(19)
(11) EP 0 230 887 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
13.12.1989  Patentblatt  1989/50

(43) Veröffentlichungstag A2:
05.08.1987  Patentblatt  1987/32

(21) Anmeldenummer: 87100225.9

(22) Anmeldetag:  09.01.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4F25D 17/04
(84) Benannte Vertragsstaaten:
DE FR GB IT

(30) Priorität: 25.01.1986 DE 3602200

(71) Anmelder: Licentia Patent-Verwaltungs-GmbH
D-60596 Frankfurt (DE)

(72) Erfinder:
  • Ueckert, Hans-Werner, Ing.grad.
    D-3471 Lauenförde (DE)
  • Hensel, Dieter
    D-3500 Kassel (DE)

(74) Vertreter: Vogl, Leo, Dipl.-Ing. 
Licentia Patent-Verwaltungs-G.m.b.H. Theodor-Stern-Kai 1
60596 Frankfurt
60596 Frankfurt (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kühl- oder Gefriergerät mit Kühlraumbelüftung


    (57) Bei einem Kühl- oder Gefriergerät ist eine Tür (6) vorgesehen, die über eine elastische Dichtung (4) an einem Auflagerand (3) eines Geräte­gehäuses (1) aufliegt. Ferner ist eine Handhabe (13) an der Tür vor­gesehen, bei deren Betätigung ein Luftweg in den vom Gerätegehäuse (1) und der Tür (6) umschlossenen Kühlraum (2) freigegeben wird. Um einen Druckausgleich zwischen der Außenatmosphäre und dem Kühlraum ohne die Anwendung besonderer Ventileinrichtungen mit einfachen Mitteln zu ermöglichen, wird bei der Betätigung der Handhabe (13) ein begrenzter Abschnitt (18) der Dichtung (4) mittels einer Betätigungslasche (14) vom Auflagerand (3) abgehoben. Die Betätigungslasche (14) greift dabei mit einer Abkröpfung (15) hinter eine Dehnungsfalte (8) des Hohlkammerpro­fils (7) der Dichtung (4). Durch Zug an der Handhabe (13) wird der Magnetstreifen (5) der Dichtung (4) in einem der Abkröpfung (15) be­nachbarten Bereich (18) vom Auflagerand (3) abgehoben und gibt einen Strömungsweg für Luft frei.







    Recherchenbericht