(19)
(11) EP 0 228 992 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
15.07.1987  Patentblatt  1987/29

(21) Anmeldenummer: 86810525.5

(22) Anmeldetag:  17.11.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4A47C 1/032, A47C 3/026
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 07.01.1986 CH 20/86

(71) Anmelder: PROVENDA MARKETING AG
CH-9038 Rehetobel (CH)

(72) Erfinder:
  • Tobler, Peter
    CH-9424 Rheineck (CH)

(74) Vertreter: Riederer, Conrad A., Dr. 
Bahnhofstrasse 10
7310 Bad Ragaz
7310 Bad Ragaz (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Arbeitsstuhl, insbesondere Bürostuhl


    (57) Der Stuhl weist einen Synchronmechanismus mit dem Ver­bindungshebel (29) auf, welcher bewirkt, dass bei einer Neigung der Rückenlehne (25) der Sitz (l9) sich ungefähr halb so stark neigt. Dies bedeutet, dass bei einer solchen Neigungsbewegung eine Relativbewegung zwischen der Sitz­platte l7 und dem Sitzträger stattfindet. Diese Relativ­bewegung wird ausgenützt, um eine einfach wirkende Nei­gungssperre zwischen dem Rückenlehnenträger (23) und der Sitzplatte (l7) anzuordnen, mit welcher die vorderste Stellung der Rückenlehne (25) nach Wunsch eingestellt werden kann. Zur Einstellung der gewünschten Lage der Rückenlehne (25) sitzt der Benützer in den Stuhl und drückt mit dem Rücken gegen die Rückenlehne (25) in die von ihm gewünschte Lage und dreht dann das Stellradseg­ment (45), bis ein Zahn am Rastglied (4l) anschlägt. Damit ist die gewünschte vordere Lage des Rückenlehnen­trägers festgelegt. Der Benützer kann mit der Rückenlehne wippen. Der Stuhl kann jedoch auch in jeder weiteren Schwenklage zusätzlich in beiden Bewegungsrichtungen der Rückenlehne (25) in bekannter Weise durch die Gasfeder (32) blockiert werden.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Arbeitsstuhl, insbesondere einen Bürostuhl, mit einem Sitzträger, einer Sitzplatte, einem Rückenlehnenträger, der entgegen der Kraft einer Feder nach hinten verschwenkbar ist, und einer Neigungs­sperre für den Rückenlehnenträger und/oder die Sitzplatte. Ein solcher Arbeitsstuhl wird in der EP-A-0 00l 846 be­schrieben. Beim bekannten Arbeitsstuhl kann die Rücken­lehne feinstufig in verschiedenen Stellungen durch Be­tätigung der Neigungsvorrichtung blockiert werden. In diesem blockierten Zustand ist eine Verschwenkung der Rückenlehne sowohl nach vorn als auch nach hinten unmög­lich. Wird hingegen die Neigungssperre deblockiert, so ist ein pendelndes, dynamisches Sitzen möglich. Steht nun der Benützer auf, so bewegt sich die Rückenlehne unter der Wirkung der Feder in ihre vorderste Lage. Wenn sich nun der Benützer wieder in den Stuhl setzt, so muss er in der Regel, je nach seinem Körperbau, die Rückenlehne wieder etwas mehr oder weniger nach hinten in die gewöhnte Arbeits­stellung bewegen, um sie dann in dieser zu arretieren. Dies wird vom Benützer oft als unangenehm empfunden, besonders dann, wenn er die bequemste Stellung nicht auf den ersten Anhieb erreicht hat, dies erst nach einiger Zeit merkt und einmal oder sogar mehrmals korrigieren muss.

    [0002] Währenddem beim beschriebenen Arbeitsstuhl nach der EP-A-­0 00l 846 die Sperrung der Neigung durch Bolzen bewirkt wird, welche in eine Lochplatte eingreifen, erfolgt beispielsweise beim Arbeitsstuhl gemäss der deutschen Patentschrift 27 33 322 die Sperrung durch eine Gasfeder. Gasfedern haben im Stuhlbau einen grossen Anwendungsbereich gefunden, weil sie nicht nur als Federn sondern auch als stufenlos blockier­bare Vorrichtung verwendbar sind. Durch Betätigung eines in der Gasfeder eingebauten Ventils kann der Kolben der Gas­ feder in jeder beliebigen Stellung hydraulisch blockiert und deblockiert werden. Auch der Stuhl der deutschen Patent­schrift 27 33 322 ermöglicht es daher, die Rückenlehne in jeder beliebigen Stellung zu blockieren. Wenn die Gasfeder deblockiert wird, so ist auch ein pendelndes, dynamisches Sitzen möglich. Aber auch bei diesem Stuhl gelangt beim Aufstehen des Benützers und deblockierter Gasfeder die Rückenlehne in die vorderste Stellung, was die zuvor in Bezug auf die EP-A- 0 00l 846 beschriebenen Nachteile zur Folge hat.

    [0003] Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, einen Ar­beitsstuhl der eingangs erwähnten Art zu schaffen, bei dem der Benützer auf einfache Weise die Endstellung der Rücken­lehne festlegen kann, welche diese nach jeder Wippbewegung einnehmen soll.

    [0004] Gemäss der Erfindung wird dies dadurch erreicht, dass die Neigungssperre einen verstellbaren Anschlag aufweist, durch welchen die vorderste Lage des Rückenlehnenträgers ent­sprechend den Bedürfnissen des Benützers einstellbar ist. Dies hat den Vorteil, dass der Benützer des Stuhls nach dem Wippen mit dem Stuhl nicht immer wieder die ihm günstigste Arbeitslage suchen muss. Der Stuhl kehrt vielmehr nach jedem Wippen automatisch in die einmal eingestellte Arbeits­lage zurück. Die Arbeitslage kann aber durch jeden Benützer beliebig neu eingestellt werden. Es mag erstaunen, dass trotz der durch den vielfältigen Stand der Technik demonstrierten Anstrengungen auf dem Gebiet des Stuhlbaus bisher keine Lösung des geschilderten Problems gefunden wurde. Vermut­lich wurde aber das Problem gar nicht erkannt oder der Auf­wand zur Lösung des Problems für zu gross gehalten. Die vor­liegende Erfindung löst jedoch das gestellte Problem mit einem minimalen Aufwand.

    [0005] Zweckmässigerweise wird der verstellbare Anschlag zwischen Rückenlehnenträger und Sitzplatte angeordnet. Dies ergibt eine besonders einfache Konstruktion. Bei einem Synchron­stuhl, bei welchem sich Sitzplatte und Rückenlehnenträger synchron miteinander bewegen, wäre aber auch eine Anordnung des Anschlages zwischen Sitzplatte und Sitzträger möglich.

    [0006] Vorteilhaft wird der verstellbare Anschlag durch eine Kurve gebildet und unten an der Sitzplatte ein Rastglied ange­ordnet, welches an der Kurve anliegt, wenn der Benützer keine genügende Kraft auf die Rückenlehne ausübt, um den Rückenlehnenträger nach hinten zu verschwenken. Dies er­gibt eine sehr einfache und durch den Benützer leicht be­dienbare Einrichtung. Letzteres ist insbesondere dann der Fall, wenn die Kurve als eine um eine Achse drehbare Kurven­scheibe ausgebildet ist.

    [0007] Die Kurve oder Kurvenscheibe ist zweckmässigerweise mit einer Vielzahl von Zähnen vorgesehen, in welche das Rast­glied einrasten kann. Dadurch wird eine klar definierte Stellung des Rückenlehnenträgers in der vordersten Lage gesichert.

    [0008] Die Kurvenscheibe kann mit einem Stellradsegment verbunden sein, welches durch eine Oeffnung im Rückenlehnenträger ragt. Dies ermöglicht eine einfache Bedienung durch den Benützer. Er sitzt in den Stuhl und drückt mit dem Rücken die Rückenlehne in die von ihm gewünschte Lage und dreht dann am Stellradsegment, bis ein Zahn am Rastglied an­schlägt. Damit ist die gewünschte vordere Lage des Rücken­lehnenträgers solange festgelegt, bis der gleiche oder ein anderer Benützer des Stuhls sie wieder ändern möchte.

    [0009] Vorteilhaft weist das Stellradsegment an jedem Ende einen Anschlagzapfen auf, durch welchen beim Anschlagen an den Rückenlehnenträger die beiden Endpositionen der Kurven­scheibe festgelegt werden. Dies ergibt eine besonders einfache Konstruktion des Anschlags, wobei nur wenige Teile benötigt werden.

    [0010] Die Feder, entgegen der Kraft welcher der Rückenlehnen­träger nach hinten verschwenkbar ist, ist vorteilhaft eine Gasfeder, wobei Mittel vorgesehen sind, um die Gas­feder in jeder beliebigen Stellung zu blockieren. Dies ergibt eine besonders vorteilhafte Kombination. Wie bereits einleitend erwähnt wurde, kann durch eine Gasfeder zwar der Rückenlehnenträger in jeder Stellung völlig, also nach vorn und nach hinten, blockiert werden, aber nach einer De­blockierung muss die gewünschte Arbeitsstellung immer wieder neu eingestellt werden. Demgegenüber ermöglicht zwar der erfindungsgemässe verstellbare Anschlag eine genaue Fest­legung der Arbeitsstellung, jedoch nicht eine Blockierung des Rückenlehnenträgers nach hinten. Durch die Kombination von Anschlag und Gasfeder wird es dem Benützer ermöglicht, einerseits durch den Anschlag die gewünschte Normalarbeits­stellung festzulegen, andererseits aber den Rückenlehnen­träger in jeder Stellung, also auch in der Normalarbeits­stellung nicht nur nach vorn, sondern auch gegen eine Be­wegung nach hinten zu blockieren. Dazu kommt noch, dass die Gasfeder nicht nur als Blockiervorrichtung sondern zudem auch noch als Feder wirkt.

    [0011] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird nun unter Bezug­nahme auf die Zeichnung beschrieben. Es zeigt:

    Fig. l einen Arbeitsstuhl mit der Rückenlehne in der vordersten Stellung,

    Fig. 2 den Arbeitsstuhl von Fig. l, wobei der Rücken­lehnenträger teilweise aufgeschnitten ist, um den verstellbaren Anschlag zu zeigen, durch den der Rückenlehnenträger in der gewünschten Arbeitsstellung gehalten wird,

    Fig. 3 eine vergrösserte Darstellung der Neigungs­sperre.



    [0012] Der in Figur l dargestellte Arbeitsstuhl besteht im wesentli­chen aus dem Fusskreuz ll, dem Standrohr l3, dem Sitzträger l5, der Sitzplatte l7 mit dem Sitzpolster l9 und dem an der Sitzplatte l7 mittels der Drehachse 2l angelenkten Rücken­lehnenträger 23 mit dem Rückenlehnenpolster 25. Es handelt sich dabei um einen sogenannten Synchronstuhl, bei welchem sich bei einer Neigung der Rückenlehne 25 auch der Sitz l9 neigt, und zwar etwa halb soviel wie die Rückenlehne 25.

    [0013] Wie aus Figur 2 ersichtlich, ist die Sitzplatte l7 mit einer elastischen Verbindungsplatte 27 schwenkbar auf dem Sitz­träger l5 gelagert. Wie bereits erwähnt wurde, ist der Sitz­träger l7 mit der Drehachse 2l mit dem Rückenlehnenträger 23 gelenkig verbunden. Ferner ist auf jeder Seite des im unteren Bereichs schalenförmig ausgebildeten Rückenlehnenträgers 23 ein Verbindungshebel 29 angeordnet, welcher eine gelenkige Verbindung zwischen dem Sitzträger 25 und dem Rücken­lehnenträger 23 darstellt. Die Anlenkung des Verbindungs­hebels 29 erfolgt über die Drehachsen 3l und 33. Eine Gas­feder 32 ist bei 33 und 35 gelagert und übt im deblockier­ten Zustand eine Kraft aus, welche bestrebt ist, die Rücken­lehne 25 in die vorderste Lage zu pressen. Aus der Zeichnung nicht ersichtlich ist ein Verstellhebel, mit dem die Gas­feder blockiert und deblockiert werden kann. Die Gasfeder hat also, wie dies bei Arbeitsstühlen üblich ist, nicht nur die Funktion einer Feder, sonder zusätzlich auch die Funktion einer Neigungssperre. Anstelle einer Gasfeder l5 könnte auch eine mechanische Feder, z.B. eine Schrauben­feder vorgesehen sein, wobei dann aber eine solche Feder keine Neigungssperre bewirken würde. Es wäre dann aber möglich, zusätzlich noch eine mechanische Neigungssperre vorzusehen, wie sie beispielsweise in der eingangs be­schriebenen EP-A-0 00l 846 beschrieben wird. Es ist aber gerade ein Vorteil der vorliegenden Erfindung, dass unter Umständen auch auf eine solche doppelt wirkende Neigungs­sperre verzichtet werden kann, weil sie selbst eine einfach wirkende, also lediglich in einer Richtung wirkende Nei­gungssperre darstellt.

    [0014] Als solche einfach wirkende Neigungssperre dient der in Figur 3 näher dargestellte Anschlag 37. Dieser Anschlag 37 ist beim gezeigten Ausführungsbeispiel zwischen dem Rücken­lehnenträger 23 und der Sitzplatte l7 angeordnet. Bei einem Synchronstuhl wäre es aber auch möglich, den Anschlag 37 zwischen der Sitzplatte l7 und dem Sitzträger l5 anzu­ordnen. Der verstellbare Anschlag 37 bildet beim gezeigten Ausführungsbeispiel eine Kurvenscheibe mit einer Vielzahl von Zähnen 39, in welche ein an der Sitzplatte l7 angeordne­tes Rastglied 4l eingreifen kann. Die Kurvenscheibe 37 ist um die Achse 43 drehbar gelagert. Zur Verstellung der Kur­venscheibe 37 dient ein Stellradsegment 45, welches durch eine Oeffnung 47 im Rückenlehnenträger 23 nach aussen ragt. Das Stellradsegment besitzt auf jeder Seite einen Anschlag­zapfen 49, durch welche beim Anschlagen an den Rückenlehnen­träger 23 die beiden Endpositionen der Kurvenscheibe 37 festgelegt werden. Beim gezeigten Ausführungsbeispiel ist die Achse 43 im Rückenlehnenträger 23 gelagert. Der Rücken­lehnenträger 23 ist vorteilhaft aus Aluminiumdruckguss ge­fertigt.

    [0015] Um die Rückenlehne 25 in die gewünschte Arbeitslage zu bringen, sitzt der Benützer in den Stuhl und drückt mit dem Rücken gegen die Rückenlehne 25, bis diese sich in der von ihm gewünschten Lage befindet. Das Stellradsegment 45 wird dann im Gegenuhrzeigersinn gedreht, bis ein Zahn 39 am Rastglied 4l anschlägt. Damit ist die gewünschte vordere Lage des Rückenlehnenträgers 23 festgelegt. Wenn eine Aenderung dieser Lage erwünscht ist, drückt der Benützer die Rückenlehne 25 weiter nach hinten, so dass das Rast­glied 4l von der Kurve 37 abgehoben wird und das Stellrad­segment 45 für eine Neueinstellung freigibt.

    [0016] Die vorliegende Erfindung ist besonders vorteilhaft für Synchronstühle, weil sie die Relativbewegung zwischen Rückenlehnenträger und Sitzplatte oder Sitzplatte und Sitz­träger für eine einfache und billige Konstruktion ausnützen kann. Die Erfindung ist aber nicht auf Synchronstühle be­grenzt.

    [0017] Es sind auch verschiedene Abweichungen vom gezeigten Aus­führungsbeispiel möglich. So könnte z.B. anstelle einer drehbaren Kurvenscheibe auch ein verschiebbarer Keil ver­wendet werden.


    Ansprüche

    1. Arbeitsstuhl, insbesondere Bürostuhl, mit einem Sitz­träger (l7), einer entgegen der Kraft einer Feder (l5) nach hinten verschwenkbaren Rückenlehne (25) und einer Neigungssperre für einen Träger (23) der Rückenlehne oder der Sitzplatte (l7), dadurch gekennzeichnet, dass die Neigungssperre einen verstellbaren Anschlag (37) aufweist, durch welchen die vorderste Lage des Rückenlehnenträgers (23) entsprechend den Bedürfnissen des Benützers einstell­bar ist.
     
    2. Arbeitsstuhl nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der verstellbare Anschlag (37) zwischen Rückenlehnen­träger (23) und Sitzplatte (l7) angeordnet ist.
     
    3. Arbeitsstuhl nach Anspruch l, dadurch gekennzeichnet, dass der verstellbare Anschlag (37) zwischen Sitzplatte (l7) und Sitzträger (l5) angeordnet ist.
     
    4. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche l bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass der verstellbare Anschlag 37 durch eine Kurve gebildet wird, und dass unten an der Sitzplatte (l7) ein Rastglied (4l) angeordnet ist, welches an der Kurve anliegt, wenn der Benützer keine genügende Kraft auf die Rückenlehne (25) ausübt, um den Rückenlehnenträger (23) nach hinten zu verschwenken.
     
    5. Arbeitsstuhl nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kurve als eine um eine Achse (43) drehbare Kurvenscheibe (47) ausgebildet ist.
     
    6. Arbeitsstuhl nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Kurve oder Kurvenscheibe (37) mit einer Vielzahl von Zähnen (39) versehen ist, in welche das Rast­glied (4l) einrasten kann.
     
    7. Arbeitsstuhl nach Anspruch 5 oder 6, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Kurvenscheibe (37) mit einem Stellrad­segment (45) verbunden ist, welches durch eine Oeffnung (47) im Rückenlehnenträger (23) ragt.
     
    8. Arbeitsstuhl nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das Stellradsegment (45) an jedem Ende einen Anschlag­zapfen (49) aufweist, durch welche beim Anschlagen an den Rückenlehnenträger (23) die beiden Endpositionen der Kurven­scheibe (37) festgelegt werden.
     
    9. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche l bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (32), entgegen der Kraft welcher der Rückenlehnenträger (23) nach hinten verschwenk­bar ist, eine Gasfeder ist, und dass Mittel vorgesehen sind, um die Gasfeder in jeder beliebigen Stellung zu blockieren.
     
    l0. Arbeitsstuhl nach einem der Ansprüche l bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass ein Synchronmechanismus (2l, 29) vor­gesehen ist, um Rückenlehnenträger (23) und Sitzplatte (l7) relativ zueinander zu bewegen.
     




    Zeichnung