Papiertransportvorrichtung für Druckeinrichtungen

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Papiertransportvorrichtung mit Walzen zum Zu- und Abführen von Endlospapier für Druckeinrichtungen, bei welcher eine Papiereinzugswalze (8), eine Papierauszugswalze (10) und eine Papieranpreßwalze (9) in achsparalleler Anordnung drehbar gelagert sind, wobei die Papiereinzugswalze (8) und die papierauszugswalze (10) voneinander beabstandet sind und beide gleichzeitig mit der Papier­anpreßwalze (9) zusammenwirken. Die Welle (13) der Papierauszugswalze (10) ist mit Hilfe von Kraftübertragungsmitteln von der Welle (11) der Papiereinzugswalze (8) antreibbar, und die Kraftübertragungsmittel sind (22,23,24) derart bemessen, daß die Papierauszugswalze mit der gleichen oder einer höheren Drehzahl rotiert als die papiereinzugswalze.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Papiertransportvorrichtung mit Walzen zum Zu- und Abführen von Endlospapier für Druckeinrich­tungen.

[0002] Derartige Einrichtungen, wie Druckerfür elektronische Daten­verarbeitungsanlagen, werden häufig mit Endlospapier beschichkt. Dementsprechend muß die zu bedruckende Papierbahn kontinuier­lich der Druckeinrichtung zugeführt und nach dem Bedrucken wieder gleichmäßig abgeführt werden. Dieser Papiertransport wird re­lativ häufig von Störungen unterbrochen, weil sich die Papier­bahn in den Führungskanälen außerhalb der Druckeinrichtung ver­klemmt oder staut. Die Folge ist dann oft ein schlechter oder gar unleserlicher Druck.

[0003] Ein einwandfreier Papiertransport ist dann noch schwieriger, wenn eine solche Druckeinrichtung zur Geräuschminderung mit einer Schallschutzhaube abgedeckt oder vollkommen in ein Schall­schutzgehäuse eingeschlossen ist. In diesen Fällen muß das End­lospapier zusätzlich durch die Schallschluckhaube oder das Schallschluckgehäuse hindurchgeführt werden. Jede weitere Öff­nung darin bedeutet aber eine Schwächung des Schallschutzes.

[0004] Um den Papiertransport zu und von Druckeinrichtungen reibungs­loser zu gestalten, wurden bereits verschiedene Versuche unter­nommen. So ist es z.B. bekannt, das Endlospapier über Stäbe, Rohre oder Holzwalzen gleiten zu lassen, um bei der Papier­bewegung die Reibung herabzusetzen. Dem gleichen Zeck dienen besondere Ständer, Führungsstäbe und Räder, um den Lauf des Papiers in der gewünschten Richtung zu halten.

[0005] In diesem Zusammenhang wurden auch schon Schallschutzabdeckun­gen eingesetzt. In diesen Fällen wird das Endlospapier von einem Papiervorrat durch einen Schlitz in der Rückwand der Schall­schutzabdeckung an die Druckeinrichtung herangeführt. Inner­halb der Schallschutzabdeckung werden die Seitenkanten des End­lospapiers auf dem Wege zwischen dem genannten Eintrittsschlitz und der Druckeinrichtung durch besondere Vorkehrungen geschützt. Nach dem Durchlaufen der Druckeinrichtung wird das Papier wieder zu der Rückwand der Schallschutzabdeckung geleitet und dort durch einen zweiten Schlitz, der sich über dem ersten befindet, wieder aus der Schallschutzabdeckung heraustransportiert. Das Endlospapier wird dann auf einem Tisch, auf dem Boden oder in einem Korb gesammelt.

[0006] Aber gerade mit solchen Schallschutzabdeckungen treten beim Zu- und Abführen von Endlospapier häufig Störungen auf. Dies wirkt sich vor allem dann unangenehm aus, wenn im Ernstfall nicht sofort eine Bedienungsperson zur Verfügung steht, die den gestörten Papierlauf umgehend korrigiert. Unbefriedigend ist außerdem, daß die Papierdurchführungsöffnungen in den be­kannten Schallschutzabdeckungen den zu dämpfenden Schall ziem­lich ungehindert nach außen treten lassen.

[0007] Aus der JP- 60-46282 ist eine drei Walzen aufweisende Papier­transportvorrichtung bekannt, die den Schallschutz einer Ab­deckung für einen Drucker verbessern soll. Die mittlere Walze muß mittels Riemenscheiben und Treibriemen von der Druckwalze des Druckers angetrieben werden.

[0008] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Papiertransport­vorrichtung zum Zu- und Abführen von Endlospapier für Druck­einrichtungen anzugeben, die über einen beliebig langen Zeit­raum ein störungsfreies, insbesondere papierstaufreies Zu- und Abführen des Papiers an die bzw. von der Druckeinrichtung gewährleistet.

[0009] Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Papiertransport­vorrichtung gemäß dem Patentanspruch 1 gelöst.

[0010] Durch diese Ausgestaltung wird erreicht, daß das Endlospapier in stets der gleichen Richtung und genau transportiert wird, ohne sich zu verklemmen. die Transportvorrichtung benötigt kei­nen zusätzlichen Motor oder ein sonstiges Antriebsaggregat. Die Energie für den Betrieb der Transportvorrichtung wird jener Energie entnommen, mit welcher die Druckeinrichtung das End­lospapier einzieht. Dieses Papier durchläuft zwangsläufig den Walzenspalt zwischen der Papiereinzugswalze und der Papieran­preßwalze. Der Druck, den diese beiden Walzen aufeinander aus­üben, reicht aus, um das Endlospapier praktisch ohne Schlupf zwischen ihnen hindurchzuführen und sie gleichzeitig anzutrei­ben. Die Kraftübertragungsmittel zwischen der Papiereinzugs­walze und der Papierauszugswalze bewirken eine zwangsläufige Ro­tation der Papierauszugswalze, die außerdem noch an der Papier­anpreßwalze anliegt, so daß sich die Papiereinzugswalze, die Papierauszugswalze und die Papieranpreßwalze gleichzeitig drehen. Dabei wird das aus der Druckeinrichtung auslaufende, bedruckte Endlospapier zwischen der Papierauszugswalze und der Papieranpreßwalze hindurchgeführt und so zwangsläufig von der Druckeinrichtung abtransportiert. Das aus den drei Walzen bestehen­de Transportsystem kann auch leicht an einer Schallschutzvor­richtung, beispielsweise in der Rückwand einer die Druckeinrich­tung abdeckenden Schallschutzhaube, angeordnet werden. Da die drei Walzen eng aneinander liegen und dadurch die Öffnung in der Rückwand der Schallschutzhaube praktisch vollständig ver­schließen, ist neben dem zuverlässigen Papiertransport auch der gewünschte Schallschutz gewährleistet.

[0011] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der lichte Abstand zwischen der Papierzugswalze und der Papier­auszugswalze kleiner als der Durchmesser der Papieranpreßwalze bemessen. Dadurch kann die Papieranpreßwalze problemlos gleich­zeitig an die Papiereinzugswalze und die Papierauszugswalze an­gedrückt werden. So wird ein Schlupf zwischen den Walzen und dem Endlospapier weitgehend verhindert, und die Walzenspalte werden sehr klein gehalten.

[0012] Es hat sich als zweckmäßig erwiesen, wenn die Papieranpreßwalze einstellbar mittels Federn gegen sowohl die Papiereinzugswalze als auch die Papierauszugswazle andrückbar ist. Dadurch kann der Anpreßdruck der Papieranpreßwalze auf die Dicke und Quali­tät des Endlospapiers eingestellt werden. Außerdem hilft die Federkraft mit, den Schlupf zwischen dem Endlospapier und den Walzen zu verringern.

[0013] Bei einer vorteilhaften Ausgestaltung der Papiertransportvor­richtung sind als Kraftübertragungsmittel zwischen der Papier­einzugswalze und der Papierauszugswalze Zahnräder oder Zahnriemenscheiben mit einem Zahnriemen, vorgesehen. Diese Konstruktion ist sehr einfach und kostengünstig herstellbar.

[0014] In der Praxis werden die Kraftübertragungsmittel derart bemes­sen, daß die Papierauszugswalze mit der gleichen oder einer höheren Drehzahl rotiert, verglichen mit der Papiereinzugswalze. Dadurch wird ein gleichbleibender Transport des Endlospapiers erreicht. Vor allem ist im Falle der höheren Drehzahl der Pa­pierauszugswalze ausgeschlossen, daß zwischen der Druckeinrich­tung und der Papierauszugswalze ein Papierstau auftritt. Die höhere Drehzahl der Papierauszugswalze verursacht einen stän­digen, von der Druckeinrichtung weggerichteten Zug auf das Endlos­papier. Dieser Zug wird aber durch einen Schlupf zwischen dem Endlospapier einerseits sowie der Papierauszugswalze und der Papieranpreßwalze andererseits stets klein gehalten.

[0015] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform der Erfindung weisen die Papiereinzugswalze, die Papierauszugswalze und die Papier­anpreßwalze jeweils eine Welle aus Stahl und eine walzenober­fläche aus Schaumstoff auf.

[0016] Eine besonders bevorzugte Ausgestaltung der Papiertransport­vorrichtung besteht darin, daß die Papiereinzugswalze, die Papierauszugswalze und die papieranpreßwalze in einer Wand eines Schallschutzgehäuses für die Druckeinrichtung angeordnet sind.

[0017] Nachfolgend ist die Erfindung anhand eines in der Zeichnung schematisch dargestellten Ausführungsbeispiels erläutert.

[0018] Es zeigen:

Fig. 1 eine Teilansicht eines senkrechten Schnitts durch die Papiertransportvorrichtung, welche in der Rückwand eines Schallschutzgehäuses für eine Druckeinrichtung angeordnet ist;

Fig. 2 eine Teilansicht der Vorrichtung gemäß Fig. 1 im Bereich einer Lagerung der Papiereinzugswalze und der Papierauszugswalze, wobei letztere im Schnitt dargestellt und die Papieranpreßwalze weggelassen worden ist;

Fig. 3 eine perspektivische Ansicht des Inneren eines ge­öffneten Schallschutzgehäuses, in dem sich eine Druckein­richtung befindet, aus der ein Endlospapier mittels der Papiertransportvorrichtung abgeführt wird;

Fig. 4 eine perspektivische Ansicht der Papiertransportvor­richtung in der Rückwand eines Schallschutzgehäuses; und

Fig. 5 eine perspektivische Teilansicht der Papiertransportvor­richtung an der Außenseite eines Schallschutzgehäuses im Bereich einer Lagerplatte der Walzen, mit aus der Lager­platte herausgenommener Papieranpreßwalze.

[0019] In Fig. 1 ist ein Schnitt durch ein Schallschutzgehäuse 1 im Bereich von dessen Rückwand 2 dargestellt. Das Schallschutz­gehäuse 1 ist mit einem Deckel 3 versehen, der über ein Schar­nier 4 geöffnet und geschlossen werden kann. Das Schallschutz­gehäuse 1 und der Deckel 3 sind an ihrer Innenseite mit einem schallisolierenden Schaumstoff 5 ausgekleidet.

[0020] In dem Schallschutzgehäuse 1 ist eine Druckeinrichtung 6, z.B. ein Drucker einer elektronischen Datenverarbeitungsein­richtung, mit einer Druckwalze 7 angeordnet.

[0021] Etwa in der Höhe der Druckwalze 7 sind in der Rückwand 2 des Schallschutzgehäuses 1 eine Papiereinzugswalze 8, eine Papier­anpreßwalze 9 und eine Papierauszugswalze 10 übereinander drehbar gelagert. Diese drei Walzen 8, 9, 10 weisen etwa den gleichen Durchmesser von 30 bis 35 mm auf und sind jeweils aus einer Metallwelle 11, 12, 13 sowie einer darauf aufgebrachten Schaumstoffschicht 14, 15, 16 aufgebaut. Dieser Schaumstoff ist ein sehr dichter schallisolierender Schaumstoff, der bei­spielsweise unter der Handelsbezeichnung PE 60 erhältlich ist. Die Länge der Walzen 8, 9, 10 beträgt beispielsweise etwa je­weils 420 mm. Der Walzenumfang ist jeweils genau zylindrisch, was durch Abdrehen des Schaumgummis auf einer Drehbank erreicht wird.

[0022] Die Papiereinzugswalze 8 und die Papierauszugswalze 10 sind im Abstand senkrecht übereinander positioniert. Dieser Abstand ist geringer als der Durchmesser der Papieranpreßwalze 9, so daß diese in Richtung auf die Außenseite des Schallschutzgehäu­ses 1 seitlich versetzt zwischen der Papiereinzugswalze 8 und der Papierauszugswalze 10 angeordnet ist und an diesen beiden Walzen 8, 10 anliegt. Mittels einer Schraubenfeder 17 ist sche­matisch angedeutet, daß die Papieranpreßwalze 9 gegen die Pa­piereinzugswalze 8 und die Papierauszugswalze 10 gedrückt wird, wobei sich an jedem Ende der Papieranpreßwalze 9 jeweils eine Schraubenfeder 17 befindet.

[0023] An einem Rahmen 18 sind (nur in den Fig. 2, 3, 4 und 5 dargestellte) rechtwinklige Lagerplatten 19 befestigt, in denen die Papierein­zugswalze 8, die Papieranpreßwalze 9 und die Papierauszugswalze 10 mittels Kunststoffhülsen 20 (vgl. Fig. 2) drehbar gelagert sind. Die Enden der Papiereinzugswalze 8 und der Papierauszugs­walze 10 sind in den Lagerplatten zwar drehbar, aber fest mon­tiert, während die Enden der Papieranpreßwalze 9 in jeweils eine Ausnehmung 21 der Lagerplatten 19 eingelegt und dort mittels der Schraubenfedern 17 in der Betriebsstellung gehalten werden. Da­durch kann die Papieranpreßwalze 9, beispielsweise zum Einlegen des Endlospapiers, leicht aus der Transportvorrichtung teilweise oder ganz entnommen werden.

[0024] An einem Ende der Metallwalze 11 der Papiereinzugswalze 8 ist eine Zahnriemenscheibe 22 befestigt. Ein Zahnriemen 23 verbin­ det die Zahnriemenscheibe 22 mit einer weiteren Zahnriemenschei­be 24 an einem Ende der Metallwelle 13 der Papierauszugswalze 10. Damit sind die papiereinzugswalze 8 und die Papierauszugswalze 10 kraftschlüssig miteinander verbunden. Je nach Größe der Zahn­riemenscheiben 22, 24 drehen sich die Papiereinzugswalze 8 und die papierauszugswalze 10 mit gleicher oder unterschiedlicher Geschwindigkeit. Das System aus Zahnriemenscheiben 22, 24 und Zahnriemen 23 kann auch nur durch Zahnräder, wie Zwischenritzel, oder äquivalente Kraftübertragungsmittel ersetzt sein.

[0025] Mittels einer gestrichelten Linie 25 und einem Pfeil 26 sind die Lage und die Bewegungsrichtung des durch die Transport­vorrichtung an die Druckeinrichtung 6 herangeführten Endlos­papiers dargestellt. Das die Druckwalze 7 der Druckeinrichtung 6 wieder verlassende Endlospapier wird in entsprechender Weise durch die gestrichelte Linie 27 und den Pfeil 28 erläutert.

[0026] Fig. 2 zeigt eine Ansicht der einen Enden der Papiereinzugs­walze 8 und der Papierauszugswalze 10 mit ihrer Lagerung in einer Lagerplatte 19 (teilweise aufgebrochen) und mit den Kraftüber­tragungsmitteln in Form der Zahnriemenscheiben 22, 24 und des Zahnriemens 23. Zur besseren Übersichtlichkeit ist in der Fig. 2 die Papieranpreßwalze 9 weggelassen. Die Papiereinzugswalze 8 ist mit ihrer Lagerung in der Ansicht, die Papierauszugswalze 10 ist mit ihrer Lagerung im Schnitt dargestellt. Es ist erkennbar, daß beide Walzen 8, 10 mit ihren Metallwellen 11, 13 in jeweils einer Kunststoffhülse 20 gelagert sind. Mittels axial befestig­ter Schrauben 29 ist auf der Metallwelle 11 der Papiereinzugs­walze 8 und auf der Metallwelle 13 der Papierauszugswalze 10 jeweils eine Zahnriemenscheibe 22, 24 befestigt. Über die Zahnriemenscheiben 22, 24 läuft der Zahnriemen 23.

[0027] Fig. 3 zeigt einen Einblick in das Schallschutzgehäuse 1 mit geöffnetem Deckel 3 in Richtung auf die Rückwand 2 des Schall­ schutzgehäuses 1. Ein aus der Druckeinrichtung 6 austretendes Endlospapier 27 wird durch den Walzenspalt zwischen der Papier­anpreßwalze 9 und der Papierauszugswalze 10 aus dem Schall­schutzgehäuse 1 hinausgeführt.

[0028] Fig. 4 stellt eine Ansicht der Transportvorrichtung an der Außenseite der Rückwand 2 des Schallschutzgehäuses 1 dar. Die Walzen 8, 9, 10 sind in den beiden Lagerplatten 19 gelagert, welche jeweils mit zwei Schrauben 30 an der Rückwand 2 des Schallschutzgehäuses 1 befestigt sind.

[0029] Fig. 5 zeigt einen Teil der papiertransportvorrichtung an der Außenseite des Schallschutzgehäuses 1, wobei die Papier­anpreßwalze 9 zur besseren Erkennbarkeit der Ausnehmung 21 in der Lagerplatte 19 aus dieser ein Stück herausgezogen ist. In der zur Innenseite des Schallschutzgehäuses 1 hin abge­rundeten Ausnehmung 21 wird das Lager der Papieranpreßwalze 9 in deren Betriebsstellung durch die (nicht erkennbare) Schrau­benfeder 17 gehalten.

[0030] Für den Betrieb der Papiertransportvorrichtung wird das End­lospapier zwischen der Papiereinzugswalze 8 und der Papieran­preßwalze 9 hindurch, anschließend um die Druckwalze 7 der Druckeinrichtung 6 herum und schließlich zwischen der Papier­anpreßwalze 9 und der Papierauszugwalze 10 wieder herausge­führt. Zur Erleichterung des Einfädelns des Papiers kann die Papieranpreßwalze 9 in ihrer Lage zwischen der Papiereinzugs­walze 8 und der Papierauszugswalze 10 angehoben aoder aus die­ser Position vollkommen entfernt und dann wieder eingesetzt wer­den. Bei Inbetriebnahme der Druckeinrichtung 6 dreht sich die Druckwalze 7 in der Richtung des Pfeils 31 in Fig. 1 und zieht das Endlospapier entsprechend der gestrichelten Linie 25 in die Druckeinrichtung 6. Mittels der Schraubenfedern 17 wird die Papieranpreßwalze 9 ausreichend fest gegen die Papierein­zugswalze 8 gedrückt. Dadurch wird ein Schlupf zwischen dem Endlospapier und diesen beiden Walzen 8, 9 weitgehend verhindert.

[0031] Das Einziehen des Papiers in die Druckeinrichtung 6 bewirkt da­her eine Rotation der Papiereinzugswalze 8 und der Papieranpreß­walze 9. Durch die kraftschlüssige Verbindung zwischen der Pa­piereinzugswalze 8 und der Papierauszugswalze 10 wird die letz­tere zwangsläufig in Drehung versetzt. Diese Drehung wird auch auf die Papieranpreßwalze 9 übertragen, die mittels der Schrau­benfedern 17 auch an die Papierauszugswalze 10 angedrückt wird. Das durch die gestrichelte Linie 27 dargestellte, aus der Druckeinrichtung 6 abgeführte Endlospapier wird in dem Wal­zenspalt zwischen der Papieranpreßwalze 9 und der Papieraus­zugswalze 10 erfaßt und von der Druckeinrichtung 6 weggezogen. Auf diese Weise kann sich in dem Bereich A des Endlospapiers zwischen der Druckwalze 7 und der Papierauszugswalze 10 kein Papierstau ausbilden. Der Zug auf das Endlospapier in dem Be­reich A kann noch erhöht werden, wenn die Kraftübertragungs­mittel zwischen der papiereinzugswalze 8 und der Papieraus­zugswalze 10 derart bemessen sind, daß die Papierauszugswalze 10 mit einer höheren Drehzahl rotiert als die Papiereinzugswalze 8.

[0032] Der Antrieb für die Papiertransportvorrichtung geschieht also derart, daß das von der Druckwalze 7 der Druckeinrichtung 6 eingezogene Endlospapier die Papiereinzugswalze 8 und die Pa­pieranpreßwalze 9 weitgehend schlupffrei mitnimmt. Ein eigener Motor für die Papiertransportvorrichtung ist damit überflüssig. Die Walzen 8, 9, 10 sind derart angeordnet, daß sich zwangs­läufig zwischen der Papiereinzugswalze 8 und der Papieranpreß­walze 9 eine Bewegungsrichtung des Endlospapiers in Richtung auf die Druckeinrichtung 6 sowie zwischen der Papieranpreß­walze 9 und der Papierauszugswalze 10 eine Bewegungsrichtung des Papiers von der Druckeinrichtung 6 weg ergibt. Mit Hilfe der Kraftübertragungsmittel zwischen der Papiereinzugswalze 8 und der Papierauszugswalze 10 läßt sich die Papiertransportgeschwin­digkeit so einstellen, daß das Endlospapier mit mindestens der gleichen Geschwindigkeit von der Druckeinrichtung 6 weg­gezogen wird, mit der es auch von der Druckeinrichtung 6 selbst eingezogen wird. Ein sicherer Papiertransport ohne Verklemmen und Stauen des Endlospapiers ist damit gewährleistet.

Ansprüche

1. Papiertransportvorrichtung mit Walzen zum Zu- und Abführen von Endlospapier für Druckeinrichtungen, bei der eine Papier­einzugswalze (8), eine Papierauszugswalze (10) und eine Papier­anprßwalze (9) in achsparalleler Anordnung drehbar gelagert sind, die Papiereinzugswalze (8) und die Papierauszugswalze (10) voneinander beabstandet sind und beide gleichzeitig mit der Pa­pieranpreßwalze (9) zusammenwirken, dadurch gekennzeichnet, daß die Welle (13) der Papierauszugswalze (10) mit Hilfe von Kraft­übertragungsmitteln (22, 23, 24) von der Welle (11) der Papier­einzugswalze (8) antreibbar ist, und daß die Kraftübertragnungsmittel derart bemessen sind, daß die Papierauszugswalze (10) mit der gleichen oder einer höheren Drehzahl rotiert als die Papier­einzugswalze (8).

2. Papiertransportvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der lichte Abstand zwischen der Papiereinzugswalze (8) und der Papierauszugswalze (10) kleiner als der Durchmesser der Papieranpreßwalze (9) bemessen ist.

3. Papiertransportvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, da­durch gekennzeichnet, daß die Papieran­preßwalze (9) einstellbar mittels Federn (17) gegen sowohl die Papiereinzugswalze (8) als auch die Papierauszugswalze (10) an­drückbar ist.

4. Papiertransportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß als Kraft­übertragungsmittel zwischen der Papiereinzugswalze (8) und der Papierauszugswalze (10) Zahnräder oder Zahnriemenscheiben (22, 24) mit einem Zhanriemen (23) vorgesehen sind.

5. Papiertransportvorrichtung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Papier­einzugswalze (8), die Papierauszugswalze (10) und die Papier­anpreßwalze (9) jeweils eine Welle (11, 13, 12) aus Stahl und eine Walzenoberfläche aus Schaumstoff (14, 15, 16) aufweisen.

Zeichnung