörper (38) durch
den aufgesetzten Thermostataufsatz (24) in eine Stellung gebracht wird, in der der
Spalt zwischen Absperrventilsitz (52) und Schließkörper (38) gleich groß oder größer
als der Regelspalt zwischen Regelventilsitz (54) und Schließkörper (38) bei Nenndurchfluß
ist.
5. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet , daß die beiden
Ventilsitze (52, 54) an einem auswechselbaren Ventileinsatz (20) angeordnet sind.
6. Ventil nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet , daß der Ventileinsatz (20) in
einen Gehäusebund (18) des Ventilgehäuses (10) einschraubbar ist.
7. Ventil nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Regelventilsitz (54) abdichtend
- an dem eigentlichen Ventilsitz (16) des Ventilgehäuses (10) anliegt.
8. Ventil nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß der Regelventilsitz (54) in
den unteren Teil des Ventileinsatzes (20) eingebördelt ist.
9. Ventil nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet , daß der untere Teil des Ventileinsatzes
(20) einen gegenüber dem oberen Teil verjüngten Außendurchmesser aufweist, um einen
mit dem Ventilausgang in Verbindung stehenden Ringraum (46) vorzugeben, der über die
Abströmöffnungen (48) mit einem Raum (68) hinter dem Absperrventilsitz (52) verbunden
ist.
10. Ventil nach einem der Ansprüche 1 bis 9, gekennzeichnet durch eine mit dem Ventilstößel
(36) verbundene Anschlagplatte (60), die bei voll geöffnetem Ventil durch Anschlag
an dem Thermostataufsatz (24) den Ventilhub begrenzt.