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<ep-patent-document id="EP86113304A1" file="EP86113304NWA1.xml" lang="de" country="EP" doc-number="0233991" kind="A1" date-publ="19870902" status="n" dtd-version="ep-patent-document-v1-1">
<SDOBI lang="de"><B000><eptags><B001EP>..BECHDE....FRGB....LI..NL........................</B001EP><B005EP>R</B005EP></eptags></B000><B100><B110>0233991</B110><B120><B121>EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG</B121></B120><B130>A1</B130><B140><date>19870902</date></B140><B190>EP</B190></B100><B200><B210>86113304.9</B210><B220><date>19860926</date></B220><B240></B240><B250>de</B250><B251EP>de</B251EP><B260>de</B260></B200><B300><B310>8601026  U</B310><B320><date>19860117</date></B320><B330><ctry>DE</ctry></B330></B300><B400><B405><date>19870902</date><bnum>198736</bnum></B405><B430><date>19870902</date><bnum>198736</bnum></B430></B400><B500><B510><B516>4</B516><B511> 4A 44C  17/04   A</B511></B510><B540><B541>de</B541><B542>Fassung für einen Edelstein</B542><B541>en</B541><B542>Setting for a precious stone</B542><B541>fr</B541><B542>Sertissage de pierre précieuse</B542></B540><B560></B560></B500><B700><B710><B711><snm>Bunz, Georg</snm><iid>00795230</iid><irf>7455 F/b</irf><adr><str>Obere Bergstrasse 16</str><city>D-75335 Dobel</city><ctry>DE</ctry></adr></B711></B710><B720><B721><snm>Bunz, Georg</snm><adr><str>Obere Bergstrasse 16</str><city>D-75335 Dobel</city><ctry>DE</ctry></adr></B721></B720><B740><B741><snm>Frank, Gerhard, Dipl.-Phys.</snm><sfx>et al</sfx><iid>00042681</iid><adr><str>Patentanwälte
Mayer, Frank, Reinhardt,
Schwarzwaldstrasse 1A</str><city>75173 Pforzheim</city><ctry>DE</ctry></adr></B741></B740></B700><B800><B840><ctry>BE</ctry><ctry>CH</ctry><ctry>DE</ctry><ctry>FR</ctry><ctry>GB</ctry><ctry>LI</ctry><ctry>NL</ctry></B840></B800></SDOBI><!-- EPO <DP n="00"> -->
<abstract id="abst" lang="de">
<p id="pa01" num="0001">Eine Fassung für einen Edelstein ist so ausgebildet, daß mittels eines elastischen Verbindungsgliedes, das in korres­pondierende Ringnuten am Edelstein selbst und in dem diesen umgebenden Haltekörper der Edelstein elastisch in den Halte­körper ein- und ausrastbar ist.</p>
<p id="pa02" num="0002">Hierdurch wird eine einfache Edelsteinfassung geschaffen, die bei verschiedenen Haltekörper oder Schmuckteilen ange­wendet werden kann, beispielsweise auch Uhrgläser oder auch übliche Schmuckstücke wie z.B. Reifen oder Broschen. Spezielle Werkzeuge zur Fassung sind durch die erfindungsgemäße druckknopfartige Schnapphalterung überflüssig.  <img id="iaf01" file="imgaf001.tif" wi="95" he="86" img-content="drawing" img-format="tif"/></p>
</abstract><!-- EPO <DP n="00"> -->
<description id="desc" lang="de">
<p id="p0001" num="0001">Die Erfindung betrifft eine Fassung für einen Edelstein, mit einem Haltekörper oder Schmuckteil, in den/das der Edelstein eingestzt ist.</p>
<p id="p0002" num="0002">Edelsteinfassungen sind in den verschiedensten Ausführungen ge­bräuchlich, meist bestehen sie aus mehr oder weniger kompliziert ausgeformten Halteteilen, die vom Fasser beträchtliches Geschick verlangen, somit zeifaufwendig und teuer sind.</p>
<p id="p0003" num="0003">Wenn der Edelstein in bestimmte nicht-metallische Materialien eingesetzt werden soll, beispielsweise Acrylglas, oder Kunststoffe, lassen sich diese bekannten Techniken ohnehin nur bedingt einsetzen. Auch aus Design-Gründen sind die oft sichtbaren und den Edelstein teilweise verdeckenden und beeinträchtigenden Fassungsteile nicht immer erwünscht.</p>
<p id="p0004" num="0004">Aufgabe der Erfindung ist daher eine einfache Edelsteinfassung, die bei verschiedenen Haltekörpern oder Schmuckteilen angewendet werden kann, beispielsweise Uhrgläser oder auch übliche Schmuck­stücke wie zum Beispiel Reife oder Broschen.</p>
<p id="p0005" num="0005">Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe dadurch gelöst, daß im Halte­körper/Schmuckteil eine Bohrung zur Aufnahme des Edelsteins vor­gesehen ist, deren Querschnitt zumindest teilweise etwa dem Quer­schnitt des zu fassenden Edelsteins entspricht, daß im Umfangsbe­reich des Edelsteins Vertiefungen eingebracht sind, deren Position<!-- EPO <DP n="2"> --> im eingesetzten Zustand des Edelsteins mit der Position von korres­pondierenden Vertiefungen in der Wandung der Bohrung übereinstimmt, und daß mindestens ein elastisches Verbindungsglied in die korres­pondierenden Vertiefungen eingreift, wobei die Tiefe einer der Vertiefungen so gewählt ist, daß das elastische Verbindungsglied soweit einfedern kann, daß der Edelstein in die Bohrung eingeführt bzw. herausgezogen werden kann.</p>
<p id="p0006" num="0006">Die erfindungsgemäße Lösung benötigt lediglich ein Halterungsbau­teil, zum Einsatz des Edelsteins kann auf spezielle Werkzeuge verzichtet werden. Praktisch wird eine druckknopfartige Schnapp­halterung erzielt.</p>
<p id="p0007" num="0007">Besonders einfach und ästhetisch ansprechend gelingt die Fassung, wenn gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung die Vertiefungen Ringnuten sind und das elastische Verbindungsglied ein Sprengring ist. Dieser Sprengring kann beispielsweise aus einer Platin-Iridium-­Legierung bestehen, so daß einerseits eine beständige Federkraft erhalten bleibt, andererseits ein Ein- bzw. Ausschnappen des Edel­steins aus der Bohrung noch mit vertretbarem Kraftaufwand bewerk­stelligt werden kann.</p>
<p id="p0008" num="0008">In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Fassung im Querschnitt dargestellt:<br/>
Der Halterkörper 11 kann ein beliebiges Schmuckteil sein, beispiels­weise ein Armreif oder auch die Abdeckung einer Uhr. In diesen Haltekörper ist eine Bohrung 11b eingebracht, deren Querschnitt nur minimal größer ist als der Querschnitt des einzusetzenden Edelsteins 10 in dem Haltebereich. Im Haltebereich H verläuft die Seitenfläche des Edelsteins 10 vertikal, so daß der Edel­stein mit geringem Spiel in der Bohrung 11B sitzt. In seinem Um­fangsbereich ist in diesen vertikal verlaufenden Seitenbereich des Edelsteins 10 eine Ringnut 10A eingebracht, die einen halb­kreisförmigen Querschnitt aufweist. In der beabsichtigten Halte­<!-- EPO <DP n="3"> --> position des Edelsteins 10 im Haltekörper 11 ist gegenüber dieser Ringnut 10A eine entsprechende Ringnut 11a im Haltekörper 11 einge­bracht, deren Tiefe jedoch größer ist als die Tiefe der Ringnut 10a. In die Ringnut 11a ist ein Sprengring 12 eingelegt, dessen äußerer Durchmesser im kraftfreien Zustand größer ist als der Durchmesser der Bohrung 11B, so daß der Sprengring vor dem Ein­setzen des Edelsteins in der Ringnut 11a gehalten wird. Der Quer­schnitt des Sprengrings 12 ist so auf die Tiefe der Ringnut 11A abgestimmt, daß er vollständig in diese einfedern kann und somit die Bohrung 11B für den Durchtritt des Edelsteins 10 freigibt, bis die Ringnut 10A gegenüber der Ringnut 11A zu liegen kommt und der Sprengring 12 unter seiner Eigenelastizität in die Ringnut 10A im Haltebereich H des Edelsteins einfedert. Es versteht sich von selbst, daß die Tiefe der Ringnut 10A geringer ist als die Dicke des Sprengrings 12, um eine ausreichende Verrastung zu gewährleisten.</p>
<p id="p0009" num="0009">Genauso, wie der Edelstein 10 in diese Halterung eingeführt werden kann, kann er durch Ausübung von Druck bzw. Zug auch wieder ent­fernt werden, wobei dann der Sprengring 12 wieder in die Ringnut 11A ausweicht und den Edelstein 10 freigibt.</p>
</description><!-- EPO <DP n="00"> -->
<claims id="claims01" lang="de">
<claim id="c-de-0001" num="">
<claim-text>1. Fassung für einen Edelstein, mit einem Haltekörper oder Schmuck­teil, in den/das der Edelstein eingesetzt ist,<br/>
dadurch gekennzeichnet, daß im Haltekörper/Schmuckteil (11) eine Bohrung (11B) zur Aufnahme des Edelsteins (10) vorgesehen ist, deren Querschnitt zumindest teilweise etwa dem Querschnitt des zu fassenden Edelsteins (10) entspricht, daß im Umfangsbe­reich des Edelsteins (10) Vertiefungen (10A) eingebracht sind, deren Position im eingesetzten Zustand des Edelsteins (10) mit der Position von korrespondierenden Vertiefungen (11A) in der Wandung der Bohrung (11B) übereinstimmt, und daß min­destens ein elastisches Verbindungsglied (12) in die korres­pondierenden Vertiefungen (10A,11A) eingreift, wobei die Tiefe einer der Vertiefung (10A,11A) so gewählt ist, daß das elasti­sche Verbindungsglied (12) so weit einfedern kann, daß der Edelstein (10) in die Bohrung (11B) eingeführt bzw. herausgezogen werden kann.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0002" num="">
<claim-text>2. Fassung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Ver­tiefungen (10A,11A) Ringnuten sind, und daß das elastische Verbindungsglied (12) ein Sprengring ist.</claim-text></claim>
<claim id="c-de-0003" num="">
<claim-text>3. Fassung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreng­ring aus einer Platin-Iridium-Legierung besteht.</claim-text></claim>
</claims>
<drawings id="draw" lang="de">
<figure id="f0001" num=""><img id="if0001" file="imgf0001.tif" wi="134" he="120" img-content="drawing" img-format="tif"/></figure>
</drawings>
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