Impulsgenerator

Abstract

 Die Erfindung betrifft einen Impulsgenerator mit einer über eine Drehwelle antreibbaren Zahnscheibe, die wenig­stens zwei Kontaktpaare zur Impulserzeugung und zur Er­kennung der Drehrichtung der Drehwelle über eine mittels eines Rastelementes in die Zahnung der Zahnscheibe ein­greifende Schaltschwinge betätigen kann, in dem die Schalt­schwinge je nach Drehrichtung der Drehwelle nach verschie­denen Richtungen auslenkbar ist, wobei das Rastelement in der Zahnlücke ausrasten und in die folgende Zahlücke ein­rasten kann und im Bereich der maximalen Auslenkungen und vor dem Zurückspringen wenigstens jeweils eine Kontakt­feder eines Kontaktpaares betätigbar ist und die Er­findung ist darin zu sehen, daß die Schaltschwinge (18) als selbständiges Einzelbauteil ausgebildet ist und eine Lagerbohrung (20) aufweist, mittels der es um eine Schwenk­achse (17) schwenkbar gelagert ist, daß die Kontaktfedern (11, 12) im wesentlichen in Richtung der Verbindungslinie (19) der Drehachse (15) der Drehwelle (27) und der Schwenk­achse (17) der Schaltschwinge (18) neben diesem oder unter- bzw. oberhalb derselben angeordnet sind, daß die Schalt­schwinge (18) seitlich schwenkbare Betätigungsarme (28) aufweist, die beim Ausschwenken die Kontaktfedern (11, 12) betätigen können, und daß eine Rastanordnung (23, 24, 25, 26) vorgesehen ist, die die Schaltschwinge (18) oder die Zahn­scheibe (16) in der Ruhelage federnd verrasten. Hierdurch erhält man eine kompakte Bauweise.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf einen Impuls­generator gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein derartiger Impulsgenerator ist aus der DE-OS 31 36 598 bekannt. Dort besteht der Kontaktfedersatz aus drei paral­lel zueinander angeordneten Kontaktfedern, die alle auf einer Seite endseitig befestigt und an den freien Enden mit Kontakten versehen sind. Die mittlere Kontaktfeder ist verlängert und ragt in den Zahnkranz einer Zahnscheibe hinein. Je nach Drehung der Zahnscheibe wird die mittlere Kontaktfeder zur einen oder anderen äußeren Kontaktfeder gedrückt und schließt dabei die einander zugeordneten Kon­takte. Das freie Endteil der mittleren Kontaktfeder springt nach Betätigung des Kontaktes in die nachfolgende Zahnlücke, wobei der Kontakt geöffnet wird. Während der Drehung der Zahnscheibe wird also eine Impulsfolge ausgegeben, die dem Drehwinkel proportional ist. Bei dieser Art von Impulsge­neratoren liegen die Kontaktfedern und die Zahnscheibe in einer Linie, so daß eine entsprechend lange Bauweise ent­steht.

[0003] Mit der vorliegenden Erfindung soll u.a. die Aufgabe gelöst werden, einen Impulsgenerator der genannten Art bei zuverlässiger Arbeitsweise kompakter herstellen zu können.

[0004] Gelöst wird diese Aufgabe durch die im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegebenen Merkmale. Hierdurch erhält man eine sehr kurze Ausführung und die Breite des Gehäuses muß bei Anordnung der Kontaktfedern neben der Zahnscheibe nur unwesentlich vergrößert werden. Außerdem ist man hier­durch freier in der Gestaltung und Anordnung der Kontakte und der Angriffspunkte der Betätigungsarme an den Kontakt­federn.

[0005] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben und nachfolgend anhand der in der Zeichnung veranschaulichten Ausführungsbei­spiele beschrieben.

[0006] Es zeigen:

Fig. 1 eine Draufsichtht auf einen Impulsgenerator bei ge­öffnetem oder mit einem durchsichtigen Deckel,

Fig. 2 eine Ansicht gemäß dem Schnitt A-B der Fig. 1, jedoch ohne einen Schnitt durch die Zahnscheibe,

Fig. 3 zeigt ein weiteres Ausführungsbeispiel mit einem Übersetzungsgetriebe und

Fig. 4 dieselbe gemäß dem Schnitt C-D der Fig. 3, jedoch ohne Schnitt durch die Getriebe-Zahnräder.

[0007] Mit 1 ist ein Gehäuse eines Impulsgenerators bezeichnet, das aus einem Bodenteil 2 und einem insbesondere wannen- oder schachtelförmigen Deckelteil 3 besteht. Im Bodenteil 2 können Auflagestützen 4 für den Bodenteil 2 vorgesehen sein.

[0008] Vorzugsweise im Bodenteil 2 sind Festkontakte 5, 6, 7, 8, 9, 10 vorgesehen, die außen als Anschlußelemente herausragen. Beispielsweise sind diese in den Bodenteil 2 eingesteckt oder eingeformt etc., wobei an die oberen Festkontakte 5, 6 je eine Kontaktfeder 11, 12 mechanisch stark und elek­trisch leitend befestigt sind. Insbesondere erfolgt die Befestigung durch Anschweißen.

[0009] Die am freien Ende 13 der Kontaktfedern 11 oder 12 vorge­sehenen Festkontakte 7, 8 bzw. 9, 10 bilden mit den Kontak­ten 14 der Kontaktfedern 11 bzw. 12 Kontaktpaare, und zwar insbesondere Umschaltkontakte.

[0010] Die Kontaktfedern 11, 12 sind so vorgespannt, daß sie mit ihren inneren Kontakten 14 jeweils am inneren Festkontakt 8 bzw. 9 kontaktsicher anliegen und so jeweils einen Ruhekontakt bilden.

[0011] Zwischen den wenigstens annähernd parallel zueinander und im Abstand voneinander angeordneten Kontaktfedern 11,12 ist eine um eine Drehachse 15 drehbare Zahnscheibe 16 und eine um eine Schwenkachse 17 schwenkbare insbesondere plat­tenförmige Schaltschwinge 18 derart angeordnet, daß die Ver­bindungslinie 19 zwischen Drehachse 15 und Schwenkachse 17 zumindest annähernd parallel zu den Kontaktfedern 11, 12 verläuft.

[0012] Die Schaltschwinge 18 besitzt zur Lagerung auf der Schwenk­achse 17 eine Lagerbohrung 20 oder ein in Ruhrstellung der Schaltschwinge 18 in Richtung der Verbindungslinie 19 ver­laufendes Langloch 20.

[0013] Die Schaltschwinge 18 greift in Ruhestellung mit einem als Rastelement 21 ausgebildeten zahnartigen Vorsprung in eine gegenüberliegende Zahnlücke 22 der Zahnscheibe 16 ein. Die Ruhestellung wird durch eine Druckfeder 23, die die Schaltschwinge 18 bei Ausführung mit einem Langloch gegen die Zahnscheibe 16 drückt erhalten. Sie ist beispielsweise als Stab- oder Blattfeder ausgebildet und drückt auf die dem Rastelement 21 gegenüberliegende Außenseite 24 der Schaltschwinge 18. Die Außenseite 24 ist dazu vorzugsweise geradlinig oder nach innen bogenförmig gestaltet, so daß zwei seitliche Außenkanten 25, 26 gebildet werden, die an der Druckfeder 23 anliegen. Dadurch ist die Lage der Schaltschwin­ge 18 fixiert und diese kann nach Auslenkung durch die Zahn­scheibe 16 infolge der Kraft der Druckfeder 23 nach Los­lassen der Drehwelle 27 in die Ruhelage zurückgeschwenkt werden. Dabei wird auch zugleich die Zahnscheibe 16 und die Drehwelle 27 in der letzten Drehstellung verrastet. Anstelle dieser Rastanordnung kann auch eine Rast an der Zahnscheibe 16 vorgesehen sein, z.B. eine Kugelrast.

[0014] An der Schaltschwinge 18 sind abstehende Arme 28 angeformt, die beim Auslenken der Schaltschwinge 18 durch die Zahn­scheibe 16 an die eine oder andere Kontaktfeder 11 oder 12, insbesondere in einem Abschnitt 11.1 bzw. 12.1 zwischen deren Fixpunkt (Kontakt 5 bzw. 6) und den Festkontakten 7, 8 bzw. 9, 10, anschlagen und diese so betätigen können, daß vor dem Rücksprung in die nächste Zahnlücke 29 das innere Kontaktpaar 14, 8 bzw. 14, 9 geöffnet und das äußere Kon­taktpaar 14, 7 bzw. 14. 10 geschlossen wird. Beim Zurück­springen der Schaltschwinge 18 erfolgt dann der Rückgang der Kontakte in die Ruhestellung. Die genaue Einhaltung dieses Schaltverhaltens kann durch das Langloch 20 gewähr­leistet werden. Der Rücksprung kann dabei dadurch unter­stützt werden, daß Begrenzungsanschläge vorgesehen sind, die ein Weiterschwenken der Schaltschwinge 18 verhindern und statt dessen beim Weiterdrehen der Zahnscheibe 16 eine Verschiebung der Schaltschwinge 18 in der jeweiligen Rich­tung des Langloches 20, angedeutet durch den gestrichelten Pfeil 30, bewirken. Dadurch kommt das Rastelement außer Eingriff mit dem bewegenden Zahn, indem der Zahn über die schrägen Auflaufflächen 31 des Rastelements 21 rutscht. Letzteres kann somit in die nächste Zahnlücke 29 einrasten. Dabei wird die Schaltschwinge 18 nach oben bewegt.

[0015] Bei beiden Ausführungsbeispielen dienen die inneren Fest­kontakte 8, 9 als Begrenzungsanschlag, was durch entspre­chende Positionierung derselben in Verbindung mit der Form­gestaltung der Seitenwände 32 der Schaltschwinge 18 geschieht.

[0016] Gemäß dem in Fig. 3 und 4 dargestellten Ausführungsbeispiel können die Kontaktfedern 11,12 oberhalb, aber auch unter­halb der Zahnscheibe 16 verlaufen, wobei die Schaltschwinge 18 in zwei Ebenen wirksam ist, indem das Rastelement 21 in der Ebene der Zahnscheibe 16 und die Arme 28 in der Ebene der Kontaktfedern 11, 12 angeordnet sind. Zusätzlich ist bei diesem Ausführungsbeispiel noch ein Übersetzungsge­triebe vorgesehen. Dieses besteht aus einem mit der Zahn­scheibe 16 starr gekuppelte oder mit diesem eine bauliche Einheit bildenden Zahnritzel 33 und einem mit diesem kämmen­den Zahnrad 34. Letzteres ist über die Drehwelle 27 an­treibbar.

Ansprüche

1. Impulsgenerator mit einer über einer Drehwelle antreib­baren Zahnscheibe, die wenigstens zwei Kontaktpaare zur Im­pulserzeugung und zur Erkennung der Drehrichtung der Drehwel­le über eine mittels eines Rastelements in die Zahnung der Zahnscheibe eingreifende Schaltschwinge betätigen kann, indem die Schaltschwinge je nach Drehrichtung der Drehwel­le nach verschiedenen Richtungen auslenkbar ist, wobei das Rastelement aus der Zahnlücke einrasten kann und im Bereich der maximalen Auslenkungen und vor dem Zurückspringen we­nigstens jeweils eine Kontaktfeder eines Kontaktpaares be­tätigbar ist, dadurch gekennzeichnet, daß die Schaltschwinge (18) als selbständiges Einzelbauteil ausgebildet ist und eine Lagerbohrung (20) aufweist, mittels der es um eine Schwenkachse (17) schwenkbar gelagert ist, daß die Kontaktfedern (11,12) im wesentlichen in Richtung der Verbindungslinie (19) der Drehachse (15) der Drehwelle (27) und der Schwenkachse (17) der Schaltschwinge (18) neben diesen oder unter- bzw. oberhalb derselben angeordnet sind, daß die Schaltschwinge (18) seitlich schwenkbare Betätigungsarme (28) aufweist, die beim Ausschwenken die Kontaktfedern (11, 12) betätigen können, und daß eine Rast­anordnung (23, 24, 25, 26) vorgesehen ist, die die Schalt­schwinge (18) oder die Zahnscheibe (16) in der Ruhelage fe­dernd verrasten.

2. Impulsgenerator nach Anspruch 1, dadurch gekennzeich­net, daß die Lagerbohrung als in Ruhelage in Richtung der Verbindungslinie (19) verlaufendes Langloch (20) ausge­bildet ist.

3. Impulsgenerator nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß auf der dem Rastelement (21) gegenüberliegen­den Außenseite (24) der Schaltschwinge (18) eine Druckfe­der (23) vorgesehen ist, die gegen die Außenseite (24) in Richtung der Schwenkachse (17) drückt.

4. Impulsgenerator nach Anspruch 3, dadurch gekennzeich­nrz, daß sowohl die Druckfeder (23) als auch die Außenseite (24) einander so entsprechend ausgebildet sind, daß die Druck­feder (23) die Schaltschwinge (18) in die Ruhestellung drückt.

5. Impulsgenerator nach Anspruch 4, dadurch gekennzeich­net, daß die Druckfeder (23) als Stab- oder Blattfeder ausgebildet ist und die Außenseite (24) seitlich symmetrisch zur Schwenkachse (17) zwei Außenkanten (25, 26) aufweist, die in Ruhestellung auf der Druckfeder (23) aufliegen.

6. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 5, da­durch gekennzeichnet, daß im Schwenkbereich der Schaltschwin­ge (18) auf beiden Seiten je ein Begrenzungsanschlag (8, 9) vorgesehen ist, der ein Weiterschwenken der Schaltschwinge (18) verhindert und eine Längsverschiebung in Richtung des Langloches (20) derselben auslösen kann.

7. Impulsgenerator nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß ein Kontaktstift (8, 9) den Begrenzungsanschlag bildet.

8. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 7, da­durch gekennzeichnet, daß die schrägen Auflaufflächen (31) des in die Zahnlücke (22) eingreifenden Rastelements (21), die Rückstellkraft der Kontaktfedern (11, 12) und die resul­tierende Stellkraft der Druckfeder (23) derart aufeinander abgestimmt sind, daß beim Weiterdrehen der Drehwelle (27) und damit dem Betätigen der Schaltschwinge (18) über den maxi­malen Ausschwenkbereich hinaus die Schaltschwinge (18) entge­gen der Kraft der Druckfeder (23) verschiebbar ist und das Rastelement (21) in die folgende Zahnlücke (29) einrastet und gleichzeitig das betätigte Kontaktpaar in die andere Schaltstellung betätigbar ist.

9. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 8, da­durch gekennzeichnet, daß die Kontaktpaare (8 bis 10) und die Kontaktfedern (11, 12 ) in einem Bodenteil (2) und die Zahnscheibe (16), die Schaltschwinge (18) und die Druck­feder (23) in einem Deckelteil (3) befestigt bzw. gela­gert sind.

10. Impulsgenerator nach Anspruch 9, dadurch gekennzeich­net, daß der Bodenteil (2) und der Deckelteil (3) zu einem geschlossenen Gehäuse (1) zusammensteckbar und ggf. ver­klebt und/oder verschweißt sind.

11. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß die Arme (28) der Schaltschwinge (18) die zugeordnete Kontaktfeder (11; 12) zwischen deren Fixpunkt (5; 6) und den mit den Kontakten (14) versehenen Abschnitt (11.1, 12.1) betätigen können.

12. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnscheibe (16) mit einem Zahnritzel (33) starr gekuppelt ist oder mit diesem eine bauliche Einheit bildet und letzteres über ein mit der Dreh­welle (27) verbundenes Zahnrad (34) antreibbar ist.

13. Impulsgenerator nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich­net, daß die Kontaktfedern (11, 12) auf der dem Zahnritzel (33) gegenüberliegenden Seite der Zahnscheibe (16) seitlich versetzt über diesem angeordnet sind.

14. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 13, da­durch gekennzeichnet, daß die Schaltschwinge (18) als fla­che Platte mit Betätigungsarmen (28) ausgebildet ist und in Plattenrichtung schwenkbar ist.

15. Impulsgenerator nach einem der Ansprüche 1 bis 14, da­durch gekennzeichnet, daß das Rastelement (21) in einer Ebene mit der Zahnscheibe (16) liegt, daß die Kontkatfedern (11, 12) oberhalb oder unterhalb der Zahnscheibe (16) ange­ordnet sind, und daß die Betätigungsarme (28) in der Ebene der Kontaktfedern (11, 12) angeordnet sind.

Zeichnung