Doppelwellen-Zwangsmischer für kontinuierliche und diskontinuierliche Arbeitsweise

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Doppelwellen-Zwangsmischer zum Vermischen von pulverigen, körnigen und plastischen Mischgütern, z B. zur Herstellung von Baustoffgemischen oder dergleichen, umfassend einen Mischtrog und in diesem Mischtrog zwei zueinander und zur Längsachse des Mischtrogs im wesentlichen parallele, sich zwischen einander gegenüberliegenden Stirnwänden des Mischtroges erstreckende, gegenläufig angetriebene, mit - insbesondere einer Schraubenlinie folgend gewendelten - Mischwerkzeugen bestückte Mischwellen mit im wesentlichen horizontal ausgerichteter Drehachse, wobei die Drehrichtung der Mischwellen um ihre Drehachsen so gewählt ist, daß die Mischwerkzeuge zwischen den Mischwellen nach oben laufen, und wobei die Mischwerkzeuge der einzelnen Mischwellen derart ausgebildet und angeordnet sind, daß sie eine gegenläufige Förderrichtung längs der einzelnen Mischwellen bewirken und damit eine Zirkulation längs eines Zirkulationswegs, und ferner umfassend Beschickungsmittel zum Einführen körniger und ggf. flüssiger Mischgutkomponenten in den Mischtrog und eine im Mischtrogboden zwischen den beiden Mischwellen angeordnete, sich über einen Großteil der Troglänge erstreckende verschließbare Bodenentleeröffnung, insbesondere als Drehschieberverschluß.

[0002] Bisher sind in der Mischtechnik für die beiden Arbeitsweisen des kontinuierlichen Mischens und des chargenweisen Mischens auch zwei unterschiedliche Mischer notwendig, die sich getrennt ihren festen Anwendungsbereich erworben haben. Für größere Durchsatzleistungen - jedoch bei eingeschränkter Mischgütewird der kontinuierlich arbeitende Doppelwellen-Durchlaufmischer, für kleinere Durchsatzleistungen - jedoch bei hoher Mischgüte - der diskontinuierlich arbeitende Doppelwellen-Chargenmischer eingesetzt.

[0003] Beide Mischsysteme sind in ihrem Aufbau zwar ähnlich, unterscheiden sich jedoch gravierend in ihrer Arbeitsweise.

[0004] Im Doppelwellen-Durchlaufmischer vollzieht sich der Mischprozeß kontinuierlich in Längsrichtung des Mischtroges auf der Wegstrecke zwischen Einlauf- und Auslauföffnung. Dabei sind die beiden Mischwellen gegensinnig angetrieben, so daß ihre Mischwerkzeuge sich zwischen den beiden Wellen nach oben bewegen. Die Orientierung der Mischwerkzeuge an beiden Wellen ist so, daß die Mischwerkzeuge an beiden Wellen in der gleichen Richtung zur Austrittsöffnung hin fördern. Für eine gute und gleichmäßige Homogenität des Mischgutes ist es Voraussetzung, daß dem Mischer alle Mischgutkomponenten kontinuierlich fehlerlos dosiert zugeführt werden. Eine zeitlich fehlerhafte Dosierung kann vom Doppelwellen-Durchlaufmischer nachträglich nicht mehr korrigiert werden, weil sich der Mischprozeß zwischen den beiden parallel zueinander angeordneten Mischwerken nur in einem sich in Transportrichtung fortbewegenden Wirkquerschnitt vollzieht (siehe Prospekt "BHS-Durchlaufmischer" P - 2/3-83, Seite 2, "Mischwerk" und Sonderdruck eines Aufsatzes von Dipl.-Ing. (FH) R. Martinek, Sonthofen, "Doppelwellen-Trogmischer in Chargen-und kontinuierlicher Bauweise", letzte Seite).

[0005] Aus dem DE-U- 76 3l 682 ist ein Doppelwellen-Zwangsmischer zur Aufbereitung von Futtermitteln bekannt, der kontinuierlich arbeitet, wobei das Mischen von festen Futtermitteln und flüssigen Futtermitteln beabsichtigt ist. Die beiden parallelen Mischwellen laufen gegenläufig um und zwar so, daß die Mischwerkzeuge zwischen den Mischwellen nach unten laufen. Die beiden Mischwellen fördern mit gegenläufiger Förderrichtung. Ein Auslauf mit regelbarem Querschnitt ist im Boden des Mischtrogs nahe der einen Stirnwand zwischen den beiden Mischwellen vorgesehen. Eine Einlauföffnung ist im Bereich der anderen Stirnwand über der zu dieser anderen Stirnwand hin fördernden Mischwelle vorgesehen. Ein chargenweiser Betrieb ist bei diesem Gerät nicht möglich, da ein chargenweiser Betrieb eine kurzzeitige Entleerung verlangt, welche durch die für den kontinuierlichen Betrieb bestimmte Bodenentleeröffnung nicht möglich ist.

[0006] Aus der DE-C- 29 394 ist eine Mischmaschine für pulverige Materialien bekannt, bei der die Mischwellen mit ihren Mischwerkzeugen ebenfalls in gegenläufiger Richtung fördern und die Zugabe und die Entnahme kontinuierlich sind. Bei dieser bekannten Mischmaschine sind die Drehrichtungen der Mischwellen so gewählt, daß die Mischwerkzeuge zwischen den Mischwellen nach oben laufen.

[0007] Im Doppelwellen-Chargenmischer vollzieht sich der Mischprozeß bei einer zirkulierenden Mischgutbewegung, jedoch bei einem gleichzeitigen Mischgutaustausch zwischen den beiden Mischwerken.

[0008] Hierzu sind die beiden Wellen wiederum gegenläufig angetrieben. Die Orientierung der Mischwerkzeuge an den beiden Wellen ist eine solche, daß die Mischwerkzeuge der einen Welle in einer ersten Richtung fördern und die Mischwerkzeuge der zweiten Welle in entgegengesetzter Richtung, so daß im Resultat eine kreisende Bewegung des Mischgutes zustande kommt. Diese Wirkungsweise erzeugt eine besonders intensive Vermischung aller Mischgutkomponenten. Ein Arbeitszyklus setzt sich zusammen aus: Beschicken, Mischen und Entleeren. Der Mischprozeß erfolgt bei geschlossener Bodenentleeröffnung und die Mischdauer ist wählbar. Die Zugabe der Mischgutkomponenten geschieht in der Regel chargenweise, und die Entleerung erfolgt innerhalb kurzer Entleerungsdauer durch eine entsprechend groß bemessene Bodenentleeröffnung, die sich im Boden des Mischtroges zwischen den beiden Wellen annähernd über die gesamte Mischtroglänge erstreckt (siehe z. B. Prospekt "BHS-Doppelwellen-Zwangsmischer" h-3/ll-84, Seiten 2 und 3 sowie Sonderdruck des Aufsatzes von Martinek (l.c.), Seite l).

[0009] Aus der DE-A- 2l 4l 908 ist ein Doppelwellen-Zwangsmischer für Chargenbetrieb bekannt, bei dem im Mischtrogboden eine sich über einen Großteil von dessen Länge erstreckende Bodenentleeröffnung mit Drehschieberverschluß vorgesehen ist.

[0010] Aus der DE-C- 344 691 ist es bekannt, einen solchen Chargenmischer mit einer Bodenöffnung mit Doppelklappenverschluß auszurüsten.

[0011] Aus der GB-A- 1 154 636 ist es bekannt, bei einem Chargenmischer zwischen den beiden Mischerwellen einen Einlauftrichter vorzusehen.

[0012] Aus dem Buch "Straßenbaumaschinen" von Prof. Dr. A. I. Anochin, Verlag Technik Berlin 1952, Seiten 382, 383 ist es bekannt, bei einer Asphaltbetonmischmaschine einzelne Mischwerkzeuge so anzuordnen, daß sie mit ihrer Wendelüng einer Schraubenlinie folgen.

[0013] Aus der DE-A- 22 23 792 ist es bekannt, in einem Mischwerk eine Füllstandsregelung vorzusehen.

[0014] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ausgehend von einem Doppelwellen-Zwangsmischer der eingangs bezeichneten Art, wie er beispielsweise aus dem Prospekt "BHS-Doppelwellen-Zwangsmischer" h-3/11-84 bekannt ist, einen Aufbau anzugeben, der gleichermaßen für Chargenbetrieb und kontinuierlichen Betrieb eingesetzt werden kann.

[0015] Zur Lösung dieser Aufgabe wird vorgeschlagen, a) daß für kontinuierlichen Mischbetrieb eine Austragsöffnungsanordnung vorgesehen ist, welche zwischen einer Offenstellung für kontinuierlichen Mischbetrieb und einer Schließstellung für chargenweisen Mischbetrieb bei jeweils geschlossener Bodenentleeröffnung umstellbar ist, b) daß die Austragsöffnungs-anordnung im Bereich einer der beiden Stirnwände liegt, daß ein für die kontinuierliche Beschickung des Mischtrogs mit körnigen Mischgutkomponenten bestimmtes und geeignetes Beschickungsmittel an einer längs des Zirkulationswegs gelegenen Stelle in axialem Abstand von derjenigen Stirnwand angeordnet ist, in deren Bereich die Austragsöffnungs-anordnung gelegen ist.

[0016] Bei einem solchen Doppelwellen-Zwangsmischer kann man am Einsatzort je nach Qualitäts- und Mengenbedarf von der einen Betriebsweise zur anderen Betriebsweise übergehen.

[0017] Die Mischgüte im kontinuierlichen Mischbetrieb läßt sich dadurch besonders günstig einstellen, daß die Einmündung der Beschickungsmittel der körnigen Mischgutkomponenten in den Mischtrog im Bereich derjenigen Mischwelle liegt, welche von der der Austragsöffnungsanordnung benachbarten Stirnwand wegfördert. Auf diese Weise wird ein verlängerter Weg des kontinuierlich geförderten Mischguts erzielt. Optimale Mischverhältnisse für den kontinuierlichen Betrieb im Sinne der Unterdrückung der Wanderung von unvermischten körnigen Mischungsbestandteilen zu der Austragsöffnungsanordnung lassen sich dann erreichen, wenn die Einmündung der Beschickungsmittel der körnigen Mischgutkomponenten in einem Abstand von der der Austragsöffnungsanordnung fernen Stirnwand liegt, welcher ca. 30 bis 70 % der lichten Länge des Mischtroges in Mischwellenrichtung beträgt.

[0018] Um der Austragsöffnungsanordnung die notwendige Größe geben zu können - ohne die Mischgüte zu beeinflussen - empfiehlt es sich, die Austragsöffnungsanordnung in Querrichtung zu den Mischwellen größer zu gestalten als in Mischwellenrichtung. Dabei kann sich die Austragsöffnungsanordnung annähernd zwischen den jeweils tiefsten Punkten des doppelmuldenartig geformten Bodens des Mischtroges erstrecken, wodurch erreicht wird, daß auch Flüssigkeitsreste zuverlässig abgeführt werden.

[0019] Für die Flüssigkeitsbeschickung wird vorgeschlagen, daß die Beschickungsmittel für flüssige Mischgutkomponenten annähernd längs des gesamten Chargenumlaufwegs innerhalb des Mischtroges angeordnet sind, und daß für den kontinuierlichen Betrieb der Flüssigkeitsausfluß aus den Beschickungsmitteln auf einen Teilumfang des Chargenumlaufwegs längs einer Stirnwand und längs der Mischwellen beschränkbar ist, insbesondere auf den Teilumfang vom Orte der Einmündung der Beschickungsmittel der körnigen Mischgutkomponente bis zu einer Stelle vor der Austragsöffnungsanordnung. Auf diese Weise wird erreicht, daß der Doppelwellen-Zwangsmischer auch hinsichtlich des Flüssigkeitsbedarfs durch eine einfache Umstellmaßnahme an die Betriebsweise angepaßt werden kann. Für den chargenweisen Betrieb erweist es sich als vorteilhaft, die Flüssigkeitszuführung über den ganzen Chargenumlaufweg zu verteilen. Für den kontinuierlichen Betrieb ist dagegen die vorgeschlagene Beschränkung der Flüssigkeitszuführung auf einen Teil des Chargenumlaufwegs vorteilhaft, weil dadurch der Austritt von unvermischter Flüssigkeit verhindert werden kann.

[0020] Besonders einfach wird die Umstellung von Chargenbetrieb auf kontinuierlichen Betrieb dann, wenn die Beschickungsmittel für die flüssigen Mischgutkomponenten aus zwei separat versorgten U-Rohren mit über ihre Länge verteilten Flüssigkeitsabgabestellen bestehen, welche oberhalb der Mischwellen angeordnet sind, wobei ein erstes, für den kontinuierlichen Betrieb bestimmtes U-Rohr - in Draufsicht betrachtet-annähernd längs der Mischwellenachsen und längs der der Austragsöffnungsanordnung fernen Stirnwand verläuft, und ein zweites U-Rohr das erste U-Rohr zu einer annähernd geschlossenen Schleife ergänzt.

[0021] Um im diskontinuierlichen Betrieb die Mischzeiten verkürzen zu können, wird vorgeschlagen, daß die Beschickungsmittel für die körnigen Mischgutkomponenten eine getrennte Beschickungsstelle, insbesondere einen Einlauftrichter, für chargenweise Beschickung umfassen, und zwar zwischen den beiden Mischwellen und bevorzugt in Längsmitte des Mischtroges zwischen den beiden Stirnwänden.

[0022] Um eine kreisende Bewegung der jeweils im Mischtrog bewegten Mischgutcharge frei von Staustellen zu erzielen, empfiehlt es sich, daß die beiden Mischwerke jeweils an demjenigen Ende, an dem die durch sie bewirkte Bewegung der Mischgutcharge auf eine Stirnwand auftrifft, mit einer Umkehreinrichtung ausgerüstet ist, welche das Mischgut längs der jeweiligen Stirnwand zum jeweils anderen Mischwerk hin ablenkt. Dies ist eine Maßnahme, die sich für beide Betriebsweisen als vorteilhaft erweist, insbesondere bei schwierig zu mischenden Gütern.

[0023] Um auf die Umlaufbewegung der Mischgutcharge im Mischtrog Einfluß nehmen zu können, ist es möglich, daß im Umlaufweg der Mischgutcharge vor der Austragsöffnungsanordnung ein Stauelement angeordnet ist, und zwar starr oder verstellbar, etwa durch Schwenken oder Herausziehen. Dabei kann dieses Stauelement mit Durchbrüchen in beliebiger Zahl, Form und Größe versehen sein. Dieses Stauelement ist insbesondere für die kontinuierliche Betriebsweise vorteilhaft, um den Abfluß regeln zu können.

[0024] Die Austragsöffnungsanordnung kann mit einem Einfach-oder Doppelflachschieberverschluß ausgebildet werden, aber auch mit einem Einfach- oder Doppelklappenverschluß oder auch mit einem Segmentverschluß.

[0025] Für die Bodenentleeröffnung kommt als Alternative für den Drehschieberverschluß im Hinblick auf die große Länge auch ein Einfach- oder Doppelklappenverschluß in Frage.

[0026] Um insbesondere bei kontinuierlichem Betrieb die Zugabe von Mischgutkomponenten und die Entnahme von Mischgut so regeln zu können, daß eine konstante Charge stationär im Mischtrog vorhanden bleibt, empfiehlt sich eine Füllstandsregelung. Diese Füllstandsregelung kann mittels eines Chargengrößensignalgebers, insbesondere einer Füllstandssonde, die Chargengröße bzw. den Füllstand messen und Abweichungen von einer Sollgröße durch Veränderung der Mischgutkomponentenbeschickung und/oder des Mischgutaustrittes korrigieren.

[0027] Die beiliegenden Figuren erläutern die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles. Es stellen dar:

Figur 1

eine schematische Draufsicht auf den erfindungsgemäßen Doppelwellen-Zwangsmischer

Figur 2

einen Schnitt nach Linie I-I in Figur 1 und

Figur 3

eine perspektivische Teilansicht des Doppelwellen-Zwangsmischers.

[0028] Der Doppelwellen-Zwangsmischer für kontinuierliche und/oder diskontinuierliche Arbeitsweise besteht im wesentlichen aus einem Mischtrog 1 mit mindestens einer unten in Längsrichtung y-y angeordneten langgestreckten, rechteckigen Bodenentleeröffnung 2, die über einen Entleerverschluß 9 geöffnet oder verschlossen werden kann und sich über den größten Teil der Länge des Bodens erstreckt. Eine Austragsöffnungsanordnung 3 ist in Querlage zur Längsrichtung y-y in gedrungener, rechteckiger Form unten im Mischtrog, in der Nähe der Trogstirnwand l2 angeordnet und kann ebenfalls über einen Entleerverschluß l0 geöffnet oder verschlossen werden. Die beiden Entleerverschlüsse 9 und l0 nehmen zusammen annähernd die gesamte Länge des Bodens ein.

[0029] Ferner sind zwei zueinander parallele und in Längsrichtung y-y angeordnete Mischwerke 5 und 6 vorgesehen, deren horizontale Wellen 4 beiderseits außerhalb der Trogstirnwände l2 und l3 in Lagerungen 8 gelagert sind und über einen z. B. einseitig angeordneten Mischerantrieb 7 synchron in gegenläufiger Drehrichtung x angetrieben werden. Beide Mischwerke 5 und 6 sind Schaufelmischwerke, die aus einer Transport-und Mischeinrichtung, d.h. aus mehreren hintereinander angeordneten Mischarmen 14 mit Mischschaufeln 15 und einer Umkehreinrichtung, d.h. aus mindestens einem Räumarm 16 mit einem Umkehrwerkzeug nämlich einer Räumschaufel 17 bestehen, und jeweils an einer Mischwelle 4 befestigt sind, wobei die Mischschaufeln l5 mit gleichsinniger, jedoch linkssteigender Wendelung, die Räumschaufeln l7 entgegengesetzt, d.h. rechtssteigend angeordnet sind. Durch die vielen hintereinander an beiden Mischwerken 5 und 6 in gleichsinniger Steigung angeordneten Mischschaufeln l5 wird eine entgegengesetzte Transportbewegung hervorgerufen, die schließlich eine im Mischtrog zirkulierende Mischgutbewegung in Richtung z entgegen dem Uhrzeigersinn bei gleichzeitigem Mischgutaustausch zwischen den Mischwerken 5 und 6 erzeugt. Die entgegengesetzt gerichtete Transportbewegung beider Mischwerke bewirkt jeweils an den Trogstirnwänden l2 und l3 eine Stauzone A und eine Sogzone B. Aus diesem Grunde ist jedes Mischwerk im Bereich der Stauzone A in der Nähe der Trogstirnwände l2 und l3 mit mindestens einem Räumarm l6 ausgerüstet, der eine gegensinnig steigend angeordnete Räumschaufel l7 trägt, die das gestaute Mischgut aus der Stauzone A heraus zur Sogzone B transportiert und dabei dem Mischgut eine Ablenkbewegungskomponente von der jeweils zugehörigen Stirnwand l2, l3 weg erteilt.
Durch diesen Vorgang wird auch die zirkulierende Mischgutbewegung z wesentlich unterstützt und in Fluß gehalten.

[0030] Im Mischtrog 1 auf der Seite des Schaufelmischwerkes 5 zwischen der Räumschaufel 17 und der letzten Mischschaufel 15 in der Nähe der Stauzone A kann ein sogenanntes Staublech 11, starr oder verstellbar, herausschwenk- oder herausziehbar, angeordnet sein, das je nach Erfordernis auch mit Durchbrüchen 18 in beliebiger Zahl, Form und Größe versehen sein kann. Mit diesem Staublech kann bei kontinuierlicher Arbeitsweise die zirkulierende Mischgutbewegung z je nach Bedarf noch zusätzlich gebremst werden mit dem Ziel, die Verweil- bzw. Durchlaufzeit des Mischgutes im Mischtrog zu erhöhen.

[0031] Über dem Mischtrog 1 ist eine Abdeckhaube 19 angeordnet, in der mindestens zwei Einlauftrichter 20 und 21 für die Zugabe der körnigen Mischgutkomponenten und zwei U-förmige Rohrleitungen 22 und 23 für die Zugabe der flüssigen Mischgutkomponenten angeordnet sind. Der Einlauftrichter 20 ist über der Längsachse des Mischwerkes 6 an einer definierten Aufgabestelle angebracht. Dadurch ist gewährleistet, daß bei kontinuierlicher Arbeitsweise der Mischvorgang zwischen den Schaufelmischwerken 5 und 6 auf einem langen Transportweg, beginnend an der Aufgabestelle E und endend an der Entleerstelle F, erfolgt. Ein zweiter Einlauftrichter 21 kann im Mittenbereich des Mischtroges zwischen den Schaufelmischwerken 5 und 6 angeordnet werden, um bei diskontinuierlicher Arbeitsweise und schwierig zu vermischenden Mischgütern wahlweise die körnigen Mischgutkomponenten auch mittig dem Trog zugeben zu können mit dem Ziel, die Mischzeit zu reduzieren und die Mischerdurchsatzleistung zu erhöhen.

[0032] Für den Einlauftrichter 20 sind beliebige Lagenpositionen E, angepaßt an unterschiedliche Mischgüter, möglich. Das Längenverhältnis L_o/L - bezogen auf die Aufgabestelle E - kann sich in Grenzen von 0,3 bis 0,7 bewegen. L_o ist der Abstand vom Mittelpunkt E bis zur Mischtrogstirnwand 13; L ist die innere Länge des Mischtroges 1 zwischen den Stirnwänden 12 und 13.

[0033] Die U-förmigen Rohrleitungen 22 und 23 sind mit Löchern oder Düsen 24 und mit an beliebiger Stelle nach außen verlegten Rohranschlüssen 27 versehen, über die die Zuführung der flüssigen Mischgutkomponenten erfolgt. Die Schenkel beider U-förmiger Rührleitungen sind von unterschiedlicher Länge.

[0034] Für die U-förmige Rohrleitung 22 erstreckt sich die Länge des Rohrschenkels 25 - über dem Mischwerk 5 - maximal bis zu einem Abstand L₁ = 0,85 × L, die Länge des Rohrschenkels 26 - über dem Mischwerk 6 - maximal bis zu einem Abstand L₂ = 0,5 × L, beide Längen gemessen von der Stirnwand 13. Generell gilt, daß die Beschickungsmittel 22 für die flüssigen Mischgutkomponenten sich bis zu einer Stelle L₁ erstrecken, die annähernd 50 bis 85 %, vorzugsweise ca. 75 % der lichten Mischtroglänge L von der der Austragsöffnungsanordnung 3 fernen Stirnwand l3 entfernt ist. Die U-förmige Rohrleitung 22 ist im diskontinuierlichen Betrieb im Einsatz.

[0035] Zu vermerken ist, daß bei Umkehr der Schaufelwendelung von links- auf rechtssteigend auch die Zirkulationsbewegung z umkehrt, was zwangsläufig die Aufgabeposition E, die U-förmigen Rohrleitungen und die Druck- und Saugzonen A und B spiegelbildlich verändert.

[0036] Mit dem Doppelwellen-Zwangsmischer können beliebige Mischgüter, wie z.B. auch Beton und Mörtel oder auch Mineralgemische für hydraulisch gebundene Tragschichten für den Straßenbau in kontinuierlicher oder diskontinuierlicher Arbeitsweise durch den Vorteil der zirkulierenden Mischgutbewegung in Richtung z bei gleichzeitigem Mischgutaustausch zwischen den beiden Mischwerken 5 und 6 mit hoher Mischgüte hergestellt werden.

[0037] Bei der kontinuierlichen Arbeitsweise des Mischers ist jedoch Voraussetzung, daß alle körnigen Mischgutkomponenten über den Einlauftrichter 20 und alle flüssigen Mischgutkomponenten über die U-förmige Rohrleitung 22 kontinuierlich dosiert werden. Während des Mischprozesses ist dabei die Bodenentleeröffnung 2 geschlossen, die Austragsöffnungsanordnung 3 aber geöffnet.

[0038] Bei Beginn eines jeden kontinuierlichen Mischprozesses bleiben beide Öffnungen 2 und 3 während der Befüllung des Mischtroges l geschlossen. Nach Erreichen der Füllmenge entsprechend einer Charge wird jedoch der Befüllvorgang unterbrochen und die eingebrachte Mischung innerhalb einer einstellbaren Vormischzeit fertiggestellt. Im Anschluß daran wird die kontinuierliche Arbeitsweise eingeleitet durch eine geregelte, kontinuierliche Entleerung des Mischguts bei gleichzeitiger, hierauf abgestimmter Fortsetzung kontinuierlicher Mischerbeschickung. Diese Maßnahme gewährleistet beim kontinuierlichen Mischprozeß von Anfang bis Ende ein gleichmäßiges, homogenes Mischgut ohne die nachteiligen Homogenitätsschwankungen während der Befüllphase, wie sie den bekannten kontinuierlichen Mischverfahren anhaften. Der Zeitpunkt für das Abstellen des Materialstromes nach der Befüllphase kann entweder über Zeitrelais, Füllstandssonde oder die Auslastung des Antriebsmotors gesteuert werden.

[0039] Das Ende eines jeden kontinuierlichen Mischprozesses beginnt mit der Entleerphase bzw. Abstellen der Mischerbeschickung. Die Entleerphase vollzieht sich bei geöffneter Austragsöffnungsanordnung 3 und dauert so lange, bis der Mischtrog ausgeräumt ist. Durch zusätzliches Öffnen der Bodenentleeröffnung 2 kann die Restlosentleerung des Mischtroges beschleunigt werden.

[0040] Bei diskontinuierlicher Arbeitsweise des Mischers werden alle körnigen und flüssigen Mischgutkomponenten chargenweis dosiert, wobei die körnigen Komponenten ebenfalls über den Einlauftrichter 20 oder auch über den zweiten Einlauftrichter 2l zugegeben werden können. Die flüssigen Mischgutkomponenten sind jedoch gleichzeitig über die getrennten Rohrleitungen 22 und 23 zu dosieren. Das Staublech ll kann je nach Erfordernis bei der diskontinuierlichen Arbeitsweise entweder teilweise oder ganz herausgeschwenkt bzw. herausgezogen werden.

[0041] Der Mischprozeß erfolgt bei beliebig wählbarer Mischdauer und immer bei geschlossenen Öffnungen 2 und 3. Für die Entleerung des Mischtroges ist bevorzugt die Bodenentleeröffnung 2 zu benutzen, jedoch ist es auch möglich, über beide Öffnungen 2 und 3 gleichzeitig zu entleeren, um den Entleervorgang zu beschleunigen.

[0042] Der Verschluß 9 für die Bodenentleeröffnung 2 kann als Drehschieberverschluß bzw. als Einfach- oder Doppelklappenverschluß ausgebildet sein, wobei beliebige Öffnungsstellungen einstellbar sind.

[0043] Hingegen kann der Verschluß l0 für die Austragsöffnungsanordnung 3 als Einfach- oder Doppelklappenverschluß, als Segmentverschluß oder auch als Einfach-oder Doppelflachschieberverschluß ausgebildet sein, wobei beim Doppelflachschieberverschluß beide Flachschieber zueinander höhenversetzt angeordnet sein können.

[0044] Der Doppelwellen-Chargenmischer kann neben der bevorzugt horizontalen Einbaulage auch in Längsrichtung fallend oder steigend eingesetzt werden.

[0045] Zusammenfassend kann der kontinuierliche Betrieb wie folgt beschrieben werden:
Es wird zunächst eine Anlaufcharge körniger Mischkomponenten durch die Trichter 20 und/oder 2l eingegeben. Die entsprechende Menge flüssiger Mischgutkomponenten wird durch die U-Rohre 22 und/oder 23 zugeführt. Dabei sind die beiden Öffnungen 2 und 3 geschlossen. Nach Befüllen wird zunächst ohne Entnahme gemischt, wobei die Mischung vor allem im Bereich zwischen den beiden Wellen 4 eintritt, wo die nach oben gehenden Mischschaufeln eine den Mischvorgang fördernde Turbulenz bewirken. Sobald die Mischgutcharge die gewünschte Homogenisierung erreicht hat, ist die Anlaufphase beendet. Nunmehr werden durch den Einlauftrichter 20 kontinuierlich körnige Mischgutkomponenten zugeführt, ggf. vorvermischt oder in parallelen Strömen. Gleichzeitig wird die Austragsöffnungsanordnung 3 geöffnet, und zwar so weit, daß pro Zeiteinheit eine Mischgutmenge abgezapft wird, welche den pro Zeiteinheit zugeführten Mischgutkomponenten entspricht. Gleichzeitig werden durch das U-Rohr 22 kontinuierlich flüssige Mischgutkomponenten zugeführt. Die körnigen Mischgutkomponenten können feinpulverige Bestandteile bis zu grobkörnigen Bestandteilen umfassen. Die gegenseitige Abstimmung der Zufuhr von Mischgutkomponenten durch den Trichter 20 und der Abzapfung von Mischgut durch die Austragsöffnungsanordnung 3 erfolgt durch eine nicht eingezeichnete Regelung, die dafür sorgt, daß die stationär im Mischtrog vorhandene Mischgutcharge konstant bleibt. Wenn vorübergehend kein Bedarf an Mischgut besteht, können die Zufuhr von Mischgutkomponenten und die Abzapfung von Mischgut vorübergehend eingestellt werden, ohne daß die Mischwerke 5 und 6 abgestellt werden.

[0046] Die Lage des Einlauftrichters 20 sorgt dafür, daß für die durch den Einlauftrichter 20 zugegebenen Mischgutkomponenten ein relativ großer Weg bis zum Erreichen der Austragsöffnungsanordnung 3 im kontinuierlicheen Arbeitsbetrieb zur Verfügung steht.

[0047] Der Einlauftrichter 20 soll nicht bis in die unmittelbare Nähe der Stirnwand l2 angenähert werden, da in diesem Falle die Querförderwirkung der Mischschaufeln l5 dazu führen könnte, daß unvermischte Mischgutkomponenten in den Bereich des Mischwerkes 5 gelangen und durch dessen Mischschaufeln auf einem zu kurzen Restweg zu der Austragsöffnungsanordnung 3 transportiert werden.

[0048] Wenn die Anlage stillgesetzt werden soll, so kann sie nach Abschalten der Zufuhr der Mischgutkomponenten durch die Austragsöffnungsanordnung 3 allmählich entleert werden oder sehr viel schneller durch die zusätzliche Öffnung auch der Bodenentleeröffnung 2.

[0049] Im diskontinuierlichen Betrieb werden bei geschlossenen Öffnungen 2 und 3 die Mischgutkomponenten bevorzugt durch den Fülltrichter 2l zugeführt, der so groß bemessen sein kann, daß er beispielsweise mittels eines Greifers beschickt werden kann. Grundsätzlich ist aber auch für den diskontinuierlichen Betrieb eine Beschickung durch den Einlauftrichter 20 möglich. Das Mischen erfolgt bei geschlossenen Öffnungen 2 und 3, bis die gewünschte Homogenisierung erreicht ist. Dann erfolgt die Entnahme der gesamten Charge durch die Bodenentleeröffnung 2 und ggf. zusätzlich durch die Austragsöffnungsanordnung 3. Die flüssigen Mischgutkomponenten werden im diskontinuierlichen Betrieb vorzugsweise nur bei Beginn desselben etwa gleichzeitig oder unmittelbar anschließend an das Einführen der körnigen Mischgutkomponente zugeführt, und zwar durch beide U-Rohre 22 und 23.

[0050] Ein besonderer Vorteil der Erfindung liegt einmal darin, daß mit ein- und derselben Anlage sowohl kontinuierlich als auch diskontinuierlich gearbeitet werden kann. Kontinuierlich gearbeitet wird beispielsweise, wenn kontinuierlich Mischgut abgefordert wird, etwa auf Großlastwagen mit fliegendem Beladewechsel, Betonpumpen usw. Dabei kann durch entsprechende Abstimmung der kontinuierlichen Mischgutkomponentenzufuhr und der kontinuierlichen Mischgutabgabe auf die Größe der in dem Mischtrog ständig umgewälzten stationären Charge für ein qualitativ mehr oder minder hochwertiges Mischgut gesorgt werden. Man kann also einerseits mit großer Abgabeleistung arbeiten, wenn beispielsweise ein Magerbeton für Straßenunterbauten angefordert wird, dessen Qualität keinen besonderen Anforderungen unterliegt, und man kann andererseits ebenfalls im kontinuierlichen Betrieb ein qualitativ sehr hochwertiges Mischgut gewinnen, bei entsprechend geringerem Durchsatz.

[0051] Die diskontinuierliche Arbeitsweise wird man in der Regel für die Erzeugung von Mischgut höchster Qualität anwenden und andererseits dann, wenn das Mischgut chargenweise abverlangt wird, und zwar jeweils in großer Menge pro Zeiteinheit.

[0052] Das bisher häufig beobachtete Problem, daß bei kontinuierlichen Mischern zu Beginn des Betriebes, vor Erreichen eines stationären Zustandes, ein relativ minderwertiges Mischgut anfällt, ist bei Anwendung des erfindungsgemäßen Mischers dadurch ohne weiteres vermeidbar, daß eine mehr oder minder große Anlaufphase eingeschaltet wird, während welcher noch kein Mischgut abgeführt wird, so daß der stationäre, der gewünschten Homogenität des Mischgutes entsprechende Zustand vor Beginn der Abzapfung des Mischgutes eingestellt wird.

[0053] Der Übergang zwischen kontinuierlichem und diskontinuierlichem Betrieb ist mit nur geringfügigen Umstellmaßnahmen durchzuführen. Der Bauaufwand für den Doppelwellen-Zwangsmischer ist trotz seiner Eignung sowohl für kontinuierlichen als auch für diskontinuierlichen Betrieb verhältnismäßig gering und nicht wesentlich größer als der Bauaufwand für herkömmliche monofunktionelle Mischer für kontinuierlichen bzw. diskontinuierlichen Betrieb.

Ansprüche

1. Doppelwellen-Zwangsmischer zum Vermischen von pulverigen, körnigen und plastischen Mischgütern, z. B. zur Herstellung von Baustoffgemischen oder dgl., umfassend einen Mischtrog (1) und in diesem Mischtrog (1) zwei zueinander und zur Längsachse des Mischtrogs (1) im wesentlichen parallele, sich zwischen einander gegenüberliegenden Stirnwänden (12,13) des Mischtroges (1) erstreckende, gegenläufig angetriebene, mit - insbesondere einer Schraubenlinie folgend gewendelten - Mischwerkzeugen (15) bestückte Mischwellen (4), wobei die Drehrichtung (x) der Mischwellen (4) um ihre Drehachsen so gewählt ist, daß die Mischwerkzeuge (15) zwischen den Mischwellen (4) nach oben laufen, und wobei die Mischwerkzeuge (15) der einzelnen Mischwellen (4) derart ausgebildet und angeordnet sind, daß sie eine gegenläufige Förderrichtung längs der einzelnen Mischwellen (4) und damit eine Zirkulation längs eines Zirkulationsweg (z) bewirken, und ferner umfassend Beschickungsmittel (20,22) zum Einführen körniger und ggf. flüssiger Mischgutkomponenten in den Mischtrog (1) und eine im Mischtrogboden zwischen den beiden Mischwellen (4) angeordnete, sich über einen Großteil der Troglänge (L) erstreckende verschließbare Bodenentleeröffnung (2), insbesondere als Drehschieberverschluß (9),
dadurch gekennzeichnet,

a) daß für kontinuierlichen Mischbetrieb eine Austragsöffnungsanordnung (3) vorgesehen ist, welche zwischen einer Offenstellung für kontinuierlichen Mischbetrieb und einer Schließstellung für chargenweisen Mischbetrieb bei jeweils geschlossener Bodenentleeröffnung (2) umstellbar ist;

b) daß die Austragsöffnungsanordnung (3) im Bereich einer (12) der beiden Stirnwände (12,13) liegt,

c) daß ein für die kontinuierliche Beschickung des Mischtrogs mit körnigen Mischgutkomponenten bestimmtes und geeignetes Beschickungsmittel (20) an einer längs des Zirkulationswegs gelegenen Stelle in axialem Abstand von derjenigen Stirnwand (12) angeordnet ist, in deren Bereich die Austragsöffnungsanordnung (3) gelegen ist.

2. Doppelwellen-Zwangsmischer nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Einmündung (E) der Beschickungsmittel (20) der körnigen Mischgutkomponenten in den Mischtrog (1) im Bereich derjenigen Mischwelle (4) liegt, welche von der der Austragsöffnungsanordnung (3) benachbarten Stirnwand (12) wegfördert.

3. Doppelwellen-Zwangsmischer nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Einmündung (E) der Beschickungsmittel (20) der körnigen Mischgutkomponenten in einem Abstand von der der Austragsöffnungsanordnung (3) fernen Stirnwand (13) liegt, welcher Abstand ca. 30 bis 70 % der lichten Länge des Mischtroges (1) in Mischwellenrichtung beträgt.

4. Doppelwellen-Zwangsmischer nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Austragsöffnungsanordnung (3) in Querrichtung zu den Mischwellen (4) größer ist als in Mischwellenrichtung.

5. Doppelwellen-Zwangsmischer nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Austragsöffnungsanordnung (3) sich annähernd zwischen den jeweils tiefsten Punkten des doppelmuldenartig geformten Bodens des Mischtroges (1) erstreckt.

6. Doppelwellen-Zwangsmischer nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschickungsmittel (22, 23) für flüssige Mischgutkomponenten annähernd längs des gesamten Chargenumlaufwegs (z) innerhalb des Mischtroges (1) angeordnet sind, und daß für den kontinuierlichen Betrieb der Flüssigkeitsausfluß aus den Beschickungsmitteln (22) auf einen Teilumfang des Chargenumlaufwegs (z) längs einer Stirnwand (12, 13) und längs der Mischwellen (4) beschränkbar ist, insbesondere auf den Teilumfang vom Orte der Einmündung (E) der Beschickungsmittel (20) der körnigen Mischgutkomponenten bis zu einer Stelle (L₁) vor der Austragsöffnungsanordnung (3).

7. Doppelwellen-Zwangsmischer nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschickungsmittel (22, 23) für die flüssigen Mischgutkomponenten aus zwei separat versorgten U-Rohren (22, 23) mit über ihre Länge verteilten Flüssigkeitsabgabestellen bestehen , welche oberhalb der Mischwellen (4) angeordnet sind, wobei ein erstes, für den kontinuierlichen Betrieb bestimmtes U-Rohr (22) - in Draufsicht betrachtet - annähernd längs der Mischwellenachsen und längs der der Austragsöffnungsanordnung (3) fernen Stirnwand verläuft, und ein zweites U-Rohr (23) das erste U-Rohr (22) zu einer annähernd geschlossenen Schleife ergänzt.

8. Doppelwellen-Zwangsmischer nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Beschickungsmittel (20, 2l) für die körnigen Mischgutkomponenten eine getrennte Beschickungsstelle (2l) für chargenweise Beschickung umfassen, und zwar zwischen den beiden Mischwellen (4) und vorzugsweise in Längsmitte des Mischtroges zwischen den beiden Stirnwänden (l2, l3).

9. Doppelwellen-Zwangsmischer nach einem der Ansprüche l bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die beiden Mischwerke (5, 6) jeweils an demjenigen Ende (A), an dem die durch sie bewirkte Bewegung der Mischgutcharge auf eine Stirnwand (l2, l3) auftrifft, mit einer Umkehreinrichtung (l7) ausgerüstet ist, welche das Mischgut längs der jeweiligen Stirnwand (l2, l3) zum jeweils anderen Mischwerk (6, 5) hin ablenkt.

10. Doppelwellen-Zwangsmischer nach einem der Ansprüche l bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß im Umlaufweg (z) der Mischgutcharge vor der Austragsöffnungsanordnung (3) ein Stauelement (ll) angeordnet ist, und zwar starr oder verstellbar, etwa durch Schwenken oder Herausziehen.

11. Doppelwellen-Zwangsmischer nach Anspruch l0, dadurch gekennzeichnet, daß das Stauelement (ll) mit Durchbrüchen (l8) in beliebiger Zahl, Form und Größe versehen ist.

12. Doppelwellen-Zwangsmischer nach einem der Ansprüche l bis ll, dadurch gekennzeichnet, daß die Austragsöffnungsanordnung (3) mit einem Einfach- oder Doppelflachschieberverschluß (l0) ausgebildet ist, wobei im Falle eines Doppelflachschieberverschlusses beide Flachschieber gegeneinander schließen und zueinander höhenversetzt angeordnet sind.

13. Doppelwellen-Zwangsmischer nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Austragsöffnungsanordnung (3) ein Einfach- oder Doppelklappenverschluß (10) oder ein Segmentverschluß zugeordnet ist.

14. Doppelwellen-Zwangsmischer nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der Entleeröffnung (2) ein Einfach- oder Doppelklappenverschluß zugeordnet ist.

15. Doppelwellen-Zwangsmischer nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß eine Füllstandsregelung vorgesehen ist.

16. Doppelwellen-Zwangsmischer nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Füllstandsregelung mittels eines Chargengrößensignalgebers, insbesondere einer Füllstandssonde, die Chargengröße bzw. den Füllstand mißt und Abweichungen von einer Sollgröße durch Veränderung der Mischkomponentenbeschickung und/oder des Mischgutaustrittes korrigiert.

Claims

1. A twin-shaft positive mixer for blending powdered, granular and plastic materials which are to be mixed, e.g. for producing mixtures of building materials or the like, comprising a mixing trough (1) and, in this mixing trough (1), two mixing shafts (4) which are substantially parallel with each other and with the longitudinal axis through the mixing trough (1) and which extend between oppositely disposed end walls (12, 13) of the mixing trough (1), being driven in opposite directions to each other and having - spirally designed to follow a helical line - mixing shafts (4) which are driven in opposite directions of rotation and which are fitted with mixing tools (15), the direction of rotation (x) of the mixing shafts (4) about their axes of rotation being so chosen that the mixing tools (15) move upwardly between the mixing shafts (4), the mixing tools (15) of the individual mixing shafts (4) being so constructed and disposed that they produce an oppositely directed direction of conveyance along the individual mixing shafts (4) and so produce circulation along a circulation path (z), and further comprising loading means (20, 22) for inserting granular and possibly fluid components of the resultant mixture into the mixing trough (1) and, disposed in the mixing trough bottom between the two mixing shafts (4) and extending over a major part of the trough length (L) and, disposed in the mixing trough bottom between the two mixing shafts (4) and extending over the major part of the trough length (L) a closable bottom discharge orifice (2), particularly designed as a rotary slide valve closure means (9), characterised in that

(a) for continuous mixer operation, a discharge arrangement (3) is provided which can be switched between an open position for continuous mixer operation and a closed position for batch-wise mixer operation when the bottom discharge orifice (2) is closed;

(b) the delivery outlet orifice (3) lies in the region of one (12) of the two end walls (12, 13);

(c) charging means (20) are provided for the continuous charging of the mixing trough with granular mixture components and has a suitable charging means (20) located at a place situated along the route of circulation at an axial distance from that end wall (12) in the region of which the discharge orifice arrangement (3) is situated.

2. A twin-shaft positive mixer according to Claim 1, characterised in that the point (E) at which the means (20) charges granular components into the mixing trough (1) lies in the region of that mixing shaft (4) which conveys material away from the end wall (12) adjacent the discharge orifice arrangement (3).

3. A twin-shaft positive mixer according to Claim 2, characterised in that the point (E) at which the means (20) charges granular components is at a distance from the end wall (13) remote from the discharge orifice arrangement (3), the distance amounting to approx. 30 to 70% of the clear length of the mixing trough (1) in the direction of the mixing shafts.

4. A twin-shaft positive mixer according to one of Claims 1 to 3, characterised in that the discharge orifice arrangement (3) is greater in the transverse direction to the mixing shafts (4) than in the direction of the mixing shafts.

5. A twin-shaft positive mixer according to Claim 4, characterised in that the discharge orifice arrangement (3) extends approximately between the relevantly lowest points of the twin trough-shaped bottom of the mixing trough (1).

6. A twin-shaft positive mixer according to one of Claims 1 to 5, characterised in that the charging means (22, 23) for liquid components are disposed approximately lengthwise of the total path (z) for circulation of the batch within the mixing trough (1) and in that for continuous operation the efflux of liquid from the charging means (22) can be limited to a part of the periphery of the batch circulation path (z) along one end wall (12, 13) and along the mixing shafts (4), particularly to the partial periphery from the location of the mouth (E) of the means (20) of charging granular components as far as a location (L1) upstream of the discharge orifice arrangement (3).

7. A twin-shaft positive mixer according to Claim 6, characterised in that the charging means (22, 23) for liquid components consist of two separately supplied U-tubes (22, 23) with, distributed over their length, liquid delivery points which are disposed above the mixing shafts (4), a first U-tube (22) which is intended for continuous operation - viewed in plan - extending more or less lengthwise of the mixing shaft axes and longitudinally of the end wall remote from the discharge orifice arrangement (3) and a second U-tube (23) which supplements the first U-tube (22) to form a more or less closed loop.

8. A twin-shaft positive mixer according to one of Claims 2 to 7, characterised in that the charging means (20, 21) for granular components comprise a separate charging location (21) for batch-wise loading and in fact between the two mixing shafts (4) and preferably in the longitudinal centre of the mixing trough between the two end walls (12, 13).

9. A twin-shaft positive mixer according to one of Claims 1 to 8, characterised in that the two mixing mechanisms (5, 6) are at that end (A) at which the movement of the batch of components produced by them strikes an end wall (12, 13) are equipped with reversing means (17) to deflect the material being mixed along the relevant end wall (12, 13) to whichever is the other mixing mechanism (6, 5).

10. A twin-shaft positive mixer according to one of Claims 1 to 9, characterised in that in the path (z) of circulation of the batch of materials being mixed and upstream of the discharge orifice arrangement (3) there is a damming element (11) in fact rigid or adjustable, possibly by being pivoted or withdrawn.

11. A twin-shaft positive mixer according to Claim 10, characterised in that the damming element (11) is provided with apertures (18) of any desired number shape and size.

12. A twin-shaft positive mixer according to one of Claims 1 to 11, characterised in that the discharge orifice arrangement (3) is constructed with a single or double flap slide valve closure means (10) and in that in the case of a double flap slide valve closure means, both the flap sliding members close towards each other and are disposed at staggered heights.

13. A twin-shaft positive mixer according to one of Claims 1 to 11, characterised in that associated with the discharge orifice arrangement (3) is a single or double flap closure means (10) or a segmental closure means.

14. A twin-shaft positive mixer according to one of Claims 1 to 13, characterised in that a single or double flap closure means is associated with the emptying orifice (2).

15. A twin-shaft positive mixer according to one of Claims 1 to 14, characterised in that a filling level regulating arrangement is provided.

16. A twin-shaft positive mixer according to Claim 15, characterised in that the filling level regulating means operates by means of a batch size signal transmitter, particularly a filling level sensor which measures the size of the batch or the filling level and corrects any deviations from a desired value by varying the charging of components of the mixture and/or the emergence of mixed material.

Revendications

1. Malaxeur double à mélange forcé pour le malaxage de produits pulvérulents, granuleux et plastiques, par exemple pour la préparation de mélanges de matériaux de construction ou similaires, comportant une cuve de malaxage (1) et dans cette cuve de malaxage (1), deux arbres de malaxage (4) à peu près parallèles entre eux et à l'axe longitudinal de la cuve de malaxage (1), s'étendant entre des parois frontales (12, 13), opposées l'une à l'autre, de la cuve de malaxage (1), entraînés en sens inverse, équipés d'outils de malaxage (15) - enroulés notamment selon une ligne hélicoïdale -, le sens de rotation (x) des arbres de malaxage (4) autour de leurs axes de rotation étant choisi tel que les outils de malaxage (15) tournent vers le haut entre les arbres de malaxage (4) et les outils de malaxage (15) de chacun des arbres de malaxage (4) étant conçus et disposés de telle sorte qu'ils entraînent un sens de transport contraire le long de chacun des arbres de malaxage (4) et donc une circulation le long d'un parcours de circulation (z), et comportant en outre des moyens de chargement (20, 22) pour introduire des constituants granuleux et éventuellement liquides de produits à mélanger dans la cuve de malaxage (1) et une ouverture de vidange de fond (2), placée au fond de la cuve de malaxage entre les deux arbres de malaxage (4), pouvant être fermée et s'étendant sur une grande partie de la longueur de cuve (L), se présentant notamment sous la forme d'une fermeture à tiroir tournant (9), caractérisé en ce que

a) il est prévu pour le malaxage continu, un dispositif d'ouverture d'extraction (3) qui peut passer d'une position d'ouverture pour le malaxage continu à une position de fermeture pour le malaxage discontinu, lorsque l'ouverture de vidange de fond (2) est fermée,

b) le dispositif d'ouverture d'extraction (3) se situe dans la région de l'une (12) des deux parois frontales (12, 13),

c) un moyen de chargement (20), destiné et convenant au chargement continu de la cuve de malaxage avec des constituants granuleux des produits à mélanger, est placé en un point situé le long du parcours de circulation, à une distance axiale de la paroi frontale (12) dans la région de laquelle est situé le dispositif d'ouverture d'extraction (3).

2. Malaxeur double à mélange forcé selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'embouchure (E) des moyens de chargement (20) des constituants granuleux des produits à mélanger, dans la cuve de malaxage (1), se situe dans la région de l'arbre de malaxage (4) qui éloigne les produits de la paroi frontale (12) voisine du dispositif d'ouverture d'extraction (3).

3. Malaxeur double à mélange forcé selon la revendication 2, caractérisé en ce que l'embouchure (E) des moyens de chargement (20) des constituants granuleux des produits à mélanger se situe à une distance de la paroi frontale (13), éloignée du dispositif d'ouverture d'extraction (3), cette distance représentant environ 30 à 70 % de la longueur intérieure de la cuve de malaxage (1) dans la direction des arbres de malaxage.

4. Malaxeur double à mélange forcé selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le dispositif d'ouverture d'extraction (3) est plus grand dans la direction transversale aux arbres de malaxage (4) que dans la direction des arbres de malaxage.

5. Malaxeur double à mélange forcé selon la revendication 4, caractérisé en ce que le dispositif d'ouverture d'extraction (3) s'étend à peu près entre les points les plus bas du fond de la cuve de malaxage (1), ayant la forme d'une auge double.

6. Malaxeur double à mélange forcé selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que les moyens de chargement (22, 23) des constituants liquides des produits à mélanger sont placés à peu près le long de l'ensemble du parcours de circulation des charges (z) à l'intérieur de la cuve de malaxage (1) et en ce que pour le fonctionnement continu, la sortie de liquide des moyens de chargement (22) est limitée à une partie de la circonférence du parcours de circulation des charges (z), le long d'une paroi frontale (12, 13) et le long des arbres de malaxage (4), notamment à la partie de circonférence à partir de l'embouchure (E) des moyens de chargement (20) des constituants granuleux des produits à mélanger jusqu'à un point (L₁) se trouvant devant le dispositif d'ouverture d'extraction (3).

7. Malaxeur double à mélange forcé selon la revendication 6, caractérisé en ce que les moyens de chargement (22, 23) des constituants liquides des produits à mélanger sont constitués de deux tubes en U (22, 23), alimentés séparément, avec des points de prélèvement de liquide, répartis sur leur longueur, qui sont disposés au-dessus des arbres de malaxage (4), un premier tube en U (22), destiné au fonctionnement en continu s'étendant - vu de dessus - à peu près le long des axes des arbres de malaxage et le long de la paroi frontale éloignée du dispositif d'ouverture d'extraction (3) et un deuxième tube en U (23) complétant le premier tube en U (22), pour former une boucle à peu près fermée.

8. Malaxeur double à mélange forcé selon l'une des revendications 2 à 7, caractérisé en ce que les moyens de chargement (20, 21), pour les constituants granuleux des produits à mélanger, comportent un point de chargement (21) séparé pour le chargement discontinu, à savoir entre les deux arbres de malaxage (4) et de préférence au milieu de la longueur de la cuve de malaxage, entre les deux parois frontales (12, 13).

9. Malaxeur double à mélange forcé selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisé en ce que les deux mécanismes de malaxage (5, 6) sont équipés chacun à l'extrémité (A) à laquelle la charge de produits à mélanger vient heurter une paroi frontale (12, 13), du fait du mouvement qu'ils provoquent, d'un dispositif d'inversion (17) qui dévie les produits à mélanger, le long de la paroi frontale (12, 13) respective, vers l'autre mécanisme de malaxage (6, 5).

10. Malaxeur double à mélange forcé selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce qu'un élément de retenue (11) est placé dans le parcours de circulation (z) de la charge de produits à mélanger, devant le dispositif d'ouverture d'extraction (3), et ce de manière rigide ou réglable, par exemple par pivotement ou par retrait.

11. Malaxeur double à mélange forcé selon la revendication 10, caractérisé en ce que l'élément de retenue (11) est pourvu d'ajours (18) de nombre, forme et dimensions quelconques.

12. Malaxeur double à mélange forcé selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce que le dispositif d'ouverture d'extraction (3) comporte une fermeture à tiroir plat simple ou double (10), les deux tiroirs plats se fermant l'un vers l'autre et étant disposés décalésen hauteur l'un par rapport à l'autre, dans le cas d'une fermeture à tiroir plat double.

13. Malaxeur double à mélange forcé selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisé en ce qu'une fermeture à volet simple ou double (10) ou une fermeture à segments est associée au dispositif d'ouverture d'extraction (3).

14. Malaxeur double à mélange forcé selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisé en ce qu'une fermeture à volet simple ou double est associée à l'ouverture de vidange (2).

15. Malaxeur double à mélange forcé selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisé en ce qu'il est prévu une régulation du niveau.

16. Malaxeur double à mélange forcé selon la revendication 15, caractérisé en ce que la régulation de niveau mesure la grandeur des charges ou le niveau, au moyen d'un transmetteur de signaux de grandeur de charge, notamment au moyen d'une sonde de niveau et corrige les écarts par rapport à une valeur de consigne, en faisant varier le chargement des constituants du mélange et/ou la sortie des produits mélangés.

Zeichnung