Bett

Abstract

 Ein Bett hat eine in Abschnitte(2, 3, 4) unterteilte Liegefläche. Die Abschnitte sind gelenkig miteinander verbunden. Einer der Ab­schnitte (2), vorzugsweise jener im Kopf- und Rückenbereich, ist um eine im Bettrahmen gelagerte Achse (5) wippenähnlich schwenk­bar. Zur Lagefixierung dieses Abschnittes (2) und damit der ge­lenkig angeschlossenen Abschnitte (3, 4) greift am wippenartig schwenkbaren Abschitt (2) außerhalb der Achse (5) ein Gestänge (6, 7) an, das mit einer unterhalb der Liegefläche geführten Schubstange (8) verbunden ist. An der Schubstange (8) greift eine Bremse (11) an, die über einen Seilzug (20) bzw. Hebel feststellbar bzw. lösbar ist. Die Bremse (20) umfaßt mindestens ein Klemmstück (12, 13; 22; 26, 27; 31 bis 36) mit einer Bohrung (14, 15), die etwas größer ist als der Querschnitt der Schubstange (8). Das Klemmstück ist drehbar gelagert. Die Schubstange (8) durchgreift die Bohrung. Eine Feder (17, 19; 24, 25; 29) zwingt das Klemm­stück in eine Schrägstellung gegenüber der Schubstange, wodurch die Bohrung auf die Schubstange eine Klemmwirkung ausübt. Mittels eines Seilzuges (20) kann das Klemmstück verdreht werden. Es können zwei parallele Klemmstücke (13, 14) mit Drehachsen (16, 18) an einander entgegengesetzten Enden vorgesehen sein. Ferner können Klemmstücke (26, 27) V-förmig, wie auch in Kaskadenanord­nung (Klemmstücke 31 bist 36) mehrfach nebeneinander angeordnet sein, wobei im letzteren Fall der Seilzug (20) die Klemmstücke (31 bis 36) zur feinfühligen Einstellung der Bremskraft nach­einander betätigt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Bett mit einer Liegefläche, die zu ihrer Verstellung in gelenkig miteinander verbundene, Ab­schnitte für beispielsweise den Kopf- und Rückenbereich, den Gesäß- und Oberschenkelbereich sowie den Unterschenkelbereich unterteilt ist und einer der Abschnitte, insbesondere jener für den Kopf- und Rückenbereich um eine innerhalb dieses Abschnit­tes liegende im Bettrahmen gelagerte Achse wippenartig drehbar ist und eine Feststelleinrichtung aufweist. Betten dieser Art ermöglichen eine Sitz- und eine Liegestellung sowie auch Zwi­schenstellungen. Die Verstellung erfolgt mittels des Körpers durch entsprechende Belastung bzw. Entlastung der Auflagerflä­chen des Kopf- und Rückenabschnittes diesseits bzw. jenseits der Achse. Der Abschnitt ist aufgrund der Lage seiner Achse durch die Gewichtsverteilung des menschlichen Körpers ausbalanciert und jede Veränderung dieser Balance kann zu einer Verstellung der Liegefläche führen, sofern eine Feststelleinrichtung gelöst ist. Es ist bekannt, die Fixierung mittels Gasfedern über einen Bowdenzug zu bewirken. Infolge des im Inneren der Gasfedern herrschenden hohen Druckes stellen Gasfedern eine Gefahrenquelle und damit einen Risikofaktor dar. Abgesehen davon müssen die Gasfedern infolge ihrer vergleichsweise geringen Lebensdauer ausgetauscht werden. Es ist klar, daß damit hohe Kosten ver­bunden sind.

[0002] Aus der CH-PS 643 722 ist ein Liegemöbel bekannt, das aus mehreren gelenkig miteinander verbundenen Teilen besteht. Ein Motor treibt ein Gestänge an, dessen Verschiebung eine Ände­rung der Winkelstellung der Teile des Liegemöbels bewirkt. Die DE-AS 1 174 463 zeigt ein Bettgestellt mit beweglichen Kopf-­und Fußteilen, die über Hydraulikzylinder anhebbar und absenk­bar sind. Ferner ist eine Feststelleinrichtung für die Winkel­position eines Kopfteiles einer Couch bekannt. Das Gestell der Couch trägt einen Fallriegel mit einer Öffnung, durch welche eine Stützstange des Kopfteiles mit Spiel hindurchgeführt ist. Der Kopfteil kann in beliebigen Winkelstellungen zwischen zwei Anschlägen festgestellt werden.

[0003] Die Erfindung zielt darauf ab, ein einfaches System anzuge­ben, das einen Aufbau des Bettes der eingangs beschriebenen Art fast ausschließlich aus Holz ermöglicht. Dies wird dadurch er­reicht, daß der um die Achse wippenartig drehbare Abschnitt der Liegefläche außerhalb der Achse mit einem Gestänge verbunden ist, das die Drehbewegung des Abschnittes als lineare Bewegung auf eine Schubstange überträgt, die unterhalb der Liegefläche und innerhalb des Bettrahmens längsverschiebbar gelagert ist und daß an der Schubstange eine Bremse angreift, die mittels eines Hebels und bzw. oder Seilzuges feststellbar bzw. lösbar ist. Der Drehweg des drehbaren Abschnittes wird über eine kinematische Verbindung linearisiert und auf eine Schubstange übertragen, auf welche eine Bremse wirkt. Als Bremse kann eine spannbare Stopf­buchse verwendet werden, die sich mit zunehmendem Zusammenschrau­ben mehr und mehr an die Schubstange anlegt. Ferner können Exzen­terpaare diametral zur Stange angeordnet werden, die gegen die Oberfläche der Stange vorgespannt werden. Ein Schub der Stange bewirkt ein noch festeres Anliegen der als Backen wirkenden Ex­zenter. Besonders zweckmäßig ist es aber, wenn, wie an sich be­kannt, die Bremse mindestens ein Klemmstück, vorzugsweise eine Holzleiste, mit einer Bohrung aufweist, durch welche die Schub­ stange mit Spiel hindurchgeführt ist, wobei der Winkel des Klemm­stückes gegenüber der Schubstange veränderbar ist und eine Feder das Klemmstück bis zum Anliegen der Bohrung an der Schubstange verschwenkt und wenn ein Seilzug oder dergleichen mit dem Klemm­stück zum Verschwenken des Klemmstückes gegen die Kraft der Fe­der vorgesehen ist. Durch das Verkanten einer zur Schubstange konzentrischen Öffnung in jedem Klemmstück ergibt sich eine Bremswirkung bis zur Blockierung der Schubbewegung. Weiters ist es vorteilhaft, wenn die Bremse zwei Klemmstücke mit Bohrungen aufweist, durch welche die Schubstange mit Spiel durchgeführt ist, wenn jedes Klemmstück an einem Ende drehbar gelagert ist und die Lagerungen an einander entgegengesetzten Enden der Klemmstücke vorgesehen sind und wenn die Klemmstücke gegen Fe­derkraft aus einer klemmenden Schrägstellung, in der Randbe­reiche der Bohrungen an der Schubstange anliegen in eine Stel­lung mit Spiel im gesamten Bohrungsbereich verdrehbar sind. Eine besondere Ausführungsform sieht vor, daß der Hebel bzw. Seilzug zur Lösung der Bremse zeitgesteuert auslösbar ist. Eine Steuer­größe, die beispielsweise mechanisch von einer Sanduhr od.dgl. abgeleitet wird, führt zur Entriegelung der Bremse und damit zum gedämpften Umklappen des Bettes aus der Sitzstellung in die Liegestellung (Lesestellung - Schlafstellung).

[0004] Ausführungsbeispiele des Erfindungsgegenstandes sind in den Zeichnungen schematisch dargestellt. Fig. 1 zeigt ein Bett mit Rahmen von oben, wobei zur besseren Erkennbarkeit der Mechanik die Liegefläche nur strichliert dargestellt wurde, Fig. 2 einen Querschnitt und die Fig. 3, 4 und 5 Barianten der Bremse.

[0005] Innerhalb eines Bettrahmens 1 ist eine in drei Abschnitte 2, 3, 4 unterteilte Liegefläche vorgesehen, Abschnitt 2 ist um eine Achse 5 schwenkbar. Die Abschnitte 3 und 4 sind gelenkig mit Abschnitt 2 verbunden und können mit Zapfen in seitliche Führungen in den Wangen des Bettrahmens 1 eingreifen bzw. auf Leisten der Wangen aufliegen. Ein Neigen des Abschnittes 2 um die Achse 5 führt beim Ausführungsbeispiel zu einem Einsinken im Sitzbereich sowie einem Knick in der Kniebeuge. Um diese Lage, wie auch jede andere zwischen die Liegestellung und der Sitzstellung zu fixie­ren bzw. den Übergang gedämpft vorzunehmen, ist eine Bremse un­terhalb der drei Abschnitte der Liegefläche vorgesehen. Fig. 2 zeigt die kinematische Verbindung des Abschnittes 2 über die He­bel 6 und 7 mit einer Schubstange 8. Hebel 6 ist als Gabel ausge­bildet (Fig. 1), die einerseits im oberen Bereich des Abschnittes 2 drehbar angelenkt ist und deren anderes Ende mit Achsstummeln 9 in seitliche Nuten 10 in den Wangen des Bettrahmens 1 eingreift. Mit dem Hebel 6 ist der als Gabel ausgebildete weitere Hebel 7 gelenkig verbunden. Der Hebel 7 ist an der Schubstange angelenkt. Dieser kinematische Hebelzug setzt die Drehbewegung des Abschnit­tes 2 in eine lineare Bewegung der Schubstange 8 um. Eine Bremse 11 greift an der Schubstange 8 an.

[0006] Die Bremse 11 umfaßt zwei drehbar gelagerte Klemmstücke 12, 13, die als Holzleisten ausgebildet sind und die jeweils eine Boh­rung 14, 15 größer als der Schubstangenquerschnitt aufweisen. Durch diese Bohrungen ist die Schubstange hindurchgeführt. Die Drehachse 16 des Klemmstückes 12 und die Druckfeder 17 bewirken ein Verkanten des Klemmstückes 12 und damit ein Anliegen der Boh­rung 14 an der Schubstange 8, wodurch eine Bremswirkung, die der Schubrichtung der Schubstange 8 entgegen wirkt, hervorgerufen wird. Ebenso, jedoch in entgegengesetzter Richtung, ist das Klemm­stück 13 auf der Achse 18 gelagert und wird durch die Feder 19 so vorgespännt, daß sich die Bohrung 15 bremsend an die Stange 8 an­legt. Mittels eines über Rollen geführten Seilzuges 20 kann die Bremse gelockert und gelöst werden. Der Seilzug, der in Fig. 1 vereinfacht nur mit einem Betätigungsknopf 21 dargestellt ist, kann mittels eines seitlich auf dem Bettrahmen angeordneten Hebels betätigt werden.

[0007] Fig. 3 zeigt eine Variante zur Bremse mit nur einem Klemmstück 22, welches ähnlich den Klemmstücken 12, 13 eine Bohrung zum Durchtritt der Schubstange 8 aufweist. Diese Klemmstück ist um eine Mittelachse 23 drehbar und wird durch Federn 25 in die Brems­stellung gedrückt. In der Bremsstellung liegt die Bohrung mit zwei diametralen Innenbereichen an der Schubstange an. Mittels des Seilzuges wird die Bremse gelockert bzw. gelöst.

[0008] Fig. 4 zeigt eine Bremse in Form einer Zange, die zwei Klemm­stücke 26, 27 mit Bohrungen umfaßt. Die beiden Klemmstücke sind um eine gemeinsame Achse 28 drehbar und werden durch eine Feder 29 V-förmig gespreizt, bis die Bohrungen bremsend bzw. klemmend an der Schubstange 8 anliegen. Ein Seilzug 20 wirkt der Feder­kraft 29 entgegen und verkleinert bei Betätigung in Pfeilrichtung den Winkel der beiden Klemmstücke 26, 27 zueinander, wodurch die verkanteten Bohrungen konzentrisch die Schubstange 8 umgreifen und die Bremswirkung aufgehoben ist. Wenn die Achse 28 nicht ortsfest gelagert ist, sondern durch Lagerung in einem Langloch 30 einen Freiheitsgrad aufweist, dann legen sich die Bohrungen jeweils mit zwei diametralen Randbereichen an der Stange 8 an und es wird eine erhöhte Bremswirkung erzielt. Beim Lösen der Bremse wird ein stetiger Übergang zwischen der Feststellung und der Bremsung bzw. der Freigabe ermöglicht.

[0009] In diesem Sinn sind gemäß Fig. 5 die Klemmstücke 31, 32 sowie 33, 34, 35 und 36 vorgesehen. Die Federn dieser Klemmstücke bewir­ken ein Blockieren der Schubstange. Wird der Seilzug 20 in Pfeil­richtung betätigt, dann öffnen vorerst die Klemmstücke 31, 32 und bei weiterem Zug infolge des Durchhanges des Seils sodann 33, danach 34, später 35 und zuletzt 36. Auf diese Weise ergibt sich ein besonders feinfühlig einstellbarer Übergang zwischen Feststellen, Bremsen und Freigabe.

[0010] Erwähnt sei, daß die Hebelverbindung (Hebel 6, 7) zwischen dem Abschnitt 2 und der Schubstange 8 auch durch ein starres Bo­genstück oder eine Schwenkplatte realisiert werden kann. Ferner kann die Schubstange 8 Ringnuten aufweisen.

Ansprüche

1. Bett mit einer Liegefläche, die zu ihrer Verstellung in gelen­kig miteinander verbundene Abschnitte für beispielsweise den Kopf- und Rückenbereich, den Gesäß- und Oberschenkelbereich so­wie den Unterschenkelbereich unterteilt ist und einer der Ab­schnitte, insbesondere jener für Kopf- und Rückenbereich um eine innerhalb des Abschnittes liegende, im Bettrahmen ge­lagerte Achse wippenartig drehbar ist und eine Feststellein­richtung aufweist, dadurch gekennzeichnet, daß der um die Achse (5) wippenartig drehbare Abschnitt (2) der Liegefläche außer­halb der Achse (5) mit einem Gestänge (6, 7) verbunden ist, das die Drehbewegung des Abschnittes (2) als lineare Bewegung auf eine Schubstange (8) überträgt, die unterhalb der Liegefläche und innerhalb des Bettrahmens (1) längsverschiebbar gelagert ist und daß an der Schubstange (8) eine Bremse (11) angreift, die mittels eines Hebels und bzw. oder Seilzuges (20) feststell­bar bzw. lösbar ist.

2. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremse (11) mindestens ein Klemmstück (12, 13; 22; 26; 27; 31 bis 36), vorzugsweise eine Holzleiste,mit einer Bohrung (14, 15) aufweist, durch welche die Schubstange (8) mit Spiel hindurchgeführt ist, daß der Winkel des Klemmstückes gegenüber der Schubstange ver­änderbar ist und eine Feder (17, 19; 24, 25; 29) das Klemmstück bis zum Anliegen der Bohrung an der Schubstange verschwenkt und daß ein Seilzug (20) od.dgl. mit dem Klemmstück (12, 13; 22; 26, 27; 31 bis 36) zum Verschwenken des Klemmstückes gegen die Kraft der Feder (17, 19; 24, 25; 29) vorgesehen ist.

3. Bett nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, daß die Bremse (11) zwei Klemmstücke (12, 13) mit Bohrungen (14, 15) aufweist, durch welche die Schubstange (8) mit Spiel durchgeführt ist, daß je­des Klemmstück (12, 13) an einem Ende drehbar gelagert ist und die Lagerungen (16, 18) an einander entgegengesetzten Enden der Klemmstücke (12, 13) vorgesehen sind und daß die Klemmstücke (12, 13) gegen Federkraft (17, 19) aus einer klemmenden Schräg­stellung, in der Randbereiche der Bohrungen (14, 15) an der Schub­stange (8) anliegen in eine Stellung mit Spiel im gesamten Boh­rungsbereich verdrehbar sind(Fig. 1, 2).

4. Bett nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Hebel bzw. Seilzug (20) zur Lösung der Bremse (11) zeit­gesteuert auslösbar ist.

Zeichnung