Die Erfindung betrifft eine selbsttätige Kupplung für Schienenfahrzeuge,
Eine derartige Kupplung wurde bereits mit der nicht vorveröffentlichten DE-A 3 428 454, Fig. 5, vorgeschlagen.
Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Kupplung der eingangs genannten Art derart auszubilden, daß sie aus wenigen, leicht herstellbaren und robusten Teilen besteht und demgemäß bei geringen Wartungsarbeiten über lange Zeiträume eine sichere Funktion gewährleistet.
Diese Aufgabe wird nach der Erfindung dadurch gelöst, daß
Nach der weiteren Erfindung vorteilhafte Ausgestaltungsmöglichkeiten der Kupplung sind den Unteransprüchen entnehmbar. Dabei ist hervorzuheben, daß sich die Kupplung besonders vorteilhaft zum Anbringen einer Hand- bzw. Übergangskupplung eignet, wie es aus Anspruch 5 entnehmbar ist.
In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel einer nach der Erfindung ausgebildeten Kupplung in den von der Erfindung betroffenen Teilen schematisch dargestellt und zwar zeigt
In einem Kupplungskopf des Willison-Prinzips, der, wie aus Fig.3 ersichtlich, ein von einer hakenartigen Kupplungsklaue und einer prismatischen Kupplungsklaue 2 seitlich eingefaßtes Kupplungsmaul 3 aufweist, ist in einer Ausnehmung 4 gemäß Fig.1 und 2 ein Riegel 5 im wesentlichen in Längsrichtung des Kupplungskopfes horizontal verschieblich gelagert. Der Riegel 5 weist ein vorderes Kopfstück 5a auf, welches die übliche Verriegelungsfunktion zweier gekuppelter Kupplungsköpfe der Willison-Bauart dient. An das Kopfstück 5a schließt sich nach rückwärts ein Schaftteil 5b an. Nahe des rückwärtigen Endes ist das Schaftteil 5b mit einer ersten Ausnehmung 6 versehen, welche eine relativ große Länge aufweist und welche nach vorne durch eine Anschlagfläche 7 und nach rückwärts durch eine Anschlagfläche 8 begrenzt ist. Weiter vorne, etwa im Übergangsbereich zwischen Kopfstück 6a und Schaftteil 5b, weist der Riegel 5 eine zweite, vordere Ausnehmung 9 mit kürzerer Längserstreckung auf, die nach rückwärts durch eine Anschlagfläche 9a begrenzt ist. Am rückwärtigen Ende des Riegels 5 befindet sich eine andererseits gegen den Kupplungskopf abgestützte Druckfeder 10, welche den Riegel 5 in Vorschubrichtung belastet. In der in Fig.1 und 2 dargestellten, gekuppelten Stellung mit nicht gezeigter, vorhandener Gegenkupplung greift in die Ausnehmung 6 ein etwa rechtwinklig zur Bewegungsrichtung des Riegels 5 verlaufender Abschnitt II eines Schenkels 12 eines Winkelhebels 13 ein, wobei die Breite des Abschnittes II wesentlich geringer als die Länge der Ausnehmung 6 ist; der Abschnitt II befindet sich dabei nahe der Anschlagfläche 7. Seitlich des Riegels 5 ist der Winkelhebel 13 in seinem Scheitelbereich drehbar an einem vertikalen Bolzen 14 des Kupplungskopfes gelagert, der zweite Schenkel 15 des Winkelhebels 13 erstreckt sich schräg nach rückwärts im spitzen Winkel zum Schenkel 12 vom Riegel 5 weg. Auf der dem Riegel 5 abgewandten Seite ist neben dem im weiteren als Zwischenhebel 13 bezeichneten Winkelhebel ein Taster 16 ebenfalls drehbar am Bolzen 14 gelagert. Der Taster 16 weist an einem durch eine Offnung 17 des Kupplungskopfes verschieblich nach vorne ragenden Hebelteil 16a eine Druckplatte 16b auf, welche von der nicht gezeichneten Gegenkupplung gegen die Stirnfläche 18 des Kupplungsmaules gedrückt wird. Das rückwärtige Ende des Hebelteiles 16a weist eine Abkröpfung 16c auf, welche mit einer Anschlagfläche vor der rückseitigen Begrenzung des Schenkels 15 endet und zusammen mit dieser einen Anschlag 19 bildet. Eine zwischen dem Kupplungskopf und die Rückseite der Abkröpfung 16c eingespannte Feder 20 belastet den Taster 16 in Vorschubrichtung. Im mittleren Bereich kragt vom Hebelteil 16a ein Hebelabschnitt 16d seitlich in Richtung zum Riegel 5 aus, dessen Ende am Bolzen 14 gelagert ist. Zwischen dem Hebelabschnitt 16d und dem Schenkel 15 ist eine Drehfeder 21 eingespannt, welche den Zwischenhebel 13 in Einrastrichtung des Abschnittes II in die Ausnehmung 6 belastet. Der rückwärtige, an die Anschlagfläche 8 anschließende Abschnitt des Schaftteiles 5b weist eine Durchbrechung auf, welche verschieblich von einer Zugstange 22 durchsetzt ist. Die Zugstange 22 durchragt die Feder 10 und ist an ihrem rückwärtigen, nicht dargestellten Ende mit einer ebenfalls nicht dargestellten Betätigungsvorrichtung gekoppelt, welche ein Zurückziehen der Zugstange 22 etwa in Kupplungslängsrichtung ermöglicht. Innerhalb der Ausnehmung 6 weist die Zugstange 22 mit Abstand vor der Anschlagfläche 8 eine aufwärts gerichtete Abkröpfung 22a auf, deren rückwärtige Fläche eine Anschlagfläche 23 bildet, die der Anschlagfläche 8 mit Abstand gegenübersteht. Anschließend an die Abkröpfung 22a nach vorne endet die Zugstange 22 mit einem Maulstück 22b, welches eine seitlich zum Abschnitt II hin geöffnete und eine vertikale Verlängerung lia des Abschnittes II umschließende Maulöffnung 24 aufweist. Die vordere Begrenzungswand 25 der Maulöffnung 24 verläuft vom Maulgrund schräg nach vorne-außen, ihr steht mit höchstens geringem Abstand die Vorderseite des Endes des Abschnittes II gegenüber.
Durch einen nicht gezeichneten Anschlag gegen den Kupplungskopf ist der Riegel 5 an einer weiteren Vorverschiebung gehindert. Der in Kupplungslängsrichtung gemessene Abstand von der Anlagestelle des Abschnittes II an der Begrenzungswand 25 zu deren äußeren, vorderen Ende, in Fig.1 mit a bezeichnet, ist kleiner als der Abstand c zwischen den Anschlagflächen 8 und 23, und dieser Abstand c ist wiederum kleiner als der Abstand b zwischen der seitens des Zwischenhebels 13 befindlichen, seitlichen Stirnkante des Maulstückes 22b und der rückwärtigen Begrenzung des Abschnittes ll. Die neben dem Zwischenhebel 13 und zwischen den beiden Ausnehmungen 6 und 9 befindliche Seitenwand 26 des Riegels 5 ist eben ausgebildet.
Im Kupplungszustand bei vorhandener Gegenkupplung nehmen der Riegel 5, der Zwischenhebel 13, der Taster 16 und die Zugstange 22 die aus Fig.l und 2 ersichtlichen und vorstehend beschriebenen Lagen ein. Der Riegel 5 wird dabei durch Anlegen seiner Anschlagfläche 7 an den Abschnitt II des Zwischenhebels 13 an einer Rückverschiebung gehindert, so daß ein ungewolltes Entkuppeln ausgeschlossen ist.
Wird der Gegenkupplungskopf nach Einstellen einer Entkupplungsstellung entfernt, so drückt die Feder 20 den Taster 16 unter Drehung um den Bolzen 14 nach vorne, wobei durch den geschlossenen Anschlag 19 der Zwischenhebel 13 mitgedreht wird, bis dessen Abschnitt II aus der Ausnehmung 6 austritt. Beim Annähern eines Gegenkupplungskopfes mit aus irgendwelchen Gründen nicht rückverschieblichem Riegel kann daher der Riegel 5 entgegen der Kraft der Feder 10 nach rückwärts ausweichen und zum Vollziehen des Kupplungsvorganges wieder in die dargestellte Stellung vorgeschoben werden, wobei zu Kupplungsabschluß der Taster 16 -entgegen der Kraft der Feder 20 wieder eingedrückt wird und die Drehfeder 21 den Abschnitt ll des Zwischenhebels 13 wieder in die Ausnehmung 6 einrastet; der Anschlag 19 bleibt hierbei geschlossen.
Soll, ausgehend von der dargestellten Stellung, der Kupplungskopf in seine Entkupplungsstellung gebracht werden, so ist die Zugstange 22 in Pfeilrichtung 27 zurückzuziehen. Die Begrenzungswand 25 drückt dabei den Abschnitt II unter Drehen des Zwischenhebels 13 zur Seite, bis der Abschnitt II aus der Ausnehmung 6 austritt, der Anschlag 19 zum in Ruhe verbleibenden Taster 16 öffnet sich dabei. Gegen Ende oder nach Abschluß dieses Vorganges gelangt die Anschlagfläche 23 zur Anlage an der Anschlagfläche 8, so daß beim Weiterbewegen der Zugstange 27 diese den Riegel 5 entgegen der Kraft der Feder 10 zurückzieht. Die Verlängerung lia gelangt dabei außer Eingriff zur Zugstange 22 und der Abschnitt II gleitet mit seiner stirnseitigen Begrenzung auf die Seitenwand 26 des Riegels 5 auf und an dieser Seitenwand 26 entlang. Bei Erreichen der Lösestellung gelangt die Ausnehmung 9 in den Bereich des Abschnittes ll, so daß letzterer unter der Kraft der Drehfeder 21 in die Ausnehmung 9 und damit vor die Anschlagfläche 9a einrastet und so den Riegel 5 in seiner rückwärtigen Stellung verriegelt, wodurch der Riegel 5 auch beim Freigeben der Zugstange 22 seine nun erreichte Lösestellung beibehält. Durch die Betätigungsvorrichtung oder eine weitere, nicht dargestellte, an der Zugstange 22 angreifende Feder kann die Zugstange 22 nunmehr bis zum Anliegen ihrer vorderen Stirnseite am Abschnitt II bzw. dessen Verlängerung lla vorbewegt werden. Wird nun die Gegenkupplung entfernt, so drückt die Feder 20 den Taster 16 in der bereits beschriebenen Weise nach vorne, wobei der Abschnitt II durch den geschlossenen Anschlag 19 bis zum Austritt aus der Ausnehmung 9 gedreht wird. Die Druckfeder 10 schiebt nunmehr den Riegel 5 in die dargestellte Kupplungsstellung vor, wobei der Abschnitt II an der Seitenwand 26 bis in den Bereich der Ausnehmung 6 zurückgleitet. Beim Ausrasten des Abschnittes II aus der Ausnehmung 9 oder spätestens jetzt, nachdem der Abschnitt II wieder vor die Ausnehmung 6 gelangt ist, wird die Zugstange II vollständig in ihre dargestellte, vordere Lage zurückbewegt, beispielsweise unter der Kraft der bereits erwähnten, nicht dargestellten Feder. Die Kupplung ist nunmehr kupplungsbereit, sie nimmt ihre bereits vorstehend beschriebene Stellung ein und ein nachfolgender Kupplungsvorgang kann in der ebenfalls vorstehend beschriebenen Weise ablaufen.
In Abänderung zu vorstehend beschriebenem Ausführungsbeispiel ist es möglich, die Anschlagflächen 7, 8 und 9a in anderer Weise als durch die Ausnehmungen 6 und 8 zu bilden, beispielsweise können diese Anschlagflächen an Ansätzen oder Vorsprüngen, die horizontal oder vertikal verlaufen können, ausgebildet sein, wobei die Anschlagfläche 8 zudem zu den anderen Anschlagflächen 7 und 8 auch quer versetzt angeordnet sein kann.
In weiterer Abänderung ist. es möglich, den Bolzen 14 nicht am Kupplungskopf, sondern am Taster zu befestigen und letzteren längsverschieblich, nicht drehbar zu lagern. Bei dieser Ausführung nimmt somit der Taster bei seinen Vor- und Zurückbewegungen über den Bolzen den Zwischenhebel mit; letzterer wird dabei nicht durch den Anschlag 19, sondern durch Anlaufen an den vorderen Begrenzungswänden der Ausnehmungen 6 und 9 aus diesen herausgedreht. Im übrigen entspricht die Funktionsweise weitgehend der vorbeschriebenen Ausführungsform.
Es ist ersichtlich, daß das Riegelgetriebe aus einfachen, robusten Teilen zusammengesetzt ist und sehr flach ausgebildet werden kann. Die flache Bauweise ermöglicht, wie in Fig.3 dargestellt, das Kupplungsmaul 3 oberhalb des Riegels 5 mit einer Öffnung 28 zu versehen, in welche ein am Kupplungskopf befestigter Kupplunghaken 29 einer üblichen Handkupplung als Übergangskupplung ragt. Beim gemischten Kuppeln kann somit die Kuppelkette des die Handkupplung aufweisenden Fahrzeuges in den Kupplungshaken 29 eingehängt werden. Die horizontale Mittelebene 30 des Kupplungshakens 29 befindet sich dabei zweckmäß etwas höher als die horizontale Mittelebene 31 des Kupplungskopfes. In Abwandlung ist es auch möglich, in der Öffnung 28 eine mit ihrem einen Ende am Kupplungskopf gehaltene Kuppelkette unterzubringen, die beim gemischten Kuppeln in den Haken der Handkupplung des zu kuppelnden Fahrzeuges einzuhängen ist. Die Kuppelkette kann dabei auch als federnd rückverschiebliche, in Auszugsrichtung nach vorne durch einen Anschlag abgefangene Stange mit einer Kuppelöse am Vorderende ausgebildet sein.
Bezugszeichenliste