Vorrichtung zur Höhenverstellung der Bänder von Schwenkflügeln

Abstract

 Es wird eine Vorrichtung zur Höhenverstellung der Bänder von Schwenkflügeln beschrieben, bei der auf die Schwenkachse (3) eine Verstellbuchse (4) aufgesteckt wird, die eine Außenrampenverzah­nung (9) trägt. Die zugehörige Schwenkbeschlaghülse (11) ist mit einer komplementären Innenrampenverzahnung (12) versehen, so daß durch ein Verdrehen der Verstellbuchse (4) zur Innenverzahnung (12) eine feinfühlige Höheneinstellung erhalten wird.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Höhenverstellung der Bänder von Schwenkflügeln, insbesondere von Läden für Fenster und Türen, mit einer zwischen zumindest einem Band und einem Band-Aufnahmebolzen angeordneten Distanzierungs­einheit.

[0002] Sowohl bei der Grundmontage von Schwenkflügeln als auch nach einem gegebenenfalls später erfolgten Absacken eines Flügels ist es erforderlich, zur Gewährleistung einer einwandfreien Schließfunktion und zur Sicherstellung eines symmetrischen Erscheinungsbildes eine Flügeleinstellung vorzunehmen. Dabei kann es sich bei den Flügeln beispielsweise um Türflügel, Fensterläden und Türläden handeln.

[0003] Zur Vornahme dieser Höhenverstellung ist es üblich, auf den Aufnahmebolzen für das jeweilige Band eine Beilagscheibe zu stecken, um auf diese Weise die Abstützebene der Bandhülse zu verändern. Diese an sich einfache Methode erfordert aber nicht nur jeweils ein Aushängen des Flügels, sondern sie er­möglicht im Regelfalle keine Feineinstellung, führt zu einem unschönen optischen Erscheinungsbild und erfordert überdies bei einer nach längerem Betrieb notwendig werdenden Nachstel­lung erst die Beschaffung derartiger Zwischenscheiben.

[0004] Aufgabe der Erfindung ist es, eine Vorrichtung der eingangs angegebenen Art in der Weise auszubilden, daß eine auch im wesentlichen stufenlos vornehmbare Feineinstellung ohne vor­herige Abnahme des Flügels jederzeit problemlos durchgeführt werden kann.

[0005] Gelöst wird diese Aufgabe nach der Erfindung dadurch, daß die Distanzierungseinheit aus einer dem Aufnahmebolzen zu­geordneten Verstellbuchse mit einer Außenringrampe und einer bandseitigen, komplementär zur Außenringrampe ausge­bildeten Innenringrampe besteht und daß die beiden Ringram­pen gegeneinander jeweils verstell- und verrastbar sind.

[0006] Durch die gegenseitige Verrastung der beiden eine im wesent­lichen stufenlose Höhenverstellung ermöglichenden Ringram­pen und die durch das in Axialrichtung wirkende Gewicht sich ergebende gegenseitige Verspannung wird die Verstellbuchse zu einem Funktionsbestandteil des jeweiligen Bandes, das sich über diese Verstellbuchse am zugehörigen Kloben abstützt.

[0007] Bevorzugt weisen die Außenringrampe und die Innenringrampe eine sich über einem Bereich von etwa 90° bis 350°, vorzugs­weise über etwa 180° erstreckende, mit ineinander passenden Stütz- und Gegenrastelementen versehene Anstiegsrampenfläche sowie ein sich daran anschließendes Außen- bzw. Innenrampen­plateau auf, welch letzteres rechtwinkelig zur Drehachse ge­legen ist.

[0008] Die Stütz- und Gegenrastelemente sind dabei von formschlüs­sig ineinandergreifenden Verzahnungen mit insbesondere ab­wechselnd vertikal und schräg verlaufenden Flanken gebildet. Dadurch ergibt sich neben der Möglichkeit einer sehr feinen Verstellung auch eine besonderes sichere gegenseitige Ver­rastung.

[0009] Zur Verwendung bei Links- oder Rechtsanschlag sind in der oberen und unteren Hälfte der Ladenbandinnenhülse identische, jedoch spiegelsymmetrisch gelegene Innenringrampen und Innenring­rampenplateaus vorgesehen. Da für den Linksanschlag und den Rechtsanschlag die gleiche Verstellbuchse verwendbar ist und gemäß der erwähnten bevorzugten Ausführungsformen auch die Ladenband-Innenhülse bereits für den Links- oder Rechtsan­schlag vorbereitet sein kann, bedarf es keiner speziellen Lagerhaltung und auch keiner speziellen Planung beim Einsatz der erfindungsgemäßen Vorrichtung. Hier ist vorteilhaft auch eine Einstückigkeit zwischen der Ladenband-Innenhülse und dem Ladenband gegeben.

[0010] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der Erfindung weist die Verstellbuchse einen Sackloch-Aufnahmeraum für den jeweiligen Bolzen und bodenseitig einen zur Abstützung am Kloben bestimmten Auflagebund auf, und es ist kopfsei­tig ein Querschlitz vorgesehen, der den Eingriff eines Be­tätigungsorgans, z.B. eines Schraubenziehers ermöglicht. Da der Querschlitz von oben her stets frei zugänglich ist, läßt sich mittels eines Schraubenziehers die Verstellbuchse in besonders einfacher Weise verdrehen und damit eine exakte, bereits während der Verstellung beobachtbare Einstellung der jeweiligen Flügel- bzw. Ladenhöhe vornehmen. Alternativ zum kopfseitig vorgesehenen Querschlitz kann der Auflagebund auch als Sechskant ausgebildet sein, wodurch ebenfalls eine problemfreie Verstellung ermöglicht wird.

[0011] Zwischen den Fußebenen der Ringrampen und dem Auflagebund bzw. dem jeweiligen Bandhülsenende sind formschlüssig inein­andergreifende Zylinderabschnitte von insbesondere gleicher axialer Länge vorgesehen, die einerseits ein Eindringen von Schmutz in den Bereich der Verzahnungen verhindern und an­dererseits ein von der jeweiligen Einstellage unabhängiges formschönes Aussehen der Anordnung gewährleisten.

[0012] Bevorzugt besteht die Verstellbuchse aus einem hochfesten Kunststoffmaterial, das es einerseits ermöglicht, auf jeg­liche Schmierung zu verzichten und andererseits ein Auftre­ten störender Quietschgeräusche verhindert.

[0013] Außerdem lassen sich die Bestandteile der Distanzierungs­einheit nach der Erfindung im Falle ihrer Ausgestaltung aus Kunststoffmaterial besonders preisgünstig fertigen.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird unter Bezugnahme auf die Zeichnung näher erläutert; in der Zeichnung zeigt

Fig. 1 eine schematische Darstellung eines Ladenban­des, das über eine Distanzierungseinheit nach der Erfindung auf einem Kloben gelagert ist,

Fig. 2 eine schematische, teilweise geschnitten und gebrochen dargestellte Seitenansicht einer Verstellbuchse nach der Erfindung,

Fig. 3 eine Draufsicht der Verstellbuchse nach Fig. 2,

Fig. 4 eine schematische Draufsicht einer gemäß der Erfindung ausgebildeten Ladenbandhülse, und

Fig. 5 eine Schnittdarstellung entsprechend der Linie A-A von Fig. 4.

[0015] Nach Fig. 1 ist auf den Aufnahmebolzen 3 eines mit dem Be­zugszeichen 1 gekennzeichneten, im dargestellten Beispiel axial verstellbar ausgeführten Klobens eine Verstellbuchse 4 aufgesteckt, die ihrerseits das Ladenband 2 aufnimmt. Um das Zusammenwirken der einzelnen Teile zu zeigen, ist die Anordnung dabei in etwas auseinandergezogener Weise gezeigt.

[0016] Die Höheneinstellung des Ladenbandes 2 erfolgt durch das Zu­sammenwirken von Verstellbuchse 4 und einer Ladenband-Innen­hülse.

[0017] Fig. 2 zeigt die Verstellbuchse 4, die einen Sackloch-Auf­nahmeraum 6 für den jeweiligen Aufnahmebolzen aufweist, bo­denseitig mit einem Auflagebund 5 versehen ist und eine Außen­ringrampe 7 besitzt, die sich - wie die Draufsicht in Fig. 3 zeigt - über etwa 180° erstreckt und in ein Außenrampenplateau 8 übergeht, das in einer senkrecht zur Achse verlaufenden Ebene gelegen ist.

[0018] Die Außenringrampe 7 beginnt mit Abstand von dem Auflage­bund 5, so daß zwischen dem Auflagebund 5 und der Außen­ringrampe 7 ein Zylinderabschnitt 15 vorhanden ist.

[0019] Kopfseitig ist die Verstellbuchse 4 mit einem Querschlitz 10 versehen, welcher einen Eingriff für ein Betätigungs­werkzeug darstellt, mittels dessen die Verstellbuchse 4 ver­dreht werden kann.

[0020] Die Außenringrampe 7 ist mit einer Verzahnung 9 versehen, deren einzelne Zähne Stützrastelemente bilden. Die Zähne weisen bevorzugt zwischen den schräg verlaufenden Flanken senkrechte Flanken auf.

[0021] Fig. 4 zeigt den bodenseitigen Teil eines Ladenbandes 2, das mit einer Ladenband-Innenhülse 11 versehen ist, die ent­sprechend der Verstellbuchse 4 mit Innenringrampen 12, 12ʹ und Innenrampen-Plateaus 13, 13ʹ ausgestattet ist. Jede In­nenringrampe 13, 13ʹ ist mit Gegenrastelementen versehen, wobei die Ausgestaltung dieser Ladenband-Innenhülse generell so ist, daß sie ein Komplementärteil zu der Verstellbuchse 4 darstellt.

[0022] Wie die Schnittdarstellung nach Fig. 5 zeigt, ist die Laden­band-Innenhülse 11 bevorzugt im Bereich ihrer beiden Enden mit Ringrampen bzw. -plateaus 12, 12ʹ; 13,13ʹ versehen, so daß das zugehörige Ladenband sowohl für Links- als auch Rechtsmontage geeignet ist.

[0023] Die beiden Endbereiche der Ladenband-Innenhülse 11 werden von Zylinderabschnitten 16, 16ʹ gebildet, die formschlüssig den jeweils entsprechenden Zylinderabschnitt 15 der Verstell­buchse 4 übergreifen und damit zusätzlich zur Führung bei­tragen und auch das Eindringen von Schmutz und dergleichen in den Bereich der Verzahnungen verhindern.

[0024] Bei der Verstellbuchse 4 handelt es sich bevorzugt um ein Kunststoff-Formteil, das einfach hergestellt werden kann. Die Ladenband-Innenhülse 11 besteht z.B. aus dem gleichen Material wie das Ladenband 2.
Als Kunststoff eignet sich z.B. POM, der eine hohe Dauer­standsfestigkeit erbringt, keine Schmierung erfordert und ein geräuschfreies Arbeiten sicherstellt.

[0025] Aufgrund des form- und kraftschlüssigen Ineinandergreifens der Verzahnungen von Verstellbuchse 4 und Ladenband-Innen­hülse 11 dreht sich im Betrieb die Verstellbuchse 4 stets völlig schlupffrei mit dem Ladenband 2. Wird eine Änderung der Höheneinstellung des Ladenbandes 2 erforderlich, so ge­nügt es, beispielsweise mittels eines Schraubenziehers von außen her über den Schlitz 10 der Verstellbuchse 4 diese etwas relativ zu der Ladenband-Innenhülse 11 zu verdrehen, wodurch in Abhängigkeit von der gewählten Rampensteigung eine sehr feinfühlige Änderung der Höheneinstellung vor­nehmbar ist. Am Ende jeder Verdrehbewegung stellt sich zwangsläufig wieder eine form- und kraftschlüssige Verrastung zwischen Buchse und Hülse ein.

[0026] Das Zusammenwirken von Rampe und Plateau stellt stets eine ausreichende Axialkraftübertragung bzw. Abstützung sicher und gewährleistet außerdem einen für alle praktischen Fälle ausreichenden Höhenverstellungsbereich.

[0027] Ist einmal eine Fehleinstellung irrtümlich erfolgt, so braucht auch keine Demontage der gesamten Vorrichtung zu erfolgen, sondern es kann durch Überdrehung in die Ausgangs­stellung dann problemlos eine Neueinstellung vorgenommen wer­den.

BEZUGSZEICHENLISTE

[0028] 

1 Kloben

2 Ladenband

3 Aufnahmebolzen für Ladenband

4 Verstellbuchse

5 Auflagebund

6 Sacklochaufnahmeraum

7 Außenringrampe

8 Außenrampenplateau

9 Stützrastelement

10 Querschlitz

11 Ladenband-Innenhülse

12, 12ʹ Innenringrampe

13, 13ʹ Innenrampenplateau

14, 14ʹ Gegenrastelemente

15 Zylinderabschnitt

16, 16ʹ Zylinderabschnitt

Ansprüche

1. Vorrichtung zur Höhenverstellung der Bänder von Schwenk­flügeln, insbesondere von Läden für Fenster und Türen, mit einer zwischen zumindest einem Band und einem Band-­Aufnahmebolzen angeordneten Distanzierungseinheit,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Distanzierungsheit aus einer dem Aufnahmebol­zen (3) zugeordneten Verstellbuchse (4) mit einer Außen­ringrampe (7) und einer bandseitigen, komplementär zur Außenringrampe (7) ausgebildeten Innenringrampe (12, 12ʹ) besteht und daß die beiden Ringrampen (7; 12, 12ʹ) gegen­einander jeweils verstell- und verrastbar sind.

2. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Außenringrampe (7) und die Innenringrampe (12, 12ʹ) jeweils eine sich etwa über 90° bis 350°, vorzugsweise etwa 180° erstreckende, mit inein­anderpassenden Stütz- und Gegenrastelementen (9, 14) versehene Anstiegsrampenfläche, sowie jeweils ein sich daran anschließendes Außenring- bzw. Innenringrampen­plateau (8, 13) aufweisen.

3. Vorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Stütz- und Gegenrastelemente (9; 14, 14ʹ) aus formschlüssig ineinandergreifenden Ver­zahnungen mit insbesondere abwechselnd vertikal und schräg verlaufenden Flanken bestehen.

4. Vorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß zur Verwendung bei Links- oder Rechtsanschlag in der oberen und unteren Hälfte der Bandlagerhülse identische, jedoch spiegel­symmetrisch gelegene Innenringrampen (12, 12ʹ) und In­nenrampenplateaus (13, 13ʹ) vorgesehen sind.

5. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Verstellbuchse (4) einen Sack­loch-Aufnahmeraum (6) für den jeweiligen Bolzen (3) und bodenseitig einen Auflagebund (5) aufweist, und daß kopfsei­tig eine den Eingriff eines Betätigungsorgans ermöglichende Ausnehmung, insbesondere ein Querschlitz (10) vorgesehen ist.

6. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß zwischen den Fußebenen der Ring­rampen (7, 12, 12ʹ) und dem Auflagebund (5) bzw. dem je­weiligen Bandhülsenende formschlüssig ineinandergreifen­de Zylinder-Abschnitte (15; 16, 16ʹ) von insbesondere gleicher axialer Länge vorgesehen sind.

7. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Verstellbuchse (4) und die Ladenband-Innenhülse (11) aus einem hochfesten Kunst­stoffmaterial bestehen.

8. Vorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß Ladenband (2) und Ladenbandin­nenhülse (11) einstückig ausgebildet sind.

9. Vorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, da­durch gekennzeichnet, daß der Aufla­gebund (5) der Verstellbuchse (4) als Sechskant ausge­bildet ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 86(2) EPÜ.

1. Vorrichtung zur Höhenverstellung der Bänder von Schwenk­flügeln, insbesondere von Läden für Fenster und Türen, mit einer zwischen zumindest einem Band und einem Band-­Aufnahmebolzen angeordneten Distanzierungseinheit,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Distanzierungseinheit aus einer den Aufnahmebolzen (3) übergreifenden, auf diesem abgestützten und zylindrisch ausgebildeten Verstellbuchse (4) mit einer im unteren Teil der Buchse (4) gelegenen Außenringrampe (7) und einer an der Innenwandung des die Verstellbuchse (4) übergreifenden Bandes vorgesehen und komplementär zur Außenringrampe (7) ausge­bildeten Innenringrampe (12, 12ʹ) besteht, und daß die beiden Ringrampen (7; 12, 12ʹ) durch Verdrehen der Verstellbuchse (4) in unterschiedlichen Relativpositionen gegenseitig ver­rastbar sind.

Zeichnung