Band, insbesondere Ladenband

Abstract

 Es wird ein Band für Läden von Fenstern und Türen be­schrieben, das aus scharnierartig miteinanderverbundenen Schwenklager- (1) und Befestigungsschenkeln (2) besteht, die durch zumindest eine Loch-Zapfen-Spannschraubverbindung form- und kraftschlüssig in unterschiedlichen Winkelstellungen fest­legbar und miteinander dauerhaft verbindbar sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Band, insbesondere Ladenband für Fenster oder Türen, bestehend aus einem ladenseitigen Befestigungsschenkel und einer klobenseitigen Schwenklagerhülse mit Schwenklagerschenkel.

[0002] Bänder dieser Art sind bekannt und werden dazu verwendet, die Schwenkachse von Flügeln zu verlagern, um beispiels­weise bei sich in Leibungen befindenden Türen oder Fenstern ein korrektes Ausrichten des Ladens in der geschlossenen bzw. geöffneten Stellung parallel zum Rahmen und zur Wand zu gewährleisten.

[0003] Bei Läden für Fenster oder Türen kommt es häufig vor, daß aufgrund unterschiedlicher Leibungstiefen vorhandene gekröpfte Bänder nicht passen und demgemäß Sonderan­fertigungen erforderlich sind oder versucht werden muß, durch Abänderung vorhanderer Bänder doch noch ein An­schlagen des jeweiligen Ladens zu ermöglichen.

[0004] Eine Lagerhaltung unterschiedlichster, insbesondere gekröpfter Bänder zwecks Ermöglichung einer den jeweiligen örtlichen Ge­gebenheiten Rechnung tragender Auswahl der jeweils passenden Bänder ist mit erheblichem Aufwand verbunden und unwirt­schaftlich.

[0005] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Band der eingangs angegebenen Art unter Verwendung einfacher und kostengünstiger Mittel so auszugestalten, daß es eine Anpassung an unterschiedlicheste praktische Gegebenheiten ermöglicht und dennoch problemfrei montiert werden kann und zumindest die gleiche Funktionssicherheit und Festigkeit wie herkömmliche Bänder dieser Art aufweist.

[0006] Gelöst wird diese Aufgabe nach der Erfindung dadurch, daß Schwenklagerschenkel und Befestigungsschenkel scharnierbandartig miteinander verbunden und durch zumindest eine Loch-Zapfen-Spannschraubverbindung form- und kraftschlüssig in unterschiedlichen Winkel­stellungen festlegbar sind.

[0007] Die scharnierbandartige Ausgestaltung ermöglicht einerseits eine schnelle und exakte Anpassung an die jeweiligen örtlichen Gegebenheiten, und sie gewährleistet in Verbindung mit der vorge­sehenen Loch-Zapfen-Spannschraubverbindung andererseits eine sichere und dauerhafte gegenseitige Verbindung der beiden Schenkel, so daß das Band im montierten Zustand sich wie ein einstückiges, stabiles Band verhält. Durch die Zweiteilig­keit ist es auch möglich, den jeweiligen Befestigungsschenkel mit Schwenklagerschenkel von unterschiedlicher Schenkellänge zu kombinieren, so daß auch ungewöhnliche Situationen stets in optimaler Weise gemeistert werden können.

[0008] Zur scharnierbandartigen Verbindung sind sowohl am Schwenk­lagerschenkel als auch am Befestigungsschenkel Kuppelglieder angeformt, die bei gegenseitiger Axialausrichtung durch mindestens einen Kuppelzapfen sowohl in Axial- als auch Schwenkrichtung relativ zueinander fixiert sind. Die gegenseitige Fixierung kann dabei über verspannbare, radiale Planverzahnungen oder über wenigstens einen Spreizkuppel­zapfen erfolgen. Bei dem Spreizkuppelzapfen kann es sich um ein separates oder an die Kuppelglieder angeformtes bzw. mit diesen fest verbundenes Bauteil handeln, wobei bei allen Aus­führungsvarianten wesentlich ist, daß durch entsprechenden gegenseitigen Eingriff bzw. gegenseitige Verbindung eine sowohl in Axialrichtung als auch in Schwenkrichtung voll wirksame form- und kraftschlüssige Verbindung erzielt wird, so daß sich das gekröpfte Band im fertigmontierten Zustand wie ein einteiliges Band verhält.

[0009] In diesem Zusammenhang ist es von Vorteil, wenn die Außen­fläche des bzw. der Kuppelzapfen zumindest in den mit den Kuppelgliedern zusammenwirkenden Bereichen mit einer axial gerichteten Außenkerbverzahnung versehen ist, die mit einer entsprechenden Innenkerbverzahnung der von dem Kuppel­zapfen durchsetzten Kuppelglieder zusammenwirkt.

[0010] Eine zweckmäßige Ausgestaltung der Erfindung zeichnet sich dadurch aus, daß sowohl am Schwenklagerschenkel aus auch am Befestigungsschenkel jeweils zwei Kuppelglieder vorge­sehen sind, daß jeweils eines dieser Kuppelglieder eine Kuppelöffnung und das jeweils andere Kuppelglied einen Kuppelzapfen trägt, daß die Kuppelöffnungen und die Kuppelzapfen von Schwenklagerschenkel und Befestigungs­schenkel diametral versetzt sind, und daß zumindest einer der beiden Kuppelzapfen als Spreizkuppelzapfen ausgebildet ist und im gespreizten Zustand Schwenklagerschenkel und Befestigungsschenkel sowohl in Richtung der Verbindungs­achse als auch in Schwenkrichtung relativ zueinander fixiert. Dabei ist bevorzugt sowohl der Kuppelzapfen am Befestigungsschenkel als auch der Spreizkuppelzapfen am Schwenklagerschenkel mit dem jeweiligen Kuppelglied fest verbunden.

[0011] Jeder Spreizkuppelzapfen weist vorteilhafter Weise an seinem jeweils aufspreizbaren Endbereich mehrere durch Schlitze von­einander getrennte Spreizflügelteile auf, die mittels einer einen Spreizkopf besitzenden, in eine Axialgewinde einschraub­baren Schraube radial nach außen verschwenkbar und damit mit dem den jeweiligen Spreizkuppelzapfen aufnehmenden Teil äußerst fest und dauerhaft verrastbar sind.

[0012] Nach einer weiteren Besonderheit der Erfindung ist zwischen dem von den Spreizflügelteilen gebildeten Endabschnitt des Spreizkuppelzapfens und dem zugehörigen Kuppelglied eine Ringnut ausgebildet, in die im montierten Zustand ein Ringansatz der zugehörigen Kuppelöffnung formschlüssig eingreift. Dieser Formschluß zwischen Ringansatz und Ring­nut erbringt eine exakte und stabile Verrastung in Axial­richtung, die dadurch möglich wird, daß die Spreizflügel­teile in Radialrichtung sich federnd verhalten und damit auch durch den aufgrund des Vorhandenseins des Ringansatzes verengten Bereich der jeweiligen Kuppelöffnung treten können.

[0013] Weitere vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen angegeben.

[0014] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird unter Bezugnahme auf die Zeichnung erläutert; in der Zeichnung zeigt:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines gekröpften Bandes nach der Erfindung, wobei die beiden Band­bestandteile im getrennten Zustand und ohne die zur endgültigen Fixierung erforderliche Schraube darge­stellt sind, und

Fig. 2 eine Schnittansicht des gekröpften Bandes nach Fig. 1 im fertigmontierten Zustand.

[0015] Der rechte Teil der perspektivischen Darstellung nach Fig. 1 zeigt einen Schwenklagerschenkel 1 eines Laden­bandes, der in einem vorgebbaren Winkel mit einem an einem Laden 24 anzubringenden Befestigungsschenkel 2 gekuppelt werden kann und über eine Schwenklagerhülse 3 mit einem zugehörigen, nicht dargestellten Kloben verschwenkbar verbunden wird.

[0016] Der Befestigungsschenkel 2 ist in dem dargestellten Beispiel noch mit einer Fixierlasche 4 zur Erleichterung der Montage am jeweiligen Laden 24 ausgestattet.

[0017] Zum Zwecke der Verbindung mit dem Schwenklagerschenkel 1 besitzt der Befestigungsschenkel 2 voneinander beabstandete Kuppelglieder 5, 6, welche die Grundform des Schwenklager­schenkels 1 fortsetzen und gerundet ausgebildet sind.

[0018] Das Kuppelglied 5 ist mit einer Kuppelöffnung 11 versehen, die eine Innenkerbverzahnung 14 aufweist, wobei die Kerb­zähne axial gerichtet sind, d.h. entsprechend der Verbindungs­achse 22 der miteinander zu verbindenden Schwenklager- bzw. Befestigungsschenkel 1, 2 verlaufen.

[0019] In der Kuppelöffnung 11 befindet sich angrenzend an die innen­liegende Seitenfläche des Kuppelglieds 5 ein Ringansatz 18.

[0020] Ein bezüglich des ersten Kuppelgliedes 5 beabstandetes, jedoch mit diesem ausgerichtetes zweites Kuppelglied 6 trägt an seiner vom ersten Kuppelglied 5 abgewandten Seite einen Kuppelzapfen 9, dessen zylindrische Außenfläche mit einer Außenkerbverzahnung 13 versehen ist.

[0021] Der Schwenklagerschenkel 1 ist ebenfalls mit zwei Kuppelgliedern 7, 8 versehen, die in ihrer Grundform entsprechend den Kuppel­gliedern 5, 6 des Befestigungsschenkels 2 ausgebildet sind.

[0022] Das Kuppelglied 7, das im montierten Zustand mit dem Kuppelzapfen 9 am Kuppelglied 6 des Befestigungsschenkels 2 zusammenwirkt, ist mit einer Kuppelöffnung 12 versehen, deren Innenfläche eine Innenkerbverzahnung 14ʹ aufweist.

[0023] Am Kuppelglied 8 ist ein weiterer nach außen gerichteter Kuppelzapfen 9ʹ als Spreizkuppelzapfen 10 drehfest angebracht oder einteilig angeformt, der mehrere durch Schlitze 15 voneinander getrennte Spreizflügel­teile 16 aufweist. Zwischen den radial verschwenkbaren Spreizflügelteilen 16, die mit einer Außenkerbverzahnung 13ʹ versehen sind, und der Seitenwand des Kuppelgliedes 8 ist eine Ringnut ausgebildet, die so dimensioniert ist, daß sie den Ringansatz 18 in der Kuppelöffnung 11 des Kuppelglieds 5 des Befestigungsschenkels 2 formschlüssig aufnehmen kann.

[0024] Der gegenseitige Abstand zwischen den Kuppelgliedern 5, 6 bzw. 7, 8 ist so gewählt, daß diese Kuppelglieder 5, 6, 7, 8 fingerartig ineinandergeschoben und dann durch eine Axialversetzung der Kuppelzapfen 9 in die Kuppelöffnung 12 und der Spreizkuppelzapfen 10 in die Kuppelöffnung 11 ge­schoben werden kann.

[0025] Aufgrund der federnden Ausgestaltung der Spreizflügelteile 16 kann während dieses Kupplungsvorganges der Ringansatz 18 überfahren werden, wobei in der Endposition die Spreizflügel­teile 16 wieder nach außen federn und sich aufgrund des Ein­griffs des Ringansatzes 18 in die Ringnut 17 bereits eine Schnappverrastung zwischen Schwenklagerschenkel 1 und Befestigungsschenkel 2 ergibt. Bei entsprechender Ausge­staltung der Verzahnungen bzw. Kerbverzahnungen 13, 14; 13ʹ, 14ʹ kann in diesem Stadium der Montage auch schon der gewünschte Winkel zwischen Schwenklagerschenkel 1 und Befestigungsschenkel 2 exakt vorgegeben werden.

[0026] Die endgültige gegenseitige Fixierung zwischen Schwenk­lagerschenkel 1 und Befestigungsschenkel 2, die hinsicht­lich ihrer Festigkeit einer einteiligen Ausgestaltung des gekröpften Bandes entspricht, erfolgt über z.B. nur einen Spreiz­kuppelzapfen 10 durch Einbringen einer entsprechend aus­gebildeten Schraube 19.

[0027] Diese fertige Verbindung von Schwenklagerschenkel 1 und Befestigungsschenkel 2 in einer gewünschten gegenseitigen Winkellage ist in der Schnittdarstellung nach Fig. 2 zu erkennen.

[0028] Im unteren Teil dieser Darstellung ist der Eingriff des Kuppelzapfens 9 in das Kuppelglied 7 bei gleichzeitig zusammenwirkender Außenkerbverzahnung 13 und Innen­kerbverzahnung 14ʹ zu sehen.

[0029] Der obere Teil der Darstellung nach Fig. 2 zeigt die Ver­bindung zwischen dem Kuppelglied 5 des Befestigungsschenkels 2 und dem den Spreizkuppelzapfen 10 tragenden Kuppelglied 8 des Schwenklagerschenkels 1. Mittels der in ein Gewinde 21 des Kuppelglieds 8 gedrehten Schraube 19 sind dabei die Speizflügelteile 16 des Spreizkuppelzapfens 10 radial nach außen verschwenkt, und zwar aufgrund des Spreizkopfes 20 der Schraube 19. Die Spreizflügelteile 16 greifen dabei mit ihrer außenliegenden Kerbverzahnung 13ʹ in die ent­sprechende Kerbverzahnung 14 der Kuppelöffnung 11 des Kuppel­gliedes 5 ein. Der Ringansatz 18 befindet sich in der in Fig. 1 zu sehenden Ringnut 17.

[0030] Damit wird durch einfaches Eindrehen der mit dem Spreiz­kopf 20 versehenen Schraube 19 eine form- und kraftschlüssige, mechanisch äußerst feste gegenseitige Verriegelung von Schwenklagerschenkel 1 und Befestigungsschenkel 2 in der jeweils gewünschten relativen Winkellage sichergestellt.

[0031] Es ist auch zu erkennen, daß aufgrund der Ausgestaltung der gegenseitigen Kupplung und Verrastung von Schwenklager­schenkel 1 und Befestigungsschenkel 2 jederzeit nach­träglich noch eine Korrektur der Winkellage dieser beiden Schenkel möglich ist.

Bezugszeichenliste

[0032] 

1. Schwenklagerschenkel

2. Befestigungsschenkel

3. Schwenklagerhülse

4. Fixierlasche

5. Kuppelglied

6. Kuppelglied

7. Kuppelglied

8. Kuppelglied

9. 9ʹ. Kuppelzapfen

10. Spreizkuppelzapfen

11. Kuppelöffnung

12. Kuppelöffnung

13. 13ʹ Außenkerbverzahnung

14. 14ʹ Innenkerbverzahnung

15. Schlitz

16. Spreizflügelteil

17. Ringnut

18. Ringansatz

19. Schraube

20. Spreizkopf

21. Axialgewinde

22. Verbindungsachse

23. freier Endbereich

24. Laden

Ansprüche

1. Band, insbesondere Ladenband für Fenster oder Türen, bestehend aus einem ladenseitigen Befestigungsschenkel (2) und einer klobenseitigen Schwenklagerhülse (13) mit Schwenklagerschenkel (1),
dadurch gekennzeichnet,
daß Schwenklagerschenkel (1) und Befestigungsschenkel (2) scharnierbandartig miteinander verbunden und durch zumindest eine Loch-Zapfen-Spannschraubverbindung form- und kraftschlüssig in unterschiedlichen Winkel­stellungen festlegbar sind.

2. Band nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß zur scharnierbandartigen Verbindung sowohl am Schwenklagerschenkel (1) als auch am Befestigungsschenkel (2) Kuppelglieder (5, 6; 7, 8) angeformt sind, die bei gegenseitiger Axialausrichtung durch mindenstens einen Spreiz­kuppelzapfen (10) sowohl in Axial- als auch in Schwenkrichtung relativ zueinander fixiert sind.

3. Band nach Anspruch 2, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Spreizkuppelzapfen (10) sämtliche Kuppelglieder (5, 6, 7, 8) durchsetzt, zumindest in seinem Endbereich (23) aufspreizbar ausge­bildet ist und wenigstens zwei benachbarte Kuppelglieder (6, 7; 5, 8) form- und kraftschlüssig verbindet.

4. Band nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Außenfläche des Spreiz­kuppelzapfens (10) zumindest in den mit den Kuppel­gliedern (5, 6, 7, 8) zusammenwirkenden Bereichen mit einer axial gerichteten Außenkerbverzahnung (13, 13ʹ) versehen ist, die mit einer entsprechenden Innenkerb­verzahnung (14, 14ʹ) der von dem Spreizkuppelzapfen (10) durchsetzten Kupelglieder (5, 6, 7, 8) zusammen­wirkt.

5. Band nach Anspruch 1, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Loch-Zapfen-Spannschraub­verbindung zwischen den jeweils benachbarten Kuppelgliedern (6, 7; 5, 8) vorgesehene radiale Planverzahnungen umfaßt.

6. Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sowohl am Schwenklagerschenkel (1) als auch am Befestigungs­schenkel (2) jeweils zwei Kuppelglieder (5, 6; 7, 8) vorgesehen sind, daß jeweils eines dieser Kuppel­glieder (5, 7) eine Kuppelöffnung (11, 12) und das jeweils andere Kuppelglied (6, 8) einen Kuppelzapfen (9,9ʹ) trägt.

7. Band nach Anspruch 6, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Kuppelöffnungen (11, 12) und die Kuppelzapfen (9, 9ʹ) von Schwenklagerschenkel (1) und Befestigungsschenkel (2) diametral versetzt sind und daß zumindest einer der beiden Kuppelzapfen (9, 9ʹ) als Spreizkuppelzapfen (10) ausgebildet ist und im gespreizten Zustand Schwenklagerschenkel (1) und Befestigungsschenkel (2) sowohl in Richtung der Verbindungsachse (22) als auch in Schwenkrichtung relativ zueinander fixiert.

8. Band nach Anspruch 7, dadurch gekenn­zeichnet, daß sowohl der Kuppelzapfen (9) am Befestigungsschenkel (2) als auch der Kuppel­zapfen (9ʹ) am Schwenklagerschenkel (1) mit dem je­weiligen Kuppelglied (6 bzw. 8) fest verbunden ist.

9. Band nach einem der Ansprüche 6 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der gegenseitige Abstand der Kuppelgliedpaare (5, 6 bzw. 7, 8) so gewählt ist, daß bei zur Anlage gelangenden Kuppelgliedern (5, 6, 7, 8) und Ausrichtung entsprechend der Verbindungsachse (22) eine Formschluß­kupplung duch Axialversatz und eine Kraftschluß­kupplung durch radiales Aufspreizen des Spreiz­kuppelzapfens (10) vornehmbar ist.

10. Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizkuppelzapfen (10) an seinem jeweils aufspreiz­baren freien Endbereich (23) mehrere durch Schlitze (15) voneinander getrennte Spreizflügelteile (16) auf­weist, die mittels einer einen Spreizkopf (20) auf­weisenden, in ein Axialgewinde (21) einschraubbaren Schraube (19) radial nach außen verschwenkbar sind.

11. Band nach Anspruch 10, dadurch gekenn­zeichnet, daß die Spreizflügelteile (16) einen zum Ende des Spreizkuppelzapfens (10) hin konisch verlaufenden Abschnitt bilden und mit einer Außenkerbverzahnung (13ʹ) versehen sind.

12. Band nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß zwischen dem von den Spreizflügelteilen (16) gebildeten Endabschnitt des Spreizkuppelzapfens (10) und dem zugehörigen Kuppelglied (8) eine Ringnut (17) ausgebildet ist, in die im montierten Zustand ein Ringansatz (18) der zugehörigen Kuppel­öffnung (11) formschlüssig eingreift.

13. Band nach Anspruch 12, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Befestigungsschenkel (2) ein erstes Kuppelglied (5) mit einer Kuppel­öffnung (11) mit innenliegendem Ringansatz (18) und einer Innenkerbverzahnung (14) sowie ein zweites Kuppelglied (6) aufweist, das an seiner vom ersten Kuppelglied (5) abgewandten Seite einen Kuppelzapfen (9) mit Außenkerbverzahnung (13) trägt.

14. Band nach Anspruch 13, dadurch gekenn­zeichnet, daß der Schwenklagerschenkel (1) ein erstes Kuppelglied (8) mit einem nach außen gerichteten Kuppelzapfen (9ʹ) mit Außenkerbver­zahnung (13ʹ) und bodenseitiger Ringnut (17) sowie ein zweites Kuppelglied (7) mit einer Kuppelöffnung (12) und einer Innenkerbverzahnung (14ʹ) aufweist.

15. Band nach Anspruch 13, dadurch gekenn­zeichnet, daß die beiden ersten Kuppel­glieder (5, 8) und die beiden zweiten Kuppelglieder (6, 7) im zusammengesetzten Zustand über ihre Kuppel­zapfen (9, 9ʹ) und Kuppelöffnungen (11, 12) in Ein­griff sind und daß mindenstens einer der Kuppelzapfen (9, 9ʹ) als Spreizkuppelzapfen (10) mittels einer in ein Gewinde (21) seines Endbereichs (23) einge­drehten Schraube (19) mit Spreizkopf (20) bei form­schlüssigem Eingriff von Ringansatz (18) und Ringnut (17) mit seinen Spreizflügelteilen (16) in die Innen­kerbverzahnung (14) des zugeordneten Kuppelgliedes (5) gepreßt ist.

Zeichnung