Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen

Abstract

 Eine Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen weist einen Pumpenkolben (15) auf, der mit einem Kol­benfuß (17) über eine Druckplatte (21) an einem axial angetriebenen Stößel (14) mit geringem Spiel anliegt. Die­se Anlage wird von einer Andruckfeder (2O) bewirkt. die sich auf einem Federteller (19) abstützt, der hin­ter den Kolbenfuß (17) greift. Zur Verhinderung des Ab­fallens der Druckplatte (21) bei hängenbleibendem Pum­penkolben (15) ist der Federteller (19) topfartig aus­gebildet und trägt in seinem zylindrischen Topfteil(193) zwei vorspringende Nasen (23,24). Die Druckplatte (2l) liegt mit einem Radialflansch (26) auf den Nasen (23,24) auf. Nasen (23,24) und Radialflansch (26) sind so aufein­ander abgestimmt, daß die Druckplatte (21) in bestimm­ter Lage durch die Nasen (23,24) hindurch eingeschoben werden kann. Der zwischen Druckplatte (21) und Topfboden (192) des Federtellers (19) liegende Kolbenfuß (17) ver­hindert, daß die Druckplatte (19) nach Montage ein Stel­lung einnehmen kann, in welcher sie durch die Nasen (23, 24) wieder auszutreten vermag.

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Die Erfindung geht aus von einer Kraftstoffeinspritz­pumpe für Brennkraftmaschinen der im Oberbegriff des Anspruchs 1 angegebenen Gattung.

[0002] Bei solchen Kraftstoffeinspritzpumpen dient die Druck­platte zum Festlegen des Abstandes zwischen Stößel und Kolbenfuß des Pumpenkolbens, ggf. auch zum Einstellen des Förderbeginns der Kraftstoffeinspritzpumpe, und ist zur Minderung des Verschleißes aus hochverschleißfestem Stahl, wie er auch für den Pumpenkolben verwendet wird, hergestellt.

[0003] Bei einer bekannten Kraftstoffeinspritzpumpe der eingangs genannten Art (DE-OS 31 28 544) wird die Druckplatte an der dem Stößel zugekehrten Unterseite des Federtellers zen­triert kraftschlüssig durch die Andruckfeder gehalten. Beim Hängenbleiben des Pumpenkolbens in seiner oberen Totpunktlage infolge einer Störung und des dadurch bewirkten Abhebens des weiterhin von dem Nocken hin- ­und herbewegten Stößels vom Pumpenkolben kann die Druckplatte aus der Zentrierung an der Unterseite des Federtellers herausfallen und zu einer Beschädigung der Einspritzpumpe führen.

[0004] Bei einer ebenfalls bekannten Kraftstoffeinspritzpumpe (AT-PS 2Ol 352) sitzt zur Vermeidung dieser Beschädi­gungsgefahr der Einspritzpumpe der Kolbenfuß in der Druckplatte, die eine hierfür vorgesehene Ausnehmung und einen Einschnitt zur Aufnahme des Kolbenfußes hat. Die Oberseite der Druckplatte ist verbreitert und dient in Ersatz des Federtellers als Auflage für die Andruck­feder.

[0005] Eine solche Druckplatte ist fertigungstechnisch wenig kostengünstig und daher als Auswechselteil, das zur Anpassung des Abstandes zwischen Stößel und Kolbenfuß in einem größeren Teilesatz mit unterschiedlichen Stär­ken zur Verfügung stehen muß, wenig geeignet. Bei der bekannten Kraftstoffeinspritzpumpe hat man daher ein zusätzliches Beilagestück vorgesehen, das je nach aus­zugleichender Toleranz in unterschiedlicher Stärke zwi­schen Druckplatte und Stößel eingeschoben wird. Dieses Beilagestück ist als Federbügel ausgebildet, das in eine von außen her zugängliche seitliche Ausnehmung des Stößels eingeschoben wird und sich im eingesetzten Zustand an seinem Umfang im Stößel verspannt. Dadurch ist auch ein Herausfallen des Beilagestückes beim Hängen­bleiben des Pumpenkolbens im oberen Totpunkt verhindert. Insgesamt ist diese bekannte Einspritzpumpe konstruktiv wenig vorteilhaft und montageunfreundlich.

Vorteile der Erfindung

[0006] Die erfindungsgemäße Kraftstoffeinspritzpumpe mit den kennzeichnenden Merkmalen des Anspruchs l hat den Vorteil, daß mit konstruktiv einfachen Mitteln eine Sicherung der Druckplatte gegen Herausfallen erzielt wird. Zusätzliche Beilagestücke oder Lagesicherungs­teile entfallen. Damit reduziert sich die Zahl der Einzelbauteile und der Montageaufwand. Der Federteller ist als einfaches Stanzteil herstellbar, die Nasen werden aus dem Federteller selbst freigeschnit­ten und ausgebogen. Federteller und Druckplatte lassen sich einfach montieren. Im eingebauten Zustand fixieren sie sich selbst, so daß zusätzliche Maßnahmen hierfür überflüssig sind.

[0007] Durch die in den weiteren Ansprüchen aufgeführten Maß­nahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesse­rungen der im Anspruch 1 angegebenen Kraftstoffeinspritz­pumpe möglich.

[0008] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich dabei aus Anspruch 2. Hier ist die Druckplatte als kostengünstiges Drehteil ausgebildet, das ohne zusätz­liche Bearbeitungsvorgänge hergestellt werden kann. Durch die Anordnung der Nasen im Federteller läßt sich die Druckplatte ohne Schwierigkeit bei noch nicht mon­tiertem Pumpenkolben in den Federteller von der offenen Seite her in schräger Lage durch die Nasen hindurch­führen. Anschließend liegt der Bund auf den beiden Nasen auf. Nach Einführen des Kolbenfußes in das Topfinnere wird die Druckplatte gehindert, sich wieder schräg aus­richten zu können, so daß sie nicht durch die Nasen hin­ durch herausfallen kann. Die Druckplatte ist in jeder Position von Pumpenkolben und Stößel damit gegen Heraus­fallen aus dem Federteller zuverlässig gesichert.

[0009] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich auch aus Anspruch 5. Durch diese Maßnahmen gewinnt man eine fertigungstechnische einfache Herstellung der Arretiernasen für die Druckplatte im Federteller.

[0010] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ergibt sich auch aus Anspruch 6. Durch diese Ausbildung der Einsetzöffnung des Kolbenfußes in dem topfförmigen Federteller läßt sich der mit der Druckplatte versehe­ne Federteller leicht über den Kolbenfuß auf den Pumpen­kolben aufschieben, wo er sich unter der Wirkung der Andruckfeder selbst arretiert.

Zeichnung

[0011] Die Erfindung ist anhand von in der Zeichnung dargestell­ten Ausführungsbeispielen in der nachfolgenden Beschrei­bung näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 ausschnittweise einen Längsschnitt einer Kraftstoffeinspritzpumpe,

Fig. 2 eine vergrößerte Darstellung einer Drauf­sicht eines Federtellers der Kraftstoff­einspritzpumpe in Fig. 1,

Fig. 3 einen Schnitt längs der Linie III-III in Fig. 2,

Fig. 4 eine Ansicht des Federtellers gemäß Pfeil IV in Fig. 2,

Fig. 5 eine Seitenansicht einer Druckplatte der Kraftstoffeinspritzpumpe in Fig. 1

Fig. 6 eine Draufsicht eines Federtellers der Kraftstoffeinspritzpumpe in Fig. 1 gemäß einem weiteren Ausführungsbei­spiel,

Fig. 7 einen Schnitt längs der Linie VII-VII in Fig. 6,

Fig. 8 eine Ansicht des Federtellers gemäß Pfeil VIII in Fig. 6,

Fig. 9 eine Seitenansicht einer Druckplatte der Kraftstoffeinspritzpumpe in Fig. 1 gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel.

Fig. 1O eine Unteransicht der Druckplatte in Fig. 9.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele

[0012] Die in Fig. 1 im Längsschnitt ausschnittweise zu sehende Kraftstoffeinspritzpumpe hat ein Gehäuse 1O, eine darin gelagerte Welle 11 mit mindestens einem darauf drehfest aufsitzenden Nocken 12, der über eine Rolle 13 mit einem Stößel 14 zum Antrieb eines Pumpenkolbens 15 in Eingriff steht. Der Stößel 14 ist in einer Bohrung 16 des Gehäu­ses 1O axial verschieblich geführt. Der Pumpenkolben 15, der mit einem nicht dargestellten, im Gehäuse 1O angeord­neten Pumpenzylinder einen Druck- oder Arbeitsraum ein­schließt, ist lediglich mit seinem unteren Teil dargestellt, der von einem Kolbenfuß 17 begrenzt ist. Der Kolbenfuß 17 weist einen radial vorspringenden Ringflansch 18 auf, der zusammen mit dem Kolbenfuß auf zwei diametral gegen­überliegenden Seiten abgeflacht ist. Der Ringflansch 18 wird von einem Federteller 19 hintergriffen, der topfartig ausgewölbt ist. An der Unterseite des Topf­randes 191 des Federtellers 12 liegt eine als Druck­feder ausgebildete Andruckfeder 2O an, die sich gehäu­seseitig abstützt. Zwischen dem Kolbenfuß 17 und dem Stößel 14 ist eine Druckplatte 21 angeordnet. Durch die Andruckfeder 2O wird der Federteller 19 an den Stößelboden 141 angepreßt, und der Kolbenfuß 17 liegt beim Druckhub über die Druckplatte 21 an dem Stößel­boden 141 kraftschlüssig an. Die axiale Höhe oder Dicke der Druckplatte 21 überbrückt den Abstand zwischen Stößelboden 141 und Kolbenfuß 17 unter Belassung eines geringen Axialspiels, das für das Verdrehen des Pumpenkolbens 15 zur Fördermengenänderung er­forderlich ist.

[0013] Der Federteller 19 ist in Fig. 2 - 4 und die Druckplatte 21 ist in Fig. 5 vergrößert dargestellt. In Fig. 3 und 4 ist deutlich die topfartige Auswölbung des Federtellers 19 zu sehen, der an seinem Boden 192 eine Montageöff­nung 22 zum Durchstecken des Kolbenfußes 17 mit Ring­flansch 18 aufweist. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, ist die Montageöffnung 22 asymmetrisch mit einer kleinen lichten Weite in der einen Erstreckungsrichtung und mit einer wesentlich größeren lichten Weite in einer dazu rechtwinkeligen Erstreckungsrichtung ausgebildet, wo­bei die lichten Weiten den Abmessungen des Kolbenfußes 17 mit Ringflansch 18 angepaßt sind. An der Innenwand des zylindrischen Topfteils 193 des Federtellers 19 springen mit Abstand vom Topfboden 192 zwei Nasen 23,24 radial in das Topfinnere vor. Die Nasen 23,24 werden von Zungen oder Lappen gebildet, die aus dem zylindrischen Topfteil 193 freigeschnitten (Fig. 4) und dann nach innen ausgebogen sind (Fig. 3). Wie aus Fig. 2 er­sichtlich, sind die beiden Nasen 23,24 außermittig derart angeordnet, daß ihre jeweils durch die Nasen­mitten und durch die Topfachse verlaufenden Längs­ebenen einen stumpfen Winkel α miteinander einschließen. Die Spuren dieser durch die Nasenmitten und durch die Topf­achse verlaufenden Längsebenen sind in Fig. 2 strichpunktiert angedeutet.

[0014] Die in Fig. 5 im Verhältnis zu dem Federteller l9 maß­stabsgerecht dargestellte Druckplatte 21 ist als ro­tationssymmetrische Bundscheibe ausgebildet, die aus einer zylindrischen Scheibe 25 und einem daran ein­stückig angesetzten, über den Umfang der Scheibe 25 vorstehenden Bund 26 besteht. Der Radius der Scheibe 25 ist kleiner gewählt als der lichte radiale Abstand der Nasen 23,24 von der Achse des Federtellers, während der Außen­durchmesser des Bundes 26 größer gewählt ist als die größte lichte Weite zwischen den Nasen 23,24. Auf diese Weise kann die Druckplatte 21 in Schrägstellung von der Öffnungsseite des topfförmigen Federtellers 19 aus mit dem Bund 26 durch die Nasen 23,24 hindurch zwischen die Nasen 23,24 einerseits und dem Topfboden 192 andererseits eingeführt werden. Nach horizontaler Ausrichtung der Druck­platte 21 liegt nunmehr der Bund 26 auf den Nasen 23,24 auf, während die zylindrische Scheibe 25 zwischen den Nasen 23,24 hindurch nach unten ragt. Wird nunmehr der Kol­benfuß 17 mittels Verdrehung durch die Montageöffnung 22 hindurchgeführt, bis der Kolbenfuß 17 im Topfinnern zum Liegen kommt und der Topfboden 192 den Ringflansch 18 hintergreift, so wird durch die nunmehr an der Unter­seite des Topfrandes 191 angreifende Andruckfeder 2O der Topfboden 192 in der Umgebung der Montageöffnung 22 an den Ringflansch 18 angepreßt. Durch den Kolbenfuß 17 wird damit die auf die Nasen 23,24 aufliegende Druck­platte 21 in dieser Stellung fixiert, kann sich nicht mehr schräg stellen und dadurch nicht aus der Halterung an den Nasen 23,24 herausfallen, auch dann nicht, wenn die kraftschlüssige Verbindung zwischen Federteller 19 und Stößel 14 infolge Hängenbleibens des Pumpenkolbens 15 im oberen Totpunkt aufgehoben wird.

[0015] Der Federteller 19′ und die Druckplatte 21′ gemäß dem weiteren Ausführungsbeispiel, das in Fig. 7 - 1O dar­gestellt ist, ist nur geringfügig modifiziert, so daß gleiche Bauteile mit gleichen Bezugszeichen versehen sind, die jedoch zur Unterscheidung mit einem Beistrich gekennzeichnet sind.

[0016] Wie aus Fig. 6 zu sehen ist, sind die gleichermaßen aus dem zylindrischen Topfteil l93′ als Lappen oder Zungen freigeschnittenen und in das Topfinnere abgebogenen Nasen 23′ und 24′ mittig angeordnet und liegen sich diametral gegenüber. Im übrigen ist der topfförmig aus­gewölbte Federteller 19′ identisch dem Federteller gemäß Fig. 2 - 4 ausgebildet.

[0017] Die in Fig. 9 und 1O zu sehende Druckplatte 21′ ist wiederum als rotationssymmetrische Bundscheibe mit einer zylindrischen Scheibe 25′ und einem einstückigen Bund 26′ ausgebildet. Der Bund 26′ und die Scheibe 25′ sind auf beiden diametralen Seiten der gleichen Erstreckungs­richtung und die Scheibe 25 zusätzlich auf beiden dia­metralen Seiten der dazu rechtwinkeligen Erstreckungs­richtung symmetrisch zur Achse der Druckplatte 21 abge­flacht, und zwar auf ein Maß, das geringfügig kleiner ist als der lichte Abstand der Nasen 23,24 voneinander. Es ergeben sich somit die Flächen 27′ und 28′ an Schei­ be 25′ und dem Bund 26′ und die Flächen 29′ und 3O′ nur auf der Scheibe 25′.

[0018] Auf der dem Bund 26′ gegenüberliegenden Stirnseite trägt die Scheibe 25 einen einstückig angeformten Zylinderzapfen 31′, dessen Außendurchmesser kleiner ist als der lichte Abstand der beiden Nasen 23′, 24′ im Federteller 19′. Die gesamte axiale Höhe der Druck­platte 21′ ist größer gewählt als der Abstand der Nasen 23′,24′ von der Innenseite des Topfbodens 192′, während die axiale Höhe der Scheibe 25′ mit dem Bund 26′ etwa gleich diesem vorstehend definierten Maß gewählt ist. Durch diese Ausbildung der Druckplatte 21′ kann diese von der offenen Seite des Federtellers 19′ her über die beiden Flächen 27′ und 28′ durch die Nasen 23′ und 24′ hindurch bis an die Innenseite des Topfbodens l92′ geführt werden. In dieser Stellung befindet sich nur der Zylinderzapfen 31′ zwischen den Nasen 23′ und 24′. Nach Drehen der Druckplatte 21′ um 9O° kann diese über die Flächen 29′ und 3O′ der Scheibe 25′ soweit zurückge­zogen werden, bis der Bund 26′ auf den beiden Nasen 23′ und 24′ aufliegt. Durch die Flächen 29′ und 3O′, die an den Nasen 23′ und 24′ anliegen, ist eine Drehung der Druckplatte 21′ sicher verhindert. Durch den durch die Montageöffnung 22′ hindurchgeführten Kolbenfuß 17 wird die Druckplatte 21′ an einer axialen Verschiebung gehin­dert. Wie bei dem Ausführungsbeispiel in Fig. 5 ist auch bei der Druckplatte 21′ der Außendurchmesser des Bundes 26′ kleiner gewählt als der Innendurchmesser des zylin­drischen Topfteils 193′ des Federtellers 19′ und größer als der lichte Abstand zwischen den Nasen 23′ und 24′.

Ansprüche

1. Kraftstoffeinspritzpumpe für Brennkraftmaschinen mit mindestens einem axial verschiebbaren Pumpen­kolben, mit einem von einem Nocken in Hubbewegung versetzbaren Stößel zum Antrieb des Pumpenkolbens, mit einer Andruckfeder zum kraftschlüssigen Inein­griffhalten von Nocken, Stößel und Pumpenkolben, die sich einerseits gehäuseseitig und andererseits an einem Federteller abstützt, der eine am Kolbenfuß des Pumpenkolbens radial vorspringende Stützschul­ter hintergreift, und mit einer zwischen dem Kolben­fuß und dem Stößel einliegenden Druck­platte, dadurch gekennzeichnet, daß der Federteller (19; 19′ ) topfartig ausgewölbt ist und am Topfboden (192; 192′) eine Montageöff­nung (22; 22′) zum Durchstecken von Kolbenfuß (17) und Stützschulter (18) aufweist, derart, daß der Kolbenfuß (17) im Topfinnern zum Liegen kommt und der Topfboden (192; 192′) die Stützschulter (18) hin­tergreift, daß von der Innenwand des zylindrischen Topfteils (193; 193′) mit Abstand vom Topfboden(192,192′) mindestens zwei Nasen (23,24; 23′24′) vorspringen und daß die Druckplatte(21; 21′) an ihrem zum Topf­boden (192; 192′) weisenden Ende einen radial über­stehenden Flansch (26; 26′) trägt, dessen größter Außendurchmesser kleiner als der lichte Durchmes­ser des zylindrischen Topfteils (193; 193′) und in mindestens einer Erstreckungsrichtung größer als der lichte Abstand der beiden Nasen (23,24; 23′,24′) ist, während der Außendurchmesser der Druckplatte (21; 21′) in dieser und in mindestens einer weiteren, vorzugsweise dazu rechtwinkeligen, Erstreckungs­richtung kleiner als der lichte Abstand der beiden Nasen (23,24; 23′,24′) voneinander ist.

2. Einspritzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckplatte (21) als rotationssymmetrische Bundscheibe ausge­bildet ist, wobei der Außendurchmesser des Bundes (26) kleiner als der lichte Durchmesser des zylin­drischen Topfteils (193) und größer als der lichte Abstand der Nasen (23,24) voneinander und der Radius der Scheibe (25) kleiner als der radiale Abstand der Nasen (23,24) von der Topfachse bemessen ist, und daß die beiden Nasen (23,24) außermittig derart angeordnet sind, daß ihre jeweils durch die Nasenmitten und durch die Topfachse verlaufenden Längsebenen einen stumpfen Winkel (α) miteinander einschließen, so daß bei fehlendem Kolbenfuß (17) die Druckplatte (21) von der offenen Seite des Federtellers (19) her in Schrägstellung zumindest mit dem Bund (26) durch die Nasen (23,24) hindurch zwischen Nasen (23,24) und Topfboden (192) einführbar ist.

3. Einspritzpumpe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckplatte (21′) als rotationssymmetrische Bundscheibe aus­gebildet ist, wobei der Außendurchmesser von Bund (26) und Scheibe (25) kleiner als der lichte Durch­messer des zylindrischen Topfteils (l93′) und größer als der lichte Abstand der Nasen (23′,24′) voneinander bemessen ist, daß der Bund (26′) und die Scheibe (25′) auf beiden diametralen Seiten einer gleichen Erstreckungsrichtung und die Scheibe (25) zusätzlich auf beiden diametralen Seiten einer dazu rechtwinkeligen Erstreckungsrichtung symmetrisch zur Längsachse auf ein Maß abgeflacht ist, das ge­ringfügig kleiner als der lichte Abstand der Nasen (23′,24′) voneinander ist, und daß die Nasen (23′, 24′) einander diametral gegenüberliegend angeordnet sind und einen Abstand von dem Topfboden (192′) auf­weisen, der größer ist als die gemeinsame axiale Höhe von Scheibe (25′) und Bund (26′).

4. Einspritzpumpe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Druckplatte (21′) an ihrem vom Bund (26′) abgekehrten Ende einen einstückig angeformten Zylinderzapfen (31′) trägt, dessen Außendurchmesser kleiner als der lichte Abstand der Nasen (23′,24′ ) voneinander ist, und daß die axiale Gesamthöhe von Zylinderzapfen (31′), Scheibe (25′) und Bund (26′) größer ist als der Abstand der Nasen (23′,24′) vom Topfboden (192′).

5. Einspritzpumpe nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Nasen (23,24; 23′,24′) von Zungen gebildet sind, die aus der Wand des zylindrischen Topfteils (192; l92′) freigeschnitten und ausgebogen sind.

6. Einspritzpumpe nach einem der Ansprüche 1 - 5, dadurch gekennzeichnet, daß die dem Topfboden (192; 192′) zugekehrte Unter­seite des an der Topföffnung radial wegstehenden Topfrandes (191; 191′) die Abstützfläche für die Andruckfeder (2O) bildet.

7. Einspritzpumpe nach einem der Ansprüche 1 - 6, dadurch gekennzeichnet, daß die Stützschulter am Kolbenfuß (17) von einem Ringflansch (18) gebildet ist, der an diametral gegenüberliegenden Seite, vorzugsweise zusammen mit dem Kolbenfuß (17), abgeflacht ist,und daß die Montageöffnung (22; 22′) im Topfboden (l92; 192′) asymmetrisch mit einer kleinen lichten Weite in der einen Erstreckungsrichtung und mit einer wesent­lich größeren lichten Weite in einer dazu rechtwinke­ligen Erstreckungsrichtung ausgebildet ist, wobei die lichten Weiten den Abmessungen des Ringflan­sches (18) angepaßt sind.

Zeichnung