|
(11) | EP 0 235 385 A2 |
| (12) | EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG |
|
|
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| (54) | Türgriffverbindung |
| (57) Zur Verbindung zweier Türgriffe (10, 10ʹ), die im Griffhals (12, 12ʹ) jeweils ein
Vierkant-Sackloch zur Aufnahme eines Verbindungsstiftes (14) haben, der aus zwei Vierkanthälften
(14a, 14b) besteht, sieht die Erfindung dazwischen einen Spreizansatz (30) vor, der
sich über die ganze Länge (ℓ) beider Vierkanthälften erstreckt und deren Verkeilung
im Sackloch durch einen spitzigen Gewindestift (20) ermöglicht, welcher in ein Radial-Gewindeloch
(18) des Griffhalses (12, 12ʹ) schraubbar ist. Bevorzugt sind die Vierkanthälften
(14a, 14b) gleichartige Flachteile mit Kragenkanten (32a, 32b) oberhalb von außermittigen
Längsnuten (34a, 34b). Die Kragenkanten (32a, 32b) sind durch eine Kegelspitze (26)
des Gewindestiftes (20) kaltverformbar; eine Verdickung (24) hakt hinter seitlich
verdrängtes Material des Spreizansatzes (30). Die Verdickung (24) kann insbesondere
ein Wulst sein, der die Tiefe (t) der Längsnuten (34a, 34b) radial ausfüllt, aber
weniger breit ist als diese. |
[0002] Die beiderseits einer Tür zu befestigenden Griffe werden miteinander mittels eines Vierkantstifts verbunden, welcher die Schloßnut durchsetzt. Auf einfache Weise ist dadurch eine formschlüssige Mitnahme gewährleistet; bei Betätigung des einen der Griffe bewegt sich der andere zwangsläufig ebenso, und zugleich wird über die entsprechende Drehung der Schloßnuß die Riegelfalle vor- bzw. zurückbewegt.
[0003] Der Vierkantstift muß im Inneren des Griffhalses beider Griffe so verankert sein, daß diese axial unverrückbar sitzen, jedoch in ihrer Lagerung drehbar sind. Dazu gibt es eine Vielzahl konstruktiver Vorschläge. Besonders bewährt hat sich ein zweiteiliger Verbindungsstift gemäß den DE-GM 19 27 916 und 19 37 220, wobei an einem Ende jeder Stifthälfte breitere Kerben mit Keilflächen vorhanden sind, die sich in zwei Richtungen verengen und zwischen die eine in den betreffenden Griffhals radial eingedrehte kegelige Spreizschraube greift. Damit ist eine Anpassung an die jeweilige Türstärke möglich. Diese stabile Griffverbindung kann bei Bedarf gelöst und wieder montiert werden. Gelegentlich ist aber die Einsitztiefe der Spreizschraube zu groß oder zu klein. Als solche findet bevorzugt ein Innensechskant-Gewindestift Verwendung, der in ungünstigen Fällen aus dem Griffhals vorstehen oder auch zu tief eintauchen kann. Erforderlich ist ferner ein höherer Fertigungsaufwand, weil für jeden Vierkantstift eine linke und eine rechte Hälfte benötigt werden; Produktion und Lagerhaltung werden gewissermaßen doppelt belastet.
[0004] Bei anderen Beschlagverbindungen ist es nachteilig, daß nicht nur verschiedene Einzelteile mit aufeinander abgestimmten Toleranzen gefertigt und montiert, sondern auch besondere Produktionsmaßnahmen vorgesehen werden müssen, um eine im Endergebnis doch nur unvollkommene Befestigung zu erzielen, die den gewöhnlichen Beanspruchungen auf die Dauer nicht gewachsen ist. So kann das axiale Auswandern der verbundenen Griffe nicht mit Sicherheit verhindert werden; vielfach ist lediglich eine stufenweise Axialverstellung möglich, was eine optimale Anpassung an die jeweiligen Abmessungen der Tür, d.h. ein bündiges Anschlagen der Griffe, nicht erlaubt. Zahlreichen Verbindungskonstruktionen ist gemeinsam, daß sie eine teure Materialbearbeitung erfordern sowie einem starken Verschleiß ausgesetzt und nach mehrmaligem Lösen bzw. Neubefestigen nicht mehr woll wirksam sind.
[0005] Es besteht mithin Bedarf an einer verbesserten Türgriffverbindung, welche diese und weitere Nachteile vermeidet, aber eine zuverlässige axialfest-drehbare Lagerung mit Befestigungsausgleich für unterschiedliche Türstärken ermöglicht. Ein wichtiges Ziel der Erfindung ist daher die Schaffung einer vereinfachten Türgriffverbindung mit einem zweiteiligen Vierkantstift, der sich kostengünstig herstellen und problemlos montieren läßt. Außerdem sollen die Anbringbarkeit in erweitertem Türstärkenbereich sowie die Wiederverwendbarkeit nach wiederholter Demontage gewährleistet und gegenüber herkömmlichen Vorrichtungen verbessert werden.
[0006] Der kennzeichnende Teil von Anspruch 1 führt Hauptmerkmale der Erfindung auf. Ausgestaltungen sind Gegenstand der Unteransprüche 2 bis 17.
[0007] Die erfindungsgemäße Türgriffverbindung zeichnet sich dadurch aus, daß der Spreizansatz sich über die ganze Länge des Verbindungsstiftes erstreckt. Da die Stiftbefestigung also nicht an einer bestimmten Stelle oder in engem Bereich erfolgen muß, läßt sich eine große Variationsbreite von Türstärken überdecken. Zugleich sind Herstellung und Montage erheblich vereinfacht, weil der durchgehende Spreizansatz die Verwendung einheitlicher Bauteile erlaubt. Mußten herkömmlich ein linkes und ein rechtes Vierkantteil gefertigt werden, so entfällt diese Notwendigkeit bei der neuartigen Türgriffverbindung, wodur ch auch eine beträchtliche Verbilligung der Lagerhaltung erzielt ist.
[0008] Selbständiger Schutz wird für die spezielle Gestaltung nach Anspruch 2 beansprucht, wobei der Spreizansatz von Kragenkanten oberhalb von Längsnuten der Vierkanthälften gebildet ist. An diesen Kragenkanten greift der Gewindestift an; beim Einschrauben wird er dazwischengepreßt, so daß die Vierkanthälften sich spreizen und im Sackloch jedes Griffhalses sowie in der Schloßnuß verkeilen. Dabei dringt die Spitze des Gewindestiftes in den Hohlraum ein, den die sich gegenüberliegenden Längsnuten formen. Dieser nimmt dann auch verdrängtes Material der Kragenkanten auf, das zugleich den eingepreßten Teil des Gewindestiftes abstützt. Dafür besonders vorteilhafte Formgestaltungen sind in den Ansprüchen 3 bis 8 angegeben. Hierbei sind gleichartige Profilteile nach Anspruch 6 als überaus kostengünstig hervorzuheben. Die schienenkopfähnliche Ausbildung gemäß Anspruch 7 führt nicht nur Symmetrie und Materialersparnis noch weiter, sondern ermöglicht außerdem den Seitenaustausch der Vierkanthälften, so daß jederzeit auch nach häufigem Montieren und Demontieren unverbrauchte Kragenkantenteile zur Verfügung stehen.
[0009] Die Art und Menge der Materialverdrängung beim Spreizen der Vierkanthälften hängt von der Gestaltung des Gewindestiftes ab, der nach Anspruch 9 bis 14 konstruktiv weitergebildet sein kann und laut Anspruch 15 aus härterem Material besteht als die Kragenkanten. Gegebenenfalls können Einlagen gemäß Anspruch 16 und 17 die lösbare Verankerung des einpreßbaren Gewindestiftteils noch unterstützen.
[0010] Weitere Merkmale, Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus dem Wortlaut der Ansprüche sowie aus der folgenden Beschreibung von Ausführungsbeispielen anhand der Zeichnung. Darin zeigen:
Fig. 1 eine Draufsicht, teilweise im Schnitt, auf eine erfindungsgemäße Türgriffverbindung,
Fig. 2 einen vergrößerten Teilaxialschnitt durch ein Griffhalsende mit verankertem Verbindungsstift,
Fig. 3 eine Querschnittsansicht entsprechend der Linie III-III in Fig. 2,
Fig. 4a eine Seitenansicht und
Fig. 4b einer Vorderansicht eines Gewindestiftes,
Fig. 5 einen Querschnitt durch einen Verbindungsstift entsprechend Fig. 2 und 3,
Fig. 6 einen Querschnitt durch einen Verbindungsstift einer abgewandelten Ausführungsform,
Fig. 7 eine Schrägansicht einer Vierkanthälfte eines Verbindungsstiftes ähnlich Fig. 6,
Fig. 8 einen Querschnitt durch einen Verbindungsstift noch einer anderen Ausführungsform und
Fig. 9 einen Querschnitt durch einen weiter abgewandelten Verbindungsstift ähnlich Fig. 8.
[0011] Die in Fig. 1 beispielhaft veranschaulichte Türgriffverbindung besteht aus zwei Türgriffen 10, 10ʹ, die an ihrem Griffhals 12 bzw. 12ʹ mittels eines Verbindungsstiftes 14 verbunden sind. Dieser kann, wie am (unteren) Türgriff 10ʹ schematisch gezeigt, durch eine Verstiftung 16 oder auf andere Weise, z.B. stoffschlüssig, im Griffhals 12ʹ verankert sein, um das sog. Stiftteil der Griffgarnitur zu bilden. Statt dessen und jedenfalls für den anderen Griff 10, das sog. Lochteil, ist eine lösbare Verankerung mit Hilfe eines Gewindestiftes 20 möglich, der in einem Radial-Gewindeloch 18 des Griffhalses 12 sitzt und einen vorderen Teil 22 aufweist, der in einen Spreizansatz 30 einpreßbar ist.
[0012] Diese Anordnung geht deutlicher aus den vergrößerten Darstellungen von Fig. 2 und 3 hervor. Man erkennt, daß der Verbindungsstift 14 aus Vierkanthälften 14a, 14b besteht, die im gezeichneten Beispiel einen quadratischen Querschnitt einnehmen, selbst also rechteckige Grundform haben. Jede der Vierkanthälften 14a, 14b hat eine Kragenkante 32a bzw. 32b und darunter eine Längsnut 34a bzw. 34b. Letztere geht mit einer Fase oder Wölbung 36 in eine Außenfläche 38 über, mit der die beiden Vierkanthälften 14a, 14b aneinander liegen. Die Verankerung im Griffhals 12 erf olgt mittels des Gewindestiftes 20 derart, daß sein einpreßbarer Teil 22 in den Spreizansatz 30 gedrückt wird, ihn durchdringt und so die Vierkanthälften 14a, 14b in dem Sackloch des Griffhalses 12 - sowie in der (nicht dargestellten) Schloßnuß - verkeilt. Dazu besitzt der einpreßbare Teil 22 des Gewindestiftes 20 eine Verdickung 24, die als rotationssymmetrischer Wulst ausgebildet sein kann und sich mit einer Kegelspitze 26 fortsetzt. Der Übergang von dem einpreßbaren Teil 22 zum Schraubschaft des Gewindestiftes 20 kann als ebener Bund 28 gestaltet sein, welcher bei voll eingeschraubtem Gewindestift 20 an der Deckfläche des Verbindungsstiftes 14, also am Spreizansatz 30, außen zur Anlage kommt.
[0013] Man erkennt, daß die außen zunächst ebenen Kragenkanten 32a, 32b durch den einpreßbaren Teil 22 des Gewindestiftes 20 eingedrückt werden. Das dabei verdrängte Material findet in den Längsnuten 34a, 34b Platz und bildet eine Art Kragen, hinter dem die Verdickung 24 formschlüssig gehalten ist. Diese füllt insbesondere die gesamte Tiefe t (vergl. Fig. 7) des von den Längsnuten 34a, 34b gebildeten Hohlraums aus. In Schraubrichtung des Gewindestiftes 20 kann jedoch noch Raum zur Verfügung stehen. Vorzugs weise ist der Öffnungswinkel der Kegelspitze 26 mindestens so groß wie der von der Fasen bzw. Wölbungen 36 der Vierkanthälften 14a, 14b eingeschlossene Winkel, so daß beim Eindringen des einpreßbaren Teils 22 diese Vierkanthälften keilartig auseinandergedrückt werden.
[0014] Wie aus Fig. 4a und 4b hervorgeht, ist der Gewindestift 20 vorzugsweise mit einem Innensechskant 50 versehen, so daß er durch Ansetzen eines Sechskantschlüssels mit größerem Hebelarm zuverlässig eingeschraubt werden kann. Dabei entsteht zunächst ein gewisser Widerstand, während die Kegelspitze 26 in den Spreizansatz 30 eindringt und die Kragenkanten 32a, 32b kaltverformt. Ist jedoch der Fließpunkt des Materials an den Kragenkanten 32a, 32b erreicht, so drückt sich die Verdickung 24 verhältnismäßig leicht in den Hohlraum der Längsnuten 34a, 34b ein. Die Kegelspitze 26 findet dann zwischen den Fasen bzw. Wölbungen 36 und ihrem Übergang zu den Außenflächen 38 einen erhöhten Widerstand, da dort eine Materialverdrängung weniger leicht möglich ist. Infolgedessen ist beim Einschrauben mühelos spürbar, wann die gewünschte Befestigung zuverlässig erreicht ist.
[0015] Fig. 5 veranschaulicht nochmals einen Querschnitt durch einen unbenutzten Teil des Verbindungsstiftes 14 in der Ausgestaltung gemäß Fig. 1 bis 3. In den Rahmen der Erfindung fallen jedoch auch Abwandlungen. So zeigt Fig. 6 einen Querschnitt durch einen Verbindungsstift 14, dessen Vierkanthälften 40 völlig symmetrisch und gleichartig sind. Wie auch aus Fig. 7 hervorgeht, ist eine solche Vierkanthälfte 40 beiderseits mit gleichartigen Kragenkanten 42, Längsnuten 44, Wölbungen bzw. Fasen 46 und Außenflächen 48 versehen. Letztere fluchten mit den Kragenkanten 42. Die Vierkanthälften 40 sind noch etwas leichter, durchaus stabil und durch die Vergrößerung der nutzbaren Kragenkantenlängen besonders vorteilhaft verwendbar.
[0016] In Fällen, wo der Verbindungsstift 14 über Eck eingesetzt wird, also um 45° um seine Achse verdreht, können Gestaltungen gemäß Fig. 8 und 9 in Betracht kommen. Hierbei haben die Vierkanthälften 14a, 14b ihre Kragenkanten 32a, 32b in einer Diagonalebene, in der die Außenflächen 38 aneinander liegen. Die Längsnuten 34a, 34b sowie die anschließenden Fasen bzw. Wölbungen 36 können auch hier mühelos in die Vierkanthälften 14a, 14b eingearbeitet werden. Während Fig. 8 eine schwerere Ausführung zeigt, bei der die im Bild untere Hälfte des Verbindungsstiftes 14 massiv ist, kann im abgewandelten Beispiel der Fig. 9 auch die untere Hälfte mit einem Spreizansatz 30ʹ versehen sein, der zu dem oberen Spreizansatz 30 symmetrisch liegt und gleichartige Kragenkanten sowie Längsnuten und Fasen bzw. Wölbungen aufweist.
[0017] Die Hohlraumgestaltung kann von den gezeichneten Konturen abweichen und an die Gestalt des einpreßbaren Teils 22 des Gewindestifts 20 angepaßt sein. Insbesondere kann die Verdickung 24 auch andere Form haben als die dargestellte, z.B. mit wenigstens einer Hinterschneidung. Auch ist es möglich und erfindungsgemäß vorgesehen, in den Vierkanthälften 14a, 14b, 40 gestaffelte Längsnuten übereinander vorzusehen, wobei die zugehörigen Kragenkanten unterschiedlich weit vorspringen können. Namentlich untere Kragenkanten müssen die Ebene der Außenflächen 38 bzw. 48 nicht erreichen.
[0018] Sämtliche aus den Ansprüchen, der Beschreibung und der Zeichnung hervorgehenden Merkmale und Vorteile, einschließlich konstruktiver Einzelheiten und räumlicher Anordnungen, können sowohl für sich als auch in den verschiedensten Kombinationen erfindungswesentlich sein.
Legende PA 491 EP
[0019]
ℓ Länge (von 14a, 14b)
t Tiefe (von 34a, 34b)
10, 10ʹ Türgriff
12, 12ʹ Griffhals
14 Verbindungsstift
14a, 14b Vierkanthälften
16 Verstiftung
18 Radial-Gewindeloch
20 Gewindestift
22 einpreßbarer Teil
24 Verdickung/Wulst
26 Kegelspitze
28 Bund
30 ; 30ʹ Spreizansatz
32a, 32b Kragenkanten
34a, 34b Längsnuten
36 Fase (Wölbung)
38 Außenfläche
40 Vierkanthälfte
42 Kragenkanten
44 Längsnuten
46 Wölbung (Fase)
48 Außenflächen
50 Innensechskant
1. Türgriffverbindung mit zwei Türgriffen (10, 10ʹ), deren Griffhals (12; 12ʹ) jeweils
ein Vierkant-Sackloch zur formschlüssigen Aufnahme eines Verbindungsstiftes (14) hat,
der aus zwei Vierkanthälften (14a, 14b) von im wesentlichen rechteckigem Querschnitt
besteht, zwischen denen ein Spreizansatz (30) für einen spitzigen Gewindestift (20)
vorhanden ist, der in ein Radial-Gewindeloch (18) des Griffhalses (12) schraubbar
ist, um die Vierkanthälften im Sackloch zu verkeilen, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizansatz (30) sich über die ganze Länge (ℓ) beider Vierkanthälften (14a,
14b) erstreckt.
2. Verbindung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizansatz (30) von Kragenkanten (32a, 32b) gebildet ist, die oberhalb
von Längsnuten (34a, 34b) verlaufen, welche außermittig in den Vierkanthälften (14a,
14b) einander zugewandt angeordnet sind.
3. Verbindung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsnut (34a; 34b) jeder Vierkanthälfte (14a, 14b) an der Kragenkante (32a;
32b) zumindest näherungsweise rechtwinkelig ausgekehlt ist und unten mit einer Fase
(36) oder Wölbung in eine Außenfläche (38) übergeht.
4. Verbindung nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Spreizansatz (30) von gestaffelten Kragenkanten gebildet ist, indem in jeder
Vierkanthälfte (14a, 14b) einander zugewandt wenigstens zwei außermittige Längsnuten
übereinander angeordnet sind.
5. Verbindung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragenkanten (32a, 32b) der Vierkanthälften (14a, 14b) mit deren benachbarten
Außenflächen (38) bündig abschließen.
6. Verbindung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß die Vierkanthälften (14a, 14b) gleichartige Profilteile sind, insbesondere aus
gezogenem und abgelängtem Flachmaterial.
7. Verbindung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß jede Vierkanthälfte (14a, 14b) schienenkopfähnlich beidseitig Längsnuten (34a,
34c; 34b, 34d) unterhalb von Kragenkanten (32a, 32b) hat.
8. Verbindung nach einem der Ansprüche 2 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß die Kragenkanten (32a, 32b) an beliebiger S telle durch einen
zwischen den Kragenkanten (32a, 32b) einpreßbaren Teil (26) des Gewindestiftes (20)
kaltverformbar, insbesondere eindrückbar sind.
9. Verbindung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindestift (20) einen Zapfen, Wulst (24) o.dgl. aufweist, welcher kaltverformtes,
seitlich verdrängtes Material des Spreizansatzes (30) hinterhakt.
10. Verbindung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindestift (20) eine Kegelspitze (26) mit einer Verdickung (24) aufweist.
11. Verbindung nach Anspruch 10 dadurch gekennzeichnet, daß die Verdickung (24) symmetrisch ausgebildet ist, namentlich rotationssymmetrisch.
12. Verbindung wenigstens nach Anspruch 3 und Anspruch 10 oder 11, dadurch gekennzeichnet, daß der von den einander zugewandten Fasen (36) oder Wölbungen der Vierkanthälften-Außenflächen
(38) gebildete Winkel höchstens so groß ist wie der Öffnungswinkel der Kegelspitze
(26) des Gewindestiftes (20).
13. Verbindung nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß die Verdickung als Wulst (24) ausgebildet ist, der die Tiefe (t) der Längsnuten
(34a, 34b) radial ausfüllt, hingegen weniger breit ist als letztere.
14. Verbindung nach einem der Ansprüche 10 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß der einpreßbare Teil (22) des Gewindestiftes (20) in bezug auf dessen Schraubenkern
im Durchmesser abgesetzt ist, bevorzugt mit einem Bund (28), der auf die im Querschnitt
äußeren Flächenteile des Spreizansatzes (30) preßbar ist.
15. Verbindung nach wenigstens einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß der Gewindestift (20) aus insbesondere gehärtetem Automatenstahl besteht oder
zumindest eine harte, teilweise verdickte Spitze (26) aufweist und daß die Vierkanthälften
(14a, 14b), zumindest aber ihre Kragenkanten (32a, 32b) aus hochzähem Material bestehen,
vorzugsweise aus Stahl von Drahtqualität.
16. Verbindung nach wenigstens einem der Ansprüche 2 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest eine Längsnut (34a; 34b) eine Einlage aufweist, die weicher als das
Material das Kragenkanten (32a, 32b) ist.
17. Verbindung nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, daß die Einlage die betreffende Längsnut (34a; 34b) formschlüssig einnimmt.