(19)
(11) EP 0 231 454 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
12.08.1987  Patentblatt  1987/33

(21) Anmeldenummer: 86116101.6

(22) Anmeldetag:  20.11.1986
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4E02D 29/14
(84) Benannte Vertragsstaaten:
BE CH DE FR LI

(30) Priorität: 31.01.1986 CH 384/86

(71) Anmelder: VON ROLL AG
CH-4563 Gerlafingen (CH)

(72) Erfinder:
  • Wirz, André
    CH-2800 Delémont (CH)

(74) Vertreter: EGLI-EUROPEAN PATENT ATTORNEYS 
Horneggstrasse 4
8008 Zürich
8008 Zürich (CH)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Schachtabdeckung


    (57) Die Schachtabdeckung weist einen Schachtrahmen (6) zur Auf­nahme eines Deckels oder eines Rostes auf, der an seiner Unterseite am Umfang seiner Innenwandung (17) Hülsen (10) aufweist, welche Hülsen (5) gegenüberliegen, die am obern Rand der Schachtwandung (3) angeordnet sind. Die Hülsen (5, 10) weisen an den gegeneinander gerichteten Hülsenwän­den Aussparungen (11, 13) auf, in welche ein Gewindebolzen zum Festhalten des Schachtrahmens an der Schachtwandung (3) angeordnet werden kann. Zum Ausrichten des Schachtrahmens (6) mit einer Oberfläche (27) wird eine Längeinstellvor­richtung (28) mit zwei Verbindungsarmen (32, 33) in die Hülsen (5, 10) eingesetzt. Der obere Verbindungsarm (33) kann durch einen Gewindebolzen (29) und einem darauf be­festigten Stellring (37) durch Drehen des Gewindebolzens (29) angehoben werden, wodurch der Schachtrahmen (6) in die richtige Lage angehoben werden kann. Die Längeneinstellvor­richtung (28) braucht nur für solche, in grösseren Zeitab­ständen auftretende und zeitlich befristete Einstellopera­tionen eingesetzt zu werden und kann deshalb an verschiedenen Schachtabdeckungen eingesetzt werden, was eine entsprechende Einsparung an Einstellmitteln bedeutet.




    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Schachtabdeckung, insbesondere an Kanalschächten und Wassereinläufen, die einen, an dem obern Ende der Schachtwand abgesützten Schachtrahmen auf­weist, welcher zur Lagerung eines Deckels oder eines Rostes ausgebildet ist und in seiner Lage zur Ausrichtung an ein bestimmtes Niveau höhen- und niegungseinstellbar ist.

    [0002] Schachtabdeckungen, die vor allem auf Strassen, Plätzen o.dgl. zum Abdecken von Kanalschächten und Wassereinläufen verwendet werden, sind in verschiedenen Ausführungen bekannt und weisen im wesentlichen einem Schachtrahmen und einen Deckel oder einen Rost zur vollständigen oder teilweisen Ab­deckung der Schachtöffnung auf. Bei der ersten Verlegung der Schachtabdeckung wird der Schachtrahmen bündig mit der Boden­oberfläche verlegt. Dies ist vor allem an Strassen und Plätzen mit Fahrzeugverkehr erforderlich. Muss nach einer bestimmten Zeit die Oberfläche, z.B. ein Strassen- oder Deckbelag er­neuert bzw. eingebracht werden, kann im allgemeinen das ursprüngliche Niveau der Oberfläche nicht mehr eingehalten werden. es muss dann der Schachtrahmen wieder neu ausgerichtet werden. Dies ist eine recht aufwendige Arbeit, die nicht nur wegen der Kosten, sondern auch wegen der damit verbundenen Beein­trächtigung des Verkehrsflusses unerwünscht ist. Es hat deshalb nicht an vielen Vorschlägen gefehlt, welche eine Verminderung der Arbeit anstreben, die zur Neuausrichtung des Schachtrahmens an ein neues Strassenniveau aufgewendet werden muss.

    [0003] Bei einer bekannten Ausführungsform der Schachtabdeckung (US-PS 3 408 778) ist der Schachtrahmen zwei- oder mehr­teilig ausgebildet und besteht im wesentlichen aus einem untern und einem obern Schachtrahmen, welch letzterer zur Aufnahme eines Deckels oder eines Rostes ausgebildet ist. Der obere Schachtrahmen kann nun gegen andere obere Schacht­rahmen unterschiedlicher Höhe ausgewechselt werden, womit die Ausrichtung an das jeweilige Niveau erreicht werden kann. Nachteilig ist jedoch, dass verschiedene obere Schachtrahmen auf Lager gehalten und gegebenenfalls noch auf ein gewünschtes Mass bearbeitet werden müssen. Auch ist diese Lösung kosten­aufwendig, da die Teile des Schachtrahmens gewöhnlich aus Eisenmetallen abgegossen werden.

    [0004] Bei einer weiteren bekannten Ausführungsform des Schachtrah­mens (US-PS 3 773 428) kann der obere Schachtrahmen gegen­über dem unteren Schachtrahmen mittels Scharubenbolzen be­liebig angehoben und abgesenkt werden, wobei der Zusammen­halt zwischen den beiden Rahmenteilen durch am obern Rahmen­teil befestigte Bügel erreicht wird, die Geweindebolzen tragen, die gegen die Unterseite eines im unteren Rahmenteil angeordneten Flansches aliegen. Mit dieser Lösung ist zwar eine beliebige Anpassung an das jeweilige Niveau möglich, jedoch ist diese Lösung ebenfalls recht kostenaufwendig.

    [0005] Bei einer vereinfachten Ausführungsform der zweitgenannten Schachtabdeckung (US-PS 3 263 579 und DE-GM 7 134 865) wer­den Hülsen mit Innengewinde mit senkrechter Achse am obern Rand der Schachtwandung verankert. In diese werden Schrau­benbolzen eingesetzt, die sich durch Bohrungen im Schacht­rahmen erstrecken und auf der Unterseite des Schachtrahmens mit einer Mutter oder einem Stellring ausgerüstet sind. Durch Drehen des Schraubenbolzens kann der Schachtrahmen durch Absenken oder Anheben in jede gewünschte Lage gebracht und auch gesichert werden. Mit einer Untermörtelung wird dann der Zwischenraum zwischen dem obern Rand der Schacht­wandung und dem Schachtrahmen ausgefüllt.

    [0006] Die zuletzt beschriebene bekannte Ausführungsform ist eine kostengünstige Lösung und hat sich auch in vielen Anwendungs­fällen bewährt. Als Nachteil ist jedoch zu erwähnen, dass die Schraubenbolzen, die für das Heben und Senken des Schacht­rahmens erforderlich sind, in der Schachtabdeckung eingebaut bleiben. Bis eine Schachtabdeckung wieder neu ausgerichtet werden muss, können mehrer Jahre verstreichen, wobei es möglich ist, dass durch Korrosion die Verstell­schrauben nicht mehr oder nur mit grossem Aufwand bestätigt werden können. Zwar kann durch korrosionshemmende Mittel dieser Nachteil vermindert werden, jedoch sind dann Mehr­kosten hierfür erforderlich.

    [0007] Hier setzt nun die Erfindung ein, der die Aufgabe zugrunde­liegt, eine Schachtabdeckung der eingangs beschriebenen Art so auszugestalten, dass der Schachtrahmen bei Bedarf in ein­facher Weise angehoben oder abgesenkt werden kann, wobei jedoch die hierzu erforderlichen Verstellmittel nur bei je­weiligem Bedarf eingesetzt werden, während sie von der Schachtabdeckung entfernt gelagert werden können. so dass keine Korrosionseinflüsse wirksam werden.

    [0008] Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung dadurch gelöst, dass an der Innenwandung des Schachtrahmens und des obern Endes der Schachtwandung über den Umfang verteilte Einhak­mittel angeordnet sind, welche der Befestigung einer Vorrich­tung zur Höhenseinstellung des Schachtrahmens dienen.

    [0009] Die Erfindung umfasst auch eine Vorrichtung zur Höhenein­stellung des Schachtrahmens der erfindungsgemässen Schacht­abdeckung, mit welcher das Anheben und Absenken des Schacht­rahmens in optimaler Weise durchgeführt werden kann. Diese Aufgabe wird gemäss der Erfindung durch eine Vorrichtung gelöst, die zwei Verbindungsarme aufweist, welche zum Ver­binden mit je einem am Schachtrahmen und am obern Ende der Schachtwandung angeordneten Einhakmittel bestimmt sind, wobei die Verbindungsarme durch eine Längeneinstellvorrich­tung miteinander verbunden sind. Zweckmässig kann hierbei die Längeneinstellvorrichtung ein Gewindebolzen sein, auf welchem die Verbindungsarme aufgeschraubt bzw. lose geführt sind, zwischen welchen ein Stellring auf dem Gewindebolzen angeordnet ist.

    [0010] Die Erfindung ist in der Zeichnung in einem Ausführungsbei­spiel dargelegt und nachfolgend beschrieben. Es zeigen:

    Fig. 1 einen schematisch dargestellten Vertikalschnitt eines Kanalschachtes oder Wassereinlaufes mit einer erfindungsgemässen Schachtabdeckung,

    Fig. 2 eine Ansicht der Innenwandung des Schachtrahmens in Pfeilrichtung II in Fig. 1,

    Fig. 3 eine Stirnansicht einer im obern Rand der Schacht­wandung verankerten Hülse zur Aufnahme einer Vor­richtung zur Höheneinstellung des Schachtrahmens aus Pfeilrichtung III in Fig. 1 und

    Fig. 4 einen schematisch dargestellten Teillängsschnitt des Schachtes nach Fig. 1 mit eingesetzter Vor­richtung zur Höheneinstellung des Schachtrahmens.



    [0011] Fig. 1 zeigt das obere Ende eines mit einer vertikalen Achse 1 verlegeten Schachtes 2, z.B. eines Kanalschachtes oder eines Wassereinlaufes. Mit 3 ist die Schachtwandung bezeichnet. Diese kann aus Ortsbeton hergestellt sein oder aus einem Betonsockel oder -rahmen bestehen. An der Innenwandung 4 des Schachtes 2 sind am Umfang verteilt einige Hülsen 5 verankert, die noch anhand von Fig. 3 näher beschrieben werden.

    [0012] Ueber den Hülsen 5 ist ein Schachtrahmen 6 bündig mit einer Bodenoberfläche 7 verlegt, die gewöhnlich von einem Belag 8 gebildet ist. Zwischen dem Schachtrahmen 6 und der Schacht­wandung 3 ist eine Untermörtelung 9 eingebracht, auf der der Schachtrahmen 6 aufliegt.

    [0013] Der Schachtrahmen 6 weist an seinem untern Rand ebenfalls Hülsen 10 auf, die den Hülsen 5 in der Schachtwandung 3 ge­genüberligen und mit dem Schachtrahmen 6 aus einem Stück gefertigt sind. Die Hülse 5 weist an der gegen den Schacht­rahmen 6 gerichteten Hülsenwand eine Aussparung 11 auf. Die Aussparung 11 ist ein Schlitz, der zur Aufnahme eines Ge­windebolzens 12 dient. In der gegen die Hülse 5 gerichteten Wand der Hülse 10 ist eine der Aussparung 11 in der Hülse 5 entsprechende Aussparung 13 vorgesehen. Wie aus Fig. 1 er­sichtlich ist, kann der Schachtrahmen 6 mittels des Gewinde­ bolzens 12 und einer Gewindemutter 14 fest auf die Unter­mörtelung 19 gespannt werden.

    [0014] Der Schachtrahmen 6 weist eine kegelstumpfförmige Wandung 15 auf, die an ihrem untern Ende einen Flansch 16 bildet, dessen Stirnseite die Innenwandung 17 des Schachtrahmen 6 bildet und im wesentlichen mit der Innenwandung 4 des Schach­tes 2 fluchtet, die einen Deckel oder Rost umgibt (nicht dargestellt).

    [0015] Wie aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind die Hülsen 10 in den Flansch 16 integriert. Der Flansch 16 weist zwei nach ab­wärts gerichtete Ringstege 18,19 auf, in welche die Hülse 10 ein­gebettet ist. Gemäss Fig. 2 weist die Hülse 10 eine Einsteck­öffnung 20 auf, die einen rechteckförmigen Querschnitt aufweist. Die Einstecköffnung 20 weist eine zur Schachtachse 1 quer, vorzugsweise senkrecht und radial verlaufende Längsachse 21 auf. Aus Fig. 3 sind Details der in der Schachtwandung 3 verankerten Hülsen 5 ersichtlich. Die Hülse 5 weist eine der Einstecköffnung 20 entsprechende Einstecköffnung 22 auf. An der Rückseite der die Aussparung 11 aufweisenden Hülsenwand sind beidseitig vor­stehende Lappen 23 angeformt, während an der gegenüberlie­genden Hülsenwand beidseits weitere Lappen 24 vorgesehen sind, die mit einer Bohrung 25 versehen sind. Dadurch wird nicht nur eine kraftschlüssige, sondern auch eine formschlüssige Verankerung in der Schachtwandung 3 erreicht.

    [0016] In Fig. 4 ist der obere Teil des Schachtes 2 teilweise darge­stellt, wobei jedoch eine Anpassung des Schachtrahmens 6 an eine neue Oberfläche 27 dargestellt ist, wie sie sich bei­spielsweise bei einer Erneuerung des Belages ergibt. Um den Schachtrahmen 6 in die neue Lage zu bringen, wird eine Höheneinstellvorrichtung 28 eingesetzt. Zweckmässig werden hierbei entsprechend der Zahl der am Umfang verteilten Hülsen 5, 10 mehrere solcher Höheneinstellvorrichtungen 28 verwendet. Diese besteht aus einem Gewindebolzen 29 mit einem Schraubenkopf 30, welche gewindeseitig mit einer Stütz­scheibe 31 verbunden ist, die auf der dem Schraubenkopf abgewandten Seite kugelig gewölbt ist. An dem Gewindebol­zen 29 ist ein unterer Verbindungsarm 32 aufgeschraubt, während ein oberer Verbindungsarm 33 mit einer Durchgangs­bohrung 34 auf dem Gewindebolzen 29 lose geführt ist.

    [0017] Wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, weist der untere Verbindungs­arm 32 eine der Einstecköffnung 22 entsprechende Einsteck­partie 35 auf, während der obere Verbindungsarm 33 eine der Einstecköffnung 20 der Hülse 10 entsprechende Einsteckpartie 36 aufweist. Zwischen den beiden Verbindungsarmen 32, 33 ist auf dem Gewindebolzen ein Stellring 37 festgeklemmt. Der Stellring 37 ist zweckmässig als geschlitzter, auf dem Ge­winde des Gewindebolzens 29 aufgeschraubter Ring ausgebildet, wobei in den Ringpartien im Bereich des Schlitzes eine Spannschraube 38 angeordnet ist, mit welcher diese Ringpartien zusammengezogen oder auseinanderge­trieben werden können. Ist der Stellring mit der Spannschrau­be 38 auf dem Gewindebolzen 29 festgeklemmt, bildet er eine mit dem Gewindebolzen 29 festverbundene Schulter, die sich beim Drehen des Gewindebolzens 29 an die Unterseite des oberen Verbindungsarmes 33 legt und diesen und damit auch den Schachtrahmen 6 anhebt.Werden am Umfang mehrere sol­cher Höheneinstellvorrichtungen eingesetzt, kann der Schacht­rahmen am gesamten Umfang angehoben werden, wobei das An­heben sowohl gleichmässig oder, wie bei einer schrägen Oberfläche 27, unterschliedlich erfolgen kann. Hat der Schachtrahmen seinen neuen Platz eingenommen, wird der Raum zwischen dem Schachtrahmen 6 und der Schachtwandung 3 mit einer Untermörtelung aufgefüllt. Hierbei ist es zweckmässig - in Fig. 4 nicht speziell dargestellt - im Bereich der Aussparungen 11 in den Hülsen 5, 10 den Mörtel zu entfernen oder wegzulassen, damit anschliessend der Schachtrahmen 6 mit Hilfe der Gewindebolzen 12 und der Muttern 14 mit den Hülsen 5 verbunden werden kann. Gegebenenfalls wird der Schachtrahmen 6 etwas höher angehoben und dann mit Hilfe der Gewindebolzen 12, 14 in die endgültige Lage unter Ver­dichtung des Mörtels gezogen. Es ist aber auch möglich, das Herunterziehen des Schachtrahmens 6 mit Hilfe der Höheneinstellvorrichtung vorzunehmen, wobei dann die Stütz­schale 31 auf die obere Seite des obern Verbindungsarmes 33 drückt. Der Stellring 37 hat, wie aus Fig. 4 ersichtlich ist, ebenfalls eine kugelig gewölbte Seitenfläche. Mit die­sen kugeligen Seitenflächen an der Stützschale 31 und an dem Stellring 37 wird erreicht, dass der Gewindebolzen 29 sich gegenüber dem oberen Verbindungsarm 33 verschieben kann, wenn durch das Spiel der Einsteckpartien 35, 36 in den Ein­stecköffnungen 20, 22 eine leichte Neigung der Verbindungs­arme 32, 33 eintritt.

    [0018] Ist die neue Lage des Schachtrahmens 6 erreicht, kann bzw. können die Höheneinstellvorrichtung bzw. Höheneinstell­vorrichtungen 28 entfernt werden und stehen für eine wei­tere Verlegung oder für eine Verlegung anderer Schachtab­deckungen beliebig oft zur Verfügung.

    [0019] Es können auch einige Varianten der Schachtabdeckung 6 und der Höheneinstellvorrichtung 28 vorgesehen werden. Die Hülsen 5 in der Schachtwandung 3 können auch in einem zusam­menhängenden Ring angeordnet sein, wenn, z.B. bei ganz gros­sen Schachtabdeckungen,eine wirkungsvollere Verankerung der Hülsen 5 verlangt wird.

    [0020] Bei der Höhenverstellvorrichtung kann der Geweindebolzen 29 durch eine Hubverstellung, z.B. hydraulischer oder pneu­matischer Art,ersetzt werden. Die Gewindespindel kann auch mittels eines motorischen Antriebes rotiert werden, Schliess­lich können auch andere Einhakmittel anstelle der Einsteck­öffnungen 20, 22 vorgesehen werden, beispielsweise Nocken, an denen die Verbindungsarme 32, 33 abgestützt werden. Solche Nocken brauchen nur wenig über das Profil der Innen­wandung des Schachtes hervorzuragen.


    Ansprüche

    1. Schachtabdeckung, insbesondere an Kanalschächten und Wassereinläufen, die einen, en dem oberen Ende der Schacht­wandung (3) abgestützten Schachtrahmen (6) aufweist, welcher zur Lagerung eines Deckels oder eines Rostes aus­gebildet ist und in seiner Lage zum Ausrichten auf ein bestimmtes Niveau (27) höhen- und neigungseinstellbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass an der Innenwandung (4, 17) des Schachtrahmens (6) und des obern Endes der Schachtwandung (3) über den Umfang verteilte Einhakmittel (5, 10) ange­ordnet sind, welche der Befestigung einer Vorrichtung (28) zur Höheneinstellung des Schachtrahmens (6) dienen.
     
    2. Schachtabdeckung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Einhakmittel Hülsen (5, 10) mit einer Einsteck­öffnung (20, 22) sind.
     
    3. Schachtabdeckung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Hülsen (5, 10) eine quaderförmige Einstecköff­nung (20, 22) mit quer zur Schachtachse (1) liegender öffnungslängsachse (9) aufweisen.
     
    4. Schachtabdeckung nach Anspruch 2, oder 3, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Hülsen (10) mit dem Schachtrahmen (6), vorzugsweise in einstückiger Ausführung, verbunden sind.
     
    5. Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 2 bis 4, da­durch gekennzeichnet, dass die Hülsen (5) mit Veranke­rungsvorsprüngen (23, 24) versehen sind, mit denen sie im obern Ende der Schachtwandung (3) verankert sind.
     
    6. Schachtabdeckung nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekenn­zeichnet, dass die Hülsen in der, der gegenüberliegenden Hülse zugewandten Hülsenwand eine Aussparung (11, 13), z.B. eines Schlitz, zur Aufnahme eines Verbindungsgliedes, z.B. eines Gewindebolzens (12, 14), aufweist.
     
    7. Vorrichtung zur Höheneinstellung des Schachtrahmens einer Schachtabdeckung nach einem der Ansprüche 1 bis 6, da­durch gekennzeichnet, dass sie zwei Verbindungsarme (32, 33) aufweist, welche zum Verbindung mit je einem am Schacht­rahmen (6) und am obern Ende der Schachtwandung (3) ange­ordneten Einhakmittel (5, 10) bestimmt sind, wobei die Verbindungsarme durch eine Längeneinstellvorrichtung (28) miteinander verbunden sind.
     
    8. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Längeneinstellvorrichtung (28) einen Gewindebolzen (29) aufweist, auf welchem der untere Verbindungsarm (32) auf­geschraubt und der obere Verbindungsarm (33) lose geführt ist, wobei zwischen diesen Verbindungsarmen ein Stellring (37) auf dem Gewindebolzen angeordnet ist.
     
    9. Vorrichtung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Stellring (37) als auf dem Gewindebolzen (29) festge­klemmte Schulter ausgebildet ist, zwecks Anhebens des mit dem Einhakmittel (10) des Schachtrahmens (6) verbun­denen Verbindungsarmes (36) für eine Höhen- und Neigungs­einstellung des Schachtrahmens.
     
    10. Vorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der Gewindebolzen an seinem Kopf (30) eine Stützscheibe (31) aufweist, wobei diese und der Stellring (37) gegen­einander gerichtete Rundschultern aufweisen, z.B. zum Ab­stützen in Vertiefungen des oberen Verbindungsarmes.
     




    Zeichnung







    Recherchenbericht