[0001] Die Erfindung betrifft einen Safe mit einer mittels eines Permutationsschlosses
abschließbaren Safetür.
[0002] Es sind Safes bekannt, deren Türriegel mit einem schlüsselbetätigbaren Schloß zusammenwirken.
Derartige Safes sind bei einer Benutzung durch wechselnde Personen (z. B. Hotelbetrieb,
Badeanstalten, Sportstätten) insoweit nachteilig, da jeweils eine Weitergabe der
Schlüssel an die nachfolgenden Benutzer erfolgt. Die Schlüsselweitergabe birgt immer
das Risiko der Anfertigung eines Schlüsselduplikats durch den Vorbenutzer in sich.
[0003] Demgegenüber ist die Verwendung eines Permutationsschlosses bei einer Benutzung eines
Safes durch wechselnde Personen von Vorteil, da gegenüber mit Schlüsseln zu betätigender
Schlösser die Weitergabe des Schlüssels an den nachfolgenden Benutzer entfällt. Nachteilig
ist jedoch, daß jede beliebige Person den Safe unentgeldlich benutzen kann, da er
nicht auf den mit einer Zahlung eines Mietzinses verbundenen Erhalt eines Schlüssels
angewiesen ist.
[0004] Grundsätzlich ist es bei Permutationsschlössern bekannt, daß ihr Schlüsselgeheimnis
von innen her (z. B. vom Innenraum eines Aktenkoffers aus, der mit einem Permutationsschloß
versehen ist) eingestellt werden kann. Dieses ist bei Safes mit stetig wechselnden
Benutzern insoweit nachteilig, als nach dem Verschließen das eingestellte Schlüsselergebnis
nicht mehr vor einem "Scrambeln", das manuell erfolgt, zugänglich ist, um es z. B.
zu notieren. Derartige Schlösser bspw. bei Hotelsafes einzusetzen, wäre wenig sinnvoll,
da relativ häufig der Fall eintreten wird, daß ein Gast an der Rezeption meldet, man
möge ihm beim Öffnen des Safes behilflich sein, da ihm das gewählte Schlüsselgeheimnis
nicht mehr gegenwärtig sei.
[0005] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Safe der eingangs genannten
Art zu schaffen, der für ständig wechselnde Benutzer geeignet und dabei vor dem Öffnen
durch unbefugte Personen sicher ist sowie die Erhebung eines Mietzinses gestattet.
[0006] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß dem mit einer von außen betätigbaren
Schlüsselgeheimnis-Neueinstellvorrichtung ausgestatteten Permutationsschloß eine Münz-Freigabe-Einrichtung
zugeordnet ist. Die Kombination des Permutationsschlosses mit einer Münz-Freigabe-Einrichtung
läßt nur für die Person eine Benutzung des Safes zu, die zu Beginn des Benutzungszeitraumes
durch Münzeinwurf das Permutationsschloß derart aktiviert hat, daß es vorgeschlossen
werden kann. Die Erfindung zeigt somit einen Weg auf, daß bei Wegfall der Schwachstelle
einer Schlüsselweitergabe, wie dieses z. B. bei Schließfächern der Fall ist, ein gesichertes
Behältnis von wechselnden Personen benutzt werden kann, wobei gleichzeitig die Entrichtung
einer Benutzungsgebühr notwendig ist. Ferner läßt die von außen betätigbare Schlüsselgeheimnis-Neueinstellvorrichtung
des Permutationsschlosses auch nach dem Schließen der Safetür eine Ablesung des eingestellten
Schlüsselgeheimnisses zu, das nach dem Einprägen oder Notieren "gescrambelt" wird.
Insoweit läßt sich auf einfache Weise auch nach dem Verschließen der Safetür noch
das Schlüsselgeheimnis ablesen und es tritt nicht der sich nach der Lebenserfahrung
häufig einstellende Fall auf, daß zunächst die Safetür verschlossen wird und sich
der Benutzer daran anschließend erst über den Umstand klar wird, sich das Schlüsselgeheimnis
zu merken, daß bei den bekannten, von innen her zugänglichen Schlüsselgeheimnis-Neueinstellvorrichtungen
(z. B. Aktenkoffer) gegeben ist. Eine derartige Vorrichtung könnte beim erfindungsgemäßen
Safe keine Verwendung finden, da nach dem Vorschließen des Permutationsschlosses die
in die Münz-Freigabe-Einrichtung eingeworfenen Münzen kassiert werden und ein erneutes
Öffnen zur Feststellung des Schlüsselgeheimnisses wiederum ein nachfolgendes Verschließen
erforderlich macht, das jedoch erneut einen Mietzins erfordert. Die Erfindung zeigt
demnach einen erfinderischen Weg auf, indem eine -im Gegensatz zum Stand der Technik-
von außen betätigbare Schlüsselgeheimnis-Neueinstellvorrichtung eines Permutationsschlosses
mit einer Münzfreigabeeinrichtung gekoppelt wird.
[0007] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß das Permutationsschloß
sein Schlüsselgeheimnis beim Vorschließen des Riegels speichert. Auch hierin liegt
ein grundsätzlicher Unterschied zu den bekannten Permutationsschlössern, die ihr Schlüsselgeheimnis
durch Betätigung einer separaten Taste speichern. Beim Anmeldungsgegenstand hingegen
wird das Schlüsselgeheimnis durch die Betätigung des Verriegelns des Permutationsschlosses
gespeichert. Das beim Vorschließen eingestellte Schlüsselgeheimnis entspricht also
dem Schlüsselgeheimnis, welches zum Öffnen des Safes wiederum einzustellen ist.
[0008] Nach einer Weiterbildung der Erfindung kann die Anordnung so getroffen sein, daß
das gespeicherte Schlüsselgeheimnis nach Entfernen einer gesicherten, von außen zugänglichen
Blende feststellbar ist. Sollte ein Benutzer des Safes das Schlüsselgeheimnis vergessen,
so ermöglicht diese Ausbildung nach Entfernen der Blende, was nur von autorisierten
Personen erfolgen kann, eine Feststellung des Schlüsselgeheimnisses. Auf diese Weise
ist ein Öffnen des Safes unter Hinzuziehung einer autorisierten Person (z. B. Hoteldetektiv)
möglich. Ein störungsfreier Benutzungsbetrieb wird hierdurch gewährleistet.
[0009] Vorzugsweise ist die Blende durch mindestens einem von außen verschließbaren Befestigungselement
gesichert. Zum Entfernen der Blende ist es notwendig, das Befestigungselement zu lösen.
Dieses kann nur durch eine mittels eines Schlüssels betätigbare Schließvorrichtung
er folgen. Die Schlüssel für die Schließvorrichtung sind jedoch nicht dem Benutzer,
sondern nur einer Vertrauensperson zugänglich. Insoweit wird die Sicherheit des Safes
nicht beeinflußt. Vorzugsweise ist das Befestigungselement ein durch ein Schloß gegen
Verdrehen gesicherter Gewindebolzen, der an der Blende angeordnet ist und mit einer
Gewindebohrung der Safetür zusammenwirkt.
[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß unter der Blende eine
durch mindestens eine Plombe gesicherte Abdeckblende angeordnet ist. Diese zusätzliche
Blende läßt aufgrund ihrer Plombensicherung erkennen, ob unberechtigte Personen sich
an dem Permutationsschloß zwecks Erkundung des Schlüsselgeheimnisses zu schaffen
gemacht haben.
[0011] Die Anordnung kann so getroffen sein, daß das Permutationsschloß mehrere Kodierungsknöpfe
zum Einstellen des Schlüsselgeheimnisses aufweist und einen zwischen zwei Endstellungen
bewegbaren Riegel besitzt, dessen Riegelschieber Sperrstifte trägt, die mit drehbaren,
von den Kodierungsknöpfen gesteuerten Sperrscheiben zusammenwirken, daß ein gemeinsamer
Umstellschieber eine Entkupplung zwischen den Kodierungsknöpfen und den Sperrscheiben
bewirkt, daß jede der Sperrscheiben an ihrer der Riegelplatte zugewandten Seite einen
radialen Schlitz aufweist, dem ein auf dem Riegelschieber befestigter Sperrstift
gegenübersteht, daß jede Sperrscheibe an ihrer dem Riegelschieber abgewandten Seite
eine diametrale Nut aufweist, die einen Sperrschieber trägt, der in dem Umstellschieber
geführt ist und der in eine mit dem Kodierungsknopf verbundene Zahnscheibe eingreift
und daß jeder Sperrschieber eine Kennzeichnung trägt, die nur im Eingriffszustand
von Sperrschieber und Zahnscheibe bei Einstellung des gespeicherten Schlüsselgeheimnisses
durch Öffnungen einer Gehäusewandung des Permutationsschlosses sichtbar ist. Der
Eingriffszustand von Sperrschieber und Zahnscheibe liegt nur dann vor, wenn sich der
Riegel in seiner Schließendstellung befindet. Der Eingriff wird dadurch bewirkt, daß
an dem Sperrschieber Zähne ausgebildet sind, die beim Verschieben des Sperrschiebers
in die Zähne der Zahnscheibe eingreifen. Ist der Eingriffszustand aufgehoben, so
befindet sich der Sperrschieber in zurückgezogener Lage, wobei seine Kennzeichnung
nicht mit der entsprechenden Öffnung der Gehäusewandung fluchtet. Die Kennzeichnung
ist daher nicht sichtbar. Wird jedoch der Eingriffszustand hergestellt, so verschiebt
sich der Sperrschieber und damit seine Kennzeichnung derart, daß sie in die entsprechende
Öffnung der Gehäusewandung zu liegen kommt und somit von außen abgelesen werden kann.
Insoweit ist es möglich, nach Entfernen der Blenden, wodurch das Gehäuse des Permutationsschlosses
freigelegt wird, das Schlüsselgeheimnis dadurch aufzufinden, daß die Kodierungsknöpfe
so lange verdreht werden, bis alle Kennzeichnungen in den entsprechenden Öffnungen
der Gehäusewandung sichtbar sind. Die so aufgefundene Stellung entspricht dem gespeicherten
Schlüsselgeheimnis, so daß das Permutationsschloß geöffnet werden kann. Vorzugsweise
ist jeder Zahnscheibe eine federnd rastende Zuhaltung zugeordnet, die zumindest teilweise
den entsprechenden Sperrschieber überdeckt, wobei diese Zuhaltungen nur in den Endstellungen
des Riegels freigegeben sind und daß die Zuhaltungen Ausnehmungen zur Sichtbarmachung
der Kennzeichnungen aufweisen. Die Zuhaltungen verhindern, daß eine Betätigung der
Kodierungsknöpfe erfolgen kann, wenn sich der Riegel außerhalb seiner beiden Endstellungen,
also in einer Zwischenstellung, befindet. Hierdurch wird die Betriebssicherheit des
Schlosses erhöht.
[0012] Nach einer Weiterbildung ist vorgesehen, daß die Münz-Freigabe-Einrichtung ein Zusatzschloß
mit durch Münzeinwurf freizugebender Schließfunktion ist, dessen bei einliegender
Münze zur Verschiebung freigegebener Verriegelungsschieber in Mitschleppverbindung
zum Riegelschieber des Permutationsschlosses steht. Aufgrund dieser Ausgestaltung
kann der Riegelschieber des Permutationsschlosses nur in Schließstellung verbracht
werden, wenn zuvor durch Münzeinwurf das Zusatzschloß aktiviert ist. Nur in diesem
Aktivierungszustand läßt sich der Verriegelungsschieber des Zusatzschlosses über den
Riegelschieber des Permutationsschlosses mitschleppen. Erfolgt kein Münzeinwurf
in das Zusatzschloß, so wird der Verriegelungsschieber nicht freigegeben und hindert
damit eine Verschiebung des Riegelschiebers des Permutationsschlosses. Der erfindungsgemäße
Safe läßt sich somit nicht abschließen. Insoweit läßt nur der freigegebene Verriegelungsschieber
das Vorschließen des Permutationsschlosses zum Absperren der Safetür zu.
[0013] Vorzugsweise ist die Anordnung so getroffen, daß die Münz-Freigabe-Einrichtung einen
Münzfallschacht aufweist, der in eine Münzauffangkammer mündet, welche hinter einem
verschließbaren, sich über eine Teilfläche der Safetür-Außenseite erstreckenden Deckel
vorgesehen ist. Diese Anordnung führt zu dem Vorteil, daß ein Abkassieren der Münzauffangkammer
durch eine authorisierte Person erfolgen kann, ohne daß die Safetür geöffnet werden
muß. Die authorisierte Person kann somit zu beliebiger Zeit -ohne daß der Benutzer
des Safes anwesend ist- den Deckel aufschließen und die Münzauffangkammer entleeren.
Zugriff zum Inhalt des Safes hat er dabei nicht, da die Münzauffangkammer keine Verbindung
zum Safeinenraum hat. Der Kassiervorgang ist somit besonders einfach, gebrauchsvorteilhaft
und sicher. Die verschließbare Halterung des Deckels kann nach einer Weiterbildung
der Erfindung in entsprechender Weise wie bei der zuvor beschriebenen Blende erfolgen.
[0014] Vorteilhaft ist es, wenn Permutationsschloß und Münz-Freigabe-Einrichtung Rücken
zu Rücken angeordnet sind. Dieses gilt insbesondere dann, wenn die Safetür doppelwandig
unter Bildung einer Innenwand und einer Außenwand ausgebildet ist, wobei auf der Außenseite
der Innenwand die Münz-Freigabe-Einrichtung und auf der Innenseite der Innenwand das
Permutationsschloß anliegt und die Mitschleppverbindung einen Durchbruch der Innenwand
durchgreift.
[0015] Überdies kann die Anordnung so getroffen sein, daß Blende und Deckel mit der Außenseite
der Außenwand abschließen. Auf diese Weise werden vorspringende Kanten vermieden,
die ein Sicherheitsrisiko darstellen würden, da sie das Ansetzen von Bruchwerkzeugen
zulassen.
[0016] Ein einfacher Aufbau erfolgt dadurch, daß ein Teil des Raumes zwischen Innen- und
Außenwand der Safetür die Münzauffangkammer bildet. Ferner ist vorgesehen, daß die
Innenwand von einer Verbindungsmünzrutsche durchsetzt wird, die den Münzausfallschacht
mit der Münzauffangkammer verbindet. Vorgesehen ist ferner ein am Safetürrahmen angeordnetes
Schließblech, wobei ein in das Schließblech in Schließstellung eingreifender Schließriegelkopf
von einer Verlängerung des durch einen Betätigungsknopf verlagerbaren Riegelschiebers
des Permutationsschlosses gebildet ist.
[0017] Um zu verhindern, daß ein bspw. in einem Hotelzimmer aufgestellter Safe unentgeldlich
benutzt wird, ist erfindungsgemäß das Permutationsschloß mit der Münz-Freigabe-Einrichtung
kombiniert. Nur wenn eine oder aber auch mehrere Münzen in die Münz-Freigabe-Einrichtung
als Mietzins eingeworfen sind, ist ein Vorschließen des Permutationsschlosses möglich.
Da somit bei jedem Abschließvorgang des Safes ein Münzeinwurf erfolgen muß, ist es
notwendig, daß der Benutzer passende Münzen in ausreichender Menge bei sich hat.
Insbesondere bei einem mehrtätigen Hotelaufenthalt ist es für einen Hotelgast lästig,
einen derartigen Münzvorrat vorzuhalten, damit er -wie zumeist üblichmehrmals täglich
seinen angemieteten Safe öffnen bzw. schließen kann, bspw. um Schmuck zu entnehmen
bzw. einzuschließen oder aber auch um Bargeld zu entnehmen. Durch die Münzvorratshaltung
und dadurch, daß bei jedem Schließvorgang mindestens eine Münze in die Münz-Freigabe-Einrichtung
eingeworfen werden muß wird der Bedienungskomfort des Safes gemindert.
[0018] Für eine Bedienungsfreundlichkeit ist daher vorgesehen, daß das Permutationsschloß
mit einem durch Münzeinwurf entriegelbaren Sperr glied der Münz-Freigabe-Einrichtung
zusammenwirkt und daß die Münz-Freigabe-Einrichtung ein das Sperrglied ohne Münzeinwurf
entriegelndes Zusatzschloß aufweist. Diese Maßnahme erlaubt eine Betätigung des Permutationsschlosses
auch ohne Münzeinwurf, sofern das Zusatzschloß in seine vorgeschlossene Stellung
verbracht worden ist. Dieses kann bspw. dadurch erfolgen, daß der Hotelgast an der
Rezeption einen Schlüssel für das Zusatzschloß gegen einen Mietzins für die Benutzung
des Safes erhält, so daß er durch Betätigung des Zusatzschlosses das Sperrglied in
seine Entriegelungsstellung verbringen kann. Die eingangs geschilderten Vorteile eines
Permutationsschlosses bleiben vollauf erhalten. Für den Hotelgast ist es nach dem
Vorschlag der Erfindung nicht mehr erforderlich, einen Münzvorrat für die Safebenutzung
vorzuhalten, da das Vorschließen des Zusatzschlosses einen Münzeinwurf ersetzt. Der
Münzeinwurf bzw. das Vorschließen des Zusatzschlosses stellen alternative Maßnahmen
dar, so daß für den Fall, daß eine Zusatzschloßbetätigung nicht vorgenommen werden
soll, das Entriegeln des Sperrgliedes auch durch Münzeinwurf in die Münz-Freigabe-Einrichtung
erfolgen kann.
[0019] Wie zuvor bereits erwähnt, kann das Zusatzschloß nach einer Weiterbildung der Erfindung
eine schlüsselbetätigbare Schließeinrichtung besitzen. Um einem Mißbrauch durch Schlüsselnachbildung
für das Zusatzschloß entgegenzuwirken, kann jedoch auch vorgesehen sein, für das Zusaztschloß
ein Permutationsschloß zu wählen. Für den Fall der schlüsselbetätigbaren Schließeinrichtung
ist die letztere vorzugsweise als Schließzylinder ausgebildet.
[0020] Die Anordnung kann so getroffen sein, daß das Zusatzschloß eine in der das Sperrglied
entriegelnden Schließstellung wirksame Schlüsselabzugssperre aufweist. Die Schlüsselabzugssperre
verhindert nach dem Vorschließen eine Schlüsselentnahme, so daß einem Verlieren des
Schlüssels wirksam vorgebeugt ist.
[0021] Nach einer Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, daß die Münz-Freigabe-Einrichtung
ein Schloß mit durch Münzeinwurf oder Zusatzschloßbetätigung freigebbarer Schließfunktion
ist, dessen bei einliegender Münze oder vorgeschlossener Zusatzschloßstellung freigegebener,
das Sperrglied bildender Verriegelungsschieber in Mitschleppverbindung zum Riegelschieber
des Permutationsschlosses steht. Zum Verschließen des Safes ist es notwendig, den
Riegelschieber des Permutationsschlosses vorzuschieben. Hierbei wird der Verriegelungsschieber
der Münz-Freigabe-Einrichtung mitgenommen, da zwischen dem Riegelschieber und dem
Verriegelungsschieber eine Mitschleppverbindung besteht. Das Mitschleppen des Verriegelungsschiebers
läßt sich jedoch nur dann bewerkstelligen, wenn dieser freigegeben ist. Erfolgt kein
Münzeinwurf in die Münz-Freigabe-Einrichtung oder keine Betätigung des Zusatzschlosses,
so ist der Verriegelungsschieber blockiert, so daß auch der Riegelschieber des Permutationsschlosses
aufgrund der Verbindung zwischen den beiden Schiebern nicht in Schließstellung verbracht
werden kann. Damit ist sichergestellt, daß das Permutationsschloß nur betätigt und
damit der Safe nur dann benutzt werden kann, wenn eine Münze eingeworfen wurde oder
eine Betätigung des Zusatzschlosses erfolgt ist.
[0022] Vorzugsweise ist die Mitschleppverbindung von einem Fortsatz des Riegelschiebers
und einem Vorsprung des Verriegelungsschiebers gebildet, wobei der Fortsatz an dem
Vorsprung anliegt.
[0023] Die Anordnung kann so getroffen sein, daß die Münz-Freigabe-Einrichtung eine durch
Münzrandanlage einer einliegenden Münze oder Schließbartanlage des Zusatzschlosses
in Entriegelungsstellung verschwenkbare Sperrklinke für den Verriegelungsschieber
aufweist. Befindet sich die Sperrklinke in ihrer Entriegelungsstellung, so wird der
Verriegelungsschieber freigegeben, so daß auch der Riegelschieber des Permutationsschlosses
vorgeschoben werden kann.
[0024] Die Zeichnungen veranschaulichen die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispieles.
Es zeigt
Fig. 1 eine perspektivische Ansicht eines Safes,
Fig. 2 eine Draufsicht auf die Safetür,
Fig. 3 eine Schnittansicht der Safetür entlang der Linie III-III in Fig. 2, jedoch
mit eingesteckten Schlüsseln,
Fig. 4 eine Draufsicht auf ein geöffnetes Permutationsschloß, wobei sich der Riegel
in Offenstellung befindet,
Fig. 5 eine Draufsicht auf das Permutationsschloß gemäß Fig. 4, jedoch
in vorgeschlossenem Zustand,
Fig. 6 eine Rückansicht auf ein als Münz-Freigabe-Einrichtung ausgebildetes Zusatzschloß,
Fig. 7 eine Rückansicht des Zusatzschlosses gemäß Fig. 6 in geöffnetem Zustand, bei
dem strichpunktiert der Einwurf einer Münze ersichtlich ist,
Fig. 8 eine Rückansicht des Schlosses gemäß Fig. 7, jedoch in Zwischenstellung eines
Verriegelungsschiebers,
Fig. 9 eine Rückansicht des Schlosses gemäß Fig. 7, jedoch in Verriegelungsstellung,
Fig. 10 eine seitliche Schnittansicht durch das Zusatzschloß gemäß Fig. 6,
Fig. 11 eine Vorderansicht des Verriegelungsschiebers des Zusatzschlosses mit eingeworfener
Münze,
Fig. 12 eine Schnittansicht eines Bereichs der Safetür, aus der die Rücken zu Rücken-Anordnung
von Permutationsschloß und Zusatzschloß ersichtlich ist,
Fig. 13 eine Draufsicht auf das ausgebaute Permutationsschloß mit Abdeckblende,
Fig. 14 eine Draufsicht auf das ausgebaute Permutationsschloß nach Entfernung der
Abdeckblende,
Fig. 15 eine Vorderansicht auf ein als Münz-Freigabe-Einrichtung ausgebildetes mit
dem Permutationsschloß zusammenwirkendes Schloß, das ein Zusatzschloß aufweist,
Fig. 16 eine Rückansicht der Münz-Freigabe-Einrichtung in geöffnetem Zustand, bei
der strichpunktiert der Einwurf einer Münze ersichtlich ist, wobei sich das für eine
Entriegelung verwendbare Zusatzschloß in Nichteingriffsstellung befindet,
Fig. 17 eine Rückansicht der Münz-Freigabe-Einrichtung gemäß Fig. 16, jedoch ohne
Einwurf einer Münze und in vorgeschlossener Stellung des Zusatzschlosses,
Fig. 18 eine Rückansicht der Münz-Freigabe-Einrichtung gemäß Fig. 16 bei verlagertem
Verriegelungsschieber,
Fig. 19 eine Rückansicht der Münz-Freigabe-Einrichtung gemäß Fig. 18 bei in Endstellung
verlagertem Verriegelungsschieber,
Fig. 20 eine seitliche Schnittansicht durch die mit Zusatzschloß versehene Münz-Freigabe-Einrichtung,
Fig. 21 eine Vorderansicht des Verriegelungsschiebers der mit Zusatzschloß versehenen
Münz-Freigabe-Einrichtung mit eingeworfener Münze und
Fig. 22 eine Schnittansicht eines Bereichs der Safetür, aus der die Rücken zu Rücken-Anordnung
von Permutationsschloß und der mit Zusatzschloß ausgestatteten Münz-Freigabe-Einrichtung
ersichtlich ist.
[0025] Gemäß Fig. 1 weist der Safe 1 ein gepanzertes Gehäuse 2 auf und besitzt eine Safetür
3, die den Saferaum sichert. An der gemäß Fig. 1 rechtsseitig mittels eines Scharniers
4 angeschlagenen Safetür 3 ist ein Permutationsschloß 5 angeordnet, das einen Betätigungsknopf
6 und drei Kodierungsknöpfe 7 aufweist. Das Permutationsschloß 4 wird von einer Blende
8 abgedeckt, die im oberen Bereich eines Fensters 9 der Außenwand 10 der Safetür 3
angeordnet ist.
[0026] Unterhalb der Blende 8 befindet sich ein Deckel 11, der den unteren Bereich des Fensters
9 ausfüllt. Blende 8 und Deckel 11 fluchten mit der Außenwand 10 der Safetür 3.
[0027] Gemäß der Fig. 2 und 3 ist die Safetür 3 größtenteils doppelwandig unter Bildung
einer Innenwand 12 und einer Außenwand 13 ausgebildet, wodurch eine Permutationsschloß-Aufnahmekammer
14 und darunter eine Münzauffangkammer 15 ausgebildet wird (siehe insbesondere Fig.
3). In der Permutationsschloß-Aufnahmekammer 14 ist das Permutationsschloß 5 angeordnet,
wobei es an der Innenseite 16 der Außenwand 13 und der Innenseite 17 der Innenwand
12 abgestützt wird. Auf der Außenseite 18 der Innenwand 12 ist eine Münz-Freigabe-Einrichtung
19 befestigt, die ein Zusatzschloß 20 bildet (Fig. 2, Fig. 12).
[0028] Die Außenwand 10 der Safetür 3 wird von einer zum Fenster 9 hin offenen Ausnehmung
21 durchsetzt, durch die eine mit dem Betätigungsknopf 6 verbundene Welle 22 des
Permutationsschlosses 5 hindurchtritt. Gemäß Fig. 2 ist die Innenwand 12 der Safetür
3 von einer Verbindungsmünzrutsche 23 durchsetzt, die einseitig in die Münzauffangkammer
15 mündet und anderseitig bis an das Zusatzschloß 20 herangeführt ist und mit einem
Münzfallschacht 24 des Zusatzschlosses 20 in Verbindung steht.
[0029] Gemäß Fig. 3 ist der Außenrand 25 der Tür 3 kragenförmig nach innen eingebördelt.
Der Deckel 11 weist gemäß Fig. 3 einen oberen, umgebogenen Rand 26 auf und besitzt
beidseitig abgewinkelte Stützlaschen 27. Ferner ist an der Innenseite des unteren
Randes des Deckels 11 eine Steckzunge 28 befestigt. Der Deckel 11 ist mit einem von
außen verschließbaren Befestigungselement 29 versehen, das als ein durch ein Schloß
30 gegen Verdrehen gesicherter Gewindebolzen 31 ausgebildet ist. In das Schloß 30
kann ein Schlüssel 32 eingesteckt werden, wodurch die Verdrehsicherung des Gewindebolzens
31 aufgehoben wird. Durch Drehung des Schlüssels 31 läßt sich somit der Gewindebolzen
31 mitdrehen. Befindet sich der Deckel 11 in seiner in das Fenster 9 eingesetzten
Stellung (Fig. 3), so fluchtet der Gewindebolzen 31 mit einer auf der Innenseite 17
der Innenwand 12 befestigten Hülse 33, die eine axiale Gewindebohrung 34 aufweist.
In diese Gewindebohrung 34 kann der Gewindebolzen 31 eingeschraubt werden. Auf diese
Art und Weise ist der Deckel 12 an der Safetür 3 befestigt, so daß bei abgezogenem
Schlüssel 32 eine Entnahme des Deckels nicht möglich ist. Um einen festen Sitz des
Deckels 11 an der Safetür 3 zu erreichen, ist zwischen Außenwand 13 und Innenwand
12 ein Schlitz 35 ausgebildet, in den die Steckzunge 28 des Deckels 11 beim Einsetzen
des Deckels 11 eingesteckt wird. Ferner stützt sich der Deckel 11 mit seinen beidseitigen
Stützlaschen 27 an der Innenseite 17 der Innenwand 12 ab.
[0030] Die Blende 8 weist gemäß Fig. 1 drei mit den Kodierungsknöpfen 7 des Permutationsschlosses
5 fluchtende Durchbrüche 36 auf, die schlüssellochförmig ausgebildet sind und im
oberen Bereich Markierungen 37 freigeben, die die Stellung der Kodierungsknöpfe 7
anzeigen. Gemäß Fig. 2 besitzt die Blende 8 rechtsseitig ein Befestigungselement 38,
das ebenso aufgebaut ist, wie das Befestigungselement 29 und demzufolge ein Schloß
39, einen Gewindebolzen 40 und einen abziehbaren Schlüssel 41 aufweist. Auf der Innenseite
17 der Innenwand 12 ist fluchtend mit dem Gewindebolzen 40 wiederum eine Hülse 42
vorgesehen, die eine Gewindebohrung 43 aufweist. Entsprechend der oben beschriebenen
Art und Weise kann mittels des Befestigungselementes 38 die Blende 8 an der Safetür
3 befestigt werden, wobei eine gemäß Fig. 2 linksseitige Lasche 44 der Blende 8 in
eine an der Innenseite 16 der Außenwand 13 ausgebildete Tasche 45 eingreift und anderseitig
die Blende 8 eine Stützlasche 46 besitzt, die sich im eingesetzten Zustand der Blende
8 auf der Innenseite 17 der Innenwand 12 abstützt. Somit kann auch hier nur die berechtigte
Person, die einen Schlüssel zum Betätigen des Befestigungselementes 38 besitzt, die
Blende 8 herausnehmen.
[0031] Gemäß Fig. 4 weist das Permutationsschloß 5 einen Schloßkasten 47 auf, in dem Führungsbolzenpaare
48, 49 und 50 angeordnet sind. Bei dem Permutationsschloß 5 handelt es sich im wesentlichen
um einen Typ, wie er aus der europäischen Patentanmeldung 0 139 026 bekannt ist. Auf
diese Anmeldung wird hinsichtlich der Offenbarung der vorliegenden Anmeldung Bezug
genommen. Die Führungsbolzenpaare 48 bis 50 sind mit Gewindelöchern versehen, um einen
in den Schloßkasten 47 eingelegten Schloßkastendeckel 18 befestigen zu können. Ferner
sind in der Fig. 4 nicht sichtbare Stehbolzen vorgesehen, die als Führungsdorne für
die Welle 22 des Betätigungsknopfes 6 und die Kodierungsknöpfe 7 dienen. Sowohl die
genannten Stehbolzen als auch die Führungsbolzenpaare 48 bis 50 bilden eine Führung
für einen verschieblich in dem Schloßkasten 47 gelagerten Riegelschieber 51, indem
er mit seinen Rändern an den Führungsbolzenpaaren 48 bis 50 anliegt und Langlöcher
aufweist, die von den genannten Stehbolzen durchgriffen werden. Der Riegelschieber
51 ist entlang des Doppelpfeils 52 bewegbar und weist endseitig einen Schließriegelkopf
53 auf, der mit einem nicht dargestellten Schließblech am Safetürrahmen des Safes
1 zum Verriegeln der Safetür 3 zusammenwirkt.
[0032] Auf der Oberseite 54 des Riegelschiebers 51 sind drei quaderförmige Sperrstifte vorgesehen,
die in radiale Schlitze von drehbaren Sperrscheiben 55, 56 und 57 eingreifen können.
Drei weitere Sperrstifte 58, 59 und 60 greifen in ihnen zugeordnete Zuhaltungen 61,
62 und 63 ein. Die mit dem Betätigungsknopf verbundene Welle 22 weist einen Arm 64
auf, der endseitig einen Stift 65 trägt, der in ein Loch 66 des Winkelschiebers 51
eingreift. Durch Drehung des Betätigungsknopfes 6 läßt sich somit der Riegelschieber
51 über den Arm 64 und die Stift-Lochverbindung verschieben. Jede Sperrscheibe 55,
56 und 57 trägt an ihrer Unterseite den oben beschriebenen radialen Schlitz, in den
jeweils bei in Offenstellung befindlichem Riegelschieber 51 die genannten Sperrstifte
eingreifen. Dieser Eingriff kommt jedoch nur dann zustande, wenn sich die Sperrscheiben
in richtiger Drehwinkelstellung befinden, so daß die Schlitze mit den Sperrstiften
fluchten. Diese Stellung entspricht dem vorwählbaren Schlüsselgeheimnis des Permutationsschlosses.
Schon wenn eine Sperrscheibe gegenüber der vorgenannten Stellung verdreht ist, kann
der zugeordnete Sperrstift nicht in den entsprechenden Schlitz eintreten, so daß der
Riegelschieber 51 nicht aus seiner Verriegelungsstellung in die Entriegelungsstellung
überführt werden kann.
[0033] An ihren Oberseiten tragen die Sperrscheiben diametral verlaufende Nuten 67 bis 69,
die Sperrschieber 70 bis 72 aufnehmen. Einendig tragen die Sperrschieber 70 bis 72
Sperrzähne 73 bis 75.
[0034] Ferner weist das Permutationsschloß einen gemeinsamen Umstellschieber 76 auf, der
drei kreisförmige Aussparungen 77 bis 79 besitzt. Der Durchmesser der Aussparungen
77 bis 79 entspricht denen der Sperrscheiben 55 bis 57. Der Umstellschieber, der
ebenfalls in Richtung seiner Längserstreckung in dem Schloßkasten 47 verschieblich
gelagert ist, liegt jedoch derart über den Sperrscheiben 55 bis 57, daß er bei einer
Verschiebung lediglich die Sperrschieber 70 bis 72 mitnimmt. Die Verstellung des Umstellschiebers
76 erfolgt mittels eines Lenkers 80, der den Arm 64 umgreift und um einen Stift 81
des Schloßkastens 47 verschwenkt werden kann. An der Oberseite des Umstellschiebers
76 ist ein Steuerstift 82 ausgebildet, der in ein Langloch 83 des Lenkers 80 eingreift.
Wird nun der Betätigungsknopf 6 gedreht und somit der Arm 64 verschwenkt, so erfolgt
auch eine Verschwenkung des Lenkers 80, wobei über den Steuerstift 82 und das Langloch
83 der Umstellschieber 76 bewegt wird.
[0035] Die Zuhaltungen 61 bis 63 weisen Langlochpaare 84 bis 86 auf, mit denen sie auf den
Führungsbolzenpaaren 48 bis 50 in quer zur Längserstreckung des Riegelschiebers 51
verlaufender Richtung verschoben werden können. Jede Zuhaltung 61 bis 63 weist eine
ovale Aussparung 87 bis 89 auf. Auf den nicht dargestellten Stehbolzen sind einendig
hohle Wellen 90 bis 92 gelagert, die anderendig die Kodierungsknöpfe 7 tragen. Die
Wellen 90 bis 92 sind drehfest mit Zahnscheiben 93 bis 95 verbunden, wobei die Teile
in ihrer Höhe so aufeinander abgestimmt sind, daß die Verzahnung der Zahnscheiben
93 bis 95 sowohl in die Sperrzähne 73 bis 75 als auch in Rastzähne 96 bis 98 der Zuhaltungen
61 bis 63 eingreifen können. Die Zuhaltungen 61 bis 63 werden durch Schraubenfedern
99 bis 101 in Eingriff mit den Zahnscheiben 93 bis 95 gehalten.
[0036] Benachbart der Sperrzähne 73 bis 75 sind an den Sperrschiebern 70 bis 72 Kennzeichnungen
102 bis 104 vorgesehen, die bei einem Außereingriffstehen der Sperrschieber 70 bis
72 mit den Zahnscheiben 93 bis 95 teilweise von Ausnehmungen 105 bis 107 freigegeben
werden, wobei die Ausnehmungen 105 bis 107 randoffen an die Aussparungen 87 bis 89
anschließen. Der Schloßkastendeckel 178 weist Durchbrüche für die Wellen 90 bis 92
und die Welle 22 auf und besitzt Öffnungen 180, die im Eingriffsbereich der Sperrzähne
73 bis 75 mit der Verzahnung der Zahnscheiben 93 bis 95 liegen. Befinden sich die
Sperrschieber 70 bis 72 in ihrer in der Fig. 4 dargestellten, zurückgezogenen Stellung,
so sind die Kennzeichnungen 102 bis 104 durch die Öffnungen 180 nicht sichtbar. Werden
jedoch die Sperrschieber 70 bis 72 verlagert, so daß die Sperrzähne 73 bis 75 mit
den Verzahnungen der Zahnscheiben 93 bis 95 in Eingriff stehen, so geben die Ausnehmungen
105 bis 107 die Kennzeichnungen 102 bis 104 vollständig frei und die Kennzeichnungen
102 bis 104 werden durch die Öffnungen 180 des Schloßkastendeckels 178 sichtbar. In
der Fig. 5 nehmen die Sperrschieber 70 bis 72 die soeben geschilderte Position ein.
[0037] Es sei noch erwähnt, daß der Umstellschieber 76 in Richtung des Pfeiles 108 mittels
einer nicht dargestellten Feder vorgespannt ist. Gemäß Fig. 12 weist die Bodenwand
109 des Schloßkastens 47 eine Öffnung 110 auf, in der ein Fortsatz 111 des Riegelschiebers
51 liegt. Der Fortsatz 111 wird somit bei einem Verschieben des Riegelschiebers 51
in Richtung der Längserstreckung des Riegelschiebers 51 mitbewegt.
[0038] Die Funktionsweise des Permutationsschlosses 5 ist folgende:
[0039] Ausgangslange des Riegelschiebers 51 soll die in der Fig. 4 dargestellte Stellung
sein, d. h. der Riegelschieber 51 befindet sich in seiner Offenstellung. Die drei
Kodierungsknöpfe 7, die mit den entsprechenden Zahnscheiben 93 bis 95 drehfest verbunden
sind, befinden sich in einer von dem Benutzer beliebig vorwählbaren Stellung, die
Schlüsselgeheimniseinstellung genannt werden soll und bspw. die eingestellte Zahlenfolge
1, 2 und 3 umfaßt, d. h. an einem Kodierungs knopf ist die Zahl 1, am anderen Kodierungsknopf
die Zahl 2 und am letzten Kodierungsknopf die Zahl 3 eingestellt. Die jeweils vorhandene
Stellung der Kodierungsknöpfe wird durch Eingriff der Rastzähne 96 bis 98 in die Verzahnung
der Zahnscheiben 93 bis 95 fixiert. Der Umstellschieber 76 befindet sich in seiner
zurückgeschobenen Stellung, d. h. er ist in Richtung des Pfeiles 108 verschoben. Hieraus
resultiert, daß die Sperrschieber 70 bis 72 über die Aussparungen 77 bis 79 des Umstellschiebers
76 derart verschoben sind, daß die Sperrzähne 73 bis 75 außer Eingriff mit den entsprechenden
Verzahnungen der Zahnscheiben 93 bis 95 stehen. Die unterhalb der Zahnscheiben 93
bis 95 angeordneten Sperrscheiben 55 bis 57 sind derart ausgerichtet, daß die Sperrstifte
des Verriegelungsschiebers 51 in ihre radialen Schlitze eingreifen (nicht dargestellt).
Wird nun die Welle 22 über den Betätigungsknopf 6 gegen den Uhrzeigersinn gedreht,
so verschwenkt der Arm 64 und nimmt über seinen Stift 65, der in das Loch 66 eingreift,
den Riegelschieber 51 in Gegenrichtung des Pfeiles 108 mit. In der Endstellung dieser
Verdrehbewegung erreicht der Riegelschieber 51 seine in der Fig. 5 dargestellte Verriegelungsstellung,
in der der Schließriegelkopf 53 aus dem Schloßkasten 47 herausragt. In dieser Stellung
ist die Safetür 3 verschlossen. Durch das Verschwenken des Armes 64 hat dieser durch
Verlassen der randoffenen Ausnehmung 112 des Lenkers 80 und Anlage an die Anlagefläche
113 des Lenkers 80 eine Verschwenkung des Lenkers 80 um den Stift 81 bewirkt. Hierbei
ist der Umstellschieber 76 über den Steuerstift 82 und das Langloch 83 entgegen der
Richtung des Pfeils 108 verschoben worden. Die Aussparungen 87 bis 89 des Umstellschiebers
76 haben dabei die Sperrschieber 70 bis 72 mitgenommen, wodurch ihre Sperrzähne 73
bis 75 in Eingriff mit den entsprechenden Verzahnungen der Zahnscheiben 93 bis 95
getreten sind. Durch das Verbringen des Riegelschiebers 51 in seine Schließstellung
(siehe Fig. 5) sind die Sperrstifte aus den entsprechenden Schlitzen der Sperrscheiben
55 bis 57 herausgetreten. Die Sperrscheiben 55 bis 57 lassen sich somit verdrehen,
wobei dieses durch Betätigung der Kodierungsknöpfe 7 erfolgen kann, da die Sperr
schieber 70 bis 72 über die Nuten 67 bis 69 kraftschlüssig mit den Sperrscheiben 55
bis 57 in Verbindung stehen und aufgrund des Eingriffes der Sperrzähne 73 bis 75 in
die Verzahnungen der Zahnscheiben 93 bis 95 ein Kraftschluß zwischen den Sperrschiebern
70 bis 72 und den Zahnscheiben 93 bis 95 vorliegt. Ein Betätigen der Kodierungsknöpfe
7 ist erforderlich, damit nach dem Zuschließen des Safes 1 das beim Vorschließen des
Riegelschiebers 51 gespeicherte Schlüsselgeheimnis des Permutationsschlosses 5 nicht
kenntlich ist. Die Speicherung des Schlüsselgeheimnisses ist durch Ineingrifftreten
der Sperrzähne 73 bis 75 in die Verzahnungen der Zahnscheiben 93 bis 95 erfolgt. Denn
wird nach dem Vorschließen des Permutationsschlosses 5 über die Kodierungsknöpfe 7
eine Verdrehung der Zahnscheiben 93 bis 95 durchgeführt, so erhalten die Sperrscheiben
55 bis 57 ihre relative Lage gegenüber den Zahnscheiben 93 bis 95 aufgrund der beschriebenen
Kraftschlüsse bei. Ein Verbringen des Riegelschiebers 51 in seine Offenstellung durch
Drehung der Welle 22 im Uhrzeigersinn kann nur dann erfolgen, wenn die radialen Schlitze
der Sperrscheiben 55 bis 57 fluchtend mit den Sperrstiften des Riegelschiebers 51
ausgerichtet sind. Diese Stellung entspricht aber der des gespeicherten Schlüsselgeheimnisses,
d. h. die Sperrscheiben 55 bis 57 und damit die Zahnscheiben 93 bis 95 müssen wieder
die Lage einnehmen, die sie beim Vorschließen des Riegelschiebers 51 hatten. Diese
Lage ist jedoch durch die Kennzeichnungen 102 bis 104 der Sperrschieber 70 bis 72
wieder auffindbar, indem eine Verdrehung der Kodierungsknöpfe 7 so lange erfolgt,
bis die Kennzeichnungen 102 bis 104 durch die zuvor beschriebenen Öffnungen 180 in
dem Schloßkastendeckel 178 sichtbar sind. Das zuvor beschriebene Auffinden des Schlüsselgeheimnisses
wird beim erfindungsgemäßen Safe jedoch nur dann vorgenommen, wenn der Benutzer das
Schlüsselgeheimnis vergessen hat, so daß er sich an eine berechtigte Person wenden
muß, die die Blende 8 an der Safetür 3 entfernt, ferner eine unterhalb der Blende
8 angeordnete, durch eine Plombe 183 gesicherte weitere Abdeckblende 179 entfernt,
die die Markierungen 37 trägt und dann durch entsprechendes Ver drehen der Kodierungsknöpfe
7 die Kennzeichnungen 102, die bspw. als rote Punkte ausgebildet sein können, in Deckung
mit den entsprechenden Öffnungen 180 des Schloßkastendeckels 178 bringt. Diese Stellung
der Kodierungsknöpfe 7 entspricht wieder dem zuvor eingestellten Schlüsselgeheimnis
1, 2 und 3. Durch das Verbringen des Riegelschiebers 51 in seine Offenstellung wird
der Kraftschluß zwischen den Sperrschiebern 70 bis 72 und den Zahnscheiben 93 bis
95 aufgehoben, so daß ein neues Schlüsselgeheimnis eingestellt werden kann. Dieses
neu eingestellte Schlüsselgeheimnis wird wieder beim Vorschließen des Riegelschiebers
51 gespeichert. Durch das Verbringen des Riegelschiebers 51 aus seiner Offenstellung
heraus in die Verriegelungsstellung ist auch sein Fortsatz 111 verlagert worden (Fig.
12), der mit dem nachfolgend näher beschriebenen Zusatzschloß 20 zusammenwirkt.
[0040] Das insbesondere in den Fig. 6 bis 10 dargestellte Ergänzungsschloß 20, das als Münz-Freigabe-Einrichtung
19 ausgebildet ist, besitzt einen kastenförmigen Schloßkasten 114 mit einer Schloßvorderwand
115, abgewinkelten Schloßkasten-Seitenwänden 116 bis 119. Das Schloßeingerichte ist
von einer Schloßrückwand 120 abgedeckt, die mittels einer in einem Vierkantzapfen
121 des Schloßkastens 114 eintretenden Schraube 122 gehalten ist.
[0041] Im Schloßkasten 114 ist ein Verriegelungsschieber 123 in Richtung des Doppelpfeils
124 verschieblich gelagert. Zur Führung des Verriegelungsschiebers 123 dient ein
Riegelschwanz 125, der einen Schlitz 126 aufweist, in dem der Vierkantzapfen 121 eingreift.
[0042] Oberhalb des Verriegelungsschiebers 123 lagert schwenkbar um einen schloßkastenseitigen
Stehzapfen 127, welche sich im Eckbereich zwischen den Schloßkastenseitenwänden 116
und 119 befindet, eine Sperrklinke 128. Eine Blattfeder 129 beaufschlagt die Sperrklinke
128 in Uhrzeigerrichtung, wobei sich die Sperrklinke 128 mit einem Sperrzahn 130 an
einer verzahnten Ausnehmungen 131 des Verriegelungsschiebers 123 abstützt.
[0043] Die obere Schloßkastenseitenwand 116 setzt sich in eine Ausbuchtung 132 fort, die
an ihrer der Schloßkastenseitenwand 119 zugekehrten Schrägflanke 133 einen Schacht
134 eines Münzeinsteckbleches 135 ausbildet. Dieses ist mit zwei kalibrierten Münzeinwurfschlitzen
ausgestattet. Das Münzeinsteckblech 135 befindet sich in einer solchen Lage, daß
einer der Münzeinwurfschlitze freiliegt. Hierdurch kann eine Münze in das Ergänzungsschloß
20 eingeworfen werden. Durch Herausziehen des Münzeinsteckbleches 135 und Wenden
um 180° kann es die Lage einnehmen, in der der andere Münzeinwurfschlitz Verwendung
finden kann.
[0044] Zwischen der Schloßrückwand 120 und dem Verriegelungsschieber 123 erstreckt sich
im rückwärtigen Bereich des Verriegelungsschiebers 123 ein Hebel 136. Dieser lagert
an der Oberseite des Verriegelungsschiebers 123 um einen Zapfen 137. In seinem Mittelbereich
ist der Hebel 136 mit einer Lagerbohrung 138 zur Aufnahme eines Drehnockens 139 ausgestattet.
Die Lagerbohrung 138 bildet zwei sich diametral gegenüberliegende Rastnischen 140
aus, in die sich diametral gegenüberliegende Rastvorsprünge 141 des Drehnockens 139
erstrecken. Der Drehnocken 139 weist einen Schlitz 142 für ein nicht dargestelltes
Umstellwerkzeug auf. Das dem Schlitz 142 gegenüberliegende Ende 143 des Drehnockens
139 steht über die Rückseite des Hebels 136 vor und ist mit einer Abflachung 144 versehen,
so daß ein Exzenter ausgebildet wird. Das Ende 143 erstreckt sich bis zur Schloßvorderwand
115 und stellt einen ersten Auflagepunkt für eine Münze 145 dar, siehe auch Fig. 11;
die Münze 145 ist in Fig. 7 in mehreren Stellungen gezeichnet.
[0045] Dem Auflagepunkt (Ende 143) liegt ein riegelseitiger Auflagepunkt 146 gegenüber,
wobei der Abstand zwischen den beiden Punkten kleiner ist als der Durchmesser der
Münze 145. Von dem Hebel 136 geht im Bereich des Drehnockens 139 ein Kragen 147 aus,
der eine Durchbrechung 148 des Verriegelungsschiebers 123 durchsetzt (vergl. insbesondere
Fig. 11).
[0046] An seinem der Münzfallrichtung entsprechenden Ende 149 ist der Hebel 136 mit einem
zweiten Auflagepunkt 150 ausgestattet, der sich in Grundstellung des Hebels 136, vergl.
Fig. 7, in einem Abstand zu einem zweiten Riegelauflagepunkt 151 befindet. Die der
Schloßrückwand 120 zugekehrte Seite des Hebels 136 ist mit einem Steuernocken 152
versehen, der in eine längsschlitzartige, in Riegelverschieberichtung liegende Öffnung
153 der Schloßrückwand 120 eingreift. An dem Verriegelungsschieber 123 ist ein Ansatz
154 für eine den Verriegelungsschieber 123 belastende Feder 155 vorgesehen, die sich
mit einem freien Ende an dem Ansatz 154 abstützt, mit einem mittleren gewendelten
Bereich 156 einen Stift 157 des Schloßkastens 114 umgreift und mit ihrem anderen Ende
gegen eine Wandung 158 des Schloßkastens 114 anliegt. Hierdurch wird der Verriegelungsschieber
123 in Richtung des Pfeiles 159 vorgespannt.
[0047] Unterhalb des Verriegelungsschiebers 123 sind zwei Münz-Austrittsöffnungen 160 und
161 ausgebildet. Die Münz-Austrittsöffnung 161 ist von einer herausnehmbaren Bodenwand
162 zu einem Münzrückgabefach gestaltet. Aus Fig. 7 ist zu erkennen, daß der Münzrückgabe-Fallweg
oberhalb einer abgeschrägten Zwischenwand 163 zwischen den beiden Münzaustrittsöffnungen
160 und 161 liegt.
[0048] Um eine Münzrückgabe zu ermöglichen, lagert die Schloßvorderwand 115 in einer Materialverdickung
164 (siehe Fig. 10) einen von einer Druckfeder belasteten Geldrückgabeknopf 165. Dessen
dem Hebel 136 zugekehrtes Ende ist kegelförmig gestaltet und wirkt mit einer Schrägfläche
166 des Hebels 136 zusammen (vergl. Fig. 11). Wird der Geldrückgabeknopf 165 in Pfeilrichtung
gemäß Fig. 10 belastet, so beauf schlagt sein Ende die Schrägfläche 166 des Hebels
136, so daß dieser derart verschwenkt, daß der Abstand zwischen dem exzentrischen
Ende 143 des Drehnockens 139 und dem Riegelauflagepunkt 146 größer als der Durchmesser
der Münze 145 wird. Die Münze 145 fällt dann durch und wird zur abgeschrägten Zwischenwand
163 geleitet und gelangt von dort zur Münzaustrittsöffnung 161. Damit der Hebel 136
stets seine Grundstellung einnimmt und auch wieder in diese beim Verschwenken zurückkehrt,
ist er von einer Blattfeder 167 in Uhrzeigerrichtung belastet. Seine Anschlagstellung
erhält er dadurch, daß ein den Auflagepunkt 150 umgebender Kragen 168 die korrespondierende
Schmalkante 169 des Verriegelungsschiebers 123 beaufschlagt, vergl. insbesondere Fig.
7.
[0049] Bei Einstellung des Ergänzungsschlosses 20 auf Einmünzbetrieb befindet sich der
Drehnocken 139 in einer solchen Stellung, daß die Abflachung 144 des Endes 143 dem
ersten Riegelauflagepunkt 146 abgekehrt ist. Wird die erforderliche Münze 145 eingeworfen,
durchläuft sie die in Fig. 7 strichpunktiert veranschaulichten Positionen und gelangt
in eine Abstützstellung, welche durch den Auflagepunkt am Ende 143 und dem Riegelauflagepunkt
146 definiert ist. In der Fig. 7 nimmt der Verriegelungsschieber 123 seine Offenstellung
ein. Soll jetzt das Vorschließen des Verriegelungsschiebers 123 beginnen, so wird
er entgegen des in der Fig. 7 eingetragenen Pfeiles 159 bewegt. Während der Vorschließverlagerung
wird von der Randkante der Münze 145 der Sperrzahn 130 der Sperrklinke 128 beaufschlagt.
Die Sperrklinke 128 wird dadurch angehoben, so daß sie aus der Bewegungsbahn einer
Sperrschulter 170 der Ausnehmung 131 gelangt. Diese Position ist in Fig. 8 dargestellt.
Aus dieser Stellung heraus ist der Verriegelungsschieber 123 somit vollends vorschließbar.
In der Endphase der Vorschließverlagerung beaufschlagt der Steuernocken 152 des Hebels
136 die Randkante 171 der Öffnung 153 (siehe insbesondere Fig. 6). Zufolge des sich
dann weiter verlagernden Verriegelungsschiebers 123 wird der Abstand zwischen dem
Auflagepunkt am Ende 143 des Dreh nockens 139 und dem Riegelauflagepunkt 146 größer
als der Durchmesser der Münze 145, so daß diese herunterfällt und aus der Münzaustrittsöffnung
160 austritt.
[0050] Ist es erwünscht, das Ergänzungsschloß 20 auf eine Mehrmünzfunktion umzustellen,
so kann dieses dadurch geschehen, daß der Drehnocken 139 um 180° mittels eines nicht
dargestellten Umstellwerkzeuges, das in den Schlitz 142 eingebracht wird, gedreht
wird. Dann ist die Abflachung 144 des Endes 143 dem Riegel-Auflagepunkt 146 zugekehrt.
Der Abstand zwischen diesen beiden Punkten ist damit größer als der Durchmesser der
Münze 145. Größer ist dieser Abstand auch als der Abstand zwischen dem zweiten Auflagepunkt
150 des Hebels 136 und dem zweiten Riegelauflagepunkt 151. Die zuerst eingeworfene
Münze 145 stützt sich demnach an dem zweiten Riegelauflagepunkt 151 und dem zweiten
Auflagepunkt 150 ab. Die danach eingeworfene Münze 145 erhält ihre Abstützung dann
an der oberen Randkante der ersten Münze 145. Daher kann sie, obwohl ihr Durchmesser
kleiner ist als der Abstand zwischen den Punkten am Ende 143 des Drehnockens 139 und
dem Auflagepunkt 146, nicht durchfallen. Während der Vorschließverlagerung wird dann
durch die zuletzt eingeworfene Münze 145 die Sperrklinke 128 in der zuvor beschriebenen
Weise verlagert. Bei vorgeschlossenem Verriegelungsschieber 123 wird dann ebenfalls
der Hebel 136 aus seiner Haltestellung gesteuert, so daß die Münzen 145 aus ihrer
Stützstellung herabfallen können. Das Kassieren (Münzaustrittsöffnung 160) bzw. Zurückgeben
(Münzaustrittsöffnung 160) der Münzen 145 geschieht dann in der gleichen Art und Weise
wie zuvor beschrieben.
[0051] Es sei noch darauf hingewiesen, daß die Fig. 9 den Verriegelungsschieber in seiner
Verriegelungsstellung zeigt, in der der Hebel 136 ausgelenkt ist, so daß die Münze
145 freigegeben wird.
[0052] Nahe der Randkante 172 des Verriegelungsschiebers 123 weist dieser einen senkrecht
zur Ebene der Schloßvorderwand 115 verlaufenden Vorsprung 173 auf. Die Länge des Vorsprunges
173 geht besonders deutlich aus der Fig. 10 hervor. Der Vorsprung 173 überragt mit
seinem Ende 174 die Schloßrückwand 120, wobei er von der letzteren eine randoffene
Ausnehmung 175 durchgreift.
[0053] Aus der Fig. 12 ist ersichtlich, wie das Permutationsschloß 5 relativ zum Ergänzungsschloß
20 an der Safetür 3 angeordnet ist. Beide Schlösser 5, 20 nehmen relativ zueinander
eine Rücken-zu-Rücken-Stellung ein. Zwischen den beiden Schlössern 5, 20 verläuft
die Innenwand 12 der Safetür 3. Das Permutationsschloß 5 befindet sich in Anlage
an die Innenseite der Innenwand 12, während sich das Ergänzungsschloß 20 an der Außenseite
18 der Innenwand 12 befindet. Gemäß der Fig. 2 sowie 12 wird die Innenwand 12 von
einem Durchbruch 176 durchsetzt, wobei das Ergänzungsschloß 20 derart an der Innenwandung
12 befestigt ist, daß das freie Ende 174 des Vorsprunges 173 des Verriegelungsschiebers
123 den Durchbruch 176 durchgreift. Das Permutationsschloß 5 befindet sich in einer
derartigen Lage, daß der Fortsatz 111 des Riegelschiebers 51 oberhalb des Durchbruches
176 zu liegen kommt. Der Fortsatz 111 des Riegelschiebers 51 liegt an dem Vorsprung
173 des Verriegelungsschiebers 123 an, wodurch eine Mitschleppverbindung 177 gebildet
wird.
[0054] Die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Safes ist nun folgende:
[0055] Will ein Benutzer den Safe gebrauchen, bspw. um Wertsachen sicher aufzubewahren,
so öffnet er zunächst die Safetür, die er von seinem Vorbenutzer her in Entriegelungsstellung
vorfindet. Nach dem Einlegen der Wertsachen in den Saferaum wirft er eine Münze 145
in das Münzeinsteckblech 135 des Ergänzungsschlosses 20. Befindet sich das Ergänzungsschloß
20 im Zweimünzbetrieb, so ist der Einwurf von zwei Münzen 145 erforderlich. Die Umstellung
von dem Einmünzbetrieb auf den Zweimünzbetrieb kann, wie zuvor beschrieben, vorgenommen
werden. Nach dem Münzeinwurf schließt er die Safetür 3 und wählt anschließend an den
Kodierungsknöpfen 7 sein persönliches Schlüsselgeheimnis (wie bspw. die Zahlenkombination
1, 2, 3 oder aber auch eine Buchstabenkombination, z. B. ABC, wenn die Kodierungsknöpfe
7 mit Buchstaben versehen sind). Anschließend verriegelt er die Safetür 3. Dies erfolgt
durch Drehung des Betätigungsknopfes 6 des Permutationsschlosses 5. Durch Betätigung
des Betätigungsknopfes 6 wird der Riegelschieber 51 des Permutationsschlosses in seine
Schließstellung verbracht, wobei der Schließriegelkopf 53 in Eingriff mit am Safetürrahmen
vorhandenen Gegenschließteilen gelangt. Durch die Verlagerung des Riegelschiebers
51 wird einerseits -wie zuvor beschrieben- das Schlüsselgeheimnis gespeichert und
andererseits erfolgt ein Mitschleppen des Vorsprunges 173 des Verriegelungsschiebers
123 des Ergänzungsschlosses 20. Da der Benutzer eine Münze 145 in das Ergänzungsschloß
20 eingeworfen hat, kann der Riegelschieber 51 den Verriegelungsschieber 123 vollständig
mitnehmen, da ja der Münzrand die Sperrklinke 128 -wie zuvor beschrieben- anhebt,
so daß einer Verlagerung des Verriegelungsschiebers 123 kein Widerstand entgegengebracht
wird. Sollte der Benutzer allerdings keine Münze in das Ergänzungsschloß 20 einwerfen,
so kann eine vollständige Verlagerung des Verriegelungsschiebers 123 nicht erfolgen,
da der Sperrzahn 130 der Sperrklinke 128 gegen die Sperrschulter 170 der Ausnehmung
131 anfährt, so daß damit auch aufgrund der Mitschleppverbindung 177 der Riegelschieber
51 nicht in seine Schließstellung verbracht werden kann. Somit ist ein Abschließen
des Permutationsschlosses nicht möglich. Die Verriegelung gelingt demnach nur, wenn
ein Münzeinwurf stattgefunden hat. In Verriegelungs-Endstellung erfolgt -wie zuvor
beschrieben- eine Verlagerung des Hebels 136 des Ergänzungsschlosses 20, wodurch die
Münze 145 aus der Münzaustrittsöffnung 160 herausfällt und über den Münzfallschacht
24 und die Verbindungsmünzrutsche 23 der Safetür 3 in die Münzauffangkammer 15 gelangt.
Nunmehr merkt sich der Benutzer sein Schlüsselgeheimnis (falls er dieses nicht schon
vorher getan hat) und verwirbelt (scrambelt) die Kodierungsknöpfe 7.
[0056] Will der Benutzer später die Safetür 3 wieder öffnen, so stellt er zunächst sein
Schlüsselgeheimnis an den Kodierungsknöpfen 7 ein, wodurch das Permutationsschloß
-wie zuvor beschrieben- freigegeben wird. Durch Betätigung des Betätigungsknopfes
6 läßt sich dann der Riegelschieber 51 des Permutationsschlosses zurückfahren. Eine
Safetüröffnung ist damit möglich. Durch das Verbringen in die Entriegelungsstellung
wird über die Mitschleppverbindung 177 auch das Ergänzungsschloß 20 wieder in seine
ursprüngliche Lage überführt. Der Benutzer kann dann wieder oder ein anderer Benutzer
kann dann den Safe entsprechend der angegebenen Weise erneut verwenden.
[0057] Aus dem vorher Gesagten wird deutlich, daß der Erfindungsgegenstand somit jedesmal
zum Vorschließen des Permutationsschlosses einen Münzeinwurf notwendig macht, wobei
beim Vorschließen das Schlüsselgeheimnis des Permutationsschlosses gespeichert wird.
Sollte der Benutzer sein Schlüsselgeheimnis vergessen haben, so ist eine authorisierte
Person, z. B. der Hoteldetektiv, zu rufen, der einen Schlüssel für das Befestigungselement
38 der Blende 8 hat. Er öffnet das Befestigungselement 38 und kann damit die Blende
8 entfernen. Nach weiterer Entfernung der Zusatzblende 179 kann das Schlüsselgeheimnis
-wie zuvor beschrieben- durch Einstellen der Kennzeichnungen in die entsprechenden
Öffnungen 180 des Schloßkastendeckels 178 des Permutationsschlosses eingestellt werden.
Auf diese Weise läßt sich die Safetür 3 entriegeln. Ist dies erfolgt, so wird die
Zusatzblende 179 wieder verplombt und die Blende 9 durch Betätigung der Befestigungseinrichtung
38 gesichert.
[0058] Das Leeren der Münzauffangkammer 15 kann unabhängig von der Präsenz des Safebenutzers
erfolgen, da ein Öffnen der Safetür 3 hierfür nicht erforderlich ist. Vielmehr wird
eine authorisierte Person mit einem Schlüssel das Befestigungselement 29 lösen, um
den Deckel 11 zu entfernen, wodurch die Münzauffangkammer 15 zugänglich ist. Die authorisierte
Person hat dabei keinen Zugriff zum Inneren des Safes, da die Münzauffangkammer 15
gegenüber dem Saferaum durch die Innenwand 12 abgeschirmt ist.
[0059] Fig. 13 zeigt eine Draufsicht auf das Permutationsschloß 5 in seinem aus der Safetür
3 ausgebauten Zustand. Das Permutationsschloß 5 befindet sich in Schließstellung,
so daß der Schließriegelkopf 53 aus dem Schloßkasten 47 herausragt. Der Betätigungsknopf
6 weist eine der Verriegelungsstellung entsprechende Stellung auf. Ferner ist aus
der Fig. 13 ersichtlich, daß das Innere des Schloßkastens 47 von dem Schloßkastendeckel
178 abgedeckt wird. Der Schloßkastendeckel 178 weist Durchbrüche für die Welle 22
des Betätigungsknopfes 6 und für die Wellen der Kodierungsknöpfe 7 auf. Auf dem Schloßkastendeckel
178 ist eine Abdeckblende 179 angeordnet, die nur bei Entfernen von mindestens einer
Plombe 183 abgenommen werden kann und dann gemäß Fig. 14 Öffnungen 180 des Schließkastendeckels
178 freigibt, die, gemäß Fig. 14 jeweils rechtsseitig neben den entsprechenden Wellen
90 bis 92 der Kodierungsknöpfe 7 angeordnet sind. Das Verplomben kann bspw. dadurch
erfolgen, daß an der Abdeckblende 79 ein Loch 181 und an dem Schloßkastendeckel 178
eine Öse 182 vorgesehen sind, durch die ein Sicherungsdraht verläuft, dessen Enden
von der Plombe 183 verbunden werden. Auf der Abdeckblende 79 können jeweils zugeordnet
zu den Kodierungsknöpfen 7 die Markierungen 37 angeordnet sein.
[0060] Gemäß Fig. 14 werden die Öffnungen 180 des Schloßkastendeckels 178 bei Entfernen
der Abdeckblende 179 freigelegt. In den Löchern sind bei verriegeltem Zustand des
Permutationsschlosses 5 die Kennzeichnungen 102 bis 104 zu sehen. Die Kennzeichnungen
102 bis 104 können bspw. als rote Punkte ausgebildet sein. Befindet sich das Permutationsschloß
5 in seiner Offenstellung, so wandern die Kennzeich nungen 102 bis 104 in Richtung
des Pfeiles 184 aus den Öffnungen 180 heraus, so daß sie nicht mehr sichtbar sind.
Ebenfalls sind die Markierungen 102 bis 104 dann nicht sichtbar, wenn das Permutationsschloß
verschlossen und an den Kodierungsknöpfen 7 nicht das Schlüsselgeheimnis des Permutationsschlosses
eingestellt ist, da die Kennzeichnungen 102 bis 104 dann aus den Öffnungen 180 durch
Verschwenken der Sperrschieber 70 bis 72 herausgedreht werden.
[0061] In den Figuren 15 - 22 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung dargestellt,
das sich gegenüber dem zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiel dadurch unterscheidet,
daß ein Zusatzschloß 61 eingesetzt wird. Ansonsten wird auf den Beschreibungsteil
des zuvor beschriebenen Ausführungsbeispiels verwiesen.
[0062] Insbesondere aus den Fig. 15 bis 20 ist ersichtlich, daß die Münz-Freigabe-Einrichtung
19 ein an ihrer Vorderseite 60 angeordnetes Zusatzschloß 61 aufweist. Das Zusatzschloß
61 ist mit einem Schließzylinder 62 versehen, der einen Schlüsselkanal 63 aufweist.
Die Fig. 16 zeigt eine Rückansicht des Zusatzschlosses 61. Hieraus geht hervor, daß
es mittels zweier Gewindeschrauben 64, die die Vorderseite 60 der Münz-Freigabe-Einrichtung
19 durchgreifen, befestigt ist. Der Schließzylinder 62 weist einen Schließbart 65
auf, der eine kreiszylindrische Gestalt mit einer Abplattung 66 besitzt. An dem Schließbart
65 ist ein radial verlaufender Anschlagstift 67 befestigt, der mit den Köpfen der
Gewindeschraube 64 zusammenwirken kann. Auf diese Art und Weise wird der Drehwinkel
des Schließbartes 65 und damit des Schlüssels für das Zusatzschloß 61 begrenzt, wobei
die Endstellungen des Drehwinkelbereiches durch die Anlage des Anschlagstiftes 67
an den Köpfen der Gewindeschrauben 64 definiert werden. Das Zusatzschloß 61 ist derart
an der Münz-Freigabe-Einrichtung 19 angeordnet, daß sein Schließbart 65 unterhalb
der Sperrklinke 128 liegt. Dieses ermöglicht folgende Funktionsweise:
[0063] Die Fig. 16 zeigt die aufgeschlossene Stellung des Zusatzschlosses 61, in der der
Schlüssel 68 (vergl. Fig. 20) des Zusatzschlosses 61 in dieses eingesteckt oder aus
diesem herausgezogen sein kann. Die Abplattung 66 des Schließbartes 65 verläuft mit
Abstand zur Sperrklinke 128 des als Münz-Freigabe-Einrichtung 19 ausgebildeten Schlosses
20. In dieser Stellung liegt der Anschlagstift 67 an dem Kopf der unteren Gewindeschraube
64 an. Wird nun der Schlüssel 68 in den Schlüsselkanal 63 eingeführt und derart verdreht,
daß durch die dadurch erfolgende Mitnahme des Schließbartes 65 der Anschlagstift 67
gegen den Kopf der oberen Gewindeschraube 64 tritt, so verlagert sich dabei die Abplattung
66 des Schließbartes 65. In dieser Lage tritt die zylinderförmige Mantelfläche 68
des Schließbartes 65 gegen die Unterseite der Sperrklinke 128, wodurch diese sich
um den Stehzapfen 127 verdreht und angehoben wird. Der Sperrzahn 130 der Sperrklinke
128 nimmt eine Lage an, in der er bei einer Verlagerung des Verriegelungsschiebers
123 entgegen der Richtung des Pfeiles 159 nicht mehr gegen die Sperrschulter 170 der
Ausnehmung 131 des Verriegelungsschiebers 123 treten kann. In dieser vorgeschlossenen
Stellung des Zusatzschlosses 61 wird somit der Verriegelungsschieber 123, der ein
Sperrglied 123ʹ bildet, der Münz-Freigabe-Einrichtung 19 freigegeben.
[0064] Das Zusatzschloß 61 weist Mittel auf, die verhindern, daß sein Schlüssel 68 in der
vorgeschlossenen Stellung abgezogen werden kann. Lediglich in der aufgeschlossenen
Stellung ist ein Abziehen des Schlüssels 68 möglich.
[0065] Wie zuvor schon beschrieben, ist neben der Betätigung der Münz-Freigabe-Einrichtung
19 durch Einwurf einer Münze 145 eine Verlagerung des Verriegelungsschiebers 123 in
Richtung entgegen des Pfeiles 159 auch dann möglich, wenn das Zusatzschloß 61 in seine
vorgeschlossene Stellung verbracht wird, in der durch den Schließbart 65 die Sperrklinke
128 angehoben wird. Insofern kann der Verriegelungsschieber entweder bei Münzbetrieb
oder aber bei Betätigung des Zusatzschlosses 61 verlagert werden. Eine Verlagerung
ist jedoch auch möglich, wenn beide Maßnahmen durchgeführt worden sind, was jedoch
praxisfern ist. Aus dem vorher Gesagten wird deutlich, daß der Erfindungsgegenstand
somit jedesmal zum Vorschließen des Permutationsschlosses einen Münzeinwurf notwendig
macht oder den Besitz des Schlüssels für das Zusatzschloß verlangt, wobei beim Vorschließen
das Schlüsselgeheimnis des Permutationsschlosses gespeichert wird.
[0066] Alle in der Beschreibung erwähnten und in der Zeichnung dargestellten neuen Merkmale
sind erfindungswesentlich, auch soweit sie in den Ansprüchen nicht ausdrücklich beansprucht
sind.
1. Safe mit einer mittels eines Permutationsschlosses abschließbaren Safetür, dadurch
gekennzeichnet, daß dem mit einer von außen betätigbaren Schlüsselgeheimnis-Neueinstellvorrichtung
ausgestatteten Permutationsschloß (5) eine Münz-Freigabe-Einrichtung (19) zugeordnet
ist.
2. Safe nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß das Permutationsschloß (5) sein
Schlüsselgeheimnis beim Vorschließen des Riegels (Riegelschieber 51) speichert.
3. Safe nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß das gespeicherte Schlüsselgeheimnis
nach Entfernen einer gesicherten, von außen zugänglichen Blende (8) feststellbar ist.
4. Safe nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Blende (8) durch mindestens
ein von außen verschließbares Befestigungselement (38) gesichert ist.
5. Safe nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (38)
ein durch ein Schloß (39) gegen Verdrehen gesicherter Gewindebolzen (40) ist.
6. Safe nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (40) an der
Blende (8) angeordnet ist und mit einer Gewindebohrung (43) der Safetür (3) zusammenwirkt.
7. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß unter der Blende (8) eine durch mindestens eine Plombe gesicherte Abdeckblende
angeordnet ist.
8. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Permutationsschloß (5) mehrere Kodierungsknöpfe (7) zum Einstellen des Schlüsselgeheimnisses
aufweist und einen zwischen zwei Endstellungen bewegbaren Riegel besitzt, dessen Riegelschieber
(51) Sperrstifte trägt, die mit drehbaren, von den Kodierungsknöpfen (7) gesteuerten
Sperrscheiben (55, 56, 57) zusammenwirken, daß ein gemeinsamer Umstellschieber (76)
eine Entkupplung zwischen den Kodierungsknöpfen (7) und den Sperrscheiben (55, 56,
57) bewirkt, daß jede der Sperrscheiben (55, 56, 57) an ihrer dem Riegelschieber (51)
abgewandten Seite eine diametrale Nut (67, 68, 69) aufweist, die einen Sperrschieber
(70, 71, 72) trägt, der in dem Umstellschieber (76) geführt ist und der in eine mit
dem jeweiligen Kodierungsknopf (7) verbundene Zahnscheibe (93, 94, 95) eingreift und
daß jeder Sperrschieber (70, 71, 72) eine Kennzeichnung (102, 103, 104) trägt, die
nur im Eingriffszustand von Sperrschieber (70, 71, 72) und Zahnscheibe (93, 94 und
95) bei Einstellung des gespeicherten Schlüsselgeheimnisses durch Öffnungen einer
Gehäusewandung des Permutationsschlosses (5) sichtbar ist.
9. Safe nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, daß jeder Zahnscheibe (93, 94, 95)
eine federnd rastende Zuhaltung (61, 62, 63) zugeordnet ist, die zumindest teilweise
den entsprechend zugeordneten Sperrschieber (70, 71, 72) überdeckt, daß diese Zuhaltungen
(61, 62, 63) nur in den Endstellungen des Riegelschiebers (51) freigegeben sind, und
daß die Zuhaltungen (61, 62, 63) Ausnehmungen (105, 106, 107) zur Sichtbarmachung
der Kennzeichnungen (102, 103 und 104) aufweisen.
10. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Münz-Freigabe-Einrichtung (19) ein Ergänzungsschloß (20) mit durch Münzeinwurf
freizugebender Schließ funktion ist, dessen bei einliegender Münze (145) zur Verschiebung
freigegebener Verriegelungsschieber (123) in Mitschleppverbindung (177) zum Riegelschieber
(51) des Permutationsschlosses (5) steht.
11. Safe nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, daß nur der freigegebene Verriegelungsschieber
(123) das Vorschließen des Permutationsschlosses (5) zum Absperren der Safetür (3)
zuläßt.
12. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Münz-Freigabe-Einrichtung (19) einen Münzfallschacht (24) aufweist, der in
eine Münzauffangkammer (15) mündet, welche hinter einem verschließbaren, sich über
eine Teilfläche der Safetür-Außenseite erstreckenden Deckel (11) vorgesehen ist.
13. Safe nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, daß der Deckel (11) durch mindestens
ein von außen verschießbares Befestigungselement (29) gesichert ist.
14. Safe nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, daß das Befestigungselement (29)
ein durch ein Schloß (30) gegen Verdrehen gesicherter Gewindebolzen (31) ist.
15. Safe nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindebolzen (31) an
dem Deckel (11) angeordnet ist und mit einer Gewindebohrung (34) der Safetür (3)
zusammenwirkt.
16. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß Permutationsschloß (5) und Münz-Freigabe-Einrichtung (19) Rücken zu Rücken angeordnet
sind.
17. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Safetür doppelwandig unter Bildung einer Innenwand (12) und einer Außenwand
(13) ausgestaltet ist, wobei auf der Außenseite (18) der Innenwand (12) die Münz-Freigabe-Einrichtung
(19) und auf der Innenseite (17) der Innenwand (12) das Permutationsschloß (5) angeordnet
sind und die Mitschleppverbindung (177) einen Durchbruch (176) der Innenwand (12)
durchgreift.
18. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß Blende (8) und Deckel (11) mit der Außenseite der Außenwand (13) abschließen.
19. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß ein Teil des Raumes zwischen Innenwand (12) und Außenwand (13) der Safetür (3)
die Münzauffangkammer (15) bildet.
20. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Innenwand (12) von einer Verbindungsmünzrutsche (23) durchsetzt wird, die
den Münzfallschacht (24) des Ergänzungsschlosses (20) mit der Münzauffangkammer (15)
verbindet.
21. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch
ein am Safetürrahmen angeordnetes Schließblech, wobei ein in das Schließblech in Schließstellung
eingreifender Schließriegelkopf (53) von einer Verlängerung des durch einen Betätigungsknopf
(6) verlagerbaren Riegelschiebers (51) des Permutationsschlosses (5) gebildet ist.
22. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Permutationsschloß (5) mit einem durch Münzeinwurf entriegelbaren Sperrglied
(123ʹ) der Münz-Freigabe Einrichtunt (19) zusammenwirkt und daß die Münz-Freigabe-Einrichtung
(19) ein das Sperrglied (123ʹ) ohne Münzeinwurf entriegelndes Zusatzschloß (61) aufweist.
23. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Zusatzschloß (61) eine schlüsselbetätigbare Schließeinrichtung besitzt.
24. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Schließeinrichtung ein Schließzylinder (62) ist.
25. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß das Zusatzschloß (61) eine in der das Sperrglied (123ʹ) entriegelnden Schließstellung
wirksame Schlüsselabzugssperre aufweist.
26. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Münz-Freigabe-Einrichtung (19) ein Schloß (20) mit durch Münzeinwurf oder
Zusatzschloßbetätigung freigebbarer Schließfunktion ist, dessen bei einliegender
Münze (145) oder vorgeschlossener Zusatzschloßstellung freigegebener, das Sperrglied
(123ʹ) bildender Verriegelungsschieber (123) in Mitschleppverbindung (177) zum Riegelschieber
(51) des Permutationsschlosses (5) steht.
27. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Mitschleppverbindung (177) von einem Fortsatz (111) des Riegelschiebers (51)
und einem Vorsprung (173) des Verriegelungsschiebers (123) gebildet wird, wobei der
Fortsatz (111) an dem Vorsprung (173) anliegt.
28. Safe nach einem oder mehreren der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet,
daß die Münz-Freigabe-Einrichtung (19) eine durch Münzrandanlage einer einliegenden
Münze (145) oder Schließbartanlage des Zusatzschlosses (61) in Entriegelungsstellung
verschwenkbare Sperrklinke (128) für den Verriegelungsschieber (123) aufweist.