(19)
(11) EP 0 230 237 A2

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
29.07.1987  Patentblatt  1987/31

(21) Anmeldenummer: 87100218.4

(22) Anmeldetag:  09.01.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E06B 3/90, A47B 67/00
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI NL SE

(30) Priorität: 21.01.1986 DE 3601614

(71) Anmelder:
  • ALTURA LEIDEN HOLDING B.V.
    Maastricht (NL)

    BE CH ES FR GB GR IT LI NL SE AT 
  • Duscholux GmbH
    D-69198 Schriesheim (DE)

    DE 

(72) Erfinder:
  • Der Erfinder hat auf seine Nennung verzichtet.

(74) Vertreter: Klose, Hans, Dipl.-Phys. et al
Patentanwälte Klose & Schmitt, Kurfürstenstrasse 32
67061 Ludwigshafen
67061 Ludwigshafen (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schrank, insbesondere für Badezimmer


    (57) Ein Schrank, insbesondere für Badezimmer und zur Aufnahme von Badeutensilien und dergleichen, enthält ein Gehäuse mit wenig­stens einer schwenkbar angeordneten Tür (24) zum Verschließen bzw. Freigeben einer Öffnung (18). Es soll eine kompakte Bau­weise und eine funktionssichere Handhabung bei einfacher Kon­struktion erreicht werden. Hierzu wird vorgeschlagen, daß eine zweite Tür (26) um eine zweite Drehachse (11), die zur ersten Drehachse (10) einen Abstand (12) aufweist, drehbar gelagert ist. Die beiden gegeneinander schwenkbaren Türen (24, 26) weisen jeweils am unteren und oberen Ende ein Lagerelement (26 bis 49) auf, die mittels Zapfen (31, 32) im Gehäuseboden (5) bzw. Gehäusedeckel (36) drehbar gelagert sind.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft einen Schrank, insbesondere für Bade­zimmer und zur Aufnahme von Badeutensilien oder dergleichen, mit einem Gehäuse, welches eine gebogene Wand und einen Boden sowie einen Deckel aufweist, und mit einer um eine Drehachse angeordneten Tür zum Verschließen bzw. Freigeben einer Öff­nung, welche zwischen zwei Längskanten des Gehäuses vorhanden ist.

    [0002] Schränke dieser Art sind in den unterschiedlichsten Ausgestal­tungen bekannt und dienen beispielsweise in einem Badezimmer zum Aufbewahren und Bereithalten von Bade- bzw. Waschutensili­en, Kosmetikas und sonstiger Dinge für die tägliche Körper­pflege. Es sei hier beispielshaft auf sogenannte Spiegel­schränke verwiesen, die an der Außenfläche ihrer Türen ebene Spiegel aufweisen. Ferner sind auch Kleinschränke, Regale oder ähnliches bekannt, die in einer Nische oder in einer Raumecke anzuordnen sind. Die bisher bekannten Schränke weisen relativ große Außenabmessungen auf, wobei ferner die Zugänglichkeit des Innenraumes des Gehäuses schwierig ist. Es ergeben sich Schwierigkeiten im Hinblick auf ein funktionsgerechte Eintei­lung und Ausnutzung des Innenraumes, zumal bei einer zu großen Tiefe die im hinteren Bereich befindlichen Teile nur schlecht zugänglich sind.

    [0003] Aus der FR-PS 21 16 795 ist ein Schrank nachgewiesen, dessen Gehäusewand zylinderförmig ausgebildet ist. Der Gehäuseboden und der Gehäusedeckel enthalten Ringnuten, in welche die Ge­häusewand mit ihrem unteren bzw. oberen Ende eingesetzt ist. Der Gehäuseboden und der Gehäusedeckel sind mittels einer zentralen Achse miteinander verbunden, die durch eine zentrale Bohrung im Boden hindurchgeführt ist, den gesamten Innenraum des Gehäuses durchdringt und oben in einer separaten Befesti­gungsvorrichtung mit dem Gehäusedeckel verbunden ist. Im In­nenraum des Gehäuses befindet sich ein Karussell, das um die genannte Achse drehbar gelagert ist und zur Aufnahme von Fla­schen dient. Zum Verschließen der Öffnung ist eine gebogene Tür vorhanden, welche in einander gegenüberliegenden Ringnuten vom Gehäuseboden und Gehäusedeckel angeordnet ist. Die Krüm­mungsradien der Tür und der Führungsnuten müssen exakt aufein­ander abgestimmt sein und enge Fertigungstoleranzen müssen eingehalten werden. Das Gehäuse und die Tür müssen massiv ausgebildet sein, damit die schwenkbare Tür auch jederzeit bewegt werden kann; ein entsprechender Materialaufwand und ein entsprechendes Gewicht sind die Folge. Des weiteren kann durch Fremdkörper, die sich in den Führungsnuten festsetzen, die freie Schwenkbarkeit der Tür zumindest erschwert wenn nicht gar vollständig verhindert werden.

    [0004] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Schrank zu schaffen, der bei einfacher und kostengünstiger Konstruk­tion eine gute Zugänglichkeit des Innenraumes und einen kom­pakten Aufbau aufweist. Der Schrank soll ein gefälliges Design aufweisen und bei geringem Gewicht eine gute Stabilität besit­zen. Die Fertigung und Montage des Schrankes soll mit geringem Aufwand durchführbar sein, und eine funktionssichere Betäti­gung der Tür bzw. der Türen soll gewährleistet werden. Der Schrank soll problemlos im Eckbereich oder in einer Nische eines Raumes angeordnet werden können, wobei das Volumen des Aufhänge- oder Aufstellbereiches durch den Schrank weitgehend ausgenutzt wird, und somit letztendlich eine optimale Nutzung des zur Verfügung stehenden Raumes erfolgt.

    [0005] Zur Lösung wird vorgeschlagen, daß eine zweite Tür um eine zweite Drehachse, die zur ersten Drehachse einen Abstand aufweist, drehbar angeordnet ist, daß die beiden gegeneinander schwenkbaren Türen jeweils am unteren und oberen Ende ein Lagerelement aufweisen und daß mittels Zapfen die Lagerelemen­te und die Türen im Gehäuseboden und Gehäusedeckel drehbar gelagert sind.

    [0006] Der erfindungsgemäße Schrank weist kompakte Außenabmessungen auf und ermöglicht eine optimale Nutzung des Innenraumes. Aufgrund der beiden gegeneinander schwenkbaren Türen, deren Drehachsen zueinander einen Abstand aufweisen, kann bei ge­ringem Platz- und Gewichtsbedarf eine große Gehäuseöffnung funktionssicher verschlossen bzw. freigegeben werden. Durch die Lagerschalen wird mit geringem konstruktiven Aufwand eine funktionssichere Führung der Türen gewährleistet, ohne daß durch Verschmutzungen, Fremdkörper oder ähnliches eine Störung der Funktion zu erwarten ist. Die zueinander achsparallelen und insbesondere koaxialen Gehäuse-wände und Türen können ebenso wie der gesamte Schrank kostengünstig gefertigt werden und bestehen zweckmäßigerweise aus bogenförmigen Metallprofi­len. Bevorzugt stellen die genannten Gehäusewände und Türen etwa viertelkreisförmige Schalen dar, wobei ggfs. jedoch auch vom Kreis abweichende Formen im Rahmen dieser Erfindung lie­gen. Wichtig ist die achsparallele Anordnung der Türschalen und der Gehäuseschalen derart, daß im geöffneten Zustand die sich praktisch über die gesamte Breite des Schrankes erstre­ckende Öffnung im wesentlichen vollständig freigegeben wird. Der Abstand der Vorderkanten der Gehäuseschalen ist erfin­dungsgemäß nur unwesentlich kleiner als die Gesamtbreite des Schrankes, so daß eine sehr gute Zugänglichkeit des Innenrau­mes und der in diesem angeordneten Zwischenböden, Haken oder ähnlichem gegeben ist. Entsprechend der gebogenen Ausgestal­tung der Gehäuse- sowie Türschalen sind auch Zwischenböden, die erfindungsgemäß in Richtung der Längsachsen verstellbar sind, mit einer entsprechend gebogenen, angepaßten Kontur versehen. Diese Zwischenböden und ferner der Gehäusedeckel und der Gehäuseboden ragen teilweisen über die Öffnung bzw. die zwischen den beiden vorderen Längskanten der Gehäuseschalen sich erstreckende Ebene hinaus; die Zugänglichkeit des Innen­raumes wird durch diese erfindungswesentliche Ausgestaltung erheblich erleichtert. Die Gehäuseschalen und auch die Tür­schalen können im Rahmen der Erfindung auch im wesentlichen gerade, und als Stege oder dergleichen ausgebildete Teile aufweisen, wobei jedoch durch entsprechende Anordnung der Längsachsen die erfindungsgemäße Schwenkbarkeit der Türschalen gewährleistet wird. Die gegeneinander verschwenkbaren Tür­schalen schließen im geschlossenen Zustand die Öffnung bzw. den gesamten Schrank vollständig ab, so daß bei Aufstellung im Badezimmer oder in einer Duschkabine das Eindringen von Spritzwasser weitgehend ausgeschlossen werden kann. Aufgrund der kompakten, praktisch allseits abgerundeten Außenkontur ist nicht nur ein formschönes Design gegeben, sondern darüberhi­naus wird eine funktionsgerechte Anpassung und Integration bei optimaler Ausnutzung des zur Verfügung stehenden Raumes er­reicht. Wesentlich ist ferner die vergleichsweise geringe Tiefe des Schrankes; mit anderen Worten, der Schrank ragt nicht allzu weit in das Badezimmer oder in einen sonstigen Aufstellraum hinein.

    [0007] In einer besonderen Ausgestaltung weist das Gehäuse an der Rückseite der Gehäuseschalen sich im wesentlichen jeweils über die gesamte Länge erstreckende Stege auf, die bevorzugt mittels eines Klemmprofiles miteinander verbunden sind. Ferner weisen die Gehäuseschalen und insbesondere die genannten Stege Schraubkanäle auf, welche die Befestigung eines Gehäusedeckels sowie eines Gehäusebodens am oberen bzw. unteren Ende mittels Schrauben oder dergleichen ermöglichen. Die Fertigung und Montage sind kostengünstig durchzuführen, zumal Gehäuseboden und Gehäusedeckel zweckmäßigerweise übereinstimmend ausgebil­det sind. Die Gehäuseschalen bestehen zweckmäßig aus Metall­profilen und sind zwischen Gehäuseboden und Gehäusedeckel eingesetzt. Im Rahmen der Erfindung liegt aber auch die ein­stückige Ausbildung der beiden Gehäuseschalen samt Stegen oder dergleichen, und zwar bevorzugt aus einem Kunststoff, um in geeigneten Spritzformen gefertigt zu werden.

    [0008] Im Rahmen dieser Erfindung erstrecken sich die Gehäuseschalen und auch die beiden Türschalen über Winkelbereiche größer als 90°, wobei sich Winkelbereiche in der Größenordnung von 110° als besonders zweckmäßig erwiesen haben. Die Gehäuseschalen bilden die Seitenwände und gleichzeitig einen Teil der Rück­wand, welche durch die zwischen den Gehäuseschalen angeordnete Befestigungskonsole vervollständigt wird. Erfindungsgemäß ist die Breite der Befestigungskonsole näherungsweise gleich groß wie der Abstand der Längsachsen der beiden Gehäuseschalen. Der genannte Abstand ist in der Größenordnung von 20 % größer als der Radius der Gehäuseschalen. Aufgrund dieser Ausgestaltung ist im Bereich der Öffnung eine Einbuchtung vorhanden, in welche die beiden Türschalen mit ihren Vorderkanten hinein­schwenken. Gleichwohl weist der Schrank einen etwa ovalen Grundriß auf, und eine vergleichsweise geringe Tiefe wird erreicht. Diese Einbuchtung an der Frontseite des Schrankes ergibt ein besonders gutes Design, doch kann im Rahmen dieser Erfindung dieser Bereich auch eben ausgebildet sein, um das nutzbare Innenvolumen zu vergrößern.

    [0009] In einer zweckmäßigen Ausgestaltung sind die Lagerelemente sektorähnlich ausgebildet über einen Zapfen oder dergleichen mit dem Gehäusedeckel bzw. dem Gehäuseboden in Eingriff ste­hen. Diese Lagerelemente sind als Abdeckkappe ausgebildet, um an den Enden, und zwar quer zu den Längsachsen, die Türschalen abzuschließen. Die Lagerelemente dienen erfindungsgemäß auch zur Stabilisierung und zur Abstützung der Türschalen, die somit mit einer vergleichsweise geringen Wandstärke ausgebil­det sein können, wobei gleichwohl eine hohe Verwindungsstei­figkeit und letztendlich eine leichtgängige Bewegung und Schwenkbarkeit der Türen bzw. der Türschalen auch über eine lange Lebensdauer gewährleistet wird. Die jeweilige Türschale ist in Ausnehmungen, Nuten oder ähnlichem in die zugeordnete Abdeckkappe eingesetzt, die aus einem gespritzten Kunststoff gefertigt ist. Die Lagerelemente oder Abdeckkappen weisen eine an die gebogene Kontur der Türschalen angepaßten Rand auf, der eine Auflagerung und Abstützung bildet und eine gute Stabilität und letztendlich eine Leichtgängigkeit gewährlei­stet.

    [0010] In einer besonders zweckmäßigen Ausgestaltung sind den Tür­schalen und insbesondere den Lagerelementen miteinander in Eingriff stehende Zahnsegmete bzw. Verzahnungen zugeordnet. Aufgrund dieser Zahnsegmente wird die Betätigung und Handha­bung nicht unwesentlich verbessert. Es genügt mit einer Hand die eine Türschale zu betätigen, um insgesamt die Öffnung des Schrankes freizugeben bzw. zu verschließen.

    [0011] Die Erfindung wird nachfolgend an Hand der in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen:

    Fig. 1 einen Schnitt quer zur Längsachse eines Schrankes mit zwei gegeneinander schwenkbaren Türen,

    Fig. 2 einen Schnitt parallel zur Längsachse durch den obe­ren Bereich des Schrankes,

    Fig. 3 eine Aufsicht auf den Gehäusedeckel in Blickrichtung III gemäß Fig. 2,

    Fig. 4 einen Schnitt entlang Linie IV gemäß Fig. 3,

    Fig. 5 eine Aufsicht auf ein Lagerelement samt Verzahnung in Blickrichtung III gemäß Fig. 2,

    Fig. 6 einen Schnitt entlang Linie VI gemäß Fig. 5,

    Fig. 7 eine perspektivische Ansicht des oberen Teiles des Schrankes,

    Fig. 8 eine Ansicht bei teilweise geschlossenen Türen.



    [0012] Der Schnitt gemäß Fig. 1 zeigt zwei gebogene Gehäusewände 2, 4, welche im Bereich der Rückseite 6 des Schrankes Stege 7, 8 aufweisen, die ihrerseits mittels eines sich über die gesamte Länge erstreckenden Klemmprofiles 9 miteinander verbunden sind. Die Verbindung der Gehäusewände 2, 4 mit einem oberen Gehäusedeckel und einem unteren Gehäuseboden 5, welche über­einstimmend ausgebildet und zwischen welchen in Richtung der Achsen 10, 11 die beiden Gehäusewände 2, 4 angeordnet sind, erfolgt mittels Schrauben oder dergleichen, die in Schraub­kanäle 13, 14 an der Außenseite der Stege 7, 8 von oben bzw. von unten eingreifen. Die beiden Gehäusewände 2, 4 sind bogen­artig bzw. als Teile von Zylindern ausgebildet und erstrecken sind um die Achsen 10 bzw. 11 über einen Winkelbereich von näherungsweise 110°. Zwischen den vorderen Längskanten 15, 16 der beiden Gehäusewände 2, 4 befindet sich eine freie Öffnung 18, durch welche der Innenraum des Schrankes zugänglich ist. Die Achsen 10 und 11 weisen in einer zur Öffnung 18 parallelen Ebene einen Abstand 12 auf, der im wesentlichen gleich groß ist wie der Außenradius 17 der Türen 24, 26.

    [0013] Im Innenraum des Schrankes befinden sich in Richtung der Achsen 10, 11 beabstandet übereinander angeordnete Zwischen­böden 19 bzw. hier nicht weiter dargestellte Haken, Trenn­wände oder dergleichen, die an der aus den Stegen 7, 8 gebil­deten Befestigungskonsole befestigt sind. Hierzu weist diese in der Schrankmitte liegende Befestigungskonsole eine hinter­schnittene Längsnut 20 auf, in welche die Zwischenböden oder dergleichen mit entsprechend ausgebildeten Halteteilen 21 eingesetzt sind. Aufgrund der erfindungsgemäßen Verbindung der Gehäuseschalen 2, 4 und insbesondere deren Stege 7, 8 mittels des Klemmprofiles 9 wird über die gesamte axiale Länge sicher­gestellt, daß die einander gegenüberliegenden Seitenwände dieser hinterschnittenen Längsnut 20 den gleichen Abstand aufweisen und nicht nach außen gedrückt werden können. Damit ist sichergestellt, daß die Halteteile 21 der Zwischenböden 19 Haken oder ähnliches auch bei Belastung sicher in der Längsnut 20 arretiert sind.

    [0014] Der gesamte Schrank und ebenfalls die im Inneren desselben angeordneten Böden weisen einen etwa ovalen Grundriß auf, wobei an der Vorderseite 23 im Bereich der Öffnung 18 vorn eine Einbuchtung 22 vorhanden ist. Der Abstand 12 zwischen den beiden Drehachsen 10, 11 entspricht im wesentlichen dem äuße­ ren Radius der Gehäuseschalen 2, 4 und ist zweckmäßigerweise in der Größenordnung von 20% größer als dieser Radius. Die Tiefe, also der Abstand zwischen der Einbuchtung 22 und der Befestigungskonsole, ist folglich vergleichsweise klein und insgesamt wird trotz abgerundeter Gehäuseschalen ein schmaler Grundriß erreicht. Die Einbuchtung 22 ergibt sich somit auf­grund der erfindungsgemäßen koaxialen Anordnung der Gehäuse­schalen und der Türen 24, 26 sowie deren im wesentlichen kreisbogenförmigen oder tonnenartigen Ausbildung. Selbstver­ständlich liegen im Rahmen dieser Erfindung auch solche Aus­führungsformen, die auch an der Vorderseite 23, ähnlich wie an der Rückseite 6, im wesentlichen eben ausgebildet sind. We­sentlich ist bei allen Ausführungsformen, daß die vorderen Längskanten 15, 16 der Gehäuseschalen 2, 4 von der Frontfläche oder der Vorderseite 23 zur Rückseite hin zurückversetzt sind. Sind die Türen bzw. Drehschalen 24, 26 in Richtung der Pfeile 17 nach hinten geschwenkt, so ist der Innenraum des Schrankes sehr gut zugänglich, und zwar praktisch teilweise auch von der Seite her.

    [0015] Koaxial zu den Gehäuseschalen 2, 4 sind um die Drehachsen 10, 11 die Türen 24, 26 angeordnet. Die Türen 24, 26 sind erfin­dungsgemäß außen um die Gehäuseschalen 2, 4 mit einem relativ geringen Abstand angeordnet und erstrecken sich ebenfalls über einen Winkelbereich größer 90° und zwar zweckmäßigerweise etwa 110°. Werden die Türen 24, 26 aus der dargestellten Position in Richtung der Pfeile 27 um die Achsen 10, 12 von der Öffnung 18 weggeschwenkt, so wird diese geöffnet. Die Türen 24, 26 sind ebenso wie die beiden Gehäuseschalen 2, 4 erfindungsgemäß als dünnwandige Metallprofile ausgebildet, die entsprechend der Höhe bzw. Länge des Schrankes auf die erforderliche Länge gebracht sind. Die Gesamtlänge des Schrankes ist somit im Rahmen dieser Erfindung problemlos vorgebbar. Die Türen 24, 26 weisen im Bereich ihrer Vorderkanten 28 und ihrer Hinterkanten 30 nach außen vorstehende Rippen 34 auf, die ein Benutzer zum Öffnen oder Schließen des Schrankes in einfacher Weise ergrei­fen kann. Obgleich die koaxiale Anordnung besonders zweckmäßig ist, können im Rahmen dieser Erfindung die Drehachsen der Türen von denen der Gehäuseschalen beabstandet angeordnet sein; dies ist insbesondere bei einer Ausbildung der Drehscha­len abweichend von der dargestellten kreisförmigen Außenkontur zweckmäßig.

    [0016] So können beispielsweise die im Bereich der Einbuchtung 22 befindlichen und zur Rückseite gebogenen Teile auch eben aus­gebildet sein, um eine praktische ebene Frontfläche in diesem Bereich zu erhalten. Zweckmäßig werden dann unter Beachtung der Krümmungsradien die Drehachsen 10, 11 der Türschalen be­züglich den Längsachsen der Gehäuseschalen versetzt. An der Rückseite 6 befindet sich ein Wandanschlußelement 29, das an einer ebenen Raumwand angeschraubt werden kann. Zur Montage in einer Ecke eines Badezimmers oder dergleichen kann das Wandan­schlußelement auch die strichpunktiert angedeutete Form auf­weisen. Dem Wandanschlußelement 29 ist oben und unten ein Bügel mit einem nachfolgend noch zu erläuternden Arm zugeord­net, um eine einfache Verbindung und Montage des gesamten Schrankes an der derart ausgebildeten Befestigungskonsole zu ermöglichen. Die Drehschalen 24, 26 sind wie nachfolgend noch erläutert wird, mittels Zapfen 31 im Gehäuseboden 5 und ent­sprechend im Gehäusedeckel schwenkbar befestigt, wobei mittels eines Clips oder eines Sicherungsringes 33, der in eine Ring­nut eines Zapfens 31 eingreift, die axiale Sicherung erreicht wird.

    [0017] Fig. 2 zeigt einen Schnitt durch die Ebene der Achsen 10, 11 im oberen Bereich des Schrankes, wobei hier der obere Gehäuse­deckel 36 zu erkennen ist. In entsprechender Weise ist am unteren Ende des Schrankes ein gleich ausgebildeter Gehäusebo­den vorgesehen, so daß nachstehende Erläuterungen entsprechend gelten. Der Gehäusedeckel 36 weist einen Außenrand 38 auf, an welchem die Gehäuseschalen 2, 4 mit ihrem oberen Ende erfin­dungsgemäß anliegen. Der Gehäusedeckel 36 enthält eine vom Außenrand 38 begrenzte Stützfläche 40, an welcher die beiden Gehäuseschalen 2, 4 mit ihren axialen Endflächen erfindungsge­mäß anliegen. Wie oben bereits angegeben, sind der Gehäuse­deckel 36 und der Gehäuseboden mittels Schrauben, die in die Schraubkanäle der Stege eingreifen verbunden, wobei zwischen Gehäusedeckel und Gehäuseboden in der dargestellten Weise die beiden Gehäuseschalen 2, 4 eingespannt sind. Die Montage des Schrankes ist damit äußerst einfach, da nach dem entsprechen­den Zusammenfügen lediglich die Schraubverbindung zwischen Gehäusedecket bzw. Gehäuseboden und Befestigungskonsole herzu­stellen ist.

    [0018] Die Türen 24, 26 werden oben mittels je eines als Abdeckkappe ausgebildeten Lagerelementes 46, 47 abgeschlossen, welche sich über den Gehäusedeckel 36 hinweg erstrecken und mittels den Zapfen 32 schwenkbar bezüglich des Gehäusedeckels 36 sind. Diese Zapfen 32 befinden sich in oben erweiterten Bohrungen 50, 51 und durchdringen den Gehäusedeckel 36 und sind unter­halb desselben mittels den Sicherungsringen 33 abgefangen und gegen axiales Verschieben gesichert. Für die am unteren Ende des Schrankes übereinstimmend ausgebildeten Lagerelemente gelten diese Erklärungen entsprechend. Die Abdeckkappen bzw. Lagerelemente 46, 47 weisen im Bereich ihres Außenrandes 54, 56 erfindungsgemäß jeweils eine Ringnut 58, 60 auf, in welche die Türschalen 24, 26 mit ihren oberen Enden eingesetzt sind. Die Lagerelemente 46, 47 sind ebenso wie die beiden Türschalen 24, 26 außerhalb der feststehenden Teile des Schrankes, also außerhalb vom Gehäusedeckel 36 sowie der Gehäusewände 2, 4, angeordnet und um diese herum bezüglich der beiden beabstande­ten Drehachsen 10, 11 schwenkbar. Schließlich ist über den beiden Lagerelemente 46, 47 ein übergreifender Abschlußdeckel 62 angeordnet, um einerseits eine einfache Reinigungsmöglich­keit und andererseits Funktionsstörungen oder eine Verschmu­tzung der gegeneinander bewegbaren Teile zu unterbinden.

    [0019] Fig. 3 zeigt eine Aufsicht auf den oberen Gehäusedeckel 36, wobei nunmehr auch die Auflagefläche 64 für den oben erwähnten Arm des Wandanschlußelements der Befestigungskonsole zu erken­nen ist. Mittels Zapfen 66, Nuten oder ähnlichem greifen die hinteren Stege und der Gehäusedeckel 36 erfindungsgemäß inein­ander, wodurch eine gute gegenseitige Ausrichtung und Fixie­rung erreicht wird. Es sind hier auch zwei Bohrungen 67 zu erkennen, welche mit den oben erwähnten Schraubkanälen der Stege fluchten. Durch diese Bohrungen 67 werden zur Verbindung von Gehäusedekkel und Gehäuseschalen Schrauben eingeschraubt. Ferner befinden sich erfindungsgemäß koaxial zu den Achsen in der Außenfläche des Gehäusedeckels 36 Ringnuten 68 für nach­folgend noch zu erläuternde Zahnsegmente.

    [0020] Fig. 4 zeigt einen Schnitt entlang Linie IV von Fig. 3, wobei nunmehr auch die in die Oberfläche des Gehäusedeckels 36 ein­gebrachten Ringnuten 68 gut zu erkennen sind. Die Sackbohrung 69 dient zur Aufnahme einer Schraube, welche durch den auf der Auflagefläche 64 aufliegenden Arm der Befestigungskonsole bzw. des Wandanschlußelements hindurchgeführt ist, wodurch eine einfache Befestigung und Montage des Schrankes an einer Wand oder dergleichen ermöglicht wird. Übereinstimmend ist der Gehäuseboden ausgebildet.

    [0021] Fig. 5 zeigt eine Aufsicht auf das Lagerelement 46 mit einer sektorartigen Verzahnung 70. Auch das andere Lagerelement weist eine entsprechend ausgebildete Verzahnung auf, wobei beide Verzahnungen ineinandergreifen. Diese Verzahnungen 70 reichen in die oben genannten Ringnuten 68 und stehen im Be­reich der Verbindungslinie zwischen den beiden Längsachsen miteinander in Eingriff. Aufgrund der Anordnung der Verzahnun­gen 70 in den Ringnuten sind jene nach außen praktisch nicht sichtbar, wobei ferner die Gefahr einer Verschmutzung oder das Eindringen von Fremdkörpern nicht unwesentlich verringert wird. Mittels der Verzahnungen 70 wird die gegenläufige Bewe­gung der beiden Lagerelemente 46, 47 und der Türschalen und letztendlich eine einfache Handhabung beim Öffnen bzw. schlie­ßen des Schrankes gewährleistet. Die Verzahnungen 70 befinden sich an etwa halbkreisförmigen Ansätzen der Lagerelemente bzw. der Abdeckkappen und erstrecken sich über Winkelbereiche in der Größenordnung von etwa 110 bis 130 Winkelgraden. Es ist gewährleistet, daß für den gesamten Weg der Schwenkbewegung der Eingriff aufrechterhalten wird und die gemeinsame Betäti­gung erfolgen kann.

    [0022] Zumindest an dem einen Lagerelement 46 bzw. dessen Ansatz 74 ist bevorzugt an einem kleinen Stift 78 ein Federlement 80 befestigt, dessen anderes Ende am Gehäusedeckel oder am ande­reren Lagerelement befestigt ist. Erfindungsgemäß ist das Federelement, welches auch als ein einfacher Gummiring ausge­bildet sein kann, derart angeordnet, daß eine Schnappmechanik vorliegt, um die Türschalen wahlweise in die Schließ- oder Offenstellung zu bringen. Das Lagerelement 46 ist hier in der Offenstellung des Schrankes dargestellt und nimmt die zur Rückseite des Schrankes geschwenkte Stellung ein. Wird das Führungselement 46 und die Drehschalen in Richtung des Pfeiles 82 nach vorn geschwenkt, so überschreitet der Stift 78 den Kippunkt, der durch die Verbindungslinie der beiden Längsach­sen definiert ist, und nachfolgend wird das Führungselement 46 durch das vorgespannte Federelement 80 in die Schließstellung gebracht. Das Federelement ist in entsprechender Weise an einem Stift des zugeordneten Lagerelements befestigt.

    [0023] Fig. 6 zeigt einen Schnitt durch die Abdeckkappe 46, wobei hier deutlich die abgesetzte Bohrung 50 für den Befestigungs­zapfen sowie das nach unten gerichtete Zahnsegment 70 zu er­kennen ist. In die Ringnut 58 greift die axiale Stirnfläche der Türschale und ist dort im Rahmen dieser Erfindung funk­tionsgerecht abgestützt und arretiert. An der Innenfläche 84 vom Rand 54 liegt die hier nicht dargestellte Türschale an und wird funktionssicher abgestützt. Die Innenfläche 84 weist einen Radius auf, der mit dem Außenradius 17 der Türschale übereinstimmt.

    [0024] In Fig. 7 ist eine perspektivische Ansichts des oberen Teiles des Schrankes dargestellt, wobei die Türen 24, 26 geöffnet sind und die Öffnung zwischen den vorderen Längskanten der beiden Wandteile 2, 4 freigegeben ist. Die oberen Lagerelemen­te 46, 47 sowie die Zapfen 32 sind gut zu erkennen. Der Zwi­schenboden 19 ist mit dem Halteteil 21 in der Längsnut 20 an der Rückseite des Schrankes befestigt. Der Arm 86 des Wandan­schlußelementes ist mittels einer Schraube 88 mit dem Gehäuse­deckel 36 verbunden.

    [0025] Fig. 8 zeigt eine Ansicht des Schrankes, wobei nunmehr die erfindungsgemäß außerhalb des Gehäuses angeordneten Türen 24, 26 teilweise geschlossen sind. Der Innenraum des Schrankes wird unten vom Gehäuseboden 5 und oben vom Gehäusedeckel 36 abgeschlossen und enthält zwei in Längsrichtung beabstandete Zwischenböden 19. Die als Drehschalen ausgebildeten Türen 24, 26 weisen oben im Bereich des Gehäusedeckels 36 die beiden Lagerelemente 46, 47 auf. Entsprechend sind unten im Bereich des Gehäusebodens 5 die beiden Lagerelemente 48, 49 vorgese­hen. Die Lagerelemente 46 bis 49 sind im Rahmen dieser Erfin­dung außerhalb des Gehäuses angeordnet und umgeben den Gehäu­sedeckel 36 bzw. Gehäuseboden 5 sowie die Gehäusewände.

    Bezugszeichenliste



    [0026] 

    2, 4 Gehäusewand

    5 Gehäuseboden

    6 Rückseite

    7, 8 Steg

    9 Klemmprofil

    10, 11 Drehachse

    12 Abstand

    13, 14 Schraubkanal

    15, 16 vordere Längskante

    17 Außenradius von 24, 26

    18 Öffnung

    19 Zwischenboden

    20 Längsnut in 8

    21 Halteteil

    22 Einbuchtung

    23 Vorderseite

    24, 26 Tür

    27 Pfeil

    28 Vorderkante

    29 Wandanschlußelement

    30 Hinterkante

    31, 32 Zapfen

    33 Sicherungsring

    34 Rippe

    36 Gehäusedeckel

    38 Außenrand

    40 Stützfläche

    46 bis 49 Lagerelement

    50, 51 Bohrung

    54, 56 Rand

    58, 60 Ringnut

    62 Abschlußdeckel

    64 Auflagefläche

    66 Zapfen

    67 Bohrung

    68 Ringnut

    69 Sackbohrung

    70, 72 Verzahnung

    74, 76 Ansatz

    78 Stift

    80 Federelement

    82 Pfeil

    84 Innenfläche

    86 Arm

    88 Schraube




    Ansprüche

    1. Schrank, insbesondere für Badezimmer und zur Aufnahme von Badeutensilien oder dergleichen mit einem Gehäuse, welches eine gebogene Wand (2) und einen Boden (5) sowie einen Deckel (36) aufweist, und mit einer um eine Drehachse (10) drehbar angeordneten Tür (24) zum Verschließen bzw. Freigeben einer Öffnung (18), welche zwischen zwei Längskanten (15, 16) des Gehäuses vorhanden ist,
    dadurch gekennzeichnet, daß eine zweite Tür (26) um eine zwei­te Drehachse (11), die zur ersten Drehachse (10) einen Abstand (12) aufweist, drehbar angeordnet ist, daß die beiden gegen­einander schwenkbaren Türen (24, 26) jeweils am unteren und oberen Ende ein Lagerelement (46 bis 49) aufweisen, und daß mittels Zapfen (31, 32) die Lagerelemente (46 bis 49) und die Türen (24, 26) im Gehäuseboden (5) und Gehäusedeckel (36) drehbar gelagert sind.
     
    2. Schrank nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Gehäuse zwei sich in Längsrichtung erstreckende bogenartige Gehäuseschalen (2, 4 aufweist und/oder daß an der Rückseite (6) Stege (7, 8) angeordnet sind, die sich insbesondere über die gesamte Länge erstrecken und die bevorzugt mittels eines Klemmprofils (9) miteinander verbunden sind.
     
    3. Schrank nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß an der Rückseite (6) zwischen den Stegen (7, 8), die insbeson­dere in der Mitte des Schrankes angeordnet sind, eine hinter­schnittene Längsnut (20) vorgesehen ist, in welcher ein Zwi­schenboden (19) oder dergleichen mit einem Halteteil (21) befestigbar ist.
     
    4. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Gehäuseschalen (2, 4), insbesondere an den Außenseiten der Stege (7, 8), Schraubkanäle (13, 14) aufwei­sen und/oder zwischen einem Gehäusedeckel (36) und einem Ge­häuseboden (5) angeordnet sind und mittels Schrauben oder dergleichen, welche in die Schraubkanäle (13, 14) eingreifen, verbunden sind.
     
    5. Schrank, insbesondere nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß eine aus den Stegen (7, 8) gebil­dete Befestigungskonsole zwischen den hinteren Längskanten der beiden Gehäuseschalen (2, 4) angeordnet ist und / oder eine Breite aufweist, die zweckmäßigerweise um 10 bis 30 %, vor­teilhaft 20 %, größer ist als der Außenradius der Gehäusescha­len (2, 4).
     
    6. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Türen (24, 26) einen größeren Radius als die Gehäuseschalen (2, 4) aufweisen und / oder außen um die Gehäu­seschalen (2, 4) herum angeordnet sind.
     
    7. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß den Türen (24, 26) bzw. den Lagerelementen (46, bis 49) miteinander in Eingriff stehende Verzahnungen (70, 72) zugeordnet sind, die insbesondere an sektorförmigen Ansätzen (74, 76) der Lagerelemente (46 bis 48) angeordnet sind, und/oder daß die Lagerelemente (46 bis 49) jeweils einen zu der Drehachse (10, 11) parallelen Rand (54, 56) aufweisen, an welchem die Türschale (24, 26) mit dem Ende anliegt und bevor­zugt abgestützt ist.
     
    8. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekenn­zeichnet, daß den Türen (24, 26) nach Art einer Schnappmecha­nik ein Federelement (80) zugeordnet ist, mit welchem die Türen (24, 26) wahlweise in die Schließ- oder Offenstellung bewegbar sind und/oder daß die Türen (24, 26) im Bereich ihrer Vorderkanten (28) und / oder Hinterkanten (30) nach außen vorstehende Rippen (34) aufweisen.
     
    9. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Abstand (12) der Drehachsen (10, 11), die in einer zur Öffnung (18) parallelen Ebene liegen, im wesentli­chen gleichgroß ist wie der Außenradius (17) der Türen (24, 26) und/oder daß der Abstand (12) im Bereich zwischen plus/mi­nus 20 Prozent, zweckmäßig im Bereich plus/minus 10 Prozent größer bzw. kleiner als der Außenradius (17) ist.
     
    10. Schrank nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Türen (24, 26) und/oder die Gehäuseschalen (2, 4) sich über einen Winkelbereich zwischen 90° und 130°, bevorzugt näherungsweise über 110°, erstrecken.
     




    Zeichnung