Bürste

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Stielbürste, insbesondere eine Reisezahnbürste mit einem Handgriff sowie einem ein Borstenfeld aufweisenden Bürstenkopf, die, ausgehend von ihrer Gebrauchsstellung, zumindest in einer Dimension durch Unterteilen verkleinerbar ist.

[0002] Es sind bereits sogenannte Reisezahnbürsten bekannt bei denen ein vom übrigen Bürstenkörper trennbarer Handgriff vorgesehen ist. Dadurch besteht die Möglichkeit, diese Zahnbürste nach Gebrauch auseinanderzunehmen und somit deren Gesamtlänge zu verkleinern. Dabei sind auch schon Ausführungsformen bekannt, wo der Handgriff als Aufnahmegehäuse für den übrigen, trennbaren oder umklappbaren Bürstenkörper dient. Eine derartige Zahnbürste ist in der DE-A-2,057,770 offenbart. Es sind auch Zahnbürsten bekannt, bei denen der Handgriff oder Stiel hohl ausgebildet ist, wobei der Bürstenkopf in Transportstellung umgekehrt im Handgriff Aufnahme finden kann. Damit ist zwar, wie auch bei den vorerwähnten Zahnbürsten, eine Reduzierung der Länge möglich, jedoch ist auch hierbei noch das Volumen in Transportstellung vergleichsweise groß. Nachteilig ist weiterhin, daß bei diesen zusammensetzbaren, zusammensteckbaren oder aufklappbaren Ausführungsformen die Stabilität im Verbindungsbereich der Einzelteile häufig nicht den Anforderungen bei normaler Handhabung der Zahnbürste genügt. Dabei besteht eine Problematik in den zwei gegensätzlichen Forderungen, nämlich einerseits nach einer guten Verbindungsfestigkeit, um während der Benutzung ein Trennen der Teile zu verhindern und andererseits soll aber nach Gebrauch ein leichtes Trennen möglich sein. Um insgesamt ein möglichst geringes Bauvolumen bei solchen Reisezahnbürsten zu erhalten, hat man auch schon insgesamt die Zahnbürste gegenüber üblichen, starren Zahnbürsten kleiner ausgeführt. Diese Reisezahnbürsten, insbesondere bei mehrteiliger Ausführung, sind zwar gut unterzubringen und haben nur einen geringen Platzbedarf, jedoch ist entsprechend der geringeren Baugröße auch das Borstenfeld in unerwünschter Weise kleiner, was den praktischen Gebrauchswert mindert. Auch ist bei diesen Zahnbürsten der Griff vergleichsweise kurz, so daß die Handhabung erschwert ist.

[0003] Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Stielbürste der eingangs erwähnten Art zu schaffen, die einerseits in Gebrauchsstellung eine gute Stabilität aufweist, wobei die Griffgröße eine gute Handhabung ermöglicht und wobei der Bürstenkopf mit seinem Borstenfeld etwa die übliche Größe einer normalen Zahnbürste aufweist Gleichzeitig soll aber bei dieser Zahnbürste eine gegenüber der Gebrauchsstellung in Transportstellung sehr geringe Baugröße mit kompakten Abmessungen vorhanden sein, so daß gut auch eine Unterbringung in flachen Mäppchen oder Taschen möglich ist.

[0004] Die Lösung dieser Aufgabe ist im Kennzeichen des Anspruchs 1 angegeben.

[0005] Durch das Aufteilen des Bürstenkopfes in mehrere Kopfteile, kann der in Gebrauchsstellung vergleichsweise in Borstenlängsrichtung hohe Bürstenkopf in eine flache Umrißform übergeführt werden. Bekanntermaßen lassen sich flache Gegenstände wesentlich besser in Taschen oder Mäppchen unterbringen.

[0006] Da die Kopfteile um zwei zwischen ihnen parallel verlaufenden Bürsten-Längsachsen umklappbar sind, ergeben sich sowohl in Gebrauchsstellung als auch in Transportstellung günstige Lagen der Kopfteile.

[0007] Erfindung smässig ist der Handgriff als Faltteil ausgebildet und von einer Flachform in eine weitgehend biegesteife Querschnittsform in Gebrauchsstellung faltbar. Dadurch ist auch im Bereich des Handgriffes eine erhebliche Volumenreduzierung in Transportstellung möglich.

[0008] Vorteilhafterweise ist der Bürstenkopf mit einem Handgriff über ein arretierbares Faltscharnier verbunden. Dieses Faltscharnier ermöglicht das Zusammenklappen des auseinandergeklappten Bürstenkopfes und des Handgriffes, so daß auch die Länge der Zahnbürste in Transportstellung reduziert werden kann.

[0009] Beim Verschwenken der Kopfteile in Gebrauchslage wird somit gleichzeitig auch im wesentlichen der Griff geformt, wobei durch die sich bildende Querschnittsprofilierung auch eine entsprechende Stabilisierung der gesamten Zahnbürste.

[0010] Nach einer Weiterbildung der Erfindung weisen die Kopfteile zum Handgriff weisende, im wesentlichen den Bürstenkörperhals bildende Stiele auf. Durch diese Stiele ist unter anderem ein stabiler Übergang zu dem Handgriff vorhanden.

[0011] Eine Ausführungsform sieht vor daß das zwischen dem Bürstenkopf und dem Handgriff befindliche, quer zur Bürstenlängserstreckung verlaufende Faltscharnier am griffseitilgen Ende der Kopteil-Stiele angeordnet ist und daß der Handgriff etwa im Abstand der Länge des Bürstenkopfes mit Bürstenkörperhals von dem kopfseitigen Faltscharnier, vorzugsweise ein weiteres Quer-Faltscharnier aufweist. Dadurch kann die Gesamtlänge der Zahnbürste in Transportlage auf ein Drittel der Gebrauchslänge reduziert werden.

[0012] Zweckmäßigerweise bildet der Handgriff in entfalteter Lage einen Flachkörper, der im Stielbereich eine sich vorzugsweise bis etwa an das Ende des Bürstenkopfes erstreckende Fortsetzung aufweist, mit der die Kopfteil-Stiele und dergleichen verbunden sind. Dadurch ist ein stabiler Übergang zwischen dem Handgriffteil und dem Bürstenkopf gegeben und außerdem ergibt sich durch die sich bis in den Kopfbereich erstrekkende Fortsetzung eine gute Lagestabilisierung der Kopfteile in Gebrauchsstellung.

[0013] Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß der im wesentlichen durch einen Flachkörper gebildete Handgriff zur Bildung der längs- und querverlaufenden Faltachsen, Materialschwächungen aufweist, und vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere einem Spritzgußteil besteht. Ein solches Teil ist insbesondere einfach in einem Arbeitsgang herstellbar und durch die Materialschwächungen sind eindeutige Faltachsen gebildet, durch die auch das Falten erleichtert ist.

[0014] Zweckmäßigerweise besteht der Handgriff und die Kopfteile mit Stielen einstückig vorzugsweise aus Kunststoff. Zur Vervollständigung der Zahnbürste sind dann nur noch wenige Arbeitsgänge erforderlich, so daß insgesamt die Herstellung vereinfacht ist.

[0015] Eine vorteilhafte Ausführungsform sieht vor, daß der Handgriff in Gebrauchsstellung, vorzugsweise einen trapezförmigen oder V-förmigen Querschnitt aufweist, wobei an den Griffseitenwänden vorzugsweise Verbindungsmittel zum lösbaren Verbinden dieser Seitenwände in Gebrauchsstellung vorgesehen sind. Dieses Faltprofil gibt dem Handgriff eine gute Biegesteifigkeit, so daß auch eine "kräftige" Handhabung der Bürste möglich ist. Besonders vorteilhaft ist es, daß für die Kopfteile in Gebrauchsstellung aneinanderliegende, vorzugsweise durch die Stiele und/oder die Kopfteile selbst gebildete Anschläge vorgesehen sind, wobei die Griffseitenwände über diese Anschlagstellung hinaus zueinander bis in eine Verbindungsstellung bewegbar sind. Beim Zusammenfalten der Zahnbürste in Gebrauchsstellung gelangen somit die Kopfteile zunächst in Gebrauchslage mit aneinanderliegenden Innenseiten und durch weiters Zusammenfalten der Griffseitenwände ergibt sich eine Vorspannung, durch die die Kopfteile aneinandergedrückt werden.

[0016] Eine Ausgestaltung der Erfindung sieht vor, daß an dem Handgriff, insbesondere innenseitig, eine Halterung für einen Zahnstocher und/oder eine kleine Zahnpastatube od. dgl. vorgesehen ist, wobei sich die Halterung in dem durch die Kopfteile mit Stielen in zusammengefalteter Lage freien Zwischenbereich befindet.

[0017] Trotz der sehr kompakten Bauform ist somit ein kompletter Zahnputzset gebildet, der praktisch überall gut unterbringbar ist.

[0018] Zusätzliche Ausgestaltungen der Erfindung sind in den weiteren Unteransprüchen aufgeführt. Nachstehend ist die Erfindung mit ihren wesentlichen Einzelheiten in einem Ausführungsbeispiel anhand der Zeichnungen noch näher erläutert.

[0019] Es zeigt:

Fig. 1 eine Aufsicht einer in gestreckter Flachlage befindlichen Zahnbürste,

Fig. 2 eine Längsseiten-Stirnansicht gemäß Fig. 1,

Fig. 3 eine Seitenansicht einer Reisezahnbürste in Gebrauchsstellung,

Fig. 4 eine Vorderseitenansicht der Zahnbürste im Bereich des Bürstenkopfes,

Fig. 5 eine Rückseitenansicht des Handgriffes,

Fig. 6 eine Schnittdarstellung einer in Transportstellung zusammengefalteten Zahnbürste und

Fig. 7 eine Aufsicht einer in Transportstellung befindlichen, zusammengefalteten Zahnbürste.

[0020] Eine in Fig. 3 erkennbare Zahnbürste 1 ist als zusammenfaltbare Reisezahnbürste ausgebildet und weist im wesentlichen einen Bürstenkopf 2 sowie einen über einen Bürstenkörperhals 3 mit diesem verbundenen Handgriff 4 auf.

[0021] Diese Zahnbürste 1 läßt sich in die in Fig. 6 u. 7 erkennbare Transportstellung mit sehr kleinem Umriß zusammenfalten.

[0022] Dazu ist der Bürstenkopf 2 in mehrere Kopfteile 5, 5' mit Borstenteilfeldern 6, 6' aufgeteilt und auch der Handgriff 4 ist als Faltteil ausgebildet (vergl. Fig. 1). Die beiden Kopfteile 5, 5' sind um zwei zwischen ihnen parallel verlaufende Bürsten-Längsachsen 7 schwenkbar. Werden die Kopfteile 5, 5' um diese Längsachsen 7 zueinandergeklappt, so liegen sie mit ihren Innenseiten 8 aneinander und bilden gemeinsam das Borstenfeld, dessen Größe dann etwa dem einer normalen Zahnbürste entspricht. An die Kopfteile 5, 5' schließt sich rückseitig als Fortsetzung jeweils ein Stiel 9 an.

[0023] Der Handgriff 4 bildet in entfalteter Lage einen Flachkörper (vgl. Fig. 1), der eine sich etwa bis an das Ende der Kopfteile 5, 5' erstreckende Fortsetzung 10 aufweist, mit der die Kopfteil-Stiele 9 und auch die Kopfteile 5, 5' selbst verbunden sind. Die beiden Falt-Längsachsen 7 im Bereich der Kopfteile 5, 5' setzen sich beim Handgriff 4 fort und bilden auch für diesen Längsfaltachsen. In zusammengefalteter Lage des Handgriffes weist dieser somit zwei Seitenwände 11 sowie einen diese verbindenden Rückensteg 12 auf. Durch die in Gebrauchsstellung vorhandene Querschnittsprofilierung des Handgriffes und auch der Fortsetzung 10 mit den daran befestigten Stielen 9 und Kopfteilen 5, die wesentlich etwa einem U-Profil entspricht, ergibt sich eine gute Biegestabilität. Wie in Fig. 5 erkennbar, ist vorgesehen, daß die Seitenwände 11 mit dem Rückensteg 12 ein etwa trapezförmiges Profil bilden. Dabei werden die Griffseitenwände 11 über eine Anschlagstellung, wo die Innenseiten 8 der Kopfteile 5, 5' aneinanderliegen, zueinander bewegt, so daß die Kopfteile 5, 5' unter Vorspannung in Gebrauchsstellung zusammengehalten werden. Dadurch erübrigen sich im Bereich des Bürstenkopfes 2 Verbindungselemente, die die Kopfteile 5, 5' zusammenhalten.

[0024] An den Griffseitenwänden 11 sind innenseitig druckknopfartige Verschlußteile 13, 13' vorgesehen, durch die die Seitenwände in Gebrauchsstellung zusammengehalten werden.

[0025] Der Bürstenkopf 2 mit dem sich daran anschließenden Bürstenkörperhals 3 ist über ein Quer-Faltscharnier 14 mit dem Handgriff 4 verbunden. Ein weiteres Quer-Faltscharnier 15 befindet sich etwa in der Mitte der Längserstreckung des Handgriffes 4. Somit ist die gesamte Zahnbürste - in Längsrichtung gesehen - in drei Faltabschnitte aufgeteilt, wobei jeweils beidseits der beiden Quer-Faltscharniere 14 und 15 befindliche Faltteile etwa gleiche Längen haben. Somit läßt sich die gesamte Zahnbürste auf ein Drittel ihrer Länge zusammenfalten.

[0026] Die beiden Quer-Faltscharniere 14 u. 15 haben jeweils zwei mit etwa der Höhe (vgl. Fig. 2) der auseinandergeklappten Kopfteile 5, 5' entspre7 chenden Abstand verlaufende Faltachsen 16. Die zwischen diesen, zu einem Faltscharnier gehörenden Faltachsen 16 befindlichen Abschnitte bilden in Transportstellung (Fig. 6) Stirnseitenwände 17. Die Faltscharniere 14 u. 15 sind nur in Flachlage des Handgriffes 4 wirksam, wobei durch das Zusammenfalten der Seitenwände 11 auch in diesen Bereichen eine entsprechende Biegesteifigkeit vorhanden ist.

[0027] Die Verschlußteile 13,13' sind so innenseitig an den Seitenwänden 11 angebracht, daß sie einerseits in Gebrauchsstellung (Fig. 3) die Seitenwände 11 in dieser Stellung zusammenhalten, wie dies auch in Fig. 5 erkennbar ist, und andererseits dienen sie auch zum Zusammenhalten der Zahnbürste in Transportstellung (Fig. 6), wobei dann die am hinteren Griffende befindlichen Verschlußteile mit Verschlußteilen im vorderen Griffendbereich zusammentreffen. In Fig. 1 ist gut erkennbar, daß dazu die "Vaterteile" und "Mutterteile" bei den im vorderen Griffbereich befindlichen Verschlußteilen umgekehrt wie bei den am rückseitigen Griffende befindlichen Verschlußteilen angeordnet sind. Der zum Handgriff 4 gehörende Rückensteg 12 setzt sich bürstenkopf-seitig in der Flachkörper-Fortsetzung 10 fort, wobei dessen Außenlängsrandbereiche, außerhalb der Längsfaltachsen 7 mit den Stielen 9 und den Kopfteilen 5, 5' verbunden sind. Diese Außenteile bilden praktisch eine Fortsetzung der Griffseitenwände II. Durch die Anordnung der Kopfteile und der Stiele außerhalb der Längsfaltachsen, die etwa bei den dem Borstenfeld abgewandten Außenlängskanten der Kopfteile 5, 5' verlaufen, werden diese Längsfaltachsen beim Zusammenschwenken der Kopfteile 5, 5' in Gebrauchsstellung Praktisch abgedeckt, so daß keine scharfen Kanten in dem Bereich vorhanden sind, der in den Mund geführt wird. Erwähnt sei noch, daß die Borstenteilfelder 6, 6' der Kopfteile 5, 5' in Gebrauchsstellung in einer Ebene liegen, wobei die im Trennbereich benachbarten Borstenbüschel 18 der Borstenteilfelder etwa den gleichen Abstand wie benachbarte Borstenbüschel jedes Borstenteilfeldes haben. Somit ist ein praktisch durchgehendes Gesamtborstenfeld wie bei einer üblichen Zahnbürste gebildet.

[0028] An den Außenrändern der Griffseitenwände 11 sind winklig zu diesen angeordnete und in Gebrauchsstellung der Zahnbürste etwa zueinander weisende Längsstege 19 vorgesehen. Diese Längsstege 19, die in den Bereichen der Quer-Faltscharniere 14 u. 15 jeweils unterbrochen sind bzw. vor diesen Bereichen enden, dienen insbesondere als Faltanschlag, wobei sich deren freie Stirnseiten in Anschlagstellung berühren (vgl. Fig. 5). Gleichzeitig bilden sich in Transportstellung (Fig.6 u. 7) Seitenstirnwände, so daß das "Faltpäckchen" allseits gut geschlossen ist. Unter anderem wird dadurch auch ein Eindringen von Schmutzteilchen od.dgl. verhindert, so daß eine hygienische Aufbewahrung möglich ist. Wie strichliniert in Fig. 5 angedeutet, können diese Längsstege 19 auch etwas in Gebrauchsstellung nach innen gezogen, also in einem kleineren Winkel als 90° zu den Seitenwänden 11 angeordnet sein, so daß sich in diesem Bereich eine Längsrinne bildet. Dadurch kann nach Gebrauch die Zahnbürste auch leicht wieder auseinandergeklipst werden, da in diese rinnenartige Vertiefung gut mit den Fingern eingegriffen werden kann. Gegebenenfalls können an den Griffseitenwänden 11 aber auch noch in anderer Form Angriffsstellen zum Öffnen der miteinander verbundenen Griffseitenwände 11 vorgesehen sein.

[0029] Wie bereits vorerwähnt, besteht der Handgriff 4 und auch dessen bürstenkopf-seitige Fortsetzung 10 aus einem einerseits in Gebrauchsstellung, andererseits in Transportstellung zusammenfaltbaren Flachkörper, wobei dieser zusammen mit den Stielen 9 und den Kopfteilen 5, 5' vorzugsweise einstückig aus einem Kunststoffspritzteil bestehen. Nach dem Anbringen der Borstenfelder z.B. durch einen Stopfvorgang, ist somit die Zahnbürste auf besonders einfache und schnelle Weise hergestellt. Zur Bildung der längs- und querverlaufenden Faltachsen 7 u. 16 sind in diesen Bereichen Materialschwächungen vorgesehen, die ebenfalls bei einem Kunststoff-Spritzvorgang gleich miteingebracht werden.

[0030] In Fig. 1 ist noch angedeutet, daß vorzugsweise bei dem mittleren Faltteil bzw. dem Bürstenkopfnahen Griffteil, innenseitig zwischen den beiden Längs-Faltlinien 7 eine Halterung 20 für einen Zahnstocher 21 und/oder eine kleine Zahnpastatube 22 angeordnet sein kann, wie dies strichliniert angedeutet ist. Die Halterung 20 bzw. auch die davon gehaltenenen Teile liegen somit in zusammengefalteter Lage (Fig. 6) in dem freien Zwischenbereich zwischen den Kopfteilen 5, 5' bzw. den Stielen 9. Somit ist eine komplette Zahnputzgarnitur vorhanden, die ohne weitere Zusatzmittel benutzt werden kann. In der Transportlage hat dann das gesamte päckchen Außenabmessungen von etwa 6x4xl cm, wobei diese Abmessungen auch noch variiert werden können. Trotz dieser geringen Außenabmessungen hat die Zahnbürste in Gebrauchsstellung eine für den praktischen Gebrauch passende Größe und ermöglicht auch durch den vergleichsweise großen Griff eine gute Handhabung.

[0031] Bei der Halterung 20 erkennt man noch einen ebenfallsstrichliniert angedeuteten Aufstechkegel, mit dem die Zahnpastatube geöffnet werden kann. Auch dieser Aufstechkegel 23 ist einstückig am Handgriff 4, insbesondere innenseitig an dessen Rückensteg 12 angeformt.

[0032] Erwähnt sei noch, daß anstatt der druckknopfartigen Verschlußteile 13, 13', vorzugsweise an den äußeren Längskanten der Seitenwände 11 bzw. der Längsstege 19, Linienverschlußelemente vorgesehen sein können, wie man sie zum dichten Verschließen von Kunststoff-Tüten verwendet. Solche Linienverschlüsse weisen eine nutartige Aufnahmeleiste und einen federartig darin eingreifenden Längssteg auf. Bedarfsweise können Verschlußteile außer im Bereich des Handgriffes 4 auch noch im Bereich der Stiele 9 und/ oder im Bereich der Kopfteile 5, 5' vorgesehen sein.

[0033] Durch die flache Zusammenfaltbarkeit der erfindungsgemässen Zahnbürste kann diese bei etwa üblicher Größe in Gebrauchsstellung zu einem Päckchen zusammengefaltet werden, das bedarfsweise auch noch gut in einem Portemonnaie od. dgl. unterbringbar ist.

Ansprüche

1. Stielbürste, insbesondere Reisezahnbürste (1), mit einem Handgriff (4) sowie einem ein Borstenfeld aufweisenden Bürstenkopf (2), dieausgehend von ihrer Gebrauchsstellung - zumindest in einer Dimension durch Unterteilen verkleinerbar ist, wobei der Bürstenkopf (2) in mehrere Kopfteile (5,5') mit Borstenteilfeldern (6, 6') aufgeteilt ist und die Kopfteile (5, 5') für die Transport oder Lagerstellung relativ zueinander schwenkbar und dadurch die Borsten in eine mit ihren Enden voneinander weg weisende Stellung auseinanderklappbar sind, dadurch gekennzeichnet, daß der in aufgefalteter Lage einen Flachkörper bildende Handgriff (4) im Bereich der Stiele (9) und des Bürstenkopfes (2) zwischen zwei parallelen Bürsten-Längsachsen (7) eine sich bis etwa an das Ende des Bürstenkopfes (2) erstreckende Fortsetzung (10) eines zwischen Seitenwänden (11) des Handgriffes (4) angeordneten Rückensteges (12) ufweist, und daß die Kopfteile (5, 5') und die Seitenbänder (11) um diese beiden parallelen Bürsten-Längsseiten (7) umklappbar sind, wodurch der Handgriff (4) in Gebrauchsstellung wesentlich einen etwa U-förmigen Querschnitt hat.

2. Bürste nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Längsachsen (7) etwa bei den dem Borstenfeld (6, 6') abgewandten Außenlängskanten der Kopfteile (5, 5') angeordnet sind.

3. Bürste nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Borstenteilfelder (6, 6') der Kopfteile (5, 5') in Gebrauchsstellung in einer Ebene liegen und daß dabei die im Trennbereich benachbarten Borstenbüschel (18) der Borstenteilfelder (6, 6') etwa den gleichen Abstand wie benachbarte Borstenbüschel jedes Borstenteilfeldes (6, 6') aufweisen.

4. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß der Bürstenkopf (2) mit dem Handgriff (4) über ein arretierbares Faltscharnier (14) verbunden ist.

5. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfteile (5, 5') zum Handgriff (4) weisende, im wesentlichen den Bürstenkörperhals (3) bildende Stiele (9) aufweisen.

6. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (4) als Faltteil ausgebildet ist und von einer Flachform in eine weitgehend biegesteife Querschnittsform in Gebrauchsstellung faltbar ist.

7. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (4) in Verlängerung der Längachsen (7) des Bürstenkopfes (2) verlaufende Faltachsen (7) aufweist.

8. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, daß das zwischen dem Bürstenkopf (2) und dem Handgriff (4) befindliche, quer zur Bürstenlängserstreckung verlaufende Faltscharnier (14) am griffseitigen Ende der Kopfteil-Stiele (9) angeordnet ist und daß der Handgriff (4) etwa im Abstand der Länge des Bürstenkopfes mit Bürstenkörperhals von dem kopfseitigen Faltscharnier (14), vorzugsweise ein weiteres Quer-Faltscharnier (15) für den Handgriff (4) aufweist.

9. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, daß die Quer-Faltscharniere (14, 15) jeweils zwei mit etwa der Höhe der auseinandergeklappten Kopfteile (5, 5') entsprechenden Abstand verlaufende Faltachsen (16) haben.

10. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, daß der im wesentlichen durch einen Flachkörper gebildete Handgriff (4) zur Bildung der längs- und querverlaufenden Faltachsen (7, 16) Materialschwächungen aufweist und vorzugsweise aus Kunststoff, insbesondere aus einem Spitzgußteil besteht.

11. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (4) und die Kopfteile (5, 5') mit Stielen (9) einstückig ausgebildet sind und vorzugsweise aus Kunststoff bestehen.

12. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch gekennzeichnet, daß der Handgriff (4) in Gebrauchsstellungen etwa U-förmigen, vorzugsweise einen trapezförmigen oder V-förmigen Querschnitt aufweist und daß an den Griffseitenwänden (11) vorzugsweise Verbindungsmittel (13, 13') zum lösbaren Verbinden dieser Seitenwände (11) vorgesehen sind.

13. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 12, dadurch gekennzeichnet, daß für die Kopfteile (5, 5') in Gebrauchsstellung aneinanderliegende, vorzugsweise durch die Stiele und/oder die Kopfteile (5, 5') selbst gebildete Anschläge vorgesehen sind und daß die Griffseitenwände (11) über diese Anschlagstellung hinaus zueinander bis in eine Verbindungsstellung bewegbar sind.

14. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 13, dadurch gekennzeichnet, daß als Verbindungsmittel innenseitig an den Griffseitenwänden (11) druckknopfartige Verschlußteile (13,13') vorgesehen sind.

15. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 14, dadurch gekennzeichnet, daß als Verbindungsmittel an den Griffseitenwänden (11) od.dgl., vorzugsweise an deren freien Längskanten, Linienverschlußelemente vorgesehen sind.

16. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 15, dadurch gekennzeichnet, daß die Griffseitenwände (11) in Gebrauchsstellung der Zahnbürste etwa zueinanderweisende, vorzugsweise bis auf die Querfaltstellen durchgehende Längsstege (19) als Faltanschlag und dgl. aufweisen.

17. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 16, dadurch gekennzeichnet, daß zumindest ein Teil der Verbindungsmittel (13, 13'), insbesondere der druckknopfartigen Verschlußteile, sowohl zum Zusammenhalten der Griffseitenwände (11) in Gebrauchsstellung als auch zum Zusammenhalten in zusammengefalteter, verkürzter Transportstellung angeordnet sind.

18. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 17, dadurch gekennzeichnet, daß die jeweils beidseits der beiden Quer-Faltscharniere (14, 15) befindlichen Bürstenteile etwa gleiche Längen haben.

19. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 18, dadurch gekennzeichnet, daß an den Griffseitenwänden (11) Angriffsstellen zum Öffnen der miteinander verbundenen Griffseitenwände vorgesehen sind.

20. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 19, dadurch gekennzeichnet, daß an dem Handgriff (4), insbesondere innenseitig, eine Halterung (20) für einen Zahnstocher (21) und/oder eine kleine Zahnpastatube (22) od. dgl. vorgesehen ist und daß sich die Halterung in dem durch die Kopfteile (5, 5') mit Stielen (9) in zusammengefalteter Lage freigelassenen Zwischenbereich befindet.

21. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 20, dadurch gekennzeichnet, daß an der Zahnbürste, vorzugsweise neben der Tubenhalterung (20) od. dgl., ein Aufstechkegel (23) vorgesehen ist.

22. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 21, dadurch gekennzeichnet, daß die Zahnbürste in zusammengefalteter Transportlage Außenabmessungen von etwa 6 x 4 x 1 cm hat.

23. Bürste nach einem der Ansprüche 1 bis 22, dadurch gekennzeichnet, daß die Kopfteile (5, 5') und/oder die Stiele (9) an ihren in Gebrauchsstellung zueinander weisenden Seiten (8) Verbindungselemente, vorzugsweise Druckknopfverschlüsse od.dgl. aufweisen.

Revendications

1. Brosse à manche, notamment brosse à dents de voyage (1), avec une poignée (4) ainsi qu'une tête de brosse (2) présentant au moins un champ de poils, la brosse pouvant être raccourcie suivant au moins une dimension à partir de sa position d'utilisation par subdivision, la tête de brosse (2) étant divisée en plusieurs parties de tête (5, 5') avec des champs partiels de poils (6, 6'), et les parties de tête (5, 5') pouvant être pivotées l'une par rapport à l'autre pour la position de transport ou de rangement, les champs partiels de poils pouvant ainsi être rabattus dans une position où leurs extrémités respectives sont opposées, caractérisée en ce que la poignée (4), qui forme un corps plat en position dépliée, présente dans la région du manche (9) et de la tête de brosse (2), entre deux axes longitudinaux parallèles (7) de la brosse, un prolongement (10), s'étendant approximativement jusqu'à l'extrémité de la tête de brosse (2), d'une nervure centrale (12) disposée entre des parois latérales (11) de la poignée (4), et en ce que les parties de tête (5, 5') et les parois latérales (11) sont rabattables autour de ces deux axes longitudinaux parallèles (7) de la brosse, de sorte que la poignée (4) présente pour l'essentiel, en position d'utilisation, une section approximativement en forme de U.

2. Brosse selon la revendication 1, caractérisée en ce que les axes longitudinaux (7) sont disposés approximativement sur les bords longitudinaux extérieurs des parties de tête (5, 5') qui sont éloignées du champ de poils (6, 6').

3. Brosse selon la revendication 1 ou 2, caractérisée en ce que les champs partiels de poils (6, 6') des parties de tête (5, 5') se situent dans un même plan en position d'utilisation, et en ce que les touffes de poils respectives (18) des champs partiels de poils (6, 6') qui sont voisines dans la région de séparation présentent alors approximativement le même écartement que les touffes de poils voisines de chaque champ partiel de poils (6, 6').

4. Brosse selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisée en ce que la tête de brosse (2) est assemblée à la poignée (4) par l'intermédiaire d'une charnière pliante blocable (14).

5. Brosse selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisée en ce que les parties de tête (5, 5') présentent des manches respectifs (9), dirigés vers la poignée (4), qui forment sensiblement le col de corps de brosse (3).

6. Brosse selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisée en ce que la poignée (4) est réalisée sous la forme d'un élément repliable, et peut être repliée d'une forme plate à une forme de section sensiblement résistante à la flexion en position d'utilisation.

7. Brosse selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisée en ce que la poignée (4) présente des axes de pliage (7) s'étendant dans le prolongement des axes longitudinaux (7) de la tête de brosse (2).

8. Brosse selon l'une des revendications 1 à 7, caractérisée en ce que la charnière pliante (14), qui se trouve entre la tête de brosse (2) et la poignée (4) et qui s'étend perpendiculairement à l'extension longitudinale de la brosse, est disposée à l'extrémité des manches de parties de tête (9) qui se trouve du côté de la poignée, et en ce que la poignée (4) présente, à une distance de la charnière pliante de tête (14) approximativement égale à la longueur de la partie de tête y compris le col de corps de brosse, de préférence une autre charnière pliante transversale (15) pour la poignée (4).

9. Brosse selon l'une des revendications 1 à 8, caractérisée en ce que les charnières pliantes transversales (14, 15) possèdent chacune deux axes de pliage (16) s'étendant à une distance égale approximativement à la hauteur des parties de tête rabattues (5, 5').

10. Brosse selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisée en ce que la poignée (4), formée pour l'essentiel par un corps plat, présente des affaiblissements de matière pour former les axes de pliage s'étendant longitudinalement et transversalement (7, 16) et est réalisée de préférence, en matière plastique, notamment en une pièce moulée par injection.

11. Brosse selon l'une des revendications 1 à 10, caractérisée en ce que la poignée (4) et les parties de tête (5, 5') sont réalisées en une pièce avec, les manches (9), et sont réalisées de préférence en matière plastique.

12. Brosse selon l'une des revendications 1 à 11, caractérisée en ce que la poignée (4) présente en position d'utilisation une section approximativement en forme de U, et de préférence une section trapézoidale ou en V, et en ce qu'il est prévu sur les parois latérales (11) de la poignée, de préférence, des moyens d'assemblage (13,13') pour l'assemblage détachable de ces parois latérales (11).

13. Brosse selon l'une des revendications 1 à 12, caractérisée en ce qu'il est prévu pour les parties de tête (5, 5') des butées juxtaposées en position d'utilisation, formées de préférence par les manches et/ou par les parties de tête (5, 5') elles-mêmes, et en ce que les parois latérales (11) de la poignée peuvent être déplacées l'une par rapport à l'autre, au-delà de cette position de butée, jusqu'à une position d'assemblage.

14. Brosse selon l'une des revendications 1 à 13, caractérisée en ce qu'il est prévu comme moyens d'assemblage des éléments de fermeture (13,13') du genre boutons-pression formés sur le côté intérieur des parois latérales (11) de la poignée.

15. Brosse selon l'une des revendications 1 à 14, caractérisée en ce qu'il est prévu comme moyens d'assemblage des éléments de fermeture linéaires formés sur les parois latérales (11) de la poignée ou similaires, de préférence sur leurs bords longitudinaux libres.

16. Brosse selon l'une des revendications 1 à 15, caractérisée en ce que les parois latérales (11) de la poignée présentent, comme butée de pliage et similaire, des rebords longitudinaux (19) approximativement en vis-à-vis en position d'utilisation de la brosse à dents, et s'étendant de préférence de bout en bout, à l'exception des points de pliage transversal.

17. Brosse selon l'une des revendications 1 à 16, caractérisée en ce qu'au moins une partie des moyens d'assemblage (13, 13'), et notamment des éléments de fermeture du genre boutons-pression, sont prévus à la fois pour maintenir ensemble les parois latérales (11) de la poignée en position d'utilisation et pour les maintenir en position de transport repliée et raccourcie.

18. Brosse selon l'une des revendications 1 à 17, caractérisée en ce que les parties de brosse qui se trouvent respectivement de part et d'autre des deux charnières pliantes transversales (14, 15) ont des longueurs approximativement égales.

19. Brosse selon l'une des revendications 1 à 18, caractérisée en ce qu'il est prévu sur les parois latérales (11) de la poignée des points deprise pour ouvrir les parois latérales assemblées.

20. Brosse selon l'une des revendications 1 à 19, caractérisée en ce qu'il est prévu sur la poignée (4), notamment du côté intérieur, un support (20) pour un cure-dents (21) et/ou un petit tube de pâte dentifrice (22) ou similaire, et en ce que le support se trouve dans la région intermédiaire qui, en position reliée, est laissée libre par les parties de tête (5, 5') munies des manches (9).

21. Brosse selon l'une des revendications 1 à 20, caractérisée en ce qu'il est prévu sur la brosse à dents, de préférence à côté du support de tube (20) ou similaire, un cône de perçage (23).

22. Brosse selon l'une des revendications 1 à 21, caractérisée en ce que la brosse à dents possède en position de transport repliée des dimensions hors tout d'environ 6 x 4 x 1 cm.

23. Brosse selon l'une des revendications 1 à 22, caractérisée en ce que les parties de tête (5, 5') et/ou les manches (9) présentent, sur leurs côtés (8) situés en vis-à-vis en position d'utilisation, des éléments d'assemblage, de préférence des fermetures à boutons-pression ou similaires.

Claims

1. A shanked brush, particularly a travelling toothbrush (1), including a handle (4) as well as a brush head (2) featuring an array of bristles, the brush - starting from the operative position thereof - being adapted to be made smaller at least in one dimension by subdivision, the brush head (2) being divided into a plurality of head portions (5, 5') with bristle sections (6, 6') and for the transport or storage position the head portions (5, 5') being swingable relative to one another and thereby the bristles being foldable apart from one another into a position with the bristle ends pointing away from one another, characterized in that the handle (4) forming a flat body in the unfolded position has in the region of the shanks (9) and brush head (2), between two parallel, longitudinal axes (7) of the brush, an extension (10) of a back crosspiece (12) arranged between side walls (11) of the handle (4), said extension reaching to about the end of the brush head (2), and that the head portions (5, 5') and the side walls (11) are foldable about said two parallel, longitudinal sides (7) of the brush, through which in the operative position the handle (4) essentially has an approximately U-shaped cross section.

2. The brush as claimed in claim 1, characterized in that the longitudinal axes (7) are arranged approximately at those outer longitudinal edges of the head portions (5, 5') which are averted from the array of bristles (6, 6').

3. The brush as claimed in claim 1 or claim 2, characterized in that in the operative position the bristle sections (6, 6') of the head portions (5, 5') are coplanar and that those bundles of bristles (18) of the bristle sections (6, 6') which are in neighbouring relationship in the parting area have approximately the same spacing as adjacent bundles of bristles of each bristle section (6, 6').

4. The brush as claimed in any one of claims 1 to 3, characterized in that the brush head (2) is connected to the handle (4) by way of an arrestable folding hinge (14).

5. The brush as claimed in any one of claims 1 to 4, characterized in that the head portions (5, 5') have shanks (9) which point to the handle (4) and essentially compose the neck (3) of the brush body.

6. The brush as claimed in any one of claims 1 to 5, characterized in that the handle (4) is devised to be a folding member and is foldable from a flat shape into a cross-sectional shape largely resistant to bending in the operative position.

7. The brush as claimed in any one of claims 1 to 6, characterized in that the handle (4) has folding axes (7) running in extension of the longitudinal axes (7) of the brush head (2).

8. The brush as claimed in any one of claims 1 to 7, characterized in that the folding hinge (14) which is situated between the brush head (2) and the handle (4) and runs at right angles to the longitudinal expanse of the brush is arranged at the handle-end of the shanks (9) of the head portions and that the handle (4) preferably has a further transverse folding hinge (15) approximately at the distance of the length of the brush head together with the neck of the brush body from the folding hinge (14) at the head-end.

9. The brush as claimed in any one of claims 1 to 8, characterized in that the transverse folding hinges (14,15) have in each case two folding axes (16) running at a distance corresponding approximately to the height of the folded apart head portions (5, 5').

10. The brush as claimed in any one of claims 1 to 9, characterized in that to form the longitudinal and transverse folding axes (7, 16) the handle (4) essentially composed by a flat body has weaken- ings of material and preferably consists of plastic, particularly of an injection moulded part.

11. The brush as claimed in any one of claims 1 to 10, characterized in that the handle (4) and the head portions (5, 5') with shanks (9) are devised to be in one piece and preferably consist of plastic.

12. The brush as claimed in any one of claims 1 to 11, characterized in that in the operative position the handle (4) has the approximately U-shaped, preferably a trapezoidal or V-shaped cross section and that at the side walls (11) of the handle provision is made preferably for connecting means (13, 13') to detachably connect said side walls (11).

13. The brush as claimed in any one of claims 1 to 12, characterized in that stops which rest against one another in the operative position and are preferably formed by the shanks and/or the head portions (5, 5') themselves are provided for the head portions (5, 5') and that the side walls (11) of the handle are movable towards each other beyond said stop position until assuming a connecting position.

14. The brush as claimed in any one of claims 1 to 13, characterized in that the side walls (11) of the handle are provided on the inside with press fastener-like closure members (13, 13') as connecting means.

15. The brush as claimed in any one of claims 1 to 14, characterized in that linear closure elements are provided as connecting means at the side walls (11) of the handle or the like, preferably at the free longitudinal edges thereof.

16. The brush as claimed in any one of claims 1 to 15, characterized in that the side walls (11) of the handle have longitudinal flanges (19) as the stop for folding and the like, said flanges pointing approximately towards one another in the operative position of the toothbrush and preferably being continuous except for the transverse folding points.

17. The brush as claimed in any one of claims 1 to 16, characterized in that at least part of the connecting means (13, 13'), particularly the press fastener-like closure members, are arranged for holding the side walls (11) of the handle together in the operative position as well as for holding together in the folded up, shortened transport position.

18. The brush as claimed in any one of claims 1 to 17, characterized in that the brush parts situated on either side of the two transverse folding hinges (14, 15) are of approximately equal lengths.

19. The brush as claimed in any one of claims 1 to 18, characterized in that at the side walls (11) of the handle provision is made for points of engagement to open the interconnected side walls of the handle.

20. The brush as claimed in any one of claims 1 to 19, characterized in that a holder (20) for a toothpick (21) and/or a small tube (22) of toothpaste or the like is provided on the handle (4), particularly on the inside, and that the holder is situated in the intermediate area kept free by the head portions (5, 5') with shanks (9) in the folded position.

21. The brush as claimed in any one of claims 1 to 20, characterized in that a conical opener (23) is provided on the toothbrush, preferably next to the tube holder (20) or the like.

22. The brush as claimed in any of claims 1 to 21, characterized in that in the folded up transport position the toothbrush has outside dimensions of about 6 x 4 x 1 cm.

23. The brush as claimed in any one of claims 1 to 22, characterized in that the head portions (5, 5') and/or the shanks (9) have on the sides (8) thereof pointing towards one another in the operative position fasteners, preferably press fastener closures or the like.

Zeichnung