Flügelverschluss für Fenster, Türen od. dgl.

Abstract

 Ein Flügelverschluß für Fenster, Türen od. dgl. wird mit Riegelzapfen 5 versehen, die an ihrem über die Stirnfläche einer Stulpschiene 1 hinausragenden Schaftabschnitt 10 eine Ummantelung 11 aus Kunststoff aufweisen. Diese Ummantelung 11 hat an ihrem der Stulpschiene 1 benachbarten Ende einen einstückig angeformten Bund bzw. eine Platte 11b die zwei zueinander parallele Begrenzungsränder 12a mit Seitenflächen 13 aufweist, deren Abstand 14 voneinander kleiner bemessen ist als der Abstand 15 zwischen den übrigen Begrenzungsrändern 12b. Der Bund bzw. die Platte 11b bildet eine Stützauf­lage für den Riegelzapfen 5 auf der Stulpschiene 1, wie auch Angriffsflächen für Montage und Einstellwerkzeuge.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Flügelverschluß für Fenster, Türen od. dgl. mit schwergängig verdrehbar an einer längsschiebbar geführten Treibstange befestigten, insbesondere vernieteten, Riegelzapfen, deren Umfangsfläche an verschiedenen Umfangsstellen unterschiedliche Abstände von der Drehachse hat, insbesondere exzentrisch hierzu gestaltet ist, die mit einem Werkzeug­angriff versehen sind, und die an ihrem Schaft eine festsitzenden Ummantelung aus verschleißfestem Kunststoff, z.B. Polyamid oder Polycarbonat, aufweisen.

[0002] Derartige Flügelverschlüsse sind bereits bekannt durch die DE-OS 27 51 813. Hierbei ist es vorteilhaft, daß die Riegelzapfen wegen ihrer Kunststoffum­mantelung ein besonders leichtgängiges Zusammenwirken mit den Riegel­stegen der blendrahmenseitigen Schließplatten ermöglichen.

[0003] Unzulänglichkeiten ergeben sich bei diesen bekannten Flügelverschlüssen jedoch dadurch, daß die Riegelzapfen an den der Treibstange zugewandten Enden ihrer Ummantelung nur relativ kleine Flächenbereiche aufweisen, die neben den Längskanten von Führungslängsschlitzen an der Stirnfläche von Stulpschienen zur Stützanlage kommen können.

[0004] Eine andere Unzulänglichkeit bei den bekannten Flügelverschlüssen liegt darin, daß die Montage der exzentrischen Riegelzapfen an den Treibstangen insofern Schwierigkeiten bereitet, daß die Richtung ihrer Exzentrizität relativ zur Längsrichtung der Treibstange variieren kann, so daß nach der Fertig­stellung der Fensterverschlüsse die hieran vorgesehenen Riegelzapfen nicht alle die gleiche Grundeinstellung aufweisen. Diese muß daher durch einen zusätzlichen Justiervorgang herbeigeführt werden.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Flügelverschluß für Fenster, Türen od. dgl. der anfangs herausgestellen Art anzugeben, bei dem die Riegel­zapfen nicht nur relativ große Stützanlagen an der Stirnfläche der die Führungs­längsschlitze enthaltenden Stulpschienen neben deren Längskanten erhalten, sondern unmittelbar auch eine exakt justierte Grund-Einstellage relativ zu den Treibstangen nach Beendigung des Befestigungsvorgangs einnehmen.

[0006] Gelöst wird die gestellte Aufgabe erfindungsgemäß nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1 dadurch, daß die Ummantelung an oder nahe ihrem der Befestigungsstelle an der Treibstange benachbarten Ende einstückig angeformt einen Bund oder eine Platte aufweist, der bzw. die mit zwei zueinander parallelen Begrenzungsrändern versehen ist, deren Seitenflächen einen kleineren Abstand voneinander haben als die Seitenflächen ihrer übrigen Begrenzungs­ränder.

[0007] Der Bund bzw. die Platte vergrößert nicht nur in vorteilhafter Weise die Stützauflage zwischen dem Riegelzapfen und der Stulpschienen-Stirnfläche, weil er bzw. sie über die mit den blendrahmenseitigen Schließplatten in Wirkverbindung tretenden Umfangsflächen des Riegelzapfens hinausragt, sondern durch die beiden bereichsweise zueinander parallelen Begrenzungs­ränder läßt sich jeder einzelne Riegelzapfen für den Montagevorgang sicher durch ein Halte- und Einstellwerkzeug erfassen.

[0008] Darüberhinaus bieten die Seitenflächen der zwei zueinander parallelen Be­grenzungsränder am Bund oder an der Platte auch die Möglichkeit der Be­nutzung eines Maulschlüssels od. dgl. zum Zwecke der Exzenterverstellung der Riegelzapfen relativ zu der sie tragenden Treibstange.

[0009] Ein erfindungsgemäßes Weiterbildungsmerkmal besteht nach Anspruch 2 auch noch darin, daß die beiden parallelen Begrenzungsränder des Bundes bzw. der Platte sich parallel zur Exzentrizitätsrichtung des Riegelzapfens erstrecken, so daß aus der Relativlage des Bundes bzw. der Platte auf der Stirnfläche der Stulpschiene am Flügelverschluß auch noch die Lage der Exzentriztät der Riegelzapfen leicht erkennbar wird.

[0010] Als besonders zweckmäßig hat es sich herausgestellt, wenn gemäß Anspruch 3 der Bund bzw. die Platte eine rechteckige Umfangsbegrenzung hat und deren den kleinsten Abstand voneinander aufweisenden Begrenzungsränder parallel zur Exzentrizitätsrichtung des Riegelzapfens liegen.

[0011] Diese Ausgestaltung des Bundes bzw. der Platte macht es in vorteilhafter Weise möglich, beim Montagevorgang der Riegelzapfen am Flügelverschluß zwei verschiedene Paare von parallelen Begrenzungsrändern einerseits zum Zuführen der einzelnen Riegelzapfen in die Montagevorrichtung sowie anderer­seits zum Erfassen derselben durch die Montagevorrichtung in Benutzung zu nehmen.

[0012] Der Gebrauchswert für einen erfindungsgemäßen Flügelverschluß läßt sich durch die Merkmale des Anspruchs 4 weiter verbessern, wonach sich an die Unterseite des Bundes bzw. der Platte ein Hals aus Kunststoffmaterial einstückig anschließt, dessen Länge der Dicke der zur Führung des Riegel­zapfens dienenden Stulpschiene angepaßt ist, und der in einen Führungslängs­schlitz der Stulpschiene eingreift. Auch hierdurch lassen sich die Gleit- und Führungseigenschaften für die einzelnen Riegelzapfen wesentlich ver­bessern.

[0013] Schließlich wird eine gute Stabilität der Riegelzapfen noch dadurch erreicht, wenn nach Anspruch 5 erfindungsgemäß der die Kunststoffummantelung tragende Schaftteil des Riegelzapfens ein klobenartig verdicktes Kopfteil, vorzugsweise mit angefasten Umfangskanten, aufweist.

[0014] In der Zeichnung ist der Gegenstand der Erfindung in einem Ausführungs­beispiel dargestellt. Hierbei zeigt

Fig. 1 in vergrößerter, räumlicher Ansichtsdarstellung einen Teilabschnitt eines Flügelverschlusses für Fenster, Türen od. dgl. mit einem Riegelzapfen,

Fig. 2 den Flügelverschluß nach Fig. 1 im Längsschnitt und

Fig. 3 den Flügelverschluß nach Fig. 1 in der Draufsicht.

[0015] In Fig. 1 der Zeichnung ist von einem Flügelverschluß für Fenster, Türen od. dgl. ein Teilstück einer im Querschnitt flach-rechteckigen Stulpschiene 1 zu sehen, die auf ihrer Längsmitte mit einem ausgestanzten Langloch 2 versehen ist.

[0016] Unterhalb der Stulpschiene 1 wird dabei eine im Querschnitt ebenfalls flach­rechteckige Treibstange 3 längsschiebbar geführt, an welcher ein Riegel­zapfen 5 befestigt ist, welcher das Langloch 2 in der Stulpschiene 1 nach oben durchgreift.

[0017] Der Riegelzapfen 5 ist mit Hilfe eines achsparallel, aber exzentrisch zu seiner Längsachse 6-6 angeformten Ansatzes 7 in einem Loch 8 der Treib­stange 3 befestigt, und zwar schwergängig verdrehbar vernietet oder ver­stemmt, wie das deutlich aus Fig. 2 ersichtlich ist.

[0018] Fig. 2 zeigt weiterhin, daß sich der Riegelzapfen 5 oberhalb seines Ansatzes 7 mit einem Hals 9 an den Längswandungen des Langloches 2 der Stulpschiene 1 führt und an seinem über die Stirnfläche der Stulpschiene 1 hinausragenden Schaft 10 mit einer Ummantelung 11 aus verschleißfestem Kunststoff, bei­spielweise Polyamid oder Polycarbonat, versehen ist.

[0019] Der Schaftteil 10 des Riegelzapfens 5 bildet dabei ein klobenartig verdicktes Kopfteil, daß vorzugsweise mit angefasten Umfangskanten versehen wird, und um welches herum die Kunststoffummantelung 11, beispielsweise durch einen Spritzvorgang, herumgeformt ist.

[0020] Während der obere Längenabschnitt 11a der Kunststoffummantelung 11 eine etwa zylindrische Umrißform hat, ist ihr der Befestigungsstelle des Riegel­zapfens 5 an der Treibstange 3 benachbarter Endabschnitt als einstückig angeformter Bund oder einstückig angeformte Platte 11b ausgeführt, der bzw. die mit zwei zueinander parallelen Begrenzungsrändern 12a versehen ist, deren jeder parallel zur Längsachse 6-6 des Riegelzapfens 5 liegende Seitenflächen 13 aufweist. Der Abstand 14 zwischen diesen Seitenflächen 13 ist dabei kleiner bemessen als der Abstand 15 zwischen den übrigen Be­grenzungsrändern 12b des Bundes oder der Platte 11b, wie das deutlich der Fig. 3 zu entnehmen ist. Der Bund bzw. die Platte 11b hat beispielsweise eine rechteckige Umfangsbegrenzung mit abgerundeten Ecken, wobei sich die beiden parallelen Begrenzungsränder 12a bzw. die hieran anschließenden Seitenflächen 13 auch parallel zur Exzentrizitätsrichtung 16 des Riegelzapfens 5 erstrecken.

[0021] Der Bund bzw. die Platte 11b bildet nicht nur eine relaitv großflächige Stütz­auflage für den Riegelzapfen an der äußeren Stirnfläche der Stulpschiene 1, seitlich außerhalb der Längsränder 2a des Langloches 2. Vielmehr kann der Bund oder die Platte 11b auch noch als Ausrichtelement für den Riegel­zapfen 5 bei dessen Verbindung mit der Treibstange 3 dienen. Die den parallelen Begrenzungsrändern 12a zugeordneten Seitenflächen 13 lassen sich nämlich zum Erfassen und Halten des Riegelzapfens 5 während der Durchführung des Nietvorgangs benutzen, so daß sämtliche Riegelzapfen 5 mit gleicher Ausrichtlage ihrer Exzentrizität 16 an der Treibstange 3 festgenietet werden können. Die Begrenzungsränder 12b lassen sich andererseits zum ausgerichteten Heranführen der einzelnen Riegelzapfen 5 in den Bereich der Nietvorrichtung benutzen.

[0022] Nach dem Einbau der Flügelverschlüsse in die Fenster, Türen od. dgl. ist es schließlich möglich, den Bund oder die Platte 11b als Betätigungsangriff für einen Maulschlüssel in Gebrauch zu nehmen, wenn sich eine exzentrische Verstellung der Riegelzapfen 5 als notwendig erweist. Der Maulschlüssel kann in diesem Falle ebenfalls mit den Seitenflächen 13 der Begrenzungs­ränder 12a in Eingriff gebracht werden.

[0023] Der Fig. 2 ist noch zu entnehmen, daß sich an die Unterseite des Bundes bzw. der Platte 11b konzentrisch zur Längsachse 6-6 des Schaftteils 10 ein Hals 17 aus Kunststoffmaterial einstückig anschließt, dessen Länge der Dicke der Stulpschiene 1 angepaßt ist. Dieser Hals 17 bildet dabei den Führungs­abschnitt 9 des Riegelzapfens 5, welcher reibungsmindernd mit den Seiten­flächen des Langlochs 2 an dessen Längsrändern 2a zusammenwirkt.

[0024] Die Länge des Halses 17 wird vorzugsweise so bemessen, daß in jedem Falle ein gewisses Bewegungsspiel zwischen der Unterseite des Bundes bzw. der Platte 11b und der äußeren Stirnfläche der Stulpschiene 1 erhalten bleibt, wenn der Riegelzapfen 5 mit der Treibstange 3 vernietet worden ist. Die auf die Treibstange 3 aufgepreßte Ring-Endfläche 17a des Halses 17 wirkt zudem noch nach Art einer Reibungsbremse

Ansprüche

1. Flügelverschluß für Fenster, Türen od. dgl. mit schwergängig ver­drehbar an einer längsschiebbar geführten Treibstange befestigten, insbesondere vernieteten, Riegelzapfen, deren Umfangsfläche an verschiedenen Umfangsstellen unterschiedliche Abstände von der Drehachse hat, insbesondere exzentrisch hierzu gestaltet ist, die mit Werkzeugangriffen versehen sind, und die an ihrem Schaft eine festsitzende Ummantelung aus verschleißfestem Kunststoff, z.B. Polyamid oder Polycarbonat, aufweisen,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Ummantelung (11 bzw. 11a, 11b) an oder nahe ihrem der Befestigungsstelle (7, 8) an der Treibstange (3) benachbarten Ende einstückig angeformt einen Bund oder eine Platte (11b) aufweist, der bzw. die mit zwei zueinander parallelen Begrenzungsrändern (12a) versehen ist, deren Seitenflächen (13) einen kleineren Abstand (14) voneinander haben als die Seitenflächen ihrer übrigen Begrenzungs­ränder (12b).

2. Flügelverschluß nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß die beiden parallelen Begrenzungsränder (12a) des Bundes bzw. der Platte (11b) sich parallel zur Exzentrizitätsrichtung (16) des Riegelzapfens (5) erstrecken (Fig. 3).

3. Flügelverschluß nach einem der Ansprüche 1 und 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß der Bund bzw. die Platte (11b) eine rechteckige Umfangsbe­grenzung (12a, 12b) hat und deren den kleinsten Abstand (14) von­einander aufweisenden Begrenzungsränder (12a) parallel zur Exzentri­zitätsrichtung (16) des Riegelzapfens (5) liegen (Fig. 2).

4. Flügelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß sich an die Unterseite des Bundes bzw. der Platte (11b) ein Hals (17) aus Kunststoffmaterial einstückig anschließt, dessen Länge der Dicke einer zur Führung des Riegelzapfens (5) dienenden Stulp­schiene (1) angepaßt ist und der in einen Führungslängsschlitz (2) der Stulpschiene (1) eingreift (Fig. 2).

5. Flügelverschluß nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
dadurch gekennzeichnet,
daß der die Kunststoffummantelung (11) tragende Schaftteil (10) des Riegelzapfens (5) ein klobenartig verdicktes Kopfteil, insbesondere mit angefasten Umfangskanten, aufweist (Fig. 2).

Zeichnung