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(11) |
EP 0 230 998 B2 |
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NEUE EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
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Veröffentlichungstag und Bekanntmachung des Hinweises auf die Entscheidung über den
Einspruch: |
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18.10.1995 Patentblatt 1995/42 |
| (45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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14.11.1990 Patentblatt 1990/46 |
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Anmeldetag: 23.01.1987 |
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Internationale Patentklassifikation (IPC)6: E06B 7/02 |
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Torblatt mit Belüftungsöffnungen
Door leaf with ventilation openings
Vantail de porte à ouvertures pour la ventilation
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| (84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE |
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Priorität: |
27.01.1986 DE 8601985 U
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| (43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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05.08.1987 Patentblatt 1987/32 |
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Patentinhaber: Hörmann KG Brockhagen |
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33803 Steinhagen (DE) |
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Erfinder: |
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- Hörmann Michael,Dipl.Ing.
D-4803 Steinhagen (DE)
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Vertreter: Flügel, Otto, Dipl.-Ing. |
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Lesser & Flügel,
Postfach 81 05 06 81905 München 81905 München (DE) |
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Entgegenhaltungen: :
CH-A- 429 103 DE-A- 2 718 855
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DE-A- 1 946 597
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- Prospekt 4, "HÖRMANN Sectional-Tor L", 9/74, HÖRMANN Form 200883/G50
- Prospekt Nr. 400/1,85 FMD, "Novoform Sektionaltor ISO-gsz"
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[0001] Die Erfindung bezieht sich auf ein Torblatt mit den Merkmalen des Oberbegriffes des
Anspruches 1.
[0002] Tore der hier in Rede stehenden Arten mit Belüftungsöffnungen für den Luftaustausch,
vor allem in solchen Räumen, die sonst keine Belüftung aufweisen, wie insbesondere
Garagen, werden heute bevorzugt mit in vertikaler Richtung über Kopf bewegbaren ein-
oder mehrteiligen Torblattausführungen ausgerüstet. Bei solchen Torblättern ist an
der Unterkante häufig eine elastische Dichtung angeordnet, die bei Verfahren des Torblattes
in die Schließlage am Boden der Toröffnung angreift und verhindert, daß bei entsprechendem
Windeinfall Schmutz in die Garage gelangt. Außerdem kann eine solche Leiste dazu dienen,
einen unkontrolliert großen Luftspalt zwischen der unteren Stirnseite des Torblattes
und dem Boden zu verhindern. Solche Torblätter sind - insbesondere in aufwendigerer
Ausführung - mehrschichtig aufgebaut, beispielsweise außen und innen aus Blech mit
ausgeschäumtem Innenraum oder aber auch aus Holz oder holzähnlichen Werkstoffen gefertigt,
letztere auch in Form von Rahmenkonstruktionen, zwischen denen dünnwandige, geschlossene
oder verglaste Felder angeordnet sind.
[0003] Dabei ist es bereits bekannt - CH-PS 429103 -, im in der Schließstellung unteren
Randbereich des Torblattes Öffnungen für den Luftdurchtritt vorzusehen. Dabei handelt
es sich um eine Abschlußleiste, die insoweit dichtend an eine Bodenschwelle der zu
verschlißenden Torblattöffnung anschlägt. Die Anordnung von Durchlüftungsöffnungen
im unteren Randbereich des Torblattes hat den Vorteil, daß man dort in der Gestaltung
der Lüftungsöffnungen selbst weniger eingeschränkt ist, als dies bei Belüftungsöffnungen
- beispielsweise in Schlitzform - in der Torblattfläche der Fall ist. Andererseits
ist die Schwellenausbildung im Durchfahrtsbereich der Toröffnung störend, und durch
die Öffnungsmündung zum Boden hin wird eine umgelenkte Strömungsführung für die durchtretende
Luft erforderlich.
[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Torblatt der in Rede stehenden Art
zur Verfügung zu stellen, das auch ohne eine Schwellenausbildung im Garagenbodenbereich
einen guten Abschluß im Schließzustand erzielt und bei dem die Strömungsrichtung der
die Lüftungsöffnungen durchtretenden Luft weitgehend von Hindernissen frei ist.
[0005] Ausgehend von einem Torblatt mit den Merkmalen des Oberbegriffes des Anspruches 1
wird diese Aufgabe erfindungsgemäß durch dessen kennzeichnende Merkmale gelöst.
[0006] Erfindungsgemäß wird bei einem mehrschichtigen oder massiv ausgebildetem Torblatt
derart vorgegangen, daß die untere, dem Boden in der Schließstellung des Torblattes
zugewandte Abschlußwandung zur Innenseite hin gesehen nach oben hin verjüngt ausgebildet
ist, insbesondere in gestufter Ausgestaltung, und daß eine im unteren Abschlußbereich
an der Innenseite des Torblattes vorgesehene Leiste diese Innenseite nach unten überragend
in den verjüngten Bereich hinein vorspringt und dort die Belüftungsöffnungen aufweist.
Auch in diesem Falle lassen sich die Belüftungsöffnungen ohne irgendwelche Rücksichten
auf Regeneinfall und dergleichen als einfache Durchbrechungen, beispielsweise durch
Stanzen, herstellen. Eine Dichtung ist im Bereich unterhalb der Belüftungsöffnungen
angeordnet, derart, daß der Raum unterhalb der außenseitigen unteren Abschlußkante
des Torblattes über den durch die Verjüngung geschaffenen Raum in die Belüftungsöffnungen
mündet, ohne von der entsprechend weit von der Außenseite des Torblattes entfernt
angeordneten Dichtung behindert zu werden.
[0007] Bei der erfindungsgemäßen Ausbildung wird davon ausgegangen, daß die untere, außenseitige
Abschlußkante des Torblattes einen gewissen Abstand von dem Boden der Toröffnung in
der vollständigen Schließlage des Torblattes einhält, was bereits aus praktischen
Gründen grundsätzlich der Fall ist.
[0008] Die Belüftungsöffnungen erstrecken sich vorzugsweise über den gesamten Längsbereich
der unteren Abschlußwandung des Tores bzw. des Torgliedes hinweg.
[0009] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen
im Zusammenhang mit den in der Zeichnung wiedergegebenen Ausführungsbeispielen, auf
die besonders Bezug genommen wird und deren nachfolgende Beschreibung die Erfindung
näher erläutert.
[0010] Es zeigen:
Figur 1 einen Vertikalschnitt durch den im Schließzustand unteren Bereich eines Torblattes
bzw. Torblattgliedes, das massiv, insbesondere aus Holz, ausgebildet ist;
Figur 2 einen Schnitt nach Figur 1.
[0011] Figur 1 zeigt ein Ausführungsbeispiel eines Torblattes bzw. eines unteren Torblattgliedes
eines Torblattes 1 in massiver Ausführung, d.h. es besteht nicht nur aus einem Blech,
sondern aus einem Schichtkörper bzw. hier aus Holz, das zwischen der Außenseite 2
und der Innenseite 3 einen deutlichen Abstand ausfüllt. Die dem Boden der zu verschließenden
Toröffnung im Schließzustand des Torblattes zugewandte Abschlußwandung 5 ist von der
außenseitigen, unteren, etwa horizontal verlaufenden Abschlußkante 6 aus gesehen verjüngt
ausgebildet, hier in Form einer schräg verlaufenden Stufung derart, daß von der Außenseite
2 zur Innenseite 3 hin gesehen ein durch diese Verjüngung nach oben hin gebildeter
Verjüngungsraum 16 gebildet wird. An dem derart nach oben hin versetzten unteren Endabschnitt
der Innenwandung 3 ist eine insgesamt mit 17 bezeichnete Verstärkungsleiste angebracht,
die dafür sorgt, daß der untere Abschlußbereich 4 bei geöffnetem Torblatt, d. h. bei
etwa horizontal unter der Decke liegendem Torblatt 1 dieses nicht nach unten durchhängt.
Die Verstärkungsleiste 17 weist ein etwa U-förmiges Profil auf, dessen zwischen den
beiden Schenkeln 21 gelegener Steg 22 in seinem oberen, an der Innenseite 3 des Torblattes
1 anliegenden Abschnitt eine Reihe von in Längsrichtung der Abschlußwandung 5 hintereinander
angeordneten Bohrungen 19 aufweist, durch welche Schraubbolzen 20 geführt sind, mit
denen die Verstärkungsleiste 17 an dem Holztorblatt 1 festgeschraubt ist. Der Steg
22 dieses U-Profils ragt über die durch den Verjüngungsbereich 16 gebildete Unterkante
der Innenseite 3 hinaus und übergreift den Verjüngungsbereich 16. In diesem Übergreifungsbereich
18 sind die Belüftungsöffnungen 11 in dem Steg vorgesehen, und zwar als einfache Durchbrechungen
ohne besondere Randausbildung.
[0012] Nach unten hin an den unteren Schenkel 21 anschließend ist an der Verstärkungsleiste
17 eine Festlegeausbildung 23 vorgesehen, die unterhalb eines Hohlraumes 24 zwei aufeinander
zu gerichtete Halteleisten 25 aufweist, die von einem Festlegeprofil 15 einer Dichtung
8 umgriffen werden, die in ähnlicher Weise wie nach dem Ausführungsbeispiel nach den
Figuren 1 und 2 geschildert ausgebildet und an der Verstärkungsleiste festgelegt ist.
[0013] Fig. 2 zeigt, daß die Beluftungsöffnungen auf einfachste Art im Boden der Verstärkungsleiste
17 als Durchbrechungen ausgebildet sind. Ein Pfeil in Fig. 1 zeigt den Luftübertritt
durch die Öffnungen 11.
1. Ein- oder mehrteiliges, über Kopf bewegbares Torblatt, das mit Belüftungsöffnungen
für den Luftübertritt zwischen dem an die Torblattaußenseite und dem an die Torblattinnenseite
angrenzenden Raum versehen ist, welche Belüftungsöffnungen in dem in der Schließlage
unteren, etwa horizontal verlaufenden Abschlußbereich des Torblattes und von dessen
außenseitiger, unterer Abschlußkante im wesentlichen abgedeckt angeordnet sind, wobei
das Torblatt (1) zwischen seiner Außenseite (2) und seiner Innenseite (3) als Mehrschichtkörper
oder deutlich beabstandet zumindest rahmenförmig massiv, insbesondere aus Holz, ausgebildet
ist und die untere, dem Boden der Toröffnung zugewandte, stirnseitige Abschlußwandung
(5) von der Torblatt-Außenseite (2) zur Torblatt-Innenseite (3) gesehen nach oben
hin verjüngt (16), insbesondere gestuft, ausgebildet ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der Innenseite (3) des Torblattes (1) eine in Längsrichtung der Abschlußwandung
(5) verlaufende gesonderte Verstärkungsleiste (17) vorgesehen ist, die zumindest teilweise
nach unten hin gesehen die Verjüngung (16) übergreift und in diesem Übergreifungsabschnitt
(18) die Belüftungsöffnungen (11) aufweist, und daß an der dem Boden der Toröffnung
zugewandten Seite der Verstärkungsleiste (17) eine Festlegeausbildung (23) für eine
sich entlang der unteren, stirnseitigen Abschlußwandung (5) erstreckende Dichtung
(8) vorgesehen ist, und daß die Dichtung (8) in Gestalt eines Hohlwulstes, Lappens
oder dergleichen ausgebildet ist und vorzugsweise zwei aufeinander zu gerichtet vorspringende
Halteleisten (25) unterhalb eines Hohlraumes (24) aufweist.
2. Torblatt nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungsleiste (17)
- insbesondere als Strangprofil hergestellt - in ihrem oberen, an der Innenseite (3)
des Torblattes (1) anliegenden Bereich eine Reihe von Bohrungen (19) für die Durchführung
von Bolzen (20) zur Befestigung an dem Torblatt (1) aufweist und in ihrem darunterliegenden
Übergreifungsbereich (18), der die Innenseite (3) im Bereich der Verjüngung (16) überragt,
mit den als Durchbrüche ausgebildeten Belüftungsöffnungen (11) versehen ist.
3. Torblatt nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Verstärkungsleiste
(17) ein U-Profil aufweist, dessen die U-Schenkel (21) verbindender Steg (22) der
Innenseite (3) des Torblattes (1) zugewandt angeordnet ist und in seinem oberen längsverlaufenden
Abschnitt die Bohrungen (19) und in seinem darunterliegenden Übergreifungsbereich
(18) die Belüftungsöffnungen (11) aufweist.
4. Torblatt nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Belüftungsöffnungen
(11) als in Längsrichtung der unteren, etwa horizontal verlaufenden Abschlußwandung
(5) verlaufende Langlochöffnungen ausgebildet sind, die sich in dieser Richtung in
Reihe aufeinander folgend zumindest über einen Teil der Gesamtlänge der unteren Abschlußwandung
(5) erstrekken.
1. A single or multi-section up-and-over door leaf which is provided with ventilation
ports for the passage of air between the space in front of the door and the space
behind the door, the ventilation ports being arranged in the substantially horizontally
extending closure region of the door leaf which is at the bottom in the closed position,
and being substantially concealed by the external lower closure edge thereof, the
door leaf being constructed, between its exterior (2) and interior (3), as a laminated
body or with the interior and exterior surfaces (2,3) clearly spaced having at least
a solid frame, more particularly made of wood, and the lower closure edge (5) facing
the bottom of the door opening sloping upwardly (16), in the direction from the exterior
(2) of the door to the interior (3) thereof, and more particularly, being stepped,
characterised in that a separate reinforcing strip (17), which extends in the longitudinal
direction of the closure end face wall (5), is provided on the interior (3) of the
door (1), this reinforcing strip (17) at least partially overlapping the sloping portion
(16) when viewed towards the bottom, the ventilation ports (11) being provided in
this area of overlap (18), and that on the side of the reinforcing strip (17) facing
the bottom of the door opening, there is provided a support structure (23) for a seal
(8) which extends along the lower closure end face wall (5), and that this seal (8)
particularly is in the form of a hollow bead, flange or the like, which preferably
has two retaining strips (25) projecting towards each other underneath a hollow space
(24).
2. A door leaf according to claim 1, characterised in that the reinforcing strip (17),
which is more particularly produced as an extruded section, has in its upper region
adjacent to the interior surface (3) of the door leaf (1), a series of bore holes
(19) for the insertion of bolts (20) for securing it to the door leaf (1), and, in
the underlying area of overlap (18) which overhangs the interior surface (3) in the
region of the sloping portion (16), is provided with ventilation ports (11) formed
as openings.
3. A door leaf according to claim 1 or 2, charaterised in that the reinforcing strip
(17) has a U-shaped profile in which the web (22) which connects the legs (21) of
the U is arranged facing the interior surface (3) of the door leaf and contains in
its upper longitudinally extending portion the bore holes (19) and in the underlying
region of overlap (18) the ventilation ports (11).
4. A door leaf according to any one of the claims 1 to 3, characterised in that the ventilation
ports (11) are constructed as elongate openings extending in the longitudinal direction
of the lower substantially horizontally running closure wall (5), said openings extending
one after another in a row in this direction over at least part of the overall length
of the lower closure wall (5).
1. Vantail de porte en une ou plusieurs pièces mobiles par le haut, qui est muni d'ouvertures
de ventilation pour le passage de l'air entre l'espace contigu à la face externe du
vantail et celui contigu à la face interne du vantail, les ouvertures de ventilation
étant disposées dans la zone inférieure de fermeture approximativement horizontale
du vantail de porte, en position fermée, et étant recouverte pour l'essentiel par
le bord de fermeture inférieur extérieure, le vantail de porte (1), entre sa face
externe (2) et sa face interne (3) étant constitué en corps multicouche ou, distinctement
écarté, au moins massivement en forme de cadre, notamment en bois et le bord (5) frontal
inférieur de fermeture étant dirigé vers le sol de l'encadrement de porte (5) se rétrécitant
(16) depuis la face externe du vantail de porte (2) vers la face interne du vantail
de porte (3), en regardent vers le haut, notamment par une structure étagée, caractérisé
en ce qu'on prévoit sur la face interne (3) du vantail de porte (1) une cornière séparée
de renfort (17) s'étendant dans le sens longitudinal de la paroi de fermeture (5),
qui englobe au moins en partie le rétrécissement (16) quand on regarde vers le bas
et qui présente dans ce domaine de recouvrement (18) les ouvertures de ventilation
(11) et en ce que sur la face de la cornière de renfort (17) dirigée vers le sol de
l'encadrement de porte il y a une fixation (23) pour un joint (8) s'étendant vers
le bas tout le long de la paroi de fermeture (5) frontale inférieure et en ce que
le joint (8) est pourvu sous forme d'un bourrelet creux, d'une lame ou analogue et
présente de préférence deux lames de maintien (25) saillantes dirigées l'une vers
l'autre en dessous d'un volume creux (24).
2. Vantail de porte selon la revendication 1, caractérisé en ce que la cornière de renfort
(17) - notamment réalisée sous forme de profilé extrudé - présente, dans sa zone supérieure
appliquée sur la face interne (3) du vantail de porte (1), une série de trous (19)
laissant le passage à des vis (20) pour la fixation sur le vantail de porte (1), et
dans le domaine de recouvrement inférieure (18), qui enveloppe la face interne (3)
dans la zone de rétrécissement (16), il y a des ouvertures de ventilation (11) exécutées
en perçages.
3. Vantail de porte selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que la cornière
de renfort (17) est un profilé en U, dont le raidisseur (22) reliant les pattes de
U (21) est appliqué sur la face interne (3) du vantail de porte (1) et il présente
sur sa partie longitudinale les trous (19) et dans la zone de recouvrement inférieure
(18) les ouvertures de ventilation (11).
4. Vantail de porte selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que les ouvertures
de ventilation sont constituées en ouvertures oblongues s'étendant à peu près horizontalement
par rapport à la paroi de fermeture (5), qui se succèdent dans cette direction au
moins sur une partie de toute la longueur de la paroi inférieure (5) de fermeture.
