(19)
(11) EP 0 229 306 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
12.04.1989  Patentblatt  1989/15

(43) Veröffentlichungstag A2:
22.07.1987  Patentblatt  1987/30

(21) Anmeldenummer: 86117054.6

(22) Anmeldetag:  08.12.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4H01H 19/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB

(30) Priorität: 11.12.1985 DE 3543652

(71) Anmelder: Alcatel SEL Aktiengesellschaft
D-70435 Stuttgart (DE)

(72) Erfinder:
  • Rose, Jochen
    D-8505 Röthenbach (DE)
  • Rösl, Wolfgang
    D-8501 Eckental (DE)

(74) Vertreter: Hösch, Günther, Dipl.-Ing. et al
Alcatel SEL AG Patent- und Lizenzwesen Postfach 30 09 29
D-70449 Stuttgart
D-70449 Stuttgart (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Impulsgenerator


    (57) Die Erfindung betrifft einen Impulsgenerator mit einer über eine Drehwelle antreibbaren Zahnscheibe, die wenig­stens zwei Kontaktpaare zur Impulserzeugung und zur Er­kennung der Drehrichtung der Drehwelle über eine mittels eines Rastelementes in die Zahnung der Zahnscheibe ein­greifende Schaltschwinge betätigen kann, in dem die Schalt­schwinge je nach Drehrichtung der Drehwelle nach verschie­denen Richtungen auslenkbar ist, wobei das Rastelement in der Zahnlücke ausrasten und in die folgende Zahlücke ein­rasten kann und im Bereich der maximalen Auslenkungen und vor dem Zurückspringen wenigstens jeweils eine Kontakt­feder eines Kontaktpaares betätigbar ist und die Er­findung ist darin zu sehen, daß die Schaltschwinge (18) als selbständiges Einzelbauteil ausgebildet ist und eine Lagerbohrung (20) aufweist, mittels der es um eine Schwenk­achse (17) schwenkbar gelagert ist, daß die Kontaktfedern (11, 12) im wesentlichen in Richtung der Verbindungslinie (19) der Drehachse (15) der Drehwelle (27) und der Schwenk­achse (17) der Schaltschwinge (18) neben diesem oder unter- bzw. oberhalb derselben angeordnet sind, daß die Schalt­schwinge (18) seitlich schwenkbare Betätigungsarme (28) aufweist, die beim Ausschwenken die Kontaktfedern (11, 12) betätigen können, und daß eine Rastanordnung (23, 24, 25, 26) vorgesehen ist, die die Schaltschwinge (18) oder die Zahn­scheibe (16) in der Ruhelage federnd verrasten. Hierdurch erhält man eine kompakte Bauweise.







    Recherchenbericht