Staubsaugermundstück mit einem verschwenkbaren Anschlussstutzen und einem Mundstückkörper

Abstract

 Die Erfindung betrifft ein Staubsaugermundstück (1) mit einem verschwenkbaren Anschlußstutzen (3) und einem Mundstückkörper (2), der an einem gelenkig mit dem Anschlußstutzen (3) verbundenen Zwischenkanal (4) kipp­bar gelagert ist, bei welchem Mundstück (1) ferner mit dem Anschlußstutzen (3) ein an der abzusaugenden Fläche aufliegendes Abstützelement verbunden ist. Um ein Kippen des Mundstückkörpers (2) beim Hin- und Herbewegen des Staubsaugermundstückes (1) zu vermeiden, ist an der in Bezug auf die Arbeitsrichtung des Mundstückes (1) hinteren Längsseite des Mundstückkörpers (2) ein Koppel­element (12) mit seinem einen Ende angelenkt, das mit seinem anderen Ende gelenkig mit dem Anschlußstutzen verbunden ist. Ferner besteht der Zwischenkanal (4) aus zwei Teilkanälen (4a,4b), die in Richtung der Längsachse des Zwischenkanales (4) durch eine Gelenkstelle vonein­ander entkoppelt sind.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Staubsaugermundstück mit einem verschwenkbaren Anschlußstutzen und einem Mund­stückkörper, der an einem gelenkig mit dem Anschluß­stutzen verbundenen Zwischenkanal kippbar gelagert ist, bei welchem Mundstück ferner mit dem Anschlußstutzen ein auf der abzusaugenden Fläche aufliegendes Abstütz­element verbunden ist.

[0002] Ein solches Staubsaugermundstück ist durch die DE-PS 28 46 847 bekannt. Wegen der verschwenkbaren Auf­hängung an dem Zwischenkanal kann sich der Mundstück­körper so einstellen, daß seine Mundstücksohle möglichst parallel zur abzusaugenden Fläche gerichtet ist. Dies ist jedoch nur dann der Fall, wenn die beim Hin- und Herbewegen an der Mundstücksohle wirksam werdenden Rei­bungskräfte klein sind. Ansonsten wird der Mundstück­körper infolge dieser Reibungskräfte um seine Aufhänge­achse gekippt. Dies tritt vor allem beim Bewegen des Mundstückes in rückwärtiger Richtung auf und führt zu dem sogenannten "Rattern" des Mundstückes.

[0003] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Staub­saugermundstück der eingangs beschriebenen Art so weiterzubilden, daß ein Kippen des Mundstückkörpers in beiden Bewegungsrichtungen sicher verhindert wird und somit die Mundstücksohle immer voll auf der abzu­saugenden Fläche aufliegt.

[0004] Die Lösung der gestellten Aufgabe gelingt nach der Erfin­dung dadurch, daß an der in Bezug auf die Arbeitsrich­tung des Staubsaugermundstückes hinteren Längsseite des Mundstückkörpers ein Koppelelement mit seinem einen Ende angelenkt ist, das mit seinem anderen Ende gelenkig mit dem Anschlußstutzen verbunden ist, daß ferner der Zwischenkanal aus zwei in Richtung der Längsachse des Zwischenkanals durch eine Gelenkstelle voneinander ent­koppelten Teilkanälen besteht. Durch die Aufteilung des Zwischenkanals in zwei in Längsrichtung des Zwischen­kanals voneinander entkoppelte Teilkanäle kann über den Zwischenkanal keine horizontale Kraft auf den Mundstück­körper übertragen werden. Die beim Hin- und Herbewegen des Mundstückes wirkenden Horizontalkräfte werden über das Koppelelement auf den Mundstückkörper übertragen. Dabei ist es besonders vorteilhaft, daß das Koppelele­ment an einer möglichst tiefliegenden Stelle am Mund­stückkörper angelenkt ist. Hierdurch ergibt sich ein äußerst kleiner Hebelarm zwischen der an der Mundstück­sohle wirksamen Reibungskraft und der horizontalen Schiebekraft, sodaß das auf den Mundstückkörper wirken­de Kippmoment entsprechend stark reduziert ist.

[0005] Dadurch, daß das Koppelelement als Tragplatte ausgebil­det ist, kann ein gesondertes Abstützelement für das Mundstück eingespart werden. Fertigungstechnische Vor­teile ergeben sich daraus, daß die Tragplatte einteilig mit dem Gehäuse des Mundstückkörpers ausgebildet und einerseits über ein Filmscharnier an dem der abzusau­genden Fläche benachbarten Rand der hinteren Längs­seite des Gehäuses sowie andererseits mittels ange­formter Laschen an dem Anschlußstutzen angelenkt ist. Die Tragplatte kann somit in einem Herstellungsvorgang zusammen mit dem Gehäuse des Mundstückkörpers herge­stellt werden. Darüberhinaus entfällt ein gesonderter Montagevorgang für das Anlenken der Tragplatte an dem Mundstückkörper.

[0006] Bei einem Staubsaugermundstück, das an dem Anschluß­stutzen ein Räderpaar aufweist, kann die Tragplatte mit ihren angeformten Laschen auf der Achse des Räder­paares gelagert werden. Für die Räder sind Durchtritts­schlitze an der Tragplatte ausgebildet, so daß die Räder über die Auflageebene der Tragplatte vorstehen können. Dies hat besondere Vorteile, wenn mit dem Mundstück glatte Böden gesaugt werden, da dann das Mundstück von dem Räderpaar abgestützt und dadurch eine Berührung der Tragplatte mit dem glatten Boden vermieden wird.

[0007] Anhand eines in der Zeichnung dargestellten Ausführungs­beispieles wird der Anmeldungsgegenstand nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine Seitenansicht eines Staubsaugermundstückes nach der Erfindung,

Fig. 2 das Staubsaugermundstück nach Fig. 1 im Schnitt,

Fig. 3 in einem Teilschnitt den aus zwei Teilkanälen bestehenden Zwischenkanal.

[0008] Ein mit 1 bezeichnetes Staubsaugermundstück weist einen Mundstückkörper 2 und einen Anschlußstutzen 3 auf. Über einen aus einem ersten und zweiten Teilkanal 4a und 4b bestehenden Zwischenkanal 4 ist der Mundstückkörper 2 mit dem Anschußstutzen 3 mechanisch und saugmäßig ver­bunden. Der Mundstückkörper 2 ist mittels einer Schwenk­achse 5 an dem ersten Teilkanal 4a verschwenkbar befe­stigt. Mit dem zweiten Teilkanal 4b ist der Anschluß­stutzen 3 verschwenkbar verbunden. Die beiden Teilkanäle 4a und 4b sind in Längsrichtung kräftemäßig voneinander entkoppelt. Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist diese Entkopplung dadurch erreicht, daß der erste Teilkanal 4a mit einem der Öffnung 6 des zweiten Teil­kanals 4b angepaßten Rohransatz 7 in die Öffnung 6 des zweiten Teilkanals 4b eingesteckt ist. Der Außendurch­messer des Rohransatzes 7 ist kleiner gewählt als der Innendurchmesser der Öffnung 6 des zweiten Teilkanals 4b, sodaß die beiden Teilkanäle 4a und 4b in Längsrich­tung gegeneinander bewegbar sind. Der Rohransatz 7 ist mit Dichtlippen 8 versehen, durch die ein Ansaugen von Nebenluft über den zwischen dem Rohransatz 7 und der Öffnung 6 bestehenden Ringspalt 9 verhindert wird. Es sind auch andere Arten der Abdichtung möglich, so kann beispielsweise innerhalb des Ringspaltes 9 ein Dichtring auf dem Rohransatz 7 angeordnet werden.

[0009] Als Abstützelement für das Staubsaugermundstück 1 ist auf einer mit dem Anschlußstutzen 3 verbundenen Achse 10 ein Räderpaar 11 vorgesehen. Auf der Achse 10 des Räderpaares 11 ist zusätzlich eine Tragplatte 12 mittels an ihr angeformten Laschen 13 verschwenkbar gelagert. Die Tragplatte 12 ist ferner über ein Filmscharnier 14 an der in Bezug auf die Arbeitsrichtung des Staubsauger­mundstückes 1 hinteren Längsseite des Gehäuses 15 des Mundstückkörpers 2 angelenkt. Die Tragplatte 12 bildet somit das Koppelelement zwischen dem Mundstückkörper 2 und dem Anschußstutzen 3. Die Tragplatte 12 wird zweck­mäßigerweise in einem Arbeitsgang zusammen mit dem Gehäuse 15 des Mundstückkörpers 2 hergestellt, wobei gleichzeitig das Filmscharnier 14 ausgebildet wird.

[0010] Durch die Entkopplung der beiden Teilkanäle 4a und 4b in Längsrichtung können über den Zwischenkanal 4 keine Horizontalkräfte auf den Mundstückkörper 2 übertragen werden. Die beim Hin- und Herbewegen des Staubsauger­mundstückes 1 wirksam werdenden Horizontalkräfte werden vielmehr über die Tragplatte 12 auf den Mundstückkörper 2 übertragen. Da die Tragplatte 12 über das Filmschar­nier 14 an dem unteren, der abzusaugenden Fläche benach­barten Rand des Gehäuses 15 angelenkt ist, besteht zwischen den Angriffspunkten der Reibungskraft und der Horizontalkraft nur ein kleiner senkrechter Abstand, sodaß das durch diese Kräfte hervorgerufene und auf den Mundstückkörper 2 wirkende Kippmoment entsprechend klein ist. Es ist daher wichtig, die Anlenkverbindung der Tragplatte 12 an dem Mundstückkörper 2 so tief als möglich vorzusehen. Infolge des nur noch kleinen Kipp­momentes neigt der Mundstückkörper 2 beim Rückwärtsbe­wegen nicht mehr zum Rattern und es ist bei der Vor­wärtsbewegung des Mundstückes eine einwandfreie und vollständige Auflage des Mundstückkörpers 2 auf der abzusaugenden Fläche gewährleistet.

[0011] Beim dargestellten Ausführungsbeispiel ist zur Abstüt­zung des Mundstückes ein Räderpaar 11 vorgesehen. Auf ein solches Räderpaar 11 kann gegebenenfalls verzichtet werden und die Abstützung des Mundstückes allein über die Tragplatte 12 erfolgen.

[0012] Die Darstellung in Fig. 3 zeigt eine weitere Möglichkeit der Entkoppelung der beiden Teilkanäle 4a und 4b. Die voreinanderliegenden Enden 16 und 17 der beiden Teil­kanäle sind über ein elastisches Verbindungsteil 18, zum Beispiel einen Faltenbalg miteinander verbunden. Ein solches Verbindungsteil 18 gewährleistet einerseits un­abhängige Bewegungen der beiden Teilkanäle 4a und 4b gegeneinander und übernimmt andererseits gleichzeitig die notwendigen Dichtfunktionen.

[0013] Der Verschiebeweg zwischen den beiden Teilkanälen 4a und 4b wird durch einen an dem Übergang zwischen dem ersten Teilkanal 4a und dem Rohransatz 7 vorgesehenen Anschlagrand 19 begrenzt, der bei einer entsprechenden Verschiebebewegung der beiden Teilkanäle 4a und 4b auf den Rand 20 der Öffnung 6 trifft.

[0014] Desgleichen wird die Verschwenkbewegung des Mundstück­körpers 2 durch eine an dem zweiten Teilkanal 4b ange­formte erste Anschlagnase 21 begrenzt. Eine ebenfalls an dem zweiten Teilkanal 4b angeformte zweite Anschlag­nase 22 begrenzt die Verschwenkbewegung zwischen dem Anschlußstutzen 3 und dem zweiten Teilkanal 4b und er­möglicht das Abheben des Mundstückkörpers 2 von der ab­zusaugenden Fläche. Hierzu muß der Anschlußstutzen 3 über ein angeschlossenes Saugrohr entsprechend weit im Uhrzeigersinn verschwenkt werden. Sobald die auf der Innenseite des Anschlußstutzens 3 vorgesehene Anschlag­fläche 23 auf die zweite Anschlagnase 22 trifft, wird der zweite Teilkanal 4b nach oben mitgenommen und da­durch der Mundstückkörper 2 vom Boden abgehoben. Die erste Anschlagnase 21 legt sich dabei an der Wand des Gehäuses 15 an.

Ansprüche

1) Staubsaugermundstück mit einem verschwenkbaren An­schlußstutzen und einem Mundstückkörper, der an einem gelenkig an dem Anschlußstutzen (3) verbundenen Zwischenkanal (4) kippbar gelagert ist, bei welchem Mundstück ferner mit dem Anschlußstutzen (3) ein auf der abzusaugenden Fläche aufliegendes Abstützelement verbunden ist,
dadurch gekennzeichnet,
daß an der in Bezug auf die Arbeitsrichtung des Staub­saugermundstückes (1) hinteren Längsseite des Mund­stückkörpers (2) ein Koppelelement (Tragplatte 12) mit seinem einen Ende angelenkt ist, das mit seinem anderen Ende gelenkig mit dem Anschlußstutzen (3) verbunden ist, daß ferner der Zwischenkanal (4) aus zwei in Richtung der Längsachse des Zwischenkanals (4) durch eine Gelenk­stelle voneinander entkoppelten Teilkanälen (4a und 4b) besteht.

2) Staubsaugermundstück nach Anspuch 1,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Koppelelement an einer möglichst tiefliegenden Stelle an dem Mundstückkörper (2) angelenkt ist.

3) Staubsaugermundstück nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,
daß das Koppelelement als Tragplatte (12) ausgebildet ist.

4) Staubsaugermundstück nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,
daß die Tragplatte (12) einteilig mit dem Gehäuse (15) des Mundstückkörpers (2) ausgebildet und einerseits über ein Filmscharnier (14) an dem der abzusaugenden Fläche benachbarten Rand der hinteren Längsseite des Gehäuses (15) sowie andererseits mittels angeformter Laschen (13) an dem Anschlußstutzen (3) angelenkt ist.

5) Staubsaugermundstück nach Anspruch 4, mit einem am Anschlußstutzen (3) angeordneten Räderpaar (11),
dadurch gekennzeichnet,
daß die Tragplatte (12) mittels der an ihr angeformten Laschen (13) auf der Achse (10) des Räderpaares (11) gelagert und mit Durchtrittsschlitzen für die Räder des Räderpaares (11) versehen ist.

Zeichnung