Kraftfahrzeugscheinwerferlampe

Abstract

 Hochdruckentladungslampe (1) für die Verwendung in Kraft­fahrzeugscheinwerfern mit einem Abblendmittel (11) zur Erzeugung der bei Kraftfahrzeugscheinwerfern üblichen Lichtverteilung, daß außerhalb des Lampenkolbens angeordnet ist und das mit dem Sockel (4) eine bauliche Einheit bildet. Zu diesem Zweck ist das Abblendmittel (11) Teil des die Lampe fixierenden Halteelementes und besteht aus einer Rinne, deren konkave Seite der Lampe zugewandt ist. Die Rinnenwölbung umschließt einen Winkel α kleiner 180°. Vorteilhafterweise besteht die Rinne aus Keramik und ist über eine an ihrer Stirnseite angeformte Platte (9) mit dem Teil des Halte­elementes verbunden, das seinerseits für die Ver­bindung mit der Sockelhülse (4) vorgesehen ist. Das Abblendmittel trägt zusätzlich das zweite Ende (3) der Lampe, wobei die Verbindung zwischen der auf dieser Seite herausgeführten Stromzuführung und dem Sockel­kontakt auf der der Lampe abgewandten Seite des Abblendmittels entlanggeführt ist.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Hochdruckentladungslampe für die Verwendung in Kraftfahrzeugscheinwerfern, die aus einem Lampenkolben, aus diesem beidseitig heraus­geführten Stromzuführungen, einem den Lampenkolben fixierenden Halteelement, einer Sockelhülse und wenigstens zwei Sockelkontakten besteht, wobei die Sockelkontakte zumindest mit den Stromzuführungen der Lampe elektrische-leitend verbunden sind. Zusätzlich weist die Lampe ein Mittel zur Erzeugung der bei Kraftfahrzeugscheinwerfern üblichen asymmetrischen Lichtverteilung auf.

[0002] In den bei vielen Kraftfahrzeugen verwendeten Fern­und Abblendlichtscheinwerfern werden bekanntlich häufig Zweifadenglühlampen eingesetzt, wobei der für das Abblendlicht vorgesehene Leuchtkörper teilsweise von einer im Lampenkolben angeordneten Abblendkappe abgeschirmt ist.

[0003] Reine Abblendichscheinwerfer für die Verwendung von Einfadenglühlampen weisen ein außerhalb der Lampen angeordnetes Abblendmittel auf, das an dem Reflektor des Scheinwerfers bzw. der Lampenfassung angeordnet ist.

[0004] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Hoch­druckenladungslampe für die Verwendung in Kraft­fahrzeugscheinwerfern zu schaffen, die ein außerhalb des Lampenkolbens befindliches Abblendmittel aufweist.

[0005] Dabei sollen Lampen und Abblendmittel eine in der Konstruktion möglichst einfache Baueinheit bilden, die unter Verwendung entsprechender Materialien die Anwendung sehr hoher Stoßspannungen zuläßt, wie sie insbesondere bei der Heißzündung von Hochdruckent­ladungslampfen erforderlich sind.

[0006] Vorliegende Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß dieses Abblendmittel Teil des die Lampe fixierenden Halteelementes ist. Es besteht aus einem elektrisch-isolierenden, temperaturbeständigen Material, das auf dem Teil des Halteelmentes, das mit der Sockelhülse verbunden wird, aufgesetzt ist. Abblendmittel und Halteelement können dabei einstückig aus einem Kunststoffteil bestehen; aus Gründen der Temperaturbeständigkeit, Ausgasungsfreiheit und Hochspannungsisolation ist es jedoch bei der Verwen­dung von Hochdruckentladungslampen als Lichtquelle(n) für Kraftfahrzeugscheinwerfer vorteilhaft, das Abblendmittel aus Keramik herzustellen. Für diesen Fall ist dem Abblendmittel an einer seiner Stirnseiten eine Platte angeformt, die auf Kunststoffzapfen, die dem unteren Teil des Halteelementes angeformt sind, aufgesetzt und beispielsweise durch Ultraschallnietung mit diesem Teil des Halteelementes verbunden ist.

[0007] Das Abblendmittel selbst besteht aus einer Rinne, deren konkave Seite der Lampe zugewandt ist. Die Wöl­bungsachse der Rinne fällt im allgemeinen mit der Lampenlängsachse zusammen und die Wölbung selbst umschließt einen Winkel α kleiner 180°. Um die nach ECE-Vorschrift geforderte asymmetrische Hell-Dunkel-­Grenze zu erhalten, umschließt die Wölbung den Winkel α von 165°.

[0008] Im folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausfüh­rungsbeispiels näher erläutert. Es zeigt:

Figur 1 das Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Lampe in Seitenansicht teilweise geschnitten

Figur 2 die Draufsicht der Lampe nach Figur 1

[0009] Die in Figur 1 dargestellte Lampe für die Verwendung in Kraftfahrzeugscheinwerfern besteht aus einer zweiseitig gequetschten Hochdruckentladungslampe 1, an deren Quetschungen je einer Stromzuführung 2, 3 aus dem Kolben herausgeführt ist. Über diese Stromzuführungen 2, 3 ist die Lampe 1 mit einem gegenüber der Sockel­hülse 4 justierbaren Halteelement 5 befestigt.

[0010] Dieses Halteelement 5 besteht aus einem leicht faßförmig gewölbten Befestigungskörper 6 aus Kunststoff, der an seiner dicksten Stelle von einem in einer Nut versenkt angeordneten Ring 7 aus ferromag­netischem Material umgeben ist. Das Halteelement 5 ist mit seinem faßförmigen Teil 6 in der zylindrischen Aussparung der Sockelhülse 4 (ebenfalls aus Kunst­stoff) eingesetzt und ist, bedingt durch die Form des Befestigungskörpers 6, gegenüber der Sockelhülse 4 in einem gewissen Bereich in alle Richtungen bewegbar. Erst nach Justierung der Lampe 1 werden Halteelement 5 und Sockelhülse 4 durch Hochfrequenzerwärmen, wobei der Kunststoff im Bereich des Metallringes 7 zum Schmelzen gebracht wird, miteinander verbunden.

[0011] Dem faßförmigen Kunststoffteil 6 des Halteelementes 5 sind auf seiner der Lampe 1 zugewandten Seite Zapfen 8 angeformt, auf die eine mit entsprechenden Öffnungen versehene Platte aufgesetzt und vernietet ist.

[0012] Die Platte 9 weist eine weitere Öffnung 10 auf, durch die eine der Stromzuführungen 2 der Lampe 1 hindurch­geführt und befestigt ist. Zur weiteren Halterung der Lampe 1 ist an der Platte 9 ein Steg 11 aus isolie­rendem Material angeformt, der sich parallel zur Lampenachse A-A erstreckt. Aufgrund der an der Lampe 1 entstehenden hohen Betriebstemperatur sind Platte 9 und Steg 11 vorteilhafterweise aus Keramik gefertigt. Der Steg 11 trägt an seinem freien Ende ein Kontakt­element 12, an dem die zweite Stromzuführung 3 der Lampe 1 befestigt ist.

[0013] Die Verbindung 18 zwischen dieser zweiten Stromzu­führung 3 der Lampe 1 und dem Sockelkontakt 13 ist auf der von der Lampe 1 abgewandten Seite des Steges 11, in diesem versenkt, angeordnet.

[0014] Zusätzlich kann die Lampe 1 von einer Heizwicklung 17 zum Beschleunigen des Anlaufs der Lampe 1 umgeben sein, deren Anschlußdrähte ebenfalls auf der der Lampe 1 abgewandten Seite des Steges 11 entlanggeführt sind.

[0015] Der Steg 11 ist als Rinne ausgebildet, wobei die konkave Rinnenwölbung 14 der Lampe 1 zugewandt ist. Dieser Steg 11 wirkt als Abblendmittel zur Erfüllung der für den Straßenverkehr geforderten asymmetrischen Lichtverteilung. Der Winkel α, der von der Rinnen­wölbung 14 eingeschlossen ist, beträgt in diesem Ausführungsbeispiel 165°.

[0016] Der Sockel der Lampe besteht aus dem die Lampe 1 tragenden Halteelemente 5, einer Sockelhülse 4 mit angeformtem Einstellring 15, Sockelkontakten 13 und einem Abdeckelement 16. Wie bereits beschrieben wurde, ist das Halteelement 5 mit seinem faßförmigen Befestigungskörper 6 in der zylindrischen Ausnehmung der Sockelhülse 4 eingesetzt, wobei beide Teile 4, 6 wie ein Kugelgelenk zusammenwirken, und anschließend darin befestigt. Der Boden der Sockelhülse 4 weist Bohrungen auf, deren Druckmesser geringfügig größer ist als der der hindurchzuführenden Stromzuführungen 2 bzw. Verbindungsdrähte 18 zwischen Stromzuführungen 3 oder Heizdraht 17 und Sockelkontakten 13.

[0017] In der Rückseite des Sockelbodens sind die Sockel­kontakte 13 verankert und auch die Verbindungs­stellen zwischen Stromzuführungen 2, 3 Heizdraht 17 und Sockelkontakten 13 liegen auf dieser Seite.Zum Schutz der Verbindungsstellen ist die Rückseite des Sockelbodens mit einem Abdeckelement 16 versehen.

[0018] Um Spannungsüberschläge zwischen den im Sockelteil gelegenen stromführenden Teilen 2, 13, 17, 18 zu vermeiden, sind die von Halteelement 5 und Sockel­hülse 4 sowie Sockelhülse 4 und Abdeckelement 16 gebildeten Hohlräume mit einem Silikonharz ausgefüllt oder mit isolierenden Stegen versehen, die die strom­führenden Teile ausreichend voneinander trennen. Das Abdeckelement 16 ist auf dem Sockelboden aufge­schnappt.

[0019] Zum besseren Verständnis zeigt die Figur 2 die Lampe in Draufsicht.

Ansprüche

1. Hochdruckentladungslampe für die Verwendung in Kraftfarhzeugscheinwerfern, bestehend aus einem Lampenkolben mit aus beiden Enden des Kolbens heraus­geführten Stromzuführungen, einem den Lampenkolben fixierenden Halteelement, einer Sockelhülse, wenig­stens zwei Sockelkontakten, die zumindest mit den Stromzuführungen der Lampe elektrisch-leitend ver­bunden sind, und einem Mittel zur Erzeugung der bei Kraftfahrzeugscheinwerfern üblichen asymmetrischen Lichtverteilung, dadurch gekennzeichnet, daß dieses Abblendmittel Teil des die Lampe (1) fixierenden Halteelements (5) ist.

2. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Abblendmittel (11) aus elektrisch-isolierendem, temperaturbeständigem Material besteht und auf das das mit der Sockelhülse (4) zu verbindende Teil (6) des Halteelementes (5) aufgesetzt ist.

3. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß das Abblendmittel (11) aus Keramik besteht.

4. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß das Abblendmittel (11) aus einer Rinne besteht, deren konkave Seite (14) der Lampe (1) zugewandt ist.

5. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinne (11) an einer ihrer Stirnseiten mit einer Platte (9) versehen ist und über diese Platte (9) mit dem Teil (6) des Halteelementes (5), das mit der Sockelhülse (4) zu verbinden ist, befestigt ist.

6. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Platte (9) mit dem Teil (6) des Halteelementes (5) aus Kunststoff ultraschall­vernietet ist.

7. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Wölbungsachse der das Abblendmittel bildenden Rinne mit der Lampenlängsachse zusammenfällt.

8. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinnewölbung (14) einen Winkel α kleiner 180° umschließt.

9. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Rinnenwölbung (14) einen Winkel α von 165°C umschließt.

10. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindung (18) zwischen Sockelkontakt (13) und der vom Sockelkontakt (13) abgewandt angeordneten Lampenstromzuführung (3) auf der von der Lampe (1) abgewandten Seite des rinnen­förmigen Abblendmittels (11) entlanggeführt ist.

11. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Entladungslampe (1) von einer Heizwicklung (17) umgeben ist, dessen Enden mit den Sockelkontakten (13) ebenfalls auf der der Lampe (1) abgewandten Seite des rinnenförmigen Abblendmittels (11) entlanggeführt ist.

12. Hochdruckentladungslampe nach Anspruch 10 und 11, dadurch gekennzeichnet, daß die Verbindungsmittel (18) zwischen der Lampenstromzuführung (3) und dem Sockelkontakte (13) und der Heizwicklung (17) und den Sockelkontakten (13) in dem Körper des Abblendmittels (11) versenkt angeordnet sind.

Zeichnung