(19)
(11) EP 0 234 210 A3

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(88) Veröffentlichungstag A3:
01.03.1989  Patentblatt  1989/09

(43) Veröffentlichungstag A2:
02.09.1987  Patentblatt  1987/36

(21) Anmeldenummer: 87100303.4

(22) Anmeldetag:  13.01.1987
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC)4B25G 3/18
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AT BE CH DE ES FR GB GR IT LI LU NL SE

(30) Priorität: 15.01.1986 DE 8600750 U

(71) Anmelder:
  • Weynhoven, Heinrich
    D-4179 Weeze (DE)
  • Peters, Heinrich Josef
    D-4178 Kevelaer (DE)

(72) Erfinder:
  • Weynhoven, Heinrich
    D-4179 Weeze (DE)
  • Peters, Heinrich Josef
    D-4178 Kevelaer (DE)

(74) Vertreter: Stark, Walter, Dr.-Ing. 
Moerser Strasse 140
47803 Krefeld
47803 Krefeld (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
   
       


    (54) Kupplung zum Anschluss eines Besens oder dergleichen an einen Stiel


    (57) Die Erfindung betrifft eine Kupplung zum Anschluß eines Besens oder dergleichen an einen Stiel (1), bestehend aus einem mit dem Besen verbindbaren Zapfen (3), der eine Rastausbildung (5) aufweist, sowie aus einem mit dem Stiel verbindbare Stütze (2) zur Aufnahme des Zapfens, die eine von außen gegen Federwirkung betätigbare Verriegelung (16) aufweist.
    Eine derartige Kupplung, ist dadurch gekennzeichnet, daß die Raste als Rastvorsprung (5) ausge­bildet ist, der am freien Ende des Zapfens (3) auf einer Längsseite (4) angeordnet ist, daß der Zapfen auf der gegenüberliegenden Längsseite (6) eine die Höhe des Zapfens reduzierende Ausnehmung (7) aufweist, die sich über die Breite des Zapfens erstreckt und deren Länge kleiner ist als die Einschublänge des Zapfens in der Hülse (2), und daß die Hülse einen dem größten Zapfenquerschnitt angepaßten Innenquerschnitt hat, der auf einer Seite eine Rastausnehmnung (8) für den Rastvorsprung und auf der gegenüberliegenden Seite eine sich in Längsrichtung erstreckende Nut (10) für eine darin geführte Zunge (9) aufweist, die bis in den Innenquerschnitt der Hülse ragt, wobei die Zunge auf einer Axialfeder (12) abgestützt ist und mit einem auf der Außenseite der Hülse angeordneten Schieber (16) verbunden ist sowie im Verriegelungszustand den Zapfen auf der den Rastvorsprung gegenüberliegenden Seite unterfaßt.







    Recherchenbericht