(19)
(11) EP 0 230 502 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
25.07.1990  Patentblatt  1990/30

(21) Anmeldenummer: 86103308.2

(22) Anmeldetag:  12.03.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)5E06C 9/08, E06C 7/18

(54)

Zusammenklappbare, diebstahlsichere Feuerleiter mit separaten Auslösestationen und Sicherheitsgurten mit Verriegelungsarmen

Collapsible burglar-proof fire-escape ladder with separate release stations and safety belts with locking arms

Echelle d'incendie pliable et anti-vol avec des stations séparées de déclenchement et des ceintures de sécurité avec bras de blocage


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE FR GB IT LI LU NL SE

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
05.08.1987  Patentblatt  1987/32

(73) Patentinhaber: MODUM International A/S
DK-2300 Copenhagen S. (DK)

(72) Erfinder:
  • Nilsen, Arild
    N-3370 Vikersund (NO)

(74) Vertreter: Patentanwälte Zellentin & Partner 
Zweibrückenstrasse 15
80331 München
80331 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
BE-A- 829 392
GB-A- 2 099 059
US-A- 4 037 686
US-A- 4 245 717
GB-A- 1 503 161
US-A- 3 410 364
US-A- 4 130 177
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine zusammenklappbare Feuerleiter aus Metall mit zwei U-förmigen Seitenschienen und schwenkbar zwischen den Schenkeln angeordneten, an den Seitenschienen diese verbindend angelenkte Sprossen, die im ausgeklappten Zustand der Feuerleiter einen Winkel von 90° mit den Seitenschienen einschließen, wobei eine Seitenschiene an einer Hauswand befestigt ist und die freien Schenkel beider U-förmigen Seitenschienen im zusammengeklappten Zustand aneinanderliegen und mit einer einen Verriegelungsstift aufweisenden Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung der Seitenschiene im zusammengeklappten Zustand miteinander. Die Feuerleiter ist im normalen Zustand zusammengeklappt und somit diebstahlsicher.

    [0002] Eine derartige Leiter ist aus der US-A 4 037 686 bekannt. Hierbei ist die eine Seitenschiene verschwenkbar an der Hauswand befestigt. was im Falle der Benutzung der Leiter insbesondere bei ungeübten Personen wegen der instabilen Stellung Probleme mit sich bringt. Die Leiter kann ferner wegen der Verriegelung nur an einer einzigen Fluchtstation ausgeklappt werden, so daß bei mehreren Etagen auch mehrere Leitern erforderlich sind. An dieser Leiter ist keine Sicherheitseinrichtung vorgesehen mit deren Hilfe bewußtlose oder behinderte Personen durch eine Hilfsperson abtransportiert werden können, es fehlt auch an einer Sicherheitsvorrichtung, an der sich eine die Feuerleiter benutzende Person beim Abstieg sichern könnte.

    [0003] Die aus der US-A 4 245 717 bekannte Feuerleiter besteht aus separaten Abschnitten für jedes Stockwerk. Dadurch ist es erforderlich, jeden Abschnitt mittels umfangreicher Befestigungen in der Wand zu verankern, da bei den relativ kurzen Leiterabschnitten, die senkrecht von der Mauer abstehen und nur einseitig befestigbar sind, beim Herabsteigen große Kraftmomente auftreten, die bei unzureichender Verankerung zum Herauslösen der Verankerungen führen und somit die Feuerleiter gefährlich machen. Bei einer Fluchtsituation muß der Bewohner des oberen Stockwerkes des Hauses zuerst seinen eigenen Leiterabschnitt ausklinken. Wenn er auf diesen Abschnitt hinausgeklettert ist, muß er dann den Leiterabschnitt in dem darunter liegenden Stockwerk lösen. Dies kann dadurch geschehen, daß er sich nach unter beugt, während er sich mit einer Hand festhält, um den nächsten Leiterabschnitt zu lösen, oder er versucht mit seinem Fuß die Auslöseeinrichtung zu finden. Auf diese Art und Weise muß die flüchtende Person nach unten steigen und zwar Stockwerk um Stockwerk, oder Leiterabschnitt um Leiterabschnitt. Es ist offensichtlich, daß ein solcher Abstieg risikohaft ist, insbesondere, wenn es dunkel ist und die Person an jedem Stockwerk herumtasten muß, um die Auslöseeinrichtung zu finden. Ferner weist jeder Abschnitt verschiedene diagonale Querstreben zwischen den Stufen auf, die den Abstieg behindern. Außerdem hat diese Feuerleiter auch keine Sicherheitsausrüstung, die verhindert, daß eine Person beim Verlieren des Hand- oder Fußhalts nach unten fällt und auch keine, die es erlaubt, Bewußtlose oder Behinderte durch eine Hilfsperson abzutransportieren.

    [0004] Es ist Aufgabe der Erfindung, eine Feuerleiter der eingangs genannten Art dahingehend zu verbessern, daß bei ihrer hohen Stabilität eine sichere Flucht aus verschiedenen Etagen unter Absicherung der sie benutzenden Person auf einer einzigen Feuerleiter möglich ist, die zudem diebstahlsicher ist und die unscheinbar an einer Hausfassade anordenbar ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch eine Feuerleiter mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst.

    [0006] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

    [0007] Im Falle eines Feuerausbruches kann diese Feuerleiter durch einen einfachen manuellen Vorgang seitens jeder Fluchtstation auseinandergeklappt werden, um somit eine Feuerleiter auszubilden, die gerade nach unten zum Erdboden reicht und die mit Führungen für Verriegelungsarme mit Sicherheitsgurten ausgestattet ist.

    [0008] Der Sicherheitsgurt wird an einer der Leiterseitenschienen mit Hilfe eines Verriegelungs- bzw. Blockierarmes befestigt. Diese Blockierarme sind so ausgebildet, daß sie im unbelasteten Zustand die Seitenschiene hinabgleiten und bei einer Belastung durch das Gewicht einer Person an der Seitenschiene blockieren, und somit sicherstellen, daß die Person nicht von der Leiter fällt.

    [0009] Gemäß der Erfindung sind die Leiterstufen mit Hilfe eines Bolzens, der eine Gelenkverbindung vorsieht, an den Seitenschienen befestigt. Diese Seitenschienen bestehen aus zwei U-förmigen Profilen, deren Flansche einander zugewandt sind. Jedes dieser Profile hat zwei Flansche, die vom Boden des U-förmigen Profils zu beiden Seiten vorstehen.

    [0010] Die Seitenschiene, die der Wand am nächsten ist (im folgenden als innere Schiene bezeichnet), weist ferner zwei zusätzliche Flansche auf, die von der Oberseite des U-förmigen Profils zu beiden Seiten abstehen und die sich bei zusammengeklappter Leiter über die äußere Schiene schließen. Die Leiter ist mittels Befestigungsschellen, die der inneren Schiene angepaßt sind, an der Wand befestigt.

    [0011] Die innere Schiene wird mittels Durchsteckbolzen an den Befestigungsschellen festgelegt. Diese Durchsteckbolzen halten auch die Leitersprossen in Position. Diese Art der Befestigung stabilisiert gleichzeitig die Leiter gegen eine seitliche Bewegung bei deren Benutzung. Dadurch, daß die innere Seitenschiene über alle Etagen reicht, tragen alle ihre Befestigungselemente zur Stabilität bei. Die Sprossen bestehen aus einem Vierkantrohr, das in die beiden, die Seitenschienen ausbildenden Profile passt. Werden die Sprossen auf 90° relativ zu den Seitenschienen geöffnet, so wird die Leiter bzw. werden die Sprossen gegen die Wände in den Seitenschienenprofilen verriegelt. Die Wände der Sprossen sind um die Bolzenlöcher dicker ausgebildet. Wird die Leiter zusammengeklappt, so wird die äußere Schiene durch ein kastenförmiges Element, dessen Boden nach oben zeigt (im folgenden als Verschlußkappe bezeichnet), in Position gehalten. Dieses kastenförmige Element wird dazu über die beiden Seitenschienen gestülpt. Um zu verhindern, daß die Verschlußkappe mit irgendeinem Gegenstand von unten heruntergekippt wird, ist diese mit einem Verriegelungsstöpsel mit kugelförmigem Handgriff gesichert, der durch ein Loch in der Kappe und der äußeren Schiene eingesetzt ist. Als weitere Sicherheitsmaßnahme gegen das Entfernen dieses Verriegelungsstöpsels durch unbefugte Personen von unten ist dieser so ausgebildet, daß eine bestimmte Kraft erforderlich ist, um diesen entfernen zu können.

    [0012] Soll die Leiter von der obersten Stelle aus benutzt werden, so wird der Verriegelungsstöpsel und dann die Verschlußkappe entfernt, worauf sich die Leiter dann durch ihr eigenes Gewicht öffnet.

    [0013] Falls die Bewohner von mehreren Stockwerken eines Gebäudes, z.B. eines Hotels oder eines Wohnblocks, ein und dieselbe Leiter als Fluchtweg benutzen sollen, so werden separate Auslösestellen an jeder Fluchtstation installiert, von der aus die Leiter gerade nach unten auf den Boden freigegeben werden kann. Für derartige Bedingungen wird die Leiter folgendermaßen zusammengebaut:

    [0014] Aus einem Standardprogramm verschiedener Leiterlängen werden entsprechende Stücke ausgewählt, die die erforderliche gesamte Länge ergeben. (Die Leiterlängen werden an der Baustelle mittels nicht näher beschriebener Verbindungsschellen miteinander verbunden, um eine durchgehende Leiter auszubilden). An jeder Fluchtstation wird die äußere Schiene durchgeschnitten und dann oberhalb des Schnitts in die äußere Schiene ein Freigabezapfen eingeführt und in der Lage durch Nieten gehalten. In die äußere Schiene ist unterhalb des Schnittes ein Loch gebohrt, das in Flucht mit dem Loch in dem Freigabezapfen steht.

    [0015] Durch das Loch in der äußeren Schiene und in dem Freigabezapfen wird ein Verriegelungsstöpsel eingesetzt, wodurch die Schiene wieder verbunden wird.

    [0016] Bei einer Fluchtsituation sind die Bewohner irgendeines Stockwerkes, und zwar unabhängig von den Bewohnern der oberen oder unteren Stockwerke, in der Lage, von ihrer Fluchtstation aus die Leiter zu öffnen und nach unten auf den Boden zu klettern. Das Prinzip besteht somit darin, daß, wer immer auch als erster die Leiter von der Fluchtstation aus öffnen muß, diese von seiner Fluchtstation aus zum Boden hinunter freigibt.

    [0017] Jedesmal, wenn eine neue Fluchtstation in den darüber liegenden Stockwerken geöffnet wird, verbindet sich der Leiterabschnitt mit der bereits geöffneten darunter liegenden Leiter.

    [0018] Der Freigabezapfen, dessen Ende zur Führung der äußeren Schiene beim Verbindungsvorgang leicht verjüngt ist, weist auch einen Kragen auf, der das Material ersetzt, das von der Säge während des Schneidevorgangs entfernt wurde, so daß durch Freigabezapfen und Kragen auch eine hohe Steifigkeit der verbundenen äußeren Seitenschienenteile gesichert ist.

    [0019] Auf die Feuerleiter ist ein Verriegelungs- bzw. Blockierarm aufsetzbar, der so ausgestaltet ist, daß er mit der äußeren Seitenschiene mit einer ausreichenden Toleranz zusammenpaßt, so daß der Blockierarm leicht die Seitenschiene hinabgleiten kann. Am Blockierarm ist eine einstellbare Schnalle eines einstellbaren Sicherheitsgurtes befestigt. Wird der Blockierarm dem Gewicht einer Person ausgesetzt, so wird dieser infolge des dadurch einwirkenden Drehmoments an der Seitenschiene festgeklemmt.

    [0020] Möchte eine Person die Leiter von einer Fluchtstation, z.B. einem Fenster, aus betreten, so wird der Sicherheitsgurt zuerst um die Taille gebunden. Anschließend wird der Blockierarm in die in der äußeren Schiene vorgesehenen Nut eingesetzt. Dieser Vorgang wird durchgeführt, ehe die flüchtende Person nach außen auf die Leiter klettert.

    [0021] Wird die Leiter von der höchstgelegenen Fluchtstation aus betreten, so wird der Blockierarm von der Oberseite der Seitenschiene her eingeführt.

    [0022] Wird die Leiter betreten, nachdem diese von einem Stockwerk darüber freigegeben wurde, so wird der Blockierarm über einen ausgestanzten Schlitz (Einführschlitz) im Flansch der äußeren Schiene eingeführt. Dieser Schlitz entspricht der Größe des Blockierarmes für diese Fluchtstation. Die Blockierarme haben unterschiedliche Breiten. Der für das oberste Stockwerk vorgesehene Blockierarm ist der breiteste, wohingegen die nachfolgenden Blockierarme, die an jeder Fluchtstation vorgesehen sind, fortlaufend enger werden. Eine Farbkodierung, eine Zahlenangabe oder dergleichen stellt sicher, daß an einem bestimmten Stockwerk stets die geeigneten Sicherheitsgurte vorhanden sind.

    [0023] Muß eine bewußtlose oder körperbehinderte Person die Leiter hinabgeführt werden, so wird dies ermöglicht, indem diese Person an einem Sicherheitsgurt befestigt wird, dessen Blockierarm mit einem Steuerhebel ausgestattet ist. Nachdem diese Person hinausgehoben und an der Leiter mit Hilfe des Sicherheitsgurtes gesichert wurde, betritt eine Hilfsperson die Leiter von der gegenüberliegenden Seite und löst den Blockierarm mit Hilfe des Steuerhebels. Durch Freigeben und Anziehen des Steuerhebels (wie ein Wangenheber) wird die betreffende Person längs der Seitenschiene mit gesteuerter Geschwindigkeit hinabgelassen.

    [0024] Kurz zusammengefaßt lassen sich mit Hilfe der Erfindung folgende Vorteile erzielen.

    1. Keine Begrenzung für die Anzahl der Stockwerke, für die die Leiter gleichzeitig dienen soll.

    2. Sicherheit gegen ein unerlaubtes Betreten des Hauses, da die Leiter nur von der Oberseite oder den anderen Stockwerken, jedoch nicht vom Boden aus freigegeben bzw. ausgeklinkt werden kann.

    3. Die Bewohner jedes Stockwerkes können die Leiter von ihren entsprechenden Fluchtstationen aus aufklappen lassen, so daß diese gerade nach unten auf den Boden reicht.

    4. Der Benutzer der Leiter ist durch einen mit einem Blockierarm ausgestatteten Sicherheitsgurt gegen ein Hinabfallen von der Leiter gesichert.

    5. Das Gefühl einer größeren Sicherheit, wenn man die Leiter von einer Fluchtstation hoch über dem Boden betritt.

    6. Bewußtlose und körperbehinderte Personen können an der Seitenschiene der Leiter mittels eines Sicherheitsgurtes hinabgeführt werden, dessen Blockierarm einen Steuerhebel aufweist.

    7. Ein ruhiger und sicherer Abstieg ist durch Wandbefestigungsschellen möglich, die die Leiter gegen eine seitliche Bewegung stabilisieren.



    [0025] Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

    Fig.1 die zusammenklappbare Leiter in drei verschiedenen Stadien;

    Fig.2 die Leiter in geöffnetem und benutztem Zustand;

    Fig.3 die Art und Weise der Einführung des Blockierarmes des Sicherheitsgurtes in die Leiter bei der obersten Fluchtstation;

    Fig.4 das Einführen des Blockierarmes in die Leiter von einer in der Mitte liegenden Fluchtstation;

    Fig.5 eine Befestigungsart mit der die Seitenschiene an der Wand befestigt und die Sprossen angelenkt werden;

    Fig.6 die unterschiedlichen Breiten der Einführschlitze bei verschiedenen Fluchtstationen;

    Fig.7 die über die Schienen gestülpte Verschlußkappe;

    Fig.8 eine Sprosse in geöffneter Stellung;

    Fig.9 eine Sprosse im Querschnitt;

    Fig.10 die Orientierung der Wandbefestigungsschelle bezüglich der inneren Schiene;

    Fig 11 die Ausrichtung der äußeren Schiene bezüglich der Befestigungsschelle;

    Fig.12 ein Blockierarm mit einem Steuerhebel und

    Fig.13 die Verwendung des Steuerhebels analog eines Wagenhebers.



    [0026] Die einzelnen Zeichnungen zeigen weitere Details.

    Fig.1 zeigt die Leiter bei deren Verwendung, wobei das Bezugszeichen Y die Leiter im geschlossenen Zustand, das Bezugszeichen Z die Leiter in einem halbgeöffneten Zustand, wobei das Öffnen mittels einer Freigabeeinrichtung an einer Fluchtstation erfolgt, und das Bezugszeichen 0 die Leiter im ganz geöffneten Zustand und in Benutzung mit einem Sicherheitsgurt zeigt.

    Fig.2 zeigt, wie bei der Benutzung des Sicherheitsgurtes E mit der Schnalle F der Blockierarm B auf der äußeren Schiene bei einem Sturz festgeklemmt wird.

    Fig.3 zeigt, wie der Blockierarm B in einen Schlitz in die äußere Schiene A eingesetzt wird, und zwar von dem oberen Ende der Leiterschiene aus oder von der Leiterschiene aus, die von der höchstgelegenen Fluchtstation freigegeben wurde.

    Fig.4 zeigt, wie der Blockierarm B des Sicherheitsgurtes E über einen an der Leiterschiene vorgesehenen Einführschlitz G eingesetzt wird, nachdem die Leiter von einem darüber liegenden Stockwerk geöffnet wurde.

    Fig.5 zeigt die Leiter bei einer Fluchtstation unter dem obersten Stockwerk, wobei das Bezugszeichen L die Freigabestelle bei geschlossener Leiter, das Bezugszeichen N die von der Freigabestelle aus halbgeöffnete Leiter und das Bezugszeichen N die Leiter im ganz geöffneten Zustand an der Freigabestelle zeigt.



    [0027] Die mit dem Bezugszeichen M gekennzeichnete Skizze zeigt den Freigabezapfen 0, der an der äußeren Schiene A befestigt ist. Die in dem Kreis dargestellte Detaillzeichnung verdeut licht dies klarer. Aus dieser Zeichnung ist ersichtlich, daß das Ende des Freigabezapfens 0 verjüngt ist, um das Einsetzen der darunterliegenden äußeren Schiene A zu erleichtern. Die gleiche Detaillzeichnung zeigt, daß der Freigabezapfen 0 einen Kragen R aufweist, der das Material ersetzt, das beim Duchsägen der äußeren Schiene A verloren ging.

    [0028] An den Stufen oberhalb und unterhalb der Freigabestationen sind Wandbefestigungsschellen P vorgesehen, die die Leiter gegen eine seitliche Bewegung stabilisieren.

    Fig.6 verdeutlicht anhand der Bezugszeichen G-I und G-II die verschiedenen Breiten der Einführschlitze G an der oberen und unteren Fluchtstation, wodurch der Blockierarm B nicht durch den Schlitz G herausfallen kann, während dieser die Leiter hinabgleitet.

    Fig.7 verdeutlicht, wie die Leiter mittels einer Verschlußkappe G und eines Verriegelungsstöpsels K diebstahlsicherer gemacht wird.

    Die Fig.8 verdeutlicht, wie die Sprosse den Aufklappvorgang beendet, falls dieser eine Stellung von 90° bezüglich den Schienen A und S aufweist. Die Enden der Sprossen sind an der Stelle X bis zur Mittellinie des Bolzenloches schräg abgeschnitten.

    Fig.9 stellt einen Querschnitt der Sprosse W dar, wobei die Wände um die Bolzenlöcher herum dicker bzw. verstärkt sind (siehe Bezugszeichen U).

    Fig.10 zeigt, wie die Wandbefestigungsschelle P und die innere Schiene S zueinander ausgerichtet sind. An den beiden Schenkeln der inneren Schiene S sind Flansche T ausgebildet, die sich bei zusammengeklappter Leiter über die äußere Schiene A erstrecken.

    Fig.11 zeigt die äußere Schiene A und den Blockierarm B im Schnitt. An dem Blockierarm B ist ein Befestigungspunkt C für die einstellbare Schnalle F des Sicherheitsgurtes E vorgesehen. Die äußere Schiene A weist am Bodenteil Vorsprünge H auf, die mit einer gewissen Toleranz in Nuten E des Blockierarms B passen. Aus der Figur 11 ist die Ausrichtung der äußeren Schiene A bezüglich des Blockierarmes B ebenso ersichtlich.

    Fig.12 zeigt die Vorder- und Rückseite des mit einem Steuerhebel V versehenen Blockierarmes B.

    Fig.13 zeigt, wie man den Steuerhebel V in Art eines Wagenhebers zum Hinablassen einer bewußtlosen Person im Sicherheitsgurt E benutzen kann.



    [0029] Die Feuerleiter besteht aus U-förmigen Metallprofilen als Seitenschienen, wobei die Enden der Sprossen W in das Innere der U-förmigen Profile aufgenommen und mittels Bolzen an den Flanschen der U-förmigen Profile befestigt sind. Die äußere Schiene A, als eine der Seitenschienen, ist mittels der Sprossen an der inneren Schiene S angelenkt, wobei die Profile für die inneren Schienen S an ihren Außenseiten nahe dem Boden des U-förmigen Profils Flansche aufweisen, die in die Wandbefestigungsschellen P passen, während an der Außenseite der beiden freiliegenden Schenkelenden des U-Profils kleinere Flansche T vorgesehen sind, die sich bei zusammengeklappter Leiter über die äußere Schiene A schließen. Das Profil für die äußere Schiene A weist am Boden kleinere Flansche H auf, die in das Innere eines Blockierarmes B passen.

    [0030] Die äußere Schiene A wird an die erforderliche Zahl an Fluchtstationen angepaßt, indem diese an den erforderlichen Stellen durchgesägt wird. Ein Freigabezapfen 0 ist im Inneren der oberhalb des Schnittes liegenden äußeren Schiene A angeordnet und mit Hilfe von Nieten an den äußeren Schienen A befestigt. Ein an dem Freigabezapfen O vorgesehener Kragen R mit geeigneter Größe ersetzt das Material, das durch die Säge entfernt wurde.

    [0031] Jede Fluchtstation weist einen Verriegelungsstöpsel K auf, der in ein Loch in der äußeren Schiene paßt, wobei dieses Loch mit einem entsprechenden Loch im Freigabezapfen O fluchtet.

    [0032] Die äußere Schiene A wird an der inneren Schiene S mittels einer Verschlußkappe J und eines Verriegelungsstöpsels K am oberen Ende der Leiter festgeklemmt.

    [0033] Die Leiter wird bei Benutzung gegen eine seitliche Bewegung durch Befestigungsschellen P stabilisiert. Diese Befestigungsschellen P sind so ausgebildet, daß diese mit der inneren Schiene S zusammenpassen. Die Befestigungsschellen P werden mittels der gleichen Bolzenbefestigung wie die der Sprossen W an der inneren Schiene S befestigt.

    [0034] Die Sprossen W haben parallele schräge Schnitte in einem Winkel von 45° zur Mittellinie der Bolzenlöcher X. Auf diese Weise erhält die Leiter eine Eigenblockierung gegen eine weitere Aufklappbewegung, falls die Sprossen sich um 90° bezüglich der Schienen A und S geöffnet haben.

    [0035] Die für diese Blockierarme B vorgesehenen Einführschlitze G in den Flanschen der äußeren Schiene A haben bei jeder Fluchtstation eine unterschiedliche Breite. Der Schlitz am oberen Ende ist am weitesten, wobei die Breite fortlaufend an jeder nachfolgenden Fluchtstation reduziert wird, wodurch eine bestimmte Breite des Einführschlitzes G einer bestimmten Fluchtstation entspricht, und wodurch jeder Blockierarm B über die Schlitze der darunterliegenden Fluchtstationen ohne "Entgleisung" gleiten kann.

    [0036] Der Blockierarm B weist Führungsnuten E auf, in die die Flansche H der äußeren Schiene A passen, und bildet einen Fortsatz aus, an dem ein Befestigungspunkt bzw. ein Befestigungsloch C für die einstellbare Schnalle F des Sicherheitsgurtes E ausgebildet ist.

    [0037] Eine am Befestigungspunkt C der Schnalle F des Sicherheitsgurtes E angreifende Last übt ein Drehmoment auf den Blockierarm B auf. Infolge der zwischen den Flanschen H der äußeren Schiene A und den Nuten E des Blockierarmes B vorgesehenen Toleranzen wird ein Festklemm- bzw. Blockiereffekt in Richtung der Last erzielt.

    [0038] Der Blockierarm B ist mit einem Steuerhebel V ausgestattet, falls eine körperbehinderte oder bewußtlose Person im Sicherheitsgurt E hinabgelassen werden soll.

    [0039] Die erfindungsgemäße Ausstattung, nämlich eine zusammenklappbare Feuerleiter und ein Blockierarm mit Sicherheitsgurt und Steuerhebel ermöglichen die Rettung einer körperbehinderten Person, indem eine Hilfsperson den Steuerhebel betätigt, der, ähnlich der Wirkung eines Wagenhebers, den Blockierarm B festklemmt und löst. Auf diese Weise kann die im Sicherheitsgurt E befindliche Person längs der äußeren Schiene A mit gesteuerter Geschwindigkeit hinabgelassen werden.


    Ansprüche

    1. Zusammenklappbare Feuerleiter (Z) aus Metall mit zwei U-förmigen Seitenschienen (A, S) und schwenkbar zwischen den Schenkeln angeordneten, an den Seitenschienen (A, S) diese verbindend angelenkte Sprossen (W), die im ausgeklappten Zustand der Feuerleiter einen Winkel von 90° mit den Seitenschienen (A, S) einschließen, wobei eine Seitenschiene (S) an einer Hauswand befestigt ist und die freien Schenkel beider U-förmigen Seitenschienen (A, S) im zusammengeklappten Zustand aneinanderliegen und mit einer einen Verriegelungsstift (K) aufweisenden Verriegelungsvorrichtung zur Verriegelung der Seitenschienen (A, S) im zusammengeklappten Zustand miteinander, dadurch gekennzeichnet, daß die äußere Seitenschiene (A) Führungen in Form von Vorsprüngen (H) für darauf bewegbar angeordnete entsprechende Nuten (I) aufweisende Blockierarme (B) aufweist und die äußere Seitenschiene (A) entsprechend der Anzahl der Fluchtstationen durch Sägeschnitte in Teile unterteilt ist, daß oberhalb jedes Sägeschnitts in der äußeren Seitenschiene (A) ein Freigabezapfen (O) fest angeordnet ist, der einen das durch das Sägen verlorengehende Material ersetzenden Kragen (R) aufweist.
     
    2. Feuerleiter nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß jede Fluchtstation mit einem Verriegelungsstöpsel (K) ausgestattet ist, der in ein Loch in der äußeren Seitenschiene (A) paßt, das mit einem entsprechenden Loch im Freigabezapfen (O) fluchtet.
     
    3. Feuerleiter nach Anspruch 1 bis 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verriegelungsvorrichtung eine Verschlußkappe (J) aufweist, die mit dem Verriegelungsstift (K) am oberen Ende der Leiter an der inneren Seitenschiene (S) arretiert ist.
     
    4. Feuerleiter nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprossen (W) mittels Bolzen, die in in den Schenkeln der U-förmigen Seitenschienen (A, S) ausgeführten Bolzenlöchern (X) angeordnet sind, schwenkbar befestigt sind.
     
    5. Feuerleiter nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Sprossen (W) parallele schräge Schnitte im Winkel von 45° ab der Mittellinie durch die Bolzenlöcher (X) aufweisen.
     
    6. Feuerleiter nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß das U-Profil der inneren Seitenschiene (S) an seinen Außenseiten nahe dem Boden Vorsprünge aufweist, die in entsprechende Nuten von Wandbefestigungsschellen (P) passen.
     
    7. Feuerleiter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Feuerleiter bei Gebrauch gegen seitliche Bewegungen durch an die innere Seitenschiene (S) angepaßte Befestigungsschellen (P) stabilisiert ist, die an der Feuerleiter durch die gleichen Bolzenbefestigungen befestigt sind, mit denen auch Sprossen (W) befestigt sind.
     
    8. Feuerleiter nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß für die Blockierarme (B) Einführschlitze (G) in den Vorsprüngen (H) der äußeren Seitenschiene (A) vorgesehen sind, die an jeder Fluchtstation derart unterschiedliche Breiten aufweisen, daß die größte Breite am obersten Ende vorliegt und die jeweilige Breite an jeder nachfolgenden, darunterliegenden Fluchtstation sequentiell kleiner ist und daß die Blockierarme (B) unterschiedliche Breiten entsprechend den Breiten der Einführschlitze (G) an den jeweiligen Fluchtstationen aufweisen, so daß jeder Blockierarm (B) über alle Einführschlitze (G) der darunterliegenden Fluchtstationen ohne Entgleisung gleiten kann.
     
    9. Feuerleiter nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß auf den Vorsprüngen (H) Blockierarme (B) geführt sind und jeder Blockierarm (B) einen seitlich abgesetzten Befestigungspunkt (C) zur Befestigung einer einstellbaren Schnalle (F) eines Sicherheitsgurtes (E) aufweist.
     
    10. Feuerleiter nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Blockierarm (B) einen zum Hinablassen von körperbehinderten oder bewußtlosen Personen im Sicherheitsgurt (E) dienenden Steuerhebel (V) aufweist.
     


    Revendications

    1. Echelle métallique d'incendie pliable (Z) comportant deux montants latéraux en forme de U (A, S) et des barreaux (W), qui sont montés de manière à pouvoir pivoter entre les montants (A, S), sont articulés sur ces derniers en les reliant et font un angle de 90° avec les montants latéraux (A, S), lorsque l'échelle d'incendie est à l'état replié, un montant latéral (S) étant fixé aux murs d'un bâtiment et les branches libres des deux montants latéraux en forme de U (A, S) s'appliquant l'un contre l'autre à l'état replié, et comportant un dispositif de verrouillage, qui comporte une broche de verrouillage (K) et sert à verrouiller les montants latéraux (A, S) à l'état replié, caractérisée en ce que le montant latéral extérieur (A) comporte des guides se présentant sous la forme de parties saillantes (H) pour des bras de blocage (B) comportant des rainures correspondantes (I) mobiles sur les guides, que le montant latéral extérieur (A) est subdivisé en éléments par des traits de scie, en fonction du nombre des points de fuite, et qu'au-dessus de chaque trait de scie est disposé de façon fixe, dans le montant latéral extérieur (A), un embout de libération (O), qui possède un collet (R) remplaçant la matière éliminée lors de l'opération de sciage.
     
    2. Echelle d'incendie selon la revendication 1, caractérisée en ce que chaque point de fuite est équipé d'une cheville de verrouillage (K), qui pénètre dans un trou ménagé dans le montant latéral extérieur (A), qui est aligné avec un trou correspondant ménagé dans l'embout de libération (O).
     
    3. Echelle d'incendie selon les revendications 1 et 2, caractérisée en ce que le dispositif de verrouillage comporte un capot de fermeture (J) qui est bloqué par la goupille de verrouillage (K) au niveau de l'extrémité supérieure de l'échelle, sur le montant latéral (S).
     
    4. Echelle d'incendie selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que les barreaux (W) sont fixés, de manière à pouvoir pivoter, à l'aide de boulons, qui sont disposés dans des trous de boulons (X) formés dans les branches des montants latéraux en forme de U (A, S).
     
    5. Echelle d'incendie selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les barreaux (W) comportent des découpes obliques et parallèles, qui font un angle de 45° par rapport à l'axe central des trous de boulons (X).
     
    6. Echelle d'incendie selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que le profil en U du montant latéral intérieur (S) possède, sur ses faces extérieures, à proximité du sol, des parties saillantes, qui s'adaptent dans des rainures correspondantes ménagées dans des pattes (P) de fixation au mur.
     
    7. Echelle d'incendie selon la revendication 6, caractérisée en ce que, lors de son utilisation, l'échelle d'incendie est stabilisée vis-à-vis de déplacements latéraux, au moyen de pattes de fixation (P), qui sont adaptées au montant latéral intérieur (S) et sont fixées sur l'échelle d'incendie par les mêmes fixations en forme de boulons, que celles avec lesquelles des barreaux (W) sont également fixés.
     
    8. Echelle d'incendie selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que pour les bras de blocage (B), il est prévu, dans les parties saillantes (H) du montant latéral extérieur (A), des fentes d'insertion (G), qui possèdent, au niveau de chaque point de fuite, des largeurs différentes, que la largeur maximale est présente au niveau de l'extrémité supérieure et que les largeurs respectives au niveau des différents points de fuite successifs, situés plus bas, diminuent de façon séquentielle et que les bras de blocage (B) possèdent des largeurs différentes, conformément aux largeurs des fentes d'insertion (G) au niveau des points de fuite respectifs, de sorte que chaque bras de blocage (B) peut glisser au-dessus l'ensemble des fentes d'insertion (G) des points de fuite sous-jacents, sans dérailler.
     
    9. Echelle d'incendie selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que des bras de blocage (B) sont guidés sur les parties saillantes (H) et que chaque bras de blocage (B) possède un point de fixation (C) décalé latéralement et servant à fixer une boucle réglable (F) d'une ceinture de sécurité (E).
     
    10. Echelle d'incendie selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que le bras de blocage (B) possède un levier de commande (V) servant à faire descendre des personnes impotentes ou sans connaissance dans la ceinture de sécurité (E).
     


    Claims

    1. Foldable fire escape ladder (Z) of metal, comprising two channel-section lateral stringers (A, S) and rungs (W), articulated to the stringers (A, S) connecting them together and disposed pivotally between the flanges, which (rungs), in the folded-out state of the fire escape ladder, make an angle of 90° with the stringers (A, S), one stringer (S) being fixed to a building wall and the free flanges of the two channel-section stringers (A, S) bearing against each other in the folded-together state, and comprising a locking device possessing a locking pin (K) for locking together the stringers (A, S) in the folded-together state, characterized in that the outer stringer (A) possesses guides in the form of projections (H) for blocking arms (B) possessing corresponding grooves (I) and disposed movable thereon, and the outer stringer (A) is divided into parts by saw cuts corresponding to the number of escape stations, that above each saw cut in the outer stringer (A) a release spigot (O) is firmly mounted, which possesses a collar (R) replacing the material lost by the saw cut.
     
    2. Fire escape ladder according to Claim 1, characterized in that each escape station is equipped with a locking plug (K), which fits into a hole in the outer stringer (A), which is aligned with a corresponding hole in the release spigot (O).
     
    3. Fire escape ladder according to Claims 1 and 2, characterized in that the locking device comprises a closure cap (J), which is secured by the locking pin (K) at the inner stringer (S) at the upper end of the ladder.
     
    4. Fire escape ladder according to one of Claims 1 to 3, characterized in that the rungs (W) are pivotally attached by bolts, which are disposed in bolt holes (X) formed in the flanges of the channel-section stringers (A, S).
     
    5. Fire escape ladder according to one of Claims 1 to 4, characterized in that the rungs (W) possess parallel, inclined cuts at an angle of 45° from the centre-line through the bolt holes (X).
     
    6. Fire escape ladder according to one of Claims 1 to 5, characterized in that the channel-section of the inner stringer (S) possesses, on its outer faces near the base, projections which fit into corresponding grooves of wall fixing brackets (P).
     
    7. Fire escape ladder according to Claim 6, characterized in that the fire escape ladder, when in use, is stabilized against lateral movements by fixing brackets (P) adapted to the inner stringer (S), which are secured to the fire escape ladder by the same bolt fixings by which rungs (W) are also attached.
     
    8. Fire escape ladder according to one of Claims 1 to 7, characterized in that, for the blocking arms (B), introduction slits (G) are provided in the projections (H) of the outer stringer (A), which introduction slits have different widths at each escape station in such a manner that the greatest width is present at the uppermost end and the width at each succeeding escape station situated below is smaller in sequence, and that the blocking arms (B) have differenf widths corresponding to the widths of the introduction slits (G) at the relevant escape stations, so that each blocking arm (B) can slid without derailing over all the introduction slits (G) of the escape stations situated below.
     
    9. Fire escape ladder according to one of Claims 1 to 8, characterized in that blocking arms (B) are guided on the projections (H) and that each blocking arm (B) possesses a laterally offset attachment point (C) for the attachment of an adjustable buckle (F) of a safety belt (E).
     
    10. Fire escape ladder according to one of Claims 1 to 9, characterized in that the blocking arm (B) possesses a control lever (V), serving for lowering physically handicapped or unconscious persons in the safety belt (E).
     




    Zeichnung